[0001] Die Erfindung betrifft einen faltbaren Kleiderbügel umfassend einen ersten Bügelarm
und einen zweiten Bügelarm und ein Gelenk, welches den ersten Bügelarm mit dem zweiten
Bügelarm verbindet, wobei der erste Bügelarm um das Gelenk relativ zum zweiten Bügelarm
zwischen einer gefalteten Stellung und einer Grundstellung bewegbar ist.
[0002] Aus der
DE461512 ist ein faltbarer Kleiderbügel bekannt, welcher einen ersten und zweiten Bügelarm
aufweist. Wenn sich der Kleiderbügel in seiner Hängeposition befindet, werden der
erste und zweite Bügelarm um eine horizontale Drehachse nach oben gefaltet. Dieser
Kleiderbügel scheint relativ aufwändig in der Handhabung zu sein.
[0003] Aus der
FR629698 ist ein faltbarer Kleiderbügel bekannt, der um eine vertikale Drehachse gefaltet
werden kann. Die beiden Bügelarme sind über ein Scharnier miteinander verbunden. Die
beiden Bügelarme können über ein Federelement in einer gefalteten Stellung gehalten
werden oder in einer Grundstellung. Dieser Kleiderbügel dient dazu, das Kleidungsstück
in einer gefalteten Position aufzuhängen. Das Kleidungsstück wird daher auf den Kleiderbügel
gehängt, wenn er sich in seiner Grundstellung befindet. Dann wird der Kleiderbügel
mitsamt dem Kleidungsstück in seine gefaltete Position bewegt. Ein Vorteil dieser
Lösung ist es, dass ein Gestell mit geringerer Tiefe benötigt wird, das heisst beispielsweise
ein schmaler Schrank für die Aufbewahrung der Kleidungsstücke verwendet werden kann.
Ein derartiger Kleiderbügel eignet sich allerdings nicht für Kleidungsstücke mit einem
engen Halsausschnitt, weil der Kleiderbügel sich in seiner Grundstellung befindet,
wenn das Kleidungsstück auf den Kleiderbügel gehängt wird.
[0004] Es hat sich gezeigt, dass es gerade für Personal in Kleidergeschäften oftmals mühevoll
ist, die von Kunden zurückgelassenen Kleidungsstücke ohne grossen Zeitverlust wieder
ordentlich zu versorgen. Üblicherweise hält der Mitarbeiter hierzu in einer Hand den
Kleiderbügel und in der anderen das oder die Kleidungsstücke. Wenn eines der Kleidungsstücke
einen engen Halsausschnitt aufweist, muss der Mitarbeiter das Kleidungsstück ablegen,
und den Kleiderbügel von der Unterseite des Kleidungsstücks in den Halsausschnitt
einführen. Diese Handhabung ist zeitaufwändig und hält den Mitarbeiter davon ab, sich
seinen Kunden zu widmen. Zudem befinden sich in den Ladengeschäften oftmals nur wenige
Ablageflächen, die sich zumeist im Kassenbereich befinden, der sich entfernt von der
Verkaufsfläche befindet. Um das Kleidungsstück abzulegen, muss der Mitarbeiter sich
daher eine derartige Auflagefläche suchen und steht zudem in Konkurrenz mit anderen
Nutzern der vorhandenen Auflagefläche, wodurch sich Wartezeiten ergeben, in denen
der Mitarbeiter für die Kundenbetreuung nicht zur Verfügung steht.
[0005] Um ein Kleidungsstück mit einem engen Halsausschnitt auf einem Kleiderbügel aufzuhängen
und einen Kleiderbügel von oben in den Halsausschnitt einführen zu können, wurden
faltbare Kleiderbügel entwickelt. Hierzu kann der Mitarbeiter das Kleidungsstück über
den Arm nehmen, den Kleiderbügel mit den Händen falten, das Kleidungsstück mit einer
Hand im Bereich des Halsausschnitts halten und dann den gefalteten Kleiderbügel mit
der anderen Hand in den Halsausschnitt einführen. Danach muss er den Kleiderbügel
wieder ausklappen und kann das Kleidungsstück wieder in ein Verkaufsregal oder einen
Schrank hängen. Ein weiteres Beispiel für einen derartigen faltbaren Kleiderbügel
findet sich in der
GB135807 A. Die beiden Bügelarme dieses Kleiderbügels werden über den Bügelhaken miteinander
verbunden. Hierzu weist einer der Bügelarme eine Metallplatte auf, welche eine Bohrung
für den Bügelhaken aufweist. An dem anderen Bügelarm ist der Bügelhaken befestigt,
der durch die Bohrung der Metallplatte hindurchgeführt wird. Der Bügelarm mit der
Metallplatte ist entlang des Bügelhakens drehbar und derart vertikal beweglich, sodass
der Bügelarm mit der Metallplatte in zusammengefaltetem Zustand über dem Bügelarm
mit dem Bügelhaken zu liegen kommt, wenn der Kleiderbügel sich in seiner Hängeposition
befindet. Allerdings benötigt der Benutzer beide Hände, um diesen Kleiderbügel zu
falten.
[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, einen einhändig zu bedienenden faltbaren Kleiderbügel
bereitzustellen, dessen Handhabung nur einen geringen Kraftaufwand erfordert.
[0007] Die Aufgabe der Erfindung wird durch einen Kleiderbügel gelöst, einen ersten Bügelarm,
einen zweiten Bügelarm und ein Gelenk umfasst, welches den ersten Bügelarm mit dem
zweiten Bügelarm verbindet, wobei der erste Bügelarm um das Gelenk relativ zum zweiten
Bügelarm zwischen einer gefalteten Stellung und einer Grundstellung bewegbar ist.
Ein Positionselement ist vorgesehen, mittels welchem durch manuelle Betätigung die
Bewegung von der Grundstellung in die gefaltete Stellung oder umgekehrt eingeleitet
werden kann.
[0008] Das Positionselement ermöglicht eine einhändige Betätigung des ersten und zweiten
Bügelarms, sodass der erste Bügelarm relativ zum zweiten Bügelarm einhändig von der
Grundstellung in die gefaltete Stellung drehbar ist. Das Gelenk ist nach einem Ausführungsbeispiel
auf einer ersten Seite des Kleiderbügels angebracht, welche nachfolgend auch als Vorderseite
bezeichnet werden soll. Das Positionselement ist auf einer zweiten Seite des Kleiderbügels
angeordnet, welche nachfolgend auch als Rückseite bezeichnet werden soll, wobei die
erste Seite der zweiten Seite gegenüber liegt.
[0009] Nach einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist das Gelenk entlang einer Gelenkachse
angeordnet und zumindest einer der ersten und zweiten Bügelarme ist um die Gelenkachse
drehbar. Insbesondere umfasst das Gelenk eine Stange, wobei die Stange sich in Richtung
der Gelenkachse erstreckt, wobei um die Stange zumindest zwei Aufnahmehohlräume angeordnet
sind, wobei der erste Aufnahmehohlraum am ersten Bügelarm befestigt ist und der zweite
Aufnahmehohlraum am zweiten Bügelarm befestigt ist, sodass der erste und/oder zweite
Aufnahmehohlraum um die Stange drehbar ist. Der Aufnahmehohlraum kann insbesondere
als Zylinder ausgebildet sein.
[0010] Ein Rückstellelement kann vorgesehen sein, welches sich zwischen dem ersten und zweiten
Bügelarm erstreckt und an dem ersten und zweiten Bügelarm befestigt ist, wobei durch
das Rückstellelement die Bügelarme von der gefalteten Stellung in die Grundstellung
bewegbar sind. Das Rückstellelement kann als rückstellbares Scharnierelement, Federelement
ausgebildet sein, insbesondere als Federstahlplatte, Spiralfeder, elastisches Bandelement,
insbesondere Gummiband.
[0011] Das Positionselement kann mit einem der ersten oder zweiten Bügelarme fest verbunden
sein und einen Vorsprung aufweisen, welcher in eine Ausnehmung des jeweils anderen
Bügelarms eingreift, wenn der Kleiderbügel sich in seiner Grundstellung befindet.
Der Vorsprung kann ein Befestigungselement enthalten, um die beiden Bügelarme in der
Grundstellung zu arretieren, wobei das Befestigungselement insbesondere einen Magnet
oder einen Rastmechanismus umfasst.
[0012] Vorteilhafterweise ist jeder der Bügelarme auswechselbar. Um die beiden Bügelarme
zu trennen, genügt es, die Stange im Gelenk zu entfernen und gegebenenfalls das Rückstellelement
zu lösen.
[0013] Zumindest einer der Bügelarme kann eine Halterung zur Aufnahme eines abnehmbaren
Hinweiselements enthalten. Ein derartiges Hinweiselement kann beispielsweise ein Hinweisschild
mit einem Kennzeichen, wie einem Label, einer Marke, einem Logo, einem Schriftzug
oder einer figürlichen Darstellung oder dergleichen sein, welche es ermöglicht, die
Ware, den Anbieter oder Verkäufer derselben zu identifizieren. Dieses Kennzeichen
kann auch zu Werbezwecken angebracht werden. Das Kennzeichen kann auch ein Preisschild
umfassen oder ein Schild, welches dem Kunden die Grösse des Kleidungsstücks anzeigt.
Das Kennzeichen kann auch ein programmierbares Modul enthalten, welches dem Verkäufer
oder dem Kunden Daten in elektronischer Form übermitteln kann. Diese Daten können
Informationen zu dem Kleidungsstück enthalten, wie beispielsweise Preis, Grösse, Hersteller,
Material, Waschanleitung und dergleichen. Der Verkäufer oder Kunde kann dementsprechend
mit einem Empfangsgerät ausgerüstet sein, welches diese Daten einlesen kann. Das Empfangsgerät
kann beispielsweise ein Smartphone, Tablet oder dergleichen sein, welches die Daten
über eine App auslesen kann.
[0014] Diese Halterung kann beispielsweise als Bohrung ausgeführt sein. Diese Bohrung befindet
sich beispielsweise auf der Unterseite des Bügelarms, in der Nähe von dessen Ende,
welches über das Gelenk mit dem anderen Bügelarm verbunden ist. In diese Bohrung kann
ein Rohrelement eingesetzt sein, beispielsweise ein Metallrohrelement. In das Rohrelement
kann ein Stopfen oder Clip eingeführt werden, dort festgeklemmt und wieder entfernt
werden. Alternativ dazu ist es auch möglich ein Rohrelement mit einem Innengewinde
vorzusehen, in welches ein mit einem Aussengewinde versehenes Ende eines Hinweiselements
einschraubbar ist.
