[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung mit einer in einem Schlossgehäuse
integrierten Schließ- und Öffnungsmechanik, wobei die Schließ- und Öffnungsmechanik
in einem ersten Betriebszustand in einer Schließstellung blockiert ist und sich in
einem zweiten Betriebszustand in einer Öffnungsstellung befindet, und mit einer Drückereinrichtung
zum Betätigen der Schließ- und Öffnungsmechanik im zweiten Betriebszustand, die über
eine Nuss mit der Schließ- und Öffnungsmechanik wirkverbunden ist.
[0002] Eine solche Schließvorrichtung ist aus dem Stand der Technik allgemein bekannt. Regelmäßig
wird z.B. eine Tür mit einer solchen Schließvorrichtung abgeschlossen, wobei der Drücker
dann beweglich bleibt. Es gibt Schließsysteme, bei denen in der Schließstellung einer
Schließvorrichtung der Drücker blockiert ist. Es wäre wünschenswert, wenn die Blockade
des Drückers in der Schließstellung der Schließvorrichtung wahlfrei aufgehoben werden
könnte.
[0003] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, eine Schließvorrichtung der eingangs
genannten Art derart weiterzubilden, dass eine verriegelte Tür mit blockiertem Drücker
manuell geöffnet werden kann.
[0004] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Drückereinrichtung eine
Aktivierungseinheit aufweist, welche bei manueller Betätigung durch einen Benutzer
die durch den elektromagnetischen Türöffner erzielte Blockade der Schließ- und Öffnungsmechanik
im ersten Betriebszustand aufhebt und dadurch den zweiten Betriebszustand der Öffnungsstellung
herbeiführt.
[0005] Mit der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung kann der Benutzer von innen eine automatisch
verriegelte Tür ohne Panik wieder manuell öffnen.
[0006] Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass die Aktivierungseinheit
mit einer Blockiereinrichtung zusammenwirkt, welche die Nuss im ersten Betriebszustand
gegen eine Drehung blockiert und im zweiten Betriebszustand freigibt. Durch diese
Konstruktion ist es möglich, auf einfache Weise auf die Drehung der Nuss Einfluss
zu nehmen. Über die Drehbarkeit der Nuss wird in der Schließ- und Öffnungsmechanik
bewirkt, dass sich z.B. ein Fallenelement und/oder einer Riegelelement aus eine Schließstellung
zurückziehen kann/können. Wenn sich also diese Bauteile in einer Schließstellung befinden,
führt die Blockade der Nuss auch zu einer Blockade des Riegelelements und/oder Fallenelements.
[0007] Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass die Blockiereinrichtung
quer zur Aktivierungseinheit angeordnet ist. Dadurch ist es möglich, die Aktion der
Aktivierungseinheit von einer Seite aus mithilfe der Blockiereinrichtung zu unterbinden.
[0008] Ein weiterer Vorteil ist, dass die Aktivierungseinheit eine Druckstange umfasst,
die sich bei Betätigung der Aktivierungseinheit auf einer Bewegungsbahn bewegt. Eine
solche Druckstange kann in einem an sich üblichen Drücker integriert werden. Dadurch
kann die Druckstange als "Speerspitze" verwendet werden, um den Weg freizumachen,
derart, dass sich die Nuss drehen kann.
[0009] Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass die Blockiereinrichtung
ein Blockierelement umfasst, dass sich in dem ersten Betriebszustand wenigstens teilweise
in der Bewegungsbahn der Druckstange befindet und im zweiten Betriebszustand von der
Druckstange aus der Bewegungsbahn herausgedrückt ist. Dadurch wird die Wirkung der
Druckstange als "Speerspitze" optimiert.
[0010] Ein weiterer Vorteil ist auch, dass das Blockierelement in Richtung der Bewegungsbahn
der Druckstange vorgespannt ist. Dadurch ist sichergestellt, dass sich das Blockierelement
beim automatischen Betriebe immer sicher im ersten Betriebszustand befindet und nur
durch eine manuelle Einwirkung gegen die Vorspannung aus diesem sicheren ersten Betriebszustand
herausgebracht werden kann.
