(19)
(11) EP 3 103 953 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
14.12.2016  Patentblatt  2016/50

(21) Anmeldenummer: 16001332.2

(22) Anmeldetag:  13.06.2016
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E06B 3/48(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(30) Priorität: 12.06.2015 DE 102015007330

(71) Anmelder: Niemeyer LM-Industrie GmbH
48477 Hörstel-Riesenbeck (DE)

(72) Erfinder:
  • Niewöhner, Sabine
    33335 Gütersloh (DE)
  • Niewöhner, Dennis
    33335 Gütersloh (DE)
  • Niewöhner, Laura
    33335 Gütersloh (DE)

(74) Vertreter: Küchler, Stefan 
Patentanwalt Färberstrasse 20
90402 Nürnberg
90402 Nürnberg (DE)

   


(54) SEKTIONALTOR


(57) Die Erfindung richtet sich auf ein Sektionaltor mit einem Panzer (2) aus mehreren, quer verlaufenden, gelenkig miteinander verbundenen und mittels Führungsrollen entlang von zwei seitlichen Führungsbahnen nach oben fahrbaren Torsektionen (4), sowie mit einer Fluchttür (5), die ebenfalls aus mehreren Sektionen besteht, welche zum Öffnen des Panzers (2) mit den angrenzenden Torsektionen (4) verbindbar und verriegelbar sind und zum Öffnen der Fluchttür (5) von jenen zumindest einseitig entriegelbar und lösbar sind; erfindungsgemäß erfolgt die Verriegelung und Entriegelung der Fluchttür (5) mit den angrenzenden Torsektionen (4) des Panzers (2) selbsttätig, von dem Abstand zwischen zwei seitlichen Führungsbahnen gesteuert.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung richtet sich auf ein Sektionaltor mit einem Panzer aus mehreren, quer verlaufenden, gelenkig miteinander verbundenen und mittels Führungsrollen entlang von zwei seitlichen Führungsbahnen nach oben fahrbaren Torsektionen, sowie mit einer Fluchttür, die ebenfalls aus mehreren Sektionen besteht, welche zum Öffnen des Panzers mit den angrenzenden Torsektionen verbindbar und verriegelbar sind und zum Öffnen der Fluchttür von jenen zumindest einseitig entriegelbar und lösbar sind.

[0002] Bislang erfolgt das Verbinden und Verriegeln sowie das Entriegeln und Lösen einer Fluchttür manuell oder zumindest durch eine manuelle Auslösung. Dies macht die Mechanik jedoch störanfällig, weil ungeübte Personen ohne Kenntnis der Wirkungsweise der Fluchttürver- bzw. -entriegelung, beispielsweise Besucher od. dgl., möglicherweise durch irrtümlicherweise falsche Handgriffe zu Beschädigungen der Mechanik führen können.

[0003] Aus den Nachteilen des beschriebenen Standes der Technik resultiert das die Erfindung initiierende Problem, ein gattungsgemäßes Sektionaltor derart weiterzubilden, dass die Ver- und Entriegelung der Fluchttüre möglichst automatisch erfolgt, d.h. ohne eine notwendige Interaktion einer Person.

[0004] Die Lösung dieses Problems gelingt bei einem gattungsgemäßen Sektionaltor dadurch, dass die Verriegelung und Entriegelung der Fluchttür mit dem beidseitig angrenzenden Panzer selbsttätig erfolgt, von dem Abstand zwischen zwei seitlichen Führungsbahnen gesteuert.

[0005] Erfindungsgemäß sind die beiden Führungsschienen für die Laufrollen des Torpanuzers im Bereich ihres unteren Endes aufeinander zu gebogen, so dass der Abstand zwischen beiden Führungsschienen nach unten zu kontinuierlich abnimmt. Dieser Bereich abnehmenden Abstandes kann jedoch auf eine Höhe kleiner der untersten Torsektion begrenzt sein, so dass nur die alleruntersten Lauf- und/oder Führungsrollen in jenen Bereich gelangen können. Diese sind in begrenztem Umfang bewglich gelagert, d.h., sie können in dem erforderlichen Maße nach innen ausweichen und klemmen also nicht fest.

