DREHFLÜGELTÜR MIT PLANETENZAHNRAD

Abstract

 Eine Drehflügeltürantriebsvorrichtung (1) zum Antreiben eines Drehflügels (8) weist einen Elektromotor (4 und einen Schwenkhebel (5) auf, der um eine Schwenkhebel-Schwenkachse (6) verschwenkbar ist, wobei der Schwenkhebel (5) an seinem freien Ende mit einer an dem Drehflügel (8) befestigten Gleitschiene (2) verbunden ist. Der Elektromotor (4) steht mit dem Schwenkhebel (5) in Wirkverbindung, so dass eine Rotation des Elektromotors (4) ein Verschwenken des Schwenkhebels (5) um seine Schwenkhebel-Schwenkachse (6) und damit eine Verschwenkung des Drehflügels (8) zur Folge hat. Ein Planeten-Zahnrad (11) ist mittels einer Zwangsführung (12) einzig in zumindest in einem Teilkreis entlang einer Seiten-Umfangsfläche (13) eines Sonnen-Zahnrads (10) bewegbar, wobei die Zähne des Planeten-Zahnrads (11) in die Zähne des Sonnen-Zahnrads (10) eingreifen. Das Planeten-Zahnrad (11) ist mit dem Schwenkhebel (5) an einer zur Schwenkhebel-Schwenkachse (6) versetzt liegenden Angriffsstelle (16) drehbar gelagert und nimmt diesem mit, wenn es sich um das Sonnen-Zahnrad dreht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Drehflügeltürantriebsvorrichtung für einen vorzugsweise nur in eine Richtung in eine Öffnungsstellung und in entgegengesetzter Richtung in Schließstellung verdrehbaren Drehflügel, insbesondere Drehantrieb für eine Tür, ein Fenster oder dergleichen, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Derartige Drehflügeltürantriebsvorrichtungen werden häufig in öffentlichen Gebäuden eingesetzt. Die Drehflügeltürantriebsvorrichtung soll dabei möglichst kompakt aufgebaut sein, so dass sie in oder an den Türrahmen integriert, bzw. angebracht werden kann, ohne dass sie die Optik des Eingangsbereichs prägen. Je nach Breite und Gewicht der Türe und der Zeitdauer, in der die Drehflügeltürantriebsvorrichtung die Türe öffnen und schließen soll, werden hohe Kräfte benötigt. Derartig hohe Kräfte kann ein Elektromotor innerhalb der Drehflügeltürantriebsvorrichtung alleine nicht aufbringen, wenn er direkt mit dem Schwenkhebel des Drehflügels verbunden ist. Daher kommen häufig Getriebe zum Einsatz, die mit dem Elektromotor gekoppelt sind.

[0003] Ein elektromechanischer Drehflügelantrieb ist aus der DE 21 2011 100 093 U1 bekannt. Der Drehflügel einer Drehflügeltür wird von einem Elektromotor angetrieben, welcher über ein Getriebe verfügt. Zusätzlich dazu gibt es noch eine Getriebeübersetzungsstufe, welche ein erstes Antriebsrad und ein zweites Antriebsrad aufweist. Beide Antriebsräder können beispielsweise als Zahnräder ausgebildet sein und miteinander in Eingriff stehen. Der Drehflügel steht dabei mit einem Mitnehmerbolzen in Eingriff, der Kontakt zu der Getriebeübersetzungsstufe hat. Dadurch findet die Verschwenkung des Drehflügels statt.

[0004] Nachteilig an der DE 21 2011 100 093 U1 ist, dass der Aufbau mit mehreren beweglichen Zahnrädern kompliziert ist und relativ große Kräfte beim Öffnen oder Schließen auf den Drehflügelantrieb wirken.

[0005] Es ist daher die Aufgabe der Erfindung eine Drehflügeltürantriebsvorrichtung zu schaffen, die einen kompakten Aufbau erlaubt und beim Öffnen oder Schließen des Drehflügels der Drehflügeltür nur mit geringen Kräften belastet wird.

[0006] Die Aufgabe wird durch die erfindungsgemäße Drehflügeltürantriebsvorrichtung gemäß dem unabhängigen Anspruch 1 gelöst. In den Unteransprüchen sind vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Drehflügeltürantriebsvorrichtung angegeben.

[0007] Die erfindungsgemäße Drehflügeltürantriebsvorrichtung umfasst einen Elektromotor mit einer Motorwelle und einem Schwenkhebel, der um eine Schwenkhebel-Schwenkachse verschwenkbar ist. Der Schwenkhebel ist dabei an seinem freien Ende mit einer an dem Drehflügel befestigten Gleitschiene oder mit einem an dem Drehflügel befestigten zweiten Hebel unter Bildung eines Kniehebels zum Öffnen des Drehflügels verbunden oder verbindbar. Der Elektromotor steht über eine nachfolgende Kraftübertragungseinrichtung mit dem Schwenkhebel in Wirkverbindung, so dass eine Rotation der Motorwelle des Elektromotors ein Verschwenken des Schwenkhebels um seine Schwenkhebel-Schwenkachse und damit eine Verschwenkung des Drehflügels zur Folge hat. Die Kraftübertragungseinrichtung umfasst dabei ein Sonnen-Zahnrad und eine Planeten-Zahnrad. Das Planeten-Zahnrad ist mittels einer Zwangsführung einzig in zumindest einem Teilkreis entlang einer Seiten-Umfangsfläche des Sonnen-Zahnrads bewegbar, wobei die Zähne des Planeten-Zahnrads in die Zähne des Sonnen-Zahnrads eingreifen. Das Planeten-Zahnrad ist mit dem Schwenkhebel an einer zur Schwenkhebel-Schwenkachse versetzt liegenden Angriffsstelle drehbar gelagert. Das Planeten-Zahnrad steht mit der Motorwelle des Elektromotors derart in Wirkverbindung, dass die Rotation der Motorwelle eine Rotation des Planeten-Zahnrads an der Seiten-Umfangsfläche des Sonnen-Zahnrads und damit ein Abrollen des Planeten-Zahnrads an der Verzahnung des Sonnen-Zahnrads unter Mitnahme und Verschwenkung des Schwenkhebels um die Schwenkhebel-Schwenkachse bewirkt. Vorteilhaft ist der Einsatz eines Planeten-Zahnrads und eines Sonnen-Zahnrads, wobei das Sonnen-Zahnrad ortsfest und unbeweglich angeordnet ist. Das Planeten-Zahnrad wird mittels der Zwangsführung so gehalten, dass es sich bei seiner Drehbewegung an dem Sonnen-Zahnrad abrollt und stets mit diesem in Kontakt steht. Eine Krafteinleitung in das Planeten-Zahnrad bewirkt, aufgrund einer zur Schwenkachse des Schwenkhebels versetzt liegenden Angriffsstelle, eine Hebelwirkung, so dass einzig relativ kleine Kräfte beim Öffnen oder Schließen auf die Drehflügeltürantriebsvorrichtung wirken. Durch die Verwendung eines Sonnen-Zahnrads und eines um dieses herum beweglichen Planeten-Zahnrads wird außerdem eine hohe Positioniergenaugkeit erreicht. Gleichzeitig ist die erfindungsgemäße Drehflügeltürantriebsvorrichtung sehr geräuscharm.

[0008] Die Zwangsführung des Planeten-Zahnrads kann durch unterschiedliche Varianten erfolgen. Es ist denkbar, dass das Planeten-Zahnrad an der Angriffsstelle am Schwenkhebel ortsfest aber drehbar gelagert angeordnet ist und dass die Schwenkhebel-Schwenkachse mit einer das Zentrum des Sonnen-Zahnrads durchsetzenden Zentralachse zusammenfällt. Es ist alternativ oder zusätzlich dazu auch möglich, dass die Kraftübertragungseinrichtung zusätzlich einen um eine Führungshebel-Schwenkachse verschwenkbaren Führungshebel aufweist und dass die Führungshebel-Schwenkachse des Führungshebels mit einer das Zentrum des Sonnen-Zahnrads durchsetzenden Zentralachse zusammenfällt, wobei der Führungshebel drehbar an dem Planeten-Zahnrad gelagert ist. Dadurch ist sichergestellt, dass das Planeten-Zahnrad sich einzig auf einer Kreisbahn um das Sonnen-Zahnrad herum bewegen kann und ständig mit seinen Zähnen in Eingriff mit den Zähnen des Sonnen-Zahnrads steht.

