Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abgabevorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Unter dem Begriff "Abgabevorrichtung" ist bei der vorliegenden Erfindung insbesondere eine Sprüheinrichtung oder Pumpeinrichtung zu verstehen, die vorzugsweise an einem Behälter angebracht oder anbringbar ist. Insbesondere kann die Abgabevorrichtung den Behälter, ggf. einen Druckbehälter, umfassen.
Die Abgabevorrichtung dient vorzugsweise der sprühenden Aus- bzw. Abgabe eines Produkts.
Unter dem Begriff "Produkt" sind insbesondere auch Flüssigkeiten, Suspensionen und Fluide, ggf. mit Gasphasen, zu verstehen. Das Produkt kann als Paste, Strahl oder Nebel oder in sonstiger Weise, beispielsweise auch als Schaum oder Gel, ausgegeben werden.
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Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Abgabevorrichtung anzugeben, die bei einfachem und kostengünstigem Aufbau eine intuitive und/oder sichere Handhabung ermöglicht bzw. unterstützt.
Die obige Aufgabe wird durch eine Abgabevorrichtung gemäß Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.
Gemäß der vorliegenden Erfindung weist die Abgabevorrichtung eine Schutzkappe und einen Sprühkopf auf, die über eine Drehkopplung vorzugsweise direkt derart gekoppelt sind, dass diese nur beschränkt relativ zueinander verdrehbar sind, insbesondere wobei beim Drehen der Schutzkappe aus der Sperrstellung in die Freigabestellung der Sprühkopf in eine vorbestimmte Ausgaberichtung mitgedreht wird, wenn der Sprühkopf zur Sperrstellung hin verdreht ist. Dies ist einer sicheren Handhabung zuträglich, insbesondere da ein ungewolltes Verdrehen des Sprühkopfes in eine undefinierte Ausgaberichtung verhindert wird. Weiter wird ein einfacher Aufbau ermöglicht wird da der niederdrückbare Sprühkopf nicht drehfest an dem zugeordneten Gehäuse bzw. in der Abgabevorrichtung geführt sein muss.
Vorzugsweise bildet die Abgabevorrichtung einen Widerstand, der beim Drehen der Schutzkappe von der Freigabestellung in die Sperrstellung und/oder umgekehrt überwunden werden muss. Dies ist einer sicheren Handhabung zuträglich und verhindert ein ungewolltes Drehen der Schutzkappe von einer Stellung in die andere.
Die Schutzkappe ist vorzugsweise transparent ausgebildet. Dies ist einer intuitiven Betätigung zuträglich, insbesondere da ein Benutzer den Sprühkopf und besonders bevorzugt dessen Düse bzw. Ausgabeöffnung auch in der Sperrstellung erkennen kann.
Weitere Vorteile, Merkmale, Eigenschaften und Aspekte der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform anhand der Zeichnung. Es zeigt:
In den teilweise nicht maßstabsgerechten, nur schematischen Figuren werden für gleiche oder ähnliche Teile dieselben Bezugszeichen verwendet, wobei entsprechende oder vergleichbare Eigenschaften und Vorteile erreicht werden, auch wenn eine wiederholte Beschreibung weggelassen ist.
Das Produkt 2 kann höher viskos sein als Wasser oder ggf. sogar pastös.
Insbesondere kann das Produkt 2 auch einen Schaum oder ein Gel bilden.
Das Produkt 2 kann auch Gas in flüssiger und/oder sonstiger Form enthalten.
Es ist anzumerken, dass grundsätzlich auch jede Art der Abgabe des Produkts 2 - vorzugsweise als Strahl oder als Sprühnebel - in Frage kommt.
Insbesondere ist die Abgabevorrichtung 1 zur sprühenden Abgabe des Produkts 2 ausgebildet. Jedoch ist auch eine nicht-sprühende Ausgabe möglich.
Die Abgabevorrichtung 1 ist vorzugsweise mit einem Reservoir, insbesondere einem Behälter 3, für das auszugebende Produkt 2 versehen oder verbunden bzw. verbindbar. Das Reservoir kann also einen Teil der Abgabevorrichtung 1 bilden oder kann an diese angeschlossen oder anschließbar sein. Vorzugsweise weist die Abgabevorrichtung den Behälter 3 auf.
