FALTBARER ROLLSTUHL

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen faltbaren Rollstuhl (1) mit beidseitig Seitenrahmen (2), einer Kreuzstrebe (3), wobei die Kreuzstrebe (3) um parallel angeordneten Schwenkachsen (11) in dem Seitenrahmen (2) gelagert ist, wobei der Rollstuhl (1) beidseitig Führungshebel (28) aufweist, und der jeweilige Führungshebel (28), in einer Strebe (19) der Kreuzstrebe (3), in dem zugeordneten Seitenrahmen (2) schwenkbar gelagert ist.
Bei einem solchen Rollstuhl ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Führungshebel (28) einen Führungsschlitz (33) aufweist und mit der Strebe (19) ein Führungszapfen (34) verbunden ist, der in den Führungsschlitz (33) eingreift, sowie ein Nocken (35) mit der Strebe (19) verbunden ist und ein Nockenläufer (36) mit dem Führungshebel (28) verbunden ist, wobei der Nocken (35) und der Nockenläufer (36) in einer Endphase des Auffaltvorgangs des Rollstuhls (1) zusammenwirken, zwecks Verschieben des Führungszapfens (34) in eine definierte Position im Führungsschlitz (33).
Ein solcher Rollstuhl (1) ermöglicht eine im Wesentlichen parallele Führung der Seitenrahmen (2) des Rollstuhls bei dessen gesamten Faltvorgang.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen faltbaren Rollstuhl mit beidseitig des Rollstuhls angeordneten Seitenrahmen, einer Kreuzstrebe sowie Sitzrohren zur Aufnahme einer Sitzbespannung, wobei die Kreuzstrebe, in den Sitzrohren abgewandten Bereichen, um parallel angeordnete Schwenkachsen schwenkbar in den Seitenrahmen gelagert ist und die Drehachse der Streben der Kreuzstrebe parallel zu diesen Schwenkachsen der Kreuzstrebe angeordnet ist, sowie die Kreuzstrebe mit den Sitzrohren verbunden ist, die in der aufgefalteten Stellung des Rollstuhls von Sitzrohrlagern der Seitenrahmen aufgenommen werden, wobei der Rollstuhl beidseitig Führungshebel aufweist, und der jeweilige Führungshebel, in einem ersten Bereich, in einer Strebe der Kreuzstrebe, in einem Bereich der Kreuzstrebe zwischen der Drehachse der Streben der Kreuzstrebe und dem Sitzrohr, gelagert ist und dieser Führungshebel in Abstand hierzu, in einem zweiten Bereich, in dem diesem Sitzrohr zugeordneten Seitenrahmen um eine Schwenkachse schwenkbar gelagert ist, wobei diese Schwenkachse parallel zu den Schwenkachsen der Kreuzstrebe in den Seitenrahmen angeordnet ist.

[0002] Derartige faltbare Rollstühle sind aus dem Stand der Technik hinlänglich bekannt.

[0003] Grundsätzlich wird der Faltmechanismus moderner Faltrollstühle von fast allen Rollstuhlherstellern im Wesentlichen durch eine sogenannte Kreuzstrebe dargestellt. Dies sind zwei miteinander gelenkig verbundene Streben, die eine Drehachse bilden, wobei der Gelenkpunkt in etwa in der Mitte der Streben liegt. Bekannt sind auch sogenannte Doppel-Kreuzstreben, bei denen zumindest ein Strebenteil aus zwei parallel angeordneten Streben besteht.
Im Folgenden soll aber nur die einfache Ausführung betrachtet werden.
Am oberen Ende der Streben befinden sich die Sitzrohre. Sie bilden mit den Streben einen rechten Winkel, sind in Fahrtrichtung ausgerichtet und dienen der Befestigung der Sitzbespannung. Im aufgefalteten Zustand, somit der Benutzungssituation des Rollstuhls, werden sie in an den Seitenrahmen befestigten Sitzrohrlagern fixiert.
Am unteren Ende der Streben sind diese mit dem unteren Bereich der Seitenrahmen gelenkig verbunden, wobei die Drehachsen in Fahrtrichtung ausgerichtet sind. Aufgrund der gekreuzten Gelenkverbindung der Streben sind diese im aufgefalteten Zustand des Rollstuhls jeweils am unteren Ende mit einem Seitenrahmen verbunden und am oberen Ende im anderen Seitenrahmen gelagert.