[0009] Der Antrieb des Planeten-Zahnrads erfolgt auf verschiedene Arten und Weisen. Eingesetzt wird eine erste Umlenkrolle, die von der Motorwelle antreibbar ist. Ein Achskörper erstreckt sich bevorzugt vom Zentrum des Sonnen-Zahnrads in zumindest eine erste Richtung und fällt bevorzugt mit der Schwenkhebel-Schwenkachse zusammen. In einem ersten Fall ist der Achskörper an dem Sonnen-Zahnrad drehbar gelagert und eine zweite Umlenkrolle ist drehfest an dem Achskörper angeordnet und mit diesem verbunden. Eine dritte Umlenkrolle ist axial beabstandet zu der zweiten Umlenkrolle ebenfalls an dem Achskörper drehfest angeordnet. In einem zweiten Fall ist der Achskörper an dem Sonnen-Zahnrad drehfest verankert, wobei dann eine zweite Umlenkrolle drehbar an dem Achskörper angeordnet ist und wobei eine dritte Umlenkrolle axial beabstandet zu der zweiten Umlenkrolle ebenfalls drehbar an dem Achskörper gelagert ist. Die zweite Umlenkrolle und die dritte Umlenkrolle müssen dann allerdings derart drehgekoppelt sein, dass sie sich nicht relativ zueinander verdrehen lassen. Zusätzlich ist in beiden Fällen eine vierte Umlenkrolle notwendig. Diese kann entweder drehfest an einer Abtriebswelle angeordnet sein, wobei die Abtriebswelle wiederum drehfest an dem Planeten-Zahnrad angeordnet ist. Die vierte Umlenkrolle kann ergänzend oder alternativ dazu auch direkt drehfest an dem Planeten-Zahnrad angekoppelt sein. Weiterhin sind ein erstes Kraftübertragungsmittel und ein zweites Kraftübertragungsmittel notwendig, wobei das erste Kraftübertragungsmittel die erste und zweite Umlenkrolle zur Kraftübertragung miteinander verbindet und wobei das zweite Kraftübertragungsmittel die dritte und vierte Umlenkrolle zur Kraftübertragung miteinander verbindet. Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn das Planeten-Zahnrad und die Abtriebswelle einteilig ausgebildet sind, bzw. wenn das Planeten-Zahnrad und die Abtriebswelle mehrteilig ausgebildet sind, wobei das Planeten-Zahnrad in diesem Fall eine durchgehende Aufnahmeöffnung aufweist, die von der Abtriebswelle vollständig durchsetzt ist.

[0010] Um eine Kraftübertragung von der vierten Umlenkrolle hin zu dem Planeten-Zahnrad zu erreichen, können diese beispielsweise zumindest einen Befestigungsstift aufweisen, der in eine dazu korrespondierende Befestigungsöffnung des jeweiligen Gegenparts greift, wodurch das Planeten-Zahnrad und die vierte Umlenkrolle drehgekoppelt sind.

[0011] Der Achskörper erstreckt sich vom Zentrum des Sonnen-Zahnrads zusätzlich in eine zweite Richtung, die entgegengesetzt zu der ersten Richtung verläuft. Der Achskörper verläuft dabei ebenfalls entlang der Zentralachse, die mit der Schwenkhebel-Schwenkachse bevorzugt zusammenfällt. Der Schwenkhebel ist mit seiner Schwenkhebel-Schwenkachse verschwenkbar an dem Teil des Achskörpers gelagert, der in die zweite Richtung verläuft. Ergänzend und alternativ dazu kann auch der Führungshebel mit seiner Führungshebel-Schwenkachse an dem Achskörper gelagert sein. Dieser ist bevorzugt an dem Teil des Achskörpers verschwenkbar gelagert, der in die erste Richtung verläuft. Der Führungshebel dient in diesem Fall einzig, bzw. überwiegend zur Führung des Planeten-Zahnrads und nicht zur Kraftübertragung. Der Achskörper kann dabei entweder einteilig ausgebildet sein oder zweiteilig. In letzterem Fall verläuft ein erster Teil des Achskörpers in die erste Richtung und ein zweiter Teil des Achskörpers in die zweite Richtung. Der erste Teil oder der zweite Teil können an dem Sonnen-Zahnrad entweder drehfest verankert oder drehbar gelagert sein. Die Art der Anbringung kann sich von dem ersten oder zweiten Teil jeweils zueinander unterscheiden.

[0012] Das Zentrum des Sonnen-Zahnrads ist nicht unbedingt der Teil, in dem der Schwerpunkt liegt. Vielmehr ist das Zentrum des Sonnen-Zahnrads von der verzahnten Seiten-Umfangsfläche des Sonnen-Zahnrads, an der das Planeten-Zahnrad abgerollt wird, stets gleich weit entfernt.

[0013] Bei der Angriffsstelle, an der das Planeten-Zahnrad an dem Schwenkhebel drehbar gelagert ist, kann es sich beispielsweise um eine Ausnehmung innerhalb des Schwenkhebels oder um einen Vorsprung am Schwenkhebel handeln. In ersterem Fall greift das Planeten-Zahnrad mit einem Teil seiner verzahnten Umfangsfläche direkt in die Ausnehmung ein und ist in dieser drehbar gelagert. Es ist auch möglich, dass an dem Planeten-Zahnrad ein Vorsprung ausgebildet ist, dieses also in Richtung des Schwenkhebels verlängert ist, wobei dieser Vorsprung, der vorzugsweise nicht verzahnt ist, drehbar innerhalb der Ausnehmung gelagert ist. Es ist auch möglich, dass die Abtriebswelle das Planeten-Zahnrad vollständig durchsetzt und in die Ausnehmung eingreift, wobei die Abtriebswelle innerhalb der Ausnehmung drehbar gelagert ist. Für den Fall, dass es sich bei der Angriffsstelle um einen Vorsprung handelt, der am Schwenkhebel ausgebildet ist, muss vorzugsweise im Zentrum des Planeten-Zahnrads eine Öffnung ausgebildet sein, in die dieser Vorsprung eingreift.

[0014] Dabei ist es auch möglich, dass das Planeten-Zahnrad zumindest in Richtung des Schwenkhebels mittels eines Verlängerungselement verlängert wird. Bei diesem Verlängerungselements kann es sich im einfachsten Fall um eine Hülse handeln, die in einen Vorsprung des Planeten-Zahnrads und in einen Vorsprung des Schwenkhebels eingreift, wobei beide Vorsprünge innerhalb der Hülse drehbar gelagert sind.

[0015] Um zusätzlich die Hebelwirkung noch zu vergrößern und das Drehmoment zu erhöhen, welches auf den Schwenkhebel wirkt, kann neben dem Durchmesser des Sonnen-Zahnrads und des Planeten-Zahnrads auch der Durchmesser der ersten und zweiten Umlenkrolle, sowie der dritten und vierten Umlenkrolle geändert werden. Dabei können die Durchmesser der ersten und zweiten, bzw. dritten und vierten Umlenkrolle gleich oder unterschiedlich sein. Dadurch sind verschiedene Übersetzungen möglich. Der Durchmesser der jeweiligen Umlenkrolle kann je nach den Abmessungen des Drehflügels der Drehflügeltür individuell angepasst werden, indem eine entsprechende Umlenkrolle eingesetzt wird.

[0016] Bei der ersten und zweiten, sowie dritten und vierten Umlenkrolle handelt es sich entweder um eine Riemenscheibe oder um ein Zahnrad. Bei dem ersten und zweiten Kraftübertragungsmittel handelt es sich bevorzugt um einen Zahnriemen oder um eine Kette, oder gar um weitere Zahnräder die zur Kraftübertragung die erste Umlenkrolle mit der zweiten Umlenkrolle, bzw. die dritte Umlenkrolle mit der vierten Umlenkrolle verbinden. Alle diese Kraftübertragungsmittel haben gemein, dass sich die erste Umlenkrolle nicht relativ gegenüber der zweiten Umlenkrolle verdrehen lässt, und dass sich die dritte Umlenkrolle ebenfalls nicht relativ gegenüber der vierten Umlenkrolle verdrehen lässt. Dies bedeutet, dass sobald eine Umlenkrolle gedreht wird, auch die Drehung der weiteren Umlenkrolle stattfindet. Die erste und die zweite Umlenkrolle sind, wie auch die dritte und die vierte Umlenkrolle, schlupffrei zueinander angeordnet.

[0017] Vorzugsweise ist in der Drehflügeltürantriebsvorrichtung noch eine Kraftspeichereinheit ausgebildet, die eine Kurvenscheibeneinheit umfasst, die aus zumindest zwei übereinander angeordneten Kurvenscheiben besteht. Die Kurvenscheibeneinheit ist drehfest an dem Schwenkhebel angeordnet und die Querschnitte der einzelnen Kurvenscheiben unterscheiden sich in Draufsicht teilweise oder vollständig voneinander. Die Kurvenscheibeneinheit dient dazu, dass die Drehflügeltür auch stromlos geschlossen werden kann. Hierzu wird an einer der verschiedenen Kurvenscheiben ein vorgespanntes Seil oder Band einer Kraftspeichereinheit befestigt. Dies kann beispielsweise mit einem Befestigungsanker, also einer Seil-Bride erfolgen. An der Kurvenscheibe kann auch eine vorgespannte Spiralfeder angebracht werden. Dadurch wird eine Kraft auf den Schwenkhebel ausgeübt, die ein Schließen des Drehflügels der Drehflügeltür auch ohne Nutzung des Elektromotors sicherstellt. Der sich ändernde Durchmesser der Kurvenscheibe bewirkt, dass je nach Drehstellung der Drehflügeltür das Seil oder das Band, bzw. ein Ende der vorgespannten Spiralfeder mit einem verschiedenen Abstand zur Schwenkhebel-Schwenkachse an dieser angreift, wodurch das Drehmoment insbesondere in der Stellung des Drehflügels erhöht wird, in welcher er ins Schloss fällt.

[0018] Jede Kurvenscheibe ist dabei bevorzugt von der jeweiligen benachbarten Kurvenscheibe durch eine Trennscheibe, die überwiegend einen größeren Durchmesser aufweist als die Kurvenscheibe, getrennt, wodurch ein Führungskanal für das Seil oder das Band oder einen Teil der Spiralfeder gebildet ist.

