SCHLOSS

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Schloss für eine Tür oder ein Fenster umfassend ein Gehäuse (1), mittels einer Sperrmechanik (2) über eine Schubstange (3) betätigbare Verriegelungselemente (4) sowie eine federbelastete Falle (5), welche über einen Fallenrückzugshebel (6) in eine zurückgezogene Position bringbar ist, wobei der Fallenrückzugshebel (6) mittels der Sperrmechanik (2) über einen verschiebbaren Wechselhebel (7) sowie gegebenenfalls über eine Nuss (8) betätigbar ist. Der Wechselhebel (7) ist ausschließlich linear, vorzugsweise in senkrechter Richtung parallel zur Bewegungsrichtung der Schubstange (3) verschiebbar. Zur Kopplung des Wechselhebels (7) mit der Sperrmechanik (2), vorzugsweise mit einem Zylinderzahnrad (9) derselben ist ein Kopplungselement (10) umfassend eine Steuerplatte (11) und einen Steuerhebel (12) vorgesehen, wobei das Kopplungselement (10) im Wesentlichen normal zur Bewegungsrichtung des Wechselhebels (7) zwischen einer Kopplungsstellung bei entriegelter Stellung der Sperrmechanik (2) und einer entkoppelten Stellung beim Verriegeln des Schlosses verschiebbar ist, und wobei in Kopplungsstellung der Steuerhebel (12) eine Wirkverbindung zwischen Sperrmechanik (2) und Wechselhebel (7) ausbildet und in Relation zur Steuerplatte (11) in Bewegungsrichtung des Wechselhebels (7) verschiebbar ist.

Beschreibung

Technisches Gebiet

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss für eine Tür oder ein Fenster umfassend ein Gehäuse, mittels einer Sperrmechanik über eine Schubstange betätigbare Verriegelungselemente sowie eine federbelastete Falle, welche über einen Fallenrückzugshebel in eine zurückgezogene Position bringbar ist, wobei der Fallenrückzugshebel mittels der Sperrmechanik über einen verschiebbaren Wechselhebel sowie gegebenenfalls über eine Nuss betätigbar ist.

Stand der Technik

[0002] Bei Schlössern mit einer Wechselfunktion, bei welcher mittels eines Schließzylinders neben den Verriegelungen auch die Falle betätigbar sein soll, besteht regelmäßig das Problem, dass der Wechselhebel lediglich im entsperrten Zustand des Schlosses mit der Sperrmechanik koppeln soll, damit beim Sperrvorgang der Schließzylinder und die Sperrmechanik auch bei mehrgängigen Schlössern frei beweglich sind und nicht durch den Wechselhebel in irgendeiner Form blockiert werden.

[0003] Im Stand der Technik sind dafür verschiedene Lösungen bekannt, so kann der Wechselhebel beispielsweise mittels einer Wechselscheibe mit einem gewissen Freigang mit der Sperrmechanik verbunden sein.

[0004] Für die Benutzung des Schlosses mit einer günstigen Kraftübertragung bei Betätigung des Wechsels über den Schließzylinder ist es vorteilhaft, wenn die Kopplung des Wechselhebels mit der Sperrmechanik bereits in Schließzylindernähe, also beispielsweise an einem Zylinderzahnrad oder direkt mit der Sperrnase des Schließzylinders erfolgt. Durch das Entkoppeln vom Getriebe wird weniger Weg zum Zurückziehen der Falle benötigt, da die Untersetzung wegfällt. Außerdem wird das Problem des Steckenbleibens der Falle durch schwergängige Getriebe vermieden. Die DE 199 09 178 A1 zeigt beispielsweise ein derartiges Schloss, bei welchem der Wechselhebel mit einem Zylinderzahnrad koppelt. Damit der Wechselhebel beim Sperrvorgang nicht im Weg ist, ist der Wechselhebel schwenkbar gelagert und wird über einen Vorsprung am Riegel beim Versperren des Schlosses in seine entkoppelte Stellung verschwenkt.

[0005] Die DE 299 09 660 U1 zeigt ein weiteres Schloss, bei dem der Wechselhebel ebenfalls schwenkbar gelagert ist. Hier erfolgt das Verschwenken über eine Kulisse in der Schubstange, in welcher ein Steuerzapfen des Wechselhebels geführt ist.