[0006] Dadurch kann der Zustand der Verriegelungsvorrichtung automatisch gesteuert werden, und zwar in Abhängigkeit von der vertikalen Position des Torpanzers. Wird dieser vollständig abgesenkt, so soll die Fluchttüre entriegelt und somit für das Publikum freigegeben werden. Soll andererseits der Torpanzer bei zumindest eingeklinkter Fluchttür angehoben werden, so sensiert eine erfindungsgemäße Steuermechanik dies an dem bei der Hubbewegung zunehmenden horizontalen Abstand zwischen den beiden Führungsschienen des Torpanzers. Die dabei von einem Federelement nach außen gedrückte Lauf- oder Führungsrolle bewegt gleichzeitig eine Schubstange in etwa horizontaler Richtung innerhalb der betreffenden Sektion des Torpanzers. Diese Schubstange reicht bis kurz vor die Öfnung der Fluchttüre, wo sich die eigentliche Verriegelungsmechanik befindet, und überführt diese in den Verriegelungszustand.

[0007] In umgekehrter Weise wird die beweglich gelagerte Lauf- oder Führungsrolle beim Absenken des Torpanzers nach innen gedrückt und infolgedessen die Schubstange nach außen gezogen, um die Verriegelungsmechanik zu lösen und die Fluchttür freizugeben.

[0008] Weitere Vorteile ergeben sich dadurch, dass wenigstens eine seitliche Steuer- und/oder Führungsrolle innerhalb der Ebene der betreffenden Sektion des Panzers in horizontaler oder überweiegend horizontaler Richtung gegenüber dem Panzer verschiebbar oder verschwenkbar angeordnet ist. Das bedeutet, dass die Lagerung für diese Steuer- und/oder Führungsrolle ihrerseits verstellbar ist, und zwar in der Ebene des Torpanzers, entweder nur in horizontaler Richtung oder zumindest mit einer horizontalen Bewegungskomponente. Dadurch kann die Steuer- und/oder Führungsrolle stets dem Verlauf einer seitlichen Führungsbahn folgen.

[0009] Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass sich wenigstens eine beweglich gelagerte Führungsrolle an derjenigen Seite des Torpanzers befindet, welcher die Schlossseite der Fluchttür zugewandt, deren Scharnierseite dagegen abgewandt ist. Dort kann die Steuer- und/oder Führungsrolle über eine Koppelmechanik unmittelbar auf eine an der Schlossseite der Fluchttür angeordnete Verriegelungseinrichtung steuernd einwirken.

[0010] Erfindungsgemäß ist weiterhin vorgesehen, dass die in horizontaler Richtung gegenüber dem Panzer verschiebbar oder verschwenkbar angeordnete Steuer- und/oder Führungsrolle durch wenigstens ein Federelement nach außen gedrückt wird, gegen die Führungsbahn. Dadurch ist sichergestellt, dass die Steuer- und/oder Führungsrolle stets in unmittelbarem Kontakt mit der betreffenden Führungsbahn steht und daher deren seitlichen Abstand zu dem Torpanzer jederzeit erfühlen kann. Dadurch ist eine präzise, von der Höhe des Torpanzers abhängige Steuerung der Verriegelungsmechanik zwischen torpanzer und Fluchttüre möglich.

[0011] Die beweglich gelagerte Steuer- und/oder Führungsrolle sollte um eine Achse rotierend gelagert sein, die lotrecht zu der betreffenden Sektion des Panzers gerichtet ist. Dadurch ist sie in der Lage versetzt, mit ihrer Mantelfläche an einer seitlichen Führungsschiene entlangzurollen und kann dabei ggf. von einem nach innen strebenden Abschnitt dieser Führungsschine nach innen, d.h. in einer horizontalen Richtung zur Fluchttüre hin gedrückt werden.

[0012] Die Erfindung lässt sich dahingehen weiterbilden, dass die horizontale Bewegung der Führungsrolle durch eine Koppelstange auf eine Mechanik zur Verriegelung und Entriegelung der Fluchttür übertragen wird. Eine Stange kann bestimmte Bewegungen von einem Stangenende winkel- und/oder längentreu zum anderen Stangenende übertragen und dadurch die Bewegung einer Steuer- oder Führungsrolle oder eine davon abgeleitete Bewegung im Bereich eines Stangenendes verzerrungsfrei auf das gegenüber liegende Stangenende übertragen.

[0013] Eine bevorzugte Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass die horizontale Bewegung der Führungsrolle als Verschiebung der Schub- oder Koppelstange in deren Längsrichtung auf die Mechanik zur Verriegelung und Entriegelung der Fluchttür übertragen wird. Solche geradlinige oder überwiegend geradlinige Bewegungen in richtung der Stangenlängsachse kann eine Stange ohne größere Verformungen ausführen und übertragen, während Bewegungen lotrecht zu ihrer Längsachse eher zu einer Verbiegung führen als entlang der Stange übertragen zu werden.