[0015] Das Gelenk kann nach einem Ausführungsbeispiel eine Stange enthalten, welche als
Teil eines Scharnierelements ausgebildet ist. Auf dieser Stange sind Aufnahmehohlräume
drehbar angeordnet. Die Aufnahmehohlräume können insbesondere als zylindrischen Elemente
ausgebildet und weisen Flügelelemente auf, welche mit einem der Bügelarme verbunden
sind. Zusätzlich kann ein Federelement vorgesehen sein, welches als Rückstellelement
wirkt. Dieses Federelement ist auf der Stange angeordnet und erstreckt sich beispielsweise
zwischen zwei benachbarten Aufnahmehohlräumen. Alternativ kann ein separates Rückstellelement
vorgesehen sein, welches beispielsweise als elastisches Element ausgestaltet ist,
welches das erste Ende des ersten Bügelarms mit dem zweiten Ende des zweiten Bügelarms
miteinander verbindet.
[0016] Das Verfahren zum Betätigen eines klappbaren Kleiderbügels umfassend einen ersten
Bügelarm und einen zweiten Bügelarm und ein Gelenk, welches den ersten Bügelarm mit
dem zweiten Bügelarm verbindet, wobei der erste Bügelarm um das Gelenk relativ zum
zweiten Bügelarm zwischen einer gefalteten Stellung und einer Grundstellung bewegbar
ist, umfasst die nachfolgenden Schritte: in einem ersten Schritt wird der Kleiderbügel
an einem der Bügelarme mit einer Hand gehalten, in einem zweiten Schritt der zweite
Bügelarm mit dem Daumen dieser Hand an dessen Unterseite auf der Rückseite des Bügelarms
betätigt, indem mit dem Daumen ein kleiner Anpressdruck auf den zweiten Bügelarm ausgeübt
wird, sodass der zweite Bügelarm um das Gelenk in Richtung des ersten Bügelarms gedreht
wird, sodass die Vorderseiten der Bügelarme einander gegenüber liegen. Soll der Kleiderbügel
von seiner gefalteten Stellung wieder in die Grundstellung bewegt werden, genügt es,
das Positionselement mit dem Daumen zu betätigen und mit dem Daumen eine geringe Druckkraft
auf das Positionselement auszuüben.
[0017] Dieser Kleiderbügel kann somit durch die Manipulation mit einer einzigen Hand von
der Grundstellung in die gefaltete Stellung und zurück in die Grundstellung geführt
werden.
[0018] Die Klappfunktion oder Faltfunktion mit entsprechender Ausrichtung der Gelenkachse
ermöglichen die Herstellung des Kleiderbügels aus wenigen Bauteilen. Im Weiteren erlaubt
das Design bestehende Kleiderbügel mit der Klappfunktion auszustatten, das heisst,
die Klappfunktion in bestehende Kleiderbügel nachträglich zu integrieren. Insbesondere
kann die Handhabung des Kleiderbügels vereinfacht werden, indem der Kleiderbügel einhändig
betätigbar ist.
[0019] Zweck der Klappfunktion oder Faltfunktion ist es, Kleidungstücke aller Art, insbesondere
mit kleinen Halsausschnitten, schnell und ergonomisch auf dem Kleiderbügel zu positionieren.
Durch den Aufbau und die Einarbeitung des Faltmechanismus ist die Funktion optisch
kaum zu erkennen. Der Faltmechanismus kann je nach Material des Kleiderbügels angepasst
werden. Das Positionselement dient zur manuellen Unterstützung/Kontrolle der Bewegung
der Bügelarme, der Fixierung der Grundposition und bietet eine optimale Fläche für
kundenspezifische Anpassung, insbesondere einer Kennzeichnung für Werbezwecke.
[0020] Ein weiterer Vorteil des faltbaren Kleiderbügels kann darin bestehen, dass Kunden
die nicht ausgewählten Kleidungsstücke in einem Laden selbst wieder an ihren Platz
zurückhängen, da die Handhabung bedingt durch die einhändige Betätigung der Klappfunktion
sehr einfach und schnell ist.
[0021] Der Kleiderbügel kann selbständig wieder in die Grundposition zurückschwenken, wenn
ein Rückstellelement vorgesehen ist, welches die Rückstellung in die Grundposition
vornimmt, sobald der Benutzer einen der Bügelarme freigibt. Bei einem schweren Kleidungsstück
oder einem Kleidungsstück, welches aufgrund seiner Form oder aus anderen Gründen die
automatische Rückstellung der Bügelarme in die Grundposition blockiert, kann die Rückstellung
durch Ausüben eines manuellen Drucks auf das Positionselement erzwungen werden. Der
manuelle Gegendruck wird dann in entgegengesetzter Richtung wie der Druck zum Betätigen
der Klappfunktion aufgebracht, sodass der Gegendruck die Rückstellung unterstützt.
[0022] Nach einem Ausführungsbeispiel umfasst ein Kleiderbügel einen ersten Bügelarm und
einen zweiten Bügelarm, ein Aufhängeelement sowie ein Gelenk, welches den ersten Bügelarm
mit dem zweiten Bügelarm verbindet, wobei der erste Bügelarm eine erste Endfläche
und der zweite Bügelarm eine zweite Endfläche aufweisen. Der erste Bügelarm ist um
das Gelenk relativ zum zweiten Bügelarm zwischen einer gefalteten Stellung und einer
Grundstellung bewegbar, wobei die erste Endfläche in der Grundstellung der zweiten
Endfläche gegenüberliegt. Die erste Endfläche und die zweite Endfläche schliessen
in der gefalteten Stellung einen Winkel zueinander ein. Ein Positionselement ist vorgesehen,
welches einen ersten Abschnitt aufweist, der permanent mit dem ersten Bügelarm verbunden
ist und einen zweiten Abschnitt aufweist, der lösbar mit dem zweiten Bügelarm verbunden
ist, wobei der zweite Abschnitt die Endfläche des ersten Bügelarms überragt. Durch
manuelle Auslenkung des zweiten Abschnitts aus der Grundstellung kann die Bewegung
der Bügelarme von der Grundstellung in die gefaltete Stellung oder umgekehrt eingeleitet
werden. Der zweite Abschnitt ist in der Grundstellung mit dem zweiten Bügelarm mittels
eines Magnetelements verbunden, wobei der zweite Abschnitt in der gefalteten Stellung
einen Abstand vom zweiten Bügelarm aufweist.
[0023] Insbesondere kann das Magnetelement in einer Ausnehmung des Bügelarms aufgenommen
sein. Umgekehrt kann ein Magnetelement auch im zweiten Abschnitt des Positionselements
vorgesehen sein oder der zweite Abschnitt des Positionselements kann als Magnetelement
ausgebildet sein. Des Weiteren können ein erstes Magnetelement und ein zweites Magnetelement
vorgesehen sein, wobei das erste Magnetelement im zweiten Abschnitt des Positionselements
angeordnet ist und das zweite Magnetelement in der Ausnehmung des Bügelarms angeordnet
ist, welche in der Grundstellung den zweiten Abschnitt des Positionselements aufnimmt.
[0024] Nach einem Ausführungsbeispiel kann der zweite Abschnitt des Positionselements als
ein Vorsprung ausgebildet sein, der als Magnetelement ausgebildet ist oder das Magnetelement
enthält. Insbesondere kann das Gelenk auf einer ersten Seite des Kleiderbügels angebracht
sein und das Positionselement auf einer zweiten Seite des Kleiderbügels angeordnet
sein, wobei die erste Seite der zweiten Seite gegenüber liegt. Bei der ersten Seite
des Kleiderbügels kann es sich entweder um dessen Vorderseite oder dessen Rückseite
handeln. Insbesondere kann das Gelenk entlang einer Gelenkachse angeordnet sein und
zumindest einer der ersten und zweiten Bügelarme kann um die Gelenkachse drehbar sein.
[0025] Nach einem Ausführungsbeispiel enthält das Gelenk ein erstes Gelenkelement und ein
zweites Gelenkelement, wobei das erste Gelenkelement und das zweite Gelenkelement
mit einer Stange drehbar verbunden sind. Insbesondere kann die Stange sich in Richtung
der Gelenkachse erstrecken, wobei um die Stange zumindest zwei Aufnahmehohlräume angeordnet
sein können, wobei der erste Aufnahmehohlraum am ersten Gelenkelement befestigt ist
und der zweite Aufnahmehohlraum am zweiten Gelenkelement befestigt ist, sodass der
erste und/oder zweite Aufnahmehohlraum um die Stange drehbar ist.
[0026] Nach einem Ausführungsbeispiel kann auf der Stange ein Federelement angeordnet sein,
welches sich am ersten und zweiten Gelenkelement abstützt, sodass durch das Federelement
eine Vorspannkraft auf die ersten und zweiten Gelenkelemente ausgeübt werden kann,
wobei die Gelenkelemente an den Bügelarmen befestigt sind, sodass durch die Vorspannkraft
die Bügelarme gegen das Positionselement gedrückt werden.
[0027] Nach einem Ausführungsbeispiel kann ein Rückstellelement vorgesehen sein, welches
sich zwischen dem ersten und zweiten Bügelarm erstrecken kann und am ersten und zweiten
Bügelarm befestigt ist, sodass durch das Rückstellelement die Bügelarme von der gefalteten
Stellung in die Grundstellung bewegbar sind. Insbesondere kann das Rückstellelement
als Federelement ausgebildet sein, insbesondere als rückstellbares Scharnierelement,
Federstahlplatte, Spiralfeder, elastisches Bandelement oder Gummiband.
[0028] Nach jedem der vorhergehenden Ausführungsbeispiele kann ein Verankerungselement in
zumindest einem der Bügelarme angeordnet sein, wobei das Verankerungselement eine
Ausnehmung aufweist, in welcher ein Ende des Aufhängeelements aufnehmbar ist. Das
Ende des Aufhängeelements kann insbesondere ein Aussengewinde umfassen. Nach einem
Ausführungsbeispiel enthält der erste Bügelarm eine Ausnehmung und der zweite Bügelarm
eine Ausnehmung, wobei das Verankerungselement in der Grundstellung in jeder der beiden
Ausnehmungen gehalten ist. Das Verankerungselement kann eine Bohrung oder Nut enthalten,
die sich entlang der Symmetrieebene in Richtung der Drehachse erstreckt. Nach einem
weiteren Ausführungsbeispiel kann das Ende des Aufhängeelements in einem der Bügelarme
aufgenommen sein. Insbesondere kann das Aussengewinde in einer Bohrung in einem der
Bügelarme aufgenommen sein. Diese Bohrung befindet sich vorzugsweise in der Nähe einer
der Enden der Bügelarme, die in der Grundstellung einander gegenüber liegen, wobei
der Abstand der beiden Bügelarme in der Grundstellung an den Enden minimal ist. Insbesondere
kann sich das Gewicht der Bügelarme nach diesem Ausführungsbeispiel voneinander unterscheiden,
sodass eine Anordnung des Aufhängeelements ausserhalb der Symmetrieachse des Kleiderbügels
durch ein erhöhtes Gewicht des Bügelarms kompensiert werden kann, der das Aufhängeelement
enthält. Nach einem weiteren Ausführungsbeispiel kann das Ende des Aufhängeelements
in einer Nut in der Endfläche eines der Bügelarme aufgenommen sein. Insbesondere kann
das Aufhängeelement in diese Nut eingepresst sein oder eingeklebt sein.
