Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gasbrenneranordnung, eine Kochstelle und einen Herd.

Eine Kochstelle kann eine Gasbrenneranordnung mit einem Gasventil, einem Gasbrenner und einer das Gasventil mit dem Gasbrenner verbindenden Zuleitung aufweisen. Ferner kann die Gasbrenneranordnung ein Thermoelement zur Flammenüberwachung einer Flamme des Gasbrenners umfassen. Sobald das Thermoelement durch die Flamme des Gasbrenners mit Hitze beaufschlagt wird, versorgt dieses ein Magnetventil des Gasventils mit elektrischer Spannung. Bei einem Erlöschen der Flamme kühlt das Thermoelement ab und beaufschlagt das Magnetventil nicht mehr mit elektrischer Spannung. Das Magnetventil schließt das Gasventil, um den Brenngasstrom von dem Gasventil zu dem Gasbrenner zu unterbrechen. Hierdurch wird ein unerwünschtes Austreten von unverbranntem Brenngas unterbunden.

Die EP 1 251 316 B1 beschreibt eine Gasbrenneranordnung mit mehreren Gasbrennern und mehreren Gasventilen, wobei in einer elektrischen Verbindung zwischen einem jeweiligen Thermoelement eines Gasbrenners und dem Gasventil ein mechanisch betätigbarer Schalter vorgesehen ist. Die mechanisch betätigbaren Schalter aller Gasbrenner sind mittels eines Verbindungsstücks mechanisch miteinander gekoppelt. Durch ein Betätigen des Verbindungsstücks werden alle Schalter gleichzeitig geöffnet.

Die DE 200 00 259 U1 beschreibt ein Gasherd-Oberteil. Das Gasherd-Oberteil umfasst einen Ein-Aus-Schalter, mit dessen Hilfe alle Brenner des Gasherd-Oberteils durch Schließen entsprechender Sicherheitsventile sofort abgeschaltet werden können.

Die WO 2007/020178 A1 beschreibt eine Zeitsteuerung für ein Gaskochfeld. Das Gaskochfeld umfasst einen Hauptschalter, bei dessen Betätigung eine Gaszufuhr zu Gasbrennern des Gaskochfelds unterbrochen wird.

Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine verbesserte Gasbrenneranordnung zur Verfügung zu stellen.

Demgemäß wird eine Gasbrenneranordnung für eine Kochstelle mit zumindest zwei Gasbrennern, denen jeweils ein Gasventil zum Regeln eines Brenngasstroms zu dem Gasbrenner und ein Thermoelement zur Flammenüberwachung einer Flamme des Gasbrenners zugeordnet ist, vorgeschlagen. Jedes Thermoelement ist mit dem ihm zugeordneten Gasventil mit Hilfe einer elektrischen Schaltung derart gekoppelt, dass bei einem Erlöschen der Flamme des Gasbrenners der Brenngasstrom zu dem Gasbrenner mit Hilfe des Gasventils unterbrochen wird, wobei jede elektrische Schaltung einen elektrisch betätigbaren Schalter aufweist, wobei die elektrisch betätigbaren Schalter zum Unterbrechen der elektrischen Schaltungen zwischen den Thermoelementen und den Gasventilen mit Hilfe einer gemeinsamen Steuereinrichtung ansteuerbar sind und wobei die elektrisch betätigbaren Schalter in einem Initialzustand geschlossen sind. Das Thermoelement ist dazu eingerichtet, bei Detektion der Flamme des Gasbrenners dem ihm zugeordneten Gasventil ein kontinuierliches Signal zu übertragen, wobei das Thermoelement dazu eingerichtet ist, das kontinuierliche Signal bei einem Erlöschen der Flamme des Gasbrenners zu unterbrechen, so dass das Gasventil den Brenngasstrom zu dem Gasbrenner unterbricht. Der elektrisch betätigbare Schalter ist dazu eingerichtet, das kontinuierliche Signal des Thermoelements zu unterbrechen, so dass das Gasventil den Brenngasstrom zu dem Gasbrenner unterbricht.

