(19)
(11) EP 3 091 285 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
05.12.2018  Patentblatt  2018/49

(21) Anmeldenummer: 16000913.0

(22) Anmeldetag:  22.04.2016
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F23J 1/02(2006.01)

(54)

EINRICHTUNG ZUR ÜBERFÜHRUNG VON VERBRENNUNGSASCHE IN EINE ENTSORGUNGSVORRICHTUNG

DEVICE FOR THE TRANSFER OF INCINERATION ASH IN A DISPOSAL DEVICE

DISPOSITIF DE TRANSFERT DE CENDRE D'INCINERATION DANS UN DISPOSITIF D'ELIMINATION


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 04.05.2015 DE 202015003279 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
09.11.2016  Patentblatt  2016/45

(73) Patentinhaber: NOVO Group GmbH
97320 Albertshofen (DE)

(72) Erfinder:
  • Plank, Christian
    D-83236 Übersee (DE)

(74) Vertreter: Leinweber & Zimmermann 
Rosental 7, II. Aufgang
80331 München
80331 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A2- 2 706 297
DE-C- 404 191
DE-A1- 3 205 142
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zur Überführung von in einem Ascheauffangraum einer Feuerstätte für Festbrennstoff anfallender Verbrennungsasche in eine von dem Festbrennstoffkessel entfernt angeordnete Entsorgungsvorrichtung mit einer sich von dem Ascheauffangraum der Einrichtung zu der Entsorgungsvorrichtung der Einrichtung erstreckenden Fördervorrichtung, durch die die Verbrennungsasche von dem Ascheauffangraum in die Entsorgungsvorrichtung förderbar ist, wobei die Fördervorrichtung eine pneumatische Fördervorrichtung mit einer sich zwischen dem Ascheauffangraum und der Entsorgungsvorrichtung erstreckenden Förderleitung und einem einen Förderluftstrom erzeugenden Fördergebläse ist, und das Fördergebläse ein Sauggebläse ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Sauggebläse im Bereich des entsorgungsvorrichtungsseitigen Endes der Förderleitung angeordnet ist.

    [0002] Festbrennstoffkessel haben insbesondere in der Form von Pelletheizkesseln als Feuerstätten zur Wärmeversorgung von insbesondere privaten Wohnhäusern weite Verbreitung gefunden. Dabei sind für die Beschickung mit dem Brennstoff teilweise automatische Zuführvorrichtungen vorgesehen. Dagegen wird die in verhältnismäßig geringer Menge anfallende Verbrennungsasche in einer sog. Aschebox gesammelt. Wenn Letztere voll ist, muß sie von Hand entleert werden. Dieses Problem tritt gleichermaßen bei Zimmeröfen wie Kachelöfen, Kaminöfen oder dgl. auf.

    [0003] Bei einer bekannten Einrichtung der eingangs genannten Art (DE 3205142 A1) werden Lagerbehälter von Heizungsanlagen aus Vorratsbehältern eines Transportfahrzeugs mit Festbrennstoff befüllt. Hierfür wird der Auslauf eines der Vorratsbehälter durch eine Leitung mit dem Einlauf des Lagerbehälters der Heizungsanlage verbunden und zur Förderung des Festbrennstoffs mit Druckluft beaufschlagt, die von einem auf dem Transportfahrzeug angeordneten Gebläse erzeugt wird. Nach der Entleerung wird eine Saugleitung mit ihrem einen Ende an den Vorratsbehälter des Transportfahrzeugs und mit ihrem anderen Ende an den Aschebehälter der Heizungsanlage angekuppelt. Dann wird in dem leeren Vorratsbehälter mittels des daran über eine gesonderte Leitung angeschlossenen Gebläses ein Unterdruck aufgebaut, durch den die Asche aus dem Aschebehälter über die Saugleitung in den Vorratsbehälter befördert wird. Die DE 3205142 A1 offenbart sämtliche Merkmale des Oberbegriffs des ersten Anspruchs.

    [0004] Eine andere bekannte Vorrichtung (EP 2 706 297 A2) weist eine Austragschnecke auf, welche die in dem Ascheraum des Heizkessels zusammen mit Verbrennungsrückständen und unbrennbaren Feststoffen gesammelte Asche ausfördert. Diese Austragschnecke mündet in einen Aufnahmebehälter für den Grobanteil des aus dem Ascheraum ausgetragenen Förderguts, während der Feinanteil über eine pneumatische Fördereinrichtung aus dem die Austragschnecke umschließenden Gehäuse abgezogen wird.