[0029] Das Positionselement nach jedem der vorhergehenden Ausführungsbeispiele kann insbesondere
ein ferromagnetisches Stahlblech enthalten. Insbesondere kann das ferromagnetische
Stahlblech brüniert werden, was zur Veredelung sowie aus Rostschutzgründen vorteilhaft
ist. Das Positionselement kann zumindest teilweise ein Metall, beispielsweise Bronze,
Messing, Aluminium, Kupfer, enthalten, welches nicht magnetisch ist sowie Holz oder
Kunststoff enthalten.
[0030] Ein Verfahren zum Betätigen eines faltbaren Kleiderbügels, umfassend einen ersten
Bügelarm und einen zweiten Bügelarm, ein Aufhängeelement und ein Gelenk, welches den
ersten Bügelarm mit dem zweiten Bügelarm verbindet, wird in einem ersten Schritt am
ersten Bügelarm mit einer Hand gehalten. Der erste Bügelarm ist um das Gelenk relativ
zum zweiten Bügelarm zwischen einer gefalteten Stellung und einer Grundstellung bewegbar.
Die erste Endfläche liegt in der Grundstellung der zweiten Endfläche gegenüber. Die
erste Endfläche und die zweite Endfläche schliessen in der gefalteten Stellung einen
Winkel zueinander ein. Ein Positionselement ist vorgesehen, welches einen ersten Abschnitt
aufweist, der permanent mit dem ersten Bügelarm verbunden ist und einen zweiten Abschnitt
aufweist, der lösbar mit dem zweiten Bügelarm verbunden ist. Der zweite Abschnitt
überragt die Endfläche des ersten Bügelarms, mit dem der erste Abschnitt verbunden
ist, wobei der erste Bügelarm eine erste Endfläche und der zweite Bügelarm eine zweite
Endfläche aufweisen. Mit dem Daumen wird ein Anpressdruck auf den zweiten Bügelarm
ausgeübt, sodass der zweite Abschnitt des Positionselements vom zweiten Bügelarm gelöst
wird, wobei der Kontakt mit einem Magnetelement unterbrochen wird, durch welches der
Bügelarm und das Positionselement in der Grundstellung miteinander verbunden sind.
Anschliessend wird der zweite Bügelarm um das Gelenk in Richtung des ersten Bügelarms
gedreht, sodass der zweite Abschnitt in der gefalteten Stellung einen Abstand vom
zweiten Bügelarm aufweist.
[0031] Ein Verfahren zur Herstellung eines faltbaren Kleiderbügels umfasst die Schritte
des Anbringens einer Bohrung für ein Aufhängeelement in einem Kleiderbügelrohling
entlang der Symmetrieebene, die sich zwischen einem ersten Bügelarm und einem zweiten
Bügelarm erstreckt. Diese Symmetrieebene enthält Vorteilhafterweise den Schwerpunkt
des Kleiderbügels. Die Bohrung erstreckt sich insbesondere von der in Gebrauchslage
höchsten Position des Kleiderbügels in vertikaler Richtung nach unten und ist üblicherweise
als Blindbohrung ausgeführt. Das heisst, die Bohrung erstreckt sich insbesondere bis
maximal 2/3 der Breite des Kleiderbügels, vorzugsweise bis maximal der Hälfte des
Kleiderbügels, wobei die Bohrung nach einem Ausführungsbeispiel einen Durchmesser
von ungefähr 5 mm aufweisen kann.
[0032] In einem zweiten Schritt wird der Kleiderbügel entlang der Symmetrieebene mittels
einer Trennvorrichtung, beispielsweise einer Kappsäge, durchtrennt. Gemäss eines Ausführungsbeispiels
beträgt die Breite des Schnitts, der durch das Sägeblatt der Kappsäge erzeugt wird,
ca. 2 mm. Insbesondere ist die Breite der Kappsäge im Wesentlichen gleich der Schnittbreite,
der durch das Sägeblatt erzeugt wird. Hierdurch werden zwei Bohrungshälften erzeugt.
Nach dem Schnitt ist somit die Tiefe jeder der Bohrungshälften um die Hälfte der Schnittbreite
vermindert. Das heisst, der Durchmesser der Bohrung beträgt gemäss des Ausführungsbeispiels
noch 3 mm, wenn die beiden Bügelarme zusammengefügt werden, sodass sie gemeinsam wieder
einen Kleiderbügel ergeben. Der Durchmesser der Bohrung, die durch Zusammenfügen der
beiden Bügelarme entlang deren Enden ausgebildet wird, ist somit gemäss dieses Ausführungsbeispiels
im Wesentlichen gleich gross wie der Durchmesser des Aufhängeelements, welches in
dieser Bohrung aufgenommen werden soll.
[0033] Der Kleiderbügel weist eine Vorderseite sowie eine Rückseite auf, die der Vorderseite
gegenüberliegt. In einem dritten Schritt werden im Anschluss an die Herstellung der
Bohrung auf der Vorderseite der ersten und zweiten Bügelarme Ausnehmungen für ein
Verankerungselement, für das Aufhängeelement sowie eine Ausnehmung für ein Positionselement
angebracht sowie auf der Rückseite der ersten und zweiten Bügelarme Ausnehmungen für
ein Gelenk vorgesehen. Das Gelenk kann je ein auf je einem der Bügelarme angeordnetes
Gelenkelement aufweisen. Nach einem Ausführungsbeispiel können Ausnehmungen für Abdeckelemente
einer Abdeckung für eines oder jedes der Gelenkelemente angebracht sein. Insbesondere
können die Ausnehmungen durch ein Fräsverfahren hergestellt werden. Eine Ausnehmung
zur Aufnahme eines Magnetelements kann nach Herstellung der Ausnehmung hergestellt
werden.
[0034] In einem vierten Schritt, der vorteilhafterweise im Anschluss an den dritten Schritt
durchgeführt wird, wird das Aufhängeelement in das Verankerungselement gepresst, sodass
das Aufhängeelement zusammen mit dem Verankerungselement in der Ausnehmung positioniert
wird. Insbesondere kann das Verankerungselement in der Ausnehmung mittels einer Klebeverbindung
fixiert werden.
[0035] In einem fünften Schritt wird das Positionselement in eine Ausnehmung eines der Bügelarme
aufgenommen. Insbesondere wird das Positionselement in eine Ausnehmung des ersten
oder des zweiten Bügelarms aufgenommen. Insbesondere kann der erste oder zweite Abschnitt
des Positionselements in die Ausnehmung geklebt werden, sodass das Verankerungselement
noch besser in der Ausnehmung fixiert werden kann.
[0036] In einem sechsten Schritt wird ein Magnetelement in eine Ausnehmung gepresst und/oder
mittels eines Haft- oder Klebemittels befestigt.
[0037] In einem siebenten Schritt wird auf der Rückseite des Kleiderbügels das Gelenk mit
den ersten und zweiten Bügelarmen verbunden. Hierzu kann nach einem Ausführungsbeispiel
das Gelenk aus ersten und einem zweiten Gelenkelement bestehen, einem Federelement
und einer Stange, wobei die Stange durch Aufnahmehohlräume jedes der Gelenkelemente
sowie durch das Federelement geführt wird. Insbesondere kann das Gelenk mittels einem
Hilfsformelement temporär in einer Position fixiert werden, in welcher die beiden
Gelenkelemente im Wesentlichen in einer gemeinsamen Ebene liegen, sodass der Neigungswinkel
zwischen dem ersten Gelenkelement und dem zweiten Gelenkelement im Wesentlichen 180°
beträgt. Die Gelenkelemente können in die Ausnehmungen des ersten und zweiten Bügelarms
eingelegt werden und dort befestigt werden. Nach einem Ausführungsbeispiel können
hierzu Befestigungsschrauben verwendet werden, die durch entsprechende Ausnehmungen
in den Gelenkelementen geführt werden und in Zentrierbohrungen eingeführt werden,
die in den Ausnehmungen der Bügelarme vorgesehen sind, sodass die Gelenkelemente mittels
der Befestigungsschrauben in den Ausnehmungen gehalten werden. Gemäss einer Variante
können die Gelenkelemente auch in die Ausnehmungen geklebt werden oder eine Kombination
verschiedener Befestigungsarten vorgesehen werden. Die Ausnehmungen haben vorzugsweise
eine Tiefe, die im Wesentlichen der Dicke des Gelenkelements entspricht. Spätestens
nach dem Aushärten des Klebemittels kann das Hilfsformelement entnommen werden. Die
Gelenkelemente können durch eine Abdeckung zu einem grossen Teil verborgen werden,
sodass die äussere Oberfläche der Bügelarme eben ist und vermieden werden kann, dass
Kleidungsstücke sich im Gelenk verhaken. Zudem kann die Oberfläche des Kleiderbügels
ästhetisch ansprechend gestaltet werden. Die Abdeckung kann alternativ auch dazu genutzt
werden, Informationen bereitzustellen, beispielsweise können Logos, Preisinformationen,
Produktinformationen auf der Abdeckung angebracht werden. Nach einer weiteren Variante
kann die Abdeckung lösbar mit dem oder den Gelenkelementen verbunden sein, sodass
sie einfach austauschbar ist.
[0038] Insbesondere können nach Abschluss der Montage der Gelenkelemente die Abdeckelemente
in den Ausnehmungen der ersten und zweiten Bügelarme positioniert werden. Die Abdeckelemente
können auch in die Ausnehmungen eingepresst werden oder auch mittels eines Klebemittels
in den Ausnehmungen fixiert werden, wenn die Abdeckung permanent auf der Oberfläche
des Kleiderbügels angebracht sein soll.
[0039] Nachfolgend wird der erfindungsgemässe Kleiderbügel anhand einiger Ausführungsbeispiele
dargestellt. Es zeigen
Fig. 1: die Vorderseite des Kleiderbügels,
Fig. 2: die Rückseite des Kleiderbügels gemäss Fig. 1,
Fig. 3: eine Ansicht des Kleiderbügels gemäss Fig. 1 von oben zu Beginn des Faltvorgangs,
Fig. 4: eine Ansicht des Kleiderbügels gemäss Fig. 1 im teilweise gefalteten Zustand,
Fig. 5 ein Detail des Faltmechanismus,
Fig. 6 ein Beispiel für die Verwendung des Kleiderbügels,
Fig. 7 eine Ansicht des Kleiderbügels von unten im Detail,
Fig. 8 eine Ansicht der Vorderseite eines Kleiderbügels nach einem zweiten Ausführungsbeispiel,
Fig. 9 eine Ansicht der Rückseite eines Kleiderbügels nach dem zweiten Ausführungsbeispiel,
Fig. 10 zeigt eine Explosionszeichnung eines Kleiderbügels gemäss Fig. 8 oder Fig.
