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<ep-patent-document id="EP16001016A1" file="EP16001016NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="3101242" kind="A1" date-publ="20161207" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESMMA....MD..........</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>3101242</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20161207</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>16001016.1</B210><B220><date>20160504</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102015007155</B310><B320><date>20150603</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20161207</date><bnum>201649</bnum></B405><B430><date>20161207</date><bnum>201649</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>F01M  13/00        20060101AFI20161028BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>F01M  13/02        20060101ALN20161028BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>UNTERDRUCKERZEUGUNG IM KURBELGEHÄUSE ZUR PARTIKELZAHLREDUZIERUNG</B542><B541>en</B541><B542>GENERATION OF A VACUUM IN THE CRANKCASE FOR REDUCING PARTICLES NUMBERS</B542><B541>fr</B541><B542>GENERATION DE DEPRESSION DANS UN BOITIER DE MANIVELLE POUR LA REDUCTION DU NOMBRE DE PARTICULES</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>MAN Truck &amp; Bus AG</snm><iid>101223487</iid><irf>20486/EP-MAN Kt</irf><adr><str>Dachauer Straße 667</str><city>80995 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Prümm, Franz Werner</snm><adr><str>Schloßhofstraße 26</str><city>56077 Koblenz</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Steinert, Ralf</snm><adr><str>Wittelsbacher Straße 23</str><city>90475 Nürnberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>v. Bezold &amp; Partner Patentanwälte - PartG mbB</snm><iid>101440043</iid><adr><str>Akademiestraße 7</str><city>80799 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>ME</ctry></B845EP></B844EP><B848EP><B849EP><ctry>MA</ctry></B849EP><B849EP><ctry>MD</ctry></B849EP></B848EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (V) für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere zur Unterdruckerzeugung in einem Kurbelgehäuse (1) und/oder zur Entlüftung eines Kurbelgehäuses (1), mit einem Kurbelgehäuse (1), zumindest einem Brennraum (4), zumindest einem mit dem Kurbelgehäuse (1) in Verbindung stehenden Ölabscheider (16.1) und zumindest einer Druckeinstelleinrichtung (17.1), die ausgeführt ist, um im Betrieb einen Unterdruck im Kurbelgehäuse (1) einzustellen, so dass zweckmäßig die Druckdifferenz zwischen dem Kurbelgehäuse (1) und dem Brennraum (4) reduziert wird.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="95" he="100" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere einen Gasmotor oder einen anderen Verbrennungsmotor, der mit ottomotorischem Brennverfahren betreibbar ist. Die Vorrichtung dient insbesondere zur Unterdruckerzeugung in einem Kurbelgehäuse, zweckmäßig zur Reduzierung der Partikelanzahlemissionen, und/oder zur Entlüftung des Kurbelgehäuses. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Betriebsverfahren.</p>
<p id="p0002" num="0002">Üblich ist bei Dieselmotoren von Kraftfahrzeugen eine Entlüftung des Kurbelgehäuses in eine Anschlussstelle zwischen einen Luftfilter und einen Verdichter eines Abgasturboladers. Sogenannte Blow-by-Luft wird dabei in einen Ölabscheider geführt. Im Kurbelgehäuse werden üblicherweise Unterdrücke in der Größenordnung von ca. 30 mbar erzeugt. Bis EURO-V-Gesetzgebung, für Nutzfahrzeuge, war nur die Partikelmasse begrenzt. Ab EURO-VI-Gesetzgebung, für Nutzfahrzeuge, muss nun darüber hinaus ein Grenzwert für die Partikelanzahl eingehalten werden. Wegen des ottomotorischen Brennverfahrens von Gasmotoren wird insbesondere bei den Betriebszuständen Schub und Leerlauf eine Drosselklappe bis auf einen geringen Spalt geschlossen. Im Ansaugkrümmer nach Drosselklappe entsteht ein Unterdruck gegenüber der Umgebung. Während des Ansaugtaktes stellt sich dadurch im Brennraum des Motors ein Unterdruck ein, weshalb sich im Brennraum auch ein Unterdruck gegenüber dem Kurbelgehäuse des Motors einstellt. In dessen Folge wird Gas aus dem Kurbelgehäuse in den Brennraum gesaugt ("Reverse Blow-by"). Durch die Gasbewegung wird Motoröl, aus dem Bereich Laufbuchse/Kolben in den Brennraum gefördert. Durch die geringe Intensivität der Verbrennung im Leerlauf, bzw. der nicht vorhandenen Verbrennung im Schub, sammelt sich Öl im Brennraum an. Erfolgt nach einer längeren Schub- bzw. Leerlaufphase eine Lastzunahme, wird das angesammelte Öl durch die erhöhte Flammenintensivität innerhalb eines kurzen Zeitraumes verbrannt. Es entsteht eine hohe Partikelemission durch bei der Verbrennung entstehende Ölrückstände (Ölasche). Verstärkt wird dieser Effekt dadurch, dass die im Brennraum befindliche Ölmenge bei der Kraftstoffzudosierung nicht berücksichtigt wird. Im Brennraum herrscht Sauerstoffmangel, was die Partikelemission befördert. Die Ölasche besteht hauptsächlich aus sehr kleinen Partikeln, weshalb die Emission der Partikelanzahl stärker betroffen ist, als die Emission der Partikelmasse.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0003" num="0003">Eine Aufgabe der Erfindung ist es, eine Möglichkeit zu schaffen, die Anzahl von emittierten Partikeln zu reduzieren.</p>
