Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät, insbesondere ein Bodenreinigungsgerät, mit einer rotierbar gelagerten Reinigungswalze zur Reinigung einer Fläche, welcher Reinigungswalze ein Walzenmitnehmer zur Drehzusammenwirkung mit einer geräteseitig angetriebenen Welle zugeordnet ist, welcher Walzenmitnehmer zumindest teilweise in eine axiale Walzenaussparung der Reinigungswalze einführbar ist, und wobei an dem Walzenmitnehmer und der Walzenaussparung in Zusammenwirkung bringbare Kupplungsmittel ausgebildet sind.

Reinigungsgeräte der vorgenannten Art sind bekannt. Diese verfügen über eine oder mehrere Reinigungswalzen, welche üblicherweise mit Flüssigkeit beaufschlagbar sind und zum Feuchtwischen einer zu reinigenden Fläche dienen. Die Reinigungswalze ist rotierbar innerhalb des Reinigungsgerätes gelagert.

Die Druckschrift WO 1997/045052 A1 offenbart beispielsweise ein Reinigungsgerät mit einem röhrenartigen Bürstenkörper, in welchen eine Welle des Reinigungsgerätes einsteckbar ist. Die drehfeste Kupplung des Bürstenkörpers auf der Welle erfolgt über einen auf der Welle drehfest gehalterten Mitnehmer, welcher mit radial nach innen vorspringenden Mitnahmevorsprüngen des Bürstenkörpers zusammenwirkt.

Die korrespondierenden Vorsprünge sind für eine Drehmomentübertragung so ausgestaltet, dass diese in Umfangsrichtung möglichst spielfrei aneinander liegen. Dadurch ergibt sich ein relativ hoher Herstellungsaufwand sowie die Gefahr eines Verkantens der Vorsprünge beim Verbinden der Reinigungswalze mit der Welle.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, ein Reinigungsgerät mit einer davon abweichenden Befestigung der Reinigungswalze an der Welle zu schaffen.

Zur Lösung schlägt die Erfindung vor, dass der Walzenmitnehmer eine Walzenmitnehmerfeder aufweist, durch welche die Kupplungsmittel in einem Montagezustand zur Übertragung eines Drehmomentes gegeneinander sicherbar sind.

Gemäß der Erfindung erfolgt die drehmomentübertragende Kopplung zwischen dem Walzenmitnehmer und der Reinigungswalze nun nicht mehr (zumindest nicht ausschließlich) über einen Eingriff der Kupplungsmittel in Umfangsrichtung. Vielmehr ist dem Walzenmitnehmer eine Walzenmitnehmerfeder zugeordnet, deren Rückstellkraft das Kupplungsmittel des Walzenmitnehmers in axialer Richtung der Reinigungswalze gegen das Kupplungsmittel der Reinigungswalze drückt, oder umgekehrt. Dadurch erfolgt die Drehmomentübertragung im Wesentlichen durch die Walzenmitnehmerfeder. Die miteinander verbundenen Kupplungsmittel dienen als Anschlagflächen, gegen welche die Rückstellkraft der Walzenmitnehmerfeder wirkt.

Es wird vorgeschlagen, dass die Walzenmitnehmerfeder eine koaxial an dem Walzenmitnehmer angeordnete Schraubenfeder ist. Gemäß dieser Ausgestaltung ist die Walzenmitnehmerfeder über den Walzenmitnehmer geschoben, so dass die Windungen der Walzenmitnehmerfeder von außen an der Umfangsfläche des Walzenmitnehmers anliegen. Sofern der Innendurchmesser der Walzenmitnehmerfeder dem Außendurchmesser des Walzenmitnehmers entspricht, ergibt sich automatisch eine Zentrierung der Walzenmitnehmerfeder an dem Walzenmitnehmer und innerhalb der Walzenaussparung der Reinigungswalze, so dass die Rückstellkraft der Walzenmitnehmerfeder in Umfangsrichtung des Walzenmitnehmers im Wesentlichen gleich verteilt ist und somit - je nach der geometrischen Form der Kupplungsmittel - in Umfangsrichtung gleichmäßig gegen die Kupplungsmittel wirken kann. Somit kann das Drehmoment gegebenenfalls über den gesamten Umfang des Walzenmitnehmers auf die Reinigungswalze übertragen werden. Dies ist insbesondere dann gegeben, wenn sowohl das Kupplungsmittel des Walzenmitnehmers als auch das Kupplungsmittel der Reinigungswalze bezogen auf einen radialen Querschnitt ringförmig ausgebildet sind.

