Die Erfindung betrifft eine Anbindung für ein ortsveränderbares Torblatt, das in seitlichen Laufschienen mittels Rollen geführt wird und durch Verbindungshebel mit einem strangförmigen Antriebsmittel verbunden wird.

Durch die DE 20 2012 012 514 U1 ist ein Spiraltorblatt bekannt geworden, das einen seitlichen Antrieb aufweist. Durch eine Doppelverwendung von Führungsschienen wird eine Reduzierung der Abmaße im Zargenbereich erreicht. Bei der Ausführung eines seitlichen Antriebes ist je nach Größe des Tores und seines Aufbaues ein einseitiger oder aber auch ein beidseitiger Arbeitsstrang vorhanden. Bei einem beidseitigen Arbeitsstrang werden diese mit einer Antriebswelle untereinander verbunden, so dass durch die Verwendung von nur einer Antriebseinheit beide Seiten gleichzeitig angetrieben werden können. Am unteren Ende des Torblattes ist auf jeder Seite eine Befestigungsvorrichtung mit einer Verbindungshebeleinstellung vorhanden. Der Verbindungshebel wird dabei an einem Mitnehmer eines strangförmigen Antriebsmittels befestigt.

Ein Sektionaltor wird beispielsweise in der DE 10 2005 023 384 B3 beschrieben. Dieses Sektionaltor weist dabei eine Zarge mit Führungsschienen und ein Sektionaltorblatt aus einzelnen, gelenkig untereinander verbunden Sektionen auf, die mittels Laufrollen in seitlichen Führungsschienen geführt werden. Ein weiteres Sektionaltor, das in seitlichen Führungsschienen geführt wird und seitliche Antriebsmittel in Form von Ketten aufweist, zeigt die EP 2 806 095 A1.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Anbindung eines in seitlichen Laufschienen ortsveränderbar geführten Torblattes so auszuführen, dass eine leichte Einstellbarkeit bei der Montage für einen ordnungsgemäßen Abschluss im Bodenbereich gesorgt wird. Diese Einstellbarkeit soll auch einfach im eingebauten Zustand des Torblattes ausführbar sein.

Gelöst wird die Aufgabe durch die Merkmale des Anspruches 1. Die sich anschließenden Unteransprüche geben dabei eine weitere Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Gedankens wieder.

Zur Lösung der Aufgabe wird eine bifilare Anbindung ausgeführt, wobei bifilar sich auf zwei, im Wesentlichen flache Pendelarme bezieht, die zwischen seitlichen Antriebsmitteln und dem Torblatt angebracht sind. Eine solche bifilare Anbindung hat den Vorteil, dass diese eine statisch bestimmte Position für das Torblatt aufweist und doch in sich eine ausreichende Beweglichkeit beinhaltet, die auch als schwimmende Anbindung bezeichnet werden kann. Dieses wird insbesondere dadurch erreicht, dass die Pendelarme, die an beiden Seiten im unteren Bereich des Torblattes angeordnet sind, im Wesentlichen zwei Bewegungspunkte aufweisen. Derartig ausgebildete Bewegungspunkte sind in sich beweglich und können in Verbindung mit starren Pendelarmen die Anbindung eines im Wesentlichen vertikal veränderbaren Torblattes vereinfachen und sich auch zu einem unteren festen Boden oder dergleichen verstellbar gestalten.

