VORRICHTUNG ZUR DETEKTION EINER RIEGELSTELLUNG

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Detektion einer Riegelstellung eines Einsteckschlosses (10). Die Vorrichtung ist dafür konfiguriert, in einer für einen Schließzylinder vorgesehenen Öffnung (11) des Einsteckschlosses (10) angebracht zu werden, mit umfasst zumindest ein Tastelement (3), das mit dem Betätigungsmechanismus des Riegels bzw. dem Riegel (12) des Einsteckschlosses (10) in Eingriff kommt, wobei das Tastelement (3) drehbar gelagert ist. Die Drehung des Tastelements (3) wird mit einem Sensor (2) innerhalb der Vorrichtung detektiert.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein eine Vorrichtung zur Detektion einer Riegelstellung in einem Einsteckschloss. Speziell ist die erfindungsgemäße Vorrichtung dazu angepasst, die Riegelstellung in einem selbstverriegelnden Anti-Panikschloss zu detektieren. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage der erfindungsgemäßen Vorrichtung und auch ein Verfahren zur Detektion einer Riegelstellung.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

[0002] Türen mit selbstverriegelnden Schlössern haben den Vorteil, dass sie stets abgeschlossen (verriegelt) sind. Fällt die Tür in Schloss, wird der geschlossene Zustand nicht nur durch die (relativ leicht manipulierbare) Falle sichergestellt; zusätzlich wird der Riegel automatisch mittels vorgespannter Feder in eine verriegelte Stellung geschoben. Andererseits wird bei Betätigung des Drückers von innen nicht nur die Falle, sondern auch der Riegel in eine entriegelte Stellung gebracht. Dies ist besonders wichtig für Fluchtwegtüren im Brand-oder Gefahrenfall.

[0003] Selbstverriegelnde Schlösser können üblicherweise mit bekannten Schließzylindern kombiniert werden, wobei der Schließzylinder für die Feststellung der Zutrittsberechtigung von außen dient. So kann nur mit Hilfe eines passenden Schlüssels, d.h., nach erfolgreicher Feststellung der Zutrittsberechtigung ein Teil des Schließzylinders gedreht werden, der dann den Riegel und/oder die Falle des Schlosses betätigt. Schließzylinder können unter Verwendung von mechanischen Schlüsseln und/oder elektronischen Schlüsseln (Transpondern) eine Zutrittskontrolle feststellen.

[0004] Anstelle die Zutrittsberechtigung mit Hilfe eines Schließzylinders durchzuführen gibt es auch die Möglichkeit, eine elektronische Zutrittskontrollfunktion teilweise oder sogar komplett in einen oder beide Seiten (außen und innen) eines Türbeschlags zu integrieren; ein gesonderter Schließzylinder ist in einem solchen Fall nicht mehr nötig. Oft wird von elektronisch gesicherten Türen erwartet, dass Informationen über ihren Verriegelungszustand einer zentralen Überwachungseinheit bereitgestellt werden, so dass ein sicherer Gebäudeverschluss auch ohne Wächterrundgang sichergestellt werden kann. Dazu ist eine Erfassung der Riegelposition und die Übertragung dieser Zustandsdaten über Netzwerke an die Zentrale erforderlich.

[0005] Alternativ zu mechanisch selbstverriegelnden Schlössern können Ver- und Entriegelungen auch durch motorische Antriebe bewerkstelligt werden. Hier sind Informationen über die aktuelle Riegelposition ein wichtiges Feedbacksignal an die Motorsteuerung.

[0006] Beispielsweise offenbart die Anmeldung EP 1 022 414 A1 eine Vorrichtung zur Überwachung der Position eines Schließriegels einer motorisch betriebenen Schließanlage. Ein erstes eindeutig mit dem Schließriegel in mechanischem Eingriff stehendes Bewegungsmittel und ein zweites Bewegungsmittel, welches mit dem ersten Bewegungsmittel in mechanischem Eingriff steht signalisiert die Schließ/Offen-Position des Riegels.

[0007] Eine bevorzugte Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, Nachteile bekannter Ansätze zum Ermitteln der Riegelstellung zu überwinden, und insbesondere Lösungen bereitzustellen, die im Wesentlichen vollständig in eine vorhandene Schließvorrichtung - auch nachträglich - integrierbar sind, so dass aufwendige Installations- und Verkabelungsarbeiten für das Anbringen externer Riegelsensoren entfallen.

[0008] Die erfindungsgemäße Lösung soll also einfach zu montieren, aber auch einfach zu demontieren sein. Schließlich ist es bevorzugt, dass die erfindungsgemäße Vorrichtung nachträglich in bestehende Schlösser eingesetzt/eingebaut werden kann.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

[0009] Die erfindungsgemäße Vorrichtung sowie das erfindungsgemäße Verfahren werden durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche definiert. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0010] Bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung bzw. bevorzugte Merkmalskombinationen der vorliegenden Erfindung werden in den folgenden beispielhaften Ausführungen beschrieben.

