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EP 3 092 938 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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20.12.2017 Patentblatt 2017/51 |
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Anmeldetag: 28.04.2016 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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REINSTREIFERMATTE MIT SICHERUNG
DOOR SCRAPER HAVING A LOCKING MECHANISM
PAILLASSON AVEC SECURITE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
13.05.2015 DE 102015208940
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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16.11.2016 Patentblatt 2016/46 |
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Patentinhaber: ARWEI-Bauzubehör GmbH |
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57234 Wilnsdorf (DE) |
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Erfinder: |
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- Büngeler, Johannes
52372 Kreuzau (DE)
- Graf, Andreas
57234 Wilnsdorf (DE)
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Vertreter: Grosse, Wolf-Dietrich Rüdiger |
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Gihske Grosse Klüppel Kross
Bürogemeinschaft von Patentanwälten
Hammerstrasse 3 57072 Siegen 57072 Siegen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 0 676 169 DE-A1- 19 900 101
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EP-B1- 2 191 765
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Reinstreifermatte nach dem Oberbegriff des Anspruchs
1.
[0002] Reinstreifermatten umfassen eine Vielzahl von parallelen Tragstäben, die zumeist
als stabiles Metallprofil ausgebildet sind. Es ist üblich, solche Reinstreifermatten
ohne weitere Sicherungsmittel in einen Rahmen einzulegen. Dies erlaubt einen einfachen
Zugang zum Reinigen bzw. zum Entfernen des unter der Reinsteifermatte gesammelten
Schmutzes.
[0003] Andererseits kann eine Reinstreifermatte aufgrund ihres Wertes und ihrer universellen
Verwendbarkeit Zielobjekt eines Diebstahls sein. Zudem können die einzelnen Tragstäbe
einer nicht gesicherten Reinstreifermatte leicht als Hiebwaffe verwendet werden. Dies
gilt es beim Einsatz von Reinstreifermatten in sensiblen Bereichen, zum Beispiel Haftanstalten,
Sportstadien oder Ähnliches, zu bedenken.
[0004] EP 2 191 765 B1 beschreibt eine Reinstreifermatte mit einer Mehrzahl von parallelen Tragstäben, die
insgesamt in einem bodenfesten Rahmen eingelegt sind. Dabei sind zwischen benachbarten
Tragstäben Schiebeverbinder vorgesehen, die lösbar in eine Hinterschneidung eines
Rahmens einschiebbar sind. Eine mögliche Fixierung der Schiebeverbinder in der eingeschobenen
Position kann als Diebstahlsicherung der Reinstreifermatte dienen.
[0005] Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine Reinstreifermatte anzugeben, bei der eine
besonders einfache und effektive Diebstahlsicherung vorgesehen ist.
[0006] Diese Aufgabe wird für eine eingangs genannte Reinstreifermatte erfindungsgemäß mit
den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
[0007] Durch das unmittelbare Durchgreifen des Tragstabs durch das Riegelglied kann der
Tragstab mit einfachen Mitteln gegen ein Entnehmen gegenüber dem Boden gesichert werden.
Das Schlossglied ist zumindest in der Hochrichtung bodenfest gehalten, zum Beispiel
durch formschlüssige Mittel.
[0008] Allgemein zweckmäßig sind an einer Reinstreifermatte mehrere Paare von Riegelgliedern
und Schlossgliedern vorgesehen, zum Beispiel an beiden Enden eines Tragstabes. Es
können bei Bedarf sämtliche Tragstäbe der Reinstreifermatte mit Riegelgliedern versehen
sein. Je nach Anforderungen kann die Anzahl der vorgesehenen Riegelglieder als Abwägung
zwischen einer effektiven Diebstahlsicherung und einer ausreichend einfachen Entnahme
der Reinstreifermatte gewählt sein.
[0009] Das Riegelglied kann auf einfache Weise als Gewindeschraube ausgebildet sein, wobei
das Schlossglied ein korrespondierendes Innengewinde umfasst. Bei anderen Ausführungsformen
der Erfindung kann aber auch ein Bajonettverschluss oder Ähnliches vorgesehen sein.