Die gemeinsame Steuereinrichtung ist insbesondere dazu eingerichtet, die elektrischen Schaltungen gleichzeitig zu unterbrechen. Dadurch, dass die Schalter elektrisch betätigbar und mit Hilfe der gemeinsamen Steuereinrichtung gemeinsam ansteuerbar sind, kann auf eine mechanische Verbindung der Schalter verzichtet werden. Hierdurch wird im Vergleich zu bekannten Anordnungen ein geringerer Verschleiß der Schalter erzielt. Ferner sind die elektrisch betätigten Schalter gut kapselbar, so dass diese nicht verschmutzen oder beschädigt werden. Außerdem können durch den Wegfall einer mechanischen Kopplung der Schalter untereinander diese beliebig räumlich positioniert werden. Dies erhöht die Freiheitsgrade bei der konstruktiven Gestaltung der Gasbrenneranordnung.

Das Thermoelement ist dazu eingerichtet, bei Detektion der Flamme des Gasbrenners dem ihm zugeordneten Gasventil ein kontinuierliches Signal zu übertragen, wobei das Thermoelement dazu eingerichtet ist, das kontinuierliche Signal bei einem Erlöschen der Flamme des Gasbrenners zu unterbrechen, so dass das Gasventil den Brenngasstrom zu dem Gasbrenner unterbricht.

Insbesondere erzeugt das Thermoelement bei Beaufschlagung mit Wärme eine elektrische Spannung. Mit der elektrischen Spannung wird ein Magnetventil des Gasventils angesteuert. Das Magnetventil ist üblicherweise, das heißt wenn keine Spannung an diesem anliegt, geschlossen. Sobald das Thermoelement eine Spannung erzeugt, wird das Magnetventil geöffnet und der Brenngasstrom von dem Gasventil zu dem Gasbrenner freigegeben. Erlischt die Brennerflamme, erzeugt das Thermoelement keine elektrische Spannung mehr und das Magnetventil des Gasventils wird geschlossen, um den Brenngasstrom zu dem Gasbrenner zu unterbrechen.

Der elektrisch betätigbare Schalter ist dazu eingerichtet, das kontinuierliche Signal des Thermoelements zu unterbrechen, so dass das Gasventil den Brenngasstrom zu dem Gasbrenner unterbricht.

Der elektrisch betätigbare Schalter ist insbesondere dazu eingerichtet, die elektrische Schaltung auch dann zu unterbrechen, wenn das Thermoelement kein kontinuierliches Signal an das Gasventil übermittelt.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die gemeinsame Steuereinrichtung direkt an den Gasventilen angeordnet.

Hierdurch ergibt sich ein besonders kompakter Aufbau der Gasbrenneranordnung.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die gemeinsame Steuereinrichtung eine Leiterplatte auf, auf der die elektrisch betätigbaren Schalter angeordnet sind.

Die elektrisch betätigbaren Schalter sind beispielsweise in die Leiterplatte eingeclipst. Die Leiterplatte kann mit Ventilgehäusen der Gasventile verbunden sein. Insbesondere kann die Leiterplatte an die Ventilgehäuse angeklemmt oder angeschraubt sein.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind die elektrisch betätigbaren Schalter Relais.

Hierdurch ergibt sich ein besonders kostengünstiger und einfacher Aufbau der Gasbrenneranordnung. Die elektrisch betätigbaren Schalter sind insbesondere an den Ventilgehäusen der Gasventile befestigt. Beispielsweise sind die elektrisch betätigbaren Schalter, insbesondere Gehäuse der elektrisch betätigbaren Schalter, an die Ventilgehäuse angeklemmt.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind die elektrisch betätigbaren Schalter elektronisch betätigbare Schalter.