    [0005] Bei einer bekannten Einrichtung zur Beseitigung der Flugasche bei Dampfkessel- und anderen Feuerungen (DE 404 191 C) wird die Ablagerung der Flugasche in dem Kamin durch ein Rohr von einem Gebläse angesaugt und mit den gleichzeitig angesaugten Abgasen in einen Staubreiniger geführt, aus welchem die abgeschiedene Flugasche trocken oder als Schlamm entfernt werden kann. Die DE 404 191 C offenbart sämtliche Merkmale des Oberbegriffs des ersten Anspruchs.

    [0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Einrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, welche ohne manuellen Eingriff eine automatische Entsorgung der Verbrennungsasche ermöglicht.

    [0007] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß das Sauggebläse im Bereich des entsorgungsvorrichtungsseitigen Endes der Förderleitung angeordnet ist.

    [0008] Die von der Feuerstätte, beispielsweise dem Festbrennstoffkessel oder Zimmerofen, entfernt angeordnete Entsorgungsvorrichtung, bei der es sich beispielsweise um einen der Zwischenlagerung dienenden Lagerbehälter oder auch um einen geeignet ausgebildeten Anschluß zur Einspülung in den öffentlichen Abwasserkanal handelt, kann beispielsweise in der Garage, einem sonstigen Nebengebäude oder einem Mülltonnenunterstand bzw. im Bereich des Kanalanschlusses eines von der Feuerstätte mit Wärme versorgten Wohnhauses untergebracht sein. Durch die Fördervorrichtung gelangt die Verbrennungsasche von dem beispielsweise im Untergeschoß des Wohnhauses angeordneten Festbrennstoffkessel, der insbesondere ein Pelletheizkessel sein kann, in den verhältnismäßig großvolumigen Lagerbehälter. Letzterer kann insbesondere eine für ein öffentliches Entsorgungssystem vorgesehene Abfalltonne sein, die von dem Betreiber des Entsorgungssystems in regelmäßigen Zeitabständen entleert wird. Der üblicherweise vorhandene obere Deckel dieser Abfalltonne ist beim Betrieb der Überführungseinrichtung in seine Offenstellung geklappt und statt dessen die Deckelöffnung der Abfalltonne von dem austragsseitigen Endbereich der Fördervorrichtung abgedeckt. Dann kann die Abfalltonne für die Entleerung seitlich weggezogen, der Deckel zugeklappt und wie eine übliche Mülltonne in das Entsorgungsfahrzeug hinein entleert werden.

    [0009] Der im Rahmen der Erfindung vorgesehene alternative Gedanke, die mit der Fördervorrichtung von der Feuerstätte abgeförderte Verbrennungsasche zu ihrer endgültigen Entsorgung in den öffentlichen Abwasserkanal hinein wegzuspülen, ist in einer zweckmäßigen Ausführungsform derart gestaltet, daß die Entsorgungsvorrichtung ein von der Fördervorrichtung mit der Verbrennungsasche beschickbarer Behälter ist, in dem die Verbrennungsasche mit Wasser zusammenführbar und in einen Abwasserentsorgungskanal ableitbar ist. Insbesondere kann es sich bei dem Behälter um einen Sammelschacht einer Abwasserhebeanlage handeln, in den die Verbrennungsasche von der Fördervorrichtung eingetragen wird. Von dort wird die Verbrennungsasche mittels der in dem Sammelschacht angeordneten Abwasserpumpe zusammen mit dem in dem Sammelschacht befindlichen Abwasser in den Abwasserentsorgungskanal gefördert. Sofern das Gebäude, in dem sich die Feuerstätte befindet, nicht ohnehin mit einer Hebeanlage ausgestattet ist, kann beispielsweise in einem Technikraum ein separater Behälter vorgesehen sein, in dem die von der Fördervorrichtung zugeführte Verbrennungsasche mit Wasser vermischt und über eine Pumpe in den öffentlichen Kanal entsorgt wird.

    [0010] Die Fördervorrichtung ist eine pneumatische Fördervorrichtung mit einer sich zwischen dem Ascheauffangraum und der Entsorgungsvorrichtung erstreckenden Förderleitung und einem einen Förderluftstrom erzeugenden Fördergebläse. Insbesondere kann diese Förderleitung eine Rohrleitung aus nicht brennbarem Material sein, die beispielsweise aus starren Rohrabschnitten und Rohrbögen in Anpassung an die Gebäudeverhältnisse fest verlegt ist. Insbesondere besteht die Förderleitung zweckmäßig aus einem metallischen Werkstoff und ist zur Vermeidung statischer Aufladungen geerdet. Die Ausbildung in Form eines flexiblen Rohr- oder Schlauchgebildes ist jedoch nicht ausgeschlossen. Der Förderluftstrom und die Förderung der davon transportierten Verbrennungsascheteilchen können ohne Schwierigkeit dem durch die baulichen Gegebenheiten bedingten Verlauf des Förderweges folgen.

