Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung mit einer in einem Schlossgehäuse integrierten Schließ- und Öffnungsmechanik, wobei die Schließ- und Öffnungsmechanik in einem ersten Betriebszustand in einer Schließstellung blockiert ist und sich in einem zweiten Betriebszustand in einer Öffnungsstellung befindet, und mit einer Drückereinrichtung zum Betätigen der Schließ- und Öffnungsmechanik im zweiten Betriebszustand, die über eine Nuss mit der Schließ- und Öffnungsmechanik wirkverbunden ist.
Eine solche Schließvorrichtung ist aus dem Stand der Technik allgemein bekannt. Regelmäßig wird z.B. eine Tür mit einer solchen Schließvorrichtung abgeschlossen, wobei der Drücker dann beweglich bleibt. Es gibt Schließsysteme, bei denen in der Schließstellung einer Schließvorrichtung der Drücker blockiert ist. Es wäre wünschenswert, wenn die Blockade des Drückers in der Schließstellung der Schließvorrichtung wahlfrei aufgehoben werden könnte.
Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, eine Schließvorrichtung der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass eine verriegelte Tür mit blockiertem Drücker manuell geöffnet werden kann.
Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Drückereinrichtung eine Aktivierungseinheit aufweist, welche bei manueller Betätigung durch einen Benutzer die durch den elektromagnetischen Türöffner erzielte Blockade der Schließ- und Öffnungsmechanik im ersten Betriebszustand aufhebt und dadurch den zweiten Betriebszustand der Öffnungsstellung herbeiführt.
Mit der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung kann der Benutzer von innen eine automatisch verriegelte Tür ohne Panik wieder manuell öffnen.
Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass die Aktivierungseinheit mit einer Blockiereinrichtung zusammenwirkt, welche die Nuss im ersten Betriebszustand gegen eine Drehung blockiert und im zweiten Betriebszustand freigibt. Durch diese Konstruktion ist es möglich, auf einfache Weise auf die Drehung der Nuss Einfluss zu nehmen. Über die Drehbarkeit der Nuss wird in der Schließ- und Öffnungsmechanik bewirkt, dass sich z.B. ein Fallenelement und/oder einer Riegelelement aus eine Schließstellung zurückziehen kann/können. Wenn sich also diese Bauteile in einer Schließstellung befinden, führt die Blockade der Nuss auch zu einer Blockade des Riegelelements und/oder Fallenelements.
Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass die Blockiereinrichtung quer zur Aktivierungseinheit angeordnet ist. Dadurch ist es möglich, die Aktion der Aktivierungseinheit von einer Seite aus mithilfe der Blockiereinrichtung zu unterbinden.
Ein weiterer Vorteil ist, dass die Aktivierungseinheit eine Druckstange umfasst, die sich bei Betätigung der Aktivierungseinheit auf einer Bewegungsbahn bewegt. Eine solche Druckstange kann in einem an sich üblichen Drücker integriert werden. Dadurch kann die Druckstange als "Speerspitze" verwendet werden, um den Weg freizumachen, derart, dass sich die Nuss drehen kann.
Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass die Blockiereinrichtung ein Blockierelement umfasst, dass sich in dem ersten Betriebszustand wenigstens teilweise in der Bewegungsbahn der Druckstange befindet und im zweiten Betriebszustand von der Druckstange aus der Bewegungsbahn herausgedrückt ist. Dadurch wird die Wirkung der Druckstange als "Speerspitze" optimiert.
Ein weiterer Vorteil ist auch, dass das Blockierelement in Richtung der Bewegungsbahn der Druckstange vorgespannt ist. Dadurch ist sichergestellt, dass sich das Blockierelement beim automatischen Betriebe immer sicher im ersten Betriebszustand befindet und nur durch eine manuelle Einwirkung gegen die Vorspannung aus diesem sicheren ersten Betriebszustand herausgebracht werden kann.
In einer ersten Ausführungsform ist es von Vorteil, dass das Blockierelement eine Kugelreihe aus mehreren, aneinander anstoßenden Kugeln ist, die in einem Federgehäuse geführt ist, wobei im ersten Betriebszustand eine Kugel mit ihrem halben Kugeldurchmesser in der Bewegungsbahn der Druckstange liegt und im zweiten Betriebszustand in das Federgehäuse zurückgedrückt ist. Dadurch kann mit geringem Kraftaufwand und geringem mechanischen Aufwand eine wirksame Entsperrung der Nuss erfolgen.
In einer zweiten Ausführungsform ist es von Vorteil, dass das Blockierlement ein Blockierstift ist, der sich in dem ersten Betriebszustand in die Bewegungsbahn der Druckstange erstreckt, und im zweiten Betriebszustand aus der Bewegungsbahn herausgedreht ist.