<p id="p0004" num="0004">Diese Aufgabe kann mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche gelöst werden. Vorteilhafte Weiterbildungen können den abhängigen Ansprüchen und der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung entnommen werden.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die Erfindung schafft eine Vorrichtung zweckmäßig für eine Verbrennungskraftmaschine und insbesondere zur Unterdruckerzeugung in einem Kurbelgehäuse und/oder zur Entlüftung des Kurbelgehäuses. Die Vorrichtung umfasst einen Brennraum, ein Kurbelgehäuse und zumindest einen mit dem Kurbelgehäuse in Verbindung stehenden Ölabscheider. Die Vorrichtung umfasst darüber hinaus zumindest eine Druckeinstelleinrichtung zum Einstellen eines Unterdrucks im Kurbelgehäuse, um vorzugsweise die Druckdifferenz zwischen dem Kurbelgehäuse und dem Brennraum zu reduzieren. Die verringerte Druckdifferenz zwischen dem Brennraum und dem Kurbelgehäuse bewirkt einen reduzierten Öleintrag in den Brennraum und/oder ein reduziertes Reverse-Blow-By und somit insbesondere eine reduzierte Abgas-Partikelanzahlemission, z. B. in den Betriebsphasen Leerlauf, Schwachlast und/oder Schub der Verbrennungskraftmaschine. Die Verbrennungskraftmaschine umfasst zweckmäßig einen Kraftfahrzeug-Motor.</p>
<p id="p0006" num="0006">Es ist möglich, dass das Kurbelgehäuse über eine Leitungseinrichtung (z. B. Entlüftungseinrichtung, Leitung, Leitungssystem, etc.) an einer Anschlussstelle mit einer Ladeluftzuführleitung zum Zuführen von Ladeluft in den Brennraum verbunden ist. Die Anschlussstelle ist vorzugsweise an der Ladeluftzuführleitung zwischen einem Drosselelement und dem Brennraum angeordnet.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Leitungseinrichtung kann einen Ölabscheider und/oder eine Druckeinstelleinrichtung umfassen. Die Druckeinstelleinrichtung kann in den Ölabscheider integriert sein oder außerhalb des Ölabscheiders angeordnet sein.</p>
<p id="p0008" num="0008">Der Ölabscheider der Leitungseinrichtung ist vorzugsweise über ein Entlüftungselement (z. B. Entlüftungsleitung, Entlüftungsstutzen, etc.) und/oder eine Ölrückführeinrichtung (z. B. Ölrückführleitung, Ölrückführstutzen, etc.) mit dem Kurbelgehäuse verbunden. Die Ölrückführeinrichtung dient zweckmäßig zur Rückführung von Öl in Kurbelgehäuse. Das Entlüftungselement dient zweckmäßig zur Entlüftung des Kurbelgehäuses. Die Ölrückführeinrichtung kann z. B. ein Rückschlagventil aufweisen.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0009" num="0009">Die Leitungseinrichtung kann insbesondere ein Steuermittel umfassen, das vorzugsweise ausgeführt ist, das Einstellen des Unterdrucks im Kurbelgehäuse auf den Betriebszustand Leerlauf, Schwachlast und/oder Schub der Verbrennungskraftmaschine-zu beschränken. Das Steuermittel kann ebenfalls dazu dienen, ein Rückströmen von Luft in das Kurbelgehäuse zu verhindern und/oder den Arbeitsbereich der Leitungseinrichtung zur Anschlussstelle einzuschränken.</p>
<p id="p0010" num="0010">Das Steuermittel ist vorzugsweise ein Absperrventil. Das Steuermittel kann elektrisch ansteuerbar sein, z. B. von einem Motorsteuergerät zum Steuern der Verbrennungskraftmaschine oder Grenzwertschalter, es kann ferner z. B. pneumatisch betätigbar sein mit einer zweckmäßigen Grenzwertsteuerung oder es kann als selbstschaltendes Unterdruckventil ausgeführt sein.</p>
<p id="p0011" num="0011">Das Steuermittel ist vorzugsweise zwischen der Anschlussstelle zur Ladeluftzuführleitung und der Druckeinstelleinrichtung angeordnet.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die Leitungseinrichtung kann ein Rückschlagventil aufweisen. Das Rückschlagventil ist vorzugsweise zwischen der Anschlussstelle zur Ladeluftzuführleitung und der Druckeinstelleinrichtung angeordnet.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Leitungseinrichtung ist vorzugsweise in Ladeluftströmungsrichtung hinter einem Drosselelement mit der Ladeluftzuführleitung verbunden. Mit anderen Worten kann die Anschlussstelle hinter einem Drosselelement der Ladeluftzuführleitung ausgebildet sein. Alternativ oder ergänzend kann die Leitungseinrichtung zwischen dem Brennraum und einem Drosselelement der Ladeluftzuführleitung in die Ladeluftzuführleitung münden. Das Drosselelement kann z. B. eine Drosselklappe sein.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Vorrichtung kann einen Abgasturbolader aufweisen.</p>
