Die Erfindung betrifft einen Reinigungsmittel-Spender.

Bei einem solchen Reinigungsmittel kann es sich beispielsweise um ein Gel handeln, das eine pastöse Form aufweist und beispielsweise durch einen Applikator an die Innenseite einer Toilettenschüssel angebracht werden kann, um so eine Reinigung oder Desinfektion der Toilette zu erreichen. Ein derartiger Applikator bzw. eine derartige Dosiervorrichtung ist bekannt aus EP 2361850 B1.

Nachteilig an einer derartigen Dosiervorrichtung ist, dass durch sie lediglich ein einziges Reinigungsmittel verwendet werden kann. Somit wird dieses einzige Reinigungsmittel auch nur eine einzige Farbe aufweisen können.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Reinigungsmittelspender bereitzustellen, durch den beim Applizieren des Reinigungsmittels ein besonderer optischer Effekt beim Benutzer hervorgerufen werden kann.

Die Lösung der Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1.

Der erfindungsgemäße Reinigungsmittelspender weist mindestens zwei Aufnahmezylinder auf, die jeweils mit einem unterschiedlichen Reinigungsmittel gefüllt sind. Bevorzugt sind mindestens zwei Aufnahmezylinder mit jeweils einem Reinigungsmittel mit unterschiedlicher Farbe gefüllt.

Die Aufnahmezylinder weisen je ein offenes Ende und eine diesem gegenüber liegende Ausgabeöffnung zur Ausgabe der Reinigungsmittels auf.

Der erfindungsgemäße Reinigungsmittelspender weist ferner mindestens zwei Kolben zum axialen Einführen in das erste offene Ende jeweils eines Aufnahmezylinders auf. Beim Einführen der mindestens zwei Kolben in die mindestens zwei Aufnahmezylinder erfolgt ein Verdrängen des in dem jeweiligen Aufnahmezylinder befindlichen Reinigungsmittels und ein Herauspressen des Reinigungsmittels aus der Ausgabeöffnung.

Erfindungsgemäß weist der Reinigungsmittelspender ein sich in distaler Richtung in seinem Querschnitt verjüngendes Konfusorelement auf, das distal der Ausgabeöffnungen der Aufnahmezylinder angeordnet ist. Ferner weist der Reinigungsmittelspender eine sich hieran distal anschließende im Querschnitt zylindrische Ausgabedüse zur Ausgabe des Reinigungsmittels auf. Ein Element, das erfindungsgemäß distal angeordnet sein soll, befindet sich in Fließrichtung des Reinigungsmittels hinter einem proximal angeordneten Element. Die zylindrische Ausgabedüse ist somit das am weitesten distal angeordnete Element des erfindungsgemäßen Reinigungsmittelspenders.

Erfindungsgemäß ist es somit möglich, in den mindestens zwei Aufnahmezylindern Reinigungsmittel mit unterschiedlichen Farben oder auch unterschiedlichen Reinigungseigenschaften aufzunehmen. Beispielsweise kann eines der Reinigungsmittel vorwiegend eine Reinigungswirkung aufweisen, während ein anderes Reinigungsmittel vorwiegend eine Duftwirkung entfalten kann. Somit ist es möglich, mindestens zwei verschiedene Reinigungsmittel, die zum Beispiel unterschiedliche Farben und/oder unterschiedliche Reinigungungs-/Dufteigenschaften aufweisen mit einem einzigen Appliziervorgang mit dem erfindungsgemäßen Reinigungsmittelspender zu applizieren. Das Vorsehen von mehreren Spendern, um Reinigungsmittel mit verschiedenen Eigenschaften zu applizieren ist nicht notwendig. Auch kann mit einem einzigen Appliziervorgang ein besonderer optischer Effekt erreicht werden.

Dieser besondere optische Effekt besteht darin, dass die mindestens zwei unterschiedlichen Reinigungsmittel die zylindrische Ausgabedüse ebenfalls in zylindrischer Form verlassen werden und somit beispielsweise die Form eines Strangprofils aufweisen können, wenn sie auf einen Gegenstand, beispielsweise die Innenseite einer Toilettenschüssel appliziert werden. Hierdurch lassen sich interessante optische Effekte erzielen. Beispielsweise kann durch eine Kombination von Reinigungsmittel mit gewissen Farben eine bestimmte Wirkung beim Benutzer erzielt werden, da ein Benutzer verschiedene Farben von Reinigungsmitteln mit unterschiedlichen Eigenschaften assoziiert und gewisse Farbkombinationen somit als besonders positiv wahrgenommen werden und somit verkaufsfördernd sein können. Durch die erfindungsgemäße Vorrichtung ist es möglich, derartige Farbkombinationen mit einem einzigen Reinigungsspender zu applizieren.