Diese Konstruktion ist auch ganz wirkungsvoll und stellt eine praktische Alternative zur Kugellösung dar.
Weitere Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den Merkmalen der weiteren Unteransprüche.
Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnung näher beschrieben. Es zeigen:
- Fig. 1a
- eine schematische Darstellung einer Schließvorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung im verriegelten Zustand, in der wichtige Bauteile fett wiedergegeben sind;
- Fig. 1b
- eine schematische Darstellung einer Drückereinrichtung für die Schließvorrichtung in der Situation aus Fig. 1 a;
- Fig. 2a
- eine schematische Darstellung der Schließvorrichtung aus Fig. 1a im entriegelten Zustand, in der wichtige Bauteile fett wiedergegeben sind;
- Fig. 2b
- eine schematische Darstellung einer Drückereinrichtung für die Schließvorrichtung in der Situation aus Fig. 2a;
- Fig. 3a
- eine schematische Darstellung einer Schließvorrichtung gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung im verriegelten Zustand, in der wichtige Bauteile fett wiedergegeben sind;
- Fig. 3b
- eine schematische Darstellung einer Drückereinrichtung für die Schließvorrichtung in der Situation aus Fig. 3a;
- Fig. 4a
- eine schematische Darstellung der Schließvorrichtung aus Fig. 3a im entriegelten Zustand, in der wichtige Bauteile fett wiedergegeben sind;
- Fig. 4b
- eine schematische Darstellung einer Drückereinrichtung für die Schließvorrichtung in der Situation aus Fig. 4a;
- Fig. 5a
- eine schematische Darstellung der Drückereinrichtung mit einer ersten Variante einer Druckstangenverriegelung;
- Fig. 5b
- eine schematische Darstellung der Drückereinrichtung mit einer zweiten Variante einer Druckstangenverriegelung; und
- Fig. 5c
- eine schematische Darstellung der Drückereinrichtung mit einer dritten Variante einer Druckstangenverriegelung.
In Fig. 1a ist schematische eine erste Ausführungsform einer Schließvorrichtung 1 dargestellt, die dazu vorgesehen ist, in eine Tür (nicht dargestellt) eingebaut zu werden, so dass ein Riegelelement 3 und oder ein Fallenelement 5 über eine Stulpschiene 6 vorstehen und in angepasste Öffnungen (nicht dargestellt) eines Schließblechs (nicht dargestellt) eingreifen können. Die Schließvorrichtung 1 umfasst ein Schlossgehäuse 7, in dem eine Schließ- und Öffnungsmechanik 9 angeordnet ist. Diese Schließ- und Öffnungsmechanik 9 ist an sich bekannt und nicht Gegenstand der vorliegenden Erfindung. Für die Erfindung von Bedeutung ist nur eine Nuss 11, die drehbar (rechts/links in der Draufsicht aus Fig. 1a) gelagert ist und mit einem Hebel 13 verbunden ist, der mit dem Fallenelement 5 zusammenwirkt, und das von der Schließ- und Öffnungsmechanik 9 auslösbare Riegelelement 3. In der in Fig. 1 a dargestellten Situation hält der Hebel 13 das Fallenelement 5 gegen eine Federkraft in einer Schließstellung. Zudem lässt sich die Nuss 11 nicht drehen. Diese Schließstellung stellt im Sinne der vorliegenden Erfindung einen ersten Betriebszustand der Schließ- und Öffnungsmechanik 9 dar.
In Fig. 1b ist schematisch eine Drückereinrichtung 17 dargestellt, die über die Nuss 11 mit der Schließ- und Öffnungsmechanik 9 wirkverbunden ist. Die Drückereinrichtung 17 umfasst einen Drücker 19, in dem eine Aktivierungseinheit 21 integriert ist, die in der vorliegenden Ausführungsform als Druckstange 22 ausgebildet ist. Die Druckstange 22 ragt mit einem ersten Ende 23 aus dem Drücker 19 heraus, so dass dieses freie Ende 23 als Druckknopf verwendet werden kann, der z.B. mittels Daumen betätigt werden kann. Ein entgegengesetztes zweites Ende 24 der Druckstange 22 ist konvex ausgebildet und ist in der dargestellten Ausführungsform eine Kugel. In anderen Ausführungsformen kann das konvexe Ende eine Halbkugel oder ein Teilstück einer Kugelfläche sein.