<p id="p0015" num="0015">In diesem Fall ist es möglich, dass von der Leitungseinrichtung eine Entlüftungsleitung abzweigt und die Entlüftungsleitung zur Verbindung mit einem Einleitungsanschluss vor einem Verdichter eines Turboladers dient. Alternativ oder ergänzend kann die Entlüftungsleitung selbst ein Rückschlagventil aufweisen.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die Vorrichtung kann alternativ oder ergänzend zu der Leitungseinrichtung eine Leitungsvorrichtung (z. B. Entlüftungsvorrichtung, Leitung, Leitungssystem, etc.) aufweisen.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0017" num="0017">Die Leitungsvorrichtung dient insbesondere zur Verbindung mit einem Einleitungsanschluss vor einem Verdichter eines Turboladers.</p>
<p id="p0018" num="0018">Es ist möglich, dass die Leitungsvorrichtung einen Ölabscheider und/oder eine Druckeinstelleinrichtung umfasst. Die Druckeinstelleinrichtung kann in das Gehäuse des Ölabscheiders integriert sein oder außerhalb des Gehäuses des Ölabscheiders angeordnet sein.</p>
<p id="p0019" num="0019">Der Ölabscheider der Leitungsvorrichtung ist vorzugsweise über ein Entlüftungselement (z. B. Entlüftungsleitung, Entlüftungsstutzen, etc.) und eine Ölrückführeinrichtung (z. B. Ölrückführleitung, Ölrückführstutzen, etc.) mit dem Kurbelgehäuse verbunden. Die Ölrückführeinrichtung dient zweckmäßig zur Rückführung von Öl ins Kurbelgehäuse. Das Entlüftungselement dient zweckmäßig zur Entlüftung des Kurbelgehäuses. Die Ölrückführeinrichtung kann z. B. ein Rückschlagventil aufweisen.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die Leitungsvorrichtung kann zweckmäßig zwischen der Druckeinstelleinrichtung und dem Einleitungsanschluss ein Rückschlagventil aufweisen.</p>
<p id="p0021" num="0021">Das Merkmal "Druckeinstellung" ist vorzugsweise im Rahmen der Erfindung breit auszulegen und kann zweckmäßig z. B. eine Drucksteuerung oder eine Druckregelung umfassen.</p>
<p id="p0022" num="0022">Das Merkmal "Leitung" ist vorzugsweise im Rahmen der Erfindung breit auszulegen und kann zweckmäßig z. B. flexible oder steife Leitungen, Rohre, Schläuche, Anschlussstutzen, Schnittstellen, etc. umfassen.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die Leitungseinrichtung ist vorzugsweise eine Entlüftungseinrichtung.</p>
<p id="p0024" num="0024">Die Leitungsvorrichtung ist vorzugsweise eine Entlüftungsvorrichtung.</p>
<p id="p0025" num="0025">Bei der Ausführungsform mit zwei Druckeinstelleinrichtungen sind vorzugsweise zwei einstellbare (regel- oder steuerbare) Betriebsdrücke im Kurbelgehäuse möglich.</p>
<p id="p0026" num="0026">Die Erfindung ist nicht auf eine Vorrichtung wie hierin beschrieben beschränkt, sondern umfasst auch ein Kraftfahrzeug, vorzugsweise ein Nutzfahrzeug, insbesondere einen Omnibus oder einen Lastkraftwagen, mit einer Vorrichtung wie hierin offenbart.</p>
<p id="p0027" num="0027">Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Betriebsverfahren insbesondere für eine Vorrichtung wie hierin offenbart und/oder ausgeführt mit einer Vorrichtung wie hierin offenbart. Die Vorrichtung<!-- EPO <DP n="5"> --> umfasst somit einen Brennraum, ein Kurbelgehäuse und zumindest einen mit dem Kurbelgehäuse in Verbindung stehenden Ölabscheider.</p>
<p id="p0028" num="0028">Bei dem Betriebsverfahren wird mittels zumindest einer Druckeinstelleinrichtung ein Unterdruck in dem Kurbelgehäuse eingestellt, um zweckmäßig die Druckdifferenz zwischen dem Kurbelgehäuse und dem Brennraum zu reduzieren.</p>
<p id="p0029" num="0029">Das Betriebsverfahren dient insbesondere zur Unterdruckerzeugung in einem Kurbelgehäuse und/oder zur Entlüftung eines Kurbelgehäuses.</p>
<p id="p0030" num="0030">Weitere Verfahrensschritte ergeben sich aus der Beschreibung der Vorrichtung, auf die verwiesen wird, um Wiederholungen zu vermeiden.</p>
<p id="p0031" num="0031">Die hierin zur Vorrichtung gemachte Offenbarung gilt sinngemäß auch für das Betriebsverfahren und ist insoweit ebenfalls zweckmäßig beanspruchbar.</p>
<p id="p0032" num="0032">Die zuvor beschriebenen Ausführungsformen und Merkmale der Erfindung sind miteinander kombinierbar. Andere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen offenbart oder ergeben sich aus der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung in Verbindung mit den beigefügten Figuren.