[0004] Beim Zusammenfalten des Rollstuhls werden die Sitzrohre durch Zug an einer Sitzbespannung des Rollstuhls aus den Sitzrohrlagern nach oben geführt, wobei die Kreuzstrebe und damit der gesamte Rollstuhl zusammengefaltet werden.
Da die Seitenrahmen nach dem Lösen der Sitzrohre aus deren Lager nur noch im unteren Bereich mit der Kreuzstrebe gelenkig verbunden sind, bedarf es jeweils eines Führungshebels, um zu verhindern, dass die Seitenrahmen unkontrolliert zur Seite wegkippen und kontrolliert geführt werden. Diese Führungshebel sind einerseits mit dem oberen Bereich eines Seitenrahmens und andererseits mit der Strebe der Kreuzstrebe, die mit dem gegenüberliegenden Seitenrahmen verbunden ist, jeweils gelenkig verbunden. Die Drehachsen des Führungshebels sind ebenfalls parallel zur Fahrtrichtung ausgerichtet. Insbesondere die Gelenkpunkte in den Streben der Kreuzstrebe sind so gewählt, dass die Seitenrahmen sowohl im aufgefalteten, als auch im zusammengefalteten Zustand parallel zueinander stehen.
Zu Beginn des Faltvorgangs ist dies jedoch nicht der Fall: Aufgrund der konstruktionsbedingten geometrischen Verhältnisse ist die Verbindungslinie der Drehachsen eines Führungshebels im aufgefalteten Zustand des Rollstuhls (Benutzungssituation) von der Drehachse am Seitenrahmen aus gesehen nach unten - unterhalb der Waagerechten, bezogen auf die übliche Orientierung des Rollstuhls - gerichtet. Während des Faltvorgangs werden die Führungshebel durch die Bewegung der Kreuzstrebe in die Waagerechte gedreht, wodurch sich der jeweilige waagerechte Abstand von der Drehachse an der Kreuzstrebe zur Drehachse am Seitenrahmen vergrößert und die oberen Bereiche der Seitenrahmen nach außen, von der Kreuzstrebe weggedrückt werden. Da die Seitenrahmen in deren unteren Bereich mit der Kreuzstrebe gelenkig verbunden sind, führen sie dort eine entsprechende Drehbewegung aus, sodass sich die sagittalen Ebenen der Seitenrahmen aus der Parallele heraus in einen Winkel zueinander bewegen und eine V-förmige Position einnehmen. Somit entfernen sich in dieser frühen Phase des Faltvorgangs die Rückenrohre des Rollstuhls voneinander und erzeugen einen hohen Zug auf die Rückenbespannung des Rollstuhls, wenn diese nicht im aufgefalteten Zustand des Rollstuhls einen entsprechend großen Durchhang hat. Dieser Effekt vergrößert sich gemäß der V-Form mit der Höhe der Rückenbespannung.

[0005] In der Praxis wird diesem Effekt auf zweierlei Weisen oder durch deren Kombination begegnet:

1. Die Rückenbespannung wird im aufgefalteten Zustand des Rollstuhls mit einem Durchhang versehen, der die V-förmige Auseinanderbewegung der Rückenrohre zulässt.

2. Die Führungshebel, oder deren Anbindung an die Kreuzstrebe werden konstruktiv so ausgelegt, dass sie sich während des Faltvorgangs verbiegen können und so die über eine stramme Rückenbespannung erzwungene, nahezu parallele Führung der Seitenrahmen kompensieren.

3. Die Gelenkverbindung der Kreuzstrebe wird mit Spiel hergestellt, sodass die Kreuzstrebe ihrerseits samt den damit verbundenen Seitenrahmen in eine nach vorne, somit in Fahrtrichtung, gerichtete V-Form überführt werden und so die Auseinanderbewegung der Rückenrohre kompensieren kann.

[0006] Letztere Möglichkeit kommt für moderne energieeffiziente Rollstühle nicht infrage, da ein solcher Rollstuhl möglichst steif sein und möglichst wenig Spiel in seinen gelenkigen Verbindungen haben soll.
Die ersten beiden Möglichkeiten oder deren Kombination sind aber mit einer erheblichen mechanischen Belastung der Führungshebel und/oder deren flexiblen Anbindungselementen an der Kreuzstrebe und dem Kreuzstrebengelenk verbunden. Außerdem können diese Methoden oder deren Kombination den besagten Effekt nur teilweise unterbinden. Eine vollständige Unterbindung würde eine nicht erzielbare Verformung von Führungshebeln und/oder deren flexiblen Anbindungselementen an der Kreuzstrebe erfordern.

[0007] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, den faltbaren Rollstuhl der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass die vorgenannten Nachteile vermieden werden und eine im Wesentlichen parallele Führung der Seitenrahmen des faltbaren Rollstuhls während dessen gesamten Faltvorgangs möglich ist.