Beim Darstellungsbeispiel ist das Reservoir als vorzugsweise starrer Behälter 3 ausgebildet. Der Behälter 3 ist insbesondere länglich und/oder zylindrisch und/oder starr ausgebildet.
Die Abgabevorrichtung 1 weist vorzugsweise eine Pumpe 4 auf oder ist vorzugsweise als solche ausgebildet, um das Produkt 2 aus dem Reservoir bzw. Behälter 3 zu saugen bzw. zu fördern bzw. unter Druck zu setzen und auszugeben.
Jedoch kann das Produkt 2 alternativ auch im Reservoir bzw. Behälter 3 unter Druck stehen oder setzbar sein. Beispielsweise kann dann der Behälter 3 oder das Produkt 2 ein geeignetes Treibmittel enthalten.
Die Abgabevorrichtung 1 weist ein Gehäuse 5 auf, das bzw. dessen Befestigungsabschnitt 5A vorzugsweise über eine Schraubverbindung oder auf sonstige geeignete Weise mit dem Behälter 3 verbindbar ist.
Besonders bevorzugt ist das Gehäuse 5 lösbar mit dem Behälter 3 verbindbar, insbesondere um das Produkt 2 nachfüllen zu können und/oder den Behälter 3 tauschen zu können. Jedoch ist auch eine nicht lösbare Verbindung möglich.
Vorzugsweise ist die Pumpe 4 in das Gehäuse 5 eingesetzt bzw. eingebaut, insbesondere rastend davon aufgenommen. Jedoch sind auch andere konstruktive Lösungen möglich.
Die Abgabevorrichtung 1 bzw. Pumpe 4 weist vorzugsweise eine Steigleitung 6, beispielsweise einen Schlauch, auf, um das Produkt 2 aus dem Behälter 3 saugen bzw. aufnehmen zu können. Die Steigleitung 6 ist an einen Einlass der Pumpe 4 angeschlossen, insbesondere in einen Stutzen eingesteckt oder aufgesteckt.
Auslassseitig weist die Pumpe 4 ein vorzugsweise rohrförmiges oder stutzenartiges Auslasselement 7 auf.
Durch Niederdrücken des Auslasselements 7 ist die Pumpe 4 betätigbar.
Die Abgabevorrichtung 1 weist einen Sprühkopf 9 zur vorzugsweise sprühenden Ausgabe des Produkts 2 vorzugsweise über eine Ausgabeöffnung oder Düse 10 am bzw. im Sprühkopf 9 auf. Beim Darstellungsbeispiel ist die Düse 10 in den Sprühkopf 9 eingesteckt. Es erfolgt insbesondere eine sprühende Ausgabe des Produkts 2.
Der Sprühkopf 9 ist fluidisch an die Pumpe 4 bzw. deren Auslasselement 7 angeschlossen, besonders bevorzugt mit einem Einlass 9A, wie einem Anschlussstutzen, auf das Auslasselement 7 aufgesteckt.
Anstelle der Pumpe 4 kann die Abgabevorrichtung 1 bzw. der Behälter 3 auch ein Abgabeventil aufweisen, insbesondere wenn das Produkt 2 im Behälter 3 unter Druck steht. In diesem Fall bildet dann das Auslasselement 7 ein Ventilelement des Abgabeventils. Der Sprühkopf 9 bzw. dessen Einlass 9A ist dann an das Abgabeventil bzw. dessen Ventilelement angeschlossen.
Die Abgabevorrichtung 1 weist eine Schutzkappe 11 auf, die den Sprühkopf 9 überdeckt bzw. umgibt. Insbesondere deckt die Schutzkappe 11 den Sprühkopf 9 auf der Oberseite bzw. stirnseitig und auch seitlich bzw. über den Umfang ab.
Die Schutzkappe 11 weist vorzugsweise eine Durchtrittsöffnung 12 auf, durch die das Produkt 2 bei Betätigung der Abgabevorrichtung 1, insbesondere bei Niederdrücken des Sprühkopfs 9 bzw. der Schutzkappe 11, ausgebbar ist.
In der Sperrstellung deckt die Schutzkappe 11 vorzugsweise die Ausgabeöffnung bzw. Düse 10 des Sprühkopfs 9 ab. Die in
Die Schutzkappe 11 befindet sich in der Freigabestellung die Durchtrittsöffnung 11A befindet sich vor der Ausgabeöffnung bzw. Düse 10 des Sprühkopfs 9 und gibt diese frei.