[0010] Allgemein bevorzugt ist das Schlossglied in zumindest einer Richtung einstellbar
bewegbar. Hierdurch kann eine genaue Positionierung der Reinstreifermatte bzw. ein
einfacher Ausgleich baulicher Toleranzen erfolgen.
[0011] Bei einer zweckmäßigen Detailgestaltung ist dabei das Schlossglied als ein Gleitstein
ausgebildet, wobei der Gleitstein in einer Profilschiene, insbesondere einer C-Profilschiene,
geführt ist. Die C-Schiene ist bevorzugt, aber nicht notwendig in der Längsrichtung
ausgerichtet.
[0012] In bevorzugter Weiterbildung ist die Profilschiene an einem randseitigen Winkel des
Rahmens festgelegt, bevorzugt mittels Verschweißung. Eine solche Anordnung erlaubt
eine weitgehende Vormontage aus üblichen Profilteilen. Da der Rahmen im Allgemeinen
bodenfest verlegt ist, ist auch eine bodenfeste Halterung des Schlossgliedes gegeben.
[0013] Die Profilschiene ist bevorzugt an den Enden der Tragstäbe in der Querrichtung angeordnet.
Allgemein kann die Profilschiene aber an beliebiger Position bezüglich der Querrichtung
vorgesehen sein. Die Schlossglieder sind bevorzugt in der Profilschiene formschlüssig
gehalten und in der Längsrichtung einstellbar bewegbar.
[0014] Um eine Bauhöhe der Reinstreifermatte nicht zu erhöhen, ist bevorzugt vorgesehen,
dass der Tragstab im Bereich des Riegelglieds eine Ausnehmung zur Reduzierung seines
Durchmessers in der Hochrichtung aufweist. Besonders bevorzugt ist der Tragstab dabei
aus einem prismatischen Profil, bevorzugt einem Strangpressprofil, hergestellt, wobei
die Ausnehmung als Nachbearbeitung an dem prismatischen Profil ausgebildet ist. Solche
prismatischen Profile sind kostengünstig als Quasi-Endlosstränge herstellbar und auf
die jeweilige Reinstreifermatte ablängbar. Die Ausnehmung kann zum Beispiel als einfache
Abfräsung, zum Beispiel an einer Unterseite eines Endes des Tragstabes, angebracht
werden. So können zum Beispiel mehrere parallel in eine Fräsmaschine eingespannte
Tragstäbe in einem Arbeitsgang nachbearbeitet werden.
[0015] Allgemein vorteilhaft ist es vorgesehen, dass das Riegelglied in einem festgelegten
Zustand von dem Reinigungsbelag überdeckt ist. Hierdurch ist das Riegelglied von außen
nicht ohne weiteres sichtbar, so dass ein Lösen und Entfernen der Reinstreifermatte
für nicht instruierte Personen besonders aufwendig wird.
[0016] Bei einer ebenfalls allgemein bevorzugten Detailgestaltung hat das Riegelglied eine
nicht genormte Ausformung, die ein nicht normübliches Schlüsselwerkzeug zum Öffnen
und/oder Schließen des Riegelglieds erforderlich macht. Hierdurch wird ein unbefugtes
Entfernen der Reinstreifermatte besonders erschwert. Die Ausformung kann zum Beispiel
analog zu einem Felgenschloss für hochwertige Autofelgen ausgebildet sein. Dabei kann
mit dem richtigen Schlüsselwerkzeug auf einfache Weise ein Drehmoment auf das Riegelglied
ausgeübt werden, wobei aber normübliche Werkzeuge, zum Beispiel Schlitz- oder Kreuzschraubendreher,
Maulschlüssel, Imbusschlüssel, Torxschlüssel oder Ähnliches nicht in die Ausformung
passen. Bevorzugt ist das Riegelglied dabei auch an dem Tragstab versenkt, so dass
auch eine Zange kein geeignetes Werkzeug zum Öffnen des Riegelglieds darstellt.