In einer ersten bevorzugten Ausführungsform kann ein Bewegungspunkt als Drehpunkt ausgeführt werden, der quasi in vertikaler Richtung eine Veränderung des Pendelarmes an einer Anbindung, die am unteren Ende des Torblattes ausgeführt ist, zulässt. Das freie Ende dieses Pendelarmes ist so gestaltet, dass über einen Bewegungspunkt eine veränderbare Befestigung mit mehreren Freiheitsgraden an dem seitlich angeordneten, ortsveränderbaren Antriebsmittel ausgeführt wird. Ein solcher allseitig bewegbarer Bewegungspunkt kann direkt in den Pendelarm eingebaut sein, oder aber durch ein zusätzliches Verbindungselement in Verbindung mit dem Pendelarm ausgeführt werden. Mit Hilfe der oberen Bewegungspunkte kann das Torblatt über die Pendelarme und die Drehpunkte in horizontaler Ausrichtung justiert werden. Dabei bleibt das untere Ende des Torblattes nach seiner Einstellung stets in einer gleichen horizontalen Ebene und verändert nicht den Abstand zu dem ortsfesten Boden oder einem unteren Holm einer Zarge.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist es möglich, dass die untere Befestigung des Pendelarmes ebenfalls wie die obere Befestigung in mehreren Freiheitsgraden eine bewegliche Befestigung beinhaltet. Durch diese Anbindung wird eine noch bessere Einstellbarkeit und Austarierung des Torblattes ermöglicht. Während sich die untere Befestigung sich zwar in mehreren Freiheitsgraden bewegen kann, ist diese für sich nicht einstellbar. Die obere Befestigung durch den Bewegungspunkt ist aufgrund einer Justiervorrichtung veränderbar. Durch die oberen Verbindungen mit den Bewegungspunkten ist es möglich, die Position der Bewegungspunkte mittels der Justiervorrichtung kontinuierlich und stufenlos vertikal zu verstellen. Durch eine solche Justiervorrichtung ist es möglich, dass bei der Montage eine absolute Parallelität des unteren Bereiches des Torblattes zu dem Boden herstellbar ist. Dieses garantiert in jedem Fall eine gute Schließposition des Torblattes in seiner Schließlage. Diese Schließposition bleibt stets erhalten, auch wenn das Torblatt durch die seitlichen Antriebsmittel angehoben und anschließend wieder abgesenkt wird.

Die in mehreren Freiheitsgraden beweglichen Aufhängungspunkte der Anbindung können auch eine Kugelgelenkverbindung beinhalten. Eine solche bifilare Anbindung eignet sich insbesondere für Sektionaltore oder Kipptore, die ohne Gewichtsausgleichseinrichtung betrieben werden. Neben einer sehr guten Führung ist die Montage des Tores wesentlich einfacher und verkürzt die Montagezeiten. Sollte im Laufe des Betriebes Nachjustierungen erforderlich sein, so können diese schnell ohne Demontage des Torblattes ausgeführt werden.

Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung in Verbindung mit den in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen.

In der Beschreibung, in den Ansprüchen und in den Zeichnungen werden die in der unten aufgeführten Liste der Bezugszeichen angewendeten Begriffe und zugeordneten Bezugszeichen verwendet. In den Zeichnungen bedeutet:

Fig. 1

Eine Prinzipskizze einer bifilaren Anbindung an einem Torblatt;

Fig. 2

den unteren Teil eines Torblattes;

Fig. 3

eine perspektivische Ansicht eines unteren Teiles eines Torblattes;

Fig. 4

eine Ansicht auf eine einseitige Ausführung der Anbindung;

Fig. 5

eine Detaildarstellung einer Ausführung der bifilaren Anbindung mit einer Verbindung zu einem Mitnehmer in einer ersten bevorzugten Ausführung an einer Seite des Torblattes;

Fig. 6

wie Figur 5, jedoch aus einem anderen Blickwinkel;

Fig. 7

eine perspektivische Darstellung der einseitigen Ausführung der bifilaren Anbindung nach den Ausführungen der Figuren 5 und 6;

Fig. 8

eine perspektivische Darstellung eines Verbindungselementes;

Fig. 9

eine zweite bevorzugte Ausführungsform einer Anbindung in einer einseitigen Ausführung in der Draufsicht;

Fig. 10

eine Ausführungsform eines Mitnehmers;

Fig. 11

eine perspektivische Darstellung der Ausführungsform nach Figur 9 und

Fig. 12

wie Figur 11, jedoch in einer rückseitigen Betrachtung.