    [0011] Das Fördergebläse ist ein Sauggebläse, das im Bereich des entsorgungsvorrichtungsseitigen Endes der Förderleitung angeordnet ist. Bei der Ausbildung der Entsorgungsvorrichtung als Lagerbehälter ist es weiterhin zweckmäßig, daß sich dieses Ende und das Sauggebläse nach Art einer Abdeckhaube über der Deckelöffnung des Lagerbehälters erstrecken und eine leckfreie Verbindung zwischen Letzterem und dem Ascheauffangraum der Feuerstätte ermöglichen.

    [0012] Im Rahmen der Erfindung ist insbesondere auch vorgesehen, daß die Förderleitung ein zwischen einer Freigabestellung, in der die Förderleitung offen ist, und einer Sperrstellung, in der die Förderleitung verschlossen ist, schaltbares Ventil aufweist. Diese Maßnahme trägt dem Umstand Rechnung, daß die Abförderung der Asche zweckmäßigerweise nur in deren abgekühltem Zustand stattfindet, der sich einstellt, wenn der Festbrennstoffkessel für eine gewisse Zeitdauer außer Betrieb ist, wie es beispielsweise während der Nachtabsenkung der Heizung der Fall ist. Nach der Abförderung der abgekühlten Asche bei geöffnetem Ventil wird Letzteres in seine Sperrstellung geschaltet. Auf diese Weise wird im Betrieb des Festbrennbrennkessels eine unkontrollierte Luftzufuhr durch die Förderleitung verhindert.

    [0013] Wenn mehr als eine Feuerstätte, beispielsweise ein Festbrennstoffkessel und ein Kachelofen, vorgesehen sind, kann eine gemeinsame Förderleitung vorgesehen sein, an die jeweils der Ascheauffangraum jeder Feuerstätte über eine Zweigleitung und ein ihr zugeordnetes Ventil an die gemeinsame Förderleitung angeschlossen ist. Wenn das Fördergebläse in der gemeinsamen Förderleitung einen Förderluftstrom erzeugt, kann durch selektives Öffnen der Ventile jeweils diejenige Feuerstätte ausgewählt werden, aus der die Verbrennungsasche abgefördert werden soll.

    [0014] Für einen vollständig automatischen Betrieb ist in einer vorteilhaften Ausführungsform eine elektronische Steuervorrichtung vorgesehen, durch die das Ventil und/oder das Fördergebläse in Abhängigkeit von einem Betriebszustand der Feuerstätte schaltbar sind. Im Fall eines Festbrennstoffkessels kann diese Steuervorrichtung beispielsweise in dessen Steuerung integriert sein. Diese Steuervorrichtung hält beispielsweise im Normalbetrieb das Ventil in seiner Sperrstellung und das Fördergebläse in seinem abgeschalteten Zustand. Dadurch wird insbesondere verhindert, daß durch die Förderleitung im Normalbetrieb des Festbrennstoffkessels ein unerwünschter Lufteintritt stattfindet. In dessen abgeschaltetem Zustand während der Nachtabsenkung und/oder bei hinreichend niedriger Temperatur im Ascheauffangraum steuert dagegen die Steuervorrichtung das Ventil in seine Freigabestellung und setzt das Fördergebläse in Betrieb. Dadurch wird die Verbrennungsasche aus dem Ascheauffangraum des Festbrennstoffkessels von der Fördervorrichtung in die Entsorgungsvorrichtung überführt.

    [0015] In einer zweckmäßigen Ausgestaltung dieses Gedankens ist vorgesehen, daß die elektronische Steuervorrichtung einen ihr zugeführten Istwert einer im Bereich des Ascheauffangraums herrschenden Temperatur mit einem vorgegebenen Schwellwert vergleicht und ansprechend auf einen ihr zugeführten Startbefehl einen Befehl zum Umschalten des Ventils in seine Freigabestellung sowie einen Einschaltbefehl für das Fördergebläse erzeugt, wenn der Istwert den Schwellwert nicht überschreitet. Hierdurch wird sichergestellt, daß die Absaugung der Verbrennungsasche aus der Feuerstätte ansprechend auf den Startbefehl, der manuell oder von einer übergeordneten Steuerung eingegeben werden kann, unterbleibt, wenn an der Feuerstätte die Temperatur der abzusaugenden Verbrennungsasche über dem Schwellwert, der beispielsweise auf 20 °C eingestellt werden kann, liegt. Dadurch wird vermieden, daß die Verbrennungsasche in einem zu heißen Zustand abgefördert wird.