[0008] Gelöst wird die Aufgabe bei einem faltbaren Rollstuhl der eingangs genannten Art dadurch, dass der Führungshebel in seinem ersten Bereich einen Führungsschlitz aufweist und mit der dem Führungshebel zugeordneten Strebe ein Führungszapfen verbunden ist, der in den Führungsschlitz eingreift, sowie ein Nocken mit der Strebe verbunden ist und ein Nockenläufer mit dem Führungshebel in dessen ersten Bereich verbunden ist, wobei der Nocken und der Nockenläufer in einer Endphase des Auffaltvorgangs des Rollstuhls zusammenwirken, zwecks Verschieben des Führungszapfens in eine definierte Position im Führungsschlitz.

[0009] Aufgrund der erfindungsgemäßen Gestaltung des Rollstuhls kann während dessen Faltvorgang der waagerechte Abstand der Drehachse des Führungshebels an der Strebe zur Drehachse des Führungshebels am Seitenrahmen durch Verschieben des Führungshebels mit dessen Führungsschlitz auf dem Führungszapfen weitgehend beibehalten und somit die Seitenrahmen weitgehend parallel gehalten werden. Damit ist gewährleistet, dass in keiner Phase des Faltvorgangs die Rückenbespannung übermäßig gespannt wird und Konstruktionselemente des Rollstuhls belastet werden.
Um die Sitzrohre am Ende des Auffaltvorgangs exakt in die Sitzrohrlager der Sitzrahmen einführen zu können, müssen die Seitenrahmen in die entsprechende Position zwangsgeführt werden. Die Führungsschlitze in den Führungshebeln würden in dieser Phase des Faltvorgangs ein nach innen, somit in Richtung des Kreuzstrebengelenks Klappen der Seitenrahmen erlauben, womit die Sitzrohre die Sitzrohrlager verfehlen würden und der Rollstuhl nicht korrekt aufgefaltet werden kann.
Die exakte Führung wird durch den jeweiligen Nockenläufer und den diesem zugeordneten Nocken übernommen: Beim Auffalten des Rollstuhls legt sich der Nockenläufer an den Nocken und es wirkt der Nocken auf den Nockenläufer, sodass der Nockenläufer während des Auffaltens den Führungshebel entlang dessen Führungsschlitz verschiebt. Insbesondere erfolgt diese Verschiebung bis zum Ende dieses Führungsschlitzes, das wiederum der Position am Ende des Auffaltvorgangs entspricht, an dem das Sitzrohr exakt in das Sitzrohrlager eingeführt werden kann.

[0010] Es ist insbesondere vorgesehen, dass der Nocken und der Nockenläufer vor Erreichen der Endphase des Auffaltvorgangs des Rollstuhls außer Kontakt sind. Es ist somit nur erforderlich, dass der Nocken und der Nockenläufer bei Erreichen der Endphase des Auffaltvorgangs zusammenwirken, um den Führungszapfen in eine definierte Position im Führungsschlitz zu verschieben.

[0011] Vorzugsweise ist in der definierten Position des Führungszapfens im Führungsschlitz das mit dieser Strebe verbundene Sitzrohr exakt in das diesem Sitzrohr zugeordnete Sitzrohrlager einfahrbar. Die Bewegungsabläufe von Führungshebel und Strebe sind somit präzise auf die Endphase des Auffaltvorgangs des Rollstuhls abgestimmt.

[0012] Es wird als vorteilhaft angesehen, wenn das jeweilige Sitzrohrlager nach oben offen gestaltet ist, zum Einfahren des dem Sitzrohrlager zugeordneten Sitzrohrs beim Auffalten des Rollstuhls mit einer auf die Öffnung des Sitzrohrlagers zugerichteten Bewegungskomponente.

[0013] Insbesondere ist das Sitzrohrlager als nach oben offenes wannenförmiges Element ausgebildet. Dieses wannenförmige Element weist vorzugsweise einen sich über einen Teilkreis, insbesondere über einen annähernd Halbkreis erstreckenden Querschnitt auf. Diese Gestaltung ermöglicht eine definierte Lagerung bei einfachem Einfahren des Sitzrohrs in das Sitzrohrlager beim vollständigen Auffalten des Rollstuhls.

[0014] Vorzugsweise ist der Führungsschlitz als den Führungshebel durchsetzendes Langloch ausgebildet. So lässt sich durch die Ausbildung des Führungsschlitzes als Langloch die Funktion des Führungsschlitzes auf baulich einfache Art und Weise im Führungshebel verwirklichen, indem in den Führungshebel nur ein diesen durchsetzendes Langloch einzufräsen ist.

[0015] Vorzugsweise ist der Führungszapfen Bestandteil eines Befestigungselements, das dem Befestigen des Nockens an der Strebe dient. Dem Befestigungselement kommt somit einerseits die Funktion der Befestigung des Nockens an der Strebe, andererseits die Führungsfunktion des Führungszapfens zu. Hierdurch kann einerseits die Teilevielfalt reduziert werden, andererseits der Herstellungs- und Montageaufwand optimiert werden.