[0006] Nachteilig bei diesen Anordnungen ist, dass die gelenkige Anordnung des Wechselhebels eine automatische Montage des Schlosses erschwert oder unmöglich macht, wodurch die Herstellungskosten steigen. Außerdem werden bei manchen der bekannten Lösungen Federn zur Vorspannung des Wechselhebels benötigt, was den Aufwand zusätzlich erhöht. Da die Bewegungen zum Verschwenken des Wechselhebels sowie zum Ziehen des Wechsels bei den bekannten Schlössern gemeinsam erfolgen, kann es zu einem Verkeilen der Bauteile kommen, was die Betriebssicherheit senkt.

Kurzbeschreibung der Erfindung

[0007] Es ist somit Aufgabe der Erfindung, ein Schloss zu schaffen, welches die oben genannten Nachteile beseitigt, eine hohe Betriebssicherheit aufweist und besonders einfach aufgebaut ist, wobei die einzelnen Bauteile für eine automatische Montage des Schlosses optimiert sein sollen, was in Folge die Herstellungskosten senkt.

[0008] Diese Aufgabe wird durch ein erfindungsgemäßes Schloss dadurch gelöst, dass der Wechselhebel ausschließlich linear, vorzugsweise in senkrechter Richtung parallel zur Bewegungsrichtung der Schubstange verschiebbar ist, und dass zur Kopplung des Wechselhebels mit der Sperrmechanik, vorzugsweise mit einem Zylinderzahnrad derselben ein Kopplungselement umfassend eine Steuerplatte und einen Steuerhebel vorgesehen ist, wobei das Kopplungselement im Wesentlichen normal zur Bewegungsrichtung des Wechselhebels zwischen einer Kopplungsstellung bei entriegelter Stellung der Sperrmechanik und einer entkoppelten Stellung beim Verriegeln des Schlosses verschiebbar ist, und wobei in Kopplungsstellung der Steuerhebel eine Wirkverbindung zwischen Sperrmechanik und Wechselhebel ausbildet und in Relation zur Steuerplatte in Bewegungsrichtung des Wechselhebels verschiebbar ist. Bei dieser Anordnung sind alle Teile der Wechselfunktion, der Wechselhebel, der Steuerhebel und die Steuerplatte linear verschiebbare Elemente, wodurch eine einfache automatisierte Montage im Schlossgehäuse ermöglicht wird. Auch sind die seitliche Kopplungsbewegung sowie die Betätigungsbewegung des Wechselhebels in senkrechter Richtung voneinander unabhängig, wodurch eine erhöhte Betriebssicherheit gegeben ist. Die Anordnung ist außerdem platzsparend unterhalb der Verriegelung realisierbar.

[0009] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist es vorgesehen, dass die Steuerplatte einen Steuerzapfen aufweist, welcher in einer Kulisse in der Schubstange geführt ist, wodurch die Steuerplatte und damit das gesamte Kopplungselement bei Betätigung der Sperrmechanik zwischen Kopplungsstellung und entkoppelter Stellung verlagerbar sind. Die Steuerung über eine Kulisse ist besonders vorteilhaft, da die Lage des Kopplungselements somit in jeder Schlossposition genau vordefiniert ist. Der Steuerhebel wird durch die Kulisse in seiner seitlichen Bewegung in Kopplungsstellung fixiert und kann daher auch bei Betätigung des Wechsels nie den Eingriff zum Zylinderzahnrad verlieren, da nur mehr eine senkrechte Bewegung möglich ist. Auch werden für die Rückstellung des Kopplungselements keinerlei zusätzliche Bauteile, wie Federn zum Aufbauen einer Vorspannung, benötigt.