    [0016] Zweckmäßigerweise erfolgt die Erzeugung des Einschaltbefehls für das Fördergebläse gegenüber der Erzeugung des Befehls zum Umschalten des Ventils in seine Freigabestellung mit einer vorgegebenen zeitlichen Verzögerung. Dadurch kann sichergestellt werden, daß das Ventil volständig geöffnet ist, wenn das Fördergebläse zur Absaugung der Verbrennungsasche in Betrieb genommen wird.

    [0017] Zweckmäßig ist ferner vorgesehen, daß die Steuervorrichtung nach Ablauf einer vorgegebenen Zeitspanne einen Abschaltbefehl für das Fördergebläse und einen Befehl zum Umschalten des Ventils in seine Sperrstellung erzeugt. Hierdurch wird der Absaugbetrieb auf die vorgegebene Zeitspanne begrenzt. Letztere kann beispielsweise auf 180 sec eingestellt werden, was normalerweise zur vollständigen Absaugung der angesammelten Verbrennungsasche genügt.

    [0018] In der folgenden Beschreibung wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnung anhand von Ausführungsbeispielen weiter erläutert. Hierin zeigen:
    Fig. 1
    ein Ausführungsbeispiel einer Einrichtung zur Überführung von Verbrennungsasche aus einem Festbrennstoffkessel in einen Lagerbehälter;
    Fig. 2
    ein dem Ausführungsbeispiel von Fig. 1 entsprechendes weiteres Ausführungsbeispiel, bei dem zusätzlich eine Absaugung der Verbrennungsasche aus einem Kachelofen vorgesehen ist, und
    Fig. 3
    ein gegenüber dem Ausführungsbeispiel von Fig. 2 abgewandeltes Ausführungsbeispiel, bei dem die Verbrennungsasche in einen Abwasserentsorgungskanal abgeführt wird.


    [0019] Fig. 1 zeigt lediglich schematisch in einem Vertikalschnitt ein Wohngebäude mit einem zwischen einem Kellergeschoßboden 1 und einem Erdgeschoßboden 2 begrenzten Kellergeschoß 3 und einem sich über dem Erdgeschoßboden 2 erhebenden Erdgeschoß 4. Letzteres weist einen Garagenanbau 5 auf.

    [0020] In dem Kellergeschoß 3 ist als Feuerstätte ein Festbrennstoffkessel 6 in Form eines Pelletheizkessels installiert. Eine in dem Garagenanbau 5 abgestellte Entsorgungsvorrichtung in Form einer Abfalltonne, die zur intervallweisen Leerung durch ein öffentliches Entsorgungssystem ausgebildet und bestimmt ist, dient als Lagerbehälter 7 für in dem Festbrennstoffkessel 6 anfallende Verbrennungsasche.

    [0021] An einen Ascheauffangraum 8 des Festbrennstoffkessels 6 ist im tiefstgelegenen Bereich eine Förderleitung 9 mit ihrem einen Ende 10 angeschlossen. Von dort aus erstreckt sich die Förderleitung 9 bis oberhalb des Lagerbehälters 7. Dort ist ihr anderes Ende 11 an eine ein Sauggebläse aufweisende Saugvorrichtung 12 angeschlossen. Letztere erstreckt sich haubenartig über eine Deckelöffnung 13 des Lagerbehälters 7, dessen zur Freigabe der Deckelöffnung 13 aufgeklappter Deckel in der Zeichnung nicht dargestellt ist. In der Förderleitung 9 ist nahe ihrem ascheauffangraumseitigen Ende 10 ein Ventil 14 angeordnet, das zwischen einer Freigabestellung und einer Sperrstellung schaltbar ist. In der Freigabestellung des Ventils 14 ist die Förderleitung offen, in der Sperrstellung verschlossen.

    [0022] Dem Festbrennstoffkessel 6 ist eine Einrichtung 15 zur Steuerung/Regelung seiner Betriebszustände zugeordnet. Diese weist auch eine Steuervorrichtung für den Betrieb der die Förderleitung 9 und die Saugvorrichtung 12 aufweisenden Fördervorrichtung auf, die zur Überführung von in dem Ascheauffangraum 8 anfallender Verbrennungsasche in den Lagerbehälter 7 dient. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel steuert diese Steuervorrichtung das im normalen Heizbetrieb seine Sperrstellung einnehmende Ventil 14 in seine Freigabestellung und schaltet das Sauggebläse der Saugvorrichtung 12 ein, wenn beispielsweise während der Nachtabsenkung in dem Festbrennstoffkessel keine Verbrennung stattfindet und die Verbrennungsasche ausreichend abgekühlt ist. Dadurch wird die Verbrennungsasche aus dem Ascheauffangraum 8 in den Lagerbehälter 7 überführt.