[0016] Die definierte Position des Führungszapfens im Führungsschlitz ist vorzugsweise eine Position des Führungszapfens an einem Ende des Führungsschlitzes. Das Ende des Führungsschlitzes ist insbesondere dasjenige, das dem der Strebe zugeordneten Sitzrohr abgewandt ist.

[0017] Die Ausrichtung der Nocke auf der zugeordneten Strebe der Kreuzstrebe und die Gestaltung der Nockenbahn sind abhängig von den geometrischen Gegebenheiten der Rollstuhlkonstruktion. Vorzugsweise nehmen eine Mittellinie der Nocke und eine Längsachse der der Nocke zugeordneten Strebe einen Winkel von 20 bis 40°, vorzugsweise 25 bis 35°, insbesondere 30° zueinander ein.

[0018] Vorzugsweise bildet die mit dem Nockenläufer kommunizierende Nockenbahn eine konkave Fläche.

[0019] Der Rollstuhl ist insbesondere derart gestaltet, dass das Sitzrohr bei aufgefaltetem Rollstuhl benachbart einem Rohrabschnitt des zugewandten Sitzrahmens angeordnet ist.

[0020] Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der jeweilige Führungshebel in seinem ersten Bereich mehrere Führungsschlitze, vorzugsweise bis zu vier Führungsschlitze, insbesondere drei Führungsschlitze aufweist. Ferner ist vorzugsweise vorgesehen, dass der Führungshebel eine der Anzahl der Führungsschlitze entsprechende Anzahl von Löchern aufweist. Jedem Führungsschlitz ist ein Loch zugeordnet. Bei dieser Anordnung nimmt eines der Löcher den Nockenläufer und einer der Führungsschlitze den Führungszapfen auf.-Bei einer derartigen alternativen Gestaltung repräsentieren die verschiedenen Führungsschlitze des Führungshebels verschiedene Sitzbreiten eines Rollstuhls. Somit ist ein Führungshebel mit mehreren Führungsschlitzen für verschiedene Rollstuhlbreiten einsetzbar. Die Führungsschlitze sind insbesondere parallel zueinander angeordnet und/oder es ist das jeweilige Loch in der Verlängerung des zugeordneten Führungsschlitzes angeordnet.

[0021] Weitere Merkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen, der Beschreibung der Figuren und in den Figuren selbst dargestellt, wobei bemerkt wird, dass alle Einzelmerkmale oder alle Kombinationen von Einzelmerkmalen weitere erfinderische Ausgestaltungen darstellen.

[0022] In den Figuren ist zunächst der relevante Stand der Technik verdeutlicht, anschließend ist die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels erläutert, ohne hierauf beschränkt zu sein. Es zeigt:

Fig. 1

einen aufgefalteten Rollstuhl gemäß dem Stand der Technik, veranschaulicht in einer Ansicht schräg von vorne und oben, allerdings ohne Sitzbespannung und Rückenbespannung veranschaulicht,

Fig. 2

den in Fig. 1 gezeigten Rollstuhl in einer Vorderansicht, in geringfügig gefaltetem Zustand,

Fig. 3

einen aufgefalteten Rollstuhl gemäß der vorliegenden Erfindung, veranschaulicht in einer Ansicht schräg von vorne und oben, allerdings ohne Sitzbespannung und Rückenbespannung veranschaulicht,

Fig. 4

eine Kreuzstrebe des Rollstuhls und die mit dieser verbundenen bzw. verbindbaren Teile, in einer räumlichen Ansicht, schräg von oben gesehen, teilweise in Explosionsdarstellung veranschaulicht,

Fig. 5

den in Fig. 3 in räumlicher Darstellung gezeigten aufgefalteten Rollstuhl, allerdings ohne dessen Fußstützen und Räder veranschaulicht,

Fig. 6

den aufgefalteten Rollstuhl gemäß Fig. 5 in einer Ansicht von vorne,

Fig. 7

eine Ansicht des Rollstuhls gemäß Fig. 5, von oben gesehen, für einen Teilbereich, konkret den Bereich der Kreuzstrebe veranschaulicht,

Fig. 8

einen Schnitt gemäß der Linie A-A in Fig. 7, in vergrößerter Darstellung,

Fig. 9

den Rollstuhl gemäß Fig. 6, in einer Ansicht von vorne, in einer teilweise gefalteten Stellung,

Fig. 10

eine Ansicht des Rollstuhls gemäß Fig. 9, von oben gesehen, für einen Teilbereich, konkret den Bereich der Kreuzstrebe veranschaulicht,

Fig. 11

einen Schnitt gemäß der Linie A-A in Fig. 10, in vergrößerter Darstellung,

Fig. 12

den Rollstuhl gemäß Fig. 6 bzw. 9, in einer Ansicht von vorne, in einer zusammengefalteten Stellung,

Fig. 13

eine Ansicht des Rollstuhls gemäß Fig. 12, von oben gesehen, für einen Teilbereich, konkret den Bereich der Kreuzstrebe veranschaulicht,

Fig. 14

einen Schnitt gemäß der Linie A-A in Fig. 13, in vergrößerter Darstellung.