Die Ausgaberichtung A ist in der normalen Gebrauchslage vorzugsweise zumindest im Wesentlichen horizontal und/oder verläuft quer, vorzugsweise senkrecht, zu der Betätigungsrichtung bzw. Niederdrückrichtung B, die in
Das Gehäuse 5 weist vorzugsweise einen oberen Abschnitt bzw. Ringkragen 5B auf, der insbesondere nach oben zur Aufnahme des Sprühkopfs 9 und der Schutzkappe 11 offen ist.
Der Befestigungsabschnitt 5A und der Ringkragen 5B können durch separate Teile gebildet sein, die beispielsweise rastend miteinander verbunden sind. Alternativ können diese aber auch einstückig ausgebildet sein. Besonders bevorzugt ist dann das Gehäuse 5 insgesamt einstückig ausgebildet. Dies ist einer kostengünstigen Herstellung bzw. Montage zuträglich.
Der Sprühkopf 9 ist vorzugsweise kappenartig ausgebildet. Er ragt vorzugsweise mit einem Ringabschnitt oder Hülsenabschnitt 9B in das Gehäuse 5 bzw. dessen Ringkragen 5B hinein, besonders bevorzugt sowohl in der nicht betätigten bzw. nicht niedergedrückten Stellung (
Die Schutzkappe 11 ist vorzugsweise transparent ausgebildet. Dies ist einer intuitiven Benutzung bzw. Handhabung der Abgabevorrichtung zuträglich.
Die Schutzkappe 11 überdeckt den Sprühkopf 9 vorzugsweise zumindest im Wesentlichen vollständig, insbesondere so, dass der Sprühkopf 9 nicht direkt manuell betätigbar oder niederdrückbar, sondern nur durch Niederdrücken der Schutzkappe 11 selber niedergedrückt werden kann, um die Pumpe 4 zu betätigen oder ein nicht gezeigtes Abgabeventil zu öffnen.
Besonders bevorzugt überdeckt die Schutzkappe 11 bzw. deren Hülsenabschnitt 11B vorzugsweise den Sprühkopf 9 stirnseitig bzw. oberseitig und/oder umfangsseitig. Besonders bevorzugt weist die Schutzkappe 11 einen Mantel oder Hülsenabschnitt 11B auf, der den Hülsenabschnitt 9B des Sprühkopfs 9 überdeckt.
Beim Darstellungsbeispiel überragt die Schutzkappe 11 den Sprühkopf 9 in Richtung der Betätigungsrichtung B bzw. zum Behälter 3 hin, springt also weiter zum Behälter 3 hin vor als der Sprühkopf 9.
Die Schutzkappe 11 ist zwischen der Freigabestellung und der Sperrstellung drehbar.
Die Schutzkappe 11 ist relativ zu dem Sprühkopf 9 drehbar bzw. verdrehbar.
Vorzugsweise wird die Schutzkappe 11 durch den in die Ausgangslage vorgespannten Sprühkopf 9 - beim Darstellungsbeispiel durch die Kraft der Rückstellfeder 8 - in der oberen bzw. unbetätigten Position gehalten. Die Federkraft ist vorzugsweise derart gewählt, dass der Sprühkopf 9 und die Schutzkappe 11 sicher in die unbetätigte Stellung bzw. Ausgangsstellung nach einer Betätigung wieder selbsttätig zurück kehren, aber nicht so hoch, dass eine manuelle Betätigung, insbesondere durch Drücken auf die äußere bzw. freie Stirnfläche der Schutzkappe 11 für einen nicht dargestellten Benutzer zu schwergängig ist.
Um das Verdrehen der Schutzkappe 11 relativ zum Sprühkopf 9 nicht zu schwergängig zu machen, ist vorzugsweise eine Drehlagerung zwischen beiden vorgesehen. Diese ist besonders bevorzugt als zentrale oder punktförmige Drehlagerung ausgebildet.
Die Schutzkappe 11 weist zur Drehlagerung vorzugsweise einen Lagerabschnitt 11C auf, der insbesondere axial am Sprühkopf 9 angreift und/oder einem leichten Verdrehen der Schutzkappe 11 relativ zum Sprühkopf 9 zuträglich ist.
