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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESMMA....MD..........</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>3088815</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20161102</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>16166764.7</B210><B220><date>20160424</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102015106462</B310><B320><date>20150427</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330><B310>102015112841</B310><B320><date>20150805</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20161102</date><bnum>201644</bnum></B405><B430><date>20161102</date><bnum>201644</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>F24F  13/32        20060101AFI20160927BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>F24F  13/072       20060101ALI20160927BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>LUFTAUSLASS</B542><B541>en</B541><B542>AIR OUTLET</B542><B541>fr</B541><B542>SORTIE D'AIR</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Schako Klima Luft Ferdinand Schad KG</snm><iid>100215159</iid><irf>P 4964/EP</irf><adr><str>Zweigniederlassung Kolbingen, 
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<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Bei einem Luftauslass mit einem Schlitzauslass (S) mit einer von Seitenwangen (11.1 und 11.2) begrenzten Auslassöffnung und einem dem Schlitzauslass (S) zugeordneten Anschlusskasten (A), ist ein Eckelement (E) zum Verbinden des Schlitzauslasses (S) mit einem Anschlusskasten (A) vorgesehen, an welchem sich benachbarten Schlitzauslässe (S) ausrichten lassen.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="91" he="80" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Luftauslass mit einem Schlitzauslass mit einer von Seitenwangen begrenzten Auslassöffnung und einem dem Schlitzauslass zugeordneten Anschlusskasten.</p>
<heading id="h0001"><b>Stand der Technik</b></heading>
<p id="p0002" num="0002">Luftauslässe sind in vielerlei Formen und Ausführungen bekannt. Beispielsweise wird in der <patcit id="pcit0001" dnum="DE4336805A1"><text>DE 43 36 805 A1</text></patcit> ein Schlitzauslass beschrieben, der eine von Kanalwänden begrenzte Auslassöffnung im Boden eines Gehäuses besitzt. Jeder Kanalwand ist ein bevorzugt gleich ausgestaltetes Randprofil aufgeschoben. Dieses Randprofil kann beispielsweise aus Kunststoff oder Aluminium bestehen. Er weist ferner einen Plattenteil auf, von dem ein Klemmstreifen abgekantet ist. Dieser Klemmstreifen übergreift in<!-- EPO <DP n="2"> --> Gebrauchslage die Kanalwand, wodurch das Randprofil an der Kanalwand festgelegt wird.</p>
<p id="p0003" num="0003">In der <patcit id="pcit0002" dnum="DE4335191A1"><text>DE43 35 191 A1</text></patcit> wird ein Schlitzauslassprofil erklärt, das Seitenplatten besitzt, von denen ein Anschlagstreifen abragt. Der Schlitzauslass besteht ferner aus zwei sich gegenüberliegenden Profilstreifen, welche zwischen sich klemmend die Seitenplatten halten. Dabei übergreifen die Profilstreifen mit Blendstreifen die Randstreifen des Auslassteiles.</p>
<p id="p0004" num="0004">Ferner halten die Profilstreifen auch einen Lochstreifen, der dem eigentlichen Schlitzauslass gegenüberliegt. Die Profilstreifen werden im Übrigen mittels einer nicht näher gezeigten Gewindestange und mittels einer Mutter zusammengehalten oder mit Distanzbolzen mit Befestigungmöglichkeiten jeder Art.</p>
<heading id="h0002"><b>Aufgabe</b></heading>
<p id="p0005" num="0005">Der vorliegenden Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, die Befestigung des Schlitzauslasses noch einfacher zu machen und die Möglichkeit zu bieten, weitere Schlitzauslässe genau an dem einen Schlitzauslass horizontal und vertikal auszurichten und zu befestigen.</p>
<heading id="h0003"><b>Lösung der Aufgabe</b></heading>
<p id="p0006" num="0006">Zur Lösung dieser Aufgabe führt, dass ein Eckelement zum Verbinden des Schlitzauslasses mit einem Anschlusskasten vorgesehen ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Dieses Eckelement kann zwei Funktionen erfüllen, wobei für beide Funktionen auch getrennt Schutz begehrt wird.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die erste Funktion des Eckelements besteht darin, dass es eine leichte Verbindung des Schlitzauslasse mit dem Anschlusskasten ermöglicht. In einem<!-- EPO <DP n="3"> --> einfachen Ausführungsbeispiel erfolgt diese Verbindung über einen Montagebolzen, der in oder an dem Eckelement vorgesehen ist. Dabei weist der Montagebolzen eine Ringnut auf. Der Montagebolzen wird in eine Öffnung im Anschlusskasten eingesetzt und über einen Sprengring und/oder Sicherungsring, der in die Ringnut eingesetzt wird, befestigt.</p>
<p id="p0009" num="0009">Der Schlitzauslass weist ferner Abstandhalter auf. Auf diese wird das Eckelement einfach aufgesteckt, wozu es entsprechende clipsartige Anforderungen aufweist. Diese Art der Befestigung macht den Aufbau sehr einfach und kostengünstig, vor allem in der Montage.</p>