[0017] Weitere Vorteile und Merkmale ergeben sich aus dem nachfolgend beschriebenen Ausführungsbeispiel
sowie aus den abhängigen Ansprüchen.
[0018] Nachfolgend wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben und
anhand der anliegenden Zeichnungen näher erläutert.
- Fig. 1
- zeigt eine schematische Schnittansicht durch eine erfindungsgemäße Reinstreifermatte.
- Fig. 2
- zeigt eine teilweise räumliche Ansicht eines Rahmens der Reinstreifermatte aus Fig.
1.
- Fig. 3
- zeigt eine teilweise räumliche Ansicht eines Tragstabes der Reinstreifermatte aus
Fig. 1.
[0019] Die Reinstreifermatte aus Fig. 1 umfasst einen Rahmen 1, der fest entlang eines Randes
einer Vertiefung in einem Boden 2 verankert ist. Bei alternativen Ausführungsformen
kann der Rahmen 1 auch Teil einer Wanne sein, die auf einen Boden aufgelegt und an
diesem fixiert wird.
[0020] Der Rahmen 1 umfasst einen Winkel 3, der mit einem unteren Schenkel 3a nach innen
in die Vertiefung zeigt. Bei herkömmlichen Ausführungen von Reistreifermatten
[0021] Auf dem unteren Schenkel 3a ist eine C-Profilschiene 4 durch Verschweißen festgelegt.
Die Öffnung der Profilschiene 4 zeigt nach oben. In der Profilschiene 4 sind mehrere
Schlossglieder 5 in Form von Gleitsteinen eingelegt. Die Schlossglieder sind als einfache
Quader ausgeformt, in deren Mitte eine Bohrung mit Innengewinde vorgesehen ist. Durch
die formschlüssige Wirkung der C-Profilschiene sind die Schlossglieder 5 in einer
Hochrichtung (Richtung von unten nach oben in Fig. 1) bodenfest gehalten. Zugleich
können die Schlossglieder innerhalb der Profilschiene 4 entlang ihrer Erstreckungsrichtung
verschoben werden.
[0022] Eine Mehrzahl von Tragstäben 6 der Reinstreifermatte erstreckt sich parallel zueinander
in einer Querrichtung (horizontale Richtung in Fig. 1). Die Tragstäbe 6 sind in einer
Längsrichtung (Richtung senkrecht zur Zeichenebene von Fig. 1) nebeneinander positioniert,
wozu Sie in elastischen, streifenförmigen Verbindungsgliedern 7 formschlüssig eingeschoben
sind. Die so gebildete Reinstreifermatte kann in der Längsrichtung bzw. um die Querrichtung
aufgerollte werden.
[0023] Um eine unbefugte Entnahme der Reinstreifermatte oder auch einzelner Tragstäbe 6
zu verhindern, weisen zumindest einige Tragstäbe 6 eine Durchbohrung 6a auf, in die
ein Riegelglied 8 eingesetzt ist. Das Riegelglied 8 durchgreift den Tragstab 6 und
ist in dem bodenfest gehaltenen Schossglied 5 lösbar festgelegt.
[0024] Vorliegend ist das Riegelglied 8 als Senkkopfschraube ausgebildet, die in das Innengewinde
des Schlossglieds 5 eingeschraubt ist. Ein Kopf des Riegelglieds 8 hat eine nicht
genormte Ausformung 8a, so dass zur Drehung des Riegelglieds ein spezielles, nicht
genormtes Schlüsselwerkzeug (nicht dargestellt) erforderlich ist.
[0025] Der Tragstab 6 ist auf seiner Oberseite mit einem Reinigungsbelag 9 versehen, zum
Beispiel einem Filz oder einer Bürste. Der Reinigungsbelag 9 überdeckt bevorzugt das
versenkte Riegelglied 8, so dass die Positionen der Riegelglieder der Reinstreifermatte
nicht ohne weiteres sichtbar sind. Der Reinigungsbelag kann dabei an der Stelle der
Riegelglieder 8 abnehmbar sein, wobei er im Übrigen je nach Bedarf verklebt sein kann.