[0011] In einer ersten Ausführungsform ist es von Vorteil, dass das Blockierelement eine
Kugelreihe aus mehreren, aneinander anstoßenden Kugeln ist, die in einem Federgehäuse
geführt ist, wobei im ersten Betriebszustand eine Kugel mit ihrem halben Kugeldurchmesser
in der Bewegungsbahn der Druckstange liegt und im zweiten Betriebszustand in das Federgehäuse
zurückgedrückt ist. Dadurch kann mit geringem Kraftaufwand und geringem mechanischen
Aufwand eine wirksame Entsperrung der Nuss erfolgen.
[0012] In einer zweiten Ausführungsform ist es von Vorteil, dass das Blockierlement ein
Blockierstift ist, der sich in dem ersten Betriebszustand in die Bewegungsbahn der
Druckstange erstreckt, und im zweiten Betriebszustand aus der Bewegungsbahn herausgedreht
ist.
[0013] Diese Konstruktion ist auch ganz wirkungsvoll und stellt eine praktische Alternative
zur Kugellösung dar.
[0014] Weitere Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den Merkmalen der weiteren
Unteransprüche.
[0015] Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnung
näher beschrieben. Es zeigen:
- Fig. 1a
- eine schematische Darstellung einer Schließvorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung im verriegelten Zustand, in der wichtige Bauteile fett
wiedergegeben sind;
- Fig. 1b
- eine schematische Darstellung einer Drückereinrichtung für die Schließvorrichtung
in der Situation aus Fig. 1 a;
- Fig. 2a
- eine schematische Darstellung der Schließvorrichtung aus Fig. 1a im entriegelten Zustand,
in der wichtige Bauteile fett wiedergegeben sind;
- Fig. 2b
- eine schematische Darstellung einer Drückereinrichtung für die Schließvorrichtung
in der Situation aus Fig. 2a;
- Fig. 3a
- eine schematische Darstellung einer Schließvorrichtung gemäß einer zweiten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung im verriegelten Zustand, in der wichtige Bauteile fett
wiedergegeben sind;
- Fig. 3b
- eine schematische Darstellung einer Drückereinrichtung für die Schließvorrichtung
in der Situation aus Fig. 3a;
- Fig. 4a
- eine schematische Darstellung der Schließvorrichtung aus Fig. 3a im entriegelten Zustand,
in der wichtige Bauteile fett wiedergegeben sind;
- Fig. 4b
- eine schematische Darstellung einer Drückereinrichtung für die Schließvorrichtung
in der Situation aus Fig. 4a;
- Fig. 5a
- eine schematische Darstellung der Drückereinrichtung mit einer ersten Variante einer
Druckstangenverriegelung;
- Fig. 5b
- eine schematische Darstellung der Drückereinrichtung mit einer zweiten Variante einer
Druckstangenverriegelung; und
- Fig. 5c
- eine schematische Darstellung der Drückereinrichtung mit einer dritten Variante einer
Druckstangenverriegelung.
[0016] In Fig. 1a ist schematische eine erste Ausführungsform einer Schließvorrichtung 1
dargestellt, die dazu vorgesehen ist, in eine Tür (nicht dargestellt) eingebaut zu
werden, so dass ein Riegelelement 3 und oder ein Fallenelement 5 über eine Stulpschiene
6 vorstehen und in angepasste Öffnungen (nicht dargestellt) eines Schließblechs (nicht
dargestellt) eingreifen können. Die Schließvorrichtung 1 umfasst ein Schlossgehäuse
7, in dem eine Schließ- und Öffnungsmechanik 9 angeordnet ist. Diese Schließ- und
Öffnungsmechanik 9 ist an sich bekannt und nicht Gegenstand der vorliegenden Erfindung.
