SCHWENKEINRICHTUNG FÜR EINEN TABLARHALTER EINES ECKSCHRANK-MÖBELS

Abstract

 Bei einer Schwenkeinrichtung (5) für einen Tablarhalter (49) eines Eckschrank-Möbels (38) mit einem ersten und einem zweiten Tragelement (1, 2), einem Steuerhebel (4) und einer Anbringeinrichtung (3) zur Anbringung der Schwenkeinrichtung (5) an eine vertikale Tragsäule (37), wobei eine erste Seite (7, 11) des ersten Tragelements (1) und des Steuerhebels (4) jeweils getrennt voneinander an einer ersten und einer zweiten Drehachse (6, 10) drehbar an der Anbringeinrichtung (3) angelenkt sind, wobei die erste und die zweite Drehachse (6, 10) beabstandet an der Anbringeinrichtung (3) festgelegt sind, wobei das zweite Tragelement (2) zur Anbindung eines Tablars (43) vorgesehen ist, wobei eine zweite Seite (9) des ersten Tragelements (1) gelenkig an einer dritten Drehachse (8) mit dem zweiten Tragelement (2) verbunden ist und eine zweite Seite (13) des Steuerhebels (4) gelenkig an einer vierten Drehachse (12) ebenfalls mit dem zweiten Tragelement (2) verbunden ist, wobei die dritte und die vierte Drehachse (8, 12) beabstandet am zweiten Tragelement (2) ausgebildet sind und wobei durch Schwenken des ersten Tragelements (1) und des Steuerhebels (4) ein Winkel zwischen dem ersten Tragelement (1) und dem zweiten Tragelement (2) veränderbar ist, ist zwischen dem ersten und dem zweiten Tragelement (1, 2) ein Energiespeicher (21, 48) angeordnet, wobei ein Ladezustand des Energiespeichers (21, 48) abhängig von einem Winkel zwischen dem ersten Tragelement (1) und dem zweiten Tragelement (2) veränderbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Schwenkeinrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, einen Tablarhalter gemäß Anspruch 11 und ein Möbel mit einem Tablarhalter und einer Schwenkeinrichtung.

Stand der Technik

[0002] Eine Schwenkeinrichtung der einleitend bezeichneten Art ist bereits bekannt.

[0003] Eine Schwenkeinrichtung umfasst einen Energiespeicher, welcher als eine Federeinheit ausgestaltet ist. Die Federeinheit erzeugt ein Rückzieh-Moment um die Schwenkeinrichtung aus einer offenen Stellung in Richtung einer geschlossenen Stellung beim Einfahren über einen Umkehrpunkt zu bewegen.

Aufgabe und Vorteile der Erfindung

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine vereinfachte Schwenkeinrichtung bereitzustellen.

[0005] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0006] In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte und zweckmäßige Ausführungsformen der Erfindung angegeben.

[0007] Die Erfindung geht von einer Schwenkeinrichtung für einen Tablarhalter eines Eckschrank-Möbels aus, wobei die Schwenkeinrichtung ein erstes und ein zweites Tragelement, einen Steuerhebel und eine Anbringeinrichtung zur Anbringung der Schwenkeinrichtung an einer vertikalen Tragsäule umfasst. Die erste Seite des ersten Tragelements und des Steuerhebels sind jeweils getrennt voneinander an einer ersten und einer zweiten Drehachse drehbar an der Anbringeinrichtung angelenkt. Die erste und die zweite Drehachse sind an der Anbringeinrichtung beabstandet festgelegt. Das zweite Tragelement ist zur Anbindung eines Tablars vorgesehen. Es kann aber auch das erste Tragelement zur Anbindung des Tablars ausgestaltet sein. Eine zweite Seite des ersten Tragelements ist gelenkig an einer dritten Drehachse mit dem zweiten Tragelement verbunden und eine zweite Seite des Steuerhebels ist gelenkig an einer vierten Drehachse ebenfalls mit dem zweiten Tragelement verbunden. Die dritte und vierte Drehachse sind beabstandet am zweiten Tragelement ausgebildet und durch das Schwenken des ersten Tragelements und des Steuerhebels ist ein Winkel zwischen dem ersten Tragelement und dem zweiten Tragelement veränderbar.

[0008] Der wesentliche Aspekt der Erfindung ist nun darin zu sehen, dass zwischen dem ersten und dem zweiten Tragelement ein Energiespeicher angeordnet ist, wobei der Ladezustand des Energiespeichers abhängig vom Winkel zwischen dem ersten Tragelement und dem zweiten Tragelement veränderbar ist.