Figurenbeschreibung

[0023] Die nachfolgende Beschreibung bezieht sich zunächst auf die Darstellung der Fig. 1 und 3, die Merkmale betreffen, welche bei dem faltbaren Rollstuhl 1 gemäß dem Stand der Technik nach der Fig. 1 identisch demjenigen des faltbaren Rollstuhls nach der vorliegenden Erfindung, somit gemäß Fig. 3 sind. Um die Kinematik der Teile des Rollstuhls 1 besser erkennen zu können, ist bei der Darstellung des Rollstuhls 1 auf die Sitzbespannung und die Rückenbespannung verzichtet worden.

[0024] Der faltbare Rollstuhl 1 weist beidseitig des Rollstuhls 1 angeordnete Seitenrahmen 2, eine Kreuzstrebe 3 sowie Sitzrohre 4 zur Aufnahme einer Sitzbespannung auf. Bei vollständig aufgefaltetem Rollstuhl 1 ist die in beiden parallelen Sitzrohren 4 gelagerte Sitzbespannung gespannt.

[0025] Der jeweilige der beiden spiegelbildlich identisch ausgebildeten Seitenrahmen 2 ist als aus einzelnen Rohren gebildeter Rahmen ausgebildet. Ein hinteres Rohr 5 des jeweiligen Seitenrahmens 2 nimmt ein in der Höhe verstellbares, in der Gebrauchslage des Rollstuhls 1 im Wesentlichen vertikal angeordnetes Rohr 6 auf, das im Bereich seines oberen Endes mit einem Winkelrohr 7 verbunden ist, das einen Schiebegriff 8 aufnimmt. Die Rohre 6 nehmen die Rückenbespannung auf, die sich zwischen diesen straff erstreckt. Die Rohre 6 sind parallel zueinander angeordnet.

[0026] Der jeweilige Seitenrahmen 2 ist im Wesentlichen durch das hintere Rohr 6, ein vorderes Rohr 9 und die Rohre 6 und 9 verbindende, horizontal angeordnete Rohre 10 und 11 gebildet. In das vordere Rohr 9 ist von unten ein Rohr 12 eingesteckt, das mit dem Rohr 9 in unterschiedlichen Ausschiebestellungen verbindbar ist und im Bereich seines unteren Endes eine klappbare Fußstütze 13 aufnimmt. Mit dem unteren Rohr 11 ist im Bereich dessen dem Rohr 9 zugewandten Endes eine Aufnahme 14 verbunden, in der schwenkbar ein vorderes Rad 15 des Rollstuhls 1 gelagert ist. Im Bereich des Rohres 5 ist mit den Rohren 10 und 11 eine sich parallel zum Rohr 5 erstreckende Lagerplatte 16 verbunden, in der eine Radnabe 17 gelagert ist, die ein hinteres großes Rad 18 des Rollstuhls 1 aufnimmt.

[0027] Die Kreuzstrebe 3 weist zwei Streben 19 auf, wobei eine Drehachse 20 der Kreuzstrebe 3 etwa auf halber Länge der jeweiligen Strebe 19 gebildet ist. Im Bereich der Drehachse 20 durchsetzt ein Bolzen 21 Bohrungen in den beiden Streben 19 und ist im Bereich seines freien Endes durch eine selbstsichernde Mutter 22 festgelegt. Zwischen dem Bolzen 21 und der zugeordneten Strebe 19 sowie der Mutter 22 und der zugeordneten Strebe 19 sind Unterlegscheiben 23 angeordnet. Die Schwenkachse der jeweiligen Strebe 19 verläuft parallel zur Längserstreckung der Rohre 10 und 11.

[0028] Mit der jeweiligen Strebe 19 ist im Bereich deren unteren Endes ein Rohr 24 fest verbunden. Das untere Rohr 11 durchsetzt das Rohr 24 mit geringem Spiel, wobei das Rohr 24 auf dem Rohr 11 axial festgelegt ist, somit schwenkbar im Rohr 11 gelagert ist. Die jeweilige Strebe 19 ist im Bereich ihres oberen Endes mit dem Sitzrohr 4 verbunden. Das Sitzrohr 4 ist über seine Länge mit einem Schlitz 25 versehen, zur Aufnahme des zugewandten Endes der Sitzbespannung.