[0011] Die vorliegende Erfindung betrifft generell eine Vorrichtung zur Detektion einer Riegelstellung eines Einsteckschlosses. Ein Einsteckschloss, oft auch einfach als Schloss oder Schlosskasten bezeichnet, ist ein Türschloss mit Falle und Riegel. Bekannte Einsteckschlösser erfüllen die DIN 18 251 zum Einbau in Stumpftüren, Falztüren oder Rohrrahmentüren. Beispielsweise können Einsteckschlösser ein Buntbart-, Zuhaltungs-(Chubb-) oder Profilzylinderschließwerk haben. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist vorzugsweise als eine Art Nachrüstlösung zu sehen, die speziell dafür angepasst ist, in bestehende bekannte Einsteckschlösser eingesetzt zu werden. Beispielsweise ist in einem Profilzylinderschloss eine Öffnung vorhanden, in die ein Schließzylinder einsetzbar ist. Der Schließbart (oft auch als Schließnase bezeichnet) kommt bei eingesetztem Schließzylinder mit dem Mechanismus zum Betätigen des Riegels in Eingriff. Mit anderen Worten, der Schließbart ist das Bauteil eines Schließzylinders mit der Aufgabe, bei Drehung des Schließbarts den Riegel vor- und/oder zurückzuschieben, um die Tür zu verriegeln/entriegeln.

[0012] Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist besonders vorteilhaft in Verbindung mit einem Anti-Panikschloss. Bei einem normalen Panikschloss kann man immer von innen durch die Betätigung des Drückers (Türklinke) Falle und Riegel gleichzeitig zurückziehen. Dies bedeutet, dass eine richtig abgeschlossene (Falle und Riegel sind zu) Türanlage von innen über eine Drückerbetätigung geöffnet werden kann, ohne einen Schlüssel zu benutzen. Diese Art der Schlösser ist zusammengefasst unter dem Begriff Panikschloss (oft auch als Anti-Panikschloss bezeichnet). Nach der Betätigung eines Panikschlosses muss der Riegel manuell mit dem Schlüssel wieder ausgefahren werden. Eine Sonderlösung ist das selbstveniegelnde Panikschloss. Durch das Drücken der Klinke werden nicht nur die Falle und der Riegel eingezogen, sondern auch die interne Selbstverriegelungsmechanik vorgespannt. Sobald sich die Tür wieder schließt (zufällt), wird durch Betätigung einer zusätzlichen Steuerfalle, der Riegel wieder vorgeschoben. Dadurch ist die Tür immer mit Falle und Riegel verschlossen. Hierbei handelt es sich um eine rein mechanische Lösung, so dass keinerlei Stromzufuhr und eine damit verbundene Verkabelung notwendig ist.

[0013] In derartigen Schlössern ist es nicht somit notwendig, den Riegel mit Hilfe des Schließbartes von der offenen Stellung in die geschlossene Stellung zu überführen. Der Schließbart wird lediglich zum Öffnen des Riegels von außen benötigt. In sogenannten Beschlagslösungen kann dieser Öffnungsvorgang auch über Elektronik und Mechanik im Beschlag erreicht werden. Beispielsweise kann der Drückerstift von der Innentürklinke stets mit der Nuss des Einsteckschlosses in Wirkverbindung (gekoppelt) sein. Damit eine Betätigung des Außendrückers nur nach erfolgreicher Authentifizierung zur Betätigung des Riegels führt, kann eine Kupplung zwischen Außendrücker und Drückerstift hergestellt oder unterbrochen werden. Hat sich beispielsweise eine Person erfolgreich authentifiziert, dann wird eine temporäre Kopplung zwischen Außendrücker und Drückerstift hergestellt. Das Antipanikschloss funktioniert gewissermaßen so, als würde der stets fest mit der Nuss gekoppelte Innendrücker betätigt werden, d.h., die Tür lässt sich öffnen. Bei einer solchen Ausführungsform ist für die Authentifizierung kein Schließzylinder nötig, d.h., die vorhandene Öffnung im Schloss kann leer bleiben.

[0014] Genau hier setzt die erfindungsgemäße Vorrichtung an, d.h., die Vorrichtung ist dafür konfiguriert, dass sie in der für den Schließzylinder vorgesehenen Öffnung des Einsteckschlosses einsetzbar ist und dort befestigt werden kann.