[0009] Unter einem Ladezustand wird zum Beispiel der Spannungszustand eines Federelementes, insbesondere dessen Vorspannung verstanden.

[0010] Die erste und die zweite Drehachse können fest oder beweglich an der Anbringeinrichtung angeordnet sein. Außerdem können die dritte und die vierte Drehachse zum Beispiel fest oder beweglich zueinander am zweiten Tragelement angeordnet sein. Bei einer beweglichen Anordnung ist der Abstand der Drehachsen zueinander veränderbar.

[0011] Das zweite Tragelement ist an einer ersten Seite über die dritte Drehachse mit dem ersten Tragelement gekoppelt. Eine zweite Seite des Tragelements steht insbesondere frei von der dritten Drehachse ab.

[0012] Die Tragelemente umfassen vorzugsweise Rohrelemente. Die Rohrelemente können als Rundrohr oder Vierkantrohr aus Metall insbesondere aus Stahl ausgebildet sein.

[0013] Die Verbindungslinien zwischen der ersten und der dritten Drehachse bilden eine erste Hebelachse und die Verbindungslinie zwischen der zweiten und vierten Drehachse bildet eine zweite Hebelachse. Die beiden Hebelachsen liegen vorzugsweise in Bewegungsebenen, welche senkrecht zur Längsachse der vertikalen Tragsäule ausgerichtet sind, an welcher die Schwenkeinrichtung angeordnet sein kann und zu welchen vorteilhafterweise auch die Drehachsen senkrecht stehen.

[0014] Dadurch lassen sich das erste und das zweite Tragelement und der Steuerhebel in den parallel zueinander ausgerichteten Bewegungsebenen, welche senkrecht zu den Drehachsen stehen, bewegen.

[0015] Des Weiteren ist es vorteilhaft, dass ein erster Abstand zwischen der ersten und der dritten Drehachse auf der ersten Hebelachse des ersten Tragelements verschieden ist zu einem zweiten Abstand zwischen der zweiten und vierten Drehachse auf der zweiten Hebelachse des Steuerhebels. Der erste Abstand kann vorteilhaft gleich dem zweiten Abstand der Drehachsen sein.

[0016] Beispielsweise ist der erste Abstand vergleichsweise größer als der zweite Abstand.

[0017] Bei der Betrachtung der Ausrichtung der Elemente der Schwenkeinrichtung wird von einem montierten Zustand der Schwenkeinrichtung an einem Eckschrank-Möbel ausgegangen.

[0018] Das erste Tragelement kann zum Beispiel derart mit dem zweiten Tragelement schwenkbar verbunden sein, so dass die erste Hebelachse und eine Längsachse des zweiten Tragelements in einer gemeinsamen ersten Bewegungsebene, welche senkrecht zu den Drehachsen ausgerichtet ist, schwenken.

[0019] Eine zweite Bewegungsebene der zweiten Hebelachse kann unterhalb der ersten Bewegungsebene parallel zur ersten Ebene und senkrecht zu den Drehachsen ausgerichtet sein.

[0020] Eine dritte Bewegungsebene des am zweiten Tragelement angebrachten Tablars ist beispielsweise oberhalb der zweiten Bewegungsebene und oberhalb der ersten Bewegungsebene senkrecht zur Längsachse der vertikalen Tragsäule, an welcher die Schwenkeinrichtung zusammen mit dem Tablar angeordnet sein kann und/oder parallel zur ersten und/oder zweiten Bewegungsebene angeordnet.

[0021] Überdies von Vorteil ist, dass zwischen dem ersten und dem zweiten Tragelement Anschlagsmittel vorgesehen sind, so dass ein Schnittpunkt der vierten Drehachse, zum Beispiel mit der ersten, der zweiten und/oder der dritten Bewegungsebene, in jeder Schwenkstellung der Schwenkeinrichtung einen Abstand zur ersten Hebelachse des ersten Tragelements aufweist. Durch diese Maßnahme wird ein maximaler Schwenkbereich definiert, insbesondere ein maximales Ausschwenken des zweiten Tragelements festgelegt.

[0022] Außerdem vorteilhaft ist, dass ein Schnittpunkt der ersten Drehachse im montierten Zustand der Schwenkeinrichtung an der vertikalen Tragsäule, beispielsweise mit der ersten, der zweiten und/oder der dritten Bewegungsebene, einen vergleichsweise kleineren Abstand zur Längsachse der vertikalen Tragsäule aufweist als ein Schnittpunkt der zweiten Drehachse beispielsweise mit der ersten, der zweiten und/oder der dritten Bewegungsebene.

