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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESMMA................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>3097809</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20161130</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>15169306.6</B210><B220><date>20150527</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20161130</date><bnum>201648</bnum></B405><B430><date>20161130</date><bnum>201648</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A43B   7/14        20060101AFI20151117BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>SCHUHSOHLE MIT VERSTÄRKUNG</B542><B541>en</B541><B542>SHOE SOLE WITH REINFORCEMENT</B542><B541>fr</B541><B542>SEMELLE DOTEE DE RENFORT</B542></B540><B590><B598>2</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Baak GmbH &amp; Co. KG</snm><iid>101364487</iid><irf>CAD 3035 PD/EP</irf><adr><str>Hubertusstraße 3</str><city>47638 Straelen</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Keidel, Karsten</snm><adr><str>Düsseldorfer Str. 145</str><city>47053 Duisburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Grusa, Andrea</snm><adr><str>Hubertusstraße 3</str><city>47638 Straelen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Grusa, Ingo</snm><adr><str>Hubertusstraße 3</str><city>47638 Straelen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>CPW GmbH</snm><iid>101448716</iid><adr><str>Kasinostraße 19-21</str><city>42103 Wuppertal</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>ME</ctry></B845EP></B844EP><B848EP><B849EP><ctry>MA</ctry></B849EP></B848EP></B800></SDOBI>
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<p id="pa01" num="0001">Es wird Schuhsohle enthaltend ein Stabilitätselement (1) vorgeschlagen, wobei das Stabilitätselement (1) jeweils ein mediales und ein laterales Ende aufweist, und im Wesentlichen entlang des Zehenbereich der Schuhsohle angeordnet ist und sich dabei entlang der medialen und lateralen Seiten der Sohle im Zehenbereich erstreckt, welche sich dadurch auszeichnet, dass das mediale Ende des Stabilitätselementes (1) sich in etwa in Höhe des Großzehs und das laterale Ende des Stabilitätselementes (1) sich in etwa in Höhe des Kleinzehs befindet.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="130" he="110" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Schuhsohle, insbesondere zum Einsatz in Sicherheitsschuhen, enthaltend ein Stabilitätselement.</p>
<p id="p0002" num="0002">Schuhsohlen mit Verstärkungselementen sind allgemein bekannt und werden vielfach im Sportschuhbereich verwendet. So beschreibt beispielsweise die <patcit id="pcit0001" dnum="DE19904744B4"><text>DE 199 04 744 B4</text></patcit> einen Sportschuh mit einem Stabilitätselement, das innerhalb der Sohle angeordnet ist, wobei sich das Stabilitätselement vom Hinterfußbereich in den Vorderfußbereich hinein erstreckt, und wobei das Stabilitätselement sich im Wesentlichen auf der medialen und/oder der lateralen Seite des Vorderfußbereiches erstreckt, wobei das Stabilitätselement dafür sorgt, dass beim Abrollen des Fußes durch elastische Verbiegung Energie aufgenommen wird, die beim Abstoßen des Fußes im Wesentlichen verlustfrei wieder abgegeben wird..</p>
<p id="p0003" num="0003">Die Vorgänge, die sich im menschlichen Fuß beim Gehen und Laufen abspielen, sind komplex und mit verschieden Bewegungsabläufen verknüpft. Üblicherweise wird versucht, in den Schuhkonstruktionen die Schuhe so herzustellen, dass der natürliche Bewegungsablauf des menschlichen Fußes möglichst wenig behindert wird. Mit anderen Worten: Es wird angestrebt, den beim Barfußlaufen entstehenden Bewegungsablauf weitgehend zu simulieren bzw. zu erhalten.</p>
<p id="p0004" num="0004">Auch ist es bekannt, Schuhe oder Schuhsohlen mit Stabilitätselementen zu versehen, die bestimmte Fehlhaltungen oder orthopädische Missbildungen des<!-- EPO <DP n="2"> --> Fußes korrigieren. Ein Beispiel dafür sind z.B. Verstärkungen bzw. Einlagen, die verhindern, dass der Fuß beim Laufen um mehrere Grade nach innen oder nach außen einknickt. Bei der sogenannten Supination erfolgt eine Hebung des inneren Fußrandes bei gleichzeitiger Senkung des äußeren Fußrandes. Die entgegengesetzte Bewegung nennt man Pronation, hier wird also der innere Fußrand gesenkt bei gleichzeitiger Hebung des äußeren Fußrandes.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die vorliegende Erfindung stellt sich nicht so sehr die Aufgabe, den natürlichen (Barfuß)Lauf zu simulieren oder Fehlhaltungen bzw. Missbildungen auszugleichen, sondern vielmehr, den menschlichen Fuß zu einem günstigen Bewegungsablauf zu bringen, ihm gewissermaßen einen vorteilhaften Ablauf der Bewegung "aufzuzwingen".</p>