Es wird vorgeschlagen, dass die Walzenmitnehmerfeder in dem Montagezustand der Kupplungsmittel so an einem Kupplungsmittel der Reinigungswalze angreift, dass die Rückstellkraft der Walzenmitnehmerfeder den Walzenmitnehmer aus der Walzenaussparung herauszudrücken sucht. Die Walzenmitnehmerfeder wirkt somit gegen das Kupplungsmittel der Reinigungswalze. Dadurch drückt die Walzenmitnehmerfeder einerseits die Kupplungsmittel der Reinigungswalze und des Walzenmitnehmers gegeneinander und zum andern den Walzenmitnehmer gegen eine Kupplungseinrichtung des Reinigungsgerätes, welche den Walzenmitnehmer mit einer Antriebswelle eines Elektromotors des Reinigungsgerätes verbindet. Hierdurch ergeben sich bei der Montage bzw. Demontage der Reinigungswalze Vorteile, da der Nutzer die Länge der Reinigungswalze mit zumindest teilweise darin eingeführtem Walzenmitnehmer durch Spannen bzw. Entspannen der Walzenmitnehmerfeder, d.h. durch eine axiale Bewegung des Walzenmitnehmers relativ zu der Reinigungswalze, variieren kann. Durch den bei Kompression der Walzenmitnehmerfeder geschaffenen Abstand zwischen der Reinigungswalze und der Kupplungseinrichtung und/oder einem weiteren Lager für den gegenüberliegenden Endbereich der Reinigungswalze ist es möglich, die Reinigungswalze plus den Walzenmitnehmer aus dem Reinigungsgerät zu entfernen. In dem Montagezustand der Kupplungsmittel wirkt die Walzenmitnehmerfeder aufgrund ihrer Rückstellkraft gegen zumindest eines der Kupplungsmittel, so dass die Drehmomentübertragung von der Welle auf die Reinigungswalze möglich ist.

Des Weiteren ist vorgesehen, dass ein Kupplungsmittel der Reinigungswalze in dem Montagezustand bezogen auf eine axiale Richtung der Reinigungswalze zwischen einem Kupplungsmittel des Walzenmitnehmers und der Walzenmitnehmerfeder angeordnet ist. In dem Montagezustand der Kupplungsmittel wirkt die Walzenmitnehmerfeder von der dem Kupplungsmittel des Walzenmitnehmers abgewandten Seite gegen das Kupplungsmittel der Reinigungswalze, so dass die gespannte Walzenmitnehmerfeder einerseits zur Drehmomentübertragung gegen die korrespondierenden Kupplungsmittel wirkt, und zum anderen den Walzenmitnehmer gegen eine Kupplungseinrichtung der geräteseitig angetriebenen Welle presst und somit die Rotation der Reinigungswalze ermöglicht. Diese Ausbildung ermöglicht gleichzeitig eine besonders komfortable Montage und Demontage der Reinigungswalze innerhalb des Reinigungsgerätes. Zur Montage der Reinigungswalze wird der Walzenmitnehmer in die Walzenaussparung eingeschoben bis das Kupplungsmittel des Walzenmitnehmers in axialer Richtung der Reinigungswalze hinter das Kupplungsmittel der Reinigungswalze greift. Dabei wird die Walzenmitnehmerfeder gespannt, so dass sich die axiale Gesamtlänge der Reinigungswalze inklusive Walzenmitnehmer reduziert und eine komfortable Montage zur drehmoment-übertragenden Kopplung der Reinigungswalze mit der Welle möglich ist. Zur Entnahme der Reinigungswalze aus dem Reinigungsgerät ergreift der Nutzer die Reinigungswalze und verlagert diese entgegen der Rückstellkraft der Walzenmitnehmerfeder. Dadurch schiebt sich der Walzenmitnehmer weiter in die Reinigungswalze hinein, bis das Kupplungsmittel des Walzenmitnehmers um einen gewissen Betrag von dem Kupplungsmittel der Reinigungswalze beabstandet ist. In dieser Position ist die Gesamtlänge von Reinigungswalze und Walzenmitnehmer so verringert, dass die Reinigungswalze aus dem Reinigungsgerät entnommen werden kann.