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1</dt><dd>zeigt eine schematische Darstellung einer Vorrichtung gemäß einer Ausführungsform der Erfindung, und</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>zeigt eine schematische Darstellung einer Vorrichtung gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung.</dd>
</dl></p>
<p id="p0033" num="0033">Die unter Bezugnahme auf die Figuren beschriebenen Ausführungsformen stimmen teilweise überein, so dass ähnliche oder identische Teile mit den gleichen Bezugszeichen versehen sind, und zu deren Erläuterung auch auf die Beschreibung der anderen Ausführungsform bzw. Figur verwiesen wird, um Wiederholungen zu vermeiden.</p>
<p id="p0034" num="0034"><figref idref="f0001">Figur 1</figref> zeigt eine schematische Darstellung einer Vorrichtung V für eine Verbrennungskraftmaschine.</p>
<p id="p0035" num="0035">Die Vorrichtung V umfasst ein Kurbelgehäuse 1, eine Leitungseinrichtung (Entlüftungseinrichtung) X und einen Abgasturbolader 7.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0036" num="0036">Der Abgasturbolader 7 umfasst wie üblich eine Turbine 8 und einen Verdichter 9. Davor angeordnet befindet sich ein Luftfilter 10. Das Bezugszeichen 20 kennzeichnet Abgas zur Abgasanlage. Das Bezugszeichen 21 kennzeichnet Ladeluft zum nicht dargestellten Ladeluftkühler.</p>
<p id="p0037" num="0037">Die Vorrichtung V bzw. die Verbrennungskraftmaschine umfasst das Kurbelgehäuse 1, einen oder mehrere Brennräume 4, einen oder mehrere Kolben 3, einen Kurbeltrieb 12, einen oder mehrere Zylinderköpfe 2, mit einem oder mehreren Auslassventilen 5 und einem oder mehreren Einlassventilen 6. Das Bezugszeichen 13 kennzeichnet ein Ölniveau im Kurbelgehäuse 1.</p>
<p id="p0038" num="0038">Die Leitungseinrichtung X verbindet das Kurbelgehäuse 1 an einer Anschlussstelle A in Ladeluftströmungsrichtung 22.1 hinter einer Drosselklappe 11 einer Ladeluftzuführleitung 22 mit der Ladeluftzuführleitung 22. Die Ladeluftzuführleitung 22 dient zum Zuführen von Ladeluft in den Brennraum 4, insbesondere an das Einlassventil 6 bzw. einen Ladeluftkrümmer. Das Bezugszeichen 22.1 kennzeichnet die Ladeluft von dem nicht dargestellten Ladeluftkühler bzw. die Strömungsrichtung der Ladeluft in der Ladeluftzuführleitung 22.</p>
<p id="p0039" num="0039">Die Leitungseinrichtung X umfasst einen Ölabscheider 16.1 und eine Druckeinstelleinrichtung 17.1 für den Kurbelgehäusedruck (z. B. einen Druckregler). Der Ölabscheider 16.1 ist über einen Kurbelgehäuseentlüftungsanschluss 14.1 einerseits und über eine Ölrückführleitung 14.3 und 14.4 mit dem Kurbelgehäuse 1 verbunden. In der Ölrückführleitung 14.3, 14.4 ist ein Rückschlagventil 18.2 angeordnet. Der Ölabscheider 16.1 ist über eine Leitung 14.2 mit der Druckeinstelleinrichtung 17.1 verbunden.</p>
<p id="p0040" num="0040">Die Leitungseinrichtung X umfasst darüber hinaus zwischen der Druckeinstelleinrichtung 17.1 und der Anschlussstelle A ein Rückschlagventil 18.1 und/oder ein steuerbares Absperrventil 19. Das Bezugszeichen 14.5 zeigt die Leitung zwischen dem Rückschlagventil 18.1 und dem Absperrventil 19, während das Bezugszeichen 14.6 die Leitung zwischen dem Absperrventil 19 und der Anschlussstelle A zeigt. Das Absperrventil 19 ist zwischen der Anschlussstelle A und dem Rückschlagventil 18.1 angeordnet.</p>
<p id="p0041" num="0041">Zwischen der Druckeinstelleinrichtung 17.1 und dem Rückschlagventil 18.1 geht von einer vorzugsweise T-förmigen Rohr- oder Schlauchleitung 15 eine mit einem Rückschlagventil 18.3 versehene Entlüftungsleitung 14.14 ab, die zur Verbindung mit einem Einleitungsanschluss<!-- EPO <DP n="7"> --> E vor dem Verdichter 9 des Turboladers 7 dient, insbesondere zwischen dem Verdichter 9 und dem Luftfilter 10.</p>