Ein elektronisch betätigbarer Schalter ist ein elektronisches Bauelement, das die Funktion eines Schalters in Form eines Halbleiterbauelements realisiert. Der elektronisch betätigbare Schalter kann auch als elektronischer Schalter bezeichnet werden. Beispiele für elektronisch betätigbare Schalter sind Analogschalter oder Halbleiterschalter. Hierdurch ergibt sich ein besonders verschleißarmer Aufbau der Gasbrenneranordnung. Dadurch erhöht sich die Lebensdauer der Gasbrenneranordnung.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist jeder elektrisch betätigbare Schalter an einem Ventilgehäuse eines jeweiligen Gasventils befestigt.

Insbesondere ist jeder elektrisch betätigbare Schalter an dem Ventilgehäuse angeklemmt.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die gemeinsame Steuereinrichtung einen Taster zum Schalten der elektrisch betätigbaren Schalter auf.

Der Taster ist insbesondere ein Handschalter. Mit Hilfe des Tasters kann die gemeinsame Steuereinrichtung derart angesteuert werden, dass diese die elektrisch betätigbaren Schalter alle gleichzeitig öffnet.

Die elektrisch betätigbaren Schalter sind in einem Initialzustand geschlossen.

Der Initialzustand kann auch als Default-Zustand bezeichnet werden. Hierdurch ist auch bei einer Fehlfunktion eines der elektrisch betätigbaren Schalter die Funktionalität eines Herds mit einer derartigen Gasbrenneranordnung weiter gewährleistet.

Weiterhin wird eine Kochstelle mit einer derartigen Gasbrenneranordnung vorgeschlagen. Die Kochstelle kann Teil eines Haushaltsgeräts sein.
Ferner wird ein Herd mit einer derartigen Gasbrenneranordnung und/oder einer derartigen Kochstelle vorgeschlagen. Der Herd ist insbesondere ein Haushaltsgerät.

Weitere mögliche Implementierungen der in den Ansprüchen definierten Erfindung umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmale oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der Erfindung hinzufügen.
Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele der

Erfindung. Im Weiteren wird die Erfindung anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.

• Fig. 1 zeigt eine schematische Aufsicht einer Ausführungsform einer Kochstelle;
• Fig. 2 zeigt eine schematische Seitenansicht einer Ausführungsform einer Gasbrenneranordnung der Kochstelle gemäß der Fig. 1;
• Fig. 3 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht der Kochstelle gemäß der Fig. 1; und
• Fig. 4 zeigt eine weitere schematische perspektivische Ansicht der Kochstelle gemäß der Fig. 1.

In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.

Die Fig. 1 zeigt in einer schematischen Aufsicht einen Herd 1. Der Herd 1 ist insbesondere ein Gasherd. Der Herd 1 ist ein Haushaltsgerät. Der Herd 1 weist eine Kochstelle 2 mit einer Gasbrenneranordnung 3 auf. Die Gasbrenneranordnung 3 weist zumindest zwei Gasbrenner 4 - 8 auf. Die Anzahl der Gasbrenner 4 - 8 ist beliebig. Wie die Fig. 1 zeigt, kann die Gasbrenneranordnung 3 fünf Gasbrenner 4 - 8 aufweisen. Jedem Gasbrenner 4 - 8 ist ein Gasventil 9 - 13 zugeordnet. Die Gasventile 9-13 sind vorzugsweise Gasregelventile. Die Gasventile 9-13 sind dazu eingerichtet, einen Brenngasstrom oder Gasvolumenstrom zu dem jeweiligen Gasbrenner 4 - 8 zu regeln oder wahlweise zu unterbrechen. Jedes Gasventil 9 - 13 ist an einer Hauptgasleitung 14 befestigt. Vorzugsweise sind die Gasventile 9 - 13 an der Hauptgasleitung 14 angeklemmt.

