TOILETTENREINIGUNGSBÜRSTE

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Toilettenreinigungsbürste mit einem Grundkörper, welcher zumindest einen verschließbaren Flüssigkeitsbehälter (2) für eine Reinigungsflüssigkeit besitzt, wobei an der Austrittsöffnung (10) des Flüssigkeitsbehälters (2) ein manuell betätigbares Flüssigkeitsventil und am Grundkörper ein Bürstenkopf (11) lösbar angeordnet sind.

Beschreibung

[0001] Bekanntlich versteht man unter einer Toilettenreinigungsbürste ein Reinigungsgerät für den Sanitärbereich, welche gleichzeitig ein mechanisches und chemisches Reinigen einer Toilette ermöglicht.

[0002] Die Erfindung betrifft eine Toilettenreinigungsbürste mit einem Grundkörper, welcher zumindest einen verschließbaren Flüssigkeitsbehälter für eine Reinigungsflüssigkeit und einen Bürstenkopf besitzt. An einer Öffnung des Flüssigkeitsbehälters ist ein manuell betätigbares Flüssigkeitsventil und am Grundkörper ein Bürstenkopf lösbar angeordnet.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Toilettenreinigungsbürste bereit zu stellen, welche technisch einfach aufgebaut ist, d. h. nur wenige Bauteile besitzt, einfach und sicher durch den Nutzer zu manipulieren ist sowie sich einfach und kostengünstig, insbesondere im Rahmen einer industriellen Massenproduktion, herstellen lässt. Die Toilettenreinigungsbürste soll preiswert angeboten werden können und dennoch sicher, insbesondere flüssigkeitsdicht, und funktionsgerecht benutzt werden können.

[0004] Die Aufgabe der Erfindung wird durch eine Toilettenreinigungsbürste mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0005] Erfindungswesentlich ist dabei, dass der Bürstenkopf durch einen Klickmechanismus am Grundkörper befestigt ist, das ein Flüssigkeitsventil am unteren Ende des Flüssigkeitsbehälters angeordnet ist, das Flüssigkeitsventil ein federbelastetes Kugelventil ist, welches durch ein manuell zu betätigendes Ventilgestänge im Reinigungszustand geöffnet werden kann und das Kugelventil im Ruhezustand durch eine Federvorspannung einer Ventilfeder flüssigkeitsdicht geschlossen ist.

[0006] Wesentlich ist dabei, dass das Flüssigkeitsventil ein Kugelventil ist, welches durch ein manuell zu betätigendes Ventilgestänge im Reinigungszustand geöffnet werden kann und das Kugelventil im Ruhezustand durch eine Federvorspannung einer Ventilfeder flüssigkeitsdicht geschlossen ist.

[0007] Diese Toilettenreinigungsbürste zeichnet sich durch einfaches Design und durch einen einfachen konstruktiven Aufbau aus.

[0008] Die Toilettenreinigungsbürste benötigt nur sehr wenige Bauteile und lässt sich technologisch einfach durch die Art der gewählten konstruktiven Gestaltung herstellen.

[0009] Bestehend aus einem Grundkörper mit Flüssigkeitsbehälter, in dem sich eine übliche Reinigungsflüssigkeit, insbesondere zum Reinigen von Toiletten, befindet. Die Toilettenreinigungsbürste lässt sich in einfacher Art und Weise einhändig oder auch mit beiden Händen bedienen.

[0010] Der Druckknopf löst durch manuelles Drücken das sich am unteren Ende des Flüssigkeitsbehälters befindende Kugelventil mittels Ventilgestänge aus.
Aus der unteren Öffnung des Flüssigkeitsbehälters tritt funktionsbedingt die Reinigungsflüssigkeit, insbesondere Seife oder ein übliches WC-Reinigungsmittel, primär durch die Wirkung der Schwerkraft, aus. Die Reinigungsflüssigkeit wird nur bei Betätigung des Druckknopfes freigesetzt.

[0011] Im Ruhezustand wird, durch eine in üblicher Art und Weise angelegte Federvorspannung der Ventilfeder, der Ventilverschluss des Kugelventils auf deren Ventilsitz flüssigkeitsdicht gedrückt.
Die Reinigungsflüssigkeit wird damit in einfacher und sicher Art und Weise zurückgehalten; ein unerwünschtes Austreten dieser ist wirksam verhindert.

[0012] Die Reinigungsflüssigkeit kann bei Bedarf immer wieder über Öffnung, welche dann als Einfüllöffnung dient, aufgefüllt werden. Dazu wird der Druckknopf abgezogen und die Muffe aus der oberen Öffnung entfernt. Diese Muffe, insbesondere aus einem elastischen Material, dichtet den Flüssigkeitsbehälter ab. Außerdem dichtet diese Muffe den Durchtritt des Ventilgestänges ebenso ab.
Die Reinigungsflüssigkeit wird nach oben hin zurück gehalten und gewährleistet gleichzeitig den erforderlichen Druckausgleich (Belüftungsöffnung) im Flüssigkeitsbehälter.

[0013] Die Funktionsweise/ gleichmäßige Dosierung wird durch die Schwerkraft, die auf der Flüssigkeitssäule der Reinigungsflüssigkeit aufliegt in üblicher Art und Weise gewährleistet.

[0014] Damit das Ventilgestänge in der gewünschten Position bleibt bzw. sich frei bewegen kann, können im Inneren des Flüssigkeitsbehälters zusätzliche Gestängeführungen des Ventilgestänges angeordnet sein.