Je nach Anforderungen kann das Riegelglied aber auch jederzeit sichtbar und zugänglich
sein, zum Beispiel mittels entsprechender Aussparungen in dem Reinigungsbelag.
[0026] Im vorliegenden Beispiel der Erfindung sind die Riegelglieder 8 bzw. die Durchbohrungen
6a jeweils an Endbereichen der Tragstäbe 6 angeordnet. Hierdurch kann auf einfache
Weise die Profilschiene 4 zusammen mit dem Winkel 3 des Rahmens ausgebildet sein.
Bei ergänzenden oder alternativen Ausführungsformen kann eine Profilschiene 4 aber
auch in einem mittleren Bereich unter den Tragstäben angeordnet sein. Eine solche
Profilschiene kann dann zum Beispiel am Boden verschraubt sein, um die Halterung der
Schlossglieder 5 in der Hochrichtung sicherzustellen.
[0027] Die Tragstäbe 6 sind vorliegend als prismatische Strangpressprofile, zum Beispiel
aus Aluminium, ausgeformt. Sie weisen vorliegend eine Ausnehmung 6b auf, damit sie
ohne Vergrößerung der Bauhöhe der Reinstreifermatte über der Profilschiene 4 positionierbar
sind.
[0028] Die Ausnehmung 6b ist als einfache Nachbearbeitung der Tragstäbe ausgeformt. Hierzu
wird das quasi-endlose Strangpressprofil zunächst auf die gewünschte Länge gekürzt.
Nachfolgend wird die Ausnehmung 6b an der Unterseite des Tragstabes ausgefräst. Die
Höhe der Ausnehmung 6b entspricht dabei im Wesentlichen der Höhe der C-Profilschiene
4.
Bezugszeichenliste
[0029]
- 1
- Rahmen
- 2
- Boden
- 3
- Winkelprofil des Rahmens
- 3a
- unterer Schenkel des Winkelprofils
- 4
- C-Profilschiene
- 5
- Schlossglied
- 6
- Tragstab
- 6a
- Durchbohrung im Tragstab
- 6b
- Ausnehmung im Tragstab
- 7
- Verbindungsglied
- 8
- Riegelglied
- 8a
- nicht genormte Ausformung
- 9
- Reinigungsbelag
1. Reinstreifermatte, umfassend eine Mehrzahl von parallel zueinander in einer Querrichtung
erstreckten Tragstäben (6), die jeweils mit einem streifenförmigen Reinigungsbelag
(9) versehen sind,
wobei die Tragstäbe (6) mittels Verbindungsgliedern (7) zu einer in einer Längsrichtung
aufrollbaren Matte verbunden sind, und
wobei die Matte in einen bodenfesten Rahmen (1) einlegbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest ein Riegelglied (8) einen der Tragstäbe (6) durchgreift,
wobei das Riegelglied (8) an einem in einer Hochrichtung bodenfest gehaltenen Schlossglied
(5) lösbar verriegelbar ist.
2. Reinstreifermatte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlossglied (5) in zumindest einer Richtung einstellbar bewegbar ist.
3. Reinstreifermatte nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlossglied (5) als ein Gleitstein ausgebildet ist, wobei der Gleitstein in
einer Profilschiene (4), insbesondere einer C-Profilschiene, geführt ist.
4. Reinstreifermatte nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilschiene (4) an einem randseitigen Winkel des Rahmens festgelegt ist, insbesondere
mittels Verschweißung.
5. Reinstreifermatte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragstab (6) im Bereich des Riegelglieds (8) eine Ausnehmung (8b) zur Reduzierung
seines Durchmessers in der Hochrichtung aufweist.
6. Reinstreifermatte nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragstab (6) aus einem prismatischen Profil, insbesondere Strangpressprofil,
hergestellt ist, wobei die Ausnehmung (8b) als Nachbearbeitung an dem prismatischen
Profil ausgebildet ist.