[0019] Jede Kurvenscheibe ist von Verbindungsöffnungen durchsetzt, durch die ein Verbindungsstift oder eine Verbindungsniete eingeführt ist, wodurch die zumindest zwei Kurvenscheiben zu der Kurvenscheibeneinheit verbindbar sind oder verbunden sind. Die Verbindungsöffnungen sind derart symmetrisch angeordnet, dass jede Kurvenscheibe auch dann mit der zumindest einen anderen Kurvenscheibe unter Einbringung der Verbindungsstifte oder Verbindungsnieten und der Trennscheiben die Kurvenscheibeneinheit bildet, wenn die Unterseite einer Kurvenscheibe nach oben gedreht ist oder die Kurvenscheibe selbst gedreht wird. Durch die Vielzahl an Kurvenscheiben und die Möglichkeit, diese in beliebiger Orientierung zu der Kurvenscheibeneinheit verbinden zu können, eignet sich eine Kurvenscheibeneinheit für eine Vielzahl von unterschiedlichen Drehflügeltüren. Je nach Gewicht der Türe, kann bei der Montage die passende Kurvenscheibe in ihrer entsprechenden Orientierung ausgewählt werden, so dass die Drehflügeltür auch im stromlosen Zustand sicher schließt.

[0020] Die Schwenkhebel-Schwenkachse des Schwenkhebels verläuft bevorzugt durch das Zentrum der Kurvenscheibeneinheit. Das Sonnen-Zahnrad ist vorzugsweise ebenfalls ortsfest und unbeweglich angeordnet, wie auch dessen Name schon sagt. Das Sonnen-Zahnrad weist einen größeren Durchmesser auf als das Planeten-Zahnrad. Das Sonnen-Zahnrad erstreckt sich über weniger als 360°, bevorzugt über weniger als 270°, weiter bevorzugt über weniger als 200°, weiter bevorzugt über weniger als 180°, weiter bevorzugt über weniger als 150°, weiter bevorzugt über weniger als 120° und ist als Zahnradsegment ausgebildet. Dadurch, dass sich das Sonnen-Zahnrad nicht dreht und dieses ortsfest angeordnet ist, wird die Geräuschkulisse im Betrieb der Drehflügeltürantriebsvorrichtung weiter reduziert. Je nach dem, wieweit der Drehflügel der Drehflügeltür geöffnet werden soll, kann das Sonnen-Zahnrad als mehr oder weniger großes Zahnradsegment ausgebildet sein und muss nicht vollständig rund ausgeführt sein und auch seine Seiten-Umfangsfläche muss nicht vollständig bezahnt sein. Dadurch können die Herstellungskosten weiter reduziert werden.

[0021] Verschiedene Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beispielhaft beschrieben. Gleiche Gegenstände weisen dieselben Bezugszeichen auf. Die entsprechenden Figuren der Zeichnungen zeigen im Einzelnen:

Figur 1A:

eine räumliche Darstellung der erfindungsgemäßen Drehflügeltürantriebsvorrichtung bei geöffnetem Gehäuse, die mit einer Gleitschiene in Kontakt steht;

Figur 1B:

eine weitere räumliche Darstellung der erfindungsgemäßen Drehflügeltürantriebsvorrichtung bei geöffnetem Gehäuse, die mit einer Gleitschiene in Kontakt steht;

Figur 2:

eine räumliche Darstellung der erfindungsgemäßen Drehflügeltürantriebsvorrichtung in Explosivdarstellung;

Figuren 3A, 4A, 5A:

eine vereinfachte Darstellung der erfindungsgemäßen Drehflügeltürantriebsvorrichtung in Draufsicht, wobei der Schwenkhebel verschieden stark verschwenkt ist;

Figuren 3B, 4B, 5B:

eine weitere vereinfachte Darstellung der erfindungsgemäßen Drehflügeltürantriebsvorrichtung in Draufsicht, wobei der Schwenkhebel verschieden stark verschwenkt ist und wobei der Drehflügel sichtbar ist;

Figuren 6A, 6B:

eine räumliche und eine seitliche Darstellung einer Kraftspeichereinheit der erfindungsgemäßen Drehflügeltürantriebsvorrichtung, die aus einer Feder und einer Kurvenscheibeneinheit besteht, die an dem Schwenkhebel angeordnet sind;

Figur 7:

eine seitliche Darstellung der Kurvenscheibeneinheit;

Figuren 8A - 8D:

verschiedene Kurvenscheiben, die übereinander angeordnet die Kurvenscheibeneinheit bilden; und

Figuren 9A - 9C:

eine räumliche und eine seitliche Darstellung und eine Draufsicht auf die Kraftspeichereinheit der erfindungsgemäßen Drehflügeltürantriebsvorrichtung, die aus der Feder und der Kurvenscheibeneinheit besteht, die an dem Schwenkhebel angeordnet sind.

[0022] Figur 1A zeigt eine räumliche Darstellung der erfindungsgemäßen Drehflügeltürantriebsvorrichtung 1 bei geöffnetem Gehäuse, die mit einer Gleitschiene 2 in Kontakt steht. Innerhalb der Drehflügeltürantriebsvorrichtung 1 ist ein Elektromotor 3 ausgebildet, an dessen Motorwelle ein Getriebe 4 angeschlossen ist. Bei dem Getriebe 4 handelt es sich um ein Winkelgetriebe, insbesondere um ein Schneckengetriebe. Andere Getriebearten sind ebenfalls möglich, wie beispielsweise ein Kegelgetriebe. Ein Schwenkhebel 5, der um eine Schwenkhebel-Schwenkachse 6 verschwenkbar ist, ist ebenfalls angeordnet. Der Schwenkhebel 5 ist an seinem freien Ende 7 mit einer an dem Drehflügel 8 befestigten Gleitschiene 2 verbunden. An seinem freien Ende 7 ist in dem Ausführungsbeispiel aus Figur 1A ein Mitnahmebolzen 8 an dem Schwenkhebel 5 drehbar gelagert. An dem Mitnahmebolzen 8 ist weiterhin ein Schlitten 9 angeordnet, an dem der Mitnahmebolzen 8 ebenfalls vorzugsweise drehbar gelagert ist. Der Schlitten 9 ist in der Gleitschiene 2 hin und her bewegbar.

[0023] In dem Ausführungsbeispiel aus Figur 1A erfolgt die Montage der Drehflügeltürantriebsvorrichtung 1 nach Art einer sogenannten "Kopfmontage" in der Funktionsstellung "Gleitschiene 2 ziehend", wobei beim Öffnen des Drehflügels 8 über den Schwenkhebel 5 der Drehflügel 8 in Öffnungsstellung gezogen wird. Es wäre natürlich auch möglich, dass dies genau umgekehrt funktioniert, also dass eine Kopfmontage der Drehflügeltürantriebsvorrichtung 1 in der Funktionsstellung "Gleitschiene 2 drückend", erfolgt, bei der zum Öffnen des Drehflügels 8 der Schwenkhebel 5 den Drehflügel 8 "aufdrückt".

[0024] In diesem Zusammenhang ist zu erwähnen, dass der Schwenkhebel auch zusammen mit einem zweiten Hebel unter Bildung eines Kniehebels zum Öffnen des Drehflügels 8 verbunden sein kann.

[0025] Der Elektromotor 3 steht über eine Kraftübertragungseinrichtung 9 mit dem Schwenkhebel 5 in Wirkverbindung, so dass eine Rotation der Motorwelle des Elektromotors 3 ein Verschwenken des Schwenkhebels 5 um seine Schwenkhebel-Schwenkachse 6 und damit insgesamt eine Verschwenkung des Drehflügels 8 zur Folge hat.

[0026] Zu der Kraftübertragungseinrichtung 9 gehört ein Sonnen-Zahnrad 10 und ein Planeten-Zahnrad 11. Das Planeten-Zahnrad 11 ist mittels einer Zwangsführung 12 einzig in zumindest einem Teilkreis entlang einer Seiten-Umfangsfläche 13 des Sonnen-Zahnrads 10 bewegbar, wobei die Zähne des Planeten-Zahnrads 11 in die Zähne des Sonnen-Zahnrads 10 eingreifen. Das Planeten-Zahnrad 11 bewegt sich daher auf einer Kreisbahn entlang des Sonnen-Zahnrads 10.

[0027] Das Sonnen-Zahnrad 10 ist ortsfest und unbeweglich angeordnet. Es kann an einer Grundplatte 14 befestigt sein, die wiederum an einer Gebäudewand 15 montiert ist. Das Sonnen-Zahnrad 10 muss dabei nicht rund sein. Es erstreckt sich bevorzugt über weniger als 360°, bevorzugt über weniger als 270°, weiter bevorzugt über weniger als 200°, weiter bevorzugt über weniger als 180°, weiter bevorzugt über weniger als 150°, weiter bevorzugt über weniger als 120° und ist dadurch als Zahnradsegment ausgebildet. Dadurch, dass das Sonnen-Zahnrad 10 nicht an seiner gesamten Seiten-Umfangsfläche 13 Zähne aufweist, sondern wie in dem dargestellten Ausführungsbeispiel aus Figur 1A aus einem halben Zahnrad besteht, kann es sehr einfach mit seinem nicht bezahnten Bereich der Seiten-Umfangsfläche 13 an der Grundplatte 14 befestigt werden. Das Sonnen-Zahnrad 10 weist außerdem bevorzugt einen größeren Durchmesser auf, als das Planeten-Zahnrad 11. Der Durchmesser des Sonnen-Zahnrads 10 ist bevorzugt mehr als doppelt so groß, weiter bevorzugt mehr als dreimal so groß, weiter bevorzugt mehr als viermal so groß, wie der Durchmesser des Planeten-Zahnrads 11.

[0028] Das Planeten-Zahnrad 11 ist mit dem Schwenkhebel 5 an einer zur Schwenkhebel-Schwenkachse 6 versetzt liegenden Angriffsstelle 16 drehbar gelagert. Dadurch wird erreicht, dass der Schwenkhebel automatisch verschwenkt wird, wenn sich das Planeten-Zahnrad 11 an dem Sonnen-Zahnrad 10 abrollt.