[0014] Andererseits besteht auch die Möglichkeit, dass die horizontale Bewegung der Führungsrolle als Drehung der Schub- oder Koppelstange um deren Längsrichtung auf die Mechanik zur Verriegelung und Entriegelung der Fluchttür übertragen wird. Auch Drehungen um ihre Längsachse kann eine Stange leichter übertragen als bspw. eine Verbiegung quer zur Stangenlängsachse.

[0015] Es hat sich bewährt, dass die Bewegung der Koppelstange in eine Horizontalbewegung eines Elements der Mechanik zur Verriegelung und Entriegelung der Fluchttür umgewandelt wird, vorzugsweise in eine Horizontalbewegung innerhalb der Ebene der betreffenden Sektion des Panzers. Eine solche Bewegung ist zu der eigentlichen Verriegelungsmechanik zwischen Fluchttür und Torpanzer bewegungsmäßig kompatibel. Im verriegelten Zustand muss ja ein panzerseitig angeordnetes, bewegliches Verriegelungselement mit einem Pendant in oder an der Fluchttür in Kontakt treten und dort in irgendeiner Weise einen Formschluss ausbilden, um eine Bewegung der Fluchttür in deren Öffnungsrichtung zu verhindern, während im entriegelten Zustand das betreffende Verriegelungselement von seinem Pendant an der Fluchttür freikommen muss und auch aus dem potentiellen Bewegungsbereich der Fluchttür herausbewegt werden muss, um die Öffnungsbewegung der Fluchttür zu ermöglichen. Im Allgemeinen führt dazu das betreffende Verriegelungselement eine Verstellbewegung mit einer horizontalen Bewegungskomponente innerhalb der Ebene des Torpanzers aus, und eine solche Verstellbewegung des betreffenden Verriegelungselements folgt dabei der Bewegung des mit der Schub- oder Koppelstange gekoppelten (Betätigungs-) Elements der Mechanik zur Verriegelung und Entriegelung der Fluchttür.

[0016] Dem Erfindungsgedanken weiter folgend kann ferner vorgesehen sein, dass die horizontale Bewegung der Steuer- oder Führungsrolle über die Koppelstange in eine entgegengesetzte Horizontalbewegung eines Elements der Mechanik zur Verriegelung und Entriegelung der Fluchttür umgewandelt wird, vorzugsweise in eine entgegengesetzte Horizontalbewegung innerhalb der Ebene der betreffenden Sektion des Panzers. Die Umkehr der Bewegungsrichtung ist insbesondere bei der Verwendung von Schubstangen relevant, da die Steuer- oder Führungsrolle von der am unteren Ende der Führungsbahn nach innen, d.h. zu Fluchttür hin gedrückt wird, gleichzeitig aber die Fluchttür dabei entriegelt werden soll, um bei geschlossenem Panzer geöffnet werden zu können. Eine solche Entriegelung erfordert jedoch im Allgemeinen, dass ein im Torpanzer nahe der Fluchttür angeordnetes, verhakbares Element nach außen gezogen werden soll, also aus dem Bereich der Fluchttür heraus, wo sich ein solches verhakbares Element einhaken könnte, um jene Flucchttür freizugeben.

[0017] Bevorzugt ist ein Element der Mechanik zur Verriegelung und Entriegelung der Fluchttür, welches die Bewegung der Schub- oder Koppelstange aufnimmt, in seiner zugelassenen Bewegungsrichtung beweglich geführt oder gelagert, insbesondere durch eine Führungseinrichtung mittels Rollen oder durch eine Drehlagerung mittels Wälzkörpern. Dadurch erfährt die Schub- oder Koppelstange an ihren beiden Enden jeweils eine durch die Führung und/oder Lagerung bewegungsmäßig eingegrenzte und solchermaßen aufeinander abgtestimmte Verlagerungen und/oder Verdrehungen, so dass ein Klemmen - aber auch ein Verbiegen oder eine Torsion - ausgeschlossen ist.

[0018] Die Mechanik zur Verriegelung und Entriegelung der Fluchttür kann ein oder mehrere hakenförmige Elemente mit einem Haken zum einseitigen Umgreifen eines stab- oder stangenförmigen Elements an der Fluchttüre umfassen und/oder ein oder mehrere Elemente mit einem Schlitz zum beidseitigen Umgreifen eines stab- oder stangenförmigen Elements an der Fluchttüre. Durch ein solches ein- oder beidseitiges Umgreifen wird die Position des umgriffenen Elements vorgegeben und damit auch die entsprechende Position der gesamten Fluchttüre.