7. Reinstreifermatte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelglied (8) in einem festgelegten Zustand von dem Reinigungsbelag (9) überdeckt
ist.
8. Reinstreifermatte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelglied (8) eine nicht genormte Ausformung (8a) aufweist, die ein nicht genormtes
Schlüsselwerkzeug zum Öffnen und/oder Schließen des Riegelglieds (8) erforderlich
macht.
1. A cleaning mat, comprising a plurality of bearing rods (6) extending in parallel to
each other in a transverse direction and each provided with a strip-like cleaning
covering (9),
wherein the bearing rods (6) are connected by means of connecting means (7) to form
a mat that can be rolled up in a longitudinal direction, and
wherein the mat can be laid into a frame (1) fixed to the ground,
characterized in
that at least one locking member (8) extends through one of the bearing rods (6), wherein
the locking member (8) can be releasably locked in a lock member (5) held fixed to
the ground in an upright direction.
2. The cleaning mat according to claim 1, characterized in that the lock member (5) can be adjustably moved in at least one direction.
3. The cleaning mat according to claim 2, characterized in that the lock member (5) is designed as a sliding block, wherein the sliding block is
guided in a profile rail (4), in particular a C-shaped profile rail.
4. The cleaning mat according to claim 3, characterized in that the profile rail (4) is fixed in place on an angle bracket at an edge of the frame,
in particular by means of welding.
5. The cleaning mat according to any one of the preceding claims, characterized in the bearing rod (6) has a recess (8b) in the region of the locking member (8) for
reducing its diameter in the upright direction.
6. The cleaning mat according to claim 5, characterized in that the bearing rod (6) is made from a prismatic profile, in particular extruded profile,
wherein the recess (8b) is formed by rework on the prismatic profile.
7. The cleaning mat according to any one of the preceding claims, characterized in that the locking member (8), in a fixed state, is covered by the cleaning covering (9).
8. The cleaning mat according to any one of the preceding claims, characterized in that the locking member (8) has a non-standardized shape (8a) that requires a non-standardized
spanner tool for opening and/or closing the locking member (8).
1. Paillasson comprenant une pluralité de barres de support (6) s'étendant parallèlement
les unes aux autres dans la direction transversale, lesquelles sont respectivement
pourvues d'un revêtement nettoyant (9) en forme de bande,
dans laquelle les barres de support (6) sont reliées au moyen d'éléments de liaison
(7) en un tapis susceptible d'être enroulé dans la direction longitudinale, et
dans lequel le tapis peut être inséré dans un cadre (1) fixe par rapport au sol,
caractérisé en ce que
au moins un élément de loquet (8) traverse l'une des barres de support (6),
dans lequel l'élément de loquet (8) peut être verrouillé de façon amovible sur un
élément de verrou (5) maintenu fixement par rapport au sol dans une direction verticale.
2. Paillasson selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de verrou (5) peut être déplacé de façon réglable dans au moins une direction.
3. Paillasson selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'élément de verrou (5) est conçu comme un coulisseau, le coulisseau étant guidé
dans un rail profilé (4), en particulier un rail profilé en C.
4. Paillasson selon la revendication 3, caractérisé en ce que le rail profilé (4) est fixé sur un angle côté bord du cadre, en particulier par
soudage.
5. Paillasson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la barre de support (6) présente un évidement (8b) dans la région de l'élément de
loquet (8), pour la réduction de son diamètre dans la direction verticale.
6. Paillasson selon la revendication 5, caractérisé en ce que la barre de support (6) est fabriquée à partir d'un profilé prismatique, en particulier
un profilé extrudé, l'évidement (8b) est conçu par un traitement ultérieur sur le
profilé prismatique.
7. Paillasson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de loquet (8) dans un état fixé est recouvert par le revêtement nettoyant
(9).
8. Paillasson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de loquet (8) présente une forme non normalisée (8a), laquelle requiert
une clé non normalisée pour l'ouverture et/ou la fermeture de l'élément de loquet
(8).


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