[0023] Es ist überdies vorteilhaft, dass das erste Tragelement und der Steuerhebel derart angeordnet sind, dass sie zusammen mit der ersten, der zweiten, der dritten und der vierten Drehachse ein Viergelenk bilden.

[0024] Auch ist es von Vorteil, dass bei einem Schwenken der Schwenkanordnung der Winkel zwischen dem ersten Tragelement und dem zweiten Tragelement und damit zwischen der ersten Hebelachse und der zweiten Hebelachse sich verkleinert und ab einem Umkehrpunkt sich wieder vergrößert.

[0025] Das Schwenken erfolgt beispielsweise derart, dass sich in einer ersten Phase einer Schließbewegung der Winkel aus einer offenen Position der Tragelemente zwischen dem ersten und dem zweiten Tragelement verringert. Dabei schwenken die beiden Tragelemente gemeinsam um die erste Drehachse. Der Winkelbereich verringert sich so lange, bis die beiden Tragelemente einen Umkehrpunkt erreichen. Am Umkehrpunkt sind die beiden Tragelemente in einem kleinsten Winkel, den sie aufgrund der Mechanik zueinander einnehmen können, positioniert. Ab dem Umkehrpunkt bis zu einer vollständig geschlossenen Position der beiden Tragelemente vergrößert sich der Winkel zwischen dem ersten und dem zweiten Tragelement in der Schließbewegung wieder.

[0026] Die Drehung des ersten Tragelements kann dabei um die vorteilhafterweise fest angeordnete erste Drehachse an der Anbringvorrichtung von der geöffneten Position über den Umkehrpunkt bis zur geschlossenen Position in einer fließenden Bewegung erfolgen, ohne dass die Bewegungsrichtung des ersten Tragelements sich ändert.

[0027] Hingegen kann die Drehung des zweiten Tragelements in der Schließbewegung derart ausgestaltet sein, dass zunächst eine Drehung um die beispielsweise fest am zweiten Tragelement angeordnete dritte Drehachse im Uhrzeigersinn erfolgt, wobei das zweite freie Ende des zweiten Tragelements in Richtung der Anbringeinrichtung schwenkt. Am Umkehrpunkt kehrt das zweite Tragelement seine Bewegungsrichtung um und schwenkt mit seinem zweiten freien Ende entgegen des Uhrzeigersinns beispielsweise weg von der Anbringeinrichtung bis in die geschlossene Position.

[0028] In der geöffneten Position sind das erste und das zweite Tragelement zum Beispiel in einem Winkel von 60° bis 80° in einer Ebene senkrecht zur vertikalen Tragsäule zueinander angeordnet. Vorteilhaft in einem Winkel von 60° bis 75°, insbesondere von 60° bis 70°.

[0029] Am Umkehrpunkt kann das erste Tragelement zum zweiten Tragelement einen Winkel zwischen 15° und 35° aufweisen. Vorteilhaft einen Winkel zwischen 15° und 30°, insbesondere von 15° und 25°.

[0030] In der geschlossenen Position sind zum Beispiel das erste und das zweite Tragelement in einem Winkel von 20° bis 40° in einer Ebene senkrecht zur vertikalen Tragsäule zueinander angeordnet. Vorteilhaft in einem Winkel von 20° bis 35°, insbesondere von 20° bis 30°.

[0031] In einer vorteilhaften Modifikation liegen am Umkehrpunkt die erste, die zweite und die vierte Drehachse in einer Ebene. Ist die Schwenkeinrichtung an der vertikalen Tragsäule angeordnet, so ist diese Ebene insbesondere parallel zur Längsachse der vertikalen Tragsäule ausgerichtet.

[0032] Die Schwenkeinrichtung kann derart ausgestaltet sein, dass das erste und das zweite Tragelement in einer Position einen kleinstmöglichen Winkel zueinander aufweisen. Dieser kleinstmögliche Winkel ist aufgrund der mechanischen Anordnung der Tragelemente, des Steuerhebels und der Drehachsen definiert und diese Position kann vorteilhaft der Umkehrpunkt sein.

[0033] Auch ist es von Vorteil, dass der Energiespeicher in einem Bereich zwischen der ersten und der dritten Drehachse des ersten Tragelements und dem zweiten Tragelement angeordnet ist.

[0034] Der Energiespeicher ist zum Beispiel in diesem Bereich an das erste oder das zweite Tragelement montiert, zum Beispiel gesteckt und/oder geklipst und/oder geklemmt und/oder geklebt und/oder geschraubt und/oder geschweißt.

[0035] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist der Energiespeicher am ersten oder zweiten Tragelement angebracht und wirkt dabei auf das gegenüber angeordnete Tragelement.