Es wird vorgeschlagen, dass die Kupplungsmittel nach der Art einer Rastverbindung in Zusammenwirkung bringbar sind. Dies ermöglicht die zuvor beschriebene, insbesondere verliersichere, Kopplung der Kupplungsmittel.

Es wird vorgeschlagen, dass das Kupplungsmittel der Reinigungswalze ringförmig ausgebildet ist. Zum Herstellen einer Eingriffsstellung zwischen dem Kupplungsmittel der Reinigungswalze und dem Kupplungsmittel des Walzenmitnehmers gleitet das Kupplungsmittel des Walzenmitnehmers über das Kupplungsmittel der Reinigungswalze bis das Kupplungsmittel des Walzenmitnehmers hinter das Kupplungsmittel der Reinigungswalze schnappt. Vorteilhaft weist das Kupplungsmittel des Walzenmitnehmers dazu elastische Materialeigenschaften und die Form eines Hakens auf.

Schließlich wird vorgeschlagen, dass eine Kupplungseinrichtung der geräteseitig angetriebenen Welle und der Walzenmitnehmer korrespondierende Kupplungselemente zur drehmomentübertragenden Verbindung aufweisen, wobei ein Kupplungselement des Walzenmitnehmers an dem von einem Kupplungsmittel des Walzenmitnehmers abgewandten Endbereich des Walzenmitnehmers ausgebildet ist. Der Walzenmitnehmer ist somit von der Kupplungseinrichtung bzw. der geräteseitig angetriebenen Welle trennbar ausgebildet, so dass eine besonders einfache Entnahme des Walzenmitnehmers bzw. der Reinigungswalze aus dem Reinigungsgerät möglich ist. Zur Entnahme wird der Walzenmitnehmer axial in die Reinigungswalze hineinverlagert, so dass neben der Reinigungswalze ein Freiraum entsteht, der eine bequeme Entnahme der Reinigungswalze inklusive Walzenmitnehmer ermöglicht. Die korrespondierenden Kupplungselemente können nach der Art von in axialer Richtung des Walzenmitnehmers vorstehenden Vorsprüngen ausgebildet sein, welche formkorrespondierend ineinandergreifen können und somit die Drehmomentübertragung bewirken.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

ein erfindungsgemäßes Reinigungsgerät,

Fig. 2

eine Reinigungswalze mit einem Walzenmitnehmer in einer perspektivischen Außenansicht,

Fig. 3

die Reinigungswalze mit dem Walzenmitnehmer in einem Längsschnitt,

Fig. 4

eine Kupplungseinrichtung,

Fig. 5

einen Walzenmitnehmer in einer ersten Ansicht,

Fig. 6

den Walzenmitnehmer in einer zweiten Ansicht.