[0010] Es ist ferner ein Merkmal der vorliegenden Erfindung, dass der Steuerhebel eine Führungsrippe aufweist, welche in einer entsprechenden Nut in der Steuerplatte geführt ist, wobei die Nut im Wesentlichen in Bewegungsrichtung des Wechselhebels verläuft. Dabei ist es vorteilhaft, wenn die Führungsrippe an ihrer Spitze Zentrierschrägen und der Nutengrund der Nut in der Steuerplatte entsprechende gegengleiche Schrägflächen aufweist, um eine automatische Montage der Bauteile zu erleichtern. Beim Zusammenbau müssen also lediglich die einzelnen Teile ins Schlossgehäuse eingelegt werden, was automatisiert erfolgen kann. Durch die entsprechenden Nuten und Rippen mit Zentrierschrägen positionieren sich die Teile korrekt zueinander. Es versteht sich für den Durchschnittsfachmann, dass natürlich auch die Führungsrippe auf der Steuerplatte und die entsprechende Nut am Steuerhebel angeordnet sein können.

[0011] Ein weiteres Merkmal der vorliegenden Erfindung ist es, dass der Steuerhebel einen Vorsprung aufweist, welcher mit einer entsprechenden Steuernase am Zylinderzahnrad der Sperrmechanik koppelbar ist, und dass der Steuerhebel weiters eine Anschlagfläche aufweist, welche mit einer entsprechenden Anschlagfläche am Wechselhebel aneinander gleitend gekoppelt ist. Auf diese Art kann eine besonders einfache

[0012] Kopplung zwischen den einzelnen Bauteilen erreicht werden.

[0013] Schließlich ist es ein Merkmal der vorliegenden Erfindung, dass der Wechselhebel mittels einer Feder in Richtung seiner Ausgangsstellung vorgespannt ist. Durch die zusätzliche Feder am Wechselhebel, kann die Fallenfeder entlastet werden und gleichzeitig eine höhere Rückstellkraft für den Wechselhebel aufgebracht werden. Die Betriebssicherheit des

[0014] Schlosses wird dadurch weiter verbessert.

Kurze Beschreibung der Zeichnungsfiguren

[0015] Die Erfindung wird nun näher anhand der beiliegenden Zeichnungen beschrieben, wobei

Fig. 1 eine schematische Detailansicht der Wechselvorrichtung eines erfindungsgemäßen Schlosses im Bereich des Kopplungselements zeigt,

Fig. 2 eine Ansicht eines erfindungsgemäßen Schlosses in entriegelter Stellung zeigt,

Fig. 3 das Schloss aus Fig. 2 bei betätigtem Wechsel zeigt;

Fig. 4 das Schloss aus Fig. 2 in verriegelter Stellung zeigt,

Fig. 5 eine Ansicht der Schubstange zeigt,

Fig. 6 eine Ansicht des Wechselhebels zeigt,

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht des Kopplungselements zeigt und

Fig. 8 eine Schnittansicht des Kopplungselements zeigt.

Beschreibung der Ausführungsarten

[0016] Die in Fig. 1 gezeigte Detailansicht zeigt die Anordnung des Kopplungselements 10 im Bereich zwischen einem Zylinderzahnrad 9 und dem Wechselhebel 7. In der dargestellten Ansicht befindet sich die Schubstange 3 in der entriegelten Position, wodurch die Steuerplatte 11 über den Steuerzapfen 13, welcher in der Kulisse 14 in der Schubstange 3 geführt ist, in Kopplungsstellung bewegt wurde. Die Steuerplatte 11 weist ferner eine Nut 16 auf, in welcher eine Führungsrippe 15 des Steuerhebels 12 geführt ist und wodurch auch dieser Steuerhebel 12 gemeinsam mit der Steuerplatte 11 seitlich in Richtung Zylinderzahnrad 9 verlagert wurde. Dadurch kommt der Vorsprung 18 des Steuerhebels 12 mit der Steuernase 19 des Zylinderzahnrads 9 in Eingriff. Über die Anschlagfläche 20 des Steuerhebels 12 steht dieser mit der Anschlagfläche 21 des Wechselhebels in gleitendem Kontakt, wodurch die Kopplung zwischen Zylinderzahnrad 9 der Sperrmechanik und Wechselhebel 7 über den Steuerhebel 12 hergestellt ist. Durch die Nut 16 ist eine senkrechte Bewegung des Steuerhebels 12 in Relation zur Steuerplatte 11 bei Betätigung des Wechsels möglich. Jegliche seitliche Bewegung des Steuerhebels 12 bei Betätigung des Wechsels wird durch die Steuerplatte 11 verhindert, welche durch die Kulissenführung in der Schubstange 3 in Ihrer Position gehalten wird. Zur Erleichterung der automatisierten Montage der einzelnen Bauteile des Kopplungselements 10 weist die Führungsrippe 15 des Steuerhebels 12 Zentrierschrägen 17 auf, welche mit entsprechenden Schrägflächen am Nutengrund der Nut 16 der Steuerplatte 12 zusammenwirken.