    [0023] Die Leerung des Lagerbehälters 7 erfolgt gemäß den im Rahmen des öffentlichen Entsorgungssystems vorgesehenen Zeitintervallen. Hierzu wird der Lagerbehälter 7 unter der Saugvorrichtung 12 seitlich weggezogen und in für Abfalltonnen üblicher Weise in das im Rahmen des Entsorgungssystems tätige Entsorgungsfahrzeug entleert.

    [0024] In der Zeichnung ist auch angedeutet, daß die Durchführungen 16, 16' der Förderleitung 9 durch die Kellerwand 17 bzw. den Erdgeschoßboden 2 nach den für Schutz gegen drückendes Wasser sowie für Brandschutz und Schallschutz anerkannten Regeln der Technik ausgeführt sind.

    [0025] Alle Komponenten der Einrichtung sind aus nichtbrennbarem Material ausgeführt.

    [0026] Bei dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel ist zusätzlich zu den anhand von Fig. 1 dargestellten und beschriebenen Teilen des ersten Ausführungsbeispiels in einem Wohnraum des Erdgeschosses 4 als weitere Feuerstätte ein Kachelofen 20 aufgestellt, dessen Ascheauffangraum 8' über einen Förderleitungszweig 21 mit der Förderleitung 9 verbunden ist. In dem Förderleitungszweig 21 ist ein in seiner Funktion dem Ventil 14 der ersten Ausführungsform entsprechendes Ventil 14' angeordnet. Der Kachelofen 20 weist einen Fühler 22 auf, der zur Erfassung der im Bereich des Ascheauffangraums 8' herrschenden Temperatur dient.

    [0027] Bei dem in Fig. 3 dargestellten Ausführungsbeispiel, das im übrigen mit dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel übereinstimmt, erstreckt sich abweichend von Letzterem die Förderleitung 9 nicht in den Garagenanbau 5 und zu einem dort befindlichen Lagerbehälter 7. Statt dessen ist das entsorgungsvorrichtungsseitige Ende 11' der Förderleitung 9 mit der daran angeschlossenen Saugvorrichtung 12' und einem von dieser mit der angesaugten Verbrennungsasche beschickten Sammelbehälter 23 oberhalb einer in dem Kellergeschoß 3 befindlichen Abwasserhebeanlage 24 angeordnet. Die von der Saugvorrichtung 12 in den Sammelbehälter 23 geförderte Verbrennungsasche fällt aus dem Sammelbehälter 23 in den Abwassersammelschacht 25 der Hebeanlage 24 und vermischt sich dort mit dem in dem Abwassersammelschacht 25 stehenden Abwasser. Durch die Hebepumpe 26 wird die Verbrennungsasche in einem von der Hebepumpe 26 erzeugten Förderstrom durch eine Entleerungsleitung 27 über einen Siphon 28 in eine mit dem öffentlichen Abwasserkanalnetz verbundene Abwasserleitung 29 gespült. Die Abwasserleitung 29 ist mit einer Durchführung 16'" durch die Kellerwand 17 hindurchgeführt. Die Funktion dieser Durchführung 16'" entspricht ebenso wie die einer Durchführung 16" des Förderleitungszweigs 21 durch den Erdgeschoßboden 2 den weiter oben erläuterten Durchführungen 16, 16'.