[0019] Eine weitere, bevorzugte Konstruktionsvorschrift besagt, dass die Längsrichtung der stab- oder stangenförmigen Elemente an der Fluchttüre innerhalb der oder parallel zu der Ebene der betreffenden Sektion des Panzers verläuft, vorzugsweise in der Bewegungsrichtung der betreffenden Sektion des Panzers. In dieser Richtung ist einerseits ausreichend Platz auch für längere stangenförmige Elemente; andererseits ist diese Richtung lorecht zu der Schieberichtung einer Schub- oder Koppelstange, so dass von einer solchen Verschiebung mit geringem konstruktivem Aufwand eine Verriegelungsbewegung abgeleitet werden kann.

[0020] Schließlich entspricht es der Lehre der Erfindung, dass die Dreh- oder Schwenkachse(n) der hakenförmigen Elemente mit einem Haken zum einseitigen Umgreifen eines stab- oder stangenförmigen Elements an der Fluchttüre und/oder die Dreh- oder Schwenkachse(n) der mit einem Schlitz versehenen Elemente zum beidseitigen Umgreifen eines stab- oder stangenförmigen Elements an der Fluchttüre innerhalb der oder parallel zu der Ebene der betreffenden Sektion des Panzers verläuft (verlaufen), vorzugsweise in der Bewegungsrichtung der betreffenden Sektion des Panzers. Solchenfalls können einerseits bei verriegelten Hakenelementen gerade auch Haltekräfte in einer Richtung lotrecht zur Ebene des Panzers aufgenommen bzw. aufgebracht werden, um ein Öffnen der Fluchttür, wobei sich deren Schlossseite im ersten Moment lotrecht zur Panzerebene bewegt, zu verhindern. Andererseits lassen sich bei Bedarf mehrere hakenförmige Elemente an solchen, dann in vertikaler Richtung orientierten Lagerstiften in deren Längsrichtung hintereinander aufgereiht werden, um die maximalen Haltekräfte entsprechend zu vervielfältigen.

[0021] Weitere Merkmale, Einzelheiten, Vorteile und Wirkungen auf der Basis der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sowie anhand der Abbildungen. Hierbei zeigt:
Fig. 1
eine Mechanik zur automatischen Steuerung der einseitigen Verriegelung und Entriegelung zwischen einer Fluchttür und dem angrenzenden Torpanzer in einem ersten, vollständig verriegelten Zustand;
Fig. 2
das Detail II aus Fig. 1 in aus dem umgebenden Torpanzer ausgebauten Zustand, in einer vergrößerten Darstellung;
Fig. 3
eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung der Anordnung nach Fig. 1 während des Öffnungsvorgangs; sowie
Fig. 4
eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung der Anordnung nach Fig. 1 in vollkommen entriegeltem Zustand.


[0022] Die in der Abbildung dargestellte Mechanik 1 ist Bestandteil eines Sektionaltors mit einem Panzer 2 aus mehreren, quer verlaufenden, über Gelenke 3 miteinander verbundenen und mittels Führungsrollen entlang von zwei seitlichen Führungsbahnen nach oben fahrbaren Torsektionen 4.

[0023] In einem solchen Panzer 2 gibt es eine Fluchttür 5, die sich in ihrer Höhe über mehrere Sektionen 4 des Torpanzers 2 erstreckt und dementsprechend ebenfalls aus mehreren Sektionen besteht, welche zum Öffnen des Panzers 2 mit den angrenzenden Torsektionen 4 verbindbar und verriegelbar sind und zum Öffnen der Fluchttür 5 von jenen zumindest einseitig entriegelbar und lösbar sind,

[0024] Damit die Verriegelung und Entriegelung der Fluchttür 5 mit dem beidseitig angrenzenden Panzer 2 selbsttätig erfolgen kann, wird der Ent- und Verriegelungszustand zwischen der Fluchttür 5 und den wenigstens an einer Seite angrenzenden Bereichen des Torpanzers 2 durch die in den Abbildungen dargestellte Mechanik 1 automatisch gesteuert, welche zu diesem Zweck den Abstand zwischen zwei seitlichen Führungsbahnen für den Torpanzer 2 sensiert.

[0025] Dazu ist wenigstens eine seitliche Führungs- und/oder Steuerrolle 6 innerhalb der Ebene der betreffenden Sektion 4 des Panzers 2 in horizontaler Richtung gegenüber dem Panzer 2 verschiebbar oder verschwenkbar angeordnet. Eine solche Führungs- und/oder Steuerrolle 6 kann in einem Auge 7 der Mechanik 1 gelagert sein. Die beweglich gelagerte Führungs- und/oder Steuerrolle 6 ist um eine Achse 8 rotierend gelagert, die lotrecht zu der betreffenden Sektion 4 des Panzers 2 gerichtet ist, und die Durchgangsrichtung des Auges 7 verläuft in einer entsprechenden Richtung.