[0036] Der Energiespeicher kann beispielsweise an der zweiten Seite des ersten Tragelementes und/oder an der ersten Seite des zweiten Tragelements jeweils gegenüberliegend zum anderen Tragelement und/oder in einem Bereich zwischen den Tragelementen angeordnet sein.

[0037] Des Weiteren ist von Vorteil, dass der Energiespeicher ein elastisches Element umfasst.

[0038] Das elastische Element kann aus Kunststoff, Gummi, Silikon, Metall, einem Zweikomponenten-Kunststoff oder einer Kombination der Materialien ausgebildet sein.

[0039] Beispielsweise ist das elastische Element als Hohlfeder ausgestaltet. Die Hohlfeder ist zum Beispiel schlauchförmig ausgebildet. Im Querschnitt entlang der Zylinder- und/oder Schlauchachse ist die Hohlfeder zum Beispiel ringförmig ausgebildet. Außerdem kann die Hohlfeder derart an einem der beiden Tragelemente angebracht sein, dass die Zylinder- und/oder Schlauchachse parallel zu den Drehachsen verläuft und senkrecht zur Bewegungsebene der Tragelemente steht.

[0040] Das elastische Element kann auch als eine Blattfeder, eine Schenkelfeder, eine Schraubenfeder und/oder ein anderweitig ausgebildetes Feder- und/oder Dämpfungselement ausgestaltet sein.

[0041] Überdies von Vorteil ist, dass der Energiespeicher bei einem Schwenken des ersten Tragelements und des Steuerhebels bis zum Erreichen des Umkehrpunktes aufgeladen wird und nach Überschreiten des Umkehrpunktes entladen wird.

[0042] Bei einer Bewegungsumkehr kann der Energiespeicher ebenfalls bis zum Erreichen des Umkehrpunktes aufgeladen werden und nach Überschreiten des Umkehrpunktes entladen werden. Damit wird eine Bewegung bis zum Umkehrpunkt abgebremst und anschließend unterstützt.

[0043] Der Energiespeicher kann in einer Weise angeordnet sein, dass das erste und das zweite Tragelement und der Steuerhebel bei einer durch einen Benutzer von außen durchgeführten Schließbewegung der Schwenkeinrichtung, beispielsweise einem Stoß auf das zweite Tragelement, oder auf das am zweiten Tragelement angeordnete Tablar, aus der geöffneten Position über den Umkehrpunkt in die geschlossene Position bewegt werden können, wobei die Bewegung nach dem Umkehrpunkt zwangsweise, also selbsttätig erfolgt.

[0044] Dabei kann das elastische Element des Energiespeichers zunächst zusätzlich als dämpfendes Element wirken und die Schließbewegung bis zum Umkehrpunkt abbremsen. Das elastische Element wird beispielsweise bis zum Umkehrpunkt gespannt. Ab dem Umkehrpunkt kann der Energiespeicher Energie abgeben durch zum Beispiel Entspannen des federnden Elementes und die beiden Tragelemente über den Umkehrpunkt hinaus bewegen, indem es beispielsweise derart auf das erste und/oder das zweite Tragelement wirkt, dass der Winkel zwischen dem ersten Tragelement und dem zweiten Tragelement sich ab dem Umkehrpunkt wieder vergrößert.

[0045] Der Energiespeicher kann als Feder ausgebildet sein, welche zunächst bei einer Schließbewegung des ersten Tragelements in Richtung des zweiten Tragelements gestaucht wird. Die Feder wird dabei so lange gestaucht, bis die beiden Tragelemente den kleinstmöglichen mechanischen Winkel, den sie zueinander einnehmen können erreicht haben. Ab dieser Umkehrposition, dem Umkehrpunkt, können sich die beiden Tragelemente wieder auseinander bewegen. Die Feder kann dann mit ihrer Federkraft die beiden Tragelemente wieder auseinander drücken.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

[0046] Mehrere Ausführungsbeispiele werden anhand der nachstehenden schematischen Zeichnungen unter Angabe weiterer Einzelheiten und Vorteile näher erläutert.