In der Figur 1 wird in einer Prinzipskizze der untere Teil eines Torblattes 1 wiedergegeben. Das Torblatt 1 ist auf jeder Seite über Pendelarme 9 aufgehängt. Ein solcher Pendelarm 9 weist einen oberen Bewegungspunkt 3 und eine untere Verbindung 4 auf, die insgesamt als Anbindung 6 bezeichnet werden. Bei der Verbindung 4 kann es sich um einen reinen Drehpunkt oder um eine Befestigung mit mehreren Freiheitsgraden handeln. Bei der Ausführung als Drehpunkt ist nur in einer Bewegungsrichtung eine Beweglichkeit des Pendelarmes 9 zum Torblatt 1 gegeben. Der Bewegungspunkt 3 ist so gestaltet, dass dieser in mehreren Bewegungsrichtungen stets ausgebildet ist. Die bifilare Anbindung 6 kann als Teil einer im Wesentlichen kardanischen Aufhängung in einer Ebene angesehen werden. Dabei behält ein unterer Abschluss 26 des Torblattes 1 nach der Justage stets seine Parallelität zu einem Boden 5 aufrecht.

Der Bewegungspunkt 3 ist über Mitnehmer 13 an einem nicht dargestellten strangförmigen Antriebsmittel befestigt, das innerhalb von Laufschienen 2 oder in separaten Schienen in vertikaler Richtung veränderbar ist. Dieses wird insbesondere durch die Darstellung nach Figur 2 verdeutlicht. Dabei sind die Laufschienen 2 in Verbindung mit Antriebsschienen 18 dargestellt worden, wobei zwischen den vertikalen Kanten des Torblattes 1 und den Antriebsschienen 18 die Anbindung 6 auf jeder Seite angeordnet ist. Die Mitnehmer 13 werden auf jeder Seite des Torblattes durch strangförmige Antriebsmittel in ihrer Position verändert, wobei die Antriebsmittel durch einen gemeinsamen Antrieb angetrieben werden.

Die Platzierung der bifilaren Anbindung 6 auf beiden Seiten im unteren Endbereich des Torblattes 1 kann der Figur 3 in einer perspektivischen Darstellung entnommen werden. Bei dem Torblatt 1 ist an dem unteren Abschluss 26 eine Dichtung 7 zur Abdichtung gegenüber dem Boden 5 vorhanden. Im Bereich des Abschlusses 26 sind auf jeder Seite die Anbindungen 6 angeordnet worden. Die Anbindung 6 kann auch noch gleichzeitig eine Halterung für eine untere Rolle 14, die in den Laufschienen 2 eine ordnungsgemäße Führung des Torblattes 1 garantiert, aufweisen. Die Rolle 14 ist dabei über eine Rollenachse 10 innerhalb eines Rollenlagers 11 gelagert.

Bei der Betrachtung der Figur 4 wird deutlich, dass die Anbindung 6 mit dem Pendelarm 9 zwischen der vertikalen Kante des Torblattes 1 bzw. einem Paneel 8 und der Laufschiene 2 angeordnet ist. Der Pendelarm 9 ist dabei an seinem oberen freien Ende mit dem Bewegungspunkt 3, der innerhalb oder an dem Mitnehmer 13 beweglich gelagert ist, verbunden. Um die Anbindung 6 mit dem Paneel 8 ordnungsgemäß zu verbinden, ist eine Basis 12 vorhanden, über die durch nicht dargestellte Schraubverbindungen die Verbindung zum Paneel 8 sichergestellt wird.

Durch die Einzeldarstellung der Anbindung 6 nach Figur 5 wird deutlich, dass im Anschluss an die Basis 12 seitlich abgewinkelt ein Seitenteil 16 vorhanden ist. Innerhalb des Seitenteiles 16 ist in einer bevorzugten Ausführungsform die Verbindung 4 als Drehverbindung mit einer Verschraubung enthalten, was insbesondere auch der Figur 6 entnommen werden kann. Der Bewegungspunkt 3 am oberen Ende des Pendelarmes 9 wird durch ein Verbindungselement 19, welches in mehreren Freiheitsgraden oder zumindest in zwei Ebenen eine Beweglichkeit des Pendelarmes 9 zulässt, ausgebildet.