[0015] Vorzugsweise ist die erfindungsgemäße Vorrichtung teilweise den Maßen eines Schließzylinders nachempfunden. Zudem hat die erfindungsgemäße Vorrichtung zumindest ein Tastelement, das im Wesentlichen einem Schließbart/Schließnase eines Schließzylinders nachempfunden ist und mit dem Betätigungsmechanismus des Riegels bzw. dem Riegel des Einsteckschlosses in Eingriff oder zumindest in kommt. Erfindungsgemäß ist es ausreichend, wenn das Tastelement zumindest eine Position des Riegels ertasten kann. Beispielsweise kann es bereits ausreichend sein, wenn die geschlossene Position des Riegels erstastet werden kann. Hierzu reicht ein Kontakt des Tastelements mit dem Riegel bzw. dem Riegelmechanismus in dieser Position aus. Ändert sich die Riegelposition, dann wird auch die Lage des Tastelements verändert. Eine Veränderung der Riegelposition kann bereits festgestellt werden.

[0016] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann auch zwischen einer offenen und verriegelten Position unterschieden werden, beispielsweise indem beide Positionen eindeutig detektiert werden (ertastet werden). Wenn der Riegel in der offenen Stellung ist wird dies mit dem Tastelement in einer ersten Position erfasst. Befindet sich der Riegel in der geschlossenen Stellung wird diese Veränderung ebenfalls vom Tastelement erfasst. Schließlich ist es gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform auch möglich Zwischenpositionen zu detektieren bzw. zu ertasten.

[0017] Vorzugsweise ist das Tastelement ähnlich wie der Schließbart eines Schließzylinders drehbar gelagert, vorzugsweise drehbar um eine (virtuelle) Achse gelagert. Mit anderen Worten, wenn der Riegel eine Translation von der offenen Stellung in die geschlossene Stellung durchführt (und umgekehrt) wird dies in eine Drehbewegung des Tastelements übertragen. Das Tastelement befindet sich je nach Position des Riegels in einer anderen "Winkelposition". Diese Drehung und/oder zumindest eine Winkelposition des Tastelements kann mit Hilfe eines Sensors, der vorzugsweise an der Vorrichtung oder innerhalb der Vorrichtung angebracht ist, detektiert werden. Da die Vorrichtung vorzugsweise am Schloss verdrehsicher befestigt wird, entspricht die relative Verdrehung bzw. Winkelposition einer relativ zum Schloss veränderten Winkelposition.

[0018] Vorzugsweise umfasst die erfindungsgemäße Vorrichtung zumindest zwei zueinander bewegliche (verdrehbare) Teile, die vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt sind. Zudem ist es bevorzugt, dass ein Teil in Bezug auf die Drehbewegung innen ist und das zweite Teil zumindest teilweise außerhalb des inneren Teils beweglich ist. Vorzugsweise dreht sich das äußere Teil teilweise um das innere Teil. Es sollte jedoch beachtet werden, dass der Begriff "Drehbewegung" nicht gleichzusetzen ist mit einer vollen (360°) Drehung; vielmehr reicht es erfindungsgemäß, wenn die beiden Teile über einen kleinen Winkelbereich, beispielsweise 10°, 20°, 30°, 40°, 50° drehbar zueinander ausgeführt sind.

[0019] Die beiden Teile sind vorzugsweise Ringförmig ausgestaltent, d.h., mit einem inneren Ringelement und einem äußeren Ringelement, wobei sich die Ringelemente vorzugsweise nicht über den gesamten Umlauf von 360° erstrecken. Vielmehr handelt es sich bei den erfindungsgemäßen Ringelementen um "teilweise" Ringelemente bzw. Ringsegmente.

[0020] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform sind die beiden zueinander beweglichen Teile durch eine dazwischenliegende Feder vorgespannt bzw. belastet. Wenn keine äußere Kraft auf das Tastelement wirkt befindet sich das Tastelement vorzugsweise in einer Ausgangsstellung. Vorzugsweise entspricht diese Ausgangsstellung der Stellung, die der entriegelten Riegelstellung entspricht. Gemäß einer anderen Ausführungsform kann diese Ausgangsstellung auch der verschlossenen Riegelstellung entsprechen. Die Feder die auf das Tastelement eine Kraft ausübt bewirkt somit, dass das Tastelement gegen ein Teil des Riegels bzw. des Riegelmechanismus drückt. Vorzugsweise ist diese Federkraft so klein, dass der Schließmechanismus des selbstverriegelnden Anti-Pantikschlosses nicht negativ beeinflusst wird, d.h., die Federkraft des Anti-Pantikschlosses zur automatischen ausfahren des Riegels wird durch die Tastfederkraft nicht gehemmt. Die Tastfederkraft ist lediglich so groß, dass sichergestellt wird, dass das Tastelement in der entsprechenden zu detektierenden Position in Kontakt mit dem Riegel bzw. dem Riegelmechanismus kommt.