[0017] In der Fig. 2 ist eine Gesamtansicht des erfindungsgemäßen Schlosses bei geöffnetem Gehäuse 1 gezeigt. Im Gehäuse 1 befindet sich eine Falle 5, die durch den Fallenrückzugshebel 6 in ihre zurückgezogene Stellung bringbar ist. Der Fallenrückzugshebel kann dabei entweder durch die Nuss 8 betätigt werden oder durch den Wechselhebel 7, der über einen Kopplungszapfen 23 mit dem Fallenrückzugshebel in einer Wirkverbindung steht. Ferner umfasst das Schloss Verriegelungselemente 4, die über eine Schubstange 3 mittels einer Sperrmechanik 2 betätigbar sind. Über das Zylinderzahnrad 9 kann weiters über das Kopplungselement 10 der Wechselhebel 7 betätigt werden. In Fig. 2 ist das Schloss in entriegelter Stellung dargestellt, in welcher die Steuerplatte 11 durch den Steuerzapfen 13, der in der Kulisse 14 der Schubstange 3 geführt ist, in Kopplungsstellung bewegt wurde und der Steuerhebel 12 somit als Verbindungsglied zwischen Zylinderzahnrad 9 und Wechselhebel 7 dient.

[0018] In Fig. 3 ist die Schlossstellung bei gezogenem Wechsel dargestellt, wobei hier der Steuerhebel 12 in Relation zur Steuerplatte 11 durch das Zylinderzahnrad 9 senkrecht nach oben verschoben wurde, wodurch der Wechselhebel 7 ebenfalls nach oben verlagert und die Falle 5 durch den Fallenrückzugshebel 6 in ihre zurückgezogene Stellung gebracht wurde. Zur Rückstellung des Wechselhebels 7 in seine Ausgangsstellung ist zusätzlich zur Fallenfeder eine weitere Feder 22 vorgesehen, welche den Wechselhebel 7 in Richtung seiner Ausgangsstellung drückt.

[0019] In Fig. 4 ist das Schloss in seiner verriegelten Stellung dargestellt, in welcher die Schubstange 3 durch die Sperrmechanik 2 nach unten bewegt wurde und die Verriegelungselemente 4 ausgeschoben sind. Durch die Kulisse 14 wurde der Steuerzapfen 13 und damit die Steuerplatte 11 sowie der Steuerhebel 12 normal zur Bewegungsrichtung der Schubstange 3 vom Zylinderzahnrad 9 der Sperrmechanik 2 wegbewegt und der Wechselhebel 7 damit vom Zylinderzahnrad 9 entkoppelt. Die Sperrmechanik 2 kann somit frei verdreht werden, da das Kopplungselement 10 außer Eingriff steht.

[0020] Fig. 5 zeigt im Detail die Schubstange 3 mit der Kulisse 14, in welcher der Steuerzapfen 13 (siehe Fig. 1) der Steuerplatte 11 geführt ist.

[0021] In Fig. 6 ist der Wechselhebel 7 im Detail gezeigt. An seinem oberen Ende weist dieser einen Kopplungszapfen 23 auf, welcher in eine entsprechende Ausnehmung im Fallenrückzugshebel 6 (siehe Fig. 2) eingreift. Am unteren Ende weist der Wechselhebel 7 eine Anschlagfläche 21 auf, welche mit der Anschlagfläche 20 (siehe Fig. 1) des Steuerhebels 12 in gleitender Verbindung steht.