[0026] Das Auge 7 zur Lagerung dieser Führungs- und/oder Steuerrolle 6 befindet sich an einem vorzugsweise doppelarmigen Schwenkhebel 9. Dessen in Fig. 1 verdeckte, in einem mittleren Bereich des Schwenkhebels 9 realisierte Schwenklagerung umfasst eine Schwenkachse, deren Längsrichtung vorzugsweise parallel zu der Lagerachse 8 der beweglich gelagerten Führungs- und/oder Steuerrolle 6 verläuft.

[0027] Bevorzugt ist der Schwenkhebel 9 überwiegend vertikal orientiert, d.h., sein Schwenkbereich ist kleiner als 360°, vorzugsweise nur 180° oder kleiner, und dabei zeigt stets ein Arm 10 des Schwenkhebels 9 überwiegend nach oben, der andere Arm 11 dagegen überweigend nach unten.

[0028] Auf einen Arm 10, 11 dieses Schwenkhebels 9 wirkt ein Federelement 12 ein, welches bestrebt ist, den Arm 10, 11 des Schwenkhebels 9 mit dem Auge 7 nach außen zu drücken, also innerhalb des Torpanzers 2 von der Fluchttür 5 weg und gegen die seitliche Führungsbahn.

[0029] Die Längs- oder Wirkungsachse des Federelements 12 sollte ganz oder überwiegend horizontal verlaufen, um auf einen der beiden überwiegend vertikal stehenden Hebelarm 10, 11 eine etwa horizontale Kraft einleiten zu können, die mit der Längsrichtung des betreffenden Hebelarms 10, 11 einen etwa rechten Winkel einschließt, so dass die Federkraft des Federelements 12 in ein maximales Verstell-Drehmoment transformiert wird.

[0030] Aus Platzgründen sollte das Federelement 12 entweder auf denjenigen Hebelarm 10, 11 einwirken, der das Auge 7 zur Lagerung dieser Führungs- und/oder Steuerrolle 6 aufweist - in diesem Falle sollte das Federelement 12 als auf Druck belastbare Feder ausgebildet sein; oder das Federelement 12 wirkt auf den jeweils anderen Hebelarm 11, 10 ein, woran kein Auge 7 zur Lagerung dieser Führungs- und/oder Steuerrolle 6 angeordnet ist - in diesem Falle sollte das Federelement 12 als auf Zug belastbare Feder ausgebildet sein.

[0031] Im dargestellten Beispiel ist das Federelement 12 als auf Druck belastbare Gasdruckfeder realisiert, die bestrebt ist, den Hebelarm 10 mit dem Auge 7 nach außen zu drücken, also dergestalt, dass die in dem Auge 7 gelagerte Führungs- und/oder Steuerrolle 6 seitlich nach außen gedrückt wird, aus der dortigen Stirnseite der betreffenden Torsektion 4 hinaus und gegen den Boden einer seitlichen Führungsschiene, welche vorzugsweise einen U-förmigen Querschnitt haben kann.

[0032] Gemäß Fig. 1 befindet sich also das die Führungs- und/oder Steuerrolle 6 lagernde Auge 7 an dem selben Arm 10, 11 des Schwenkhebels 9, an welchen auch das jenen Arm 10, 11 nach außen drückende Federelement 12 in Form einer auf Druck belastbaren Gasdruckfeder angeschlossen ist.

[0033] Dieser Schwenkhebel 9 ist seinerseits im Bereich seines Zentrums - wo sich auch ein mehr oder weniger stark ausgeprägtes Knie befinden kann - drehbar gelagert, und zwar an einem mit der betreffenden Sektion 4 des Torpanzers 2 verbundenen oder verbindbaren Chassis-Teil 13, an welchem auch - über einen sich etwa horizontal in Richtung zur Fluchttür 5 hin erstreckenden Ausleger 14 - das zweite Ende 15 des bspw. als (Gas-) Druckfeder ausgebildeten Federelements 12 verankert ist. Dieses Ende 15 ist im dargestellten Beispiel einer Gasdruckfeder durch deren Gehäuse gebildet, während das andere, mit einem Arm 10, 11 des Schwenkhebels 9 gekoppelte Ende 16 der Kolbenstange dieser Gasdruckfeder entspricht.

[0034] Mit dem verschwenkbaren Hebel 9 ist weiterhin eine Koppel- oder Schubstange 17 gekoppelt, welche sich in etwa horizontaler Richtung durch die betreffende Sektion 4 des Torpanzers 2 innerhalb der Panzerebene nach innen zur Fluchttür 5 hin erstreckt.