9,
Fig. 10a zeigt eine Ansicht eines Hakens für den Kleiderbügel sowie eines Blocks zur
Aufnahme des Hakens gemäss Fig. 10,
Fig. 10b eine Ansicht des zweiten Bügelarms gemäss Fig. 10,
Fig. 10c eine Ansicht des ersten Bügelarms gemäss Fig. 10,
Fig. 10d eine Ansicht des Positionselements gemäss Fig. 10,
Fig. 10e eine Ansicht eines Magnetelements gemäss Fig. 10,
Fig. 10f eine Ansicht eines Gelenkelements gemäss Fig. 10, gemäss Fig. 10,
Fig. 10g eine Ansicht einer Stange für das Gelenk gemäss Fig. 10,
Fig. 10h eine Ansicht eines Gelenkelements gemäss Fig. 10,
Fig. 10i eine Ansicht eines Federelements für das Gelenk gemäss Fig. 10,
Fig. 10j eine Ansicht der Vorderseite des ersten Bügelarms gemäss Fig. 10,
Fig. 10k eine Ansicht der Rückseite des zweiten Bügelarms gemäss Fig. 10.
[0040] Der Kleiderbügel 1 der Fig. 1 ist in einer Ansicht dargestellt, die dessen Vorderseite
8 zeigt. Der Kleiderbügel besteht aus einem ersten Bügelarm 2 und einem zweiten Bügelarm
12 sowie einem Gelenk 4 und einem Aufhängelement 7, welches beispielsweise als Bügelhaken
ausgebildet ist. Das Gelenk 4 verbindet den ersten Bügelarm 2 mit dem zweiten Bügelarm
12. Der erste Bügelarm 2 ist relativ zum zweiten Bügelarm 12 um die durch das Gelenk
4 verlaufende Gelenkachse 5 drehbar. Die Drehbewegung gemäss Fig. 1 erfolgt durch
die Drehung des ersten Bügelarms 2, der hier linksseitig angeordnet ist, aus der Zeichnungsebene
heraus in Richtung des zweiten Bügelarms 12. Das Gelenk 4 erstreckt sich daher auf
der Vorderseite 8 zwischen dem ersten Bügelarm 2 und dem zweiten Bügelarm 12. Hierzu
bilden der erste Bügelarm 2 und der zweite Bügelarm 12 ein erstes Ende 13 sowie ein
zweites Ende 14 aus, was in Fig. 5 gut sichtbar ist. Das erste Ende 13 und das zweite
Ende 14 liegen einander gegenüber, wenn der Kleiderbügel in seiner Gebrauchsposition
beispielsweise an einer Kleiderstange oder einem Garderobenhaken hängt. Das erste
Ende 13 schliesst mit dem zweiten Ende 14 einen spitzen Winkel, einen rechten Winkel
oder einen stumpfen Winkel ein, wenn der Kleiderbügel sich in der Faltposition, das
heisst in seiner gefalteten Stellung befindet. Maximal beträgt der Winkel 180°, wenn
sich der Kleiderbügel in der Gebrauchsposition befindet, die auch als Grundstellung
bezeichnet wird.
[0041] In Fig. 2 ist der Kleiderbügel 1 in einer Ansicht gezeigt, die dessen Rückseite 9
zeigt. Auf der Rückseite 9 ist ein Positionselement 3 angeordnet, welches sich vom
ersten Bügelarm zum zweiten Bügelarm erstreckt und am ersten Bügelarm befestigt ist.
Ein Ausführungsbeispiel für das Positionselement 3 ist im Detail in Fig. 5 dargestellt.
[0042] Fig. 3 zeigt eine Ansicht des Kleiderbügels zu Beginn des Faltvorgangs. Der erste
Bügelarm 2 wird hierbei in einer Hand gehalten und zwar derart, dass der Daumen auf
das Positionselement 3 zu liegen kommt. Das Positionselement 3 ist fest mit dem zweiten
Bügelarm 12 verbunden. Beispielsweise kann eine Klebeverbindung vorgesehen sein oder
das Positionselement kann als Bestandteil des Bügelarms ausgebildet sein. Das Positionselement
3 ist in der Grundstellung derart angeordnet, dass es in einem ersten Ausführungsbeispiel
mit dem ersten Bügelarm 2 und dem zweiten Bügelarm 12 eine ebene Fläche aufspannt.
Das Positionselement 3 weist einen Vorsprung 10 auf, der über die Kante des zweiten
Bügelarms 12 hinausragt. Der Vorsprung 10 kann in der Grundstellung in einer korrespondierenden
Ausnehmung 11 des zweiten Bügelarms 12 aufgenommen sein.
[0043] Nach einem in den Zeichnungen nicht dargestellten Ausführungsbeispiel kann das Positionselement
3 auch eine Nase aufweisen, die in der Grundstellung über die von den Bügelarmen aufgespannte
gemeinsame Oberfläche hinaus ragt, welche die Rückseite 9 ausbildet. Beispielsweise
kann das Positionselement 3 einen im Wesentlichen kreisförmigen Querschnitt aufweisen.
Die Oberfläche des kreisförmigen Querschnitts kann eine Kante 17 aufweisen, die sich
in wesentlichen parallel zur Gelenkachse erstreckt. Diese Kante ist in Fig. 5 sichtbar.
Die Kante 17 kann die Spitze einer auf sie zulaufenden Erhöhung ausbilden. Von der
Kante 17 erstrecken sich eine erste ebene Fläche 18 in Richtung des ersten Bügelarms
und eine zweite ebene Fläche 19 in Richtung des zweiten Bügelarms. Die erste ebene
Fläche 18 kann mit dem Daumen einer den Kleiderbügel am ersten Bügelarm haltenden
Hand betätigt werden. Die erste ebene Fläche 18 kann mit einer Oberflächenstruktur
versehen werden, welche die Reibung erhöht, sodass der Daumen nicht auf dieser Fläche
abrutscht. Des Weiteren kann die Fläche einen optischen oder haptischen Hinweis an
den Benutzer enthalten, diese ebene Fläche als Auflagefläche für den Daumen zu benutzen.
Beispielsweise kann sie eine andere Farbe haben oder eine unterschiedliche Oberflächenbeschaffenheit
oder aus einem anderen Material hergestellt sein.
[0044] Das Positionselement 3 ist zumindest über einen Teil der ersten ebenen Fläche 18
mit dem ersten Bügelarm 2 verbunden. Mit dem zweiten Bügelarm 12 ist das Positionselement
nicht verbunden, wenn sich der Kleiderbügel nicht in seiner Grundstellung befindet,
sodass der zweite Bügelarm 12 ungehindert bewegt werden kann.
[0045] Wenn ein Benutzer den Kleiderbügel somit in die gefaltete Stellung bringen möchte,
ergreift er den ersten Bügelarm mit seiner Hand, positioniert den Daumen auf der zweiten
ebenen Fläche und kann derart die Drehbewegung um das Gelenk 4 auslösen. Er benötigt
also nur eine einzige Hand für die Manipulation des Kleiderbügels.
[0046] Zwischen dem ersten Bügelarm 2 und dem zweiten Bügelarm 12 kann ein Rückstellelement
6 vorgesehen sein. Das Rückstellelement 6 erstreckt sich zwischen dem ersten und zweiten
Bügelarm und ist an dem ersten und zweiten Bügelarm befestigt. Mittels des Rückstellelements
6 sind die Bügelarme von der gefalteten Stellung in die Grundstellung bewegbar. Ein
derartiges Rückstellelement 6 kann als Federelement ausgebildet sein, insbesondere
als Federstahlplatte, Spiralfeder, oder ein Bandelement aus elastischem Material umfassen,
beispielsweise ein Gummiband.
[0047] Fig. 4 zeigt eine Ansicht des Kleiderbügels gemäss Fig. 1 im teilweise gefalteten
Zustand. Das Positionselement 3 ist in dieser Stellung von der Ausnehmung 11 vollständig
getrennt, da es sich mit dem ersten Bügelarm 2 mitbewegt. Der Vorsprung 10 des Positionselements
3 ragt somit über das Ende 13 des ersten Bügelarms 2 hinaus.
[0048] Fig. 5 zeigt ein Detail des Kleiderbügels nach einem der vorhergehenden Ausführungsbeispiele.
Insbesondere zeigt Fig. 5 das Gelenk 4, welches entlang einer Gelenkachse 5 angeordnet
ist. Zumindest einer der ersten und zweiten Bügelarme 2, 12 ist um die Gelenkachse
5 drehbar. Das Gelenk 4 umfasst eine Stange 15, welche sich in Richtung der Gelenkachse
5 erstreckt. Um die Stange 15 sind zumindest zwei Zylinder 16 angeordnet, wobei der
erste Zylinder am ersten Bügelarm 2 befestigt ist und der zweite Zylinder am zweiten
Bügelarm 12 befestigt ist, sodass der erste und/oder zweite Zylinder um die Stange
15 drehbar ist. In der vorliegenden Darstellung sind 8 derartige Zylinder vorgesehen.
Es können mehrere Gruppen von Zylindern und Stangen vorgesehen werden, die entlang
der Gelenkachse 5 angeordnet sind. Die Zylinder sind mit Flügelelementen versehen,
welche in entsprechende, an den beiden Enden 13, 14 der Bügelarme vorgesehene Nuten
oder Taschen eingreifen und dort befestigt sind. Die Flügelelemente sind in der vorliegenden
Darstellung nicht sichtbar.
[0049] Fig. 6 zeigt ein Beispiel für die Verwendung des Kleiderbügels für ein Kleidungsstück
mit engem Halsausschnitt, in der vorliegenden Darstellung ein T-Shirt. Der Kleiderbügel
wird in gefaltetem Zustand mit einer Hand in den Halsausschnitt eingeführt. Sobald
der erste und zweite Bügelarm sich innerhalb des Kleidungsstücks befinden, kann der
Kleiderbügel in seine Grundstellung bewegt werden. Es erfolgt keine Dehnung des Halsausschnitts,
weil der Kleiderbügel im Inneren des Kleidungsstücks bewegt wird und er im Bereich
des Halsausschnitts nur eine geringe Breite aufweist. Der Querschnitt jedes Bügelarms
nimmt gegen dessen Ende 13, 14 zu. Insbesondere im Bereich des Halsausschnitts weist
die Oberseite jedes Bügelarms eine grössere Neigung auf als die Auflagefläche für
den Schulterbereich des Kleidungsstücks. Dieser kurvenförmige Verlauf der Oberseite
jedes Bügelarms ist besonders gut an die Form des Kleidungsstücks angepasst, sodass
das Kleidungsstück entlang der gesamten Oberfläche des entsprechenden Bügelarms aufliegen
kann und das Gewicht des Kleidungsstücks auf den gesamten Bügelarm verteilt werden
kann.
[0050] Der grössere Querschnitt jedes Bügelarms in der Nähe von dessen entsprechenden Ende
13, 14 ermöglicht auch eine stabile Befestigung des Gelenks 4 an den beiden Enden.