<p id="p0042" num="0042">Die Leitung 14.14 führt insbesondere bei turboaufgeladenen Motoren zu dem Einleitungsanschluss E vor dem Verdichter 9 des Turboladers 7. Die Leitung 14.14 ist geöffnet, wenn der Druck nach der Drosselklappe 11 den Druck vor dem Verdichter 9 übersteigt. In diesem Fall ist das Rückschlagventil 18.1 geschlossen bzw. wird das Absperrventil 19 geschlossen. Die Leitung von der Druckeinstelleinrichtung 17.1 über die Anschlussstelle A in die Ladeluftzuführleitung 22 ist geöffnet, wenn der Druck vor dem Verdichter 9 den Druck nach der Drosselklappe 11 übersteigt, was insbesondere im Leerlauf, Schwachlast oder Schub der Verbrennungskraftmaschine oder allgemein des Kraftfahrzeug der Fall ist. Das Rückschlagventil 18.3 ist geschlossen. Durch den geringen Druck nach der Drosselklappe 11 kann ein hoher Unterdruck im Kurbelgehäuse 1 erzeugt werden. Dabei wird der Druck im Kurbelgehäuse 1 über die Druckeinstelleinrichtung 17.1 zur Regelung des Unterdrucks des Kurbelgehäuses 1 auf einen vorgegebenen Soll-Wert geregelt. Übersteigt der Druck nach der Drosselklappe 11 den Soll-Wert, stellt sich im Kurbelgehäuse 1 minimal der Druck nach der Drosselklappe 11 ein. Übersteigt der Druck nach der Drosselklappe 11 den Druck vor dem Verdichter 9, bewirkt die nunmehr geöffnete Leitung 14.14, dass sich im Kurbelgehäuse 1 ein Druck im Bereich des Druckes vor dem Verdichter 9 einstellt. Die Umschaltung zwischen den Leitungen vor Verdichter 9 (Leitung 14.14) und nach Drosselklappe 11 (Leitungseinrichtung X) geschieht vorzugsweise über eine Ventilsteuerung mittels selbstständig öffnenden und schließenden Ventilen, zweckmäßig Rückschlagventilen. Zu erwähnen ist, dass bei Saugmotoren die Leitung 14.14 und/oder die Ventilsteuerung entfallen kann.</p>
<p id="p0043" num="0043"><figref idref="f0002">Figur 2</figref> zeigt eine Vorrichtung V gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung.</p>
<p id="p0044" num="0044">Die Vorrichtung V umfasst zunächst ein Kurbelgehäuse 1 und eine Leitungseinrichtung X, die im Wesentlichen wie im vorigen Ausführungsbeispiel ausgeführt sein können. Die Leitungseinrichtung X der <figref idref="f0002">Figur 2</figref> unterscheidet sich insbesondere dadurch von der Leitungseinrichtung X der <figref idref="f0001">Figur 1</figref>, dass von ihr keine Leitung 14.14 abzweigt. An Stelle der vorzugsweise T-förmigen Rohr- oder Schlauchleitung 15 befindet sich die Leitung 14.7, die so abzweigungsfrei ausgeführt ist, dass ein Ölabscheider 16.2 und eine Druckeinstelleinrichtung 17.2 nicht mit dem Einleitungsanschluss E vor Verdichter 9 verbunden sind. Die Leitung 14.7 verbindet die Druckeinstelleinrichtung 17.2 mit einem Rückschlagventil 18.1.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0045" num="0045">Die Vorrichtung V der <figref idref="f0002">Figur 2</figref> umfasst allerdings eine Leitungsvorrichtung (Entlüftungsvorrichtung) Y. Die Leitungsvorrichtung Y verbindet das Kurbelgehäuse 1 mit dem Einleitungsanschluss E vor dem Verdichter 9 des Turboladers 7.</p>
<p id="p0046" num="0046">Die Leitungsvorrichtung Y umfasst einen Ölabscheider 16.3 und eine Druckeinstelleinrichtung 17.3. Die Druckeinstelleinrichtung 17.3 ist über eine Leitung oder Anschlussstutzen 14.9 mit dem Ölabscheider 16.3 verbunden. Der Ölabscheider 16.3 ist über ein Leitungselement 14.8 und eine ein Rückschlagventil 18.4 aufweisende Ölrückführleitung 14.10, 14.11 mit dem Kurbelgehäuse 1 verbunden.</p>
<p id="p0047" num="0047">Die Leitungsvorrichtung Y weist zwischen der Druckeinstelleinrichtung 17.3 und dem Einleitungsanschluss E ein Rückschlagventil 18.3 auf. Eine Entlüftungsleitung 14.12 verbindet die Druckeinstelleinrichtung 17.3 mit dem Rückschlagventil 18.3, während eine Entlüftungsleitung 14.13 das Rückschlagventil 18.3 mit dem Einleitungsanschluss E verbindet.</p>
<p id="p0048" num="0048">Die in <figref idref="f0002">Figur 2</figref> gezeigte Ausführungsform weist den Vorteil kurzer Leitungen und damit ein schnelles Ansprechen sowie zwei einstellbare bzw. geregelte Betriebsdrücke im Kurbelgehäuse 1 auf.</p>