Die Druckstange 22 ist über eine Verriegelungseinrichtung 25 in der in Fig. 1 b dargestellten Position verriegelbar. Am zweiten Ende 24 befindet sich eine Blockiereinrichtung 27 mit einem Blockierlement 28. Diese umfasst in der vorliegenden Ausführungsform einen Federkanal 29, der quer zur Aktivierungseinheit 21 und in der vorliegenden Ausführungsform somit auch quer zur Druckstange 22 verläuft. Der Federkanal 29 erstreckt sich durch ein sich an die Nuss 11 angrenzendes Federgehäuse 30 und durch eine Wand der Nuss 11 hindurch, bis in die Nussöffnung hinein. In dem Federkanal 29 sind als Blockierelement 28 mehrere Kugeln 31 lose angeordnet, die durch eine Feder 33 am Federkanalboden 35 in Richtung Nussöffnung vorgespannt sind, derart, dass genau eine Kugel 31 mit ungefähr ihrem größten Durchmesser auf der Grenze zwischen Federgehäuse 30 und der Wand der Nuss 11 liegt. Aufgrund der Sperrung durch das konvexe zweite Ende 24 bilden die Kugeln 31 eine kinematische Kette, wirken also wie ein durchgehender Stab und blockieren die Nuss 11 in der in Fig. 1 a und Fig. 1 b jeweils dargestellten Position.
Durch eine Betätigung der Druckstange 22 durch Drücken auf das erste Ende 23 wird die in Fig. 2b dargestellt Freigabeposition erreicht, so dass die Schließ- und Öffnungsmechanik9 durch ein Drehen der Nuss 11 mittels Drückereinrichtung 17, wie in Fig. 1 a gezeigt, betätigt und eine Öffnungsstellung erreicht wird, in welcher das Riegelelement 3 und das Fallenelement 5 in das Schlossgehäuse 7 zurückgezogen sind. Das stellt im Sinne der vorliegenden Erfindung einen zweiten Betriebszustand der Schließ- und Öffnungsmechanik 9 dar. Das konvexe zweite Ende 24 drückt gegen die erste der Kugeln 31 im Federkanal 29 und drückt die ganze Kugelkette gegen die Federkraft der Feder 33 in Richtung Feder 33, so weit, bis sich die Kugel 31, welche mit ungefähr ihrem größten Durchmesser genau auf der Grenze zwischen Federgehäuse 30 und Wand der Nuss 11 gelegen hat, nun in das Federgehäuse 30 verschoben ist, so dass sich nun eine Grenzfläche zwischen zwei Kugeln 31 genau auf der Grenze zwischen Federgehäuse 30 und Wand der Nuss 11 befindet. In dieser Position der Aktivierungseinheit 21 und in der vorliegenden Ausführungsform der Druckstange 22 lässt sich dieses/diese gegen den Uhrzeigersinn drehen (Pfeil in Fig. 2b) und dadurch an der Verriegelungseinrichtung 25 verriegeln. Aufgrund der geringen Kraftwirkung an der vorgenannten Grenzfläche zwischen den beiden Kugeln 31 lässt sich die Nuss 11 nun drehen, so dass eine manuelle Öffnung mittels der Drückereinrichtung 17 bzw. mittels Drücker 19 möglich ist.
Die Verriegelungseinrichtung 25 umfasst in der vorliegenden Ausführungsform einen Riegelstift 25.1, der in etwa senkrecht an der Aktivierungseinheit 21 bzw. der Druckstange 22 angebracht ist und durch eine L-förmige Ausnehmung 25.2 vorsteht, die als Riegelstiftführung dient. In dem in Fig. 1b dargestellten ersten Betriebszustand befindet sich der Riegelstift 25.1 an einem von der Nuss 11 entfernteren Ende 25.3 der L-förmigen Ausnehmung und in dem in Fig. 2b dargestellten zweiten Betriebszustand befindet sich der Riegelstift 25.1 an einer der Nuss 11 näheren Mittellage in der L-förmigen Ausnehmung 25.2 und in einer in diesem zweiten Betriebszustand verriegelten Position, also nach einer Drehung der Aktivierungseinheit 21 bzw. Druckstange 22, befindet sich der Riegelstift 25.1 an einem der Nuss 11 näheren Ende 25. 4 der L-förmigen Ausnehmung 25.2. Die Aktivierungseinheit 21 bzw. die Druckstange 22 ist von der Nuss 11 weg in Richtung des ersten Endes 23 vorgespannt.
Die Aktivierungseinheit 21 und auch die Druckstange 22 können auch mehrteilig und dann auch in unterschiedlichen Materialien ausgebildet sein.
In den Figuren 3a, 3b, 4a und 4b ist eine zweite Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dargestellt. Die grundlegende Konstruktion ist mit derjenigen der ersten Ausführungsform identisch. Unterschiedlich ist die Ausgestaltung der Blockiereinrichtung. Für die Beschreibung der zweiten Ausführungsform wird auf die Beschreibung der ersten Ausführungsform ausdrücklich Bezug genommen. Aus Gründen der Klarheit erhalten die im Rahmen der Beschreibung der zweiten Ausführungsform genannten Bauteile die gleichen Bezugszeichen mit einem "*", auch dann, wenn sie sich baulich nicht von denen der ersten Ausführungsform unterscheiden.