Jeder Gasbrenner 4 - 8 ist mit Hilfe einer Zuleitung 15 - 19 mit dem ihm zugeordneten Gasventil 9-13 fluidisch verbunden. Jedem Gasbrenner 4 - 8 ist weiterhin ein Thermoelement 20 - 24 zugeordnet (Fig. 4). Jedes Thermoelement 20 - 24 ist benachbart zu dem ihm zugeordneten Gasbrenner 4 - 8 angeordnet. In der Fig. 4 sind die Thermoelemente 20 - 24 in einem unmontierten Zustand gezeigt, das heißt, die Thermoelemente 20 - 24 sind in der Fig. 4 noch nicht benachbart zu dem ihm zugeordneten Gasbrenner 4 - 8 angeordnet. Beispielsweise können die Thermoelemente 20 - 24 jeweils an einem Brennergehäuse des entsprechenden Gasbrenners 4 - 8 festgeklemmt oder sonst fest mit diesem verbunden sein. Jedes Thermoelement 20 - 24 ist dazu eingerichtet, eine Flamme 25 (Fig. 2) des dem jeweiligen Thermoelement 20 - 24 zugeordneten Gasbrenners 4 - 8 zu überwachen.

Wie die Fig. 2 und 4 zeigen, ist jedes Thermoelement 20 - 24 mit dem ihm zugeordneten Gasventil 9 - 13 mit Hilfe einer elektrischen Schaltung 26 - 30 derart gekoppelt, dass bei einem Erlöschen der Flamme des Gasbrenners 4 - 8 der Brenngasstrom zu dem Gasbrenner 4 - 8 mit Hilfe des Gasventils 9-13 unterbrochen wird. Insbesondere erzeugt das Thermoelement 20 - 24 beim Vorhandensein der Flamme 25 an dem Gasbrenner 4 - 8 eine elektrische Spannung, mit Hilfe derer das Gasventil 9 - 13 in einem geöffneten Zustand gehalten wird. Hierzu kann das Gasventil 9 - 13 ein Magnetventil umfassen. Sobald die Flamme 25 des Gasbrenners 4 - 8 erlischt, wird ein Elektromagnet des Magnetventils nicht mehr mit Spannung beaufschlagt und das Gasventil 9-13 unterbricht den Brenngasstrom zu dem Gasbrenner 4 - 8. Jede elektrische Schaltung 26 - 30 weist einen elektrisch betätigbaren Schalter 31 - 35 (Fig. 2, 3 und 4) auf. Die elektrisch betätigbaren Schalter 31 - 35 können beispielsweise Relais sein. Alternativ können die elektrisch betätigbaren Schalter 31 - 35 elektronisch betätigbare Schalter sein.

In einem Initialzustand oder Default-Zustand sind die elektrisch betätigbaren Schalter 31 - 35 geschlossen. Wie die Fig. 1 und 3 zeigen, weist die Gasbrenneranordnung 3 eine gemeinsame Steuereinrichtung 36 zum gemeinsamen und insbesondere gleichzeitigen Ansteuern der elektrisch betätigbaren Schalter 31 - 35 auf. Die elektrisch betätigbaren Schalter 31 - 35 sind somit zum Unterbrechen der elektrischen Schaltungen 26 - 30 mit Hilfe der gemeinsamen Steuereinrichtung 36 ansteuerbar.

Das Thermoelement 20 - 24 ist dazu eingerichtet, bei Detektion der Flamme 25 des Gasbrenners 4 - 8 dem ihm zugeordneten Gasventil 9 - 13 ein kontinuierliches Signal zu übertragen. Das Thermoelement 20 - 24 ist ferner dazu eingerichtet, das kontinuierliche Signal bei einem Erlöschen der Flamme 25 des Gasbrenners 4 - 8 zu unterbrechen, so dass das Gasventil 9-13 den Brenngasstrom zu dem Gasbrenner 4 - 8 unterbricht. Der elektrisch betätigbare Schalter 31 - 35 jeder elektrischen Schaltung 26 - 30 ist dazu eingerichtet, das kontinuierliche Signal des Thermoelements 20 - 24 zu unterbrechen, so dass das Gasventil 9-13 den Brenngasstrom zu dem Gasbrenner 4 - 8 unterbricht. Wie die Fig. 1 und 3 zeigen, ist die gemeinsame Steuereinrichtung 36 direkt an den Gasventilen 9-13 angeordnet.

