GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT EINER SPÜLGUTAUFNAHME UND EINER HEBEVORRICHTUNG FÜR DIE SPÜLGUTAUFNAHME

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einer Spülgutaufnahme und einer Hebevorrichtung für die Spülgutaufnahme, wobei die Hebevorrichtung dazu eingerichtet ist, die Spülgutaufnahme von einer Ausgangsposition in eine Endposition anzuheben oder von der Endposition in die Ausgangsposition abzusenken, und wobei die Hebevorrichtung eine Führungseinrichtung zum horizontalen Führen der Spülgutaufnahme, einen verschwenkbar an der Führungseinrichtung angeordneten ersten Schwenkarm, einen verschwenkbar an der Führungseinrichtung angeordneten zweiten Schwenkarm und ein einen ersten Endabschnitt des ersten Schwenkarms und einen ersten Endabschnitt des zweiten Schwenkarms verbindendes Verbindungselement umfasst, welches dazu eingerichtet ist, eine Verschwenkbewegung des ersten Schwenkarms und eine Verschwenkbewegung des zweiten Schwenkarms zwangsgeführt miteinander zu koppeln.

[0002] Eine Geschirrspülmaschine weist einen Spülbehälter und zumindest eine in den Spülbehälter hinein- oder aus diesem herausverlagerbare Spülgutaufnahme auf. Insbesondere kann die Geschirrspülmaschine mehrere übereinander angeordnete Spülgutaufnahmen, wie beispielsweise einen Unterkorb, einen Oberkorb oder einen Besteckkorb aufweisen. Da der Unterkorb nahe einem Boden des Spülbehälters angeordnet ist, ist es zum Beladen oder Entladen des Unterkorbs erforderlich, dass der Benutzer in die Knie geht oder sich zum Unterkorb hin bückt.

[0003] Die Druckschrift DE 20 2009 004 771 U1 offenbart eine Vorrichtung zur Höhenverstellung einer in einem Haushaltsgerät über mindestens eine Auszugsführung geführten Ablage, aufweisend mindestens eine Laufschiene, auf welcher eine Ablage führbar und in einer Auszugsrichtung abziehbar ist, eine an gegenüberliegenden Seitenwänden des Haushaltsgerätes festlegbare Höhenverstellmechanik, wobei die Höhenverstellmechanik zwei an jeder der Seitenwände mit einem ersten Ende parallel zur Ebene der Seitenwände drehbar festgelegte und parallel zueinander beabstandet angeordnete Arme aufweist und wobei zwei Führungsschienen an jeweiligen zweiten Enden der Arme derart drehbar parallel zur Ebene der Seitenwände festlegbar sind, dass die Führungsschienen aus einer unteren Position in dem Haushaltsgerät in eine obere Position zumindest teilweise vor dem Haushaltsgerät anhebbar sind. An mindestens einer der gegenüberliegenden Seitenwände des Haushaltsgerätes ist ein Energiespeicher festlegbar ist, welcher derart in Wirkverbindung mit einem der an dieser Seitenwand festgelegten Arme steht, dass durch die in dem Energiespeicher gespeicherte Energie eine Anhebung beziehungsweise eine Absenkung der Führungsschienen unterstützbar ist. Die beiden Arme sind mittig mit einem Verbindungselement verbunden.

[0004] Die Druckschrift EP 0 147 815 A2 offenbart ein Haushalts- beziehungsweise Küchengerät mit einer Muffel zur Aufnahme von Gargut bei einem Back- oder Bratrohr oder zur Aufnahme von Geschirr bei einer Geschirrspülmaschine, wobei die Beschickungsöffnung der Muffel durch eine Türe verschließbar ist und die Muffel mindestens eine Halterung für einen Gargut- beziehungsweise Geschirrträger aufweist, wobei die Halterung für den Gargutträger beziehungsweise den Geschirrträger als Koppel eines Kurbelgetriebes ausgebildet ist und wobei die Schwenkachse der der Beschickungsöffnung benachbarten Kurbel nahe der Beschickungsöffnung und die Schwenkachse der anderen Kurbel in etwa in dem Mittelbereich der Muffel liegen. Das Kurbelgetriebe ist als Parallelkurbel ausgebildet und die Längen der Kurbeln entsprechen etwa der lichten Höhe der Muffel. Ferner weist die Halterung für den beziehungsweise für die Gargutträger beziehungsweise Geschirrträger in Seitensicht in an sich bekannter Weise eine L förmige Gestalt auf. Der Vertikalschenkel übereinanderliegende Kragarme besitzt mit jeweils darüber liegenden hinterschnittenen Laschen zum Auflegen und Einhängen von Gargutträgern beziehungsweise Geschirrträgern und an dem Horizontalschenkel sind die Kurbeln der Parallelkurbel angelenkt. Die beiden Kurbeln sind an ihren freien Enden mit einem Verbindungselement verbunden.