[0021] Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform wird als Feder eine Magazinfeder verwendet, die vorzugsweise eine rechteckige Grundfläche hat. Der Bauraum von ovalen bzw. rechteckigen Magazinfedern wird besonders vorteilhaft ausgenützt, so dass Wände die Funktion einer Führung übernehmen können. So kann beispielsweise in einem Zwischenraum zwischen dem äußeren Teil und dem inneren Teil eine Magzinfeder eingesetzt werden, wobei die Wände des äußeren und inneren Teils die zur Feder gerichteten sind, die Funktion einer Führung übernehmen.

[0022] Gemäß anderen Ausführungsformen können auch andere Federn verwendet werden, beispielsweise Spiralfedern oder Schenkelfedern.

[0023] Gemäß einer besonderen Ausführungsform ist die erfindungsgemäße Vorrichtung speziell an eine Beschlagslösung angepasst, bei der die beiden Beschlagsseiten nicht mit dem Türblatt verschraubt werden müssen (siehe Fig. 1). Bei dieser Beschlagslösung werden die beiden Beschlagsseiten durch ein Verspannelement gegen die beiden Seiten des Türblatts gepresst, wobei das Verspannelement so konfiguriert ist, dass es in der Öffnung des Einsteckschlosses angeordnet ist, die für den Schließzylinder vorgesehen ist. Mit anderen Worten, sowohl das Verspannelement als auch die erfindungsgemäße Vorrichtung sind beide in der für den Schließzylinder vorgesehenen Öffnung angeordnet. Vorzugsweise ist eine Innenkontur des inneren Teils der erfindungsgemäßen Vorrichtung komplementär zur Außenkontur des Verspannelements ausgestaltet, d.h., die erfindungsgemäße Vorrichtung kann vorzugsweise formschlüssig auf das Verspannelement aufgesetzt werden. Dies hat den beispielhaften Vorteil, dass die erfindungsgemäße Vorrichtung somit einfach gegen Verdrehen gesichert werden kann.

[0024] Alternativ kann auch anstelle des Verspannelements ein zusätzliches Keilelement in die Öffnung für den Schließzylinder eingesetzt werden. Dies bietet sich beispielsweise für Beschlagslösungen an, bei denen die Beschläge traditionell mit dem Türblatt verschraubt werden, d.h., wenn die Öffnung für den Schließzylinder frei bleibt.

[0025] Schließlich betrifft die vorliegende Erfindung auch ein Verfahren zur Detektion einer Riegelstellung eines Einsteckschlosses mit den Schritten: Bereitstellen einer erfindungsgemäßen Vorrichtung und Einsetzen der Vorrichtung in die Öffnung des Einsteckschlosses, das zur Aufnahme eines Schließzylinders vorgesehenen ist und Auslesen der Signale des Sensors, um zu Bestimmen, ob der Riegel in einer offenen oder geschlossenen Stellung ist.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

[0026] Im Folgenden werden bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf die Figuren ausführlich beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1

einen Türbeschlag mit integrierter Elektronik und Mechanik zur Detektion und Steuerung einer Zutrittsberechtigung;

Fig. 2

in einer Seitenansicht einen Schlosskasten aus dem Stand der Technik mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in der Öffnung die für einen PZ-Schließzylinder vorgesehen ist;

Fig. 3

eine der der Fig 2 entsprechende, jedoch perspektivische Ansicht;

Fig. 4

das Tastelement in der entriegelten Stellung;

Fig. 5

mit dem Tastelement in der verriegelten Stellung; und

Fig. 6

nicht maßstabsgetreu die Form eines Profilzylinders.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

[0027] Wie einleitend beschrieben, betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Detektion einer Riegelstellung eines Einsteckschlosses 10, speziell eines selbstverriegelnden Anti-Panikschlosses. Figur 2 zeigt beispielhaft eine Seitenansicht eines bekannten Anti-Panikeinsteckschlosses 10 mit einer darin montierten erfindungsgemäßen Vorrichtung. Figur 3 entspricht der Figur 2, zeigt das Anti-Panikeinsteckschloss jedoch in einer perspektivischen Ansicht.