[0047] Es zeigen:

Figur 1

eine schematische Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Schwenkeinrichtung mit einem ersten und einem zweiten Tragelement in einer geöffneten Position,

Figur 2

eine schematische Draufsicht auf die Schwenkeinrichtung nach Figur 1 mit gestrichelt gezeichnete weiteren Schwenkpositionen,

Figur 3

eine schematische Draufsicht auf eine weitere Ausführungsform einer Schwenkeinrichtung mit gestrichelt gezeichneten weiteren Schwenkpositionen,

Figur 4

eine perspektivische Ansicht von schräg oben auf die Schwenkeinrichtung nach Figur 2 in der die Tragelemente in einer in Figur 2 mit F bezeichneten Position an einem Umkehrpunkt gezeigt sind,

Figur 5

eine vergrößerte perspektivische Teilansicht auf das elastische Element nach Figur 4,

Figur 6

eine perspektivische Ansicht von schräg oben auf die Schwenkeinrichtung nach Figur 2 in der die Tragelemente in einer in Figur 2 mit G bezeichneten geschlossenen Position gezeigt sind,

Figur 7

eine vergrößerte perspektivische Teilansicht auf das elastische Element nach Figur 6,

Figur 8

eine Draufsicht auf ein erfindungsgemäßes Eckschrank-Möbel mit der Schwenkeinrichtung aus einer der Figuren und einem Tablar, wobei das Eckschrank-Möbel und das Tablar teilweise transparent gezeigt sind, sowie eine vergrößerte Aufsicht auf das elastische Element und

Figur 9

eine perspektivische Ansicht von seitlich oben auf ein erfindungsgemäßes Eckschrank-Möbel.

[0048] Ein erstes Tragelement 1, ein zweites Tragelement 2, eine Anbringeinrichtung 3 und einen Steuerhebel 4 einer erfindungsgemäßen Schwenkeinrichtung 5 sind in Figur 1 gezeigt.

[0049] Das erste Tragelement 1 ist an einer ersten Seite 7 über eine erste Drehachse 6 drehbar mit der Anbringeinrichtung 3 verbunden. Das erste Tragelement 1 ist an einer zweiten Seite 9 außerdem über eine zweite Drehachse 8 drehbar mit dem zweiten Tragelement 2 verbunden. Der Steuerhebel 4 ist an einer ersten Seite 11 über eine zweite Drehachse 10 drehbar mit der Anbringeinrichtung 3 verbunden. Auf einer zweiten Seite 13 ist der Steuerhebel 4 an einer vierten Drehachse 12 drehbar mit dem zweiten Tragelement 2 verbunden.

[0050] Die erste Drehachse 6 und die zweite Drehachse 10 sind an der Anbringeinrichtung 3 fest beabstandet angeordnet und die dritte Drehachse 8 und die vierte Drehachse 12 sind am zweiten Tragelement 2 fest beabstandet angeordnet. Außerdem sind die erste Drehachse 6, die zweite Drehachse 10, die dritte Drehachse 8 und die vierte Drehachse 12 vorzugsweise parallel zueinander ausgerichtet.

[0051] Eine Verbindungslinie durch die erste Drehachse 6 und die dritte Drehachse 8 bildet eine erste Hebelachse A des ersten Tragelementes 1. Eine weitere Verbindungslinie zwischen der zweiten Drehachse 10 und der vierten Drehachse 12 bildet eine zweite Hebelachse B des Steuerhebels 4. Entlang einer Längserstreckung des zweiten Tragelementes 2 ist außerdem vorteilhaft eine Längsachse C definiert. Die Längsachse C hat, bevorzugt einen Schnittpunkt mit der ersten Hebelachse A und der dritten Drehachse 8.

[0052] Das erste Tragelement 1 und das zweite Tragelement 2 schließen einen Winkelbereich S ein, welcher abhängig vom Schwenkzustand der Tragelemente 1, 2 zueinander einen vorgegebenen Wert einnimmt. Dabei kann der einnehmbare Winkel S zwischen den beiden Tragelementen 1, 2 durch Anschlagsmittel 36 an der Anbringeinrichtung 3 (siehe Figur 2) und/oder durch ein Anschlagsmittel an der zweiten Seite 9 des ersten Tragelementes 1 oder an der ersten Seite 14 des zweiten Tragelementes 2 eingeschränkt werden.

[0053] An Montageelementen 15 - 17 kann am zweiten Tragelement 2 ein Tablar 43 befestigt werden. Die Montageelemente 15 - 17 können beispielsweise als einfache Bohrungen, vorteilhafterweise mit Innengewinde, ausgebildet sein.

[0054] An der Anbringeinrichtung 3 ist ein Distanzorgan 18 ausgebildet. Am Distanzorgan 18 ist beabstandet zur ersten Drehachse 6 die zweite Drehachse 10 ausgebildet. Am zweiten Tragelement 2 ist ein weiteres Distanzorgan 19 ausgebildet, an welchem die vierte Drehachse 12 angeordnet ist. Mittels des Distanzorgans 19 ist die vierte Drehachse 12 zur dritten Drehachse 8 beabstandet.

