ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESMMA................
J
JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) - 1100000/0
3112571
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20170104
EP
15174271.5
20150629
de
de
de
20170104
201701
20170104
201701
E05F 15/40 20150101AFI20151204BHEP
E05F 15/41 20150101ALI20151204BHEP
de
VORRICHTUNG ZUM SCHUTZ VON EINGEKLEMMTEN PERSONEN ETC. BEI TÜREN
en
DEVICE FOR PROTECTING TRAPPED PERSONS, ETC. IN DOORS
fr
DISPOSITIF DE PROTECTION DE PERSONNES COINCEES ETC. DANS DES PORTES
2
Knorr-Bremse Gesellschaft mit beschränkter Haftung
100158947
P44344
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Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schutz an der Hauptschließkante (15) im Schließendbereich einer Tür (1) für eingeklemmte Personen, Tiere oder Gegenstände bei Schiebetüren und Schwenkschiebetüren, insbesondere von Fahrzeugen und ganz besonders von Schienenfahrzeugen wie S-Bahnen oder U Bahnen. Dabei ist der bzw. sind die Türflügel (2) über eine Türflügelanbindung (6) mit einem Linearantrieb, beispielsweise einem Spindelantrieb, verbunden.
Um die Einklemmkraft zu begrenzen ist vorgesehen, dass zumindest eine der Türflügelanbindungen (6) mit dem Linearantrieb über eine Feder (12), bevorzugt eine Kompressionsfeder, verbunden ist, die den Türflügel (2) in Schließrichtung mit Kraft beaufschlagt.
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schutz von eingeklemmten Personen, Tieren oder Gegenständen bei Schiebetüren und Schwenkschiebetüren, insbesondere von Fahrzeugen und ganz besonders von Schienenfahrzeugen wie S-Bahnen oder U Bahnen, an der Hauptschließkante im Schließendbereich der Türen, entsprechend dem Oberbegriff des Anspruches 1.
Vorrichtungen und auch Steuerverfahren zur Bewegung von Türen, im Zusammenhang mit dem Problem des Einklemmens von Gegenständen, der Einfachheit halber wird im Folgenden nur von Gegenständen gesprochen, worunter auch Mensch und Tier zu subsummieren sind, an der Hauptschließkante im Schließendbereich der Türen, sind verschiedentlich bekannt, beispielsweise aus der EP 673 464 der Anmelderin oder der EP 1 183 435, auch von der Anmelderin.
Diese Vorrichtungen haben sich bewährt und werden vielfach eingesetzt, doch besteht nach wie vor Bedarf an einer wesentlich einfacheren, daher auch kostengünstigeren, leichter zu wartenden und dennoch gleichermaßen zuverlässigen Lösung.
Es ist Aufgabe der Erfindung, eine solche Lösung anzugeben.
Dies geschieht erfindungsgemäß durch die im Anspruch 1 im kennzeichnenden Teil angegebenen Merkmale; mit anderen Worten, bei einer Tür mit Spindelantrieb wird bei einem der Türflügel die Türflügelanbindung gegenüber der Spindelmutter mit Schiebesitz über eine Druckfeder, gesehen in Schließrichtung geführt. Wenn der Fingerschutz auf einen Gegenstand stößt, wird der Antrieb weiterbetätigt bis die Spindelmutter in der Schließendlage ist und die Verriegelung des Türantriebs erfolgen kann, der Türflügel selbst wird durch die Druckfeder nicht starr, nämlich mit der Schließkraft des Türantriebs, sondern nur mit der voreingestellten Federkraft und deren Zunahme durch die zunehmende Spannung der Feder, gegen das Hindernis gedrückt und durch diese Federkraft wird die Tür nach Entfernen des Hindernisses ebenfalls in ihre Schließendlage gebracht.
Bei Türen mit Linearantrieb wird die Erfindung mutatis mutandis angewandt, letztlich besteht sie aus der federnden Verbindung zwischen dem Antrieb (Mutter auf Spindel, Kolbenstange, beweglicher Teil eines linearen Elektromotors) einerseits und dem Türblatt andererseits.
Gegenüber dem Stand der Technik hat dies den Vorteil, dass der Schließvorgang und das schlussendliche Verriegeln des Antriebes nicht verzögert wird, und dass dennoch das Einklemmen von Gegenständen nicht mit der vollen Schließkraft erfolgt, sondern mit der entsprechend voreingestellten begrenzten Federkraft. Damit wird das Aufdrücken der Tür zuverlässig verhindert, das Entfernen des eingeklemmten Gegenstandes erleichtert und es ist sichergestellt, dass nach dem Entfernen des eingeklemmten Gegenstandes auch der Türflügel ohne weitere Tätigkeit in die Schließendlage kommt.
Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigt
- die Fig. 1, rein schematisch die Situation im Stand der Technik,
- die Fig. 2 die erfindungsgemäße Vorrichtung in inaktiver Lage und
- die Fig. 3 die Situation der Fig. 2 in aktiver Lage.
Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, werden im Stand der Technik bei einer Tür 1 eines nicht näher dargestellten Fahrzeuges oder Liftes oder Seilbahngondel oder dergleichen zwei Türflügel 2 mittels eines Türantriebs 5 über eine Spindel 10 und Türflügelanbindungen 6 zwischen einer geschlossenen Stellung, in der sie in Fig. 1 dargestellt sind, und einer offenen Stellung bewegt. An dem Ende der Spindel 10, das dem Motor 5 gegenüber liegt, befindet sich eine lösbare Freilaufeinrichtung mit einem Freilauf 8 und einer lösbaren Bremse oder Kupplung 9. Mittels eines Sensors 7 wird die Schließendlage der Tür(en) festgestellt, Pfeile 3 zeigen die Öffnungsrichtung der Türen bzw. die Richtung der Kraft, die beim Einklemmen eines Gegenstandes auf die Türflügel 2 wirkt, an.
Erfindungsgemäß wird nun die Türflügelanbindung 6 mit der Spindelmutter 11 über eine, bevorzugt vorgespannte, Feder 12, im dargestellten Ausführungsbeispiel eine Schraubenfeder, verbunden. Damit ist der axiale Abstand a' (= in Richtung der Spindelachse 13), zwischen der Spindelmutter 11 und der Türflügelanbindung 6 variabel und nimmt, wie in Fig. 2 dargestellt, seinen größten Wert "A" an. Zur Begrenzung des Abstandes ist eine Hülse 14 vorgesehen, die eine weitere Ausdehnung der Feder 12 und damit eine Vergrößerung des Abstandes a' (beispielsweise in Fig. 2 angegeben) von der axialen Mitte der Türflügelanbindung 6 zur axialen Mitte der Spindelmutter mit Schiebesitz 11, begrenzt. Andere Endpunkte zur Bestimmung dieses Abstandes sind selbstverständlich möglich und liefern vergleichbare Resultate. Die so dargestellten Abstände "a", "a" und "A" entsprechen dabei den Abständen zwischen dem Fingerschutz (Deformationen nicht berücksichtigt) der Türflügel und der Hauptschließkante und somit dem Sicherheitsbereich.
In Fig. 3 ist der Abstand a dargestellt, der dem kleinsten Abstand, wenn die einzelnen Windungen der Feder 12 einander berühren und eine weitere Verkürzung nicht mehr möglich ist, entspricht. Die im Betrieb auftretenden Abstände "a" zwischen dem größten "A" und dem kleinsten "a" sind nicht dargestellt.
Auf der jeweils rechten Seite der Fig. 2 und Fig. 3 ist eine Schraubvorrichtung zur Feineinstellung der Federvorspannung angedeutet, diese kann die unterschiedlichsten Ausführungsformen annehmen; in Kenntnis der Erfindung kann der Fachmann auf dem Gebiet der Türherstellung eine passende Vorrichtung leicht aus dem Stand der Technik wählen und adaptieren.
Die Funktionsweise ist nun Folgende: Selbst, wenn ähnlich wie in Fig. 1 dargestellt, zwei Türflügel 2 vorhanden sind, ist es doch ausreichend nur einen von ihnen mit einer erfindungsgemäßen Schutzvorrichtung auszurüsten, da die Beweglichkeit der eingeklemmten Gegenstände in Richtung der Achse 13 in den kleinen Ausmaßen, wie sie im Schließendbereich von Türflügeln auftreten, stets gegeben sind. Wird nun ein Gegenstand zwischen den Türflügeln 2 eingeklemmt, so wird nicht nur der Fingerschutzgummi, der in Fig. 1 angedeutet ist, deformiert, sondern auch, insbesondere bei etwas größeren eingeklemmten Gegenständen, der entsprechende Türflügel an der weiteren Schließbewegung gehindert, wobei aber die zugehörige Spindelmutter 11 unter (weiterem) spannen der Feder 13 in die Schließendlage gebracht wird, ohne dass der zugehörige Türflügel seine Schließendlage erreicht. Wird nun der eingeklemmte Gegenstand entfernt, so wird der Türflügel durch die Wirkung der Feder 13 ebenfalls in seine Schließendlage gebracht, ohne dass dazu irgendein weiteres Zutun von Mensch oder Steuerung notwendig ist.