    [0028] Eine für alle Ausführungsformen geeignete elektronische Steuervorrichtung kann eines oder mehrere der folgenden funktionellen Merkmale aufweisen: Sie empfängt von der oder jeder der mit einem Fühler 22 ausgestatteten Feuerstätte(n) 20 den (die) Istwert(e) der jeweils im Bereich des Ascheauffangraums der Feuerstätte 20 herrschenden Temperatur. Sie vergleicht diesen Istwert mit einem vorgegebenen Schwellwert. Nur wenn der Istwert den vorgegebenen Schwellwert nicht überschreitet, erzeugt die Steuervorrichtung bei Eingabe eines Startsignals, das entweder manuell oder von einer übergeordneten Steuerung eingegeben werden kann, einen Befehl zum Umschalten des Ventils 14 bzw. 14' von dessen Sperrstellung in dessen Freigabestellung sowie einen Einschaltbefehl für das Fördergebläse 12 bzw. 12'. Durch die niedrige Schwellwertvorgabe von beispielsweise 20 °C ist es bei Zimmeröfen, beispielsweise Kachelöfen 20 oder auch offenen Kaminen, gefahrlos möglich, zur Unterstützung der Reinigung außerhalb des Ascheauffangraums 8' angelagerte Verbrennungsasche mit einem Handbesen in den Ascheauffangraum 8' hineinzukehren. Die Steuervorrichtung ermöglicht ferner die Eingabe eines Auswahlbefehls, der manuell oder von einer übergeordneten Steuerung eingegeben werden kann, durch den festgelegt wird, welche der Feuerstätten 6, 20 der Ascheabsaugung unterzogen werden sollen, d. h. welches der Ventile 14 bzw. 14' geöffnet wird.

    [0029] Weiterhin kann vorgesehen sein, daß die Erzeugung des Einschaltbefehls für das Fördergebläse gegenüber der Erzeugung des Befehls zum Umschalten des Ventils 14, 14' in seine Freigabestellung mit einer vorgegebenen zeitlichen Verzögerung erfolgt. Ferner kann die Steuervorrichtung mit einem Zeitgeber versehen sein, der nach Ablauf einer vorgegebenen, für die Ascheaustragung ausreichenden Zeitspanne, die beispielsweise 240 sec betragen kann, die Abschaltung des Fördergebläses 12 bzw. 12' und die Umschaltung des Ventils 14 bzw. 14' in seine Sperrstellung bewirkt.

    Verzeichnis der Bezugszeichen



    [0030] 
    1
    Kellergeschoßboden
    2
    Erdgeschoßboden
    3
    Kellergeschoß
    4
    Erdgeschoß
    5
    Garagenanbau
    6
    Festbrennstoffkessel
    7
    Lagerbehälter
    8, 8'
    Ascheauffangraum
    9
    Förderleitung
    10
    Ende der Förderleitung
    11, 11'
    Ende der Förderleitung
    12, 12'
    Saugvorrichtung
    13
    Deckelöffnung
    14, 14'
    Ventil
    15
    Einrichtung zur Steuerung/Regelung
    16, 16', 16", 16"'
    Durchführungen
    17
    Kellerwand
    20
    Kachelofen
    21
    Förderleitungszweig
    22
    Fühler
    23
    Sammelbehälter
    24
    Hebeanlage
    25
    Abwassersammelschacht
    26
    Hebepumpe
    27
    Entleerungsleitung
    28
    Siphon
    29
    Abwasserleitung



    Ansprüche

    1. Einrichtung mit einem Ascheauffangraum (8, 8'), einer Entsorgungsvorrichtung (7, 24) und einer Fördervorrichtung (9, 12, 12') zur Überführung von in dem Ascheauffangraum (8, 8') einer Feuerstätte für Festbrennstoffkessel (6, 20) anfallender Verbrennungsasche in die von der Feuerstätte (6, 20) entfernt angeordnete Entsorgungsvorrichtung (7, 24), wobei sich die Fördervorrichtung (9, 12, 12') von dem Ascheauffangraum (8, 8') der Einrichtung zu der Entsorgungsvorrichtung (7, 24) der Einrichtung erstreckt, durch welche Fördervorrichtung (9, 12, 12') die Verbrennungsasche von dem Ascheauffangraum (8, 8') in die Entsorgungsvorrichtung (7, 24) förderbar ist, wobei die Fördervorrichtung eine pneumatische Fördervorrichtung mit einer sich zwischen dem Ascheauffangraum (8, 8') und der Entsorgungsvorrichtung (7, 24) erstreckenden Förderleitung (9) und einem einen Förderluftstrom erzeugenden Fördergebläse (12, 12') ist, und das Fördergebläse (12, 12') ein Sauggebläse ist,
    dadurch gekennzeichnet, daß das Sauggebläse im Bereich des entsorgungsvorrichtungsseitigen Endes (11, 11') der Förderleitung (9) angeordnet ist.
     
    2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Förderleitung (9) ein zwischen einer Freigabestellung, in der die Förderleitung offen ist, und einer Sperrstellung, in der die Förderleitung verschlossen ist, schaltbares Ventil (14, 14') aufweist.
     
    3. Einrichtung nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch eine elektronische Steuervorrichtung, durch die das Ventil (14, 14') und/oder das Fördergebläse (12, 12') in Abhängigkeit von einem Betriebszustand der Feuerstätte (6, 20) schaltbar sind.
     
