Die Erfindung betrifft eine Dichtung, insbesondere eine selbsttätig absenkbare Bodendichtung für Türen, wobei die Dichtung ein Dichtungsgehäuse, ein Dichtmittel, das vorzugsweise in dem Dichtungsgehäuse angebracht ist und Befestigungsmittel zur Befestigung des Dichtungsgehäuses in einer Nut einer Tür, eines Fensters oder dergleichen aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein Türblatt mit einer solchen Dichtung, ein Verfahren zum Herstellen solcher Dichtungen, ein Verfahren zum Herstellen eines Türblatts mit einer solchen Dichtung.

Dichtungen der eingangs genannten Art sind beispielsweise aus der Druckschrift mit der Veröffentlichungsnummer DE 203 00 265 U1 bekannt. Als Befestigungsmittel weist die in dieser Druckschrift offenbarte Dichtung ein Winkelstück und Befestigungsschrauben auf. Die Winkelstücke werden seitlich mit einem Schenkel in das Dichtungsgehäuse der Dichtung eingesteckt. Der andere Schenkel ragt aus dem Gehäuse heraus und weist ein Loch für die Befestigungsschraube auf, die an der Bandseite und/oder der Schlossseite zur Befestigung der Dichtung in das Türblatt eingeschraubt werden kann.

Dichtungen der vorgenannten Art sind für eine manuelle Montage an den Türblättern vorgesehen. Die Montage erfolgt dabei entweder in einem Türenherstellungsbetrieb (Türenwerk) oder aber an dem Ort oftmals eine Baustelle, an dem die Tür in einem Gebäude montiert wird. Die Befestigung der Dichtung mit einem Winkelstück und Befestigungsschrauben als Befestigungsmitteln hat sich in der Vergangenheit als einfach und kostengünstig erwiesen.

In jüngerer Zeit kam es zu einer zunehmenden Konzentration auf wenigen Hersteller von Türen, einhergehend mit der Konzentration auf wenige Türenwerke. In den Türenwerken heute dadurch werden erheblich höhere Stückzahlen von Türen hergestellt, als dies noch in der Vergangenheit der Fall war.

Die manuelle Montage der Türdichtungen in diesen größeren Türenwerken erweist sich zunehmend als Wettbewerbsnachteil, da die manuelle Montage der Türdichtungen personalintensiv und daher kostenträchtig ist. Es besteht daher das Bedürfnis, die Montage der Türdichtungen in den Türblättern zu automatisieren und zumindest teilweise maschinell vorteilhaft jedoch vollständig maschinell erledigen zu lassen.

Eine zumindest teilweise maschinelle Montage der bekannten Türdichtungen ist zwar grundsätzlich möglich, hat jedoch einige Nachteile, die aus der Konzeption der Türdichtungen für eine manuelle Montage herrühren. Einer der Nachteile ist, dass die Befestigungsmittel losgelöst von der übrigen Dichtung vom Hersteller der Türdichtungen geliefert werden. Diese losgelöste Anlieferung der Befestigungsmittel macht es erforderlich, dass die Befestigungsmittel ebenso wie die übrige Dichtung, insbesondere das Dichtungsgehäuse mit dem darin angeordneten Dichtmittel, einer Vorrichtung zum Montieren der Türdichtungen zugeführt werden müssen. Dieses ist zwar grundsätzlich möglich und auch kostengünstiger als eine manuelle Montage, insbesondere bei hohen zu montierenden Stückzahlen. Diese nahe liegende Lösung stellt jedoch nicht das Optimum dar.

Hier setzen die vorliegenden Erfindungen an.

Den vorliegenden Erfindungen lagen die Aufgaben zugrunde,

• eine Dichtung der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass sie für eine maschinelle Montage in Türblättern besser geeignet ist und insbesondere die Befestigungsmittel in einer maschinellen Montage nicht separat zugeführt werden müssen,
• ein Verfahren zur Herstellung und zur Montage einer erfindungsgemäßen verbesserten Dichtung vorzuschlagen und
• eine Vorrichtung zur Montage der Dichtung in Türblättern vorzuschlagen.

Diese Aufgaben werden durch die in den unabhängigen Ansprüchen angegebenen Verfahren und Vorrichtungen gelöst.