[0055] An der Anbringeinrichtung 3 sind außerdem Montageöffnungen 31 und 32 ausgebildet (Figur 4), mit denen die Anbringeinrichtung 3 auf eine vertikale Tragsäule 37 gesteckt werden kann. Die Montageöffnungen 31, 32 können wie in den Figuren 1-3 gezeigt, geschlossen sein, sie können allerdings beispielsweise auch einen offen Abschnitt aufweisen, sodass die Anbringeinrichtung 3 an die vertikale Tragsäule 37 vergleichsweise einfach, insbesondere nachträglich, nach einem seitlichen Aufschieben, geklemmt werden kann. Eine Anbringeinrichtung 3, welche an die vertikale Tragsäule 37 angeordnet ist, kann durch Druck einer Schraube 34, welche auf ein Klemmelement 33 und damit auf die vertikale Tragsäule 37 wirkt, an der vertikalen Tragsäule 37 geklemmt werden.

[0056] An der zweiten Seite 9 des ersten Tragelements 1 ist ein Verbindungselement 20 abknickend fest angeordnet (Figur 5). An einem dem ersten Tragelement 1 gegenüberliegenden Ende des Verbindungselements 20 ist die dritte Drehachse 8 ausgebildet. Aufgrund der Positionierung des Verbindungselementes 20 kann es auch als Anschlagselement ausgebildet sein, um einen kleinstmöglichen Winkel festzulegen, in welchem das erste Tragelement 1 zum zweiten Tragelement 2 positioniert werden kann (Figur 2, Position F).

[0057] Am Verbindungselement 20 ist ein Energiespeicher 21 ausgebildet, welcher aus einem elastischen Element 22 und einem Anbringelement 23 besteht. Das elastische Element 22 kann beispielsweise schlauchförmig und im Querschnitt ringförmig, zum Beispiel aus einem Silikonmaterial, ausgebildet sein.

[0058] Das Anbringelement 23 ist derart ausgestaltet, dass es zur Montage am Verbindungselement 20 eine Anbringfläche 24 aufweist. Das Anbringelement 23 kann beispielsweise an das Verbindungselement 20 geklebt und/oder geschraubt sein. Weiterhin weist das Anbringelement 23 eine Anschlagsfläche 25 auf, welche eine Schließbewegung des ersten Tragelements 1 zum zweiten Tragelement 2 auf einen minimalen Winkel begrenzen kann, da insbesondere im Moment des minimalen Winkels an einem Umkehrpunkt eine Innenfläche 26 des zweiten Tragelementes 2 in vergleichsweise geringem Abstand vor der Anschlagfläche 25 positioniert ist (siehe Figur 4, 5). Das Anbringelement 23 ist in diesem Fall auch als Sicherungselement zu betrachten, um eine zu kräftige Schließbewegung abzufangen.

[0059] Des Weiteren ist das Anbringelement 23 in einem Querschnitt betrachtet zum Beispiel mit einer Wabenstruktur 47 aufgebaut. Das Anbringelement 23 kann, im Moment des Kontakts der Anschlagfläche 25 mit der Innenfläche 26, Kräfte, welche auf das Anbringelement 23 wirken, an das Verbindungselement 20 weitergeben.

[0060] Zur Anbringung des elastischen Elements 22 weist das Anbringelement 23 eine zum Beispiel zylinderförmige Öffnung 27 auf, sodass das elastische Element 22 mit seiner Mantelfläche 28 in Richtung des Anbringelements 23 eingeschoben bzw. eingeklemmt werden kann (siehe insbesondere Figur 5, 7). Die Öffnung 27 ist vertieft in der Anschlagsfläche 25 ausgestaltet und das elastische Element 22 ist derart an das Anbringelement 23 geklemmt, dass es mit seiner Zylinderachse 29 parallel zur dritten Drehachse 8 und zur vierten Drehachse 12 ausgerichtet ist. Des Weiteren ist das elastische Element 22 derart am Anbringelement 23 angeordnet, dass etwa ein Drittel der Mantelfläche 28 über der Anschlagfläche 25 in Richtung des zweiten Tragelements 2 aus der Anschlagfläche 25 ragt. Die Öffnung 27 des Anbringelementes 23 ist dabei insbesondere derart zylinderförmig ausgestaltet, dass der Innenzylinder der Öffnung einen vergleichsweise kleineren Umfang 30 aufweist, als der äußere Umfang der Mantelfläche 28 des Zylinders des elastischen Elementes 22. Dadurch wird das elastische Element 22 klemmend gequetscht (Figur 1, 5).