<p id="p0006" num="0006">Erfindungsgemäß gelingt die Lösung dieser Aufgabe durch eine Schuhsohle enthaltend ein Stabilitätselement 1, wobei das Stabilitätselement 1 jeweils ein mediales und ein laterales Ende aufweist, und im Wesentlichen entlang des Zehenbereich der Schuhsohle angeordnet ist und sich dabei entlang der medialen und lateralen Seiten der Sohle im Zehenbereich erstreckt, und sich dadurch auszeichnet, dass das mediale Ende des Stabilitätselementes 1 sich in etwa in Höhe des Großzehs und das laterale Ende des Stabilitätselementes 1 sich in etwa in Höhe des Kleinzehs befindet. Der Abstand zwischen dem lateralen und dem medialen Ende liegt sinnvollerweise zwischen 5 mm und 40 mm, um die entsprechende Funktion zu erzielen.</p>
<p id="p0007" num="0007">In <figref idref="f0001"><b>Fig. 1</b></figref> ist schematisch das Knochengerüst eines menschlichen Fußes dargestellt. Der Großzeh wird mit I gekennzeichnet und die weiteren Zehen mit II, III, IV und V (Kleinzeh). Mit Ausnahme des Großzehs haben alle Zehen II, III, IV und V drei Zehenglieder, die als Grundglied 7, Mittelglied 6 und Endglied 5 bezeichnet werden. Der Großzeh I weist nur das Endglied 5 und das Grundglied 7 auf.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0008" num="0008">In <figref idref="f0002"><b>Fig. 2</b></figref> ist schematisch der Verlauf eines Stabilitätselementes 1 gemäß vorliegender Erfindung dargestellt. Das halbkreisförmige Stabilitätselement 1 verläuft im Zehenbereich der Sohle und erstreckt sich entlang der lateralen (äußeren) Seite der Sohle weiter in Richtung Hinterfußbereich als entlang der medialen (inneren) Seite der Sohle.</p>
<p id="p0009" num="0009">Legt man den Aufbau des Knochengerüstes des menschlichen Fußes zugrunde, so zeichnet sich die Schuhsohle bevorzugt dadurch aus, dass sich das mediale Ende des Stabilitätselementes 1 in etwa in Höhe des Grundglieds (5) des Großzehs befindet.</p>
<p id="p0010" num="0010">Das laterale Ende des Stabilitätselementes 1 befindet sich dabei bevorzugt in etwa in Höhe des Grundglieds (7) des Kleinzehs.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die erfindungsgemäße Aufgabe wird ebenfalls gelöst durch eine Schuhsohle enthaltend ein Stabilitätselement 2, wobei das Stabilitätselement 2 jeweils ein mediales und ein laterales Ende aufweist, und sich vom Hinterfußbereich in den Vorderfußbereich und im Wesentlichen entlang der medialen und lateralen Seiten der Sohle erstreckt und dass das mediale Ende des Stabilitätselementes 2 sich unterhalb des Grundgliedes 7 des Großzehs befindet und das laterale Ende des Stabilitätselementes 2 sich unterhalb des Grundgliedes 7 des Kleinzehs befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstände zwischen medialen Ende des Stabilitätselementes und Grundglied 7 des Großzehs sowie zwischen lateralen Ende des Stabilitätselementes 2 und Grundglied 7 des Kleinzehs in etwa gleich lang sind.</p>
<p id="p0012" num="0012"><figref idref="f0003"><b>Fig. 3</b></figref> zeigt schematisch ein solches Stabilitätselement 2, wobei dieses in der Abbildung als "H-förmiges" Element dargestellt ist, was bevorzugt ist, aber nicht einschränkend ausgelegt werden soll.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Stabilitätselemente 1 und 2 sind so angeordnet, dass sie die natürliche, schräge Abknickung des Fußes nicht nur ermöglichen sondern sogar erzwingen.<!-- EPO <DP n="4"> --> Hierdurch ist die Schuhsohle an die Anatomie des menschlichen Fußes und dessen Bewegungsabläufe angepasst.</p>
<p id="p0014" num="0014">In den <figref idref="f0002"><b>Fig. 2</b></figref> und <figref idref="f0003"><b>3</b></figref> (bzw. <b>4</b>) ist dieses natürliche Abknicken durch eine Knicklinie dargestellt, die beginnend an der medialen Seite der Sohle im Vorderfußbereich und unterhalb des Zehenbereiches zunächst in etwa senkrecht zu der medialen Seite der Sohle verläuft und dann kurz vor der longitudinalen Achse der Sohle in Richtung des Hinterfußbereiches im stumpfen Winkel abknickt.</p>