[0029] Das Planeten-Zahnrad 11 steht als Teil der Kraftübertragungseinrichtung 9 mit der Motorwelle des Elektromotors 3 derart in Wirkverbindung, dass die Rotation der Motorwelle eine Rotation des Planeten-Zahnrads 11 an der Seiten-Umfangsfläche 13 des Sonnen-Zahnrads 10 und damit ein Abrollen des Planeten-Zahnrads 11 an der Verzahnung des Sonnen-Zahnrads 10 unter Mitnahme und Verschwenkung des Schwenkhebels 5 um die Schwenkhebel-Schwenkachse 6 bewirkt.

[0030] Das Planeten-Zahnrad 11 wird nicht unmittelbar von der Motorwelle des Elektromotors 3 angetrieben, sondern über die Kraftübertragungseinrichtung 9. Zu der Kraftübertragungseinrichtung 9 gehören vier Umlenkrollen 20, 21, 22, 23. Eine erste Umlenkrolle 20 ist dabei von der Motorwelle antreibbar. Die erste Umlenkrolle 20 ist entweder direkt mit der Motorwelle drehfest verbunden, oder sie umgibt für den Fall, dass an den Elektromotor 2 ein Getriebe 4 gekoppelt ist, den das Getriebe 4 verlassenden Antriebsstrang und ist drehfest mit diesem verbunden. Die Drehung der Motorwelle bewirkt daher auch eine Drehung der ersten Umlenkrolle 20.

[0031] Die zweite Umlenkrolle 21 ist an einem Achskörper 25 angeordnet, der sich vom Zentrum des Sonnen-Zahnrads 10 in zumindest eine erste Richtung erstreckt. Das Zentrum des Sonnen-Zahnrads 10 wird dabei von der Schwenkhebel-Schwenkachse 6 durchsetzt.

[0032] Der Achskörper 25 kann entweder drehbar an dem Sonnen-Zahnrad 10 gelagert sein oder er kann drehfest mit diesem verbunden, vorzugsweise verankert sein. Für den Fall, dass der Achskörper 25 drehbar an dem Sonnen-Zahnrad 10 gelagert ist, ist die zweite Umlenkrolle 21 drehfest an dem Achskörper 25 angeordnet. Für den Fall, dass der Achskörper 25 drehfest an dem Sonnen-Zahnrad 10 verankert ist, ist die zweite Umlenkrolle 21 drehbar an dem Achskörper 25 gelagert. Zur Kraftübertragung ist zwischen der ersten Umlenkrolle 20 und der zweiten Umlenkrolle 21 ein erstes Kraftübertragungsmittel 26 angeordnet. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel aus Figur 1A handelt es sich bei dem ersten Kraftübertragungsmittel 26 um einen Zahnriemen. Ein solcher Zahnriemen bewirkt, dass eine Drehung der ersten Umlenkrolle 20 eine Drehung der zweiten Umlenkrolle 21 zur Folge hat. Die beiden Umlenkrollen 20, 21 sind dadurch schlupffrei miteinander verbunden. In diesem Fall handelt es sich bei der ersten und zweiten Umlenkrolle 20, 21 um eine Riemenscheibe. Es wäre auch möglich, dass es sich bei der ersten und zweiten Umlenkrolle 20, 21 um Zahnräder handelt, wobei zwischen den beiden Zahnrädern als erstes Kraftübertragungsmittel 26 eine Kette verläuft. Im Übrigen wäre es auch denkbar, dass zwischen der ersten und zweiten Umlenkrolle 20, 21 in Form eines Zahnrads zumindest ein weiteres, bevorzugt mehrere weitere Zahnräder angeordnet sind, über die die Kraftübertragung erfolgt.

[0033] An dem Achskörper 25 ist noch eine dritte Umlenkrolle 22 angeordnet, die axial beabstandet zu der zweiten Umlenkrolle 21 an diesem befestigt ist. In dem Ausführungsbeispiel aus Figur 1A ist die dritte Umlenkrolle 22 näher an dem Sonnen-Zahnrad 10 angeordnet, als die zweite Umlenkrolle 21. Das Gegenteil wäre auch möglich.

[0034] Für den Fall, dass der Achskörper 25 an dem Sonnen-Zahnrad 10 drehbar gelagert ist, ist die dritte Umlenkrolle 22 drehfest an diesem angeordnet. In dem umgekehrten Fall, also wenn der Achskörper 25 an dem Sonnen-Zahnrad 10 drehfest verankert ist, ist die dritte Umlenkrolle 22 drehbar an dem Achskörper 25 gelagert. Damit die zweite Umlenkrolle 21 und die dritte Umlenkrolle 22 weiterhin drehgekoppelt sind, sie sich also nicht relativ zueinander verdrehen lassen, müssen beide Umlenkrollen 21, 22 noch miteinander verbunden sein. Dies kann beispielsweise durch Stifte geschehen, die beide Umlenkrollen 21, 22 durchsetzen oder durch einen Vorsprung in einer oder in beiden Umlenkrollen 21, 22, der oder die in eine Öffnung oder in Öffnungen der jeweils benachbarten Umlenkrolle 21, 22 eingreifen. Es kann auch sein, dass beide Umlenkrollen 21, 21 miteinander verklebt sind, bzw. dass beide Umlenkrollen 21, 22 einteilig ausgebildet sind. Eine Kombination dieser Möglichkeiten ist auch möglich.

[0035] Die vierte Umlenkrolle 23 ist drehgekoppelt mit dem Planeten-Zahnrad 11 verbunden. Es ist auch möglich, dass die vierte Umlenkrolle 23 an einer Abtriebswelle 27 angeordnet ist, die wiederum drehgekoppelt an dem Planeten-Zahnrad 11 angeordnet ist. Die vierte Umlenkrolle 23 ist in diesem Fall ebenfalls drehgekoppelt an der Abtriebswelle 27 angeordnet.

[0036] Das Planeten-Zahnrad 11 und die Abtriebswelle 27 können einteilig ausgebildet sein.

[0037] Wie später noch erläutert wird, ist es auch möglich, dass das Planeten-Zahnrad 11 und die Abtriebswelle 27 mehrteilig ausgebildet sind.

[0038] Ein zweites Kraftübertragungsmittel 28 verbindet die dritte und die vierte Umlenkrolle 22, 23 zur Kraftübertragung miteinander. Bei der dritten und vierten Umlenkrolle 22, 23 kann es sich um eine Riemenscheibe oder um Zahnräder handeln, wobei es sich bei dem zweiten Kraftübertragungsmittel 28 bevorzugt um einen Zahnriemen oder um eine Kette handelt. Es können auch weitere Zahnräder zwischen der dritten und der vierten Umlenkrolle 22, 23 als Kraftübertragungsmittel 28 angeordnet sein.

[0039] Für den Fall, dass eine Schlupferkennung gewährleistet ist, kann statt einem Zahnriemen oder einer Kette auch ein normaler Keilriemen verwendet werden.

[0040] Die Durchmesser der Umlenkrollen 20, 21, 22, 23 können beliebig gewählt werden und unterschiedlich sein.

[0041] Figur 1B zeigt eine weitere graphische Darstellung der erfindungsgemäßen Drehflügeltürantriebsvorrichtung 1 bei geöffnetem Gehäuse, die mit einer Gleitschiene 2 in Kontakt steht. Die erste Umlenkrolle 20 ist mit der zweiten Umlenkrolle 21 über das Kraftübertragungsmittel 26 in Form eines Zahnriemens verbunden. Die Schwenkhebel-Schwenkachse 6 durchsetzt das Zentrum des Planeten-Zahnrads 11 und verläuft durch den Achskörper 25. Die Schwenkhebel-Schwenkachse 6 verläuft auch durch das Zentrum der zweiten Umlenkrolle 21 und der dritten Umlenkrolle 22. Die Schwenkhebel-Schwenkachse 6 ist ortsfest angeordnet. Im Gegensatz dazu bewegt sich das Planeten-Zahnrad 11 kreisförmig um das Sonnen-Zahnrad 10 herum. Die Drehachse des Planeten-Zahnrads 11 ist dabei parallel zu der Schwenkhebel-Schwenkachse 6 angeordnet, fällt mit dieser aber nicht zusammen.

[0042] Innerhalb von Figur 1B ist eine Zwangsführung 12 des Planeten-Zahnrads 11 zu erkennen. Die Zwangsführung 12 des Planeten-Zahnrads 11 an dem Sonnen-Zahnrad 10 erfolgt dadurch, dass das Planeten-Zahnrad 11 an der Angriffsstelle 16 am Schwenkhebel 5 ortsfest aber drehbar gelagert angeordnet ist. Die Schwenkhebel-Schwenkachse 6 fällt mit einer das Zentrum des Sonnen-Zahnrads 10 durchsetzenden Zentralachse zusammen. Dies bedeutet, dass das Planeten-Zahnrad 11 sich über den gesamten Schwenkbereich des Schwenkhebels 5 nicht von dem Sonnen-Zahnrad 10 entfernen kann. Das Planeten-Zahnrad 11 kann insbesondere nicht nach "unten", also in Richtung des Bodens absinken, weil es zwar drehbar an der Angriffsstelle 16 gelagert ist, durch diese allerdings auch abgestützt wird. Das Planeten-Zahnrad 11 kann an der Angriffsstelle 16 auch noch derartig gelagert werden, dass es nicht nach "oben", also von der Gleitschiene 2 entfernt, verschoben werden kann. Nach "außen", also beispielsweise nach radial außen, kann sich das Planeten-Zahnrad 11 auch nicht entfernen, weil es durch den Schwenkhebel 6 an der Angriffsstelle 16 gehalten ist.