Zudem wird eine grössere Fläche für das Positionselement bereitgestellt, sodass trotz
des Positionselements eine genügende Formstabilität des Kleiderbügels gewährleistet
ist.
[0051] Zumindest einer der Bügelarme kann eine Halterung 20 zur Aufnahme eines abnehmbaren
Hinweiselements enthalten, was in Fig. 7 dargestellt ist. Ein derartiges Hinweiselement
kann beispielsweise ein Hinweisschild mit einem Kennzeichen, wie einem Label, einer
Marke, einem Logo, einem Schriftzug oder einer figürlichen Darstellung oder dergleichen
sein, welche es ermöglicht, die Ware oder den Anbieter oder Verkäufer derselben zu
identifizieren.
[0052] Diese Halterung 20 kann beispielsweise als Bohrung ausgeführt sein. Diese Bohrung
befindet sich beispielsweise auf der Unterseite des Bügelarms, in der Nähe von dessen
Ende, welches über das Gelenk 4 mit dem anderen Bügelarm verbunden ist. In diese Bohrung
kann ein Rohrelement 21 eingesetzt sein, beispielsweise ein Metallrohrelement. In
das Rohrelement kann ein Stopfen oder Clip eingeführt werden, dort festgeklemmt und
wieder entfernt werden. Alternativ dazu ist es auch möglich ein Rohrelement mit einem
Innengewinde vorzusehen, in welches ein mit einem Aussengewinde versehenes Ende eines
Hinweiselements einschraubbar ist.
[0053] Fig. 7 zeigt somit einen Ausschnitt eines Kleiderbügels 1 in einer Ansicht von unten.
Diese Ansicht zeigt den ersten Bügelarm 2, den zweiten Bügelarm 12, sowie das Gelenk
4, über welches die beiden Bügelarme an ihren Enden 13, 14 miteinander gekoppelt sind.
Das Gelenk besteht aus einer Stange 15, welche als Teil eines Scharnierelements ausgebildet
ist. Auf dieser Stange sind Aufnahmehohlräume 16, die als zylindrische Elemente ausgebildet
sind, drehbar angeordnet. Die Aufnahmehohlräume 16 weisen Flügelelemente auf, welche
mit einem der Bügelarme verbunden sind. Zusätzlich kann ein Federelement vorgesehen
sein, welches als Rückstellelement wirkt. Dieses Federelement ist auf der Stange angeordnet
und erstreckt sich beispielsweise zwischen zwei benachbarten Aufnahmehohlräumen. Ein
derartiges Federelement ist in Fig. 7 nicht dargestellt. Alternativ kann ein separates
Rückstellelement 6 vorgesehen sein, welches beispielsweise als elastisches Element
ausgestaltet ist, welches das erste Ende 13 mit dem zweiten Ende 14 der entsprechenden
Bügelarme miteinander verbindet.
[0054] Fig. 8 zeigt eine Ansicht der Vorderseite 8 eines Kleiderbügels 1 nach einem zweiten
Ausführungsbeispiel. Der Kleiderbügel 1 besteht aus einem ersten Bügelarm 2 und einem
zweiten Bügelarm 12, sowie einem Aufhängeelement 7 und einem Gelenk 4, welches den
ersten Bügelarm 2 mit dem zweiten Bügelarm 12 verbindet. Das Aufhängeelement 7 kann
beispielsweise als Haken ausgebildet sein, der der ein erstes Ende aufweist, welches
kreisbogenförmig ausgebildet ist und sich im Wesentlichen über ein dreiviertel des
Umfangs eines Kreises erstreckt. Das erste Ende dient der Aufhängung des Kleiderbügels
auf einer Kleiderstange. Das Gelenk 4 ist auf der Rückseite 9 des Kleiderbügels angeordnet,
daher in Fig. 8 unsichtbar, siehe hierzu Fig. 9. Der erste Bügelarm 2 und der zweite
Bügelarm 12 sind in der vorliegenden Darstellung nur teilweise gezeigt. Ein Aufhängeelement
7 ist in der Symmetrieebene zwischen erstem Bügelarm 2 und zweiten Bügelarm 12 angeordnet.
Diese Symmetrieebene enthält die Gelenkachse 5. Der erste Bügelarm weist eine erste
Endfläche 13 und der zweite Bügelarm eine zweite Endfläche 14 auf. Der erste Bügelarm
2 ist um das Gelenk relativ zum zweiten Bügelarm 12 zwischen einer gefalteten Stellung
und einer Grundstellung bewegbar. Die erste Endfläche 13 liegt in der Grundstellung
der zweiten Endfläche 14 gegenüber, wobei die erste Endfläche 13 und die zweite Endfläche
14 in der gefalteten Stellung einen Winkel zueinander einschliessen. Ein Positionselement
3 ist vorgesehen, welches einen ersten Abschnitt 55 aufweist, der permanent mit dem
ersten Bügelarm 2 verbunden ist. Das Positionselement 3 weist einen zweiten Abschnitt
56 auf, der lösbar mit dem zweiten Bügelarm 12 verbunden ist. Der zweite Abschnitt
56 überragt die Endfläche 13 des ersten Bügelarms 2, mit dem der erste Abschnitt 55
verbunden ist. Durch manuelle Auslenkung des zweiten Abschnitts 56 kann die Bewegung
der Bügelarme 2, 12 von der Grundstellung in die gefaltete Stellung oder umgekehrt
eingeleitet werden. Der zweite Abschnitt 55 ist in der Grundstellung mit dem zweiten
Bügelarm 12 mittels eines Magnetelements 22 verbunden. Der zweite Abschnitt 56 weist
in der gefalteten Stellung einen Abstand vom zweiten Bügelarm 12 auf.
[0055] Fig. 9 zeigt eine Ansicht der Rückseite 9 eines Kleiderbügels nach dem zweiten Ausführungsbeispiel.
Als Rückseite wird die Seite des Kleiderbügels definiert, welche das Gelenk 4 enthält.
Das Gelenk 4 ist in der vorliegenden Darstellung nicht sichtbar, da es durch eine
Abdeckung 60 verborgen ist. Diese Abdeckung 60 ist im Wesentlichen unterhalb des Aufhängeelements
7 angeordnet. Die Abdeckung 60 ist in der vorliegenden Darstellung ein kreisförmiges
Element, welches in einer entsprechenden Ausnehmung jeder der Bügelarme 2, 12 angeordnet
ist. Vorzugsweise bildet die Gelenkachse 5 eine Durchmesserlinie der Abdeckung 60.
Gemäss des vorliegenden Ausführungsbeispiels besteht die Abdeckung 60 aus einem ersten
Abdeckelement 65 und einem zweiten Abdeckelement 66. Das erste Abdeckelement sowie
das zweite Abdeckelement sind in der vorliegenden Darstellung halbkreisförmig ausgebildet.
Die Gelenkachse 5 bildet eine Durchmesserlinie aus und durch die Gelenkachse 5 verläuft
auch die Symmetrieebene.
[0056] Selbstverständlich können die Abdeckelemente von der Halbkreisform abweichende Querschnittsflächen
aufweisen, das heisst, beispielsweise, vieleckige, insbesondere rechteckige oder dreieckige
Querschnittsformen können vorgesehen sein. Die Abdeckelemente dienen primär der Abdeckung
des darunter befindlichen Gelenks 4, welches in Fig.10f, Fig.10g, Fig.10h gezeigt
ist. Das Abdeckelement 65 ist daher fest mit dem zweiten Bügelarm 12 verbunden. Das
Abdeckelement 66 ist mit dem ersten Bügelarm 2 verbunden. Zwischen den beiden Abdeckelementen
erstreckt sich entlang der Symmetrieebene ein Spalt. Dieser Spalt ermöglicht die eine
ungehinderte Drehbewegung des Abdeckelements 66 um einen Winkel von bis zu 175° in
Richtung des Abdeckelements 65 sodass die Rückseite des ersten Bügelarms 2 auf der
Rückseite des zweiten Bügelarms 12 aufliegen kann oder zumindest die beiden Bügelarme
2, 12 einen derart geringen Abstand zueinander aufweisen, dass beide Bügelarme mit
einer Hand gehalten werden können.
[0057] Die Rückseite ist die Seite, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass die Mittenebenen,
welche die Bügelarme des Kleiderbügels enthalten, im eingeklappten Zustand einen spitzen
Winkel zueinander einschliessen.
[0058] Fig. 10 ist eine Explosionsdarstellung der einzelnen Bestandteile eines Kleiderbügels
gemäss Fig. 8 oder Fig. 9. Gezeigt sind ein Teil des ersten Bügelarms 2, des zweiten
Bügelarms 12, des Aufhängeelements 7, eines Blocks 23 zur Halterung des Aufhängeelements
7 in den Bügelarmen 2, 12. Mittels des Blocks 23, der auch als Verankerungselement
bezeichnet werden kann, kann das Aufhängeelement in den beiden Bügelarmen des Kleiderbügels
aufgenommen werden. Des Weiteren ist die Abdeckung 60 mit den beiden Abdeckelementen
65, 66 gezeigt sowie ein Magnetelement 22, welches in einer zugehörigen Ausnehmung
des Bügelarms 2 angeordnet sein kann. Die Ausnehmung befindet sich auch auf der gegenüberliegenden
Vorderseite des Bügelarms 2.
[0059] Des Weiteren sind die Teilelemente des Einklappmechanismus gezeigt. Diese Teilelemente
bestehen aus einem ersten Gelenkelement 25, einem zweiten Gelenkelement 26, eine in
den Gelenkelementen aufzunehmende Stange 15 sowie ein Federelement 24.
[0060] Des Weiteren ist das Positionselement 3 gezeigt, welches sich auf der vom Betrachter
abgewendeten Seite des Kleiderbügels im zusammengebauten Zustand hinter der Abdeckung
60 befindet.
[0061] Die Funktion dieser Teile ist in den nachfolgenden Detaildarstellungen gemäss Fig.
10a, Fig. 10b, Fig. 10c, Fig. 10d, Fig. 10e, Fig. 10f, Fig. 10g, Fig. 10h, Fig. 10i,
Fig. 10j, Fig. 10k beschrieben.
[0062] Fig. 10a zeigt das Aufhängeelement 7 im Detail sowie das als Block ausgebildete Verankerungselement
23. Das Aufhängeelement weist ein bogenförmiges Halteelement 27 sowie ein geradliniges
Eindrehelement 28 auf, welches an das bogenförmige Halteelement 27 anschliesst. Am
Ende des Eindrehelements 28 befindet sich ein Aussengewinde 29, welche beispielsweise
in eine entsprechende Bohrung 30 im Block 23 eingedreht werden kann, um in dieser
Bohrung gehalten zu werden. Die Bohrung 30 kann mit einem entsprechenden Innengewinde
ausgestattet sein. Das Aufhängeelement kann in der Bohrung beispielsweise mittels
Klebstoff in seiner Position fixiert werden, es kann aber auch erwünscht sein, eine
Drehbeweglichkeit des Aufhängeelements zuzulassen. Nach einem weiteren Ausführungsbeispiel
enthält der Block anstatt einer Bohrung 30 eine Nut. Diese Nut ist derart dimensioniert,
dass das Aussengewinde beim Zusammenbau des Blocks 23 mit dem Aufhängeelement 7 in
dieser Nut aufgenommen wird, wobei das Aussengewinde 29 in die Nut eingepresst wird.