[0061] Bei einer Schließbewegung der Schwenkeinrichtung 5 können vier Positionen D, E, F, G unterschieden werden (Figur 2, 3). Zum einen die geöffnete Position D. Im montierten Zustand der Schwenkeinrichtung 5 an der vertikalen Tragsäule 37 in einem Eckschrank-Möbel 38 ist an der offenen Position D das an der Schwenkeinrichtung 5 montierte Tablar 43 in einer maximalen Position aus dem Eckschrank-Möbel 38 herausgeschwenkt (Figur 8). Das erste Tragelement 1 und das zweite Tragelement 2 weisen in dieser Position D einen Winkelwert α des Winkels S zueinander auf. Der Winkelwert α ist gleichzeitig der maximal mögliche Winkel.

[0062] Wird nun die Schwenkeinrichtung 5 durch einen Nutzer von außen um die erste Drehachse 6 nach innen verschwenkt, entgegen dem Uhrzeigersinn (Figur 2, 3), so verringert sich der Winkel S zwischen dem ersten Tragelement 1 und dem zweiten Tragelement 2. In dieser Schwenkbewegung schwenkt gleichzeitig das zweite Tragelement 2 um die dritte Drehachse 8 mit dem freien Ende 35 in Richtung Anbringeinrichtung 3 bzw. in Richtung des ersten Tragelements 1, mit dem Uhrzeigersinn.

[0063] In der Position E kommt das zweite Tragelement 2 in der Schwenkbewegung mit seiner Innenfläche 26 in Kontakt mit dem Energiespeicher 21. Wird das Tragelement 1 und das Tragelement 2 ausgehend von der Position E weiter entgegen dem Uhrzeigersinn bewegt, so wird der Energiespeicher 21 durch die Bewegung des Tragelements 2 in Richtung der Anbringeinrichtung 3 gespannt und damit aufgeladen. Der Energiespeicher 21 wird durch diese Bewegung so lange aufgeladen, bis das zweite Tragelement 2 an der Position F durch die Viergelenksmechanik in seiner Bewegungsrichtung gestoppt wird (Figur 4, 5).

[0064] Gleichzeitig ist die Position F auch der Umkehrpunkt. In der Position F liegen die erste Drehachse 6, die zweite Drehachse 8 und die vierte Drehachse 12 in einer Ebene.

[0065] Schwenkt das Tragelement 1 ausgehend von der Position F weiter entgegen dem Uhrzeigersinn, so wird das zweite Tragelement 2 durch das elastische Element 22 des Energiespeichers 21 von der Anbringeinrichtung 3 und dem ersten Tragelement 1 weggedrückt. Das zweite Tragelement 3 ändert somit seine Bewegungsrichtung und der Winkel zwischen dem zweiten Tragelement 2 und dem ersten Tragelement 1 wird wieder größer. Die Schwenkeinrichtung 5 mit dem ersten Tragelement 1 schwenkt aber so lange gegen den Uhrzeigersinn bis das erste Tragelement 1 am Anschlagsmittel 36, welches fest an der Anbringeinrichtung 3 angeordnet ist, anstößt. Dies ist die geschlossene Position G der Schwenkeinrichtung 5 (Figur 6, 7).

[0066] In der Figur 8 ist eine Draufsicht auf ein Eckschrankmöbel gezeigt mit einer vertikalen Tragsäule 37 und der Schwenkeinrichtung 5 mit einem Tablarhalter 49 und einem am Tablarhalter 49 montierten Tablar 43 in einer offenen Position D.

[0067] Das Eckschrankmöbel 38 besteht aus einem ersten Seitenelement 39 und einem zweiten Seitenelement 40, einer Rückwand 41, einem Bodenelement 42, einer ersten an der Rückwand angeordneten Querleiste 44 sowie einer zweiten an der Frontseite angeordneten Querleiste 45 und einer Tür 46 (Figur 8, 9).

Bezugszeichenliste:

[0068] 