Der Figur 5 kann ferner das Rollenlager 11 entnommen werden, das von der Rollenachse 10 durchdrungen wird und in axialer Richtung innerhalb des Rollenlagers 11 veränderbar ist und sich so in der Laufschiene 2 dessen Verlauf anpassen kann. Befestigt wird das Rollenlager 11 über Befestigungen 20 an der Basis 12.

Diese Anordnung kann auch noch der Darstellung nach Figur 7 entnommen werden. Hier kann auch der Einsatz des Verbindungselementes 19 am oberen Ende des Pendelarmes 9 entnommen werden. Das Verbindungselement 19 nach Figur 8 wird endseitig in dem Pendelarm 9 gegenüber einem vorstehenden Bund 25 festgesetzt, wobei innerhalb des Verbindungselementes 19 ein Gewinde 24 vorhanden ist. Um die Festsetzung über einen Ansatz in dem Pendelarm 9 zu bewerkstelligen, sind Flächen 23 für den Einsatz eines Werkzeuges vorhanden. Der Mittenbereich des Verbindungselementes 19 ist durch einen runden bzw. balligen Vorsprung 22 gekennzeichnet. Im Anschluss daran ist endseitig ein Bund 21, der nach dem Einsetzen in den Mitnehmer 13 eine Unverlierbarkeit aus dem Mitnehmer 13 durch eine Festsetzung 15 bewirkt. Durch die Gestaltung des Vorsprunges 22 kann sich somit der Pendelarm 9 in mehrere Richtungen bewegen und damit das gesamte Torblatt 1 justierbar machen. Um eine genauere Einstellbarkeit der Parallelität des Abschlusses 26 zu dem Boden 5 zu erreichen, ist eine Justiervorrichtung 17 innerhalb oder an dem Mitnehmer 13 angeordnet.

Bei einer Betätigung der Justiervorrichtung 17 ist somit eine relative Bezugsposition des Bewegungspunktes 3 zu dem Boden 5 veränderbar.

Die Lage des Pendelarmes 9 zwischen der rechtsseitigen Ausführung des Mitnehmers 13 und der linksseitigen Begrenzung durch die Basis 12 kann sehr deutlich der Figur 9 entnommen werden. Dabei ist an dem Mitnehmer 13 der Bewegungspunkt 3 mit dem Verbindungselement 19 ausgeführt worden, wobei den äußeren Abschluss eine Verschraubung 27 bildet. In gleicher Art und Weise ist am unteren Ende des Pendelarmes 9 ebenfalls das Verbindungselement 19 in der Verbindung 4 ausgeführt worden. Hier zeigt sich, dass sich der Bund 21 gegen die äußere Fläche auf der linken Seite des Pendelarmes 9 anlegt. Die Festsetzung des Verbindungselementes 19 gegenüber dem Seitenteil 16 wird auch hier durch eine Verschraubung 27 erreicht. Durch die schräge Lage des Pendelarmes 9 wird deutlich, dass gegenüber der linken Seite mit dem Mitnehmer 13 und auf der rechten Seite die Basis 12 mit dem hier nicht dargestellten Torblatt 1 als schwimmende Aufhängung durch die bifilare Anbindung 6 ausgebildet wird. Durch die Justiervorrichtung 17 kann der Abschluss 26 mit Hilfe der schwimmenden Lagerung genau eingestellt werden.

In einer Einzeldarstellung nach Figur 10 wird der Mitnehmer 13 dargestellt. Der Mitnehmer 13 besteht dabei im Wesentlichen aus einem Grundkörper 37, der im oberen Teil zur Befestigung Langlöcher 30 aufweist. Durch einen abspreizenden Arm 40 an dem Grundkörper 37 wird eine Aufnahme 29 für das Verbindungselement 19 geschaffen. Diese Aufnahme 29 ist offen, so dass dort der Bewegungspunkt 3 in seiner Ausführung mit dem Verbindungselement 19 eingesetzt werden kann. Dabei liegt hier der Bund 21 an einer Oberfläche des Grundkörpers 37 an. Damit der über das Verbindungselement 19 in die Aufnahme 29 eingesetzte Pendelarm 9 seine Position beibehält, ist eine Sicherung 28 vorhanden. Diese Sicherung 28 kann durch ein Schraubelement realisiert werden.