[0029] Der jeweilige Seitenrahmen 2 weist auf seiner dem anderen Seitenrahmen 2 zugewandten Seite, und zwar im Bereich dessen Rohr 10, ein Sitzrohrlager 26 zur Aufnahme des zugeordneten Sitzrohrs 4 in der aufgefalteten Stellung des Rollstuhls 1 auf. Dieses Sitzrohrlager 26, genauer gesagt zwei identische Komponenten des Sitzrohrlagers 26, sind mit dem Rohr 10 verbunden, in Bereichen, die benachbart den Enden des Sitzrohrs 4 positioniert sind. Die Sitzrohrlager 26 weisen ein nach oben offenes wannenförmiges Element 27 auf, das einen sich über einen annähernd Halbkreis erstreckenden Querschnitt aufweist.

[0030] Die Kreuzstrebe 3 ist somit in den den Sitzrohren 4 abgewandten Bereichen, somit im Bereich deren Rohre 24, um parallel angeordnete Schwenkachsen schwenkbar in den Seitenrahmen 2, konkret den Rohren 11 gelagert. Die Drehachse 20 der Streben 19 der Kreuzstrebe 3 ist parallel zu diesen, den Rohren 24 zugeordneten Schwenkachsen der Kreuzstrebe 3 angeordnet.

[0031] Der Rollstuhl 1 weist beidseitig Führungshebel 28, somit zwei Führungshebel 28 auf. Der jeweilige Führungshebel 28 ist in einem ersten Bereich 29 in der zugeordneten Strebe 19 gelagert. Die Lagerung in der Strebe 19 erfolgt in einem Bereich zwischen der Drehachse 20 der Streben 19 und dem in diesem Bereich angeordneten Sitzrohr 4. In Abstand zu der Lagerung des Führungshebels 28 in der Strebe 19 ist der Führungshebel 28 in dem diesem Sitzrohr 4 zugeordneten Seitenrahmen 2, konkret dessen Rohr 10, um die in Längsrichtung dieses Rohres 10 gebildete Schwenkachse schwenkbar gelagert. Hierbei weist der Führungshebel 28 einen endseitigen Rohrabschnitt 30 auf, den das Rohr 10 geführt durchsetzt. In dem insofern beschriebenen zweiten Bereich 31 erfolgt somit die Lagerung des Führungshebels 28 im Seitenrahmen 2.

[0032] Bei der Ausführungsform nach dem Stand der Technik gemäß der Fig. 1 ist der jeweilige Führungshebel 28 in seinem ersten Bereich 29 um eine feste Schwenkachse 32 in der zugeordneten Strebe 9 gelagert. Dies führt dazu, dass, wie der Darstellung der Fig. 2, betreffend den Stand der Technik, bei teilweise gefaltetem Rollstuhl 1 zu entnehmen ist, die beiden Seitenrahmen 2 im Bereich deren oberen Enden voneinander weg bewegt werden und statt der parallelen Stellung nunmehr eine V-förmige Position einnehmen. Somit entfernen sich in dieser frühen Phase des Faltvorgangs die Rückenrohre - Rohre 6 - voneinander und erzeugen einen hohen Zug auf die Rückenbespannung. Wegen der Einzelheiten und insbesondere der Nachteile dieser Rollstuhlkonstruktion wird auf die detaillierten Ausführungen in der Beschreibungseinleitung verwiesen.

[0033] Der Rollstuhl 1 gemäß der Erfindung, wie er in den Fig. 3 bis 14 veranschaulicht ist, ist im Bereich der Anbindung des jeweiligen Führungshebels 28 an die diesem zugeordnete Strebe 19 modifiziert. Wie insbesondere der Detaildarstellung gemäß Fig. 4 zu entnehmen ist, weist der Führungshebel 28 in seinem ersten Bereich 29 einen Führungsschlitz 33 auf und es ist mit der dem Führungshebel 28 zugeordneten Strebe 19 ein Führungszapfen 34 verbunden, der in den Führungsschlitz 33 eingreift. Ferner ist ein Nocken 35 mit dieser Strebe 19 verbunden und ein Nockenläufer mit dem Führungshebel 28 in dessen ersten Bereich 29 verbunden.

[0034] Im Detail ist der Führungsschlitz 33 als Langloch ausgebildet, das den Führungshebel 28 durchsetzt. Ein Loch 37 im Führungshebel 28 dient der Aufnahme des Nockenläufers 36, der in einfacher Weise durch den Kopf einer Zylinderschraube dargestellt ist, die in das Loch 37 eingeschraubt ist. Verschiedene gezeigte Führungsschlitze 33 bzw. Langlöcher und verschiedene den Führungsschlitzen 33 zugeordnete Löcher repräsentieren verschiedene Sitzbreiten eines Rollstuhls. Somit ist ein Führungshebel 28 mit mehreren Führungsschlitzen 33 und mehreren Löchern 37 für verschiedene Rollstuhlbreiten einsetzbar.