[0028] Bei einem normalen Panikschloss kann man immer durch die Betätigung des Innendrückers 210 (siehe Fig. 1), der über einen Drückerstift 204 mit der Nuss 12 in Wirkverbindung montiert ist, sowohl die Falle 13 als auch den Riegel 14 gleichzeitig zurückziehen. Dies bedeutet, dass eine mittels Falle 13 und Riegel 14 abgeschlossene Tür von innen über eine Drückbetätigung (Betätigung der Türklinke) geöffnet werden kann, ohne einen Schlüssel zu benutzen. Mit anderen Worten, die Tür kann von innen entriegelt und dann geöffnet werden, ohne erfolgreiche Authentifizierung (in Paniksituationen). Bei selbstverriegelnden Anti-Panikschlössern (die Begriffe Anti-Panikschlösser und Panikschlösser werden im Stand der Technik als auch in der vorliegenden Erfindung synonym verwendet) erfolgt zusätzlich ein automatisches Verriegeln der Tür nach jedem Schließen der Tür durch eine Federvorspannung am Schließriegel. Das heißt, nach Betätigung der Innentürklinke wird der Riegel 14 nach innen gezogen und verbleibt auch bei Loslassen des Türinnendrückers in der Stellung innen (unverriegelt); die Feder am Riegel ist vorgespannt. Sobald die Tür zufällt, kommt der Türrahmen mit der Steuerfalle 15 in Kontakt, so dass der Riegel 14 mit Hilfe der Vorspannung nach außen in die Verriegelungsstellung gefahren wird, so dass die Tür sowohl mit der Falle 13 als auch mit dem Riegel 14 verschlossen ist.

[0029] In den Figuren 2 und 3 ist eine Öffnung bzw. Aufnahme 11 gezeigt, in die ein Schließzylinder eingesetzt werden kann. In der dargestellten Ausführungsform handelt es sich um die Form für einen Profilzylinder (PZ; siehe auch Fig. 6). Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist jedoch nicht auf derartige Schlösser bzw. Schlosskästen mit Profilzylindern eingeschränkt und kann auch für Schweizer Rundzylinder oder sonstige bekannte Zylinderformen verwendet werden. Erfindungsgemäß wird anstelle eines Schließzylinders die Vorrichtung zur Detektion der Riegelstellung in die entsprechende Öffnung 11 eingesetzt. In der dargestellten Ausführungsform der Figuren 2 und 3 überdeckt die Vorrichtung den oberen runden Abschnitt (siehe auch "A" in Fig. 6) der Öffnung 11 über einen Winkelbereich von ca. 300°. Vorzugsweise erstreckt sich die erfindungsgemäße Vorrichtung zumindest teilweise über den runden (oberen) Abschnitt der Öffnung 11, sodass sich im darunter liegenden Abschnitt (siehe "B" in Fig. 6) ein Verspannelement 203 bzw. ein Keilelement 9 befinden kann.

[0030] Die erfindungsgemäße Vorrichtung wird insbesondere dann eingesetzt, wenn ein Schließzylinder nicht in die dafür vorgesehene Schließzylinderöffnung 11 einzusetzen ist. Figur 1 zeigt beispielsweise eine Beschlagslösung bei der sowohl die Elektronik als auch die Mechanik für eine Zutrittskontrolle im Außen- bzw. Innenbeschlag angeordnet ist. Der türinnenseitige Beschlag 201 umfasst einen Drücker 210 (Innentürklinke) die fest mit den Drückerstift 204 gekoppelt ist, der in die Nuss 12 des Einsteckschlosses einsetzbar ist. Zudem zeigt der Beschlag 200 auch einen entsprechenden Außenbeschlag 202 mit einem Außendrücker 220. Der Außendrücker 220 ist über den modifizierten Drückerstift 214 mit dem Drücker 204 des Innenbeschlags 201 gekoppelt. Insbesondere ist der Innendrückerstift 204 stets mit der Nuss 12 des Einsteckschlosses gekoppelt, so dass das Anti-Panikschloss stets geöffnet werden kann, wenn der Innendrücker betätigt wird. Im Falle einer nicht berechtigten Authentifizierung dreht sich der Außendrückerstift 214 bei Drücken der Außentürklinke 220 ohne dass sich der Innendrücker 204 dreht, d.h. die Außentürklinke kann die Nuss des Einsteckschlosses nicht betätigen, es erfolgt keine Öffnung der Tür von außen. Erst bei erfolgreicher Authentifizierung werden die beiden Drücker 204 und 214 derart gekoppelt, dass eine Drehung des Außendrückers 220 auf den Innendrückerstift 204 übertragen wird, so dass das Türschloss, d.h. der Riegel und die Falle geöffnet werden. Bei der dargestellten Beschlagslösung 220 handelt es sich um eine spezielle Form der Beschlagslösung, die vorzugsweise ohne direkte Verschraubung mit dem Türblatt befestigt wird. Die Befestigung der Außen- und Innenbeschläge erfolgt hier durch ein Verspanelement 203, das die Außen- und Innenbeschläge gegeneinander zieht, bzw. verspannt, wobei dieses Verspanelement 203 vorzugsweise in der Öffnung 11 des Einsteckschlosses liegt, die für den Schließzylinder vorgesehen ist. Somit ist zumindest ein Teil der Öffnung 11 des Einsteckschlosses durch das Verspanelement 203 ausgefüllt. Das Verspanelement 203 der Ausführungsform in Figur 1 hat im Wesentlichen einen rechteckigen Querschnitt, wohingegen die Öffnung 11 im dargestellten Einsteckschloss eine PZ-Öffnung ist, d.h. bei Einführen eines rechteckigen Querschnitts bleibt zumindest ein Teil des oberen zylindrischen runden Teils der Öffnung 11 frei, selbst wenn das Verspanelement in der Öffnung 11 angeordnet ist. Diesen Raum nutzt die erfindungsgemäße Vorrichtung vorteilhaft aus. Insbesondere ist genau an diesem Ort des Einsteckschlosses ein Kontakt bzw. ein Eingriff mit dem Riegel und/oder dem Mechanismus zur Betätigung des Riegels möglich, da ein entsprechend angeordneter Schließzylinder gerade an diesem Ort den Riegel mit Hilfe des Schließbarts des Schließzylinders betätigen würde. Diesen besonderen Ort nutzt die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Detektion der Riegelstellung. Mit anderen Worten, die Position des Riegels wird von innen innerhalb des Einsteckschlosses ermittelt und nicht von außen, wodurch die erfindungsgemäße Vorrichtung einfach, sicher und platzsparend zu montieren ist, d.h. die bestehende Infrastruktur kann besonders vorteilhaft ausgenutzt werden.

