[0001] Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit einem Gehäuse, in welchem ein
Aufnahmeraum für Lebensmittel ausgebildet ist. Das Haushaltskältegerät umfasst darüber
hinaus eine Tür, die zum Verschließen des Aufnahmeraums mit einer Lagereinheit schwenkbar
an dem Gehäuse angeordnet ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung auch ein Verfahren
zum Bewegen einer Tür eines Haushaltskältegeräts.
[0002] Es ist bekannt, dass eine Tür eines Haushaltskältegeräts an einem Gehäuse angeschlagen
ist und dazu eine Lagereinheit vorgesehen ist. Diese Lagereinheit kann beispielsweise
einen gehäuseseitig angebundenen Lagerwinkel aufweisen, der einen Lagerzapfen umfasst.
An diesen Lagerzapfen kann eine türseitige Lagerbuchse angeordnet sein, insbesondere
aufgesetzt sein, so dass die Tür diesbezüglich um eine durch den Lagerzapfen und die
Lagerbuchse gebildete Schwenkachse schwenkbar ist. Darüber hinaus ist es auch bekannt,
dass bei Haushaltskältegeräten aufgeschraubte Schließhaken beispielsweise aus Kunststoff
vorhanden sind, die sehr hohe Kräfte auf das Türlager und umliegende Kunststoffteile
ausüben. Durch diese Schließhaken soll eine Schließhilfe realisiert werden.
[0003] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Haushaltskältegerät zu schaffen, bei
welchem eine Schließhilfe für eine Tür eines Haushaltskältegeräts verbessert ist.
[0004] Diese Aufgabe wird durch ein Haushaltskältegerät und ein Verfahren gemäß den unabhängigen
Ansprüchen gelöst.
[0005] Ein erfindungsgemäßes Haushaltskältegerät umfasst ein Gehäuse, in welchem ein Aufnahmeraum
für Lebensmittel ausgebildet ist. Das Haushaltskältegerät weist darüber hinaus eine
Tür auf, die zum Verschließen des Aufnahmeraums mit einer Lagereinheit schwenkbar
an dem Gehäuse angeordnet ist. Ein wesentlicher Gedanke der Erfindung ist darin zu
sehen, dass die Lagereinheit ein mit ihrer Federkraft in Schwenkrichtung der Tür wirkendes
Federelement aufweist. Das Federelement ist mit einem Ende türseitig und mit einem
weiteren Ende türextern angebunden. Ein Ende des Federelements ist verschiebbar gelagert
und die Verschiebung dieses Endes ist abhängig von der Stellung der Tür zum Gehäuse.
Durch eine derartige Ausgestaltung wird eine verbesserte Schließhilfe geschaffen,
die einerseits bauteilminimal ausgebildet ist, und andererseits durch ein einfaches
und als solches bauraumminimiertes Federelement geschaffen wird. Unerwünschte Kraftübertragungen
auf andere Komponenten des Türlagers können dadurch vermieden werden.
[0006] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das türseitige Ende des Federelements ortsfest
angebunden ist. Eine Relativbewegung zwischen diesem türseitigen Ende und der Tür
ist daher nicht vorgesehen, was bedeutet, dass sich die Anbindungsstelle, an welcher
dieses türseitige Ende des Federelements an der Tür angebunden ist, sich positionell
nicht verändert. Es kann jedoch vorgesehen sein, dass sich dieses Ende rotatorisch
und somit durch eine Drehbewegung relativ zur Tür bewegt, wobei dabei eine Drehbewegung
um die Anbindungsstelle erfolgt. Dies resultiert daraus, wenn sich das Federelement
als Ganzes bei gleichbleibender positioneller Anbindung an der Tür relativ zur Tür
dreht.
[0007] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das türexterne Ende des Federelements in einer
Führungskulisse in der Lagereinheit relativ zur Lagereinheit verschiebbar geführt
ist. Die diesbezügliche Anbindungsstelle an dem türexternen Ende ist daher positionsveränderlich.
Gerade durch eine derartige Verschiebbarkeit mit einer Führungskulisse kann der Bewegungsablauf
einer Tür beim Öffnen und Schließen begünstigt werden und die Schließhilfe sehr bedarfsgerecht
und auf einem ganz spezifischen Teilweg der Türbewegung erfolgen. Durch diese verschiebbare
Lagerung des Endes des Federelements können auch unerwünscht starke Kräfte, insbesondere
auf ein Türlager, vermieden werden.
[0008] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das türexterne Ende in einen Kulissenstein mündet,
der in der Führungskulisse gelagert ist. Dieses türexterne Ende ist somit wiederum
fest an einen derartigen Kulissenstein angebunden, wobei hier eine feste Anbindungsstelle
vorgegeben ist, um die sich dann jedoch wiederum dieses türexterne Ende drehen kann.
[0009] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Führungskulisse horizontal orientiert ist.
Dadurch wird die Schwenkbewegung der Tür mit der Horizontalbewegung des Kulissensteins
gleichgeführt, so dass hier keine unerwünschten gegenläufigen Bewegungen und somit
Verspreizungen oder Verklemmungen des Kulissensteins auftreten.
[0010] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Federelement eine bogenförmige Stabfeder ist.
Durch eine derartige symmetrische Ausgestaltung und bereits im unbelasteten Grundzustand
mit einer entsprechenden Biegung versehene Ausgestaltung des Federelements, lassen
sich die weiteren Bewegungsabläufe beim Öffnen und Schließen der Tür begünstigen und
die jeweils dann bedarfsgerecht auf den Bewegungsweg der Tür erforderlichen Federkräfte
sehr gleichmäßig und kontinuierlich auf- und abbauen, und es treten somit keine abrupten
Federkraftspitzen auf.
[0011] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass bei einer weiteren Ausführung das Federelement
doppellagig ausgebildet ist. Dies ermöglicht eine robustere Ausgestaltung und kann
gerade bei größeren und sehr großen Türen vorteilhaft sein.
[0012] Es kann auch vorgesehen sein, dass das Federelement einstückig ausgebildet ist.
[0013] In einer vorteilhaften Ausführung weist das Federelement eine maximale Kompressionsstellung
mit maximaler Federkraftwirkung in Schwenkrichtung der Tür in einer zwischen einer
vollständig geöffneten und einer vollständig geschlossenen Endstellung der Tür befindlichen
Zwischenstellung der Tür auf. Dadurch wird eine besonders begünstigte Schließhilfe
erzielt, denn die Tür wird gerade beim Schließen in einem letzten, relativ kurzem
Bewegungsteilweg dann automatisch in die geschlossene Stellung gedrückt und ein unerwünschtes
Stehenbleiben der Tür kurz vor der geschlossenen Stellung kann dadurch sehr sicher
vermieden werden.
[0014] Es kann vorgesehen sein, dass ausgehend von der Zwischenstellung der Tür durch die
Federkraft eine die Tür selbständig zudrückende Zudrückkraft zum selbständigen Verbringen
der Tür in die vollständig geschlossene Endstellung der Tür erzeugt ist.
[0015] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die Lagereinheit einen Bewegungsdämpfer
aufweist. Dadurch wird ein unerwünscht hartes Einschlagen der Tür in der geschlossenen
Stellung vermieden. Da die Federkraftwirkung des Federelements die Tür zudrückend
montiert ist, kann diese Kraftentfaltung des Federelements, ausgehend von der insbesondere
maximalen Kompressionsstellung in einen dann wiederum expandiertere Stellung, einen
gegebenenfalls relativ harten Einschlag in die geschlossene Stellung der Tür bedingen,
was durch einen derartigen Bewegungsdämpfer wiederum kompensiert wird.
[0016] Des Weiteren betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zum Bewegen einer Tür eines
Haushaltskältegeräts an einem Gehäuse des Haushaltskältegeräts, bei welchem die Tür,
zum Verschließen des Aufnahmeraums mit einer Lagereinheit schwenkbar an dem Gehäuse
angeordnet wird. Ein wesentlicher Gedanke der Erfindung ist darin zu sehen, dass ein
mit ihrer Federkraft in Schwenkrichtung der Tür wirkendes Federelement der Lagereinheit
mit einem Ende türseitig und mit einem weiteren Ende türextern angebunden wird, wobei
ein Ende des Federelements derart verschiebbar gelagert wird, dass das Ende abhängig
von der Stellung der Tür zum Gehäuse zur Bewegungsbeeinflussung der Tür verschoben
wird.
[0017] Vorteilhafte Ausführungen des erfindungsgemäßen Haushaltskältegeräts sind als vorteilhafte
Ausführungen des erfindungsgemäßen Verfahrens anzusehen.
[0018] Durch die Erfindung wird auch eine Schließhilfe- und Türöffnungsbegrenzungseinheit
bereitgestellt. Beim Schließen der Tür wird ein verschiebbar gelagertes Ende des Federelements,
insbesondere das türexterne Ende, mit einem Kulissenstein in einer Führungskulisse
von einem Ende der Führungskulisse zum anderen geschoben, bis sie dort anschlägt.
Dieses Anschlagen erfolgt insbesondere bevor die Tür die endgültig geschlossene Stellung
erreicht hat. Ausgehend von dem Bewegungspunkt der Tür, zu welchem der Kulissenstein
an dem Ende der Führungskulisse anschlägt, wird ein Vorspannen des Federelements bewirkt,
wenn eine weitere Schließbewegung der Tür durchgeführt wird. Nach einem dann vor dem
Erreichen der endgültig geschlossenen Tür auftretenden Springen eines Totpunkts des
Federelements und somit einem Überspringen einer maximalen Kompressionsstellung, wird
durch die dann folgende Expansion des Federelements eine Zudrückkraft in Richtung
der Schwenkrichtung der Tür auf das Federelement erzeugt und dadurch die Tür automatisch
zugedrückt.
[0019] Vorzugsweise wird die Lagereinheit mit dem Federelement umschlagsymmetrisch ausgebildet.
Dies bedeutet, dass diese Lagereinheit sowohl an dem oberen Ende als auch an dem unteren
Ende der Tür angebunden werden kann. Ebenso kann eine derartige Lagereinheit dann
auch umschlagsymmetrisch bezüglich verschiedener gegenüberliegender vertikalen Seiten
der Tür verwendet werden, so dass die Tür mit der gleichen Lagereinheit sowohl linksseitig
als auch rechtsseitig an dem Gehäuse des Haushaltskältegeräts angeschlagen werden
kann. Vorzugsweise erfolgt die türseitige Montage mittels zerstörungsfrei lösbaren
Verbindungen, beispielsweise mittels einer Schraubverbindung oder einer Bajonettverbindung.
Es kann hier dann ein einfaches Einschieben und Drehen und Einrasten erfolgen. Vorzugsweise
erfolgt die gehäuseseitige Anbindung mit einer Achse in einem Kulissenteil, welches
in einer Führung im Lagerwinkel sich zwischen zwei Anschlägen frei hin und her bewegen
kann, insbesondere darin gleiten kann. Vorzugsweise bestimmt die Position dieser Anschläge
und somit die Enden der Führungskulisse, die Schließkraft und den Öffnungswinkel.
[0020] Durch die Erfindung wird eine sehr toleranzverträgliche Ausgestaltung erreicht, wobei
ein relativ großer Abstand zur Drehachse der Tür erzeugt ist. Es treten sehr geringe
Kräfte auf das Drehlager und eine Türabschlussleiste der Tür auf, da ein relativ großer
Abstand zu der Drehachse der Tür gegeben ist. Aufgrund des sehr geringen Platzbedarfs
der Ausgestaltung kann eine Tür dann auch mit seitlichen Griffmulden, die an einer
vertikalen Schmalseite der Tür ausgebildet ist, realisiert sein. Darüber hinaus wirkt
das Federelement bei geöffneter Tür als elastischer Anschlag.
[0021] Die Erfindung bietet auch den Vorteil, dass eine bleibende Zuhaltekraft erzeugt wird,
da sich aufgrund eines relativ großen Abstands zur Drehachse der Tür ein Setzverhalten
und auch Reibungseinflüsse des Systems wesentlich weniger auswirken.
[0022] Die Richtungsangaben "in Breitenrichtung", "in Höhenrichtung", "in Tiefenrichtung",
"oben", "unten", "vorne", "hinten", "außen", "innen" etc. für das Haushaltskältegerät
beziehen sich auf den Zustand eines zu einer herkömmlichen Nutzung aufgestellten Haushaltskältegeräts,
dessen Tür für einen Betrachter vorne angeordnet ist und die Rückseite hinten.
[0023] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der
Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen,
sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren
alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils
angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung
verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen
von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit
gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den
erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind.
[0024] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen
näher erläutert. Es zeigen:
- Fig.1
- eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen
Haushaltskältegeräts;
- Fig. 2
- eine perspektivische Darstellung eines Teilbereichs des Haushaltskältegeräts gemäß
Fig. 1 mit einer Lagereinheit, welche ein Federelement aufweist;
- Fig. 3
- eine perspektivische Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Federelements;
- Fig. 4
- ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Federelements;
- Fig. 5
- ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Federelements;
- Fig. 6
- ein nochmals weiteres Ausführungsbeispiel eines Federelements;
- Fig. 7
- eine Draufsicht auf die Ausgestaltung gemäß Fig. 2 im vollständig geschlossenen Zustand
der Tür;
- Fig. 8
- eine Draufsicht auf die Ausgestaltung gemäß Fig. 2 mit der Tür in einer Zwischenstellung,
bei welcher das Federelement die maximale Kompressionsstellung aufweist;
- Fig. 9
- eine Draufsicht auf die Ausgestaltung gemäß Fig. 5 mit einer gegenüber Fig. 8 weiter
geöffneten Tür; und
- Fig. 10
- eine Draufsicht auf die Ausgestaltung gemäß Fig. 5 mit gegenüber der Darstellung in
Fig. 9 nochmals weiter geöffneten Tür.
[0025] In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen
versehen.
[0026] In Fig. 1 ist in einer perspektivischen Darstellung ein Haushaltskältegerät 1 gezeigt,
welches ein Kühlgerät oder ein Gefriergerät oder ein Kühl-Gefrier-Kombigerät sein
kann, und welches zum Lagern und Konservieren von Lebensmitteln ausgebildet ist. Das
Haushaltskältegerät 1 umfasst ein Gehäuse 2, in dem beispielhaft ein erster Aufnahmeraum
3 und ein davon separierter zweiter Aufnahmeraum 4 für Lebensmittel ausgebildet sind.
An dem Gehäuse 2 ist eine erste Tür 5 schwenkbar angeordnet, die zum Verschließen
des Aufnahmeraums 3 vorgesehen ist. Darüber hinaus ist eine weitere Tür 6, die unabhängig
von der ersten Tür 5 bewegbar ist, schwenkbar an dem Gehäuse 2 angeordnet, die zum
Verschließen des weiteren Aufnahmeraums 4 vorgesehen ist. Die Tür 5 ist im Ausführungsbeispiel
bei frontseitiger Betrachtung des Haushaltskältegeräts 1 an einer rechten Seite 7
des Gehäuses 2 angeschlagen und um eine vertikale Achse, die sich somit in Höhenrichtung
(y-Richtung) erstreckt, schwenkbar. In Breitenrichtung und somit in x-Richtung dieser
Anschlagsseite 7 gegenüberliegend ist an einer Schmalseite der Tür 5 eine Griffmulde
8 ausgebildet, die mit einem seitlichen Eingriff gestaltet ist. Entsprechend ist auch
die Tür 6 ausgebildet.
[0027] Die Tür 5 ist mit einer Lagereinheit 9 an dem Gehäuse 2 schwenkbar angeordnet. Die
Lagereinheit 9 umfasst daher einen oberen Lagerbereich und einen unteren Lagerbereich.
[0028] In Fig. 2 ist eine vergrößerte Darstellung des unteren Lagerbereichs 9a der Lagereinheit
9 gezeigt. Es ist dabei zu erkennen, dass die Lagereinheit 9 einen Lagerwinkel 10
aufweist, der gehäuseseitig befestigt ist, wobei dazu beispielhaft Schraubverbindungen
vorgesehen sein können, so dass der Lagerwinkel 10 beispielhaft zwei Schrauböffnungen
11 und 12 aufweist. An dem Lagerwinkel 10, der einstückig ausgebildet ist, ist des
Weiteren noch ein Lagerzapfen 13 ausgebildet. Durch diesen Lagerzapfen 13 beziehungsweise
mit diesem Lagerzapfen 13 ist eine in Fig. 2 nicht gezeigte Lagerbuchse, die türseitig
befestigt ist, gekoppelt. Dadurch wird dann die Schwenkachse A, wie sie in Fig. 2
eingezeichnet ist, definiert.
[0029] Die Tür 5 weist eine obere Türabschlussleiste 5a und eine untere Türabschlussleiste
5b auf. Darüber hinaus ist zu erkennen, dass die Lagereinheit 9 ein Federelement 14
aufweist, welches eine einstückige Radfeder ist, die derart orientiert ist, dass ihre
Federkraft in Schwenkrichtung der Tür 5 wirkt. Das Federelement 14 ist daher derart
orientiert, dass es sich in eine Ebene parallel zur Türabschlussleiste 5b erstreckt.
Durch die Kompression und Expansion des Federelements 14 werden daher Federkräfte
erzeugt, die eine Bewegung der Tür 5 um die Achse A beeinflussen.
[0030] Wie aus der Darstellung in Fig. 2 zu erkennen ist, ist das Federelement 14 mit einem
ersten Ende 14a mit einem Anbindungszapfen 15 (als Anbindungsstelle), der ortsfest
an der Türabschlussleiste 5b befestigt ist, verbunden. Das Federelement 14 kann sich
jedoch um den Anbindungszapfen 15 verschwenken, allerdings ist diese Anbindung dahingehend
ortsfest, dass eine Positionsveränderung dieses Endes 14 an eine andere Stelle der
Türabschlussleiste 5b nicht ermöglich ist.
[0031] Das Federelement 14 umfasst darüber hinaus ein gegenüberliegendes zweites Ende 14b,
welches türextern angebunden ist und in dem Zusammenhang an den Lagerwinkel 10 mündet.
Wie dabei zu erkennen ist, ist dieses weitere Ende 14b mit einem Kulissenstein 16
gekoppelt. Der Kulissenstein 16 ist in einer geradlinig ausgestalteten Führungskulisse
17 verschiebbar gelagert. Die Verschiebung des Kulissensteins 16 kann daher in einer
Ebene erfolgen, die senkrecht zur Achse A orientiert ist.
[0032] In Fig. 2 ist die Tür in der vollständig geschlossenen Stellung gezeigt, wobei in
dem Zusammenhang der Kulissenstein 16 an einem ersten, dem Lagerzapfen 13 abgewandtem
Ende 17a der Führungskulisse 17 angeschlagen ist. Die Führungskulisse 17 umfasst darüber
hinaus ein gegenüberliegendes, dem Lagerzapfen 13 zugewandtes Ende 17b. Dieses türexterne
Ende 14b ist relativ verschiebbar und somit geradlinig verschiebbar zum Lagerwinkel
10 an dem Lagerwinkel 10 angebunden. Die Verschiebung dieses Endes 14b ist abhängig
von der Stellung der Tür 5 zum Gehäuse 2.
[0033] Die Führungskulisse 17 ist horizontal orientiert und erstreckt sich somit in der
x-z-Ebene. Wie zu erkennen ist, ist das Federelement 14 ein einläufiger Runddraht.
In Fig. 3 ist einer perspektivischen Darstellung ein weiteres Ausführungsbeispiel
eines Federelements 14 gezeigt, welches doppellagig ausgebildet ist.
[0034] In Fig. 4 ist in einer perspektivischen Darstellung ein drittes Ausführungsbeispiel
eines Federelements 14 gezeigt, welches über die bogenförmige Erstreckung doppellagig
ausgebildet ist, jedoch über eine Teillänge deckungsgleich und über eine weitere Teillänge
nicht deckungsgleich verlaufend ausgebildet ist.
[0035] In Fig. 5 ist in einer perspektivischen Darstellung ein weiteres Ausführungsbeispiel
eines Federelements 14 gezeigt, welches hier kein Runddraht ist, sondern eine im Querschnitt
eckige Kontur, insbesondere viereckige Kontur, aufweist.
[0036] In Fig. 6 ist in einer perspektivischen Darstellung ein weiteres Ausführungsbeispiel
eines Federelements 14 gezeigt, welches wiederum doppellagig ausgebildet ist, jedoch
die beiden Lagen des Runddrahts über die gesamte Länge nicht deckungsgleich zueinander
angeordnet sind. Wie zu erkennen ist, ist hier eine gegenläufige bogenförmige Krümmung
der beiden Lagen zueinander ausgebildet, so dass eine ellipsenartige Geometrie gebildet
ist.
[0037] In Fig. 7 ist einer vereinfachten Draufsichtdarstellung die Ansicht gemäß Fig. 2
gezeigt. Ausgehend von dieser Stellung wird dann die Tür geöffnet, wie dies in der
vereinfachten Draufsicht gemäß Fig. 8 gezeigt ist. Aufgrund der Ausgestaltung des
Federelements 14 und der jeweiligen positionellen Anbindungen der Enden 14a und 14b
wird das Ende 14a, welches türseitig fest positioniert ist, in Richtung des zweiten
Endes 14b, welches türextern angebunden ist, gedrückt. Da das zweite Ende 14b mit
dem Kulissenstein 16 bereits ausgehend von der geschlossenen Stellung der Tür 4 in
dem Ende 17a der Führungskulissen 17 angeordnet ist, wird das Federelement 14 im Vergleich
zu seiner in Fig. 7 erreichten Kompression nochmals stärker zusammengedrückt und erreicht
bei der Darstellung in Fig. 8 die maximale Kompressionsstellung. Es ist somit bei
dieser Zwischenstellung der Tür 5 eine maximale Vorspannung des Federelements 14 erreicht.
[0038] Wird dann, ausgehend von dieser Zwischenstellung der Tür 5 gemäß Fig. 8, die Tür
noch weiter geöffnet, wie dies in Fig. 9 gezeigt ist, so wird durch die Relativbewegung
des Endes 14a zum immer noch an dem Ende 17a gehaltenen Endes 14b das Federelement
14 wieder entspannt und somit quasi ausgehend von dem in Fig. 8 erreichten Totpunkt
durch die Richtung der Schwenkbewegung der Tür 5 wirkende Expansion und die damit
bewirkte Federkraft das weitere Öffnen der Tür 5, ausgehend von Fig. 8 durch das Federelement
14, unterstützt.
[0039] Bei einer weiteren Öffnungsbewegung der Tür 5 ausgehend von Fig. 9 ist das Federelement
14 dann in seiner Grundstellung und wird nicht mehr expandiert, da es in dem Zusammenhang
keine Vorspannung mehr aufweist. Dadurch wird, wie dies auch in Fig. 10 gezeigt ist,
auch der Kulissenstein 16 in der Führungskulisse 17 von dem Ende 17a in Richtung des
Endes 17b bewegt.
[0040] In umgekehrter Reihenfolge läuft das Szenario ab, wenn die Tür ausgehend von Fig.
10 wieder geschlossen wird. Dabei wird dann zunächst der Kulissenstein 16 von dem
Ende 17b zum Ende 17a geschoben, schlägt dann an dem Ende 17a an, was dann wiederum
beispielsweise gemäß Fig. 9 erfolgt ist, wird bei weiterer Schließbewegung der Tür
5 die Relativbewegung und somit das Aufeinanderzubewegen des Endes 14a zum Ende 14b
bewirkt und das Federelement 14 wieder komprimiert und gegenüber der Grundstellung,
wie sie in Fig. 10 und Fig. 9 gezeigt ist, zusammengedrückt. Dies erfolgt so lange,
bis dann bei der weiteren Schließbewegung wiederum ein Zustand gemäß Fig. 8 erreicht
ist, bei welchem die maximale Kompressionsstellung des Federelements 14 erreicht ist.
Hier haben sich dann auch die Enden 14a und 14b maximal angenähert. Erfolgt dann ausgehend
bei dieser Schließbewegung ein weiteres Schließen der Tür 5, so wird dann wiederum
gemäß der Darstellung in Fig. 7 durch die dann wiederum Expansion des Federelements
14 die Federkraft in Schwenkrichtung der Tür beigetragen, so dass die Tür 5 in den
geschlossenen Zustand zugedrückt wird.
Bezugszeichenliste
[0041]
- 1
- Haushaltskältegerät
- 2
- Gehäuse
- 3
- erster Aufnahmeraum
- 4
- zweiter Aufnahmeraum
- 5
- Tür
- 5a
- obere Türabschlussleiste
- 5b
- untere Türabschlussleiste
- 6
- Tür
- 7
- rechte Anschlagsseite
- 8
- Griffmulde
- 9
- Lagereinheit
- 9a
- unterer Lagerbereich
- 10
- Lagerwinkel
- 11
- Schrauböffnung
- 12
- Schrauböffnung
- 13
- Lagerzapfen
- 14
- Federelement
- 14a
- erstes Ende
- 14b
- zweites Ende
- 15
- Anbindungszapfen
- 16
- Kulissenstein
- 17
- Führungskulisse
- 17a
- erstes Ende
- 17b
- zweites Ende
- A
- Schwenkachse
1. Haushaltskältegerät (1) mit einem Gehäuse (2), in welchem eine Aufnahmeraum (3, 4)
für Lebensmittel ausgebildet ist, und mit einer Tür (5, 6), die zum Verschließen des
Aufnahmeraums (3, 4) mit einer Lagereinheit (9) schwenkbar an dem Gehäuse (2) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagereinheit (9) ein mit ihrer Federkraft in Schwenkrichtung der Tür (5, 6) wirkendes
Federelement (14) aufweist, welches mit einem Ende (14a) türseitig und mit einem weiteren
Ende (14b) türextern angebunden ist, wobei ein Ende (14a, 14b) des Federelements (14)
verschiebbar gelagert ist.
2. Haushaltskältegerät (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das türseitige angebundene Ende (14a) des Federelements (14) ortsfest angebunden
ist.
3. Haushaltskältegerät (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das türextern angebundene Ende (14b) des Federelements (14) in einer Führungskulisse
(17) in der Lagereinheit (9), insbesondere einem Lagerwinkel (10), relativ zur Lagereinheit
(9) verschiebbar geführt ist.
4. Haushaltskältegerät (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das türextern angebundene Ende (14b) in einen Kulissenstein (16) mündet, der in der
Führungskulisse (17) geradlinig geführt ist.
5. Haushaltskältegerät (1) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungskulisse (17) geradlinig horizontal orientiert ist.
6. Haushaltskältegerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (14) eine bogenförmige Stabfeder ist.
7. Haushaltskältegerät (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (14) doppellagig ausgebildet ist.
8. Haushaltskältegerät (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (14) einstückig ausgebildet ist.
9. Haushaltskältegerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (14) eine maximale Kompressionsstellung mit maximaler Federkraftwirkung
in Schwenkrichtung der Tür (5, 6) in einer zwischen einer vollständig geöffneten und
einer vollständig geschlossenen Endstellung der Tür (5, 6) befindlichen Zwischenstellung
der Tür (5, 6) aufweist.
10. Haushaltskältegerät (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass ausgehend von der Zwischenstellung der Tür (5, 6) durch die Federkraft eine die Tür
(5, 6) selbständig zudrückende Zudrückkraft zum selbständigen Verbringen der Tür (5,
6) in die vollständig geschlossene Endstellung erzeugt ist.
11. Haushaltskältegerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagereinheit (9) einen Bewegungsdämpfer aufweist.
12. Verfahren zum Bewegen einer Tür (5, 6) eines Haushaltskältegeräts (1) an einem Gehäuse
(2) des Haushaltskältegeräts (1), bei welchem die Tür (5, 6) die zum Verschließen
eines Aufnahmeraums (3, 4) mit einer Lagereinheit (9) schwenkbar an dem Gehäuse (2)
angeordnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit ihrer Federkraft in Schwenkrichtung der Tür (5, 6) wirkendes Federelement
(14) der Lagereinheit (9) mit einem Ende (14a) türseitig und mit einem weiteren Ende
(14b) türextern angebunden wird, wobei ein Ende (14a, 14b) des Federelements (14)
derart verschiebbar gelagert wird, dass das Ende (14a, 14b) abhängig von der Stellung
der Tür (5, 6) zum Gehäuse (2) zur Bewegungsbeeinflussung der Tür (5, 6) verschoben
wird.