[0035] Der Nocken 35 wird mittels einer Nockenbefestigung 38 auf der Strebe 19 befestigt. Diese Nockenbefestigung 38 ist im Wesentlichen als Stift ausgebildet, der im Bereich seines einen Endes den Führungszapfen 34 bildet und im Bereich seines anderen Endes einen Gewindeabschnitt aufweist. Der Stift weist im Bereich seines dem freien Ende des Führungszapfens 24 abgewandten Endes einen Sechskantbund 39 auf, der zur Drehsicherung formschlüssig in eine Vertiefung 40 des Nockens 35 eingreift. Der Gewindeabschnitt der Nockenbefestigung 38 durchsetzt die Strebe 19 und nimmt eine Mutter 41 zum axialen Festlegen der Nockenbefestigung 38 bezüglich der Strebe 19 auf. Eine den Nockenläufer 36 aufweisende Zylinderkopfschraube 42 durchsetzt das Loch 37 im Führungshebel 28 und es ist auf das freie Ende der Zylinderkopfschraube 42 eine Mutter 43 aufgeschraubt. Auch das freie Ende des Führungszapfens 34 ist mit einem Gewinde versehen. Der Führungszapfen 34 durchsetzt den Führungsschlitz 33 und es ist auf das freie Ende des Führungszapfens 34 eine Unterlegscheibe 44 aufgesteckt und auf den Gewindeabschnitt eine Mutter 45 aufgeschraubt.

[0036] Aufgrund dieser konstruktiven Ausbildung des Rollstuhls 1 kann während des Faltvorgangs des Rollstuhls 1 nun der waagerechte Abstand von der Drehachse 46 an der Strebe 19 zur Drehachse 47 am Seitenrahmen 2, konkret der Längsmittelachse des Rohres 10 durch Verschieben des Führungshebels 28 auf dem Führungszapfen 34 entlang des Führungsschlitzes 33 des Führungshebels 28 weitgehend beibehalten und somit der Seitenrahmen 2 weitgehend parallel gehalten werden. Damit ist gewährleistet, dass in keiner Phase des Faltvorgangs die Rückenbespannung übermäßig gespannt wird und Konstruktionselemente des Rollstuhls belastet werden.

[0037] Um die Sitzrohre 4 am Ende des Auffaltvorgangs exakt in die Sitzrohrlager 26 auf den Seitenrahmen 2 einführen zu können, müssen die Seitenrahmen 2, konkret deren Rohre 10, in die entsprechende Position zwangsgeführt werden. Die Führungsschlitze 33 in den Führungshebeln 28 würden in dieser Phase des Faltvorgangs ein nach innen (Richtung Kreuzstrebengelenk) Klappen der Seitenrahmen 2 erlauben, womit die Sitzrohre 4 die Sitzrohrlager 26 verfehlen würden und der Rollstuhl 1 nicht korrekt aufgefaltet werden kann.

[0038] Die exakte Führung wird durch den Nocken 35 und den Nockenläufer 36 übernommen: Beim Auffalten des Rollstuhls 1 legt sich der Nockenläufer 36 an eine Nockenbahn 48 des Nockens 35 und verschiebt während des Auffaltens den Führungshebel 28 entlang dessen Führungsschlitz 33 bis zu dessen Ende 49, das dem Rohrabschnitt 30 abgewandt ist, wobei dieses Ende 49 wiederum der Position am Ende des Auffaltvorgangs entspricht, an dem das Sitzrohr 4 exakt in das zugeordnete Sitzrohrlager 26 eingeführt werden kann.

[0039] Die Ausrichtung des jeweiligen Nockens 35 auf der Strebe 19 der Kreuzstrebe 3 und die Ausgestaltung der zugeordneten Nockenbahn 48 sind abhängig von den geometrischen Gegebenheiten der Rollstuhlkonstruktion. In der hier beschriebenen, und nicht darauf beschränkten Ausführung nehmen die Mittellinie 50 des Nockens 35 und die Längsachse 51 der Strebe 19 einen Winkel von 30° ein, und es bildet die mit dem Nockenläufer 36 kommunizierende Nockenbahn 48 eine konkave Fläche.