Am unteren Ende des Grundkörpers 37 ist die Justiervorrichtung 17 dargestellt worden. Die Justiervorrichtung 17 weist ein Haltestück 35 auf, das über eine Anbaufläche 41 an einem nicht dargestellte Rollenwagen oder dergleichen für das strangförmige Antriebsmittel mit Schrauben 36 befestigt werden kann. Innerhalb des Haltestückes 35 ist eine Ausnehmung 34, die so gestaltet ist, dass der Kopf einer Mutter 32 gegen Verdrehen gesichert ist. Das Haltestück 35 wird dabei von einem Stellelement 31 durchdrungen, wobei sich das Stellelement 31 mit seinem Ende nach dem Durchdringen durch eine Mutter 32 gegen eine Anstellfläche 33 des Mitnehmers 13 anstellt. Durch Drehbewegungen des Stellelementes 13 kann somit der Mitnehmer 13 in seiner Position und damit auch gleichzeitig der verbundene Pendelarm 9 verändert werden. Im Anschluss an eine Positionsveränderung wird der Mitnehmer 13 über Verschraubungen 39 durch die Langlöcher 30 festgesetzt. Durch eine Sicherung 42 wird ebenfalls die Mutter 32 gegen unbeabsichtigtes Lösen festgesetzt. Die Sicherung 42 kann beispielsweise auch aus einer Kontermutter bestehen.

Die Platzierung des Verbindungselementes 19 am oberen Ende des Pendelarmes 9 innerhalb des Mitnehmers 13 kann der perspektivischen Darstellung in der Figur 11 entnommen werden. Durch die Sicherung 28 kann eine Entfernung des Verbindungselementes 19, das durch die Verschraubung 27 gegenüber dem Pendelarm 9 gesichert ist, ausgeschlossen werden. Wie der Darstellung ferner zu entnehmen ist, handelt es sich bei dem Bewegungspunkt 3 um eine in mehreren Freiheitsgraden sich bewegbare Verbindung, durch die im Zusammenspiel mit der Verbindung 4 der Abschluss 26 eine genaue Austarierung gegenüber dem Boden 5 ausführen kann. Dieses wird dadurch erreicht, dass durch die beidseitigen Ausführungen der Anbindung 6 eine in sich schwimmende, aber statisch stabile Anbringung des Torblattes 1 erzielt wird.

Durch die Figur 12 kann in einer rückseitigen Betrachtung noch einmal einen Einblick des Zusammenspieles von dem Mitnehmer 13 und der Justiervorrichtung 17 verdeutlicht werden. Hier wird auch noch einmal deutlich, dass das Stellelement 31 gegen die Anstellfläche 33 des Mitnehmers 13 drückt und somit bei einer Positionsveränderung des Stellelementes 31 ein unteres Ende 43 der Basis 12 in seiner relativen Position verändert werden kann. Nach erfolgter Einstellung wird über die in den Langlöchern 30 eingreifenden Verschraubungen 39 eine Festsetzung des Mitnehmers 13 erzielt.

Das Torblatt 1 kann Bestandteil eines Sektionaltores oder eines Spiraltores oder eines Schnelllauftores oder eines Kipptores sein.

1

Torblatt

2

Laufschiene

3

Bewegungspunkt

4

Verbindung

5

Boden

6

Anbindung

7

Dichtung

8

Paneel

9

Pendelarm

10

Rollenachse

11

Rollenlager

12

Basis

13

Mitnehmer

14

Rolle

15

Festsetzung

16

Seitenteil

17

Justiervorrichtung

18

Antriebsschiene

19

Verbindungselement

20

Befestigung

21

Bund

22

Vorsprung

23

Fläche

24

Gewinde

25

Bund

26

Abschluss

27

Verschraubung

28

Sicherung

29

Aufnahme

30

Langloch

31

Stellelement

32

Mutter

33

Anstellfläche

34

Ausnehmung

35

Haltestück

36

Schrauben

37

Grundkörper

39

Verschraubung

40

Arm

41

Anbaufläche

42

Sicherung

43

Ende