[0031] Es sollte jedoch hervorgehobenen werden, dass die in Figur 1 dargestellte Beschlagslösung mit dem Verspannelement 203 nur eine bevorzugte Ausführungsform darstellt, um die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Anordnung in der Öffnung 11 des Schließzylinders auch für andere Beschlagslösungen verwendet werden kann. Insbesondere gibt es auch Beschlagslösungen, die auf ein Verspannelement 203 dadurch verzichten, dass die Beschläge mittels Schrauben direkt am Türblatt befestigt werden. In diesem Fall wäre dann sogar die gesamte Öffnung 11 im Einsteckschloss frei, so dass auch größere Vorrichtungen zur Detektion der Riegelstellung in diese Öffnung 11 des Einsteckschlosses eingesetzt werden könnten. Erfindungsgemäß ist es jedoch bevorzugt eine universell ausgebildete Vorrichtung bereit zu stellen, die sowohl für die Ausführungsformen mit Verspannelement 203 geeignet sind, als auch für Beschlagslösungen, die ohne Verspanelement am Türblatt verschraubt werden. In diesem Fall ist es dann bevorzugt, anstelle des Verspannelements 203 einen Keil 9 in die Öffnung 11 des Einsteckschlossses einzusetzen, um einen sicheren Sitz der erfindungsgemäßen Vorrichtung in der Öffnung 11 zu gewährleisten und vorzugsweise ein Verdrehen der Vorrichtung innerhalb der Öffnung 11 zu verhindern.

[0032] Ein wesentlicher bevorzugter Vorteil der vorliegenden Erfindung ist darin zu sehen, dass die Vorrichtung äußerlich dem herkömmlichen Mittelteil eines Schließzylinders mit Schließbart grob nachempfunden ist und daher wie dieser in eine dafür vorgesehene Profilzylinderöffnung eingesetzt werden kann, ohne dass dabei Modifikationen eines Schlosses (d.h. der vorhandenen "Infrastruktur") erforderlich sind.

[0033] Die Figuren 4 und 5 zeigen die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Vorrichtung anhand zweier verschiedener Positionen des Riegels bzw. des Riegelmechanismus 101. Die erfindungsgemäße Vorrichtung umfasst zumindest zwei Teile 1 und 2 die relativ zueinander verdrehbar sind. Das erste Teil ist das innere Teil 1 und das zweite Teil das äußere Teil 2. Generell lässt sich die Vorrichtung als Ringsegment beschreiben. Aufgrund der Ausdehnung entlang der Schlosskastenbreite könnte man die Vorrichtung auch als Zylindersegment beschreiben, mit einem Abschnitt das einer (runden) Zylinderwand über einen Winkelbereich von ca. 200-300° entspricht. Anders ausgedrückt könnte man den Quersclmitt der Vorrichtung auch als "U-förmig" bezeichnen mit einer Aussparung in die das Verspannelement 203 oder der Keil 9 einsetzbar ist, um ein Verdrehen der Vorrichtung innerhalb der Öffnung 11 zu verhindern.