Für die Erfindung von Bedeutung ist nur eine Nuss 11, die drehbar (rechts/links in
der Draufsicht aus Fig. 1a) gelagert ist und mit einem Hebel 13 verbunden ist, der
mit dem Fallenelement 5 zusammenwirkt, und das von der Schließ- und Öffnungsmechanik
9 auslösbare Riegelelement 3. In der in Fig. 1 a dargestellten Situation hält der
Hebel 13 das Fallenelement 5 gegen eine Federkraft in einer Schließstellung. Zudem
lässt sich die Nuss 11 nicht drehen. Diese Schließstellung stellt im Sinne der vorliegenden
Erfindung einen ersten Betriebszustand der Schließ- und Öffnungsmechanik 9 dar.
[0017] In Fig. 1b ist schematisch eine Drückereinrichtung 17 dargestellt, die über die Nuss
11 mit der Schließ- und Öffnungsmechanik 9 wirkverbunden ist. Die Drückereinrichtung
17 umfasst einen Drücker 19, in dem eine Aktivierungseinheit 21 integriert ist, die
in der vorliegenden Ausführungsform als Druckstange 22 ausgebildet ist. Die Druckstange
22 ragt mit einem ersten Ende 23 aus dem Drücker 19 heraus, so dass dieses freie Ende
23 als Druckknopf verwendet werden kann, der z.B. mittels Daumen betätigt werden kann.
Ein entgegengesetztes zweites Ende 24 der Druckstange 22 ist konvex ausgebildet und
ist in der dargestellten Ausführungsform eine Kugel. In anderen Ausführungsformen
kann das konvexe Ende eine Halbkugel oder ein Teilstück einer Kugelfläche sein.
[0018] Die Druckstange 22 ist über eine Verriegelungseinrichtung 25 in der in Fig. 1 b dargestellten
Position verriegelbar. Am zweiten Ende 24 befindet sich eine Blockiereinrichtung 27
mit einem Blockierlement 28. Diese umfasst in der vorliegenden Ausführungsform einen
Federkanal 29, der quer zur Aktivierungseinheit 21 und in der vorliegenden Ausführungsform
somit auch quer zur Druckstange 22 verläuft. Der Federkanal 29 erstreckt sich durch
ein sich an die Nuss 11 angrenzendes Federgehäuse 30 und durch eine Wand der Nuss
11 hindurch, bis in die Nussöffnung hinein. In dem Federkanal 29 sind als Blockierelement
28 mehrere Kugeln 31 lose angeordnet, die durch eine Feder 33 am Federkanalboden 35
in Richtung Nussöffnung vorgespannt sind, derart, dass genau eine Kugel 31 mit ungefähr
ihrem größten Durchmesser auf der Grenze zwischen Federgehäuse 30 und der Wand der
Nuss 11 liegt. Aufgrund der Sperrung durch das konvexe zweite Ende 24 bilden die Kugeln
31 eine kinematische Kette, wirken also wie ein durchgehender Stab und blockieren
die Nuss 11 in der in Fig. 1 a und Fig. 1 b jeweils dargestellten Position.
[0019] Durch eine Betätigung der Druckstange 22 durch Drücken auf das erste Ende 23 wird
die in Fig. 2b dargestellt Freigabeposition erreicht, so dass die Schließ- und Öffnungsmechanik9
durch ein Drehen der Nuss 11 mittels Drückereinrichtung 17, wie in Fig. 1 a gezeigt,
betätigt und eine Öffnungsstellung erreicht wird, in welcher das Riegelelement 3 und
das Fallenelement 5 in das Schlossgehäuse 7 zurückgezogen sind. Das stellt im Sinne
der vorliegenden Erfindung einen zweiten Betriebszustand der Schließ- und Öffnungsmechanik
9 dar. Das konvexe zweite Ende 24 drückt gegen die erste der Kugeln 31 im Federkanal
29 und drückt die ganze Kugelkette gegen die Federkraft der Feder 33 in Richtung Feder
33, so weit, bis sich die Kugel 31, welche mit ungefähr ihrem größten Durchmesser
genau auf der Grenze zwischen Federgehäuse 30 und Wand der Nuss 11 gelegen hat, nun
in das Federgehäuse 30 verschoben ist, so dass sich nun eine Grenzfläche zwischen
zwei Kugeln 31 genau auf der Grenze zwischen Federgehäuse 30 und Wand der Nuss 11
befindet. In dieser Position der Aktivierungseinheit 21 und in der vorliegenden Ausführungsform
der Druckstange 22 lässt sich dieses/diese gegen den Uhrzeigersinn drehen (Pfeil in
Fig. 2b) und dadurch an der Verriegelungseinrichtung 25 verriegeln. Aufgrund der geringen
Kraftwirkung an der vorgenannten Grenzfläche zwischen den beiden Kugeln 31 lässt sich
die Nuss 11 nun drehen, so dass eine manuelle Öffnung mittels der Drückereinrichtung
17 bzw. mittels Drücker 19 möglich ist.