<p id="p0049" num="0049">Unter Bezugnahme auf die Ausführungsformen der <figref idref="f0001">Figuren 1</figref> und <figref idref="f0002">2</figref> dienen die Druckeinstelleinrichtungen dazu, einen Unterdruck von 0,1 - 500 mbar, vorzugsweise von über 100 oder 150 mbar, im Kurbelgehäuse 1 einzustellen, um die Druckdifferenz zwischen dem Kurbelgehäuse 1 und dem Brennraum 4 zu reduzieren, was in der Folge zu einem verringerten Reverse-Blow-By und somit zu einer verringerten Anzahl an emittierten Partikeln führt.</p>
<p id="p0050" num="0050">Die Reduzierung der Anzahl emittierter Partikel resultiert insbesondere daraus, dass wegen der verringerten Druckdifferenz zwischen Brennraum 4 und Kurbelgehäuse 1 das sogenannte Reverse Blow-by verringert wird und dadurch wiederum der Öleintrag aus dem Kurbelgehäuses 1 in den Brennraum 4 reduziert wird.</p>
<p id="p0051" num="0051">Die Unterdruckerzeugung von 0,1 - 500 mbar, vorzugsweise von über 100 oder 150 mbar, im Kurbelgehäuse 1 wird insbesondere auf die kritischen Betriebszustände Leerlauf, Schwachlast und Schub beschränkt, was durch das steuerbare Absperrventil 19 erzielbar ist.</p>
<p id="p0052" num="0052">Die Erfindung ist nicht auf die oben beschriebenen bevorzugten Ausführungsformen beschränkt. Vielmehr ist eine Vielzahl von Varianten und Abwandlungen möglich, die ebenfalls von dem Erfindungsgedanken Gebrauch machen und deshalb in den Schutzbereich fallen.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<p id="p0053" num="0053">Darüber hinaus beansprucht die Erfindung auch Schutz für den Gegenstand und die Merkmale der Unteransprüche unabhängig von den in Bezug genommenen Merkmalen und Ansprüchen.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<heading id="h0001"><b>Bezugszeichenliste</b></heading>
<p id="p0054" num="0054">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Kurbelgehäuse</dd>
<dt>2</dt><dd>Zylinderkopf</dd>
<dt>3</dt><dd>Kolben</dd>
<dt>4</dt><dd>Brennraum</dd>
<dt>5</dt><dd>Auslassventil</dd>
<dt>6</dt><dd>Einlassventil</dd>
<dt>7</dt><dd>Abgasturbolader</dd>
<dt>8</dt><dd>Turbine</dd>
<dt>9</dt><dd>Verdichter</dd>
<dt>10</dt><dd>Luftfilter</dd>
<dt>11</dt><dd>Drosselelement (Drosselklappe)</dd>
<dt>12</dt><dd>Kurbeltrieb</dd>
<dt>13</dt><dd>Ölniveau</dd>
<dt>14.1</dt><dd>Kurbelgehäuseentlüftungsanschluss bzw. -Leitung</dd>
<dt>14.2</dt><dd>Leitung von Ölabscheider zur Druckeinstelleinrichtung (Druckregler)</dd>
<dt>14.3</dt><dd>Ölrückführleitung vor Rückschlagventil</dd>
<dt>14.4</dt><dd>Ölrückführleitung zum Ölsumpf</dd>
<dt>14.5</dt><dd>Entlüftungsleitung vom Rückschlagventil zum gesteuerten Absperrventil</dd>
<dt>14.6</dt><dd>Entlüftungsleitung vom gesteuerten Absperrventil zum Ladeluftkrümmer nach Drosselelement bzw. in Ladeluftzuführleitung nach Drosselelement</dd>
<dt>14.7</dt><dd>Entlüftungsleitung von Druckeinstelleinrichtung zum Rückschlagventil nach Drosselelement, insbesondere ohne Abzweigung</dd>
<dt>14.8</dt><dd>Kurbelgehäuseentlüftungsanschluss bzw. -Leitung</dd>
<dt>14.9</dt><dd>Entlüftungsleitung von Ölabscheider zur Druckeinstelleinrichtung (Druckregler)</dd>
<dt>14.10</dt><dd>Ölrückführleitung vor Rückschlagventil</dd>
<dt>14.11</dt><dd>Ölrückführleitung zum Ölsumpf</dd>
<dt>14.12</dt><dd>Entlüftungsleitung von Druckeinstelleinrichtung zum Rückschlagventil</dd>
<dt>14.13</dt><dd>Entlüftungsleitung vom Rückschlagventil zum Einleitungsanschluss vor Verdichter</dd>
<dt>14.14</dt><dd>Entlüftungsleitung zum Einleitungsanschluss vor Verdichter</dd>
<dt>15</dt><dd>Rohr- oder Schlauchleitung mit Abzweigung, z. B. T-förmig</dd>
<dt>16</dt><dd>Ölabscheider<!-- EPO <DP n="11"> --></dd>
<dt>16.1</dt><dd>Ölabscheider für Kurbelgehäuseentlüftung vor Verdichter und/oder nach Drosselelement (11)</dd>
<dt>16.2</dt><dd>Ölabscheider für Kurbelgehäuseentlüftung nach Drosselelement (11)</dd>
<dt>16.3</dt><dd>Ölabscheider für Kurbelgehäuseentlüftung vor Verdichter</dd>
<dt>17.</dt><dd>Druckeinstelleinrichtung (Druckregler) für Kurbelgehäusedruck</dd>