Nach dem Einpressen kann das Aufhängeelement 7 um die Achse des Eindrehelements 28
gedreht werden, wobei das Aussengewinde in die Nutwand einschneidet. Der Block besteht
aus einem Material, welches weicher ist, als das Material, aus welchem das Aussengewinde
gefertigt ist. Insbesondere kann es sich bei dem Block um ein Kunststoffelement oder
ein Holzelement handeln.
[0063] Fig. 10b zeigt ein Detail des zweiten Bügelarms 12, und zwar dessen Rückseite 9.
Das Ende 14 des zweiten Bügelarms grenzt an das in Fig. 10c gezeigte Ende 13 des ersten
Bügelarms 2, wenn sich die beiden Bügelarme im zusammengebauten Zustand befinden.
Der Block 23 ist zwischen dem ersten Bügelarm und dem zweiten Bügelarm aufgenommen.
Der Block 23 ist hierzu schematisch in einem Hohlraum oder je einer Ausnehmung 35,
36 aufgenommen. Jeder der Bügelarme weist eine derartige Ausnehmung auf, die derart
ausgestaltet ist, dass in zusammengebautem Zustand der Block 23 in dem von den Ausnehmungen
35, 36 bereitgestellten Hohlraum aufgenommen ist. Der zweite Bügelarm 12 weist die
Ausnehmung 35 auf. In der vorliegenden Darstellung befindet sich diese Ausnehmung
35 auf der Vorderseite des zweiten Bügelarms, daher ist sie in Fig. 10b nur mit strichlierten
Linien angedeutet. Der Block 23 ist in die Ausnehmung 35 eingeklebt, sodass der Block
in der Ausnehmung 35 verliersicher gehalten werden kann, auch wenn der Kleiderbügel
sich in der gefalteten Stellung befindet. Der Block 23 ist zumindest teilweise durch
das Positionselement 3 verdeckt, welches in Fig. 8 dargestellt ist. Das Positionselement
3 ist ebenfalls in einer Ausnehmung des zweiten Bügelarms 12 gehalten. Eine Ansicht
der Vorderseite 8 des zweiten Bügelarms 12 ist in Fig. 10j dargestellt.
[0064] In Fig. 10b ist auch eine Ausnehmung 41 für das Abdeckelement 65 gezeigt. In dieser
Ausnehmung 41 ist eine weitere Ausnehmung 31 für das Gelenkelement 25 vorgesehen,
welches in Fig. 10f im Detail dargestellt ist. Die Ausnehmung 41 ist im Wesentlichen
halbkreisförmig. Die Form der Ausnehmung 41 entspricht der Form des Abdeckelements
65. Für Abdeckelemente mit anderen geometrischen Formen wird eine entsprechende Ausnehmung
vorgesehen, was zeichnerisch nicht dargestellt ist. Das Gelenkelement 25 ist im zusammengebauten
Zustand durch das Abdeckelement 65 verborgen. Die Ausnehmung 31 kann zwei Zentrierbohrungen
37, 38 zur Befestigung des Gelenkelements 25 beispielsweise mittels Schrauben enthalten.
Alternativ oder ergänzend hierzu kann das Gelenkelement 25 mittels einer Klebeverbindung
in der Ausnehmung 31 gehalten sein.
[0065] Fig. 10c zeigt ein Detail des ersten Bügelarms 2, und zwar dessen Rückseite 9. Das
Ende 14 des zweiten Bügelarms grenzt an das in Fig. 10c gezeigte Ende 13 des ersten
Bügelarms 2, wenn sich die beiden Bügelarme im zusammengebauten Zustand befinden.
Der Block 23 ist zwischen dem ersten Bügelarm 2 und dem zweiten Bügelarm 12 aufgenommen.
Der Block 23 ist hierzu schematisch in einem Hohlraum oder einer Ausnehmung 36 aufgenommen.
Jeder der Bügelarme 2, 12 weist eine derartige Ausnehmung auf, die derart ausgestaltet
ist, dass in zusammengebautem Zustand der Block 23 in dem von den Ausnehmungen 35,
36 bereitgestellten Hohlraum aufgenommen ist. Der Block 23 kann insbesondere als Vierkantprofil
ausgebildet sein.
[0066] Dieser Block 23 hält die beiden Bügelarme in ihrer Position, sodass ein Drehen um
das Drehgelenk durch diesen Block verhindert würde, wenn in einem der Bügelarme nicht
ausreichend Platz für Durchführung der Drehbewegung vorgesehen wird.
[0067] In Fig. 10c ist auch eine Ausnehmung 34 für das Abdeckelement 66 gezeigt. In dieser
Ausnehmung 34 ist eine weitere Ausnehmung 32 für das Gelenkelement 26 vorgesehen,
welches in Fig. 10h im Detail dargestellt ist. Die Ausnehmung 34 ist im Wesentlichen
halbkreisförmig. Die Form der Ausnehmung 34 entspricht der Form des Abdeckelements
66. Für Abdeckelemente mit anderen geometrischen Formen wird eine entsprechende Ausnehmung
vorgesehen, was zeichnerisch nicht dargestellt ist. Das Gelenkelement 26 ist im zusammengebauten
Zustand durch das Abdeckelement 66 verborgen. Das Abdeckelement 66 sowie das Gelenkelement
26 sind in der vorliegenden Darstellung nicht sichtbar, um die Anordnung der Ausnehmungen
32 und 34 zu zeigen. Die Ausnehmung 32 kann zwei Zentrierbohrungen 39, 40 zur Befestigung
des Gelenkelements 26 beispielsweise mittels Schrauben enthalten. Alternativ oder
ergänzend hierzu kann das Gelenkelement 26 mittels einer Klebeverbindung in der Ausnehmung
32 gehalten sein.
[0068] Des Weiteren ist in Fig. 10c eine Ausnehmung für das Magnetelement 22 vorgesehen,
welches in Fig. 10e dargestellt ist.
[0069] Fig. 10d zeigt eine Ansicht der Abdeckung 60. In der vorliegenden Form ist das Abdeckelement
60 als ein kreisförmiges Scheibenelement dargestellt, das aus zwei Abdeckelementen
65, 66 besteht. Die Abdeckung kann aus demselben Material wie der Kleiderbügel hergestellt
sein. Die Abdeckung kann beispielsweise aus Holz oder Kunststoff bestehen oder diese
Materialien enthalten.
[0070] Fig. 10e zeigt das Magnetelement 22, welches in der Ausnehmung 42 der Fig. 10k aufgenommen
ist. Das Magnetelement 22 kann beispielsweise in die Ausnehmung 42 eingeklebt werden.
[0071] Fig. 10f, Fig. 10g sowie Fig. 10h zeigen das Gelenk 4 nach einem bevorzugten Ausführungsbeispiel
im Detail. Das Gelenk 4 gemäss dieses Ausführungsbeispiels besteht aus dem Gelenkelement
25, dem Gelenkelement 26, sowie der Stange 15. Im zusammengebauten Zustand ist die
Stange 15 von den beiden Gelenkelementen 25 und 26 aufgenommen und die Gelenkelemente
25, 26 sind um die Stange 15 drehbar. Auf der Stange 15 ist auch das Federelement
24 gehalten, welches in Fig. 10i dargestellt ist.
[0072] Das in Fig. 10f dargestellte Gelenkelement 25 ist als ein Plattenelement ausgeführt,
welches zwei Ausnehmungen 47, 48 aufweist. Die Ausnehmung 47 kommt beim Zusammenbau
auf die Bohrung 37 zu liegen. Die Ausnehmung 48 kommt beim Zusammenbau auf die Bohrung
38 zu liegen. Des Weiteren enthält das Gelenkelement 25 in der vorliegenden Ausführungsform
zwei Aufnahmehohlräume 51, 52, die sich in Längsrichtung erstrecken. Die Stange 15
der Fig. 10g kann in diesen Aufnahmehohlräumen 51, 52 gehalten und geführt werden.
Das Gelenkelement enthält Einbuchtungen oder Einschnitte, die zur Aufnahme der korrespondierenden
Aufnahmehohlräume 53, 54 des Gelenkelements 26 dienen.
[0073] Das in Fig. 10h dargestellte Gelenkelement 26 ist als ein Plattenelement ausgeführt,
welches zwei Ausnehmungen 49, 50 aufweist. Die Ausnehmung 49 kommt beim Zusammenbau
auf die Bohrung 39 zu liegen. Die Ausnehmung 50 kommt beim Zusammenbau auf die Bohrung
40 zu liegen. Des Weiteren enthält das Gelenkelement 26 in der vorliegenden Ausführungsform
zwei Aufnahmehohlräume 53, 54, die sich in Längsrichtung erstrecken. Die Stange 15
der Fig. 10g kann in diesen Aufnahmehohlräumen 53, 54 gehalten und geführt werden.
Das Gelenkelement enthält Einbuchtungen oder Einschnitte, die zur Aufnahme der korrespondierenden
Aufnahmehohlräume 51, 52 des Gelenkelements 25 dienen.
[0074] Das Federelement 24 kann beim Zusammenbau zwischen dem Aufnahmehohlraum 53 und dem
Aufnahmehohlraum 52 positioniert werden. Das Federelement 24 in Fig. 10i weist einen
ersten Federarm 61 und einen zweiten Federarm 62 auf. Die beiden Federarme 61, 62
stützen sich im zusammengebauten Zustand auf der Oberfläche der Gelenkelemente 25,
26 ab.
[0075] Das Federelement unterstützt in der in Fig. 10i dargestellten Position die Einklappbewegung
des Kleiderbügels. Um die Einklappbewegung im Ruhezustand zu verhindern, ist das Positionselement
3 vom Magnetelement 22 gehalten. Das Positionselement 3 besteht zumindest teilweise
aus einem magnetisierbaren Material. Das Positionselement 3 steht somit mit dem am
drehbaren ersten Bügelarm 2 angebrachten Magnetelement 22 in Wechselwirkung.