[0035] Die Kopplung der Koppel- oder Schubstange 17 mit dem Hebel 9 kann gelenkig ausgebildet sein, so dass die Bewegung der Koppel- oder Schubstange 17 überwiegend linear orientiert ist, während die Bewegung des Hebels 9 eine reine Drehbewegung ist.

[0036] Die Koppel- oder Schubstange 17 ist an dem Schwenkhebel 9 exzentrisch in Bezug auf dessen eigene Lagerebene angelenkt, bevorzugt an demjenigen Arm 12 desselben, der dem das Lagerauge 7 für die Führungs- oder Abtastrolle 6 aufweisenden Hebelarm 11 etwa diametral gegenüber liegt.

[0037] Da sich der Anlenkpunkt 18 der Koppel- oder Schubstange 17 an dem Schwenkhebel 9 an einem dessen das Lager-Auge 7 für die Steuer- oder Führungsrolle 6 aufweisenden Arm 11 etwa diametral gegenüber liegenden Arm 12 befindet, ist sichergestellt, dass die Horizontalbewegung der Koppel- oder Schubstange 7 etwa entgegengesetzt der Horizontalbewegung der Steuer- oder Führungsrolle 6 ist.

[0038] Mit anderen Worten, wird aufgrund einer an ihrem unteren Ende nach innen, also zum Torpanzer 2 hin gebogenen Ende der Führungsschiene die Steuer- und/oder Führungsrolle 6 und über deren Lagerung das Auge 2 an einem Arm 11 des Schwenkhebels 9 innerhalb der Panzerebene horizontal nach innen gedrückt, also zur Fluchttür 5 hin, so bewegt sich die Koppel- oder Schubstange 17 gleichzeitig nach außen, also von der Fluchttür 5 weg.

[0039] Das zweite, fluchttürseitige Ende der Schubstange 17 ist an einem Schlitten oder Wagen 19 befestigt oder angelenkt, welcher innerhalb der betreffenden Sektion 4 des Torpanzers 2 entlang einer in horizontaler Richtung innerhalb der Panzerebene verlaufenden Führung 20 verschiebbar ist. Wie die Fig. 1 zeigt, kann dieser Wagen 19 zu diesem Zweck mit Rollen 21 versehen sein, um eine leichtgängige Führung zu gewährleisten.

[0040] An einem dem Chassis-Teil 13 abgewandten Ende des Wagens 19 ist eine gabelförmige Anordnung 22 vorgesehen, zur Steuerung von hakenförmigen Elementen 23 der eigentlichen Verriegelungsvorrichtung 24.

[0041] Diese Verriegelungsvorrichtung 24 umfasst Elemente an der Fluchttür 5, worin die hakenförmigen Elemente 23 eingreifen können. Die fluchttürseitigen Verriegelungselemente sind als Verriegelungsstifte 25 ausgebildet, deren Längsachsen vorzugsweise vertikal verlaufen, d.h. innerhalb der Ebene der Fluchttür 5 parallel zu deren mit dem Torpanzer 2 zu verbindenden Seitenkanten 26.

[0042] Es gibt vorzugsweise wenigstens ein Paar derartiger Verriegelungsstifte 25, bevorzugt in einer Richtung lotrecht zu der Ebene der betreffenden Sektion 4 des Türblattes 5 gegeneinander vesetzt, also beispielsweise einmal nahe der Türaußenseite und einem nahe der Türinnenseite. Zwischen den beiden Verriegelungsstiften 25 gibt es einen spaltförmigen Zwischenraum als Bewegungsspielraum für das Ein- oder Ausschwenken der hakenförmigen Elemente 23.

[0043] Die hakenförmigen Elemente 23 haben jeweils einen Schaft 27 mit einem Haken 28 bzw. Schlitz 29 an einem Ende und einer Anlenköse 30 am anderen Ende. Die Anlenkösen 30 sind an Lagerstiften 31 gelagert oder befestigt, welche an der betreffenden Sektion 4 des Torpanzers 2 verankert oder gelagert sind. Die Lagerstifte 31 verlaufen parallel zu den Verriegelungs-Stiften 25, sind aber natürlich nicht wie erstere an der Fluchttür 5 befestigt, sondern an der Sektion 4 des Torpanzers 2.

[0044] Infolge der Orientierung der Lagerstifte 31 verschwenken die hakenförmigen Elemente 23 innerhalb einer horizontalen Ebene. Die Figuren 1 und 2 zeigen den vollständig ausgeschwenkten Zustand, wobei die hakenförmigen Elemente 23 die Verriegelungsstifte 25 verriegelnd umgreifen; in der Darstellung gemäß Fig. 3 sind die hakenförmigen Elemente 23 teilweise zurückgezogen und in Fig. 4 vollständig, so dass die Verriegelungsstifte 25 frei sind und die Fluchttüre 5 geöffnet werden kann.