<dt>17.1</dt><dd>Druckeinstelleinrichtung (Druckregler) für Kurbelgehäusedruck bei Kurbelgehäusentlüftung vor Verdichter und/oder nach Drosselelement (11)</dd>
<dt>17.2</dt><dd>Druckeinstelleinrichtung (Druckregler) für Kurbelgehäusedruck bei Kurbelgehäuseentlüftung nach Drosselelement (11)</dd>
<dt>17.3</dt><dd>Druckeinstelleinrichtung (Druckregler) für Kurbelgehäusedruck bei Kurbelgehäuseentlüftung vor Verdichter</dd>
<dt>18.1</dt><dd>Rückschlagventil in Entlüftungsleitung nach Drosselelement (11)</dd>
<dt>18.2</dt><dd>Rückschlagventil in Ölrückführleitung</dd>
<dt>18.3</dt><dd>Rückschlagventil in Entlüftungsleitung vor Verdichter</dd>
<dt>18.4</dt><dd>Rückschlagventil in Ölrückführleitung</dd>
<dt>19</dt><dd>Steuerbares/gesteuerte Absperrventil in Entlüftungseinrichtung X</dd>
<dt>20</dt><dd>Abgas zur Abgasanlage</dd>
<dt>21</dt><dd>Ladeluft zum Ladeluftkühler</dd>
<dt>22</dt><dd>Ladeluftzuführleitung zum Zuführen von Ladeluft in Brennraum</dd>
<dt>22.1</dt><dd>Ladeluftströmungsrichtung</dd>
<dt>X</dt><dd>Leitungs-/Entlüftungseinrichtung (Entlüftungssystem) zur Entlüftung vor Verdichter und/oder nach Drosselelement</dd>
<dt>Y</dt><dd>Leitungs-/Entlüftungsvorrichtung (Entlüftungssystem) zur Entlüftung vor Verdichter</dd>
<dt>A</dt><dd>Anschlussstelle (Ladeluftzuführleitung und Entlüftungseinrichtung X)</dd>
<dt>E</dt><dd>Einleitungsanschluss (der Entlüftungsvorrichtung Y vor Verdichter)</dd>
<dt>V</dt><dd>Vorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine</dd>
</dl></p>
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<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Vorrichtung (V) für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere zur Unterdruckerzeugung in einem Kurbelgehäuse (1) und/oder zur Entlüftung eines Kurbelgehäuses (1), mit:
<claim-text>einem Kurbelgehäuse (1),</claim-text>
<claim-text>zumindest einem Brennraum (4),</claim-text>
<claim-text>zumindest einem mit dem Kurbelgehäuse (1) in Verbindung stehenden Ölabscheider (16), und</claim-text>
<claim-text>zumindest einer Druckeinstelleinrichtung (17), die ausgeführt ist, um im Betrieb einen Unterdruck im Kurbelgehäuse (1) einzustellen, so dass zweckmäßig die Druckdifferenz zwischen dem Kurbelgehäuse (1) und dem Brennraum (4) reduziert wird.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Vorrichtung (V) nach Anspruch 1, wobei das Kurbelgehäuse (1) über eine Leitungseinrichtung (X) an einer Anschlussstelle (A) mit einer Ladeluftzuführleitung (22) zum Zuführen von Ladeluft in den Brennraum (4) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Vorrichtung (V) nach Anspruch 2, wobei die Leitungseinrichtung (X) einen Ölabscheider (16.1, 16.2) und eine Druckeinstelleinrichtung (17.1, 17.2) umfasst.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Vorrichtung (V) nach Anspruch 3, wobei der Ölabscheider (16.1, 16.2) über ein Entlüftungselement (14.1) und eine Ölrückführeinrichtung (14.3, 14.4) mit dem Kurbelgehäuse (1) verbunden ist und vorzugsweise die Ölrückführeinrichtung (14.3, 14.4) ein Rückschlagventil (18.2) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Vorrichtung (V) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, wobei die Leitungseinrichtung (X) ein Steuermittel (19) umfasst und das Steuermittel (19) für zumindest eines von folgenden dient: ein Rückströmen von Luft in das Kurbelgehäuse (1) zu verhindern , den Arbeitsbereich der Leitungseinrichtung (X) zur Anschlussstelle (A) einzuschränken, und/oder das Einstellen des Unterdrucks im Kurbelgehäuse (1) auf den Betriebszustand Leerlauf, Schwachlast und/oder Schub der Verbrennungskraftmaschine zu beschränken.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Vorrichtung (V) nach einem der Ansprüche 2 bis 5, wobei die Leitungseinrichtung (X) ein Rückschlagventil (18.1) zwischen der Druckeinstelleinrichtung (17.1, 17.2) und der<!-- EPO <DP n="13"> --> Anschlussstelle (A) umfasst, insbesondere zwischen der Druckeinstelleinrichtung (17.1, 17.2) und dem Steuermittel (19).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Vorrichtung (V) nach einem der Ansprüche 2 bis 6, wobei die Leitungseinrichtung (X) in Ladeluftströmungsrichtung (22.1) hinter einem Drosselelement (11) der Ladeluftzuführleitung (22) mit der Ladeluftzuführleitung (22) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Vorrichtung (V) nach einem der Ansprüche 2 bis 7, wobei von der Leitungseinrichtung (X) eine Entlüftungsleitung (14.14) abzweigt und die Entlüftungsleitung (14.14) zur Verbindung mit einem Einleitungsanschluss (E) in Strömungsrichtung vor-einem Verdichter (9) eines Turboladers (7) dient.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Vorrichtung (V) nach Anspruch 8, wobei die Entlüftungsleitung (14.14) zwischen dem Rückschlagventil (18.1) und der Druckeinstelleinrichtung (17.1, 17.2) abzweigt und vorzugsweise selbst ein Rückschlagventil (18.3) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Vorrichtung (V) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Kurbelgehäuse (1) über eine Leitungsvorrichtung (Y) mit einem Einleitungsanschluss (E) in Strömungsrichtung vor einem Verdichter (9) eines Turboladers (7) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Vorrichtung (V) nach Anspruch 10, wobei die Leitungsvorrichtung (Y) einen Ölabscheider (16.3) und eine Druckeinstelleinrichtung (17.3) umfasst.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Vorrichtung (V) nach Anspruch 11, wobei der Ölabscheider (16.3) über ein Entlüftungselement (14.8) und eine Ölrückführeinrichtung (14.10, 14.11) mit dem Kurbelgehäuse (1) verbunden ist und vorzugsweise die Ölrückführeinrichtung (14.10, 14.11) ein Rückschlagventil (18.4) umfasst.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0013" num="0013">
<claim-text>Vorrichtung (V) nach einem der Ansprüche 10 bis 12, wobei die Leitungsvorrichtung (Y) zwischen der Druckeinstelleinrichtung (17.3) und dem Einleitungsanschluss (E) ein Rückschlagventil (18.3) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0014" num="0014">
<claim-text>Vorrichtung (V) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die zumindest eine Druckeinstelleinrichtung (17.1, 17.2, 17.3) dazu dient, einen Unterdruck von 0,1 bis 500 mbar, vorzugsweise von über 100, 150, 200, 250, 300 oder sogar von über 500 mbar im Kurbelgehäuse (1), einzustellen, um die Druckdifferenz zwischen dem Kurbelgehäuse (1) und dem Brennraum (4) zu reduzieren, was in der Folge zweckmäßig<!-- EPO <DP n="14"> --> zu einem verringerten Reverse-Blow-By und somit zu einer verringerten Anzahl an emittierten Partikeln führt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0015" num="0015">
<claim-text>Verbrennungskraftmaschine, vorzugweise ein Gasmotor oder ein anderer Verbrennungsmotor mit ottomotorischem Brennverfahren, mit einer Vorrichtung (V) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0016" num="0016">
<claim-text>Kraftfahrzeug, vorzugsweise Nutzfahrzeug, mit einer Verbrennungskraftmaschine nach Anspruch 15.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0017" num="0017">
<claim-text>Betriebsverfahren für eine Vorrichtung (V) mit zumindest einem Brennraum (4), einem Kurbelgehäuse (1) und zumindest einem mit dem Kurbelgehäuse (1) in Verbindung stehenden Ölabscheider (16), vorzugsweise für eine und/oder ausgeführt mit einer Vorrichtung (V) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, wobei mittels zumindest einer Druckeinstelleinrichtung (17) ein Unterdruck in dem Kurbelgehäuse (1) eingestellt wird, um zweckmäßig die Druckdifferenz zwischen dem Kurbelgehäuse (1) und dem Brennraum (4) zu reduzieren.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="173" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
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The members are as contained in the European Patent Office EDP file on							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.							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