[0005] Die Druckschrift WO 2015/185631 A1 offenbart eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Korpus, zumindest einer Beladungsebene, zumindest einer Führungsschiene, entlang welcher die zumindest eine Beladungsebene linear verlagerbar ist, zumindest einem Lenkerarm, welcher die zumindest eine Führungsschiene schwenkbar an dem Korpus hält, wobei der Lenkerarm an der Führungsschiene um eine Schwenkachse schwenkbar angelenkt ist, einem an der zumindest einen Beladungsebene angeordneten Sperrstück und einem an dem Lenkerarm angeordneten Sperrgegenstück, wobei das Sperrstück und das Sperrgegenstück in einem Freigabezustand derselben ein lineares Verlagern der zumindest einen Beladungsebene entlang der zumindest einen Führungsschiene freigeben und in einem Sperrzustand derselben ein lineares Verlagern der zumindest einen Beladungsebene entlang der zumindest einen Führungsschiene sperren, wobei das Sperrstück oder das Sperrgegenstück für ein Verstellen dieser zwischen dem Sperrzustand und dem Freigabezustand um eine Drehachse in dem jeweils anderen von dem Sperrstück oder dem Sperrgegenstück drehbar ist, und wobei die Drehachse mit der Schwenkachse des zumindest einen Lenkerarms achsgleich ist.

[0006] Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine verbesserte Geschirrspülmaschine mit einer Spülgutaufnahme und einer Hebevorrichtung für die Spülgutaufnahme zur Verfügung zu stellen.

[0007] Demgemäß wird eine Geschirrspülmaschine mit einer Spülgutaufnahme und einer Hebevorrichtung für die Spülgutaufnahme vorgeschlagen, wobei die Hebevorrichtung dazu eingerichtet ist, die Spülgutaufnahme von einer Ausgangsposition in eine Endposition anzuheben oder von der Endposition in die Ausgangsposition abzusenken, und wobei die Hebevorrichtung eine Führungseinrichtung zum horizontalen Führen der Spülgutaufnahme, einen verschwenkbar an der Führungseinrichtung angeordneten ersten Schwenkarm, einen verschwenkbar an der Führungseinrichtung angeordneten zweiten Schwenkarm und ein einen ersten Endabschnitt des ersten Schwenkarms und einen ersten Endabschnitt des zweiten Schwenkarms verbindendes Verbindungselement umfasst, welches dazu eingerichtet ist, eine Verschwenkbewegung des ersten Schwenkarms und eine Verschwenkbewegung des zweiten Schwenkarms zwangsgeführt miteinander zu koppeln. Der erste Endabschnitt des ersten Schwenkarms der Hebevorrichtung und der erste Endabschnitt des zweiten Schwenkarms der Hebevorrichtung weisen jeweils einen Hebelarm auf, wobei das Verbindungselement die Hebelarme der Hebevorrichtung miteinander verbindet.

[0008] Insbesondere sind die jeweiligen Hebelarme materialeinstückig mit den ihnen zugeordneten Schwenkarmen ausgebildet. Die Hebelarme erstrecken sich bevorzugt seitlich aus den Schwenkamen heraus. Beispielsweise können die Schwenkarme mit den Hebelarmen jeweils als Blechbiegeteile und/oder Stanzteile ausgebildet sein.

[0009] Die ersten Endabschnitte der Schwenkarme sind der Führungseinrichtung vorzugsweise abgewandt.

[0010] Dadurch, dass der erste Schwenkarm mit dem zweiten Schwenkarm mit Hilfe des Verbindungselements zwangsgeführt gekoppelt ist, ist die Hebevorrichtung stabilisiert, so dass diese auch bei einer hohen Beladung der Spülgutaufnahme in der Endposition nicht ausknicken kann. Durch die Zwangsführung ist es weiterhin möglich, dass zwischen den vorzugsweise parallel zueinander angeordneten Schwenkarmen und der Führungseinrichtung beim Verschwenken der Spülgutaufnahme von der Ausgangsposition und der Endposition ein Verschwenkwinkel von mehr als 90° erreicht werden kann. Hierdurch kann eine besonders hohe Anhebung der Spülgutaufnahme erreicht werden. Die Spülgutaufnahme ist vorzugsweise ein Unterkorb der Geschirrspülmaschine. Die Geschirrspülmaschine kann weiterhin einen oberhalb des Unterkorbs angeordneten Oberkorb und eine oberhalb des Oberkorbs angeordnete Besteckschublade aufweisen

[0011] Die Geschirrspülmaschine ist insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine.