    4. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die elektronische Steuervorrichtung einen ihr zugeführten Istwert einer im Bereich des Ascheauffangraums herrschenden Temperatur mit einem vorgegebenen Schwellwert vergleicht und ansprechend auf einen ihr zugeführten Startbefehl einen Befehl zum Umschalten des Ventils (14, 14') in seine Freigabestellung sowie einen Einschaltbefehl für das Fördergebläse (12, 12') erzeugt, wenn der Istwert den Schwellwert nicht überschreitet.
     
    5. Einrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Erzeugung des Einschaltbefehls für das Fördergebläse (12, 12') gegenüber der Erzeugung des Befehls zum Umschalten des Ventils (14, 14') in seine Freigabestellung mit einer vorgegebenen zeitlichen Verzögerung erfolgt.
     
    6. Einrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuervorrichtung nach Ablauf einer vorgegebenen Zeitspanne einen Abschaltbefehl für das Fördergebläse (12, 12') und einen Befehl zum Umschalten des Ventils (14, 14') in seine Sperrstellung erzeugt.
     
    7. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Feuerstätte ein Festbrennstoffkessel (6) ist.
     
    8. Einrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Festbrennstoffkessel (6) ein Pelletheizkessel ist.
     
    9. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Feuerstätte ein Zimmerofen (20), insbesondere ein Kachelofen, Kaminofen oder offener Kamin, ist.
     
    10. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Entsorgungsvorrichtung ein Lagerbehälter (7) ist.
     
    11. Einrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerbehälter (7) eine für ein öffentliches Entsorgungssystem vorgesehene Abfalltonne mit einer von einem oberen Deckel verschließbaren Deckelöffnung (13) ist und die Fördervorrichtung (12) an die Deckelöffnung (13) anschließbar ist.
     
    12. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Entsorgungsvorrichtung ein von der Fördervorrichtung (12') mit der Verbrennungsasche beschickbarer Behälter (24) ist, in dem die Verbrennungsasche mit Wasser zusammenführbar und in einen Abwasserentsorgungskanal (29) ableitbar ist.
     


    Claims

    1. A system having an ash collecting chamber (8, 8'), a disposal device (7, 24) and a conveying device (9, 12, 12') for transferring ash, accumulated in the ash collecting chamber (8, 8') of a combustion chamber for a solid fuel boiler (6, 20) into the disposal device (7, 24) arranged remotely from the combustion chamber (6, 20), the conveying device (9, 12, 12') extending from the ash collecting chamber (8, 8') of the system to the disposal device (7, 24) of the system, through which conveying device (9, 12, 12') the ash can be conveyed from the ash collecting chamber (8, 8') into the disposal device (7, 24), wherein the conveying device consists of a pneumatic conveying device with a conveying line (9) stretching between the ash collecting chamber (8, 8') and the disposal device (7, 24) and a conveying fan (12, 12') generating a conveying air flow, and the conveying fan (12, 12') is a suction fan, characterised in that the suction fan is arranged in the area at the end (11, 11') of the conveying line (9) on the disposal-device side.
     
    2. The system according to claim 1, characterised in that the conveying line (9) has a valve (14, 14') which can be switched between a release position, in which the conveying line is open, and a blocking position, in which the conveying line is closed.
     
    3. The system according to claim 2, characterised by an electronic control device by means of which the valve (14, 14') and/or the conveying fan (12, 12') can be switched as a function of an operating state of the combustion chamber (6, 20).
     
    4. The system according to claim 3, characterised in that the electronic control device compares an actual value supplied thereto of a temperature prevailing in the region of the ash collecting chamber with a predetermined threshold value and, in response to a start command supplied, generates a command for switching the valve (14, 14') to its release position and a switch-on command for the conveying fan (12, 12') if the actual value does not exceed the threshold value.
     
    5. The system according to claim 4, characterised in that the generating of the switch-on command for the conveying fan (12, 12') takes place with a predetermined time delay with respect to the generation of the command for switching the valve (14, 14') into its release position.
     
    6. The device according to claim 4 or 5, characterised in that the control device generates a switch-off command for the conveying fan (12, 12') and a command for switching the valve (14, 14') to its blocking position after a predetermined time delay.
     
    7. The system according to any of claims 1 to 6, characterised in that the combustion chamber is a solid fuel boiler (6).
     
    8. The system according to claim 7, characterised in that the solid fuel boiler (6) is a pellet boiler.
     
    9. The system according to one of claims 1 to 6, characterised in that the combustion chamber is a heating stove (20), in particular a tiled stove, wood-burning stove or open fireplace.
     