[0022] Die Fig. 7 zeigt eine perspektivische Detailansicht des Kopplungselements 10. Auf einer Seite der Steuerplatte 11 befindet sich der Steuerzapfen 13, welcher in der Kulisse 14 (siehe Fig. 1) der Schubstange 3 geführt ist. Auf der gegenüberliegenden Seite der Steuerplatte 11 ist eine längsförmige Nut 16 angeordnet, in welche die Führungsrippe 15 des Steuerhebels 12 eingreift. Der Steuerhebel 12 wird somit bei einer seitlichen Bewegung gemeinsam mit der Steuerplatte 11 verlagert, während er bei einer senkrechten Bewegung relativ zur Steuerplatte 11 entlang der Nut 16 verschiebbar ist.

[0023] In der Schnittansicht des Kopplungselements 10 gemäß der Fig. 8 sind die Zentrierschrägen 17 der Führungsrippe 15 sowie die entsprechenden Schrägflächen der Nut 16 in der Steuerplatte 11 ersichtlich, welche eine automatisierte Montage des Schlosses erleichtern. Insgesamt gesehen ist die Anordnung des Kopplungselements besonders platzsparend und gewährleistet durch die nur linear bewegbaren Bauteile eine hohe Betriebssicherheit.

Ansprüche

1. Schloss für eine Tür oder ein Fenster umfassend ein Gehäuse (1), mittels einer Sperrmechanik (2) über eine Schubstange (3) betätigbare Verriegelungselemente (4) sowie eine federbelastete Falle (5), welche über einen Fallenrückzugshebel (6) in eine zurückgezogene Position bringbar ist, wobei der Fallenrückzugshebel (6) mittels der Sperrmechanik (2) über einen verschiebbaren Wechselhebel (7) sowie gegebenenfalls über eine Nuss (8) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wechselhebel (7) ausschließlich linear, vorzugsweise in senkrechter Richtung parallel zur Bewegungsrichtung der Schubstange (3) verschiebbar ist, und dass zur Kopplung des Wechselhebels (7) mit der Sperrmechanik (2), vorzugsweise mit einem Zylinderzahnrad (9) derselben ein Kopplungselement (10) umfassend eine Steuerplatte (11) und einen Steuerhebel (12) vorgesehen ist, wobei das Kopplungselement (10) im Wesentlichen normal zur Bewegungsrichtung des Wechselhebels (7) zwischen einer Kopplungsstellung bei entriegelter Stellung der Sperrmechanik (2) und einer entkoppelten Stellung beim Verriegeln des Schlosses verschiebbar ist, und wobei in Kopplungsstellung der Steuerhebel (12) eine Wirkverbindung zwischen Sperrmechanik (2) und Wechselhebel (7) ausbildet und in Relation zur Steuerplatte (11) in Bewegungsrichtung des Wechselhebels (7) verschiebbar ist.

2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerplatte (11) einen Steuerzapfen (13) aufweist, welcher in einer Kulisse (14) in der Schubstange (3) geführt ist, wodurch die Steuerplatte (11) und damit das gesamte Kopplungselement (10) bei Betätigung der Sperrmechanik (2) zwischen Kopplungsstellung und entkoppelter Stellung verlagerbar ist.

3. Schloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerhebel (12) eine Führungsrippe (15) aufweist, welche in einer entsprechenden Nut (16) in der Steuerplatte (11) geführt ist, wobei die Nut (16) im Wesentlichen in Bewegungsrichtung des Wechselhebels (7) verläuft.

4. Schloss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsrippe (15) an ihrer Spitze Zentrierschrägen (17) und der Nutengrund der Nut (16) in der Steuerplatte (11) entsprechende gegengleiche Schrägflächen aufweist, um eine automatische Montage der Bauteile zu erleichtern.

5. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerhebel (12) einen Vorsprung (18) aufweist, welcher mit einer entsprechenden Steuernase (19) am Zylinderzahnrad (9) der Sperrmechanik (2) koppelbar ist, und dass der Steuerhebel (12) weiters eine Anschlagfläche (20) aufweist, welche mit einer entsprechenden Anschlagfläche (21) am Wechselhebel (7) aneinander gleitend gekoppelt ist.

6. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Wechselhebel (7) mittels einer Feder (22) in Richtung seiner Ausgangsstellung vorgespannt ist.

Zeichnung