Die Erfindung kann natürlich mit allen Schutz- und Sicherheitsvorrichtungen kombiniert werden, im Stand der Technik, beispielsweise für das Aufprallen der Türen auf Hindernissen weit außerhalb des Schließendbereiches, bekannt sind. Es können, wie in Fig. 1 durch die strichlierte Linie entlang der Hauptschließkanten 15 der beiden Türflügel 2 angedeutet, verschiedene Sensoren vorgesehen sein, um das Einklemmen von Gegenständen und das schlussendliche Entfernen derselben der Türsteuerung und damit dem zuständigen Personal zu melden, und dergleichen mehr. Wesentlich ist, dass eventuell vorhandene Sensoren 7 mit der Spindelmutter 11 zusammenwirken und nicht mit der Türflügelanbindung 6, da bei Erfindungsgemäß ausgestatteten Vorrichtungen die Schließendlage der Spindelmutter stets erreicht wird, während die Türflügelanbindung sie nur erreicht, wenn kein Hindernis vorliegt.
In diesem Zusammenhang soll noch darauf hingewiesen werden, dass die axiale Erstreckung der Hindernisse für deren Behandlung sich die Erfindung eignet im Bereich bis zu einigen Zentimetern liegt. Als Grenze nach oben für den maximalen Abstand A ist die Sicherheit gegen das vollständige durch den gebildeten Schlitz im Bereich der Hauptschließkante treten von größeren Gegenständen oder gar Kindern anzusehen; als Grenze nach unten die Notwendigkeit, zumindest die empfindlichen Körperteile, insbesondere die Finger und Hände, gegen das Auftreten der eigentlichen Schließkraft zu schützen. Damit kommt man auf eine Untergrenze von a ∼ 3 cm und eine Obergrenze von A ∼ 12 cm, bei besonders voluminösen Fingerschutzgummis kann A auch merklich kleiner sein, beim Fehlen derartiger Fingerschutzgummis auch merklich größer.

Bezugszeichenliste:
01 | Tür | 10 | Spindel
02 | Türflügel, Türblatt | 11 | Spindelmutter
03 | Pfeile | 12 | Feder
04 | frei | 13 | Spindelachse
05 | Türantrieb, Motor | 14 | Hülse
06 | Türflügelanbindung | 15 | Hauptschließkante
07 | Sensor | "A" | größter Abstand
08 | Freilauf | a' | Abstand
09 | lösbare Bremse oder Kupplung | "a" | kleinster Abstand
1. Vorrichtung zum Schutz für eingeklemmte Personen, Tiere oder Gegenstände bei Schiebetüren und Schwenkschiebetüren, insbesondere von Fahrzeugen und ganz besonders von Schienenfahrzeugen wie S-Bahnen oder U Bahnen, im Schließendbereich der Tür (1) an deren Hauptschließkante (15) wobei der bzw. die Türflügel (2) über eine Türflügelanbindung (6) mit einem Linearantrieb, beispielsweise einem Spindelantrieb, verbunden ist bzw. sind, dadurch gekenntzeichnet, dass zumindest eine der Türflügelanbindungen (6) mit dem Linearantrieb über eine Feder (12), bevorzugt eine Kompressionsfeder, verbunden ist, die das Türblatt in Schließrichtung mit Kraft beaufschlagt.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (12) eine Schraubenfeder ist, die den axial in ihrem Inneren verlaufenden Linearantrieb, beispielsweise eine Spindel (10) eines Spindelantriebs, umhüllt.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (12) in einer Hülse (14) angeordnet ist, die die maximale Ausdehnung der Feder (12) begrenzt.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Türflügelanbindung (6) mit der Hülse (14) verbunden ist.
5. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Linearantrieb ein Spindelantrieb ist und dass die Feder (12) mit einem ihrer Enden an der Spindelmutter (11) anliegt.
P44344
EP
15174271.5
Knorr-Bremse Gesellschaft mit beschränkter Haftung
2
DH
20151210
E05F
US
2951390
A
MARTENS JACK E ET AL
19600906
X
1-5
* Spalte 1, Zeilen 37-40 *
* Spalte 2, Zeilen 3-22,61-65 *
* Spalte 3, Zeilen 6-12,36-67 *
* Abbildungen 1,2 *
GB
507803
A
BRITISH THOMSON HOUSTON CO LTD
19390621
X
1,3,4
A
2
* Seite 1, Zeilen 32-43, 88-95 *
* Seite 2, Zeilen 12-30,121-123 *
* Abbildung 2 *
US
3745705
A
REDDY R
19730717
X
1,2,5
A
3,4
* Spalte 3, Zeilen 18-21 *
* Spalte 3, Zeile 43 - Spalte 4, Zeile 10 *
* Abbildungen 1,2 *
EP
1183435
A1
IFE GMBH [AT]
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A,D
1-5
* Absätze [0018] - [0021] *
* Abbildung 1 *
Wagner, Andrea
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KEINE
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KEINE
US
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AU
5104273
A
19740718
BE
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A1
19730731
CA
975811
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19751007
DE
2320206
A1
19731115
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GB
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A
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B
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A1
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EP
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T3
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JP
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IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente
- EP
673464
A
[0002]
- EP
1183435
A
[0002]