In Fig. 3b ist schematisch eine Drückereinrichtung 17* dargestellt, die über die Nuss 11 * mit der Schließ- und Öffnungsmechanik 9* wirkverbunden ist. Die Drückereinrichtung 17* umfasst einen Drücker 19*, in dem eine Aktivierungseinheit 21* integriert ist, die in der vorliegenden Ausführungsform als Druckstange 22* ausgebildet ist. Die Druckstange 22* ragt mit einem ersten Ende 23* aus dem Drücker 19* heraus, so dass dieses freie Ende 23* als Druckknopf verwendet werden kann, der z.B. mittels Daumen betätigt werden kann. An einem entgegengesetzten zweiten Ende 24* befindet sich eine Blockiereinrichtung 27*. Diese umfasst als Blockierlement 28* einen Blockierstift 36*, der mit der Aktivierungseinheit 21* bzw. mit der Druckstange 22* verbunden ist, und eine Aussparung 38* im Schlossgehäuse 7*, in welche der Blockierstift 36* in dem in Fig. 3b dargestellten ersten Betriebszustand eingreift. Die Aktivierungseinheit 21* bzw. die Druckstange 22* ist durch eine Aktivierungsfeder 37* in Richtung des ersten freien Endes 23* (Druckknopf) vorgespannt, so dass der Blockierstift 36* fest in der Aussparung 38* liegt.
Die Druckstange 22 ist über eine Verriegelungseinrichtung 25* in der in Fig. 3b dargestellten Position verriegelbar. Die Entriegelung erfolgt wie in der ersten Ausführungsform durch ein Drücken und anschließendes Drehen der Aktivierungseinheit 21 bzw. der Druckstange 22.Die Nuss 11* lässt sich dann manuell drehen, so dass die in Fig. 4a dargestellte Öffnungsstellung und somit der zweite Betriebszustand erreicht wird. Fig. 4a entspricht Fig. 2a.
In den Figuren 5a. 5b und 5c ist jeweils eine Variante der Verriegelungseinrichtung 25 für die erste Ausführungsform dargestellt, die jeweils natürlich auch für andere Ausführungsformen und insbesondere auch für die zweite Ausführungsform verwendet werden können.
Fig. 5a zeigt die Verriegelungseinrichtung 25 als Schraubenklemmung. Eine Schraube 39 wird von außen durch die Drückereinrichtung 17 bzw. den Drücker 19 hindurch in die Aktivierungseinheit 21 bzw. die Druckstange 22 geschraubt und klemmt diese leicht, so dass ein Reibschluss zwischen Aktivierungseinheit 21 bzw. Druckstange 22 und Drückereinrichtung 17 bzw. Drücker 19 entsteht.
Fig. 5b zeigt die Verriegelungseinrichtung 25 als Bajonetwendel. In dieser Variante entfällt das Drücken vor dem Drehen. Es muss dann ausschließlich gedreht werden, um von dem ersten Betriebszustand in den zweiten Betriebszustand und wieder zurück zu gelangen. Fig. 5c zeigt die Verriegelungseinrichtung 25 als Bajonethebel. Dies entspricht der Bauweise der vorstehend zur ersten und zweiten Ausführungsform beschriebenen Verriegelungseinrichtung 25, 25*.
Bezugszeichenliste
- 1
- Schließvorrichtung
- 3
- Riegelelement
- 5
- Fallenelement
- 7
- Schlossgehäuse
- 9
- Schließ- und Öffnungsmechanik
- 9*
- Schließ- und Öffnungsmechanik
- 11
- Nuss
- 11*
- Nuss
- 13
- Hebel
- 17
- Drückereinrichtung
- 17*
- Drückereinrichtung
- 19
- Drücker
- 19*
- Drücker
- 21
- Aktivierungseinheit
- 21*
- Aktivierungseinheit
- 22
- Druckstange
- 22*
- Druckstange
- 23
- erstes Ende
- 24
- zweites Ende
- 24*
- zweites Ende
- 25
- Verriegelungseinrichtung nicht angezogen
- 25*
- Verriegelungseinrichtung
- 25.1
- Riegelstift
- 25.2
- L-förmige Ausnehmung
- 25.3
- entfernteres Ende
- 25.4
- näheres Ende
- 25*
- Riegelstift
- 27
- Blockiereinrichtung
- 27*
- Blockiereinrichtung
- 28
- Blockierelement
- 28*
- Blockierelement
- 29
- Federkanal
- 30
- Federgehäuse
- 31
- Kugeln
- 33
- Feder
- 35
- Federkanalboden
- 36*
- Blockierstift
- 37*
- Aktivierungsfeder
- 38*
- Aussparung
- 39
- Schraube