[0020] Die Verriegelungseinrichtung 25 umfasst in der vorliegenden Ausführungsform einen
Riegelstift 25.1, der in etwa senkrecht an der Aktivierungseinheit 21 bzw. der Druckstange
22 angebracht ist und durch eine L-förmige Ausnehmung 25.2 vorsteht, die als Riegelstiftführung
dient. In dem in Fig. 1b dargestellten ersten Betriebszustand befindet sich der Riegelstift
25.1 an einem von der Nuss 11 entfernteren Ende 25.3 der L-förmigen Ausnehmung und
in dem in Fig. 2b dargestellten zweiten Betriebszustand befindet sich der Riegelstift
25.1 an einer der Nuss 11 näheren Mittellage in der L-förmigen Ausnehmung 25.2 und
in einer in diesem zweiten Betriebszustand verriegelten Position, also nach einer
Drehung der Aktivierungseinheit 21 bzw. Druckstange 22, befindet sich der Riegelstift
25.1 an einem der Nuss 11 näheren Ende 25. 4 der L-förmigen Ausnehmung 25.2. Die Aktivierungseinheit
21 bzw. die Druckstange 22 ist von der Nuss 11 weg in Richtung des ersten Endes 23
vorgespannt.
[0021] Die Aktivierungseinheit 21 und auch die Druckstange 22 können auch mehrteilig und
dann auch in unterschiedlichen Materialien ausgebildet sein.
[0022] In den Figuren 3a, 3b, 4a und 4b ist eine zweite Ausführungsform der vorliegenden
Erfindung dargestellt. Die grundlegende Konstruktion ist mit derjenigen der ersten
Ausführungsform identisch. Unterschiedlich ist die Ausgestaltung der Blockiereinrichtung.
Für die Beschreibung der zweiten Ausführungsform wird auf die Beschreibung der ersten
Ausführungsform ausdrücklich Bezug genommen. Aus Gründen der Klarheit erhalten die
im Rahmen der Beschreibung der zweiten Ausführungsform genannten Bauteile die gleichen
Bezugszeichen mit einem "*", auch dann, wenn sie sich baulich nicht von denen der
ersten Ausführungsform unterscheiden.
[0023] In Fig. 3b ist schematisch eine Drückereinrichtung 17* dargestellt, die über die
Nuss 11 * mit der Schließ- und Öffnungsmechanik 9* wirkverbunden ist. Die Drückereinrichtung
17* umfasst einen Drücker 19*, in dem eine Aktivierungseinheit 21* integriert ist,
die in der vorliegenden Ausführungsform als Druckstange 22* ausgebildet ist. Die Druckstange
22* ragt mit einem ersten Ende 23* aus dem Drücker 19* heraus, so dass dieses freie
Ende 23* als Druckknopf verwendet werden kann, der z.B. mittels Daumen betätigt werden
kann. An einem entgegengesetzten zweiten Ende 24* befindet sich eine Blockiereinrichtung
27*. Diese umfasst als Blockierlement 28* einen Blockierstift 36*, der mit der Aktivierungseinheit
21* bzw. mit der Druckstange 22* verbunden ist, und eine Aussparung 38* im Schlossgehäuse
7*, in welche der Blockierstift 36* in dem in Fig. 3b dargestellten ersten Betriebszustand
eingreift. Die Aktivierungseinheit 21* bzw. die Druckstange 22* ist durch eine Aktivierungsfeder
37* in Richtung des ersten freien Endes 23* (Druckknopf) vorgespannt, so dass der
Blockierstift 36* fest in der Aussparung 38* liegt.