[0076] Das Positionselement weist einen ersten Abschnitt 55 und einen zweiten Abschnitt
56 auf. Der erste Abschnitt 55 liegt im zusammengebauten Zustand in der Ausnehmung
11 des ersten Bügelarms 2 und der zweite Abschnitt 56 liegt in der Ausnehmung 33 des
zweiten Bügelarms 12. Der zweite Abschnitt 56 des Positionselements 3 ist in der Ausnehmung
33 befestigt, kann dort beispielsweise eingeklebt sein. Der erste Abschnitt 55 des
Positionselements 3 ist frei, sodass der Bügelarm 2 von dem Positionselement 3 weggedreht
werden kann. Wenn die Magnetkraft, welche durch das Magnetelement 22 aufgebracht wird,
den Bügelarm 2 nicht mehr am Positionselement 3 festhält, und der Benutzer die Rückhaltekraft
des Federelement 24 überwindet, kann eine Einklappbewegung des ersten Bügelarms zum
zweiten Bügelarm eingeleitet werden. Der Benutzer kann somit mit geringem Kraftaufwand
eine Einklappbewegung einleiten und die Einklappbewegung entgegen der Rückstellwirkung
es Federelements solange fortsetzen, bis die Rückseiten der beiden Bügelarme 2, 12
im Wesentlichen gegenüber liegen. Die Federkraft ist derart gering bemessen, dass
diese Einklappbewegung einhändig erfolgen kann.
[0077] Eine Ansicht der Vorderseite 8 des ersten Bügelarms 2 ist in Fig. 10j dargestellt.
Fig. 10j zeigt ein Detail des ersten Bügelarms 2. Das Ende 13 des ersten Bügelarms
grenzt an das in Fig. 10k gezeigte Ende 14 des ersten Bügelarms 12, wenn sich die
beiden Bügelarme im zusammengebauten Zustand befinden. Der Block 23 gemäss Fig. 10
ist zwischen dem ersten Bügelarm und dem zweiten Bügelarm aufgenommen. Der Block 23
ist hierzu schematisch einer Ausnehmung 36 aufgenommen. Der Block 23 ist in derart
in die Ausnehmung 36 eingepasst, sodass der Block Vertikalkräfte aufnehmen kann, wenn
der Kleiderbügel in seiner Gebrauchsposition ist. Das heisst, das Gewicht des hängenden
Kleidungsstücks wird über die beiden Deckflächen der Ausnehmungen 35, 36 auf das Aufhängeelement
7 übertragen. Wenn der Kleiderbügel sich in der gefalteten Stellung befindet, wirken
üblicherweise keine Gewichtskräfte, sodass es ausreichend ist, wenn der Block 23 nur
einseitig mit dem zweiten Bügelarm 12 permanent verbunden ist. Der Block 23 wird zumindest
teilweise durch das Positionselement 3 verdeckt, welches in Fig. 8 dargestellt ist
und hier nicht sichtbar ist, damit die Ausnehmung 36 sowie die Ausnehmung 11 für den
Abschnitt 55 dargestellt werden können. Des Weiteren ist in Fig. 10j eine Ausnehmung
42 für das Magnetelement 22 vorgesehen, welches in Fig. 10e dargestellt ist.
[0078] Eine Ansicht der Vorderseite 8 des zweiten Bügelarms 12 ist in Fig. 10k dargestellt.
Fig. 10k zeigt somit ein Detail des zweiten Bügelarms 12, und zwar dessen Vorderseite
8. Das Ende 14 des zweiten Bügelarms 12 grenzt an das in Fig. 10j gezeigte Ende 13
des ersten Bügelarms 2, wenn sich die beiden Bügelarme im zusammengebauten Zustand
befinden. Der Block 23 ist zwischen dem ersten Bügelarm und dem zweiten Bügelarm aufgenommen.
Der Block 23 ist hierzu schematisch einer Ausnehmung 35 aufgenommen.
[0079] Der Block 23 ist vorteilhafterweise in die Ausnehmung 35 eingeklebt, sodass der Block
in der Ausnehmung 35 verliersicher gehalten werden kann, auch wenn der Kleiderbügel
sich in der gefalteten Stellung befindet. Der Block 23 wird zumindest teilweise durch
das Positionselement 3 verdeckt, welches in Fig. 8 dargestellt ist und in der vorliegenden
Darstellung weggelassen ist, damit die Ausnehmung 35 sowie die Ausnehmung 33 für den
zweiten Abschnitt 56 des Positionselements 3 dargestellt werden können.
[0080] Das Magnetelement 22 kann auch auf dem zweiten Bügelarm 12 befestigt sein. Gemäss
dieses Ausführungsbeispiels ist der Block 23 nur mit der Ausnehmung 36 des ersten
Bügelarms 2 permanent verbunden. Der erste Abschnitt 55 des Positionselements 3 ist
in der Ausnehmung 11 aufgenommen und kann ebenfalls permanent in der Ausnehmung 11
gehalten sein, beispielsweise mittels einer Klebeverbindung.
[0081] Mit der obigen Variante bzw. des Ausführungsbeispiels gemäss Fig. 10 sowie der Details
zu Fig. 10 kann entweder ein für Rechtshänder oder ein für Linkshänder einfach zu
bedienender faltbarer Kleiderbügel erhalten werden.
[0082] Ein Verfahren zur Herstellung eines Kleiderbügels nach einem der vorhergehenden Ausführungsbeispiele
umfasst die folgenden Schritte. Ein aus einem Stück hergestellter Kleiderbügel wird
als Ausgangsprodukt verwendet. Der Kleiderbügel wird mit einer Bohrung für das Aufhängeelement
versehen. Die Bohrung verläuft entlang der Symmetrieebene, welche sich zwischen dem
ersten Bügelarm und dem zweiten Bügelarm erstreckt. Diese Symmetrieebene enthält den
Schwerpunkt des Kleiderbügels. Die Bohrung erstreckt sich von der in Gebrauchslage
höchsten Position des Kleiderbügels in vertikaler Richtung nach unten und ist üblicherweise
als Blindbohrung ausgeführt. Das heisst, die Bohrung erstreckt sich bis maximal 2/3
der Breite des Kleiderbügels, vorzugsweise bis maximal der Hälfte des Kleiderbügels.
[0083] Als besonders vorteilhaft hat sich eine Bohrung mit einem Durchmesser von ca. 5 mm
erweisen.
[0084] In einem zweiten Schritt wird der Kleiderbügel entlang der Symmetrieebene mittels
einer Trennvorrichtung, beispielsweise einer Kappsäge, durchtrennt. Gemäss eines Ausführungsbeispiels
beträgt die Breite des Schnitts, der durch das Sägeblatt der Kappsäge erzeugt wird,
ca. 2 mm. Insbesondere ist die Breite der Kappsäge im Wesentlichen gleich der Schnittbreite,
der durch das Sägeblatt erzeugt wird. Hierdurch werden zwei Bohrungshälften erzeugt.
[0085] Nach dem Schnitt ist somit die Tiefe jeder der Bohrungshälften um die Hälfte der
Schnittbreite vermindert. Das heisst, der Durchmesser der Bohrung beträgt gemäss des
Ausführungsbeispiels noch 3 mm, wenn die beiden Bügelarme zusammengefügt werden, dass
sie gemeinsam wieder einen Kleiderbügel ergeben. Der Durchmesser der Bohrung, die
durch Zusammenfügen der beiden Bügelarme entlang deren Enden 13, 14 ist somit im Wesentlichen
gleich gross wie der der Durchmesser des Hakenelements, welches in dieser Bohrung
aufgenommen werden soll.
[0086] Im Anschluss an die Herstellung der Bohrung werden auf der Vorderseite 8 der Bügelarme
2, 12 die Ausnehmungen 35, 36 für den Block 23 sowie die Ausnehmungen 11, 33 für die
ersten und zweiten Abschnitte 55, 56 des Positionselements 3 angebracht. Auf der Rückseite
9 der Bügelarme 2, 12 werden die Ausnehmungen 31, 32 für die Gelenkelemente 25, 26
sowie die Ausnehmungen 34, 41 für die Abdeckelemente 65, 66 der Abdeckung 60 angebracht.
Insbesondere können die Ausnehmungen durch ein Fräsverfahren hergestellt werden. Die
Ausnehmung 42 kann nach Herstellung der Ausnehmung 11 hergestellt werden.
[0087] Im nächsten Schritt wird das Aufhängeelement 7 in die Nut des Verankerungselements
oder Blocks 23 gepresst, sodass das Aufhängeelement 7 zusammen mit dem Block 23 in
die Ausnehmung 35 positioniert werden kann und in der Ausnehmung 35 mittels einer
Klebeverbindung fixiert werden kann. Das Aussengewinde 29 des Aufhängeelements 7 wird
somit in die Nut eingepresst, wodurch ein Eindrehen des Aufhängeelements 7 in eine
Bohrung des Verankerungselements entfällt. Insbesondere wenn das Aussengewinde 29
als selbstschneidendes Gewinde ausgebildet ist, bleibt das Aufhängeelement in dem
Verankerungselement drehbar.
[0088] In der Folge wird der zweite Abschnitt 56 des Positionselements 3 in die Ausnehmung
33 des zweiten Bügelarms 12 geklebt. Hierdurch wird der Block 23 ebenfalls noch besser
in der Ausnehmung 35 fixiert. Im Anschluss wird das Magnetelement 22 in die Ausnehmung
11 gepresst und/oder mittels eines Haft- oder Klebemittels befestigt.
[0089] Vor oder nach der Bearbeitung der Vorderseite 8 des Kleiderbügels wird die Rückseite
9 bearbeitet und insbesondere das Gelenk 4 mit den ersten und zweiten Bügelarmen 2,
12 verbunden. Hierzu werden die beiden Gelenkelemente 25, 26, das Federelement und
die Stange 15 zusammengebaut. Die Stange 15 wird hierzu durch die Aufnahmehohlräume
51, 53, dann durch die Windungen des Federelements 24 und durch die Aufnahmehohlräume
52, 54 geführt, sodass das zusammengebaute Gelenk 4 für die Montage vorbereitet ist.
Das Gelenk 4 wird mittels einem Hilfsformelement temporär in einer Position fixiert,
in welcher die beiden Gelenkelemente 25, 26 im Wesentlichen in einer gemeinsamen Ebene
liegen, sodass der Neigungswinkel zwischen dem ersten Gelenkelement 25 und dem zweiten
Gelenkelement 26 im Wesentlichen 180° beträgt. Die Gelenkelemente 25, 26 können in
die Ausnehmungen 31, 32 eingelegt werden und dort befestigt werden. Nach einem Ausführungsbeispiel
können hierzu Befestigungsschrauben verwendet werden, die durch die entsprechenden
Ausnehmungen 47, 48, 49, 50 geführt werden und in die Zentrierbohrungen 37, 38, 38,
40 eingeführt werden sodass die Gelenkelemente mittels der Befestigungsschrauben in
den Ausnehmungen gehalten werden. Gemäss einer Variante können die Gelenkelemente
auch in die Ausnehmungen 31, 32 geklebt werden oder eine Kombination verschiedener
Befestigungsarten vorgesehen werden. Die Ausnehmungen 31, 32 haben vorzugsweise eine
Tiefe, die im Wesentlichen der Dicke des Gelenkelements entspricht. Spätestens nach
dem Aushärten des Klebemittels kann das Hilfsformelement entnommen werden.