[0045] Das Zusammenwirken der Einzelteile de Mechanik 1 ist wie folgt:

Das Ver- und Entriegeln wird bewirkt durch eine Kopplung der hakenförmigen Elemente 23 an die gabelförmige Anordnung 22 an dem fluchttürseitigen Ende des horizontal verschiebbar geführten Wagens 19. Diese Koppelung kann mit je einer Stange 32 hergestellt werden, die einerseits an der gabelförmigen Anordnung 22 und andererseits am Schaft 27 eines hakenförmigen Elements 23 angelenkt ist.



[0046] Wird der Wagen 19 durch die Schubstange 17 in Richtung zu der Fluchttüre 5 geschoben, so schiebt dessen gabelförmige Anordnung 22 mit Hilfe der Stangen 32 die hakenförmigen Elemente 23 in Richtung zu der Fluchttür 5, und diese schwenken dabei um ihre Lagerstifte 31, und demzufolge vollführen die Haken 28 eine Kreisbewegung in einer horizontalen Ebene und gelangen schließlich hinter die Verriegelungsstifte 25, bzw. jene gelangen in den Schlitz 29 des betreffenden hakenförmigen Elements 23 hinein.

[0047] Um die Stabilität der Anordnung zu erhöhen, können mehrere hakenförmige Elemente 23 bzw. Paare von hakenförmigen Elementen 23 übereinander angeordnet sein. Wie die Abbildung zeigt, können übereinander angeordnete, hakenförmige Elemente 23 an einem gemeinsamen Lagerstift 31 angeordnet sein und auch hinter gemeinsame Verriegelungsstifte 25 schwenken, so dass einerseits deren Bewegungen durch mechanische Koppelung synchronisiert sein können. Wenn die gabelförmige Anordnung 22 eine entsprechende Anzahl von Schlitzen oder Aufnahmen für Betätigungsstangen 32 aufweist, können alle miteinander synchronisierten, hakenförmigen Elemente 23 gemeinsam über nur eine einzige Koppelstange 17 von einer einzigen Steuer- und/oder Führungsrolle 6 aus angesteuert werden. Um den Aufwand weiter zu reduzieren, können bei einer solchen Anordnung auch mehrere hakenförmige Elemente 23 gemeinsam auf einem Lagerstift 31 drehfest fixiert sein, so dass durch Bbetätigung eines hakenförmigen Elements 23 alle anderen über den gemeinsamen Lagerstift 31 mitgenommen werden.
Bezugszeichenliste
1 Mechanik 26 Seitenkante
2 Panzer 27 Schaft
3 Gelenk 28 Haken
4 Torsektion 29 Schlitz
5 Fluchttür 30 Anlenköse
6 Führungs- oder Steuerrolle 31 Lagerstift
7 Auge 32 Stange
8 Achse    
9 Schwenkhebel    
10 Hebelarm    
11 Hebelarm    
12 Federelement    
13 Chassis-Teil    
14 Ausleger    
15 Ende    
16 Ende    
17 Koppel- oder Schubstange    
18 Anlenkpunkt    
19 Wagen    
20 Führung    
21 Rolle    
22 gabelförmige Anordnung    
23 hakenförmiges Element    
24 Verriegelungsvorrichtung    
25 Verriegelungsstift    



Ansprüche

1. Sektionaltor mit einem Panzer (2) aus mehreren, quer verlaufenden, gelenkig miteinander verbundenen und mittels Führungsrollen entlang von zwei seitlichen Führungsbahnen nach oben fahrbaren Torsektionen (4), sowie mit einer Fluchttür (5), die ebenfalls aus mehreren Sektionen besteht, welche zum Öffnen des Panzers (2) mit den angrenzenden Torsektionen (4) verbindbar und verriegelbar sind und zum Öffnen der Fluchttür (5) von jenen zumindest einseitig entriegelbar und lösbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelung und Entriegelung der Fluchttür (5) mit den angrenzenden Torsektionen (4) des Panzers (2) selbsttätig erfolgt, von dem Abstand zwischen zwei seitlichen Führungsbahnen gesteuert.
 
2. Sektionaltor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine seitliche Steuer- und/oder Führungsrolle (6) innerhalb der Ebene der betreffenden Torsektion (4) des Panzers (2) in horizontaler Richtung gegenüber dem Panzer (2) verschiebbar oder verschwenkbar angeordnet ist.
 