[0024] Die Druckstange 22 ist über eine Verriegelungseinrichtung 25* in der in Fig. 3b dargestellten
Position verriegelbar. Die Entriegelung erfolgt wie in der ersten Ausführungsform
durch ein Drücken und anschließendes Drehen der Aktivierungseinheit 21 bzw. der Druckstange
22.Die Nuss 11* lässt sich dann manuell drehen, so dass die in Fig. 4a dargestellte
Öffnungsstellung und somit der zweite Betriebszustand erreicht wird. Fig. 4a entspricht
Fig. 2a.
[0025] In den Figuren 5a. 5b und 5c ist jeweils eine Variante der Verriegelungseinrichtung
25 für die erste Ausführungsform dargestellt, die jeweils natürlich auch für andere
Ausführungsformen und insbesondere auch für die zweite Ausführungsform verwendet werden
können.
[0026] Fig. 5a zeigt die Verriegelungseinrichtung 25 als Schraubenklemmung. Eine Schraube
39 wird von außen durch die Drückereinrichtung 17 bzw. den Drücker 19 hindurch in
die Aktivierungseinheit 21 bzw. die Druckstange 22 geschraubt und klemmt diese leicht,
so dass ein Reibschluss zwischen Aktivierungseinheit 21 bzw. Druckstange 22 und Drückereinrichtung
17 bzw. Drücker 19 entsteht.
[0027] Fig. 5b zeigt die Verriegelungseinrichtung 25 als Bajonetwendel. In dieser Variante
entfällt das Drücken vor dem Drehen. Es muss dann ausschließlich gedreht werden, um
von dem ersten Betriebszustand in den zweiten Betriebszustand und wieder zurück zu
gelangen. Fig. 5c zeigt die Verriegelungseinrichtung 25 als Bajonethebel. Dies entspricht
der Bauweise der vorstehend zur ersten und zweiten Ausführungsform beschriebenen Verriegelungseinrichtung
25, 25*.
Bezugszeichenliste
[0028]
- 1
- Schließvorrichtung
- 3
- Riegelelement
- 5
- Fallenelement
- 7
- Schlossgehäuse
- 9
- Schließ- und Öffnungsmechanik
- 9*
- Schließ- und Öffnungsmechanik
- 11
- Nuss
- 11*
- Nuss
- 13
- Hebel
- 17
- Drückereinrichtung
- 17*
- Drückereinrichtung
- 19
- Drücker
- 19*
- Drücker
- 21
- Aktivierungseinheit
- 21*
- Aktivierungseinheit
- 22
- Druckstange
- 22*
- Druckstange
- 23
- erstes Ende
- 24
- zweites Ende
- 24*
- zweites Ende
- 25
- Verriegelungseinrichtung nicht angezogen
- 25*
- Verriegelungseinrichtung
- 25.1
- Riegelstift
- 25.2
- L-förmige Ausnehmung
- 25.3
- entfernteres Ende
- 25.4
- näheres Ende
- 25*
- Riegelstift
- 27
- Blockiereinrichtung
- 27*
- Blockiereinrichtung
- 28
- Blockierelement
- 28*
- Blockierelement
- 29
- Federkanal
- 30
- Federgehäuse
- 31
- Kugeln
- 33
- Feder
- 35
- Federkanalboden
- 36*
- Blockierstift
- 37*
- Aktivierungsfeder
- 38*
- Aussparung
- 39
- Schraube
1. Schließvorrichtung (1) mit einer in einem Schlossgehäuse (7) integrierten Schließ-
und Öffnungsmechanik (9; 9*), die mittels eines elektromagnetischen Türöffners automatisch
betätigt wird, wobei die Schließ- und Öffnungsmechanik (9; 9*) in einem ersten Betriebszustand
in einer Schließstellung blockiert ist und sich in einem zweiten Betriebszustand in
einer Öffnungsstellung befindet, und mit einer Drückereinrichtung (17) zum Betätigen
der Schließ- und Öffnungsmechanik (9; 9*) im zweiten Betriebszustand, die über eine
Nuss (11; 11*) mit der Schließ- und Öffnungsmechanik (9) wirkverbunden ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Drückereinrichtung (17; 17*) eine Aktivierungseinheit (21; 21*; 22; 22*) aufweist,
welche bei manueller Betätigung durch einen Benutzer die durch den elektromagnetischen
Türöffner erzielte Blockade der Schließ- und Öffnungsmechanik (9) im ersten Betriebsszustand
aufhebt und dadurch den zweiten Betriebszustand der Öffnungsstellung herbeiführt.
2. Schließvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Aktivierungseinheit(21; 21*; 22; 22*) mit einer Blockiereinrichtung (27; 27*)
zusammenwirkt, welche die Nuss (11) im ersten Betriebszustand gegen eine Drehung blockiert
und im zweiten Betriebszustand freigibt.
3. Schließvorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Blockiereinrichtung (27; 27*) quer zur Aktivierungseinheit (21; 21*; 22; 22*)
angeordnet ist.
4. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Aktivierungseinheit (21; 21*; 22; 22*) eine Druckstange (22; 22*) umfasst, die
sich bei Betätigung der Aktivierungseinheit (21; 21*; 22; 22*) auf einer Bewegungsbahn
bewegt.
5. Schließvorrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Blockiereinrichtung (27; 27*) ein Blockierelement(28; 28*) umfasst, das in dem
ersten Betriebszustand wenigstens teilweise die Bewegungsbahn der Aktivierungseinheit
(21; 21*; 22; 22*) blockiert und im zweiten Betriebszustand die Bewegungsbahn der
Aktivierungseinheit (21; 21*; 22; 22*) freigibt.
6. Schließvorrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Blockierelement (28; 28*) in Richtung eines freien ersten Endes (23) der Aktivierungseinheit(21;
21*; 22; 22*) vorgespannt ist.
7. Schließvorrichtung nach Anspruch 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Blockierelement (28) aus einer Reihe von Kugeln (31) gebildet ist, die eine kinematische
Kette bilden und in einem Federkanal (29) geführt sind, der teilweise in einem Federgehäuse
(30) und in der Nuss (11) ausgebildet ist, wobei im ersten Betriebszustand eine Kugel
(31) mit ihrem größten Kugeldurchmesser auf einer Grenze zwischen Federgehäuse (30)
und Nuss (11) liegt und im zweiten Betriebszustand eine Grenzfläche zwischen zwei
aneinander anstoßenden Kugeln (31) auf der Grenze zwischen Federgehäuse (30) und Nuss
(11) liegt.
8. Schließvorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Blockierlement (28*) ein Blockierstift (36*) ist, der in dem ersten Betriebszustand
in eine Aussparung (38*) im Schlossgehäuse (7*) eingreift und die Bewegungsbahn der
Aktivierungseinheit (21; 21*; 22; 22*) blockiert, und im zweiten Betriebszustand aus
der Aussparung (38*) herausgedreht ist.
9. Schließvorrichtung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Aktivierungseinheit (21; 21*; 22; 22*) mit einer Verriegelungseinrichtung (25;
25*) versehen ist.
10. Schließvorrichtung nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verriegelungseinrichtung (25; 25*) einen Riegelstift (25.1) und eine L-förmige
Ausnehmung (25.2) umfasst, wobei der Riegelstift (25.1) an der Aktivierungseinheit
(21; 21*; 22; 22*) ausgebildet ist und die L-förmige Ausnehmung (25.2) an der Drückereinrichtung
(17; 17*) ausgebildet ist.