<p id="p0015" num="0015">Wie bereits gesagt, wird durch die Verstärkungselemente der Sohle das schräge Abknicken des menschlichen Fußes unterstützt bzw. erzwungen, wie sie bei einer Gehbewegung barfuß vorkommt. Dabei knickt der menschliche Fuß beim Gehen im Bereich des Großzehs gerade und im Bereich des Kleinzehs schräg ab.</p>
<p id="p0016" num="0016">In einer weiteren, bevorzugten Ausführungsform ist die Schuhsohle mit mindestens zwei separaten Stabilitätselementen versehen, wobei die Stabilitätselemente jeweils ein mediales und ein laterales Ende aufweisen, wobei ein Stabilitätselement 1 entlang des Zehenbereich der Schuhsohle angeordnet ist und sich dabei entlang der medialen und lateralen Seiten der Sohle im Zehenbereich erstreckt, und ein weiteres Stabilitätselement 2 sich vom Hinterfußbereich in den Vorderfußbereich ebenfalls im Wesentlichen entlang der medialen und lateralen Seiten der Sohle erstreckt, wobei die medialen und lateralen Enden der Stabilitätselemente an den medialen und lateralen Seiten der Sohle jeweils einen Abstand zueinander aufweisen, und zeichnet sich dadurch aus, dass die Mittelpunkte zweier gedachter Linien zwischen diesen Abständen einander versetzt gegenüber liegen.</p>
<p id="p0017" num="0017">Eine solche erfindungsgemäße Sohle, die beide Stabilitätselemente 1 und 2 enthält, ist in der <figref idref="f0004"><b>Fig. 4</b></figref> schematisch dargestellt. Hier wirken also beide Elemente zusammen, sodass die oben beschriebene Abknickung noch stärker erzwungen wird.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0018" num="0018"><figref idref="f0004"><b>Fig. 4</b></figref> zeigt, dass sich - ebenfalls bevorzugt - das mediale Ende des Stabilitätselementes 2 sogar noch weiter vorn im Vorderfußbereich befindet als das laterale Ende des Stabilitätselementes 1, sodass also ein gedachte Linie senkrecht zur Longitudinalachse der Sohle ausgehend vom medialen Ende des Stabilitätselementes 2 das Stabilitätselement 1 vor seinem lateralen Ende schneiden würde.</p>
<p id="p0019" num="0019">Auch beim Zusammenwirken beider Stabilitätselemente ist es wiederum bevorzugt, wenn die Elemente so angeordnet sind, dass eine gedachte Linie vom medialen Ende des Stabilitätselementes (1) zum lateralen Ende des Stabilitätselementes (1) bzw. eine gedachte Linie vom lateralen Ende des Stabilitätselementes (2) zum medialen Ende des Stabilitätselementes (2) in etwa entlang der natürlichen Abknickung des Fußes verläuft.</p>
<p id="p0020" num="0020">Das Stabilitätselement bzw. die Stabilitätselemente der Sohle gemäß Erfindung sind bevorzugt innerhalb der Sohle integriert.</p>
<p id="p0021" num="0021">Als Sohle im Sinne der Erfindung sind alle bekannten und eingesetzten Sohlentypen zu verstehen, wie die Laufsohle, die Brandsohle oder auch die Einlegesohle. Diese Sohlen sind dem Fachmann bekannt. Besonders bevorzugt sind die Verstärkungselemente in die Laufsohle integriert. Sie können jedoch auch in anderen Sohlen eingebaut sein. Ebenso ist es möglich, dass gleichzeitig mehrere Sohlen die Verstärkungselemente beinhalten.</p>
<p id="p0022" num="0022">Darüber hinaus können die Verstärkungselemente auch separat in den Schuh eingelegt werden, wobei natürlich darauf zu achten ist, dass die Sohle(n) im Schuh nicht der Wirkung der Verstärkungselemente entgegen wirken.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die Materialien, aus denen die Stabilitätselemente bestehen, sind prinzipiell nicht eingeschränkt, bevorzugt bestehen sie aber aus Polyurethan, Polyethylen, Polypropylen oder Mischungen aus den genannten Stoffen<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0024" num="0024">Aufgrund der Wirkung der erfindungsgemäßen Sohle ist die Sohle für eine ganze Reihe verschiedenartiger Schuhe gut geeignet, jedoch insbesondere für sogenannte Sicherheitsschuhe bevorzugt.</p>
<p id="p0025" num="0025">Die Bevorzugung von Sicherheitsschuhen ergibt sich unter anderem daraus, das man zusätzlich eine Schutzkappe im Zehenbereich des Schuhs bzw. der Schuhsohle anordnen kann, wobei die Schutzkappe eine schalenartige Form aufweist und in etwa senkrecht und parallel zu dem Stabilitätselement 1 verläuft.</p>