[0034] Das innere Teil 2 und das äußere Teil 1 sind relativ zueinander beweglich, wobei vorzugsweise der innere Teil 2 durch den Keil 9 bzw. das Verspannelement 203 verdrehsicher im Schloss angebracht wird, sodass sich in der montierten Position nur noch das äußere Teil 1 relativ zum Schlosskasten bewegen lässt. Am äußeren Teil ist das Tastelement 3 angebracht, das einem Schließbart eines Schließzylinders nachempfunden ist. Insbesondere sind die Maße dieses Tastelements einem Schließbart nachempfunden, sodass mit dem erfindungsgemäßen Tastelement 3 ein Kontakt bzw. Eingriff in den Riegelmechanismus möglich ist, als ob ein Schließzylinder in die Öffnung 11 eingesetzt wäre. Gemäß einer Ausführungsform kann das Tastelement 3 einstückig mit dem äußeren Teil 1 ausgebildet sein oder fest am äußeren Teil 1 befestigt sein. Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann das äußere Teil 1 eine Befestigungsstruktur aufweisen, die komplementär zu einer Befestigungsstruktur 3' im Tastelement 3 ist. Beispielsweise kann das äußere Teil 1 eine Art Schwalbenschwanz- oder Kulissenstruktur aufweisen in die entsprechende "negative" Formen 3', die im Tastelement 3 ausgebildet sind, eingefügt werden können. Eine Anbringung des Tastelements 3 an dem äußeren Teil 1 erfolgt vorzugsweise über einen Formschluss. Diese Ausführungsform hat den zusätzlichen Vorteil, dass das Tastelement 3 an unterschiedlichen Positionen am äußeren Teil 1 angebracht werden kann. Somit kann die Winkelposition des Tastelements 3 in der Ruheposition innerhalb gewisser Grenzen eingestellt werden.

[0035] Um einen Kontakt zum Riegelmechanismus 101 des Schlosses 10 zu gewährleisten ist es vorteilhaft, wenn das Tastelement 3 gegen den Riegelmechanismus mit einer geringen Kraft F (Tastkraft) gedrückt wird. Diese Kraft wird durch eine Feder erzeugt. die in dem Zwischenraum 5 liegt, der zwischen dem Innenteil 2 und dem Außenteil 1 ausgebildet ist. Es hat sich gezeigt, dass es besonders vorteilhaft ist, eine Magazinfeder ähnlich wie sie bei Waffenmagazinen verwendet wird, in den Zwischenraum 5 einzusetzen.

[0036] Fig. 4 zeigt eine Grundstellung. Diese Grundstellung wird durch einen in der Vorrichtung vorhandenen Sensor 6 detektiert. Die Detektion einer Verdrehung zweier zueinander drehbaren Teile kann mittels einer Vielzahl unterschiedlicher Sensoren erfolgen. Besonders bevorzugt ist die Detektion mittels eines Hallsensors. Vorzugsweise ist der Hallsensor 6 am Innenteil 2 der Vorrichtung angebracht. Beispielsweise kann ein Hallsensor auf einer dünnen Platine (z.B. Folienplatine) vorhanden sein, wobei auf der Platine bereits Elektronik zum Betreiben bzw. Auswerten des Hallsensors 6 vorhanden ist. Aufgrund der Elektronik ist es bevorzugt den Hallsensor am stationären Teil der Vorrichtung anzubringen, d.h., am Innenteil 2. Aufgrund der geringen Baugröße des Sensors ist es aber auch möglich den Sensor am beweglichen äußeren Teil 1 anzubringen.

[0037] Am anderen beweglichen Teil wird dann ein kleiner Magnet befestigt, der mit dem Hallsensor 6 in einer bestimmten Position detektiert werden kann. In den Figuren 4 und 5 ist der kleine Magnet 4 am äußeren Teil 1 befestigt. Insbesondere ist die Veränderung der Position des Magneten 4 in Abhängigkeit der Positionsänderung des Tastelements 3 aus den Figuren 3 und 4 zu erkennen. Der Hallsensor 6 liegt in der dargestellten Ausführungsform in Fig. 4 genau unterhalb des Magneten 4. Der Hallsensor 6 detektiert den Magneten 4 in dieser Position; entsprechend kann die Riegelstellung gemäß der Position des Bauteils 101, das Teil des Riegels oder Teil des Riegelmechanismus ist, detektiert werden.

[0038] In der Fig. 5 hat sich das Bauteil 101 nach unten bewegt. Entsprechend wurde das Tastelement 3 im Uhrzeigersinn nach unten gedreht. Das Tastelement 3 ist immer noch in Kontakt mit dem Bauteil 101 da die (nicht dargestellte) Feder im Zwischenraum 5 komprimiert wurde und eine Kraft des äußeren Teils nach links erzeugt. Entsprechend wird von dem Tastelement 3 eine Kraft F gegen das Bauteil 101 ausgeübt. Zudem hat sich auch der Magnet 4 nach rechts gedreht und befindet sich in einer Position, die mit dem Sensor 6 nicht mehr detektiert werden kann.