Vorzugsweise ist der Lagerabschnitt 11C zentral bzw. mittig angeordnet.
Der Lagerabschnitt 11C ist vorzugsweise als linsenförmige Erhebung ausgebildet und/oder auf der Innenseite der Schutzkappe 11 bzw. deren Stirnfläche angeordnet oder angeformt.
Der Lagerabschnitt 11C greift vorzugsweise in eine zumindest im Wesentlichen komplementäre Vertiefung im Sprühkopf 9 ein.
Besonders bevorzugt sorgt die Drehlagerung bzw. der Lagerabschnitt 11C dafür, dass die Schutzkappe 11 nicht vollflächig stirnseitig am Sprühkopf 9 aufliegt, um das Drehen der Schutzkappe 11 relativ zum Sprühkopf 9 zu erleichtern.
Alternativ kann der Lagerabschnitt auch am Sprühkopf 9 gebildet sein und in eine entsprechende Vertiefung in der Schutzkappe 11 eingreifen.
Vorzugsweise weist das Gehäuse 5 bzw. deren Ringkragen 5B eine Vertiefung bzw. Aussparung 5C am oberen Rand auf, so dass in der niedergedrückten Endposition des Sprühkopfs 9 die Düse 10 bis in den Ringkragen 5B einfahren und durch die Aussparung 5C das Produkt in gewünschter Weise ausgeben kann.
Die Schutzkappe 11 ist vorzugsweise nur in der Freigabestellung niederdrückbar. In der Sperrstellung ist die Schutzkappe 11 hingegen gegen ein Niederdrücken gesperrt. Dies wird nachfolgend anhand der
Die Abgabevorrichtung 1 bzw. deren Gehäuse 5, insbesondere der Ringkragen 5B, weist beim Darstellungsbeispiel vorzugsweise eine Ausnehmung 5D auf, die eine Kulisse bzw. Bewegungsbahn für einen vorzugsweise radial vorstehenden Halteabschnitt 11D der Schutzkappe 11 bildet.
Die Ausnehmung 5D bzw. Kulisse umfasst einen ersten, sich in Umfangsrichtung erstreckenden Abschnitt und einen zweiten, sich in Betätigungsrichtung B bzw. in axialer Richtung erstreckenden Abschnitt.
Ausgehend von der in
In der Freigabestellung steht der Halteabschnitt 11D über dem zweiten Abschnitt der Ausnehmung 5D. Dieser Zustand ist in
In der Freigabestellung kann die Schutzkappe 11 niedergedrückt werden. Hierdurch wird der Haltabschnitt 11D in der Ausnehmung 5D entlang des zweiten Abschnitts nach unten bzw. in das Gehäuse 5 weiter hinein bewegt.
Vorzugsweise sind mehrere, insbesondere drei Eingriffs- bzw. Halteabschnitte 11D und entsprechende Ausnehmungen 5D über den Umfang verteilt, um eine sichere Führung und/oder Halterung der Schutzkappe 4 am bzw. im Gehäuse 5 zu gewährleisten. Besonders bevorzugt soll nämlich ein Verkippen der Schutzkappe 11 bei Belastung, z. B. Niederdrücken, in der Sperrstellung verhindert werden.
Besonders bevorzugt ist die Schutzkappe 11 unlösbar mit der Abgabevorrichtung 1 bzw. dem Gehäuse 5 verbunden. Dies wird beim Darstellungsbeispiel vorzugsweise dadurch erreicht, dass die Ausnehmung 5D zum freien Ende des Gehäuses 5 bzw. Ringkragens 5B hin geschlossen oder abgegrenzt ist, besonders bevorzugt durch eine radial nach innen vorspringende Kante 5E, so dass der Halteabschnitt 11D nicht aus der Ausnehmung 5D axial herausbewegt bzw. herausgezogen werden kann. Dadurch wird die Schutzkappe 11 vorzugsweise unlösbar am Gehäuse 5 und damit an der Abgabevorrichtung 1 gehalten bzw. gesichert. Jedoch sind auch andere konstruktive Lösungen möglich.