[0015] Der Ventilverschluss des Kugelventils ist lösbar, beispielsweise durch eine Gewindeverbindung, mit dem unteren Ende des Ventilgestänges verbunden und kann in üblicher Art und Weise, bei z.B. zu geringem Anpressdruck, nachjustiert werden.

[0016] Eine Besonderheit ist der einfache Austausch des Bürstenkopfes durch Verwendung eines Klickverschlusses.
Beide Teile sind bezüglich ihrer Konturen aufeinander abgestimmt, so dass der Bürstenkörper bei Bedarf leicht ausgewechselt werden kann.

[0017] Die Unteransprüche 2 bis 4 geben weitere Merkmale der Erfindung an, ohne diese abschließend zu benennen.

[0018] Im Folgenden soll die Erfindung an Hand von Zeichnungen näher erläutert werden, ohne diese damit zu beschränken.
Es zeigt:

Fig. 1 in einer schematischen Schnittdarstellung eine Ansicht einer erfindungsgemäßen Toilettenreinigungsbürste.

[0019] Fig. 1 zeigt in einer schematischen Schnittdarstellung eine Ansicht einer erfindungsgemäßen Toilettenreinigungsbürste.

[0020] Die Toilettenreinigungsbürste 1 besitzt einen rohrförmigen Grundkörper, welcher zumindest einen verschließbaren Flüssigkeitsbehälter 2 für eine Reinigungsflüssigkeit und einen Bürstenkopf 11 aufweist. An einer Austrittsöffnung 10 des Flüssigkeitsbehälters 2 sind ein manuell betätigbares Flüssigkeitsventil und am Grundkörper ein Bürstenkopf 11 lösbar angeordnet.
Der Bürstenkopf 11 ist durch einen Klickmechanismus 12 am Grundkörper befestigt.
Als Flüssigkeitsabsperrventil ist am unteren Ende des Flüssigkeitsbehälters 2 ein federbelastetes Kugelventil 3 angeordnet, welches durch ein manuell zu betätigendes Ventilgestänge 4 im Reinigungszustand, in Fig. 1 nicht dargestellt, geöffnet werden kann. Das Kugelventil 3 ist im Ruhezustand, wie in Fig. 1 dargestellt, durch eine Federvorspannung einer Ventilfeder 5 flüssigkeitsdicht geschlossen.
Am oberen Ende des Ventilgestänges 4 ist ein Druckknopf 6 angeordnet.
Die obere Öffnung 7 des Flüssigkeitsbehälters 2 ist durch einen Dichtungsblock, in der Ausführungsform gemäß Fig. 1 einer Muffe 8 aus elastischem Material, verschlossen. Damit wird das Ventilgestänge 4 beweglich und flüssigkeitsdicht durch die Muffe 8 geführt.

[0021] Das Ventilgestänge 4 besitzt eine Gestängeführung 9. Damit das Ventilgestänge 4 in der gewünschten Position bleibt und sich frei bewegen kann, ist im Inneren des Flüssigkeitsbehälters 2 eine Gestängeführung 9 für das Ventilgestänge 4 angeordnet.

[0022] Am Bürstenkopf 11 sind in üblicher Art und Weise reinigungbürsten befestigt, in Fig. 1 nicht dargestellt.

Liste der Bezugszeichen

[0023] 

1

Toilettenreinigungsbürste

2

Flüssigkeitsbehälter

3

Kugelventil

4

Ventilgestänge

5

Ventilfeder

6

Druckknopf

7

Öffnung

8

Muffe

9

Gestängeführung

10

Austrittsöffnung

11

Bürstenkopf

12

Klickmechanismus

Ansprüche

1. Toilettenreinigungsbürste mit einem Grundkörper, welcher zumindest einen verschließbaren Flüssigkeitsbehälter (2) für eine Reinigungsflüssigkeit besitzt, wobei an der Austrittsöffnung (10) des Flüssigkeitsbehälters (2) ein manuell betätigbares Flüssigkeitsventil und am Grundkörper ein Bürstenkopf (11) lösbar angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Bürstenkopf (11) durch einen Klickmechanismus (12) am Grundkörper befestigt ist, das ein Flüssigkeitsventil am unteren Ende des Flüssigkeitsbehälters (2) angeordnet ist, das Flüssigkeitsventil ein federbelastetes Kugelventil (3) ist, welches durch ein manuell zu betätigendes Ventilgestänge (4) im Reinigungszustand geöffnet werden kann und das Kugelventil (3) im Ruhezustand durch eine Federvorspannung einer Ventilfeder (5) flüssigkeitsdicht geschlossen ist.

2. Toilettenreinigungsbürste gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Ende des Ventilgestänges (4) ein Druckknopf (6) angeordnet ist.

3. Toilettenreinigungsbürste gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Öffnung (7) des Flüssigkeitsbehälters (2) durch einen Dichtungsblock, insbesondere eine Muffe (8) aus elastischem Material, verschlossen ist, durch welchen das Ventilgestänge (4) beweglich und flüssigkeitsdicht geführt ist.

4. Toilettenreinigungsbürste gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgestänge (4) zumindest eine Gestängeführung (9) besitzt.

5. Toilettenreinigungsbürste gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Teile der Toilettenreinigungsbürste (1) aus einem Kunststoff bestehen.

Zeichnung