[0039] Die Erfindung umfasst ebenfalls die genauen oder exakten Ausdrücke, Merkmale, numerischen Werte oder Bereiche usw., wenn vorstehend oder nachfolgend diese Ausdrücke, Merkmale, numerischen Werte oder Bereiche im Zusammenhang mit Ausdrücken wie z.B. "etwa, ca., um, im Wesentlichen, im Allgemeinen, zumindest, mindestens" usw. genannt wurden (also "etwa 3" soll ebenfalls "3" oder "im Wesentlichen radial" soll auch "radial" umfassen). Der Ausdruck "bzw." bedeutet überdies "und/oder".

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Detektion einer Riegelstellung eines Einsteckschlosses (10), die dafür konfiguriert ist, in einer für einen Schließzylinder vorgesehenen Öffnung (11) des Einsteckschlosses (10) angebracht zu werden, mit:

einem Tastelement (3), das mit dem Betätigungsmechanismus des Riegels bzw. dem Riegel (12) des Einsteckschlosses (10) in Kontakt kommt, wobei das Tastelement (3) drehbar gelagert ist,

und wobei eine Drehung des Tastelements (3) mit einem Sensor (2) detektiert wird.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei das Tastelement (3) durch eine Kraft gegen den Betätigungsmechanismus des Riegels bzw. dem Riegel gedrückt wird, wobei diese Kraft jedoch vorzugsweise kleiner ist als die Kraft mit der der Riegel des Einsteckschlosses (10) bei einer Verriegelung nach außen gedrückt wird.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei das Tastelement (3) im Wesentlichen einem Schließbart eines Schließzylinders nachempfunden ist.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Einsteckschloss (10) ein selbstverriegelndes Anti-Panik-Einsteckschloss (10) ist.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Vorrichtung zwei zueinander bewegliche Teile (1, 2) aufweist, die vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt sind.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, wobei die beiden zueinander beweglichen Teile (1, 2) durch eine dazwischenliegende Feder (5) in eine Ausgangsstellung gedrängt werden, die vorzugweise der entriegelten Riegelstellung entspricht.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, wobei die Feder eine Magazinfeder (5) ist, die vorzugsweise eine rechteckige Grundfläche hat.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Vorrichtung dazu angepasst ist, zusätzlich zu einem Verspannelement, das zwei Türbeschlagshälften (201, 202) gegen ein Türblatt verspannt und in der für den Schließzylinder vorgesehenen Öffnung (11) des Einsteckschlosses (10) liegt, in dieser Öffnung (11) angebracht zu werden.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Vorrichtung die Öffnung (11) nur teilweise ausfüllt, vorzugsweise weniger als 50%, und ein zusätzliches Keilelement (9) zusätzlich zur Vorrichtung in die Öffnung (11) einbringbar ist, um die Vorrichtung bei Betätigung des Riegels (12) des Schlosses gegen Verdrehen relativ zum Einsteckschloss zu sichern.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Tastelement (3) in Abhängigkeit einer Veränderung der Riegelposition des Einsteckschlosses gedreht wird.

11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, sofern abhängig von Anspruch 4, wobei das erste Teil (1) der beiden Teile (1, 2) ein äußeres Ringelement (1) ist und mit dem Tastelement (3) verbunden ist, und das äußere Ringelement (1) außerhalb des zweiten Teils (2), das ein Kernelements (2) ist, drehbar gelagert ist.

12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 11, wobei die Feder (5) zwischen dem äußeren Ringelement (1) und dem Kernelement (2) liegt und eine relative Drehkraft bezüglich dieser beiden Elemente erzeugt.

13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei

i) das Tastelement (3) einstückig mit dem äußeren Ringelement (1) ausgebildet ist, oder

ii) das Tastelement (3) am äußeren Ringelement (1) lösbar befestigbar ist, vorzugsweise mittels ineinandergreifender Profilelemente am Ringelement (1) und Tastelement (3), wodurch das Tastelement (3) in unterschiedlichen Winkelpositionen auf dem Ringelement (1) positioniert werden kann, um eine Anpassung an verschiedene Schlosstypen, die unterschiedliche Winkelpositionen erfordern, zu ermöglichen.

14. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Sensor (2) ein Hall-Sensor ist der im ersten oder zweiten Teil befestigt ist und das andere des ersten und zweiten Teils einen Magneten (4) aufweist, der mit dem Hall-Sensor detektierbar ist.

15. Verfahren zur Detektion einer Riegelstellung eines Einsteckschlosses (10) mit den Schritten:

- Bereitstellen einer Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

- Einsetzen der Vorrichtung in die Öffnung (11) des Einsteckschlosses (10) das zur Aufnahme einen Schließzylinder vorgesehenen.

16. Verfahren nach Anspruch 15, mit den zusätzlichen Schritt des Einsetzten eines Keilelements, um ein Verdrehen der Vorrichtung innerhalb der Öffnung (11) zu verhindern.

Zeichnung