[0043] In dem Ausführungsbeispiel aus Figur 1B ist weiterhin noch eine Kraftspeichereinheit 30 zu sehen, die eine Kurvenscheibeneinheit 31 und eine Feder 32, insbesondere eine Zugfeder aufweist. Eine Druckfeder könnte ebenfalls eingesetzt werden. Die Kraftspeichereinheit 30 dient dazu, dass auch im stromlosen Betrieb der Drehflügel 8 sicher schließt. Die Kurvenscheibeneinheit 31 ist drehfest an dem Schwenkhebel 5 angeordnet. Die Kurvenscheibeneinheit 31 ist mit einem Seil 33 oder einem Band, wobei es sich bevorzugt um einen Stahlseil oder um ein Stahlband handelt, mit der Feder 32 verbunden damit vorgespannt. Es ist auch möglich, dass ein Ende der Feder 32, bei welcher es sich beispielsweise um eine Spiralfeder handeln kann, direkt mit der Kurvenscheibeneinheit 31 verbunden ist. Insbesondere kurz bevor der Drehflügel 8 ins Schloss fällt, wird durch die Kraftspeichereinheit 30 dafür gesorgt, dass ein zusätzliches Drehmoment an dem Schwenkhebel 5 anliegt, wodurch der Schließvorgang unterstützt wird. Dieser Sachverhalt wird in den weiteren Zeichnungsfiguren noch ausführlich beschrieben.

[0044] Figur 2 zeigt eine räumliche Darstellung der erfindungsgemäßen Drehflügeltürantriebsvorrichtung 1 in Explosionsdarstellung. Die einzelnen Umlenkrollen 20, 21, 22, 23 weisen unterschiedliche Durchmesser auf. Die Zwangsführung 12 des Planeten-Zahnrads 11 an dem Sonnen-Zahnrad 10 erfolgt zusätzlich mittels eines Führungshebels 35, dessen Führungshebel-Schwenkachse mit der Schwenkhebel-Schwenkachse 6 zusammenfällt und sich insbesondere durch das Zentrum des Sonnen-Zahnrads 10 hindurch erstreckt. Der Führungshebel 35 ist daher bevorzugt drehbar an dem Achskörper 25 gelagert, der sich vom Zentrum des Sonnen-Zahnrads 10 in die zumindest eine erste Richtung erstreckt. Das andere Ende des Führungshebels 35 ist drehbar an dem Planeten-Zahnrad 11 bzw. an der Abtriebswelle 27 gelagert. Dadurch wird verhindert, dass das Planeten-Zahnrad 11 den Kontakt, bzw. den Eingriff mit dem Sonnen-Zahnrad 10 verliert.

[0045] Das Planeten-Zahnrad 11 und die Abtriebswelle 27 sind in diesem Fall mehrteilig ausgebildet, wobei das Planeten-Zahnrad 11 eine durchgehende Aufnahmeöffnung aufweist, die von der Abtriebswelle 27 vollständig durchsetzt ist. Da Planeten-Zahnrad 11 weist zumindest einen Befestigungsstift 36 auf, der in eine dazu korrespondierende Befestigungsöffnung in der vierten Umlenkrolle 23 greift, wodurch das Planeten-Zahnrad 11 und die vierte Umlenkrolle 23 drehgekoppelt sind. Es ist auch möglich, dass der zumindest eine Befestigungsstift 36 zusätzlich oder alternativ dazu einzig in der vierten Umlenkrolle 23 angeordnet ist und in eine Befestigungsöffnung innerhalb des Planeten-Zahnrads 11 greift.

[0046] Der Achskörper 25 erstreckt sich vom Zentrum des Sonnen-Zahnrads 10 zusätzlich in eine zweite Richtung, die entgegengesetzt zu der ersten Richtung, wo die zweite und dritte Umlenkrolle 21, 22 angeordnet sind, verläuft. Auch dieser Teil des Achskörpers 25 verläuft entlang der Zentralachse, also entlang der Schwenkhebel-Schwenkachse 6. Der Schwenkhebel 5 ist mit seiner Schwenkhebel-Schwenkachse 6 verschwenkbar an diesem Teil des Achskörpers 25 gelagert, der in die zweite Richtung verläuft. In diesem Fall ist der Achskörper 25 zweiteilig ausgebildet, wobei der erste Teil des Achskörpers 25 in die erste Richtung verläuft und wobei der zweite Teil Achskörpers 25 in die zweite Richtung verläuft. Beide Teile des Achskörpers 25 sind in diesem Ausführungsbeispiel drehbar im Zentrum an dem Sonnen-Zahnrad 10 gelagert. Wie bereits erläutert, ist es auch möglich, dass der Achskörper 25 einteilig ausgebildet ist und drehfest im Zentrum mit dem Sonnen-Zahnrad 10 verankert ist. Eine drehfeste Verankerung ist auch dann möglich, wenn der Achskörper 25 zweiteilig ausgebildet ist.

[0047] Der erste Teil des Achskörpers 25 ist dabei länger als der zweite Teil des Achskörpers 25.

[0048] Innerhalb des Ausführungsbeispiels aus Figur 2 ist das Planeten-Zahnrad 11 in Richtung des Schwenkhebels 5 mittels eines Verlängerungselements 37 verlängert. Das Planeten-Zahnrad 11 ist drehbar oder drehfest mit dem Verlängerungselement 37 verbunden, wobei das Verlängerungselement 37 wiederum drehfest oder drehbar mit dem Schwenkhebel 5 verbunden ist. In diesem Ausführungsbeispiel besitzt der Schwenkhebel 5 einen nicht dargestellten Vorsprung, welcher in das Verlängerungselement 37, das die Form einer Hülse aufweist, eingreift, wobei das Planeten-Zahnrad 11 ebenfalls einen nicht dargestellten Vorsprung aufweist, der ebenso in das Verlängerungselement 37 eingreift. Dadurch ist das Planeten-Zahnrad 11 an dem Schwenkhebel 5 drehbar gelagert, wobei der Schwenkhebel 5 durch das Abrollen des Planeten-Zahnrads 11 entlang der Seiten-Umfangsfläche 13 am Sonnen-Zahnrad 10 mitgenommen wird, wodurch ein Verschwenken des Schwenkhebels 5 ausgelöst wird. Der Schlitten 9 bewegt sich entlang der Gleitschiene 2, wodurch der Drehflügel 8 geöffnet oder geschlossen wird.

[0049] Die Kurvenscheibeneinheit 31 weist einen durchgehenden Schlitz in Axialrichtung auf, der mit einem Stift bzw. Vorsprung in Eingriff steht, der fest mit dem Schwenkhebel 5 verbunden ist. Dadurch wird erreicht, dass die Kurvenscheibeneinheit 31 drehfest mit dem Schwenkhebel 5 verbunden ist. Die Kurvenscheibeneinheit 31 kann ebenfalls eine durchgängige Ausnehmung aufweisen, die von dem zweiten Teil des Achskörpers 25 vollständig durchsetzt ist. Der zweite Teil des Achskörpers 25 durchsetzt in diesem Fall die Kurvenscheibeneinheit 31 vollständig und ist weiterhin in einer Ausnehmung innerhalb des Schwenkhebels 5 gelagert. Es ist auch möglich, dass der zweite Teil des Achskörpers 25 die Kurvenscheibeneinheit 31 nicht vollständig durchsetzt sondern innerhalb deren Ausnehmung endet. In diesem Fall ist der Schwenkhebel 5 drehfest mit der Kurvenscheibeneinheit 31 verbunden, wobei diese wiederum an dem zweiten Teil des Achskörpers 25 gelagert ist. Dadurch ist gewährleistet, dass sich die Schwenkhebel-Schwenkachse 6 nicht vom Zentrum des Sonnen-Zahnrads 10 entfernt.

[0050] Die Kraftspeichereinheit 30 weist wiederum eine Feder 32 und ein Seil 33, bzw. ein Band auf, welches in Kontakt mit der Kurvenscheibeneinheit 31 steht, wie dies in den weiteren Zeichnungsfiguren noch ausführlich erläutert wird.

[0051] Das erste Kraftübertragungsmittel 26 ist im Gegensatz zu dem zweiten Kraftübertragungsmittel 28 nicht verschwenkbar. Das zweite Kraftübertragungsmittel 28 wird ebenfalls, wie der Führungshebel 35 auf einer Kreisbahn, durch Verdrehen des Planeten-Zahnrads 11 verschwenkt. Das zweite Kraftübertragungsmittel 28 und der Führungshebel 35 sind axial voneinander beabstandet aber deckungsgleich übereinander angeordnet.

[0052] Die Figuren 3A, 4A und 5A zeigen eine vereinfachte Darstellung der erfindungsgemäßen Drehflügeltürantriebsvorrichtung 1 in Draufsicht, wobei der Schwenkhebel 5 verschieden stark verschwenkt ist. Dies bedeutet, dass das Planeten-Zahnrad 11 an unterschiedlichen Stellen an der Seiten-Umfangsfläche 13 des Sonnen-Zahnrads 10 eingreift. Innerhalb von Figur 3A ist der Drehflügel 8 verschlossen und das Planeten-Zahnrad 11 befindet sich an einer ersten Position am Sonnen-Zahnrad 10. Die ersten und zweiten Kraftübertragungsmittel 26, 28 sind in etwa parallel ausgerichtet.