Eine erfindungsgemäße Dichtung ist gegenüber einer eingangs genannten Dichtung so fortgebildet, dass die Befestigungsmittel vor der Montage der Dichtung in der Nut zumindest teilweise unverlierbar an dem Dichtungsgehäuse angeordnet sind. Unverlierbar im Sinne der Erfindung bedeutet, dass die mit dem Dichtungsgehäuse verbundenen Teile der Befestigungsmittel sich durch die während des Transports einer Dichtung üblicherweise auftretenden Kräfte nicht von dem Dichtungsgehäuse lösen. Unverlierbar im Sinne der Erfindung bedeutet jedoch nicht notwendigerweise, dass die Befestigungsmittel so mit dem Dichtungsgehäuse verbunden sind, dass sie mit der Hand oder mittels eines Werkzeuges nicht ganz oder teilweise von dem Dichtungsgehäuse lösbar wären. Ein Lösen der Befestigungsmittel von dem Dichtungsgehäuse mit der Hand oder mittels eines Werkzeugs kann möglich bleiben oder aber ausgeschlossen sein.

Vorzugsweise kann die Dichtung so ausgebildet sein, dass eine Montage der Dichtung an einem Türblatt ohne Werkzeug möglich ist. Eine Krafteinwirkung mit den Händen, zum Beispiel ein Drücken oder Ziehen kann dann für die Montage der Dichtung an dem Türblatt ausreichend sein. Ebenso kann die Dichtung für eine werkzeugfreie Demontage eingerichtet und geeignet sein.

Durch eine derartige unverlierbare Anordnung zumindest eines Teils der Befestigungsmittel an dem Dichtungsgehäuse ist ein separates Zuführen dieser Teile der Befestigungsmittel während der Montage der Dichtung in der Nut eines Türblatts nicht mehr notwendig.

Die Befestigungsmittel können zumindest zum Teil durch eine Pressverbindung, eine Klebeverbindung, durch eine kraftschlüssige Verbindung, durch eine reibschlüssige Verbindung und/oder durch eine formschlüssige Verbindung mit dem Dichtungsgehäuse verbunden sein. Das Befestigungsmittel kann beispielsweise durch Einklipsen in das Dichtungsgehäuse mit dem Dichtungsgehäuse verbunden sein.

Eines der Befestigungsmittel, das mit dem Dichtungsgehäuse verbunden ist, kann einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt umfassen, wobei der erste Abschnitt mit dem Dichtungsgehäuse unverlierbar verbunden ist und der zweite Abschnitt für eine Verbindung mit einer Tür, mit einem Fenster oder dergleichen geeignet oder eingerichtet ist. Der erste Abschnitt kann beispielsweise in das Dichtungsgehäuse eingesteckt sein.

Bei zumindest einem der Befestigungsmittel kann der erste Abschnitt zum Abknicken gegenüber dem zweiten Abschnitt geeignet und eingerichtet sein. So kann zum Montage der Dichtung in der Tür, dem Fenster oder dergleichen der zweite Abschnitt relativ zum ersten Abschnitt abgeknickt werden, um an die Tür, das Fenster oder dergleichen positioniert zu werden.

Ebenso ist es möglich, dass der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt über ein Scharnier oder eine Sollknickstelle miteinander verbunden sind. Dieses macht das Abknicken einfacher.

Das Dichtungsgehäuse und zumindest eines der Befestigungsmittel können zum Herausziehen des zweiten Abschnitts dieses Befestigungsmittel aus dem Dichtungsgehäuse geeignet und eingerichtet sein. Damit es möglich, dass der zweite Abschnitt während des Transports, d. h. vor der Montage der Dichtung in dem Dichtungsgehäuse untergebracht ist und zur Montage aus dem Dichtungsgehäuse herausgezogen wird. Der zweite Abschnitt ragt so während des Transportes nicht aus dem Dichtungsgehäuse heraus und ist dann gegen eine Beschädigung besser geschützt.

Ebenso ist es möglich, dass bei einer erfindungsgemäßen Dichtung zumindest eines der Befestigungsmittel schwenkbar an dem Dichtungsgehäuse angebracht ist und zur Montage in eine Montagestellung geschwenkt wird.

Das zumindest eine Befestigungsmittel weist bei der Dichtung gemäß Anspruch 1 ein Loch für eine Befestigungsschraube auf, mit welcher dieses zumindest eine Befestigungsmittel mit einem zweiten Abschnitt an der Tür, dem Fenster oder dergleichen mittels einer Schraubverbindung befestigt wird. Bei Dichtungen gemäß dem Anspruch 2 oder gemäß dem Anspruch 3 kann das zumindest eine Befestigungsmittel ein Loch für eine Befestigungsschraube aufweisen, mit welcher dieses zumindest eine Befestigungsmittel vorzugsweise mit einem zweiten Abschnitt an der Tür, dem Fenster oder dergleichen mittels einer Schraubverbindung befestigt wird.

Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Herstellen der Dichtungen nach der erfindungsgemäßen Art kann dadurch weitergebildet werden, dass die Dichtungen nach deren Herstellung maschinell in einen Transportbehälter, zum Beispiel in eine Transportkassette eingesetzt werden.

Ein Verfahren zum Herstellen eines Türblatts mit einer erfindungsgemäßen Dichtung kann dadurch fortgebildet werden, dass vor der Montage die Dichtungen maschinell aus einem Transportbehälter zum Beispiel einer Transportkassette entnommen werden, um der Vorrichtung zum Montieren von Dichtungen zugeführt zu werden.

Ausführungsbeispiele für erfindungsgemäße Dichtungen und erfindungsgemäße Türblätter sind in der Zeichnung näher dargestellt. Es zeigt

Fig. 1

einen Teilschnitt durch eine erfindungsgemäße Dichtung in einer ersten Ausführungsform,

Fig. 1a

eine Draufsicht auf die erfindungsgemäße Dichtung gemäß Fig. 1,

Fig. 1b

einen Teilschnitt durch ein Türblatt mit der erfindungsgemäßen Dichtung nach Fig. 1,

Fig. 2

einen Teilschnitt durch eine erfindungsgemäßen Dichtung in einer zweiten Ausführungsform,

Fig. 2a

einen Teilschnitt durch ein Türblatt mit der erfindungsgemäßen Dichtung nach Fig. 2,

Fig. 3

eine Seitenansicht einer Dichtung in einer dritten Ausführungsform,

Fig. 3a

eine Einzelheit aus Fig. 3,

Fig. 3b

eine Draufsicht auf die Dichtung gemäß Fig. 4,

Fig. 3c

einen Teilschnitt durch ein Türblatt mit der Dichtung gemäß Fig. 3,

Fig. 3d

eine Seitenansicht des Türblatts mit der Dichtung gemäß Fig. 3c,

Die in den Figuren dargestellten Dichtungen weisen ein Dichtungsgehäuse 2 auf, welches in eine Nut im unteren Ende eines Türblatts 1 eingesetzt sind oder einsetzbar sind. In dem Dichtungsgehäuse 2 ist üblicherweise eine in den Figuren nicht dargestellte Mechanik und ein ebenfalls in den Figuren nicht dargestelltes Dichtmittel untergebracht. Die Mechanik ist für ein selbsttätiges Absenken des Dichtmittels vorgesehen.

Das Dichtungsgehäuse 2 der Dichtungen ist im Wesentlichen U-förmig ausgestaltet und weist zwei Schenkel 21, 23 auf, die über einen Steg 22 miteinander verbunden sind.

Sowohl das Türblatt 1 als auch das Dichtungsgehäuse 2 und die Schenkel 21, 23 und der Steg 22 des Dichtungsgehäuses 2 sind in den Fig. mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet. Auf Besonderheiten der Dichtungsgehäuse 2 der verschiedenen Ausführungsbeispiele wird nachfolgend jeweils besonders hingewiesen.

Die Dichtungen und insbesondere das Dichtungsgehäuse 2 werden über Befestigungsmittel an dem Türblatt 1 befestigt. Anhand der Befestigungsmittel unterscheiden sich die verschiedenen Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Dichtungen, die in den Figuren dargestellt sind.

Die Dichtung gemäß Fig. 1 weist ein Befestigungsmittel 4 mit einem Winkelstück und einer Befestigungsschraube 46 auf. Das Winkelstück umfasst dabei einen ersten Schenkel, der einen ersten Abschnitt 41 des Befestigungsmittels 4 bildet und einen zweiten Schenkel, welcher einen zweiten Abschnitt 42 des Befestigungsmittels 4 bildet. In dem zweiten Abschnitt 42 ist wiederum ein Loch 45 vorgesehen, durch welches die Befestigungsschraube 46 geführt ist.

Der zweite Abschnitt 42 ist im Zustand vor der Montage der Dichtung an dem Türblatt 1, wie in Fig. 1 dargestellt, in einem stumpfen Winkel zum ersten Abschnitt 41 ausgestellt. Zur Montage der Dichtung wird der zweite Abschnitt 42 in Richtung zum ersten Abschnitt 41 gebogen und an dem Türblatt positioniert, so dass der Winkel ungefähr 90° beträgt und der zweite Abschnitt an der Außenseite des Türblatts anliegt.