[0090] Nach Abschluss der Montage der Gelenkelemente 25, 26 werden die Abdeckelemente 65,
66 in den Ausnehmungen 34, 41 der ersten und zweiten Bügelarme 2, 12 positioniert.
Die Abdeckelemente 65, 66 können in die Ausnehmungen eingepresst werden oder auch
mittels eines Klebemittels in den Ausnehmungen fixiert werden. Die Gelenkelemente
25, 26 werden durch die Abdeckelemente grösstenteils überdeckt.
[0091] Die Erfindung ist nicht auf die vorliegenden Ausführungsbeispiele der Kleiderbügel
beschränkt. Die Bügelarme können sich in ihren Abmessungen unterscheiden. Des Weiteren
können verschiedene Rückstellelemente zum Einsatz kommen und verschiedene Positionselemente.
Die Lage des Gelenks, des Aufhängeelements, des Positionselements, des Verankerungselements
kann auf einer beliebigen Seite eines der Bügelarme sein, das heisst, die Begriffe
Vorderseite, Rückseite, erster und zweiter Bügelarm dienen nur der Illustration einiger
Ausführungsbeispiele der Erfindung. Das heisst beispielsweise, ein Positionselement
kann sich entweder auf der Vorderseite oder der Rückseite zumindest eines der Bügelarme
befinden. Dies gilt in analoger Weise insbesondere für das Gelenk, für das Aufhängeelement
oder das Verankerungselement. Insbesondere können die Positionen jedes der genannten
Merkmale vertauscht sein, sodass ein Kleiderbügel für Linkshänder, als auch ein Kleiderbügel
für Rechtshänder erhalten werden kann.
1. Kleiderbügel (1) umfassend einen ersten Bügelarm (2) und einen zweiten Bügelarm (12),
ein Aufhängeelement (7) sowie ein Gelenk (4), welches den ersten Bügelarm (2) mit
dem zweiten Bügelarm (12) verbindet, wobei der erste Bügelarm eine erste Endfläche
(13) und der zweite Bügelarm eine zweite Endfläche (14) aufweisen, wobei der erste
Bügelarm (2) um das Gelenk relativ zum zweiten Bügelarm (12) zwischen einer gefalteten
Stellung und einer Grundstellung bewegbar ist, wobei die erste Endfläche (13) in der
Grundstellung der zweiten Endfläche (14) gegenüberliegt, wobei die erste Endfläche
(13) und die zweite Endfläche (14) in der gefalteten Stellung einen Winkel zueinander
einschliessen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Positionselement (3) vorgesehen ist, welches einen ersten Abschnitt (55) aufweist,
der permanent mit dem ersten Bügelarm (2) verbunden ist und einen zweiten Abschnitt
(56) aufweist, der lösbar mit dem zweiten Bügelarm (12) verbunden ist, wobei der zweite
Abschnitt (56) die Endfläche (13) des Bügelarms überragt, wobei durch manuelle Auslenkung
des zweiten Abschnitts (56) aus der Grundstellung die Bewegung der Bügelarme (2, 12)
von der Grundstellung in die gefaltete Stellung oder umgekehrt eingeleitet werden
kann, wobei der zweite Abschnitt (55) in der Grundstellung mit dem zweiten Bügelarm
(12) mittels eines Magnetelements (22) verbunden ist, wobei der zweite Abschnitt (56)
in der gefalteten Stellung einen Abstand vom zweiten Bügelarm (12) aufweist.
2. Kleiderbügel nach Anspruch 1, wobei das Magnetelement (22) in einer Ausnehmung des
Bügelarms aufgenommen ist.
3. Kleiderbügel nach Anspruch 1 oder 2, wobei der zweite Abschnitt (56) des Positionselements
als ein Vorsprung ausgebildet ist, der als Magnetelement (22) ausgebildet ist oder
das Magnetelement enthält.
4. Kleiderbügel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Gelenk (4) auf einer
ersten Seite des Kleiderbügels angebracht ist und das Positionselement (3) auf einer
zweiten Seite des Kleiderbügels angeordnet ist, wobei die erste Seite der zweiten
Seite gegenüber liegt.
5. Kleiderbügel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Gelenk (4) entlang
einer Gelenkachse (5) angeordnet ist und zumindest einer der ersten und zweiten Bügelarme
(2, 12) um die Gelenkachse (5) drehbar ist.
6. Kleiderbügel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Gelenk (4) ein erstes
Gelenkelement (25) und ein zweites Gelenkelement (26) enthält, wobei das erste Gelenkelement
(25) und das zweite Gelenkelement (26) mit einer Stange (15) drehbar verbunden sind.
7. Kleiderbügel nach Anspruch 6, wobei die Stange (15) sich in Richtung der Gelenkachse
(5) erstreckt, wobei um die Stange (15) zumindest zwei Aufnahmehohlräume (16, 51,
52, 53, 54) angeordnet sind, wobei der erste Aufnahmehohlraum (16, 51, 52) am ersten
Gelenkelement (25) befestigt ist und der zweite Aufnahmehohlraum (53, 54) am zweiten
Gelenkelement (26) befestigt ist, sodass der erste und/oder zweite Aufnahmehohlraum
(16, 51, 52, 53, 54) um die Stange (15) drehbar ist.
8. Kleiderbügel nach einem der Ansprüche 6 oder 7, wobei auf der Stange (15) ein Federelement
(24) angeordnet ist, welches sich an dem ersten und zweiten Gelenkelement (25, 26)
abstützt, sodass durch das Federelement (24) eine Vorspannkraft auf die ersten und
zweiten Gelenkelemente ausgeübt werden kann, wobei die Gelenkelemente an den Bügelarmen
befestigt sind, sodass durch die Vorspannkraft die Bügelarme gegen das Positionselement
(3) gedrückt werden.
9. Kleiderbügel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein Rückstellelement (6)
vorgesehen ist, welches sich zwischen dem ersten und zweiten Bügelarm (2, 12) erstreckt
und an dem ersten und zweiten Bügelarm befestigt ist, wobei durch das Rückstellelement
die Bügelarme (2, 12) von der gefalteten Stellung in die Grundstellung bewegbar sind.
10. Kleiderbügel nach Anspruch 9, wobei das Rückstellelement (6) als Federelement ausgebildet
ist, insbesondere als rückstellbares Scharnierelement, Federstahlplatte, Spiralfeder,
elastisches Bandelement oder Gummiband.
11. Kleiderbügel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei einer der Bügelarme (2,
12) eine Halterung (20) zur Aufnahme eines Hinweiselements enthält.
12. Kleiderbügel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein Verankerungselement
(23) in zumindest einem der Bügelarme (2, 12) angeordnet ist, wobei das Verankerungselement
eine Ausnehmung (35, 36) aufweist, in welcher ein Ende des Aufhängeelements (7) aufnehmbar
ist.
13. Kleiderbügel nach Anspruch 12, wobei der erste Bügelarm (2) eine Ausnehmung (36) und
der zweite Bügelarm (12) eine Ausnehmung (35) enthält, wobei das Verankerungselement
(23) in der Grundstellung in jeder der beiden Ausnehmungen (35, 36) gehalten ist.
14. Verfahren zum Betätigen eines faltbaren Kleiderbügels, umfassend einen ersten Bügelarm
(2) und einen zweiten Bügelarm (12) ein Aufhängeelement (7) und ein Gelenk (4), welches
den ersten Bügelarm (2) mit dem zweiten Bügelarm (12) verbindet, wobei der erste Bügelarm
(2) um das Gelenk relativ zum zweiten Bügelarm (12) zwischen einer gefalteten Stellung
und einer Grundstellung bewegbar ist, wobei die erste Endfläche (13) in der Grundstellung
der zweiten Endfläche (14) gegenüberliegt, wobei die erste Endfläche (13) und die
zweite Endfläche (14) in der gefalteten Stellung einen Winkel zueinander einschliessen,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Positionselement (3) vorgesehen ist, welches einen ersten Abschnitt aufweist,
der permanent mit dem ersten Bügelarm verbunden ist und einen zweiten Abschnitt aufweist,
der lösbar mit dem zweiten Bügelarm verbunden ist, wobei der zweite Abschnitt die
Endfläche des ersten Bügelarms überragt, mit dem der erste Abschnitt verbunden ist,
wobei der erste Bügelarm eine erste Endfläche (13) und der zweite Bügelarm eine zweite
Endfläche (14) aufweisen, wobei in einem ersten Schritt der Kleiderbügel am ersten
Bügelarm mit einer Hand gehalten wird, und mit dem Daumen ein Anpressdruck auf den
zweiten Bügelarm ausgeübt wird, sodass der zweite Abschnitt des Positionselements
vom zweiten Bügelarm gelöst wird, wobei der Kontakt mit einem Magnetelement unterbrochen
wird, durch welches der Bügelarm und das Positionselement in der Grundstellung miteinander
verbunden sind, sodann der zweite Bügelarm um das Gelenk in Richtung des ersten Bügelarms
gedreht wird, sodass der zweite Abschnitt in der gefalteten Stellung einen Abstand
vom zweiten Bügelarm aufweist.
15. Verfahren zur Herstellung eines faltbaren Kleiderbügels, wobei in einem ersten Schritt
eine Bohrung für ein Aufhängeelement ein einem Kleiderbügelrohling entlang der Symmetrieebene,
die sich zwischen einem ersten Bügelarm (2) und einem zweiten Bügelarm (12) erstreckt,
erfolgt, in einem zweiten Schritt der Kleiderbügel entlang der Symmetrieebene mittels
einer Trennvorrichtung durchtrennt wird, wobei in einem dritten Schritt im Anschluss
an die Herstellung der Bohrung auf der Vorderseite (8) der ersten und zweiten Bügelarme
(2, 12) Ausnehmungen für ein Verankerungselement (23) für das Aufhängeelement (7)
sowie eine Ausnehmung für ein Positionselement (3) angebracht werden, sowie auf der
Rückseite (9) der ersten und zweiten Bügelarme (2, 12) Ausnehmungen (31, 32) für ein
Gelenk (4) angebracht sein können, wobei in einem vierten Schritt, der vorteilhafterweise
im Anschluss an den dritten Schritt durchgeführt wird, das Aufhängeelement (7) in
das Verankerungselement (23) gepresst wird, sodass das Aufhängeelement (7) zusammen
mit dem Verankerungselement (23) in die Ausnehmung (35) positioniert wird, wobei in
einem fünften Schritt das Positionselement (3) in eine Ausnehmung (33) eines der Bügelarme
(12) aufgenommen wird, wobei in einem sechsten Schritt ein Magnetelement (22) in eine
Ausnehmung (11) gepresst und/oder mittels eines Haft- oder Klebemittels befestigt
wird, wobei in einem siebenten Schritt auf der Rückseite (9) des Kleiderbügels das
Gelenk (4) mit den ersten und zweiten Bügelarmen (2, 12) verbunden wird.