1 - 2

Tragelement

3

Anbringeinrichtung

4

Steuerhebel

5

Schwenkeinrichtung

6, 8

Drehachse

10, 12

Drehachse

7, 9, 11

Seite

13, 14

Seite

15 - 17

Montageelement

18 - 19

Distanzorgan

20

Verbindungselement

21, 48

Energiespeicher

22

Elastisches Element

23

Anbringelement

24

Anbringfläche

25

Anschlagsfläche

26

Innenfläche

27

Öffnung

28

Mantelfläche

29

Zylinderachse

30

Umfang

31 - 32

Montageöffnung

33

Klemmelement

34

Schraube

35

Ende

36

Anschlagsmittel

37

Tragsäule

38

Eckschrank-Möbel

39 - 40

Seitenelement

41

Rückwand

42

Bodenelement

43

Tablar

44 - 45

Querleiste

46

Tür

47

Wabenstruktur

49

Tablarhalter

Ansprüche

1. Schwenkeinrichtung (5) für einen Tablarhalter (49) eines Eckschrank-Möbels (38) mit einem ersten und einem zweiten Tragelement (1, 2), einem Steuerhebel (4) und einer Anbringeinrichtung (3) zur Anbringung der Schwenkeinrichtung (5) an eine vertikale Tragsäule (37), wobei eine erste Seite (7, 11) des ersten Tragelements (1) und des Steuerhebels (4) jeweils getrennt voneinander an einer ersten und einer zweiten Drehachse (6, 10) drehbar an der Anbringeinrichtung (3) angelenkt sind, wobei die erste und die zweite Drehachse (6, 10) beabstandet an der Anbringeinrichtung (3) festgelegt sind, wobei das zweite Tragelement (2) zur Anbindung eines Tablars (43) vorgesehen ist, wobei eine zweite Seite (9) des ersten Tragelements (1) gelenkig an einer dritten Drehachse (8) mit dem zweiten Tragelement (2) verbunden ist und eine zweite Seite (13) des Steuerhebels (4) gelenkig an einer vierten Drehachse (12) ebenfalls mit dem zweiten Tragelement (2) verbunden ist, wobei die dritte und die vierte Drehachse (8, 12) beabstandet am zweiten Tragelement (2) ausgebildet sind und wobei durch Schwenken des ersten Tragelements (1) und des Steuerhebels (4) ein Winkel zwischen dem ersten Tragelement (1) und dem zweiten Tragelement (2) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zwischen dem ersten und dem zweiten Tragelement (1, 2) ein Energiespeicher (21, 48) angeordnet ist, wobei ein Ladezustand des Energiespeichers (21, 48) abhängig von einem Winkel zwischen dem ersten Tragelement (1) und dem zweiten Tragelement (2) veränderbar ist.

2. Schwenkeinrichtung (5) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Abstand zwischen der ersten und der dritten Drehachse (6, 8) auf einer ersten Hebelachse des ersten Tragelements (1) verschieden ist zu einem zweiten Abstand zwischen der zweiten und vierten Drehachse (10, 12) auf einer zweiten Hebelachse des Steuerhebels (4).

3. Schwenkeinrichtung (5) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten und zweiten Tragelement (1, 2) Anschlagsmittel (36) vorgesehen sind, so dass die vierte Drehachse (12) in jeder Schwenkstellung einen Abstand zur ersten Hebelachse des ersten Tragelements (1) aufweist.

4. Schwenkeinrichtung (5) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Tragelement (1) und der Steuerhebel (4) derart angeordnet sind, dass sie zusammen mit der ersten, der zweiten, der dritten und der vierten Drehachse (6, 8, 10, 12) ein Viergelenk bilden.

5. Schwenkeinrichtung (5) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Schwenken der Schwenkanordnung der Winkel zwischen dem ersten Tragelement (1) und dem zweiten Tragelement (2) sich verkleinert und ab einem Umkehrpunkt sich wieder vergrößert.

6. Schwenkeinrichtung (5) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Umkehrpunkt die erste, die zweite und die vierte Drehachse (6, 10, 12) in einer Ebene liegen.

7. Schwenkeinrichtung (5) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Energiespeicher (21, 48) in einem Bereich zwischen der ersten und dritten Drehachse (6, 8) des ersten Tragelements (1) und dem zweiten Tragelement (2) angeordnet ist.

8. Schwenkeinrichtung (5) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Energiespeicher (21, 48) am ersten oder zweiten Tragelement (1, 2) angebracht ist und auf das gegenüber angeordnete Tragelement (1, 2) wirkt.

9. Schwenkeinrichtung (5) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Energiespeicher (21, 48) ein elastisches Element (22) umfasst.

10. Schwenkeinrichtung (5) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Energiespeicher (21, 48) bei einem Schwenken des ersten Tragelements (1) und des Steuerhebels (4) bis zum Erreichen des Umkehrpunktes aufgeladen wird und nach Überschreiten des Umkehrpunktes entladen wird.

11. Tablarhalter (49) umfassend eine Schwenkeinrichtung (5) nach einem der vorangegangenen Ansprüche und ein Tablar (43).

12. Eckschrank-Möbel (38) mit einem Korpus mit einer vertikalen Tragsäule (37) und einem Tablarhalter (49) nach Anspruch 11 und einer Schwenkeinrichtung (5) nach einem der Ansprüchen 1 bis 10.

Zeichnung