<p id="p0026" num="0026">Wie sich aus der Beschreibung der Erfindung und insbesondere natürlich aus den Ansprüchen ergibt, funktioniert die Sohle bereits vorzüglich, wenn (lediglich) das Stabilitätselement 1 vorliegt.</p>
<p id="p0027" num="0027">Der Verlauf dieses Stabilitätselementes entspricht in sehr guter Näherung auch dem Verlauf einer seitens der Anmelderin in der <patcit id="pcit0002" dnum="DE202013009677"><text>DE 20 20130 09677</text></patcit> vorgeschlagenen Sicherheitskappe.</p>
<p id="p0028" num="0028">Das Zusammenwirken beider Elemente, also der Schutzkappe und zumindest des Stabilitätselementes 1, bewirkt einen ausgezeichneten Schutz des Fußes im Sicherheitsschuh bei gleichzeitiger hervorragender Unterstützung bzw. Erzwingung eines natürlichen Abknickens des Fußes.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Schuhsohle enthaltend ein Stabilitätselement (1), wobei das Stabilitätselement (1) jeweils ein mediales und ein laterales Ende aufweist, und im Wesentlichen entlang des Zehenbereich der Schuhsohle angeordnet ist und sich dabei entlang der medialen und lateralen Seiten der Sohle im Zehenbereich erstreckt, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das mediale Ende des Stabilitätselementes (1) sich in etwa in Höhe des Großzehs und das laterale Ende des Stabilitätselementes (1) sich in etwa in Höhe des Kleinzehs befindet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Schuhsohle nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sich das mediale Ende des Stabilitätselementes (1) in etwa in Höhe des Grundglieds (5) des Großzehs befindet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Schuhsohle nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sich das laterale Ende des Stabilitätselementes in etwa in Höhe des Grundglieds (7) des Kleinzehs befindet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Schuhsohle enthaltend ein Stabilitätselement (2), wobei das Stabilitätselement (2) jeweils ein mediales und ein laterales Ende aufweist, und sich vom Hinterfußbereich in den Vorderfußbereich und im Wesentlichen entlang der medialen und lateralen Seiten der Sohle erstreckt<!-- EPO <DP n="8"> --> und dass das mediale Ende des Stabilitätselementes (2) sich unterhalb des Grundgliedes (7) des Großzehs befindet und das laterale Ende des Stabilitätselementes (2) sich unterhalb des Grundgliedes (7) des Kleinzehs befindet, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Abstände zwischen medialen Ende des Stabilitätselementes (2) und Grundglied (7) des Großzehs sowie zwischen lateralen Ende des Stabilitätselementes (2) und Grundglied (7) des Kleinzehs in etwa gleich lang sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Schuhsohle, die mit mindestens zwei separaten Stabilitätselementen versehen ist, wobei die Stabilitätselemente jeweils ein mediales und ein laterales Ende aufweisen, wobei ein Stabilitätselement (1) entlang des Zehenbereich der Schuhsohle angeordnet ist und sich dabei entlang der medialen und lateralen Seiten der Sohle im Zehenbereich erstreckt, und ein weiteres Stabilitätselement (2) sich vom Hinterfußbereich in den Vorderfußbereich ebenfalls im Wesentlichen entlang der medialen und lateralen Seiten der Sohle erstreckt, wobei die medialen und lateralen Enden der Stabilitätselemente an den medialen und lateralen Seiten der Sohle jeweils einen Abstand zueinander aufweisen, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Mittelpunkte zweier gedachter Linien zwischen diesen Abständen einander versetzt gegenüber liegen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Die Schuhsohle nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, sich das mediale Ende des Stabilitätselementes (2) weiter vorn im Vorderfußbereich befindet als das laterale Ende des Stabilitätselementes (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Die Schuhsohle nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eine gedachte Linie vom medialen Ende des Stabilitätselementes (1) zum lateralen Ende des Stabilitätselementes (1) bzw. eine gedachte Linie vom lateralen Ende des Stabilitätselementes (2) zum medialen Ende des Stabilitätselementes (2) in<!-- EPO <DP n="9"> --> etwa entlang der natürlichen Abknickung des Fußes verläuft.