Der erste Abschnitt des Befestigungsmittels 4 weist seitliche Ausbuchtungen 43 auf, die so ausgestaltet sind, dass der erste Abschnitt 41 des Befestigungsmittels im Presssitz zwischen den Schenkeln 21, 23 des Dichtungsgehäuses 2 eingesetzt ist. Das Befestigungsmittel 4 ist so in dem Dichtungsgehäuse 2 in Längsrichtung des ersten Abschnitts 41 fixiert. Nach oben und unten - bezogen auf die Einbaulage der Dichtung in einer Tür - dazu erfolgt die Fixierung des ersten Abschnitts 41 des Befestigungsmittels 4 zwischen dem Steg 22 und einem davon beabstandeten Bund 22b auf der Innenseite des Schenkels 21 beziehungsweise 22 des Dichtungsgehäuses 2.

Das Biegen des zweiten Abschnitts 42 in Richtung zum ersten Abschnitt 41 kann vorzugsweise maschinell erfolgen.

Auch die Dichtung gemäß der Fig. 2 und 2a weist ein Befestigungsmittel 5 mit einem ersten Abschnitt 51 und einem zweiten Abschnitt 52 auf. Ferner umfasst das Befestigungsmittel 5 auch eine Befestigungsschraube 56.

Der erste Abschnitt 51 dient wiederum der Befestigung des Befestigungsmittels 5 an dem Dichtungsgehäuse 2. Der zweite Abschnitt 52 dient der Befestigung der Dichtung an dem Türblatt 1, wozu in dem zweiten Abschnitt 52 ein Loch 55 für die Befestigungsschraube 56 vorgesehen ist.

Ferner umfasst das Befestigungsmittel 5 ein Einsetzteil 54, das in dem Dichtungsgehäuse zwischen dem Steg 2 des Dichtungsgehäuses 2 und einem Bund 22b auf der Innenseite der Schenkel 21 beziehungsweise 22 des Dichtungsgehäuses 2 eingesetzt ist. Dieses Einsetzteil 54 hat einen in etwa rechteckigen Querschnitt und weist einen Kanal auf, in welchem der erste Abschnitt 51 und auch der zweite Abschnitt 52 verschiebbar angeordnet ist. Der erste Abschnitt ist über ein Scharnier 53 mit dem zweiten Abschnitt verbunden. D. h. der zweite Abschnitt kann gegenüber dem ersten Abschnitt 51 verschwenkt werden.

In einer Anordnung des ersten Abschnitts 51 und des zweiten Abschnitts 52 vor der Montage der Dichtung sind beide Abschnitt in das Einsetzteil 54 eingeschoben. Es soll nun die Dichtung montiert werden, wird der zweite Abschnitt 52 aus dem Kanal des Einsetzteils 54 herausgezogen und um ca. 90° verschwenkt, so dass der zweite Abschnitt an der Außenseite des Türblatts 1 anliegen kann. Mit der Befestigungsschraube 56, die durch das Loch 55 geführt ist, wird die Dichtung dann an dem Türblatt 1 befestigt.

Auch das dritte Ausführungsbeispiel, wie es in den Fig. 3 bis 3d dargestellt ist umfasst als Befestigungsmittel 6 ein Winkelstück und eine Befestigungsschraube 66. Das Winkelstück hat einen ersten Abschnitt 61, und einen zweiten Abschnitt 62, wobei der erste Abschnitt 61 einen Schenkel und der zweite Abschnitt 62 durch den anderen Schenkel des Winkelstücks gebildet wird. Der erste Abschnitt 61 ist deutlich kürzer als der zweite Abschnitt 62 ausgebildet und ist über Zapfen 63 schwenkbar in Bohrungen im Bereich des Steges 22 des Dichtungsgehäuses 2 gelagert. Der zweite Abschnitt 62 steht in einem Winkel von ca. 90° fest in Verbindung mit dem ersten Abschnitt 61.

Über die Zapfen 63 ist das Winkelstück unverlierbar an dem Dichtungsgehäuse angebracht.

Zur Montage der Dichtung an Türblatt 1 wird das Winkelstück nach oben geschwenkt, bis der zweite Abschnitt 62 an dem Türblatt 1 anliegt. Dann wird durch das Loch 65 im zweiten Abschnitt 62 die Befestigungsschraube 66 zum Verschrauben mit dem Türblatt 1 hindurchgeführt.

Die anhand der Fig. 1 bis 3d beschriebenen Ausführungsbeispiele weisen für die Befestigung der Dichtungsgehäuse 2 an den Türblättern 1 Befestigungsmittel 4, 5, 6 mit Befestigungsschrauben 46, 56, 66 auf.