Besonders bevorzugt ist die Schutzkappe 11 rastend mit der Abgabevorrichtung 1 bzw. dem Gehäuse 5 verbindbar, insbesondere durch axiales Einführen oder Einstecken der Schutzkappe 11 mit ihren Halteabschnitten 11D in die zugeordneten Ausnehmungen 5D. Hierzu ist beim Darstellungsbeispiel die jeweilige Kante 5E vorzugsweise mit einer Einführschräge 5F versehen, wie in
Die Abgabevorrichtung 1 bildet vorzugsweise einen Widerstand, der beim Drehen der Schutzkappe 11 von der Sperrstellung in die Freigabestellung und/oder umgekehrt überwunden werden muss. Vorzugsweise wird der Widerstand durch eine Rippe, Verengung oder Schulter 5G in der Bewegungsbahn bzw. Ausnehmung 5D gebildet. Die Verengung bzw. Schulter 5G wird beim Darstellungsbeispiel besonders bevorzugt durch einen axialen Vorsprung der Wandung der Ausnehmung 5D gebildet.
Besonders bevorzugt ist die Rippe, Verengung oder Schulter 5G im ersten Abschnitt der Ausnehmung 5D und/oder zwischen der Sperrstellung und Freigabestellung des Halteabschnitts 11D in der Ausnehmung 5D angeordnet, wie in
Die Schutzkappe 11 und der Sprühkopf 9 sind vorzugsweise über einen Drehkopplung insbesondere derart gekoppelt, dass diese beschränkt relativ zueinander verdrehbar sind, beispielsweise um 20 bis 45°, insbesondere so dass beim Drehen von der Freigabestellung in die Sperrstellung und umgekehrt die Schutzkappe 11 relativ zu dem Sprühkopf 9 beschränkt drehbar ist und/oder dass beim Drehen der Schutzkappe 11 aus der Sperrstellung in die Freigabestellung der Sprühkopf 9 in eine vorbestimmte Ausgaberichtung mitgedreht wird, wenn der Sprühkopf 9 zur Sperrstellung hin verdreht ist. Hierdurch wird erreicht, dass der Sprühkopf 9 eine definierte Drehlage bzw. Orientierung in der Freigabestellung einnimmt und dementsprechend bei Betätigung der Abgabevorrichtung 1 in einer vorbestimmten Richtung ausgerichtet ist und das Produkt 2 ausgibt.
Die Drehkopplung ist vorzugsweise derart ausgeführt, dass die Schutzkappe 11 nur um einen bevorzugten Winkel relativ zu den Sprühkopf 9 verdrehbar ist, der dem Winkel zum Drehen zwischen der Freigabestellung und Sperrstellung bzw. umgekehrt entspricht. Hierdurch bildet die Drehkopplung normalerweise einen rotatorischen Freilauf zwischen der Schutzkappe 11 und dem Sprühkopf 9. Wenn der Sprühkopf 9 jedoch sich in unerwünschter Weise verdreht (hat), wird durch die Drehkopplung ein zwangsweises Zurückdrehen des Sprühkopfs 9 in die gewünschte zu der Durchtrittsöffnung 11A und Vertiefung 5C fluchtenden Drehlage gewährleistet, wenn die Schutzkappe 11 von der Sperrstellung in die Freigabestellung gedreht wird.
Beim Darstellungsbeispiel weist die Schutzkappe 11 vorzugsweise ein insbesondere rippenartiges Eingriffselement 11E auf, das axial bzw. stirnseitig in eine Eingriffsöffnung 9C des Sprühkopfs 9 eingreift, wie in
Das Eingriffselement 11E ist vorzugsweise rippenartig ausgebildet.
Das Eingriffselement 11E ist innen vorzugsweise an der Schutzkappe 11 beispielsweise am geschlossenen Ende angeordnet, vorzugsweise angeformt.
Die Eingriffsöffnung 9D ist vorzugsweise am stirnseitigen oder oberen Ende des Sprühkopfs 9 gebildet.
Die Eingriffsöffnung 9D ist vorzugsweise ringabschnittsförmig ausgebildet.
Jedoch sind auch andere konstruktive Lösungen zur Realisierung der Drehkopplung möglich.
Einzelne Aspekte der vorliegenden Erfindung können auch unabhängig voneinander und in beliebiger Kombination realisiert werden.
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