3. Sektionaltor nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich wenigstens eine beweglich gelagerte Steuer- und/oder Führungsrolle (6) an derjenigen Seite des Panzers (2) befindet, welcher die Schlossseite der Fluchttür (5) zugewandt, deren Angel- oder Scharnierseite dagegen abgewandt ist.
 
4. Sektionaltor nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die beweglich gelagerte Steuer- und/oder Führungsrolle (6) durch wenigstens ein Federelement (3) innerhalb der Ebene des Panzers (2) nach außen gedrückt wird, gegen eine seitliche Führungsbahn.
 
5. Sektionaltor nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die beweglich gelagerte Steuer- und/oder Führungsrolle (6) um eine Achse (8) rotierend gelagert ist, die lotrecht zu der betreffenden Torsektion (4) des Panzers (2) gerichtet ist.
 
6. Sektionaltor nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die horizontale Bewegung der Steuer- und/oder Führungsrolle (6) durch eine Koppel- und/oder Schubstange (17) auf eine Mechanik (24) zur Verriegelung und Entriegelung der Fluchttür (5) übertragen wird.
 
7. Sektionaltor nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die horizontale Bewegung der Steuer- und/oder Führungsrolle (6) als Verschiebung der Koppel- und/oder Schubstange (17) in deren Längsrichtung auf die Mechanik (24) zur Verriegelung und Entriegelung der Fluchttür (5) übertragen wird.
 
8. Sektionaltor nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die horizontale Bewegung der Stuer- und/oder Führungsrolle (6) als Drehung der Koppel- und/oder Schubstange (17) um deren Längsrichtung auf die Mechanik (24) zur Verriegelung und Entriegelung der Fluchttür übertragen wird.
 
9. Sektionaltor nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegung der Koppel- und/oder Schubstange (17) in eine Horizontalbewegung eines Elements (19) der Mechanik (24) zur Verriegelung und Entriegelung der Fluchttür umgewandelt wird, vorzugsweise in eine Horizontalbewegung innerhalb der Ebene der betreffenden Torsektion (4) des Panzers (2).
 
10. Sektionaltor nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die horizontale Bewegung der Steuer- und/oder Führungsrolle (6) über die Koppel- und/oder Schubstange (17) in eine entgegengesetzte Horizontalbewegung eines Elements (19) der Mechanik (24) zur Verriegelung und Entriegelung der Fluchttür (5) umgewandelt wird, vorzugsweise in eine entgegengesetzte Horizontalbewegung innerhalb der Ebene der betreffenden Torsektion (4) des Panzers (2).
 
11. Sektionaltor nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein Element (19) der Mechanik (12) zur Verriegelung und Entriegelung der Fluchttür (5), welches die Bewegung der Koppel- und/oder Schubstange (17) auf- oder übernimmt, in seiner zugelassenen Bewegungsrichtung beweglich geführt oder gelagert ist, insbesondere durch eine Führungseinrichtung (20) mittels Rollen (21) oder durch eine Drehlagerung mittels Wälzkörpern.
 
12. Sektionaltor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mechanik (24) zur Verriegelung und Entriegelung der Fluchttür (5) ein oder mehrere hakenförmige Elemente (23) mit einem Haken (28) zum einseitigen Umgreifen eines stab- oder stangen-, stab- oder stiftförmigen Elements (25) an der Fluchttüre (5) umfasst und/oder ein oder mehrere Elemente (23) mit einem Schlitz (29) zum beidseitigen Umgreifen eines stangen-, stab- oder stiftförmigen Elements (25) an der Fluchttüre (5).
 
13. Sektionaltor nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsrichtung der stangen-, stab- oder stiftförmigen Elemente (25) an der Fluchttüre (5) innerhalb der oder parallel zu der Ebene der betreffenden Torsektion (4) des Panzers (2) verläuft, vorzugsweise in der Bewegungsrichtung der betreffenden Torsektion (4) des Panzers (2).
 
14. Sektionaltor nach einem der Ansprüche 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Dreh- oder Schwenkachse(n) (31) der hakenförmigen Elemente (23) mit einem Haken (28) zum einseitigen Umgreifen eines stangen-, stab- oder stiftförmigen Elements (25) an der Fluchttüre (5) und/oder die Dreh- oder Schwenkachse(n) (31) der mit einem Schlitz (29) versehenen Elemente (23) zum beidseitigen Umgreifen eines stangen-, stab- oder stiftförmigen Elements (25) an der Fluchttüre (5) innerhalb der oder parallel zu der Ebene der betreffenden Torsektion (4) des Panzers (2) verläuft, vorzugsweise in der Bewegungsrichtung der betreffenden Torsektion (4) des Panzers (2).
 




Zeichnung










Recherchenbericht









Recherchenbericht