[0012] Gemäß einer Ausführungsform ist jeweils ein zweiter Endabschnitt des ersten Schwenkarms und des zweiten Schwenkarms verschwenkbar an der Führungseinrichtung angeordnet.

[0013] An den zweiten Endabschnitten der Schwenkarme kann jeweils eine Lagerstelle vorgesehen sein, mit deren Hilfe die Schwenkarme verschwenkbar an der Führungseinrichtung gelagert sind. Die Führungseinrichtung ist vorzugsweise eine sogenannte Teleskopschiene. Die Führungseinrichtung umfasst vorzugsweise eine erste Führungsschiene, eine zweite Führungsschiene und eine zwischen der ersten Führungsschiene und der zweiten Führungsschiene angeordnete dritte Führungsschiene. Vorzugsweise sind die zweiten Endabschnitte der Hebelarme mit der zweiten Führungsschiene verschwenkbar verbunden. An der ersten Führungsschiene ist vorzugsweise die Spülgutaufnahme angebracht. Die Schwenkarme sind insbesondere leisten- oder strebenförmig.

[0014] Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind die ersten Endabschnitte der Schwenkarme mit einem Spülbehälter der Geschirrspülmaschine verschwenkbar verbindbar.

[0015] Bevorzugt sind an den ersten Endabschnitten Lagerstellen, insbesondere Festlager, vorgesehen. Vorzugsweise sind die Lagerstellen der ersten Endabschnitte fest mit dem Spülbehälter verbunden. Beispielsweise können die Lagerstellen mit dem Spülbehälter vernietet, verschweißt, verclipst oder verschraubt sein.

[0016] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Verbindungselement verschwenkbar mit dem ersten Endabschnitt des ersten Schwenkarms und dem ersten Endabschnitt des zweiten Schwenkarms verbunden.

[0017] Hierzu sind an den zweiten Endabschnitten vorzugsweise jeweils Lagerstellen vorgesehen. Das Verbindungselement kann mit den Lagerstellen vernietet, verschraubt oder verclipst sein.

[0018] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Verbindungselement eine Druckstrebe.

[0019] Das Verbindungselement ist insbesondere stab- oder leistenförmig. Das Verbindungselement ist dazu eingerichtet, Druckkräfte oder Querkräfte zu übertragen.

[0020] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist jeder Hebelarm in einem Neigungswinkel relativ zu dem ihm zugeordneten Schwenkarm angeordnet.

[0021] Vorzugsweise sind die Neigungswinkel zwischen dem Hebelarm des ersten Schwenkarms und dem ersten Schwenkarm und zwischen dem Hebelarm des zweiten Schwenkarms und dem zweiten Hebelarm jeweils gleich. Die Hebelarme weisen vorzugsweise in Richtung der zweiten Endabschnitte der Schwenkarme. Vorzugsweise weisen beide Hebelarme in die gleiche Richtung. Der Neigungswinkel kann beispielsweise 10 bis 80°, bevorzugt 20 bis 70°, weiter bevorzugt 30 bis 60°, weiter bevorzugt 40 bis 50° betragen.

[0022] Gemäß einer weiteren Ausführungsform bildet jeder Schwenkarm mit ihm zugeordneten Hebelarm eine V-förmige oder L-förmige Geometrie.

[0023] Die Lagerstellen der ersten Endabschnitte der Schwenkarme sind vorzugsweise an einer Spitze der V-förmigen Geometrie angeordnet. Der Hebelarm bildet einen kurzen Schenkel und der jeweilige Schwenkarm bildet einen langen Schenkel der Geometrie.

[0024] Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Geschirrspülmaschine zwei Hebevorrichtungen, welche aneinander gegenüberliegenden Seitenwänden eines Spülbehälters der Geschirrspülmaschine angeordnet sind.

[0025] Vorzugsweise ist die Spülgutaufnahme zwischen den Hebevorrichtungen angeordnet und in diese eingehängt. Insbesondere ist die Spülgutaufnahme gleichzeitig in beiden Hebevorrichtungen eingehängt.

[0026] Weitere mögliche Implementierungen der Hebevorrichtung und/oder der Geschirrspülmaschine umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmale oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der Hebevorrichtung und/oder der Geschirrspülmaschine hinzufügen.