Wie die Fig. 3 zeigt, weist die gemeinsame Steuereinrichtung 36 eine Leiterplatte 37 auf, auf der die elektrisch betätigbaren Schalter 31 - 35 angeordnet sein können. Insbesondere ist die Leiterplatte 37 an den Gasventilen 9-13 befestigt. Beispielsweise ist die Leiterplatte 37 an den Gasventilen 9 - 13 festgeklemmt oder festgeschraubt. Jeder elektrisch betätigbare Schalter 31 - 35 ist an einem Ventilgehäuse 38 - 42 (Fig. 4) eines jeweiligen Gasventils 9-13 befestigt. Beispielsweise können die elektrisch betätigbaren Schalter 31 - 35 an dem jeweiligen Ventilgehäuse 38 - 42 festgeklemmt sein.

Wie die Fig. 1, 3 und 4 zeigen, weist die gemeinsame Steuereinrichtung 36 zum Schalten der elektrisch betätigbaren Schalter 31 - 35 einen gemeinsamen Taster 43 auf. Der Taster 43 ist insbesondere ein Handschalter. Mit Hilfe des Tasters 43 sind alle Schalter 31 - 35 gleichzeitig schaltbar.

Die Funktionsweise der Gasbrenneranordnung 3 wird im Folgenden erläutert. Im Betrieb der Gasbrenner 4 - 8 detektiert das jeweilige Thermoelement 20 - 24 die Flamme 25 an den Gasbrennern 4 - 8. Mit Hilfe des Thermoelements 20 - 24 wird das jeweilige Magnetventil der Gasventile 9-13 derart angesteuert, dass Brenngas von der Hauptgasleitung 14 zu dem jeweiligen Gasbrenner 4 - 8 hinströmt. Durch ein Betätigen des Tasters 43 werden alle normalerweise geschlossenen elektrisch betätigbaren Schalter 31 - 35 geöffnet, so dass das Signal des Thermoelements 20 - 24 nicht mehr zu dem jeweiligen Magnetventil der Gasventile 9-13 übertragen wird. Die Gasventile 9-13 unterbrechen den Brenngasstrom von der Hauptgasleitung 14 zu dem jeweiligen Gasbrenner 4 - 8. Die Flammen 25 der Gasbrenner 4 - 8 erlöschen. Der Taster 43 ist somit ein Not-Ausschalter der Kochstelle 2.

Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, ist sie vielfältig modifizierbar.

1

Herd

2

Kochstelle

3

Gasbrenneranordnung

4

Gasbrenner

5

Gasbrenner

6

Gasbrenner

7

Gasbrenner

8

Gasbrenner

9

Gasventil

10

Gasventil

11

Gasventil

12

Gasventil

13

Gasventil

14

Hauptgasleitung

15

Zuleitung

16

Zuleitung

17

Zuleitung

18

Zuleitung

19

Zuleitung

20

Thermoelement

21

Thermoelement

22

Thermoelement

23

Thermoelement

24

Thermoelement

25

Flamme

26

Schaltung

27

Schaltung

28

Schaltung

29

Schaltung

30

Schaltung

31

Schalter

32

Schalter

33

Schalter

34

Schalter

35

Schalter

36

Steuereinrichtung

37

Leiterplatte

38

Ventilgehäuse

39

Ventilgehäuse

40

Ventilgehäuse

41

Ventilgehäuse

42

Ventilgehäuse

43

Taster