    10. The system according to one of claims 1 to 9, characterised in that the disposal device is a storage container (7).
     
    11. The system according to claim 10, characterised in that the storage container (7) is a waste bin for a public disposal system provided with a lid opening (13) that can be closed by an upper lid and the conveying device (12) can be connected to the lid opening (13).
     
    12. The system according to one of claims 1 to 9, characterised in that the disposal device is a container (24) which can be loaded with the ash via the conveying device (12'), in which container the ash can be combined with water and discharged into a waste water disposal duct (29).
     


    Revendications

    1. Système comportant une chambre de récupération des cendres (8, 8'), un dispositif d'élimination (7, 24) et un dispositif d'amenée (9, 12, 12') destiné à transférer les cendres de combustion, accumulées dans la chambre de récupération des cendres (8, 8') d'un foyer pour chaudière à combustible solide (6,20), vers le dispositif d'élimination (7, 24) éloigné du foyer (6, 20); le dispositif d'amenée (9, 12, 12') menant de la chambre de récupération des cendres (8, 8') du système jusqu'au dispositif d'élimination (7, 24) du système, et le dispositif d'amenée (9, 12, 12') permettant d'apporter les cendres de combustion issues de la chambre de récupération des cendres (8, 8') vers le dispositif d'élimination (7, 24), ledit dispositif d'amenée consistant en un dispositif pneumatique d'amenée présentant une conduite d'amenée (9) menant de la chambre de récupération des cendres (8, 8') au dispositif d'élimination (7, 24) et en une soufflante d'amenée (12, 12') produisant un courant d'air d'amenée, ladite soufflante d'amenée (12, 12') consistant en une soufflante aspirante, caractérisé en ce que la soufflante aspirante est située à l'extrémité (11, 11') de la conduite d'amenée (9) qui est tournée vers le dispositif d'élimination.
     
    2. Système selon la revendication 1, caractérisé en ce que la conduite d'amenée (9) présente une soupape (14, 14') susceptible d'être actionnée entre une position de circulation dans laquelle la conduite d'amenée est ouverte et une position de blocage dans laquelle la conduite d'amenée est fermée.
     
    3. Système selon la revendication 2, caractérisé par un dispositif de commande électronique permettant d'actionner la soupape (14, 14') et/ou la soufflante d'amenée (12, 12') compte tenu de l'état de fonctionnement du foyer (6, 20).
     
    4. Système selon la revendication 3, caractérisé en ce que le dispositif de commande électronique compare à une valeur seuil prédéfinie une valeur réelle qui lui est fournie concernant la température régnant à proximité de la chambre de récupération des cendres et produit, en réaction à un ordre de démarrage qui lui est fourni, un ordre visant à faire passer la soupape (14, 14') à sa position de circulation ainsi qu'un ordre de mise en marche destiné à la soufflante d'amenée (12, 12'), lorsque la valeur réelle ne dépasse pas la valeur seuil.
     
    5. Système selon la revendication 4, caractérisé en ce que la production de l'ordre de mise en marche destiné à la soufflante d'amenée (12, 12') a lieu avec un retard prédéterminé vis-à-vis de la production de l'ordre visant à faire passer la soupape (14, 14') à sa position de circulation.
     
    6. Système selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce que le dispositif de commande produit, après l'écoulement d'un intervalle de temps prédéterminé, un ordre de mise à l'arrêt destiné à la soufflante d'amenée (12, 12') et un ordre de passage de la soupape (14, 14') à sa position de blocage.
     
    7. Système selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le foyer consiste en une chaudière à combustible solide (6).
     
    8. Système selon la revendication 7, caractérisé en ce que la chaudière à combustible solide (6) consiste en une chaudière à granulés.
     
    9. Système selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le foyer consiste en un poêle (20), notamment un poêle en faïence, un poêle à bois ou une cheminée classique.
     
    10. Système selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le dispositif d'élimination consiste en un cuve de stockage (7).
     
    11. Système selon la revendication 10, caractérisé en ce que la cuve de stockage (7) consiste en une poubelle prévue pour un système d'élimination public et dotée d'une ouverture pour couvercle (13) susceptible d'être fermée par un couvercle supérieur, et le dispositif d'amenée (12) est raccordable à l'ouverture pour couvercle (13).
     
    12. Système selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le dispositif d'élimination consiste en une cuve (24) susceptible d'être alimentée en cendres de combustion par le dispositif d'amenée (12') et dans laquelle les cendres de combustion peuvent être convoyées conjointement à de l'eau et évacuées dans un canal d'élimination d'eau usée (29).
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente