ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESMMA....MD..........
J
JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) - 1100000/0
3095947
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20161123
EP
16151728.9
20160118
de
de
de
102015108100
20150521
DE
20161123
201647
20161123
201647
E06B 3/96 20060101AFI20160922BHEP
de
SCHWELLENHALTERSYSTEM FÜR UNTERSCHIEDLICHSTE BLENDRAHMENGEOMETRIEN
en
THRESHOLD HOLDER SYSTEM FOR HIGHLY DIVERSE BLIND FRAME GEOMETRIES
fr
SYSTEME DE RETENUE DE SEUIL ADAPTE A DE NOMBREUSES GEOMETRIES DE DORMANT
4a
GEALAN Fenster-Systeme GmbH
101572187
P13739EP00
Hofer Strasse 80
95145 Oberkotzau
DE
Martinez, Patrick
18 rue Guillaume de Tavanes
21220 Curtil Vergy
FR
Michael, Harald
Wöllbattendorfer Weg 41
95030 Hof
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Fleuchaus, Michael A.
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101252582
Fleuchaus & Gallo Partnerschaft mbB Patent- und Rechtsanwälte Steinerstrasse 15/A
81369 München
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Verbinder (100) zum Verbinden des stehenden Gutes eines Blendrahmens einer Tür oder eines Fensters mit einer Schwelle, der Blendrahmen bestehend aus wenigstens einem Profilelement (600) mit einer vorgegebenen Außenkontur (601) und einem vorgegebenen Querschnitt (602), die Schwelle bestehend aus einem Schwellenprofil (500) mit einer vorgegebenen Außenkontur (501), aufweisend ein erstes Stützelement (300), mit einem ersten Verbindungsbereich (301), welcher mit dem Schwellenprofil (500) verbindbar und vorzugsweise an diesem fixierbar ist, und wobei der erste Verbindungsbereich (301) zumindest einen Teil der Außenkontur (501) des Schwellenprofils fortführt, und mit einem ersten Stützbereich (302), welcher eine zumindest teilweise im wesentlichen horizontal orientierte erste Stützfläche (303) zur Abstützung wenigstens eines Teils des Querschnitts (602) des Profilelements (600) aufweist, und ein zweites Stützelement (200), mit einem zweiten Stützbereich (201), welcher eine zumindest teilweise im wesentlichen horizontal orientierte zweite Stützfläche (202) zur Abstützung eines verbleibenden Querschnitts des Profilelements (600), welcher nicht durch die erste Stützfläche abgestützt ist, und/oder zur Abstützung eines dem Profilelement (600) vorgesetzten Anschlussprofils (700) aufweist, wobei der zweite Stützbereich (201) in Draufsicht trapezförmig ist, wobei das erste Stützelement (300) einen zweiten Verbindungsbereich (305) aufweist, und das zweite Stützelement (200) einen dritten Verbindungsbereich (240) aufweist, und wobei zweiter und dritter Verbindungsbereich (305, 240) in solch einer Weise korrespondierend ausgeführt sind, dass der dritte Verbindungsbereich (240) in wenigstens zwei unterschiedlichen vordefinierten Positionen mit dem zweiten Verbindungsbereich (305) verbindbar ist.
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für die Montage von Tür- oder Fensterelementen. Insbesondere betrifft die Erfindung einen Verbinderzum Verbinden eines Blendrahmens einerTür oder eines Fensters mit deren oder dessen Schwelle.
Die Hersteller von Blendrahmen fürTüren oder Fenster bieten eine breite Palette unterschiedlichster Profilgeometrien an, um ästhetische, ökonomische und/oderfunktionelle Anforderungen, sowie die technischen Spezifikationen zu erfüllen. Solche Anforderungen und/oder Spezifikationen müssen gleichsam auch durch die Zubehörelemente, die an den Blendrahmenprofilen angebracht werden, wie beispielsweise Wetterschenkel zum Schutz gegen Witterungseinflüsse, Vorsatzprofile und dergleichen, mit erfüllt werden. Die Form der Blendrahmenprofile von Türen oder der Fenstern, insbesondere die Form der Außenkontur und des Querschnitts der Blendrahmenprofile, können daheranwendungsbezogen sehr stark variieren.
Verbinder zum Verbinden eines Blendrahmens einerTür oder eines Fensters mit Schwellen sind im Stand derTechnik bekannt. Aufgrund technischer Gründe, wie beispielsweise der Abdichtung und/oder Stabilität von Tür- oder Fensterrahmen in deren Fußbereich, sowie ästhetischen Gründen, muss die Form wenigstens eines Bereiches der Außenkontur des Verbinders der Außenkontur des Blendrahmenprofils, oder gegebenenfalls eines Vorsatzprofils im wesentlichen entsprechen.
Bekannte Verbinder weisen den Nachteil auf, dass die Form ihrer Außenkontu durch ihren Herstellungsprozess vorgegeben ist. Diese Form kann nicht verändert oder auf die verwendeten Blendrahmenprofilquerschnitte und etwaige Vorsatzprofile angepasst werden. Allenfalls können bekannte Verbinder z.B. durch Fräsen in eine Form gebracht werden die dem Querschnitt des Blendrahmenprofils im wesentlichen zu entspricht. Solche Anpassungen sind aber umständlich, zeitaufwendig, kostenintensiv und fehleranfällig und benötigen für eine fachgerechte Ausführung zudem besondere Bearbeitungswerkzeuge, was wiederum zu einem erhöhten Logistikaufwand führt.
Vor diesem Hintergrund ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Verbinderzum Verbinden eines Blendrahmens einerTür oder eines Fensters mit einer Schwelle bereitzustellen, der die Nachteile im Stand der Technik zumindest teilweise überwindet. Insbesondere soll ein Verbinderzum Verbinden eines Blendrahmens einerTürodereines Fensters mit einerSchwelle bereitgestellt werden, welcher eine gewisse Flexibilität bei der Verarbeitung, d.h. bei der Montage derTürund etwaiger Vorsatzprofile gewährleistet und zudem den Herstellungsaufwand für solche Verbinder reduziert.
Diese Aufgabe wird durch einen Verbinder zum Verbinden eines Blendrahmens einer Tür oder eines Fensters mit einer Schwelle gemäß dem unabhängigen Anspruch 1 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen sind Gegenstand der jeweiligen abhängigen Ansprüche.
Demnach betrifft die Erfindung einen Verbinderzum Verbinden des stehenden Gutes eines Blendrahmens einer Tür oder eines Fensters mit einer Schwelle. Der Blendrahmen besteht aus wenigstens einem Profilelement mit einer vorgegebenen Außenkontur und einem vorgegebenen Querschnitt. Die Schwelle besteht aus einem Schwellenprofil mit einer vorgegebenen Außenkontur.
DerVerbinder weist wenigstens zwei Stützelemente auf. Das erste Stützelement weist einen ersten Verbindungsbereich auf, welcher mit dem Schwellenprofil verbindbar und vorzugsweise an diesem fixierbar ist. Außerdem führt der erste Verbindungsbereich zumindest einen Teil der Außenkontur des Schwellenprofils fort.
Außerdem weißt das erste Stützelement einen ersten Stützbereich auf. Der erste Stützbereich weist eine erste Stützfläche auf, welche zumindest teilweise im Wesentlichen horizontal orientiert ist. Diese erste Stützfläche dient der Abstützung wenigstens eines Teils des Querschnitts des Profilelements. Das zweite Stützelement weist einen zweiten Stützbereich auf. Der zweite Stützbereich weist eine zumindest teilweise im wesentlichen horizontal orientierte zweite Stützfläche auf. Diese zweite Stützfläche dient der Abstützung eines verbleibenden Querschnitts des Profilelements, welcher nicht durch die erste Stützfläche abgestützt ist, und/oder dient derAbstützung beispielsweise eines dem Profilelement vorgesetzten Vorsatz- oder Anschlussprofils. Der zweite Stützbereich ist in Draufsicht drei-oder viereckig, vorzugsweise trapezförmig ausgeführt.
Das erste Stützelement und das zweite Stützelement weisen einen zweiten Verbindungsbereich beziehungsweise einen dritten Verbindungsbereich auf. Der zweite und der dritte Verbindungsbereich sind in solch einer Weise korrespondierend ausgeführt, dass diese in wenigstens zwei unterschiedlichen vordefinierten Positionen miteinander verbindbar sind. Die zwei unterschiedlichen vordefinierten Positionen definieren wenigstens zwei vorgegebene montierte Zustände des ersten und des zweiten Stützelements. Insbesondere definieren die zwei unterschiedlichen vordefinierten Positionen einen ersten und einen zweiten montierten Zustand, welche sich zumindest dadurch auszeichnen, dass sie zwei verschiedene Außenkonturen des Verbinders definieren.
Die wenigstens zwei montierten Zustände des ersten und des zweiten Stützelements stellen eine Modularität des Verbinders gemäß der Erfindung bereit durch welche wenigstens ein Bereich der Außenkontur des Verbinders der Form des Querschnitts des Profiletements für eine Mehrzahl von Blendrahmenprofilen und/oderVorsatzprofilen entsprechen kann. Insbesondere wird derVerbinder durch die Auswahl von geeigneten ersten und zweiten Stützelementen flexibel für die Verwendung mit einer Mehrzahl von Profilelementen, ohne dass eine gleich große Vielzahl von Verbindern Hergestellt werden muss, da durch die Kombinationsmöglichkeiten verschiedener erster und zweiter Stützelemente anwendungsbezogen und vor Ort auf die Kontur des jeweils zum Einsatz kommenden Profilelements (ggf. Vorsatzprofils) reagiert werden kann. Dieses Anpassungsverfahren kann im wesentlichen ohne zusätzlichen Aufwand und ohne besondere Bearbeitungswerkzeuge durchgeführt werden und somit werden die Logistik und die Komplexität der Anpassung während des Einbaus vereinfacht. Außerdem werden Fehlanpassungen vermieden, da die Verbindung zwischen erstem und zweitem Stützelement lösbar und/oder veränderbar sein kann und die erforderliche Form gegebenenfalls iterativ gefunden werden kann.
Im wesentlichen in jedem vorgegebenen montierten Zustand des ersten und des zweiten Stützelements ist derzweite Stützbereich in einer unterschiedlichen Anordnung bezüglich des ersten Stützbereichs und derzweite Stützbereich kann so wenigstens teilweise unterschiedliche Teilbereiche von Profilelementen und/oder Anschluss- oderVorsatzprofilen abstützen. Dies es vorteilhaft, um auf einfache Weise auf die breite Palette von Formen verschiedener Profilelemente und/oder Anschluss- bzw. Vorsatzprofile während der Montage von Tür- oder Fensterelementen zu reagieren.
Um eine größere Vielfalt von Profilelementen und/oder Anschluss- oder Vorsatzprofilen mit unterschiedlichen Außenkonturen abzudecken ist bei einer Ausführungsform der Erfindung die Form des zweiten Stützbereichs in Draufsicht wenigstens teilweise asymmetrisch ausgeführt, insbesondere in der Form eines asymmetrischen Trapezes, und weiter insbesondere als rechtwinkliges Trapez.
Bei einer Ausführungsform der Erfindung liegen die erste Stützfläche und die zweite Stützfläche im verbundenen Zustand der beiden Stützelemente im wesentlichen in einer Ebene. Mit dieser Anordnung von der ersten Stützfläche und der zweiten Stützfläche wird die Verbindung des Verbinders mit den Profilelementen und/oder mit den Anschluss- oderVorsatzprofilen verbessert und die Abdichtung der vorgenannten Verbindung wird erhöht, insbesondere dann, wenn die Profilelemente und/oder Anschluss- bzw. Vorsatzprofile werksseitig bereits auf ein vorgegebenes, im wesentlichen gleiches Längenmaß abgelängt sind und im wesentlichen normal zur Längserstreckungsrichtung des Profils geschnitten sind.
In einer Ausführungsform der Erfindung weist die zweite Stützfläche in dem ersten und in dem zweiten montierten Zustand in eine erste beziehungsweise in eine zweite Richtung, die insbesondere zueinander gegenüberliegend ausgerichtet sein können. Beispielsweise zeigt die zweite Stützfläche in dem ersten und in dem zweiten montierten Zustand nach oben beziehungsweise nach unten. Das zweite Stützelement ist bei dieserAusführungsform somit beidseitig verwendbar, was insbesondere in Kombination mit einer Asymmetrie des zweiten Stützelement vorteilhaft ist, da auch hierdurch eine weitere Mehrzahl von Profilelementen und/oder Anschluss- oder Vorsatzprofilen mit unterschiedlichen Außenkonturen allein durch die Verwendung eines asymmetrischen zweiten Stützelements in jeweils einer nach oben und einer nach unten weisenden Lage und zudem in einer Mehrzahl von Positionen in diesen Lagen, zugänglich wird.
In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weisen der zweite Verbindungsbereich und der dritte Verbindungsbereich wenigstens einen Vorsprung, z.B. eine Nase, beziehungsweise wenigstens eine Ausnehmung, z.B. eine Durchführung oder eine Ausfalzung auf, oder wenigstens eine Ausnehmung beziehungsweise wenigstens ein Vorsprung. Die Vorsprünge und die Ausnehmungen sind so angeordnet, dass in den vordefinierten montierten Zuständen wenigstens ein Vorsprung des zweiten Verbindungsbereichs in wenigstens eine Ausnehmung des dritten Verbindungsbereichs und/oder wenigstens eine Vorsprung des dritten Verbindungsbereichs in wenigstens eine Ausnehmung des zweiten Verbindungsbereichs eingreift. Eine derartige Anordnung von Vorsprüngen und der Ausnehmungen verstärkt und/oder sichert einerseits die Verbindung des ersten Stützelements mit dem zweiten Stützelement, andererseits werden Fehlerquellen bei der Anpassung durch diese Anordnung reduziert, da ein Zusammenfügen des zweiten und dritten Verbindungsbereichs in anderen als den vordefinierten Positionen d.h. in Positionen die nicht durch einen vordefinierten montierten Zustand definiert sind, erschwert wird. Die Vorsprünge und Ausnehmungen an dem zweiten und/oder dritten Verbindungsbereich dienen quasi als Art Kodierung für das Zusammenfügen der beiden Verbindungsbereiche in klar definierten Positionen.
In einer weiteren Ausführungsform wird ein flächiges Material mit zumindest einem Teil der ersten und/oderderzweiten Stützfläche verbunden und vorzugsweise auf dieser angebracht und fixiert. Vorzugsweise ist das flächige Material ein Dichtmaterial wie beispielsweise ein flächiges Moosgummi, ein flächiges Silikonmaterial oder dergleichen. Ein solches Material verstärkt die Abdichtung der Verbindung der ersten bzw. zweiten Stützfläche mit den jeweils durch diese abgestützten Querschnitten des oder der Profilelemente und/oder der Anschluss- oder Vorsatzprofile.
Bei einer Ausführungsform der Erfindung ist die Verbindung zwischen dem ersten Verbindungsbereich und der Schwelle aus einer Gruppe ausgewählt, welche Steckverbindungen, Rastverbindungen, Klebeverbindungen, Schraubverbindungen, Klemmverbindungen, Nietverbindungen oder Kombinationen hiervon enthält.
Beispielsweise können der Verbindungsbereich und das Schwellenprofil wenigstens ein Steckelement beziehungsweise wenigstens einen Aufnahmebereich aufweisen, welche zu mindestens teilweise formschlüssig in einander greifen und deren Formen sich zumindest teilweise entsprechen. Die Rolle des Verbindungsbereichs und die Rolle des Schwellenprofils können vertauscht sein, d.h. der Verbindungsbereich und das Schwellenprofil können wenigstens einen Aufnahmebereich beziehungsweise wenigstens ein Steckelement bereitstellen.
Normalerweise ist bei der Montage eines Tür- oder Fernsystems wenigstens ein Paar Verbinder erforderlich, welche zwei gegenüberliegende und zumeist spiegelsymmetrische Verbindungen bereit stellen. Um den selben Typ eines erfindungsgemäßen Verbinders für diese beiden Verbindungen nutzbar zu machen, ist es vorteilhaft, dass der Verbinder wenigstens teilweise ebensymmetrisch in Bezug auf eine vertikal orientierte Ebene, die sich in Längserstreckungsrichtung der Schwelle erstreckt, ist. Alternative bestände auch die Möglichkeit einer Achsensymmetrie entlang einer Achse, die im wesentlichen parallel zur Längserstreckungsrichtung der Schwelle angeordnet ist. Somit weist in einer derartigen Ausführungsform der Erfindung das erste Stützelement zwei zweite Verbindungsbereiche auf, welche im wesentlichen symmetrisch im Bezug auf die vertikal orientierte Ebene sind. Ein solches erstes Stützelement lässt sich vorteilhaft für beide der sich gegenüber liegenden Verbindungen nutzen, was wiederum der Erhöhung der Variantenvielfalt dient und damit den Aufwand der Produktion einer Vielzahl von Verbindern reduziert.
In einer Ausführungsform der Erfindung weist das erste Stützelement wenigstens ein zumindest teilweise sich im wesentlichen vertikal erstreckendes An lageelement auf. Das Anlageelement ist dazu vorgesehen, dass das Profilelement im montierten Zustand hieran anliegt und bevorzugt mittels Befestigungsmitteln, wie z.B. Stecken, Rasten, Kleben, Schrauben, Klemmen, Nieten oder Ähnliches, befestigt ist. Durch das Anlageelement wird eine Horizontalbewegung des Profilelements in Bezug auf die Schwelle im wesentlichen unterbunden. Vorzugsweise weist das Anlageelement dabei zumindest teilweise einen Verlauf auf, der zu dem Verlauf der Außenkontur des Profilelements korrespondiert, so dass das Profilelement ein einer vorgegebenen Position am ersten Stützelement zur Anlage kommt und hieran fixierbar ist. Weiterhin kann das Anlageelement in der Form eines Steckverbinders ausgeführt sein, der entweder in das bevorzugt als Hohlprofil ausgeführte Profilelement eingreift oder aber dieses umgreift.
Die Ausführungsformen der Erfindung, insbesondere die oben beschriebenen Ausführungsformen, sollten vorzugsweise aus einem steifen Material gefertigt sein, um eine feste Verbindung zwischen der Schwelle und Blendrahmen sicher zu stellen. Insbesondere sollte das erste Stützelement und/oder das zweite Stützelement aus Metall, vorzugweise aus Zinkguss, Aluminium, eloxiertem Aluminium oder Stahl, und/oder aus einer Kunststoffhartkomponente, bevorzugt aus einer Gruppe bestehend aus Polyurethane, Polyvinylchlorid, Polyethylen, Vinyl und Potypropylen, gefertigt sein.
Nachfolgend werden verschieden Ausführungsformen der Erfindung erläutert, wobei diese die Erfindung nur Beispielshaft erläutern und keine Einschränkung des allgemeinen Erfindungsgedankens im Bezug auf Abwandlungen darstellen. Dabei zeigt:
Fig. 1a
eine schematische Darstellung einer ersten Ausführungsform des zweiten Stützelements;
Fig. 1b
eine Draufsicht des zweiten Stützelements gemäß Fig. 1a;
Fig. 2a
eine schematische Darstellung einer ersten Ausführungsform des ersten Stützelements;
Fig. 2b
eine Untersicht des ersten Stützelements gemäß Fig. 2a;
Fig. 3
eine Untersicht einer zweiten Ausführungsform des ersten Stützelements;
Fig. 4a
eine schematische Darstellung eines ersten montierten Zustands einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verbinders;
Fig. 4b
eine schematsiche Darstellung eines zweiten montierten Zustands einerAusführungsform des erfindungsgemäßen Verbinders;
Fig. 5
eine schematische Darstellung einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verbinders in Verbindung mit einem beispielhaften Schwellenprofil, mit einem beispielhaften Profilelement und mit einem beispielhaften Anschlussprofil.
Fig. 1a und Fig. 1b zeigen eine schematische Darstellung einer Schrägansicht beziehungsweise einer Draufsicht einer ersten Ausführungsform des zweiten Stützelements 200 gemäß der vorliegenden Erfindung.
Derzweite Stützbereich 201 ist im wesentlichen symmetrisch im Bezug auf eine im wesentlichen horizontal orientierte Ebene p. Somit weist der zweite Stützbereich 201 eine erste im wesentlichen horizontal orientierte zweite Stützfläche 202 und eine zweite im wesentlichen horizontal orientierte zweite Stützfläche 203 auf. Die beiden zweiten Stützflächen 202,203 sind im wesentlichen zueinander spiegelverkehrt wobei die erste zweite Stützfläche 202 und die zweite zweite Stützfläche 203 in eine erste beziehungsweise in eine zweite, im wesentlichen gegenüberliegende Richtung weisen.
Die zwei zweiten Stützflächen 202, 203 sind in einer Draufsicht (bzw. Untersicht) rechtwinklig trapezförmig. Die zwei zweiten Stützflächen 202, 203 weisen verschiedene Durchführungen 204 auf, um das zweite Stützelement an verschiedenen Typen des Profilelements 600 (nicht dargestellt) und/oder verschiedenen Typen des Anschluss- oder Vorsatzprofilsprofils 700 (nicht dargestellt) zu fixieren.
Der dritte Verbindungsbereich 240 ist im wesentlichen symmetrisch in Bezug auf die im wesentlichen horizontal orientierte Ebene p und weist eine erste 210 und eine zweite 211 im wesentlichen zueinander spiegelsymmetrische und im wesentlichen horizontal orientierte Verbindungsfläche auf, welche im wesentlichen rechteckförmig ist. Der dritte Verbindungsbereich 240 weist eine erste 205 und eine zweite 205' runde Durchführung auf, welche sich von der ersten Verbindungsfläche 210 bis zu derzweiten Verbindungsfläche 211 erstrecken und im wesentlichen lotrecht zu den zwei Verbindungsflächen 210,211 sind. Diese zwei Durchführungen 205,205' dienen der Fixierung des zweiten Stützelements 200 an einem ersten Stützelement 300 (nicht dargestellt).
Die zwei Verbindungsflächen 210, 211 weisen zudem zwei Ausnehmungen, insbesondere eine erste Ausfalzung 206 und eine zweite Ausfalzung 206' auf, welche die Verbindung des zweiten Stützelements 200 mit einem ersten Stützelement 300 (nicht dargestellt) sichern. Außerdem erschweren die zwei Ausfalzungen 206, 206' das Herstellen einerfalschen Verbindung, also einer nicht vordefinierten Verbindung zwischen dem zweiten Stützelement 200 und einem ersten Stützelement 300 (nicht dargestellt).
Fig. 2a und Fig. 2b zeigen eine schematische Darstellung in Schrägansicht beziehungsweise die Untersicht einer ersten Ausführungsform des ersten Stützelements 300 gemäß der vorliegenden Erfindung.
Der erste Verbindungsbereich 301 stellt einen Aufnahmebereich 316 bereit, welcher eine im wesentlichen vertikal orientierte Aufnahmefläche 312 aufweist. Die Aufnahmefläche weist zwei Durchführungen 306 auf, welche in Untersicht im wesentlichen symmetrisch in Bezug auf eine Achse s angeordnet sind. Die zwei Durchführungen 306 dienen der Fixierung des ersten Verbindungsbereichs 301 mit einem Schwellen profil 500 (nicht dargestellt) z.B. mittels Schrauben oder dergleichen.
Das erste Stützelement weist eine im wesentlichen vertikal orientierte Innenfläche 313 auf, welche im wesentlichen parallel zu der Aufnahmefläche 312 angeordnet ist. Die Innenfläche 313 weist zwei Durchführungen 308 auf, welche in Untersicht im wesentlichen symmetrisch in Bezug auf die Achse s angeordnet sind. Außerdem sind die zwei Durchführungen 308 der Innenfläche 313 in einer Flucht mit den zwei Durchführungen 306 der Aufnahmefläche 312 liegend und somit kann sich z.B. eine Schraube gleichzeitig durch eine Durchführung 306 der Aufnahmefläche 312 und eine Durchführung 308 der Innenfläche 313 hindurcherstrecken. Somit wird der Fixierung des ersten Stützelements an einem Schwellenprofil 500 (nicht dargestellt) verstärkt.
Der erste Stützbereich 302 weist eine im wesentlichen horizontal orientierte erste Stützfläche 303 auf, welche wenigstens einen Teil des Querschnitt 602 des Profilelements 600 (nicht dargestellt) abstützt.
Der erste Stützbereich 302 weist ein sich im wesentlichen vertikal erstreckendes Anlageelement 304 auf, welches wiederum eine Durchführung 311 aufweist. Das Anlageelement 304 dient der Abstützung eines Profilelements 600 (nicht dargestellt) in horizontaler Richtung und wird mittels der Durchführung 311 an dem vorgenannten Profilelement 600 fixiert. Der zweiten Verbindungsbereich 305 stellt eine im wesentlichen horizontal orientierte im wesentlichen rechteckförmige Außenfläche 315 bereit. Die Außenfläche 315 weist eine erste 309 und eine zweite 309' runde Durchführung auf, welche lotrecht zu der Außenfläche 315 sind. Die zwei Durchführungen 309, 309' dienen der Fixierung eines zweiten Stützelements 200 (nicht dargestellt) an dem ersten Stützelement 300. Die Außenfläche 315 weist einen Vorsprung 310 auf, welcher die Verbindung des ersten Abstützelements 300 mit einem zweiten Abstützelement 200 sichert und überdies eine korrekte Verbindung zwischen dem ersten Abstützelement 300 und einem zweiten Abstützelement 200 (nicht dargestellt), also eine Verbindung, wie sie für die jeweiligen beiden Stützelemente, die zum Einsatz kommen vordefiniert ist.
Figur 3 zeigt die Untersicht einer zweiten Ausführungsform des ersten Stützelements 300. Diese Ausführungsform des ersten Stützelements 300 weist die beschriebenen Merkmale derAusführungsform nach Fig. 2a und Fig. 2b auf, weshalb hier zur Vermeidung von Wiederholungen auf eine erneute Beschreibung verzichtet und auf die vorstehende Beschreibung verwiesen wird.
In Untersicht ist die Ausführungsform nach Figur 3 symmetrisch in Bezug auf die Achse s. Somit weist das erste Stützelement 300 zwei zueinander spiegelverkehrten zweiten Verbindungsbereiche 305 auf, welche die beschriebenen Merkmale der Ausführungsform nach Fig. 2 aufweisen. Somit ist diese Ausführungsform des ersten Stützelements 300 beidseitig verwendbar. Insbesondere kann das erste Stützelement 300 in Verbindung mit dem zweiten Stützelement 200 nach Fig. 1 verwendet werden, da das zweite Stützelement 200 nach Fig. 1 im wesentlichen ebensymmetrisch in Bezug auf die horizontal Ebene p ist.
Fig. 4a und Fig. 4b zeigen schematische Darstellungen in Schrägansicht eines ersten beziehungsweise eines zweiten montierten Zustands einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verbinders 100. Insbesondere besteht der Verbinder 100 aus dem ersten Stützelement 300, wie in Fig. 2a und Fig. 2b beschrieben, und aus dem zweiten Stützelement 200, wie in Fig. 1a und Fig. 1b beschrieben.
In dem ersten montierten Zustand (vgl. Fig. 4a) ist die Außenfläche 315 des ersten Stützelements 300 in Anlage mit der zweiten Verbindungsfläche 211 des zweiten Stützelements 200. Die erste Durchführung 309 der Außenfläche 315 liegt in einer Flucht mit der ersten Durchführung 205 des dritten Verbindungsbereichs 240. Somit kann z.B. eine Schraube gleichzeitig in die erste Durchführung 205 des dritten Verbindungsbereichs 240 und die erste Durchführung 309 der Außenfläche 315 eingreifen, um die Fixierung der zwei Stützelemente 200,300 aneinander zu gewährleisten.
Außerdem ist der Vorsprung 310 der Außenfläche 315 in derzweiten Ausfalzung 206' der zweiten Verbindungsfläche 211 aufgenommen. In diesem verbundenen Zustand sind die erste zweite Stützfläche 202 des zweiten Stützbereichs 201 und die erste Stützfläche 303 des ersten Stützbereichs 302 im wesentlichen komplanar, d.h. sie liegen im wesentlichen in einer Ebene.
In dem zweiten montierten Zustand (vgl. Fig. 4b) ist die Außenfläche 315 des ersten Stützelements 300 in Anlage mit der ersten Verbindungsfläche 210 des zweiten Stützelements 200. Die zweite Durchführung 309' der Außenfläche 315 liegt in einer Flucht mit derzweiten Durchführung 205' des dritten Verbindungsbereichs 240. Somit kann z.B. eine Schraube gleichzeitig in die zweite Durchführung 205' des dritten Verbindungsbereichs 240 und die zweite Durchführung 309' der Außenfläche 315 eingreifen, um die Fixierung derzwei Stützelemente 200, 300 aneinanderzu gewährleisten.
Außerdem wird der Vorsprung 310 der Außenfläche 315 in der ersten Ausnehmung 206 der ersten Verbindungsfläche 210 aufgenommen. In diesem verbundenen Zustand sind die zweite zweite Stützfläche 203 des zweiten Stützbereichs 201 und die erste Stützfläche 303 des ersten Stützbereichs 302 im wesentlichen komplanar.
Figur 5 zeigt eine schematische Darstellung in Schrägansicht der Ausführungsform des Verbinders 100 nach Fig. 4a und Fig. 4b in Verbindung mit einem vorgegebenen Schwellenprofil 500, mit einem vorgegebenen Profilelement 600 und mit einem vorgegebenen Anschlussprofil 700. Ein Bereich der vorgegebenen Außenkontur 501 des Schwellenprofils 500 bildet ein Steckelement, welches in dem Aufnahmebereich 316 des ersten Verbindungsbereichs 301 aufgenommen wird, um die Verbindung zwischen dem Verbinder 100 und dem Schwellenprofil 500 zu ermöglichen. Das Schwellenprofil 500 wird zu mindesten teilweise am ersten Stützelement fixiert z.B. durch Schrauben und/oder Nieten.
Die erste Stützfläche 303 des ersten Stützbereichs 302 des ersten Stützelements 300 stütz wenigstens einen Teils des Querschnitts 602 des Profilelements 600 ab. Wenigstens ein Teil der Außenkontur 601 des Profilelements 600 liegt dabei an dem Anlageelement 304 an. Insbesondere wird der Außenkontur 601 durch z.B. eine Schraube oder eine Niete, welche durch die Durchführung 311 des Anlageelements 304 greift, an dem Anlageelement 304 befestigt und somit wird eine Horizontalbewegung des Profilelements 600 in Bezug auf die Schwellenprofil 500 im wesentlichen unterbunden.
Auf der ersten zweiten Stützfläche 202 des zweiten Stützbereichs 201 ist ein flächiges Dichtmaterial 800 vorgesehen, wie z.B. einem Moosgummi oder Silikonmaterial. Insbesondere entspricht die Form des flächigen Dichtmaterials 800 der Form der ersten zweiten Stützfläche 202 des zweiten Stützbereichs 201. Eine Fläche 701 des Anschlussprofils 700 wird auf dem flächigen Dichtmaterial 800 angeordnet und wird durch die erste zweite Stützfläche 202 abgestützt. Das Anschlussprofil 700 wird durch z.B. Schrauben und/oder Nieten, weiche in wenigstens einer der Durchführungen 204 der ersten zweiten Stützfläche 202 eingreifen, an der ersten zweiten Stützfläche 202 befestigt.
1. Verbinder (100) zum Verbinden des stehenden Gutes eines Blendrahmens einer Tür oder eines Fensters mit einer Schwelle, der Blendrahmen bestehend aus wenigstens einem Profilelement (600) mit einer vorgegebenen Außenkontur (601) und einem vorgegebenen Querschnitt (602), die Schwelle bestehend aus einem Schwellenprofil (500) mit einer vorgegebenen Außenkontur (501), aufweisend:
ein erstes Stützelement (300), mit
einem ersten Verbindungsbereich (301), welcher mit dem Schwellenprofil (500) verbindbar und vorzugsweise an diesem fixierbar ist, und wobei der erste Verbindungsbereich (301) zumindest einen Teil der Außenkontur (501) des Schwellenprofils fortführt, und mit
einem ersten Stützbereich (302), welcher eine zumindest teilweise im wesentlichen horizontal orientierte erste Stützfläche (303) zur Abstützung wenigstens eines Teils des Querschnitts (602) des Profilelements (600) aufweist, und
ein zweites Stützelement (200), mit
einem zweiten Stützbereich (201), welcher eine zumindest teilweise im wesentlichen horizontal orientierte zweite Stützfläche (202) zur Abstützung eines verbleibenden Querschnitts des Profilelements (600), welcher nicht durch die erste Stützfläche abgestützt ist,
und/oder zur Abstützung eines dem Profilelement (600) vorgesetzten Anschlussprofils (700) aufweist, wobei der zweite Stützbereich (201) in Draufsicht trapezförmig ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
das erste Stützelement (300) einen zweiten Verbindungsbereich (305) aufweist, und
das zweite Stützelement (200) einen dritten Verbindungsbereich (240) aufweist, wobei
zweiter und dritter Verbindungsbereich (305, 240) in solch einer Weise korrespondierend ausgeführt sind, dass der dritte Verbindungsbereich (240) in wenigstens zwei unterschiedlichen vordefinierten Positionen mit dem zweiten Verbindungsbereich (305) verbindbar ist.
2. Verbinder (100) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
der zweite Stützbereich (201) in Draufsicht asymmetrisch trapezförmig ist, insbesondere rechtwinklig trapezförmig.
3. Verbinder (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die erste Stützfläche (303) und die zweite Stützfläche (202) im verbundenen Zustand der beiden Stützelemente (200,300) im wesentlichen in einer Ebene liegen.
4. Verbinder (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die wenigstens zwei unterschiedlichen vordefinierten Positionen des dritten Verbindungsbereichs (240) in seiner Verbindung mit dem zweiten Verbindungsbereich (305) wenigstens einen ersten und einen zweiten montierten Zustand definieren, in welchen die zweite Stützfläche (202) in eine erste beziehungsweise in eine zweite Richtung weist, wobei die zwei vorgenannten Richtungen zueinander gegenüberliegend ausgerichtet sind.
5. Verbinder (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der zweite Verbindungsbereich (305) und der dritte Verbindungsbereich (240) wenigstens eine Vorsprung (310) beziehungsweise wenigstens eine Ausnehmung und/oderwenigstens eine Ausnehmung beziehungsweise wenigstens eine Vorsprung aufweisen, wobei in den vordefinierten montierten Zuständen wenigstens ein Vorsprung (310) des zweiten Verbindungsbereichs (305) in wenigstens eine Ausnehmung des dritten Verbindungsbereichs (240) und/oder wenigstens eine Vorsprung des dritten Verbindungsbereichs (240) in wenigstens eine Ausnehmung des zweiten Verbindungsbereichs (305) eingreift.
6. Verbinder (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
ein flächiges Material, vorzugsweise ein flächiges Dichtmaterial (800) wie beispielsweise eine flächiges Moosgummi oder Silikonmaterial, mit zumindest einem Teil der ersten und/oderderzweiten Stützfläche (202) verbunden ist und vorzugsweise auf dieserfixiert ist, wobei die Form des flächigen Materialen der Form der zweiten Stützfläche (202) zumindest teilweise entspricht.
7. Verbinder (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das zweite Stützelement (200) zwei Stützflächen (202,203) aufweist, welche im wesentlichen symmetrisch zu einer im wesentlichen horizontal orientierten Ebene sind.
8. Verbinder (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der erste Verbindungsbereich (301) und die Schwelle (501) durch eine Verbindung verbunden sind, die aus einer Gruppe ausgewählt ist, die Steckverbindungen, Rastverbindungen, Klebeverbindungen, Schraubverbindungen, Klemmverbindungen, Nietverbindungen oder Kombinationen hiervon enthält.
9. Verbinder (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das erste Stützelement (300) zwei zweite Verbindungsbereiche (305) aufweist, welche im wesentlichen symmetrisch in Bezug auf wenigstens eine im wesentlichen vertikal orientierte Ebene sind oder symmetrisch in Bezug auf wenigstens eine im wesentlichen parallel zur Längserstreckungsrichtung der Schwelle orientierten Achse sind.
10. Verbinder (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das erste Stützelement (300) wenigstens ein zumindest teilweise sich im wesentlichen vertikal erstreckendes Anlageelement (304) aufweist, welches dazu vorgesehen ist, dass das Profilelement (600) im montierten Zustand hieran anliegt und bevorzugt mittels befestigungsmitteln befestigt ist, und durch welches eine Horizontalbewegung des Profilelements (600) in Bezug auf die Schwelle im wesentlichen unterbunden wird.
11. Verbinder (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das erste Stützelement (300) und/oder das zweite Stützelement (200) aus Metall, vorzugweise aus Zinkguss oder Aluminium, und/oder aus Kunststoff, bevorzugt aus einer Gruppe bestehend aus Polyurethane, Polyvinylchlorid, Polyethylen, und Polypropylen, gefertigt sind.
P13739EP00
EP
16151728.9
GEALAN Fenster-Systeme GmbH
4a
DH
20160928
E06B
US
2005198911
A1
BACZUK ERIC [US] ET AL
20050915
A
1-11
* Absätze [0007], [0008], [0061], [0068], [0081], [0082], [0086], [0090], [0091], [0094]; Abbildungen 13, 19, 32, 44, 45, 46 *
FR
2964136
A1
TECHNI SEUILS [FR]
20120302
A
1-11
* Abbildungen 6, 12 *
Jülich, Saskia
The Hague
20160922
US
2005198911
A1
20050915
CA
2500143
A1
20050910
US
2005198911
A1
20050915
FR
2964136
A1
20120302
KEINE