Ein wesentlicher Vorteil des erfindungsgemäßen Reinigungsmittelspenders ist, dass es möglich ist, das Reinigungsmittel in einer genau definierten geometrischen Form zu applizieren, unabhängig davon, wie viel Reinigungsmittel aus der zylindrischen Ausgabedüse herausgepresst wird. Wird beispielsweise eine größere Menge an Reinigungsmittel aus der zylindrischen Ausgabedüse herausgepresst, so führt dies lediglich dazu, dass die Länge des herausgepressten Reinigungsmittelstrangprofils vergrößert wird. Die grundsätzlichen geometrischen Eigenschaften des Strangprofils bleiben jedoch erhalten.

Das erfindungsgemäße Konfusorelement dient dazu einen Übergang zu schaffen zwischen dem relativ großen Gesamtquerschnitt der mindestens zwei Aufnahmezylinder und dem verglichen hierzu kleineren Querschnitt der zylindrischen Ausgabedüse. Hierzu ist das sich verjüngende Konfusorelement zwischen den Aufnahmezylindern und der zylindrischen Ausgabedüse angeordnet und verjüngt sich somit beginnend an seinem proximalen Ende vom Gesamtquerschnitt aller Aufnahmezylinder zu seinem distalen Ende hin bis hin zum Querschnitt der zylindrischen Ausgabedüse.

Es ist wichtig, dass die Ausgabedüse einen zylindrischen Querschnitt aufweist, um eine unkontrolliertes Vermischen der unterschiedlichen Reinigungsmittel, die aus den mindestens zwei Aufnahmezylindern in den Konfusor treten, zu verhindern und anstelle dessen zu erreichen, dass die verschiedenen Reinigungsmittel klar voneinander getrennt in einem in seinen geometrischen Eigenschaften klar definierten Strangprofil aus der Ausgabedüse heraustreten. Nur so können die besonderen optischen Eigenschaften des Reinigungsmittel-Strangs erreicht werden.

Es ist bevorzugt, dass der sich verjüngende Teil des Konfusors eine minimale axiale Länge von 2 mm aufweist.

Weiterhin ist es bevorzugt, dass die zylindrische Ausgabedüse eine minimale axiale Länge von mindestens 2 mm aufweist.

Es ist ferner bevorzugt, dass der Konfusor und die zylindrische Ausgabedüse einstückig ausgebildet sind. Weiterhin können sie von den Aufnahmezylindern abnehmbar sein. Hierzu kann beispielsweise das Konfusorelement beispielsweise an seinem proximalen Ende einen umlaufenden Befestigungsansatz aufweisen, der beispielsweise mit Hilfe einer Rastvorrichtung formschlüssig mit dem distalen Ende der Aufnahmezylinder verbunden wird. Durch die abnehmbare Ausgestaltung des Konfusorelements und der Düse ist es beispielsweise möglich die Aufnahmezylinder im Produktionsprozess von ihrem distalen Ende aus zu befüllen. Beim Befüllvorgang können somit die Kolben bereits in die Zylinder eingeführt sein. Es ist bevorzugt, dass die in den mindestens zwei Aufnahmezylindern befindlichen unterschiedlichen Reinigungsmittel vor ihrem Eintritt in das Konfusorelement keinen Kontakt zueinander haben. Hierdurch ist es möglich eine besonders klar definierte Trennung der insbesondere unterschiedlich farbigen Reinigungsmittel im applizierten Reinigungsmittel-Strang zu erreichen. Anders ausgedrückt ist es möglich zu verhindern, dass sich die Reinigungsmittel im ausgegebenen Strang vermischen.

Es ist weiterhin bevorzugt, dass die zylindrische Ausgabedüse einen in einer ersten Ebene symmetrischen Querschnitt und einen in einer zur ersten Ebene senkrecht angeordneten zweiten Ebene einen asymmetrischen Querschnitt aufweist.

Grundsätzlich ist es möglich durch die abnehmbare Ausgestaltung des Konfusorelements und der Ausgabedüse verschiedene geometrische Ausgestaltungen für eine Ausgabedüse vorzusehen. Wichtig ist hierbei lediglich, dass die Ausgabe einen zylindrischen Querschnitt aufweist, wobei es sich nicht um einen kreiszylindrischen Querschnitt handeln muss. Durch die verschiedenen geometrischen Ausgestaltungen der zylindrischen Ausgabedüse können Strangprofile mit unterschiedlichen Formen realisiert werden.