<p id="p0010" num="0010">In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist das Eckelement einstückig ausgebildet. Es besteht beispielsweise aus Kunststoff, wobei ein entsprechender Grundkörper mit den Aufstegclipsen und dem Montagebolzen mit der Ringnut in einem Spritzgiessverfahren hergestellt wird.</p>
<p id="p0011" num="0011">Ein weiterer Funktion des neuartigen Eckelements ist, dass aufeinanderfolgende Schlitzauslässe mit diesem Eckelement ausgerichtet miteinander verbunden werden können. Die Montage wird dadurch nochmals vereinfacht und spart Kosten und Werkzeug.</p>
<p id="p0012" num="0012">Das Eckelement weist hierzu mindestens eine Öffnung auf, die einer verdickten Ausformung am Eckelement ausgebildet ist. In diese Öffnung ist ein Verbindungsstift einsetzbar.</p>
<p id="p0013" num="0013">Dieser Verbindungsstift ist im bevorzugten Ausführungsbeispiel konisch ausgebildet und kann maximal bis zu seiner Längenhälfte in die Öffnung im Eckelement eingesetzt werden.</p>
<p id="p0014" num="0014">Auf das herausragende Ende des konischen Verbindungsstifts kann nun ein benachbartes Eckelement in einem benachbarten Schlitzauslass aufgeschoben werden. Dadurch können alle benachbarten Luftauslässe an diesem einen<!-- EPO <DP n="4"> --> Luftauslass ausgerichtet werden. Dies erleichtert den Monteuren die Montage. Ausserdem ist so eine optimale Funktion der Auslässe gewährleistet.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<heading id="h0004"><b>Figurenbeschreibung</b></heading>
<p id="p0015" num="0015">Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt><b>Figur 1</b></dt><dd>einen erfindungsgemässen Schlitzauslass in perspektivischer Ansicht;</dd>
<dt><b>Figur 2</b></dt><dd>einen erfindungsgemässen Schlitzauslass in einer weiteren perspektivischen Ansicht;</dd>
<dt><b>Figur 3</b></dt><dd>eine Einzeldarstellung eines Eckelements in perspektivischer Ansicht;</dd>
<dt><b>Figur 4</b></dt><dd>eine Einzeldarstellung eines Eckelements in einer weiteren persepktivischen Ansicht;</dd>
<dt><b>Figur 5</b></dt><dd>eine schematische Darstellung der Verbindung von zwei Eckelementen.</dd>
</dl></p>
<p id="p0016" num="0016">Gemäss den <figref idref="f0001">Figuren 1 und 2</figref> weist die vorliegende Erfindung einen Schlitzauslass S, einen Anschlusskasten A und ein Eckelement E auf. Der Schlitzauslass S und der Anschlusskasten A sind bereits Stand der Technik, wie beispielsweise in der <patcit id="pcit0003" dnum="DE4336805"><text>DE4336805</text></patcit> beschrieben. Vorliegend wird nur auf die für die Erfindung wichtigen Bestandteile Bezug genommen.</p>
<p id="p0017" num="0017">Der Schlitzauslass S weist zwei Seitenwangen 11.1 und 11.2 auf, die zwischen sich eine Auslassöffnung 12 ausbilden und über Abstandshalter 5 miteinander verbunden sind. Durch die Abstandshalter 5 wird ein Abstand zwischen den beiden Seitenwangen 11.1 und 11.2 eingehalten. Zur Ausrichtung gegenüber dem Anschlusskasten A weist jede Seitenwange 11.1 bzw. 11.2 einen<!-- EPO <DP n="6"> --> abstehenden Flügelstreifen 13.1 bzw. 13.2 auf, die auf Randstreifen 14.1 und 14.2 des Anschlusskastens A aufgesteckt sind.</p>
<p id="p0018" num="0018">Der Anschlusskasten A besitzt wiederum zu dem Schlitzauslass S hin eine der Übersichtlichkeit halber nicht gezeigte Öffnung, durch die Luft aus dem Anschlusskasten A in den Schlitzauslass S austreten kann. Des weiteren tritt diese Luft dann durch die Auslassöffnung 12 in beispielsweise einen Raum aus. Die entsprechende Öffnung des Anschlusskastens A wird durch Stege 9 überbrückt.</p>
<p id="p0019" num="0019">Gemäss den <figref idref="f0002">Figur 3 und 4</figref> weist nun die vorliegende Erfindung das Eckelement E auf. An diesem Eckelement sind Klipse 3.1 und 3.2 ausgeformt. Die Klipse 3.1 und 3.2 sind im bevorzugten Ausführungsbeispiel zangenartig ausgebildet.</p>
<p id="p0020" num="0020">Neben den Klipsen 3.1 und 3.2 sind Öffnungen 4.1 und 4.2 vorgesehen. Die Öffnungen 4.1 und 4.2 sind in jeweils einem verdickten Bereich 15.1 bzw. 15.2 des Eckelementes E ausgeformt, damit beidseits konischen Verbindungstiften 16 einen guten Halt in dem Eckelement E haben.</p>
<p id="p0021" num="0021">Deutlich ist ferner der Montagebolzen 1 erkennbar, der an seinem Ende die Ringnut 2 aufweist. Der Montagebolzen 1 wird fest mit dem Eckelement E verbunden. Dies geschieht im bevorzugten Ausführungsbeispiel über eine Schraubverbindung 8. im Rahmen der vorliegenden Erfindung liegen aber auch alle möglichen anderen Verbindungsarten, beispielsweise kann der Montagebolzen 1 auch in das Eckelement E eingegossen sein.</p>
<p id="p0022" num="0022">Die Funktionsweise der vorliegenden Erfindung ist Folgende:
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li>Das Eckelement E wird zuerst auf einen Abstandhalter 5 im Schlitzauslass S gemäss den <figref idref="f0001">Figuren 1 und 2</figref> aufgeklipst. Der Schlitzauslass S wird dann über das Eckelement E mit dem Anschlusskasten A verbunden. Zur Verbindung des Schlitzauslasses S mit dem Anschlusskasten A ist der Montagebolzen 1 an<!-- EPO <DP n="7"> --> dem Eckelement E vorgesehen. Der Montagebolzen 1 wird in die Stegöffnung 6 in dem Steg des Anschlusskastens A eingesetzt. Anschliessend kann ein Sprengring und/oder Sicherungsring in die Ringnut 2 eingeschoben werden, um den Schlitzauslass S fest mit dem Anschlusskasten A zu verbinden.</li>
</ul></p>
<p id="p0023" num="0023">Desweiteren können durch das Eckelement E weitere Anschlusskästen A und Schlitzauslässe S befestigt und zueinander ausgerichtet werden. Hierzu weist das Eckelement im bevorzugten Ausführungsbeispiels gemäss den <figref idref="f0002">Figuren 3 und 4</figref> die beiden Öffnungen 4.1 und 4.2 auf. In diese Öffnungen 4.1 und 4.2 werden die beidseits konischen Verbindungsstifte 16.1 und 16.2 eingesteckt, wobei diese nur bis maximal zu ihrer Längenhälfte eingeführt werden sollen.</p>
<p id="p0024" num="0024">Auf den herausschauenden Teil kann ein benachbarter Schlitzauslass aufgeschoben und ausgerichtet werden. Somit ist eine perfekt Ausrichtung und Verbindung gewährleistet.<!-- EPO <DP n="8"> -->
<tables id="tabl0001" num="0001">
<table frame="all">
<title>Bezugszeichenliste</title>
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<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Luftauslass mit einem Schlitzauslass (S) mit einer von Seitenwangen (11.1 und 11.2) begrenzten Auslassöffnung 12 und einem dem Schlitzauslass (S) zugeordneten Anschlusskasten (A),<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
ein Eckelement (E) zum Verbinden des Schlitzauslasses (S) mit einem Anschlusskasten (A) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Luftauslass nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zur Verbindung des Schlitzauslasses (A) mit einem Anschlusskasten (A) ein Montagebolzen (1) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Luftauslass nach Anspruch 2 , <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> dieser Stift (1) eine Ringnut (2) ausweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Luftauslass nach Anspruch 2 oder 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Montagebolzen (1) in eine Öffnung in dem Anschlusskasten (A) einsetzbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Luftauslass nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> nach dem Einführen des Montagebolzens (1) in die Öffnung des Anschlusskastens (A) ein Sprengring und/oder Sicherungsring in die Ringnut (2) eingeschoben wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Luftauslass nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Schlitzauslass (S) Abstandhalter (5) aufweist.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Luftauslass nach wenigstens einem der Ansprüche 1 und 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Eckelement (E) auf diese Abstandhalter (5) aufgesteckt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Luftauslass nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> aufeinanderfolgende Schlitzauslässe durch das Eckelement (E), ausgerichtet über Verbindungsstifte (16.1 und 16.2) miteinander verbunden werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Luftauslass nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Eckelement (E) mindestens eine Öffnung (4.1 und 4.2) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Luftauslass nach Anspruch 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> in die mindestens eine Öffnung (4.1 und 4.2) Verbindungsstifte (16.1 und 16.2) einsetzbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Luftauslass nach Anspruch 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Verbindungsstifte (16.1 und 16.2) konisch oder in einer anderen Passform ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Luftauslass nach Anspruch 10 oder 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Verbindungsstifte (16.1 und 16.2) nur bis maximal zu seiner Längenhälfte in die Öffnung (4.1 und 4.2) eingeschoben ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0013" num="0013">
<claim-text>Luftauslass nach Anspruch 12, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> auf den herausschauenden Teil der Verbindungsstifte (16.1 und 16.2) ein benachbartes Eckelement (E) in einem benachbarten Schlitzauslass (S) aufgeschoben ist.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0014" num="0014">
<claim-text>Luftauslass nach Anspruch 13, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> über benachbarte Eckelemente (E) aufeinanderfolgende Luftauslässe ausgerichtet sind.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="93" he="168" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0002" num="3,4"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="93" he="162" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="14"> -->
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 The search report data in XML is provided for the users' convenience only. It might differ from the search report of the PDF document, which contains the officially published data. The EPO disclaims any liability for incorrect or incomplete data in the XML for search reports.
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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