Ansprüche

1. Faltbarer Rollstuhl (1) mit beidseitig des Rollstuhls (1) angeordneten Seitenrahmen (2), einer Kreuzstrebe (3) sowie Sitzrohren (4) zur Aufnahme einer Sitzbespannung, wobei die Kreuzstrebe (3), in den Sitzrohren (4) abgewandten Bereichen, um parallel angeordneten Schwenkachsen (11) in dem Seitenrahmen (2) gelagert ist und die Drehachse (20) der Streben (19) der Kreuzstrebe (3) parallel zu diesen Schwenkachsen (11) der Kreuzstrebe (3) angeordnet ist, sowie die Kreuzstrebe (3) mit den Sitzrohren (4) verbunden ist, die in der aufgefalteten Stellung des Rollstuhls (1) von Sitzrohrlagern (26) der Seitenrahmen (2) aufgenommen werden, wobei der Rollstuhl (1) beidseitig Führungshebel (28) aufweist, und der jeweilige Führungshebel (28), in einem ersten Bereich (29), in einer Strebe (19) der Kreuzstrebe (3), in einem Bereich der Kreuzstrebe (3) zwischen der Drehachse (20) der Streben (19) der Kreuzstrebe (3) und dem Sitzrohr (4), gelagert ist und dieser Führungshebel (28) in Abstand hierzu, in einem zweiten Bereich (31), in dem diesem Sitzrohr (4) zugeordneten Seitenrahmen (2) um eine Schwenkachse (47) schwenkbar gelagert ist, wobei diese Schwenkachse (47) parallel zu den Schwenkachsen (11) der Kreuzstrebe (3) in den Seitenrahmen (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungshebel (28) in seinem ersten Bereich (29) einen Führungsschlitz (33) aufweist und mit der dem Führungshebel (28) zugeordneten Strebe (19) ein Führungszapfen (34) verbunden ist, der in den Führungsschlitz (33) eingreift, sowie ein Nocken (35) mit der Strebe (19) verbunden ist und ein Nockenläufer (36) mit dem Führungshebel (28) in dessen ersten Bereich (29) verbunden ist, wobei der Nocken (35) und der Nockenläufer (36) in einer Endphase des Auffaltvorgangs des Rollstuhls (1) zusammenwirken, zwecks Verschieben des Führungszapfens (34) in eine definierte Position im Führungsschlitz (33).

2. Rollstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Nocken (35) und der Nockenläufer (36) vor Erreichen der Endphase des Auffaltvorgangs des Rollstuhls (1) außer Kontakt sind.

3. Rollstuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in der definierten Position des Führungszapfens (34) im Führungsschlitz (33) das mit dieser Strebe verbundene Sitzrohr (4) exakt in das diesem Sitzrohr (4) zugeordnete Sitzrohrlager (26) einfahrbar ist.

4. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Sitzrohrlager (26) nach oben offen gestaltet ist, zum Einfahren des dem Sitzrohrlager (26) zugeordneten Sitzrohrs (4) beim Auffalten des Rollstuhls (1) mit einer auf die Öffnung des Sitzrohrlagers (26) zugerichteten Bewegungskomponente.

5. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzrohrlager (26) als nach oben offenes wannenförmiges Element (27) ausgebildet ist, insbesondere einen sich über einen Teilkreis, vorzugsweise über einen annähernd Halbkreis erstreckenden Querschnitt aufweist.

6. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsschlitz (33) als den Führungshebel (28) durchsetzendes Langloch ausgebildet ist.

7. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungszapfen (34) Bestandteil eines Befestigungselements (38) ist, das dem Befestigen des Nockens (35) an der Strebe (19) dient.

8. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die definierte Position des Führungszapfens (34) im Führungsschlitz (33) eine Position des Führungszapfens (34) an einem Ende (49) des Führungsschlitzes (33) ist.

9. Rollstuhl nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Ende (49) des Führungsschlitzes (33) dasjenige ist, das dem der Strebe (19) zugewandten Sitzrohr (4) abgewandt ist.

10. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Nockenbahn (48) des Nockens (35) eine konkave Fläche bildet.

11. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mittellinie (50) des Nockens (35) und eine Längsachse (51) der diesen Nocken (35) aufnehmenden Strebe (19) einen Winkel von 20 bis 40°, vorzugsweise 25 bis 35°, insbesondere 30° zueinander einnehmen.

12. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzrohr (4) bei aufgefaltetem Rollstuhl (1) benachbart einem Rohrabschnitt (10) des zugeordneten Sitzrahmens (2) angeordnet ist.

13. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungshebel (28) in seinem ersten Bereich (29) mehrere Führungsschlitze (33), vorzugsweise bis zu vier Führungsschlitze (33), insbesondere drei Führungsschlitze (33) aufweist.

14. Rollstuhl nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungshebel (28) eine der Anzahl der Führungsschlitze (33) entsprechende Anzahl von Löchern (37) aufweist, wobei jedem Führungsschlitz (33) ein Loch (37) zugeordnet ist, und bei dieser Anordnung eines der Löcher (37) den Nockenläufer (36) und einer der Führungsschlitze (33) den Führungszapfen (34) aufnimmt.

15. Rollstuhl nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschlitze (33) parallel zueinander angeordnet sind und/oder das jeweilige Loch (37) in der Verlängerung des zugeordneten Führungsschlitzes (33) angeordnet ist.

Zeichnung