Es ist weiterhin bevorzugt, dass das Volumen der Aufnahmezylinder jeweils zwischen 20 ml und 100 ml beträgt.

Weiterhin ist es bevorzugt, dass die Reinigungsmittel pastös ausgebildet sind und eine Viskosität von 20.000 bis 60.000 mPas aufweisen.

Im Folgenden werden bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung anhand von Figuren erläutert.

Es zeigen:

Fign. 1a bis 1c

unterschiedliche Ansichten einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Reinigungsmittelspenders,

Fign. 2a bis 2c

unterschiedliche Ansichten einer zweiten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Reinigungsmittelspenders,

Fign. 3a bis 3l

verschiedene geometrische Ausgestaltungen von Ausgabedüsen.

In einer in Fig. 1a dargestellten Ausführungsform weist der Reinigungsmittelspender 10 drei Aufnahmezylinder 12a - 12c auf, die jeweils mit einem unterschiedlichen Reinigungsmittel gefüllt sind. Die Aufnahmezylinder weisen je ein offenes Ende und eine diesem gegenüber liegende Ausgabeöffnung zu Ausgabe des Reinigungsmittels auf.

Es sind drei Kolben 14a - 14c zum axialen Einführen in das erste offene Ende jeweils eines Aufnahmezylinders 12a - 12c vorgesehen. Beim Einführen der drei Kolben 14a - 14c in die drei Aufnahmezylinder 12a - 12c erfolgt ein Verdrängen des in dem jeweiligen Aufnahmezylinder befindlichen Reinigungsmittels und ein Herauspressen des Reinigungsmittels aus der Ausgabeöffnung.

Distal der Aufnahmeöffnungen der Aufnahmezylinder 12a - 12c ist ein sich in seinem Querschnitt verjüngendes Konfusorelement 16 angeordnet. Dieses kann beispielsweise mittels eine Befestigungsstegs 16a formschlüssig beispielsweise mittels einer Rastlippe mit dem distalen Ende der Aufnahmezylinder 12a - 12c verbunden sein. Das Konfusorelement 16 ist somit gegenüber den Aufnahmezylindern 12a bis 12c abnehmbar ausgebildet. Distal des Konfusorelements 16 schließt sich die zylindrische Ausgabedüse 18 an. Diese weist in der Ausgestaltung gemäß Fig. 1a einen relativ zur ersten Ebene A symmetrischen Querschnitt auf. Relativ zur Ebene B ist dagegen der Querschnitt der zylindrischen Ausgabeöffnung 18 nicht symmetrisch.

Die drei Kolben 14a - 14c sind an ihrem proximalen Ende durch einen Steg miteinander verbunden, so dass sie gemeinsam und gleichmäßig in die Aufnahmezylinder 12a bis 12c hineingedrückt werden können. In Fig. 1b ist erkennbar, wie sich das Konfusorelement 16 in distaler Richtung verjüngt bis es den kleineren Querschnitt der Ausgabedüse 18 erreicht hat. Die Verjüngung des Konfusorelements 16 kann auch in Fig. 1c in der Seitenansicht nachvollzogen werden.

In der Ausführungsform gemäß der Fign. 2a bis 3c weist der erfindungsgemäße Reinigungsmittel-Spender 10 zwei Aufnahmezylinder 12a, 12b auf, in die jeweils ein Kolben 14a, 14b eingeführt wird. Auch hier ist wieder ein Konfusorelement 16 vorgesehen, an dessen distalem Ende sich eine zylindrische Ausgabedüse 18 anschließt. Diese weist eine andere geometrische Form auf als die zylindrische Ausgabedüse 18 der ersten Ausführungsform gemäß Fign. 1a bis 1c.

In anderen Ausführungsformen kann die zylindrische Ausgabeöffnung einen rechteckigen Querschnitt aufweisen, zum Beispiel mit einer Breite von 10 bis 60 mm und einer Höhe von 1 bis 8 mm.

Weitere mögliche Variationen der geometrischen Ausgestaltung der Ausgabedüse 18 sind in den Fign. 3a bis 3l dargestellt. Allen diesen Ausführungsformen ist gemein, dass die Ausgabedüse 18 einen zylindrischen Querschnitt aufweist sowie eine Mindestlänge von 2 mm hat.