[0053] Innerhalb von Figur 4A hat der Elektromotor 3 mittels der Umlenkrollen 20, 21, 22, 23 und der beiden Kraftübertragungsmittel 26, 28 das Planeten-Zahnrad 11 angetrieben und dieses ist zu einem gewissen Teil bereits auf der Seiten-Umfangsfläche 13 des Sonnen-Zahnrads 10 abgerollt, steht mit diesem aber nach wie vor in Eingriff. Der Schwenkhebel 5 ist daher um seine Schwenkhebel-Schwenkachse 6 verschwenkt worden, was dazu führt, dass der Schlitten 9, der an einem Ende des Schwenkhebels 5 befestigt ist, innerhalb der Gleitschiene 2 verschoben ist, wodurch der Drehflügel 8 ein wenig geöffnet ist.

[0054] Innerhalb von Figur 5A ist der Schwenkhebel 5 derart weit verschwenkt worden, dass der Drehflügel 8 vollständig geöffnet ist. In diesem Fall ist der Drehflügel 8 um 90° verschwenkt. Das Planeten-Zahnrad 11 liegt in diesem Fall in einer zweiten Position am Sonnen-Zahnrad 10 an.

[0055] Zwischen der ersten Position, an der der Drehflügel 8 vollständig geschlossen ist, und der zweiten Position, an der der Drehflügel 8 vollständig geöffnet ist, wird das Planeten-Zahnrad 11 an der Seiten-Umfangsfläche 13 des Sonnen-Zahnrads 10 abgerollt und steht zwischen beiden Positionen ständig in Eingriff mit den Zähnen des Sonnen-Zahnrads 10.

[0056] Die Figuren 3B, 4B, 5B zeigen eine weitere vereinfachte Darstellung der erfindungsgemäßen Drehflügeltürantriebsvorrichtung 1 in Draufsicht, wobei der Schwenkhebel 5 verschieden stark verschwenkt ist. Im Gegensatz zu den Figuren 3A, 4A, 5A zeigen die Figuren 3B, 4B, 5B zusätzliche Details, wie beispielsweise den Drehflügel 8 und illustrieren, wie der Schlitten 9, der drehbar an einem Ende des Schwenkhebels 5 gelagert ist und in Eingriff mit der Gleitschiene 2 steht, über diese zwei verschiedenen Öffnungspositionen des Drehflügels 8 verschoben wird. Gezeigt ist ebenfalls noch eine Kraftspeichereinheit 30, die eine Feder 32 und eine Kurvenscheibeneinheit 31 aufweist.

[0057] Die Figuren 6A und 6B zeigen eine räumliche und eine seitliche Darstellung der Kraftspeichereinheit 30 der erfindungsgemäßen Drehflügeltürantriebsvorrichtung 1, die aus einer Feder 32 und einer Kurvenscheibeneinheit 31 besteht.

[0058] Ein erstes Ende 40 der Feder 32 ist fest an der Grundplatte 14 und/oder an der Gehäusewand 15 verankert. ein zweites Ende 41 ist mittels des Seiles 33 mit der Kurvenscheibeneinheit 31 verbunden. Die Kurvenscheibeneinheit 31 ist wiederum drehfest an dem Schwenkhebel 5 angeordnet bzw. mit diesem verankert. Die Kurvenscheibeneinheit 31 weist vorzugsweise eine Aufnahmeöffnung auf, in die der zweite Teil des Achskörpers 25 hineinragt. Bei dem zweiten Teil handelt es sich um den Teil, der in die zweite Richtung, also weg von den Umlenkrollen 21, 22 verläuft. Die Drehachse der Kurvenscheibeneinheit 31 fällt vorzugsweise mit der Schwenkhebel-Schwenkachse 6 des Schwenkhebels 5 zusammen.

[0059] Der zweite Teil des Achskörpers 25 kann die Kurvenscheibeneinheit 31 vollständig durchsetzen, bzw. innerhalb dieser zum Liegen kommen.

[0060] Die Kurvenscheibeneinheit 31 besteht zumindest aus zwei Kurvenscheiben 42₁, 42₂ ... 42_n die durch Trennscheiben 43₁, 43₂, ..., 43_n voneinander getrennt sind. Die Trennscheiben 43₁, 43₂, ..., 43_n sind an jeder der Stirnseiten der Kurvenscheiben 42₁, ..., 42_n angeordnet. Zwischen zwei Kurvenscheiben 42₁, ..., 42_n befindet sich allerdings nur eine Trennscheibe 43₁, ..., 43_n. Die Trennscheiben 43₁, ..., 43_n weisen überwiegend einen größeren Durchmesser auf, als die Kurvenscheiben 42₁, ..., 42_n. Dies bedeutet, dass es durchaus Bereiche geben kann, an denen der Abstand von einem Punkt auf der Seiten-Umfangsfläche hin zum Zentrum der Kurvenscheibe 42₁, ..., 42_n gleich groß ist, wie der Abstand eines Punktes auf der Seiten-Umfangsfläche hin zum Zentrum der Trennscheibe 43₁, ..., 43_n. Überwiegend ist der Abstand von der Seiten-Umfangsfläche einer Kurvenscheibe 42₁, ..., 42_n hin zu ihrem Zentrum allerdings geringer, als der Abstand von der Seiten-Umfangsfläche einer Trennscheibe 43₁, ..., 43_n hin zu ihrem Zentrum. Dadurch wird ein Führungskanal für jede Kurvenscheibe 42₁, ..., 42_n gebildet, in den das Seil 33 oder ein Band oder ein Teil einer Spiralfeder einlegbar und führbar ist. Innerhalb der Zeichnungsfiguren 6A und 6B ist ein Seil 33 in einem Führungskanal angeordnet. Zumindest eine oder jede Kurvenscheibe 42₁, ..., 42_n umfasst einen Befestigungsanker (Seil-Bride), an dessen Ende das vorgespannte Seil oder das Band, welches mit seinem anderen Ende mit der Feder 32 verbunden ist, befestigbar oder befestigt ist. Durch die vorgespannte Feder 32 wird über das Seil 33 oder das Band eine Kraft auf die Kurvenscheibe 42₁, ..., 42_n übertragen, durch die wiederum ein Drehmoment erzeugt wird, welches das Schließen des Drehflügels 8 unterstützt.

[0061] Figur 7 zeigt eine seitliche Darstellung der Kurvenscheibeneinheit 31. Die Querschnitte der einzelnen Kurvenscheiben 42₁, ..., 42_n unterscheiden sich in Draufsicht teilweise oder vollständig voneinander. Die Trennscheiben 43₁, ..., 43_n weisen bevorzugt den gleichen Querschnitt auf.

[0062] Die Figuren 8A bis 8D zeigen verschiedene Kurvenscheiben 42₁, ..., 42_n, die übereinander angeordnet die Kurvenscheibeneinheit 31 bilden. Jede Kurvenscheibe 42₁, ..., 42_n ist von Verbindungsöffnungen 44 durchsetzt, durch die ein Verbindungsstift oder eine Verbindungsniete einführbar oder eingeführt ist. Dadurch ist es möglich, dass zumindest zwei Kurvenscheiben 42₁, 42₂ ... 42_n zusammen mit den jeweiligen Trennscheiben 43₁, ..., 43_n zu der Kurvenscheibeneinheit 31 verbindbar oder verbunden sind. Dabei ist zu beachten, dass die Verbindungsöffnungen 44 vorzugsweise derart symmetrisch angeordnet sind, dass jede Kurvenscheibe 42₁, ..., 42_n auch dann mit der zumindest einen anderen Kurvenscheibe 42₁, ..., 42_n und der jeweiligen Trennscheibe 43₁, ..., 43_n unter Einbringung der Verbindungsstifte oder Verbindungsnieten die Kurvenscheibeneinheit 31 bildet, wenn die Unterseite einer Kurvenscheibe 42₁, ..., 42_n nach oben gedreht ist. Dies gilt auch dann, wenn die Kurvenscheibe 42₁, ..., 42_n nur gedreht, vorzugsweise in 90°-Schritten verdreht wird. Beispielsweise handelt es sich bei den Kurvenscheiben 42₁, ..., 42_n, die in den Figuren 8A und 8D dargestellt sind, um dieselben Kurvenscheiben 42₁, ..., 42_n, wobei die Kurvenscheibe einmal umgedreht worden ist. Die Verbindungsöffnungen 44 sind bevorzugt symmetrisch um die Ausnehmung angeordnet, in die der zweite Teil des Achskörpers 25 eingeführt ist. Die Kurvenscheibeneinheit 31 weist zusätzlich noch eine Befestigungsöffnung 45 auf, die die Kurvenscheibeneinheit 31 in Axialrichtung vorzugsweise vollständig durchsetzt. Die Befestigungsöffnung 45 ist vorzugsweise am Rand der Kurvenscheibeneinheit 31 ausgebildet und von außen, also von der Seiten-Umfangsfläche der Kurvenscheibeneinheit 31, zugänglich. In diese Befestigungsöffnung 45 greift vorzugsweise ein Vorsprung oder ein Stift ein, der drehfest an dem Schwenkhebel 5 verankert oder drehbar an diesem gelagert ist. Dadurch wird erreicht, dass die Kurvenscheibeneinheit 31 drehfest an dem Schwenkhebel 5 angeordnet ist. Die Befestigungsöffnung 45 durchsetzt vorzugsweise alle Trennscheiben 43₁, ..., 43_n und ggf. auch eine oder mehrere Kurvenscheiben 42₁, ..., 42_n.

[0063] Jede Kurvenscheibe 42₁, ..., 42_n ist derart gestaltet, dass der Abstand von der Seiten-Umfangsfläche hin zum Zentrum der Kurvenscheibe 42₁, ..., 42_n, also hin zu der Ausnehmung durch die der zweite Teil des Achskörpers 25 geführt ist, unterschiedlich ist. Wenn der Schwenkhebel 5 durch das Planeten-Zahnrad 11 in seiner Drehachse 6 verschwenkt wird, wird auch die Kurvenscheibe 42₁, ..., 42_n mitgenommen und ebenfalls um die Schwenkhebel-Drehachse 6 verschwenkt. Ein Seil 33, welches durch eine Feder 32 vorgespannt und mit einer der Kurvenscheiben 42₁, ..., 42_n fest verbunden ist, kommt dadurch an unterschiedlichen Punkten mit der Seiten-Umfangsfläche der jeweiligen Kurvenscheibe 42₁, ..., 42_n in Kontakt. Je nach Abstand dieser Punkte zu der Drehachse wird ein unterschiedlich hohes Drehmoment auf die Kurvenscheibe 42₁, ..., 42_n und damit auf den Schwenkhebel 5 übertragen. Ein größerer Abstand zwischen der Seiten-Umfangsfläche hin zu der Drehachse an dem Punkt, an dem der Drehflügel 8 ins Schloss fällt, sorgt dafür, dass auf den Schwenkhebel 5 eine höhere Kraft wirkt, wodurch der Drehflügel 8 sicher ins Schloss fällt.

[0064] Der Einsatz mehrerer Kurvenscheiben 42₁, ..., 42_n erlaubt, dass "Standard-Kurvenscheiben 31" verwendet werden können, die sich für eine Vielzahl von Drehflügeln 8 eignen. Das Seil 33 wird einfach an der passenden Kurvenscheibe 42₁, ..., 42_n befestigt bzw. die jeweilige Kurvenscheibe 42₁, ..., 42_n oder die gesamte Kurvenscheibeneinheit 31 werden gedreht, um statt einer rechtsdrehenden eine linksdrehende Drehflügeltüre im Schließvorgang zu unterstützen. Dadurch wird die Montage erleichtert.

[0065] Die Figuren 9A bis 9C zeigen eine räumliche und eine seitliche Darstellung und eine Draufsicht auf die Kraftspeichereinheit 30 der erfindungsgemäßen Drehflügeltürantriebsvorrichtung 1, die aus der Feder 32 und der Kurvenscheibeneinheit 31 besteht, welche an dem Schwenkhebel 5 angeordnet sind. Das Seil 33 wird, wie in Figur 9A gezeigt, um die passende Kurvenscheibe 42₁, ..., 42_n gelegt und mit einem Befestigungsanker 47, also einer sogenannten Seil-Bride befestigt. Bei dem Befestigungsanker 47 kann es sich beispielsweise um den Vorsprung oder den Stift handeln, der an dem Schwenkhebel 5 ausgebildet ist. Innerhalb von Figur 9A sind die Kurvenscheibeneinheit 31 einteilig und der Schwenkhebel 5 einteilig ausgebildet. Es ist allerdings auch möglich, dass die Kurvenscheibeneinheit 31 und der Schwenkhebel 5 mehrteilig ausgebildet sind. Der zweite Teil des Achskörpers 25 kann auch unterschiedlich lang sein. Je nachdem, aus wie vielen Kurvenscheiben 42₁, ..., 42_n die Kurvenscheibeneinheit 31 besteht, ist der zweite Teil des Achskörpers 25, der in die Kurvenscheibeneinheit eintaucht, mehr oder weniger lang.

[0066] Innerhalb von Figur 9C ist gestrichelt die eigentliche Kurvenscheibe 42₁, ..., 42_n dargestellt. Das Seil 33 wickelt sich fast einmal vollständig um eine Kurvenscheibe 42₁, ..., 42_n herum und ist mit dem Befestigungsanker 47 fest verbunden.

[0067] Die Drehachse der Kurvenscheibe 42₁, ..., 42_n und die Drehachse 6 des Schwenkhebels 5 fallen zusammen. Der Schwerpunkt der jeweiligen Kurvenscheibe 42₁, ..., 42_n fällt allerdings vorzugsweise nicht mit der Drehachse 6 des Schwenkhebels 5 zusammen. Anders sieht es für die Trennscheiben 43₁, ..., 43_n aus. Durch deren Schwerpunkt verläuft vorzugsweise die Schwenkhebel-Schwenkachse 6.

[0068] Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt. Im Rahmen der Erfindung sind alle beschriebenen und/oder gezeichneten Merkmale beliebig miteinander kombinierbar.

Ansprüche

1. Drehflügeltürantriebsvorrichtung (1) zum Antreiben eines Drehflügels (8) einer Drehflügeltür mit den folgenden Merkmalen:

- einem Elektromotor (4) mit einer Motorwelle;

- einem Schwenkhebel (5), der um eine Schwenkhebel-Schwenkachse (6) verschwenkbar ist;

- der Schwenkhebel (5) ist an seinem freien Ende mit einer an dem Drehflügel (8) befestigten Gleitschiene (2) oder mit einem an dem Drehflügel (8) befestigten zweiten Hebel unter Bildung eines Kniehebels zum Öffnen des Drehflügels (8) verbunden oder verbindbar;

- der Elektromotor (4) steht über eine nachfolgende Kraftübertragungseinrichtung (9) mit dem Schwenkhebel (5) in Wirkverbindung, so dass eine Rotation der Motorwelle des Elektromotors (4) ein Verschwenken des Schwenkhebels (5) um seine Schwenkhebel-Schwenkachse (6) und damit eine Verschwenkung des Drehflügels (8) zur Folge hat;

gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

- die Kraftübertragungseinrichtung (9) umfasst ein Sonnen-Zahnrad (10) und ein Planeten-Zahnrad (11);

- das Planeten-Zahnrad (11) ist mittels einer Zwangsführung (12) einzig in zumindest in einem Teilkreis entlang einer Seiten-Umfangsfläche (13) des Sonnen-Zahnrads (10) bewegbar, wobei die Zähne des Planeten-Zahnrads (11) in die Zähne des Sonnen-Zahnrads (10) eingreifen;

- das Planeten-Zahnrad (11) ist mit dem Schwenkhebel (5) an einer zur Schwenkhebel-Schwenkachse (6) versetzt liegenden Angriffsstelle (16) drehbar gelagert; und

- das Planeten-Zahnrad (11) steht als Teil der Kraftübertragungseinrichtung (9) mit der Motorwelle des Elektromotors (4) derart in Wirkverbindung, dass die Rotation der Motorwelle eine Rotation des Planeten-Zahnrads (11) an der Seiten-Umfangsfläche (13) des Sonnen-Zahnrads (10) und damit ein Abrollen des Planeten-Zahnrads (11) an der Verzahnung des Sonnen-Zahnrads (10) unter Mitnahme und Verschwenkung des Schwenkhebels (5) um die Schwenkhebel-Schwenkachse (6) bewirkt.

2. Drehflügeltürantriebsvorrichtung (1) nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

- die Zwangsführung (12) des Planeten-Zahnrads (11) an dem Sonnen-Zahnrad (10) erfolgt durch die Merkmale:

a) das Planeten-Zahnrad (11) ist an der Angriffsstelle (16) am Schwenkhebel (5) ortsfest aber drehbar gelagert angeordnet; und
die Schwenkhebel-Schwenkachse (6) des Schwenkhebels (5) fällt mit einer das Zentrum des Sonnen-Zahnrads (10) durchsetzenden Zentralachse zusammen; und/oder

b) die Kraftübertragungseinrichtung (9) weist einen um eine Führungshebel-Schwenkachse verschwenkbaren Führungshebel (35) auf; und
die Führungshebel-Schwenkachse des Führungshebels (35) fällt mit einer das Zentrum des Sonnen-Zahnrads (10) durchsetzenden Zentralachse zusammen; und
der Führungshebel (35) ist drehbar mit dem Planeten-Zahnrad (11) verbunden.

3. Drehflügeltürantriebsvorrichtung (1) nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch das folgende Merkmal:

- der Führungshebel (35) ist auf einer ersten Seite des Sonnen-Zahnrads (10) angeordnet und der Schwenkhebel (5) ist auf einer zweiten, der ersten Seite gegenüberliegenden Seite des Sonnen-Zahnrads (10) angeordnet.

4. Drehflügeltürantriebsvorrichtung (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, gekennzeichnet durch, die folgenden Merkmale:

- eine erste Umlenkrolle (20) ist von der Motorwelle antreibbar;

- ein Achskörper (25) erstreckt sich vom Sonnen-Zahnrad (10) in zumindest eine erste Richtung; und

a) der Achskörper (25) ist an dem Sonnen-Zahnrad (10) drehbar gelagert; und
eine zweite Umlenkrolle (21) ist drehfest an dem Achskörper (25) angeordnet; und
eine dritte Umlenkrolle (22) ist axial beabstandet zu der zweiten Umlenktrolle (21) an dem Achskörper (25) drehfest angeordnet; oder

b) der Achskörper (25) ist an dem Sonnen-Zahnrad (10) drehfest verankert; und
eine zweite Umlenkrolle (21) ist drehbar an dem Achskörper (25) gelagert; und
eine dritte Umlenkrolle (22) ist axial beabstandet zu der zweiten Umlenktrolle (21) drehbar an dem Achskörper (25) gelagert; und
die zweite Umlenkrolle (21) und die dritte Umlenkrolle (22) sind derart drehgekoppelt, dass sie sich nicht relativ zueinander verdrehen lassen; und

- eine vierte Umlenkrolle (23) ist:

a) drehgekoppelt an einer Abtriebswelle (27) angeordnet, wobei die Abtriebswelle (27) drehgekoppelt an dem Planten-Zahnrad (11) angeordnet ist; und/oder

b) drehgekoppelt an dem Planeten-Zahnrad angeordnet;

- ein erstes Kraftübertragungsmittel (26) verbindet die erste und zweite Umlenkrolle (20, 21) zur Kraftübertragung miteinander;

- ein zweites Kraftübertragungsmittel (28) verbindet die dritte und vierte Umlenkrolle (22, 23) zur Kraftübertragung miteinander.

5. Drehflügeltürantriebsvorrichtung (1) nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

- das Planeten-Zahnrad (11) und die Abtriebswelle (27) sind einteilig ausgebildet; oder

- das Planeten-Zahnrad (11) und die Abtriebswelle (27) sind mehrteilig ausgebildet und/oder das Planeten-Zahnrad (11) weist eine durchgehende Aufnahmeöffnung auf, die von der Abtriebswelle (27) vollständig durchsetzt wird.

6. Drehflügeltürantriebsvorrichtung (1) nach Anspruch 4 oder 5, gekennzeichnet durch das folgende Merkmal:

- das Planeten-Zahnrad (11) und/oder die vierte Umlenkrolle (23) weisen zumindest einen Befestigungsstift (36) auf, der in zumindest eine dazu korrespondierende Befestigungsöffnung in der vierten Umlenkrolle (23) und/oder in dem Planeten-Zahnrad (11) greift, wodurch das Planeten-Zahnrad (11) und die vierte Umlenkrolle (23) drehgekoppelt sind; oder

7. Drehflügeltürantriebsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 6 und Anspruch 2 oder 3, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

- der Achskörper (25) erstreckt sich vom Sonnen-Zahnrad (10) zusätzlich in eine zweite Richtung, die entgegengesetzt zu der ersten Richtung verläuft;

- der Achskörper (25) verläuft entlang der Schwenkhebel-Schwenkachse (6);

- der Schwenkhebel (5) ist mit seiner Schwenkhebel-Schwenkachse (6) verschwenkbar in dem Teil des Achskörpers (25) gelagert, der in die zweite Richtung verläuft; und/oder

- der Führungshebel (35) ist mit seiner Führungshebel-Schwenkachse verschwenkbar in dem Teil des Achskörpers (25) gelagert, der in die erste Richtung verläuft; und/oder

- der Achskörper (25) ist:

a) einteilig ausgebildet; oder

b) der Achskörper (25) ist zweiteilig ausgebildet, wobei ein erster Teil des Achskörpers (25) in die erste Richtung verläuft und wobei ein zweiter Teils des Achskörpers (25) in die zweite Richtung verläuft und wobei ein erster Teil und ein zweiter Teil an dem Sonnen-Zahnrad (10) entweder drehfest verankert und/oder drehbar gelagert sind.

8. Drehflügeltürantriebsvorrichtung (1) nach einem der vorherigen Ansprüche oder nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Angriffsstelle (16):

a) um eine Ausnehmung innerhalb des Schwenkhebels (5) handelt, in die:

- das Planeten-Zahnrad (11) mit einem Teil seiner verzahnten Umfangs-Seitenfläche (13) eingreift und in dieser drehbar gelagert ist; oder

- ein Vorsprung des Planeten-Zahnrads (11) eingreift und drehbar gelagert ist; oder

- die Abtriebswelle (27), die durch das Planeten-Zahnrad (11) verläuft, eingreift und drehbar gelagert ist; oder

b) um einen Vorsprung am Schwenkhebel (5) handelt, der in eine, vorzugsweise im Zentrum des Planeten-Zahnrads (11) ausgebildete Öffnung eingreift.

9. Drehflügeltürantriebsvorrichtung (1) nach Anspruch 8, gekennzeichnet durch das folgende Merkmal:

- das Planeten-Zahnrad (11) ist in Richtung des Schwenkhebels (5) mittels eines Verlängerungselements (37) verlängert.

10. Drehflügeltürantriebsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 9, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

- an der Motorwelle des Elektromotors (4) ist ein Getriebe (4), insbesondere ein Schneckengetriebe angeordnet und die erste Umlenkrolle (20) umgibt den das Getriebe (4) verlassenden Antriebsstrang und ist drehfest mit diesem verbunden; oder

- die erste Umlenkrolle (20) ist mit der Motorwelle drehfest verbunden.

11. Drehflügeltürantriebsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 10, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

- für die erste und zweite Umlenkrolle (20, 21) gilt:

a) der Durchmesser der ersten Umlenkrolle (20) entspricht dem Durchmesser der zweiten Umlenkrolle (21); oder

b) der Durchmesser der ersten Umlenkrolle (20) ist größer als der Durchmesser der zweiten Umlenkrolle (21); oder

c) der Durchmesser der ersten Umlenkrolle (20) ist kleiner als der Durchmesser der zweiten Umlenkrolle (21) ;

und

- für die dritte und vierte Umlenkrolle (22, 23) gilt:

a) der Durchmesser der dritten Umlenkrolle (22) entspricht dem Durchmesser der vierten Umlenkrolle (23); oder

b) der Durchmesser der dritten Umlenkrolle (22) ist größer als der Durchmesser der vierten Umlenkrolle (23); oder

c) der Durchmesser der dritten Umlenkrolle (22) ist kleiner als der Durchmesser der vierten Umlenkrolle (23) ;

12. Drehflügeltürantriebsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 11, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

- bei der ersten und zweiten Umlenkrolle (20, 21) handelt es sich um eine Riemenscheibe oder um ein Zahnrad; und

- bei der dritten und vierten Umlenkrolle (22, 23) handelt es sich um eine Riemenscheibe oder um ein Zahnrad; und

- bei dem ersten Kraftübertragungsmittel (26) handelt es sich um einen Zahnriemen oder um eine Kette oder um zumindest ein weiteres Zahnrad; und

- bei dem zweiten Kraftübertragungsmittel (28) handelt es sich um einen Zahnriemen oder um eine Kette oder um zumindest ein weiteres Zahnrad.

13. Drehflügeltürantriebsvorrichtung (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

- einer Kraftspeichereinheit (30), die eine Kurvenscheibeneinheit (31) umfasst, die aus zumindest zwei übereinander angeordneten Kurvenscheiben (42₁, ..., 42_n) besteht;

- die Kurvenscheibeneinheit (31) ist drehfest am Schwenkhebel (5) angeordnet;

- die Querschnitte der einzelnen Kurvenscheiben (42₁, ..., 42_n) unterscheiden sich in Draufsicht teilweise oder vollständig voneinander.

14. Drehflügeltürantriebsvorrichtung (1) nach Anspruch 13, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

- jede Kurvenscheibe (42₁, ..., 42_n) ist von Verbindungsöffnungen (44) durchsetzt, durch die ein Verbindungsstift oder eine Verbindungsniet einführbar oder eingeführt ist, wodurch die zumindest zwei Kurvenscheiben (42₁, ..., 42_n) zu der Kurvenscheibeneinheit (31) verbindbar oder verbunden sind; und/oder

- die Verbindungsöffnungen (44) sind derart symmetrisch angeordnet, dass jede Kurvenscheibe (42₁, ..., 42_n) auch dann mit der zumindest einen anderen Kurvenscheibe (42₁, ..., 42_n) unter Einbringung der Verbindungsstifte oder Verbindungsnieten die Kurvenscheibeneinheit (31) bildet, wenn die Unterseite einer Kurvenscheibe (42₁, ..., 42_n) nach oben gedreht ist.

15. Drehflügeltürantriebsvorrichtung (1) nach Anspruch 13 oder 14, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

- jede Kurvenscheibe (42₁, ..., 42_n) umfasst einen Befestigungsanker (47), an den ein Ende eines vorgespannten Seils (33) oder Bands der Kraftspeichereinheit (30) oder ein Ende einer vorgespannten Spiralfeder der Kraftspeichereinheit (30) befestigbar oder befestigt ist, wodurch eine Kraft auf den Schwenkhebel (5) wirkt, die ein Schließen des Drehflügels (8) der Drehflügeltür auch ohne Nutzung des Elektromotors (3) sicherstellt;

- jede Kurvenscheibe (42₁, ..., 42_n) ist von der jeweils benachbarten Kurvenscheibe (42₁, ..., 42_n) durch eine Trennscheibe (43₁, ..., 43_n), die einen größeren Durchmesser aufweist als die Kurvenscheiben (42₁, ..., 42_n), getrennt, wodurch ein Führungskanal für das Seil (33) oder Band oder einen Teil der Spiralfeder gebildet ist.

16. Drehflügeltürantriebsvorrichtung (1) nach einem der vorherigen Ansprüche oder nach einem der Ansprüche 13 bis 15, gekennzeichnet durch das folgende Merkmal:

- die Schwenkhebel-Schwenkachse (6) des Schwenkhebels (5) verläuft durch das Zentrum der Kurvenscheibeneinheit (31).

17. Drehflügeltürantriebsvorrichtung (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

- das Sonnen-Zahnrad (10) ist ortsfest und unbeweglich angeordnet; und/oder

- das Sonnen-Zahnrad (10) weist einen größeren Durchmesser auf, als das Planeten-Zahnrad (11); und/oder

das Sonnen-Zahnrad erstreckt (10) sich über weniger als 360°, bevorzugt weniger als 270°, weiter bevorzugt über weniger als 200°, weiter bevorzugt über weniger als 180°, weiter bevorzugt über weniger als 150°, weiter bevorzugt über wenige als 120° und ist als Zahnradsegment ausgebildet.

Zeichnung