[0027] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Hebevorrichtung und/oder der Geschirrspülmaschine sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele der Hebevorrichtung und/oder der Geschirrspülmaschine. Im Weiteren werden die Hebevorrichtung und/oder die Geschirrspülmaschine anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.

[0028] Es zeigen

Fig. 1

eine schematische Seitenansicht einer Ausführungsform einer Geschirrspülmaschine;

Fig. 2

eine weitere schematische Seitenansicht der Geschirrspülmaschine gemäß Fig. 1;

Fig. 3

eine schematische Seitenansicht einer Ausführungsform einer Hebevorrichtung für die Geschirrspülmaschine gemäß Fig. 1; und

Fig. 4

eine weitere schematische Seitenansicht der Hebevorrichtung gemäß Fig. 3.

[0029] In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.

[0030] Die Fig. 1 zeigt eine schematische Seitenansicht einer Ausführungsform einer Geschirrspülmaschine 1. Die Fig. 2 zeigt eine weitere schematische Seitenansicht der Geschirrspülmaschine 1. Im Folgenden wird auf die Fig. 1 und auf die Fig. 2 gleichzeitig Bezug genommen.

[0031] Die Geschirrspülmaschine 1 ist insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine. Die Geschirrspülmaschine 1 weist einen Spülbehälter 2 auf. Der Spülbehälter 2 ist insbesondere quaderförmig. Vorzugsweise ist der Spülbehälter 2 aus einem Stahlblech gefertigt. Alternativ kann der Spülbehälter 2 zumindest teilweise aus einem Kunststoffmaterial gefertigt sein. Der Spülbehälter 2 weist vorderseitig eine Beladeöffnung 3 auf, welche mit Hilfe einer in der Fig. 1 und in der Fig. 2 nicht gezeigten Tür wasserdicht verschließbar ist. Hierzu kann zwischen der Tür und dem Spülbehälter 2 eine Dichteinrichtung vorgesehen sein.

[0032] Der Spülbehälter 2 umfasst eine Decke 4, einen der Decke 4 gegenüberliegend angeordneten Boden 5, an dem ein Pumpensumpf 6 vorgesehen sein kann, eine der Beladeöffnung 3 gegenüberliegend angeordnete Rückwand 7 und zwei einander gegenüberliegend angeordnete Seitenwände 8, 9. Die Geschirrspülmaschine 1 umfasst weiterhin zumindest eine Spülgutaufnahme 10. Die Spülgutaufnahme 10 ist korbförmig ausgebildet. Vorzugsweise ist die Spülgutaufnahme 10 eine untere Spülgutaufnahme oder ein Unterkorb der Geschirrspülmaschine 1. Die Spülgutaufnahme 10 weist vorderseitig einen Handgriff 11 auf. Die Geschirrspülmaschine 1 umfasst weiterhin eine obere Spülgutaufnahme oder einen Oberkorb und eine Besteckschublade. Die Besteckschublade ist oberhalb der oberen Spülgutaufnahme angeordnet.

[0033] Die Spülgutaufnahme 10 ist in einer Auszugsrichtung A (Pfeil) aus dem Spülbehälter 2 herausfahrbar und entgegen der Auszugsrichtung A (Pfeil) in einer Einschubrichtung E (Pfeil) in den Spülbehälter 2 hineinschiebbar. Hierzu ist die Spülgutaufnahme 10 mit Hilfe einer Führungseinrichtung 12 in dem Spülbehälter 2 geführt. Die Führungseinrichtung 12 kann eine sogenannte Teleskopschiene sein. Die Spülgutaufnahme 10 ist aus Drähten 13 gefertigt, welche in die Führungseinrichtung 12 eingehängt sein können. Die Spülgutaufnahme 10 kann hierdurch von der Führungseinrichtung 12 entnehmbar sein. Vorzugsweise ist beidseits der Spülgutaufnahme 10 eine derartige Führungseinrichtung 12 vorgesehen.

[0034] Die Geschirrspülmaschine 1 umfasst weiterhin eine Hebevorrichtung 14, welche dazu eingerichtet ist, die Spülgutaufnahme 10 von einer in der Fig. 1 gezeigten Ausgangsposition in eine in der Fig. 2 gezeigte Endposition anzuheben oder von der Endposition in die Ausgangsposition abzusenken. In der in der Fig. 1 gezeigten Ausgangsposition ist die Spülgutaufnahme 10 mit Hilfe der Führungseinrichtung 12 in der Auszugsrichtung A (Pfeil) aus dem Spülbehälter 2 herausgezogen. In der Endposition ist die Spülgutaufnahme 10 mit Hilfe der Hebevorrichtung 14 in etwa auf Höhe der nicht gezeigten oberen Spülgutaufnahme angehoben, so dass ein Benutzer zum Be- und Entladen der Spülgutaufnahme 10 sich nicht zu dieser hin bücken muss. Vorzugsweise umfasst die Geschirrspülmaschine 1 zwei derartige Hebevorrichtungen 14, welche an den einander gegenüberliegenden Seitenwänden 8, 9 des Spülbehälters 2 angeordnet sind. Im Folgenden wird jedoch auf nur eine Hebevorrichtung 14 Bezug genommen. Die Hebevorrichtung 14 kann eine Antriebseinrichtung umfassen. Die Antriebseinrichtung kann ein aktives oder passives Antriebselement aufweisen. Das Antriebselement kann eine Feder oder ein Elektromotor sein.

[0035] Die Fig. 3 zeigt die Hebevorrichtung 14 in der Ausgangsposition. Die Fig. 4 zeigt die Hebevorrichtung 14 in der Endposition. Im Folgenden wird auf die Fig. 3 und auf die Fig. 4 gleichzeitig Bezug genommen. In der Fig. 3 und in der Fig. 4 ist die Spülgutaufnahme 10 nicht gezeigt. Die Spülgutaufnahme 10 ist vorzugsweise abnehmbar an der Führungseinrichtung 12 befestigt. Die Führungseinrichtung 12 weist eine erste an der Spülgutaufnahme 10 befestigte Führungsschiene 15, eine zweite Führungsschiene 16 und eine zwischen der ersten Führungsschiene 15 und der zweiten Führungsschiene 16 angeordnete dritte Führungsschiene 17 auf. Die Hebevorrichtung 14 umfasst die Führungseinrichtung 12. Mit Hilfe der Führungseinrichtung 12 ist die Spülgutaufnahme 10 horizontal führbar. Vorzugsweise ist die Spülgutaufnahme 10 nur dann in den Spülbehälter 2 hinein- oder aus diesem herausverlagerbar, wenn sich die Spülgutaufnahme 10 in der in der Fig. 1 gezeigten Ausgangsposition befindet.

[0036] Die Hebevorrichtung 14 umfasst weiterhin einen ersten Schwenkarm 18 und einen zweiten Schwenkarm 19. Jeder Schwenkarm 18, 19 weist einen zweiten Endabschnitt 20 und einen dem zweiten Endabschnitt 20 abgewandten ersten Endabschnitt 21 auf. Die Schwenkarme 18, 19 sind insbesondere stab-, streben- oder leistenförmig. Mit Hilfe des zweiten Endabschnitts 20 sind die Schwenkarme 18, 19 jeweils verschwenkbar an der Führungseinrichtung 12, insbesondere an der zweiten Führungsschiene 16 der Führungseinrichtung 12, gelagert. Hierzu kann an jedem zweiten Endabschnitt 20 eine Lagerstelle 22 vorgesehen sein. Die Schwenkarme 18, 19 sind um einen Abstand a voneinander beabstandet angeordnet. In der in der Fig. 3 gezeigten Ausgangsposition sind die Schwenkarme 18, 19 vertikal angeordnet und insbesondere senkrecht zu der Führungseinrichtung 12 positioniert. Insbesondere beträgt ein Winkel β zwischen den Schwenkarmen 18, 19 und der Führungseinrichtung 12 und insbesondere der zweiten Führungsschiene 16 90°.

[0037] Die Hebevorrichtung 14 umfasst weiterhin ein den ersten Schwenkarm 18 und den zweiten Schwenkarm 19 verbindendes Verbindungselement 23, welches dazu eingerichtet ist, eine Verschwenkbewegung des ersten Schwenkarms 18 und eine Verschwenkbewegung des zweiten Schwenkarms 19 zwangsgeführt miteinander zu koppeln. Das heißt, eine Bewegung des ersten Schwenkarms 18 wird mit Hilfe des Verbindungselements 23 auf den zweiten Schwenkarm 19 und umgekehrt übertragen. Das Verbindungselement 23 ist vorzugsweise eine Druckstrebe zum Übertragen von Druckkräften. Insbesondere sind die ersten Endabschnitte 21 der Schwenkarme 18, 19 mit Hilfe des Verbindungselements 23 miteinander verbunden. Die ersten Endabschnitte 21 der Schwenkarme 18, 19 sind außerdem mit der jeweiligen Seitenwand 8, 9 des Spülbehälters 2 verschwenkbar verbunden. Hierzu können die ersten Endabschnitte 21 der Schwenkarme 18, 19 Lagerstellen 24, insbesondere Festlager, aufweisen. In horizontaler Richtung ist die Lagerstelle 24 des zweiten Schwenkarms 19 dabei unter der Lagerstelle 24 des ersten Schwenkarms 18 angeordnet.

[0038] Der erste Endabschnitt 21 des ersten Schwenkarms 18 und der erste Endabschnitt 21 des zweiten Schwenkarms 19 weisen ferner jeweils einen Hebelarm 25 auf, wobei das Verbindungselement 23 die Hebelarme 25 miteinander verbindet. Hierzu können an den Hebelarmen 25 Lagerstellen 26 vorgesehen sein. Vorzugsweise ist jeder Hebelarm 25 in einem Neigungswinkel α relativ zu dem ihm zugeordneten Schwenkarm 18, 19 angeordnet. Insbesondere bildet jeder Schwenkarm 18, 19 mit dem ihm zugeordneten Hebelarm 25 eine V-förmige oder L-förmige Geometrie. Insbesondere sind die beiden Neigungswinkel α der Hebelarme 25 des ersten Schwenkarms 18 und des zweiten Schwenkarms 19 gleich.

[0039] Die Funktionsweise der Hebelvorrichtung 14 wird im Folgenden erläutert. In dem in der Fig. 3 gezeigten ausgefahrenen Zustand der Führungseinrichtung 12 bringt die Spülgutaufnahme 10 eine Gewichtskraft F₁₀ auf die Führungseinrichtung 12 und insbesondere auf die erste Führungsschiene 15 auf. Die Gewichtskraft F₁₀ wirkt in Richtung des Bodens 5 des Spülbehälters 2. Resultierend aus der Gewichtskraft F₁₀ wirkt an der Lagerstelle 22 des zweiten Schwenkarms 19 parallel zu dem zweiten Schwenkarm 19 eine resultierende Kraft F₁₉, welche entgegen gesetzt der Gewichtskraft F₁₀ wirkt. Weiterhin wirkt an der Lagerstelle 22 des ersten Schwenkarms 18 eine parallel und gleich zur Gewichtskraft F₁₀ orientierte Kraft F₁₈.

[0040] Beim Verlagern der Spülgutaufnahme 10 von der in der Fig. 3 gezeigten Ausgangsposition in die in der Fig. 4 gezeigte Endposition verschwenken die Schwenkarme 18, 19 um die an den Seitenwänden 8, 9 festgelegten Lagerstellen 24. Weiterhin verschwenken die Schwenkarme 18, 19 an der Führungseinrichtung 12 um die Lagerstellen 22. Die Gewichtskraft F₁₀ wirkt weiterhin auf die erste Führungsschiene 15, wobei an der Lagerstelle 22 des ersten Schwenkarms 18 die Kraft F₁₈ und an der Lagerstelle 22 des zweiten Schwenkarms 19 die Kraft F₁₉ wirkt. Weiterhin nimmt das Verbindungselement 23 Schubkräfte oder Querkräfte F₂₃ auf und verhindert dadurch, dass die Lagerstelle 22 des zweiten Schwenkarms 19 nach oben ausknickt.

[0041] Insbesondere können aufgrund der Stabilisierung der Hebevorrichtung 14 mit Hilfe des Verbindungselements 23 die Lagerstellen 22 der Schwenkarme 18, 19 in vertikaler Richtung über die Lagerstellen 24 der Schwenkarme 18, 19 hinaus nach oben in Richtung der Decke 4 verlagert werden, so dass die Lagerstellen 22 über den Lagerstellen 24 angeordnet sind. Insbesondere können die Schwenkarme 18, 19 so weit verschwenkt werden, dass der Winkel β größer als 180° ist. Das heißt, ein Verschwenkwinkel zwischen den Schwenkarmen 18, 19 und der Führungseinrichtung 12 beim Verschwenken der Spülgutaufnahme 10 von der Ausgangsposition in die Endposition ist größer als 90°. Hierdurch kann in der Endposition der Spülgutaufnahme 10 eine besonders große Hubhöhe der Spülgutaufnahme 10 erreicht werden. Weiterhin wird mit Hilfe des Verbindungselements 23 die Hebevorrichtung 14 im Vergleich zu bekannten Lösungsansätzen stabilisiert.

Verwendete Bezugszeichen

[0042] 

1

Geschirrspülmaschine; Haushaltsgeschirrspülmaschine

2

Spülbehälter

3

Beladeöffnung

4

Decke

5

Boden

6

Pumpensumpf

7

Rückwand

8

Seitenwand

9

Seitenwand

10

Spülgutaufnahme

11

Handgriff

12

Führungseinrichtung

13

Draht

14

Hebevorrichtung

15

Führungsschiene

16

Führungsschiene

17

Führungsschiene

18

Erster Schwenkarm

19

Zweiter Schwenkarm

20

Zweiter Endabschnitt

21

Erster Endabschnitt

22

Lagerstelle

23

Verbindungselement

24

Lagerstelle

25

Hebelarm

26

Lagerstelle

A

Auszugsrichtung (Pfeil)

a

Abstand

E

Einschubrichtung (Pfeil)

F₁₀

Kraft

F₁₈

Kraft

F₁₉

Kraft

F₂₃

Kraft

α

Neigungswinkel

β

Winkel

Ansprüche

1. Geschirrspülmaschine (1) mit einer Spülgutaufnahme (10) und einer Hebevorrichtung (14) für die Spülgutaufnahme (10), wobei die Hebevorrichtung (14) dazu eingerichtet ist, die Spülgutaufnahme (10) von einer Ausgangsposition in eine Endposition anzuheben oder von der Endposition in die Ausgangsposition abzusenken, und wobei die Hebevorrichtung (14) eine Führungseinrichtung (12) zum horizontalen Führen der Spülgutaufnahme (10), einen verschwenkbar an der Führungseinrichtung (12) angeordneten ersten Schwenkarm (18), einen verschwenkbar an der Führungseinrichtung (12) angeordneten zweiten Schwenkarm (19) und ein einen ersten Endabschnitt (21) des ersten Schwenkarms (18) und einen ersten Endabschnitt (21) des zweiten Schwenkarms (19) verbindendes Verbindungselement (23) umfasst, welches dazu eingerichtet ist, eine Verschwenkbewegung des ersten Schwenkarms (18) und eine Verschwenkbewegung des zweiten Schwenkarms (19) zwangsgeführt miteinander zu koppeln,
dadurch gekennzeichnet,

- dass der erste Endabschnitt (21) des ersten Schwenkarms (18) der Hebevorrichtung (14) und der erste Endabschnitt (21) des zweiten Schwenkarms (19) der Hebevorrichtung (14) jeweils einen Hebelarm (25) aufweisen und

- dass das Verbindungselement (23) die Hebelarme (25) der Hebevorrichtung (14) miteinander verbindet.

2. Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein zweiter Endabschnitt (20) des ersten Schwenkarms (18) und des zweiten Schwenkarms (19) verschwenkbar an der Führungseinrichtung (12) angeordnet sind.

3. Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Endabschnitt (21) des ersten Schwenkarms (18) und der erste Endabschnitt (21) des zweiten Schwenkarms (19) mit einem Spülbehälter (2) der Geschirrspülmaschine (1) verschwenkbar verbindbar sind.

4. Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (23) verschwenkbar mit dem ersten Endabschnitt (21) des ersten Schwenkarms (18) und dem ersten Endabschnitt (21) des zweiten Schwenkarms (19) verbunden ist.

5. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (23) eine Druckstrebe ist.

6. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Hebelarm (25) in einem Neigungswinkel (α) relativ zu dem ihm zugeordneten Schwenkarm (18, 19) angeordnet ist.

7. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Schwenkarm (18, 19) mit dem ihm zugeordneten Hebelarm (25) eine V-förmige oder L-förmige Geometrie bildet.

8. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch zwei Hebevorrichtungen (14), welche an einander gegenüberliegenden Seitenwänden (8, 9) eines Spülbehälters (2) der Geschirrspülmaschine (1) angeordnet sind.

Claims

1. Dishwasher (1) with a holder for items to be washed (10) and a lifting device (14), wherein the lifting device (14) is configured to lift the holder for items to be washed (10) from an initial position into an end position or to lower it from the end position into the initial position, and wherein the lifting device (14) comprises a guide apparatus (12) for the horizontal guidance of the holder for items to be washed (10), a first swivel arm (18) arranged in a swivelable manner on the guide apparatus (12), a second swivel arm (19) arranged in a swivelable manner on the guide apparatus (12) and a connecting element (23) connecting a first end section (21) of the first swivel arm (18) and a first end section (21) of the second swivel arm (19), which is configured to couple a swivel movement of the first swivel arm (18) and a swivel movement of the second swivel arm (19) to one another in a positively driven manner,
characterised in that

- the first end section (21) of the first swivel arm (18) of the lifting device (14) and the first end section (21) of the second swivel arm (19) of the lifting device (14) in each case comprise a lever arm (25) and

- the connecting element (23) connects the lever arms (25) of the lifting device (14) to one another.

2. Dishwasher (1) according to claim 1, characterised in that in each case a second end section (20) of the first swivel arm (18) and of the second swivel arm (19) are arranged in a swivelable manner on the guide apparatus (12).

3. Dishwasher (1) according to claim 1 or 2, characterised in that the first end section (21) of the first swivel arm (18) and the first end section (21) of the second swivel arm (19) can be connected in a swivelable manner to a dishwasher cavity (2) in the dishwasher (1).

4. Dishwasher (1) according to claim 1, 2 or 3, characterised in that the connecting element (23) is connected in a swivelable manner to the first end section (21) of the first swivel arm (18) and the first end section (21) of the second swivel arm (19).

5. Dishwasher (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the connecting element (23) is a strut.

6. Dishwasher (1) according to one of the preceding claims, characterised in that each lever arm (25) is arranged in an angle of inclination (α) relative to the swivel arm (18, 19) assigned thereto.

7. Dishwasher (1) according to one of the preceding claims, characterised in that each swivel arm (18, 19) forms a V-shaped or L-shaped geometry with the lever arm (25) assigned thereto.

8. Dishwasher (1) according to one of the preceding claims, characterised by two lifting devices (14) which are arranged on opposite side walls (8, 9) of a dishwasher cavity (2) in the dishwasher (1).

Revendications

1. Lave-vaisselle (1) avec un réceptacle pour articles à laver (10) et un dispositif de levage (14) pour le réceptacle pour articles à laver (10), le dispositif de levage (14) étant configuré pour soulever le réceptacle pour articles à laver (10) depuis une position initiale vers une position finale ou abaisser de la position finale vers la position initiale, le dispositif de levage (14) comprenant un dispositif de guidage (12) pour guider horizontalement le réceptacle pour articles à laver (10), un premier bras pivotant (18) disposé de manière à pouvoir pivoter au niveau du dispositif de guidage (12), un deuxième bras pivotant (19) disposé de manière à pouvoir pivoter au niveau du dispositif de guidage (12) et un élément de liaison (23) reliant une première section d'extrémité (21) du premier bras pivotant (18) et une première section d'extrémité (21) du deuxième bras pivotant (19), qui est configuré pour coupler ensemble à guidage forcé un mouvement de pivotement du premier bras pivotant (18) et un mouvement de pivotement du second bras pivotant (19), caractérisé en ce que :

- la première section d'extrémité (21) du premier bras pivotant (18) du dispositif de levage (14) et la première section d'extrémité (21) du deuxième bras pivotant (19) du dispositif de levage (14) comportent respectivement un bras de levage (25), et,

- l'élément de liaison (23) relie ensemble les bras de levage (25) du dispositif de levage (14).

2. Lave-vaisselle (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'à chaque fois, une deuxième section d'extrémité (20) du premier bras pivotant (18) et du deuxième bras pivotant (19) est disposée de manière à pouvoir pivoter au niveau du dispositif de guidage (12).

3. Lave-vaisselle (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la première section d'extrémité (21) du premier bras pivotant (18) et la première section d'extrémité (21) du deuxième bras pivotant (19) peuvent être reliées de manière à pouvoir pivoter, avec une cuve de lavage (2) du lave-vaisselle (1).

4. Lave-vaisselle (1) selon la revendication 1, 2 ou 3, caractérisé en ce que l'élément de liaison (23) est relié, de manière à pouvoir pivoter, à la première section d'extrémité (21) du premier bras pivotant (18) et à la première section d'extrémité (21) du deuxième bras pivotant (19).

5. Lave-vaisselle (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de liaison (23) est une barre de poussée.

6. Lave-vaisselle (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que chaque bras de levage (15) est disposé dans un angle d'inclinaison (α) par rapport au bras de pivotement (18, 19) qui lui est associé.

7. Lave-vaisselle (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que chaque bras pivotant (18, 19) forme, avec le bras de levage (25) qui lui est associé, une géométrie en forme de V ou en forme de L.

8. Lave-vaisselle (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par deux dispositifs de levage (14) qui sont disposés au niveau de parois latérales (8, 9), opposées l'une à l'autre, d'une cuve de lavage (2) du lave-vaisselle (1).

Zeichnung