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Die Schuhsohle nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Stabilitätselemente innerhalb der Sohle integriert sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Die Schuhsohle nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Stabilitätselemente aus Polyurethan, Polyethylen, Polypropylen oder Mischungen aus den genannten Stoffen bestehen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Sicherheitsschuh enthaltend eine Schuhsohle nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Der Sicherheitsschuh nach Anspruch 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zusätzlich eine Schutzkappe im Zehenbereich des Schuhs bzw. der Schuhsohle angeordnet ist, wobei die Schutzkappe eine schalenartige Form aufweist und in etwa senkrecht und parallel zu dem Stabilitätselement (1) verläuft.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="10"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="132" he="209" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="162" he="145" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="162" he="145" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0004" num="4"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="162" he="145" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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 The search report data in XML is provided for the users' convenience only. It might differ from the search report of the PDF document, which contains the officially published data. The EPO disclaims any liability for incorrect or incomplete data in the XML for search reports.
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The members are as contained in the European Patent Office EDP file on							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82						--><srep-patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>US</country><doc-number>2009249648</doc-number><kind>A1</kind><date>20091008</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>202013009677</doc-number><kind>U1</kind><date>20131113</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>WO</country><doc-number>2009158029</doc-number><kind>A1</kind><date>20091230</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>CN</country><doc-number>202069737</doc-number><kind>U</kind><date>20111214</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>2299949</doc-number><kind>A1</kind><date>20110330</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>JP</country><doc-number>5650110</doc-number><kind>B2</kind><date>20150107</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>JP</country><doc-number>2011525843</doc-number><kind>A</kind><date>20110929</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>2010071231</doc-number><kind>A1</kind><date>20100325</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>WO</country><doc-number>2009158029</doc-number><kind>A1</kind><date>20091230</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>US</country><doc-number>2012159814</doc-number><kind>A1</kind><date>20120628</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>CA</country><doc-number>2823151</doc-number><kind>A1</kind><date>20120705</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>CN</country><doc-number>103327844</doc-number><kind>A</kind><date>20130925</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>2658409</doc-number><kind>A1</kind><date>20131106</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>JP</country><doc-number>5927205</doc-number><kind>B2</kind><date>20160601</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>JP</country><doc-number>2014501161</doc-number><kind>A</kind><date>20140120</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>KR</country><doc-number>20130133260</doc-number><kind>A</kind><date>20131206</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>2012159814</doc-number><kind>A1</kind><date>20120628</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>2013125419</doc-number><kind>A1</kind><date>20130523</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>WO</country><doc-number>2012092135</doc-number><kind>A1</kind><date>20120705</date></document-id></family-member></patent-family></srep-patent-family></srep-for-pub></search-report-data>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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