Dargestellt und beschrieben ist zunächst mit Bezug zu Figur 1 ein Reinigungsgerät 1 in Form eines Feuchtreinigungsgerätes zur Feuchtreinigung einer zu reinigenden Fläche. Das Reinigungsgerät 1 weist ein Vorsatzgerät 13 auf, welches bei einem Reinigungsvorgang in Kontakt mit der zu reinigenden Fläche steht. Das Vorsatzgerät 13 weist hierbei beispielsweise zwei Reinigungswalzen 2 auf, welche mit Flüssigkeit, beispielsweise Wasser, beaufschlagt werden können. Hierzu können die Reinigungswalzen 2 beispielsweise mit der Flüssigkeit besprüht werden oder mit einem feuchten Walzenbelag 15 ummantelt werden. Das Reinigungsgerät 1 stützt sich über die beiden Reinigungswalzen 2 auf der zu reinigenden Fläche ab. Die Reinigungswalzen 2 erstrecken sich quer zu einer üblichen Verfahrrichtung r des Reinigungsgerätes 1, welche aus einer üblichen Arbeitsbewegung eines Nutzers des Reinigungsgerätes 1 resultiert, nämlich generell abwechselnd vor und zurück, dies gegebenenfalls weiter unter Ausweichen in eine nächstliegende, parallele Reinigungsbahn. Die Reinigungswalzen 2 erstrecken sich hier annähernd über die gesamte quer zur Verfahrrichtung r stehende Breite des Reinigungsgerätes 1. Entsprechend der gezeigten Anordnung ist jeweils eine Reinigungswalze 2 bei einer Bewegung des Reinigungsgerätes 1 in Verfahrrichtung r vorne bzw. hinten an dem Vorsatzgerät 13 angeordnet. Die Reinigungswalzen 2 sind über einen Elektromotor antreibbar, d. h. um eine Drehachse rotierbar. Während eines üblichen Verfahrvorgangs des Reinigungsgerätes 1, ohne Bearbeitung einer zu reinigenden Fläche, sind die Reinigungswalzen 2 vorteilhaft nicht aktiv angetrieben. Vielmehr ergibt sich dann allein aufgrund des Reibschlusses zu der zu reinigenden Fläche eine passive Rotation der Reinigungswalzen 2. Während eines Reinigungsvorgangs der Fläche mittels der Reinigungswalzen 2 werden diese hingegen aktiv mittels des Elektromotors rotiert. Dabei stellt sich eine Wischkante entlang der Berührungslinie zwischen der Reinigungswalze 2 und der zu reinigenden Fläche ein. Diese Wischkante ermöglicht die Reinigung der Fläche durch Bewegung relativ zu der Fläche, wodurch Schmutz gelöst wird.

Figur 2 zeigt eine Reinigungswalze 2, welche mit einem Walzenmitnehmer 3 verbunden ist, der zur Übertragung eines Drehmomentes von einer Welle (nicht dargestellt) des Elektromotors auf die Reinigungswalze 2 dient. Hierzu ist der Walzenmitnehmer 3 mit einer Kupplungseinrichtung 4 verbunden, welche wiederum über einen Zahnriemen 14 mit der Welle des Elektromotors gekoppelt ist. Auf der der Kupplungseinrichtung 4 entgegen gesetzten Seite der Reinigungswalze 2 ist ein Lager 5 angeordnet, welches zusammen mit der Kupplungseinrichtung 4 zur Halterung der Reinigungswalze 2 in dem Reinigungsgerät 1 dient. Der Walzenmitnehmer 3 ist in die Reinigungswalze 2 eingeführt.

Figur 3 zeigt die Reinigungswalze 2, den Walzenmitnehmer 3, die Kupplungseinrichtung 4 und das Lager 5 in einem Längsschnitt. Der Walzenmitnehmer 3 weist an seinem freien Endbereich eine Kulisse aus mehreren Kupplungsmitteln 8 auf, welche in Umfangsrichtung des Walzenmitnehmers 3 nebeneinander angeordnet und durch Freiräume 10 voneinander beabstandet sind. Die Kupplungsmittel 8 sind hakenförmig ausgebildet und weisen radial nach außen, d. h. in Richtung der den Walzenmitnehmer 3 koaxial umgebenden Reinigungswalze 2. Die Reinigungswalze 2 weist eine den Walzenmitnehmer 3 aufnehmende Walzenaussparung 6 auf, welche zumindest teilweise in axialer Richtung innerhalb der Reinigungswalze 2 ausgebildet ist. Die Walzenaussparung 6 weist ein ringförmiges, nach radial innen, d. h. in Richtung des Walzenmitnehmers 3, weisendes Kupplungsmittel 7 auf. In der dargestellten Eingriffsstellung greifen die Kupplungsmittel 8 des Walzenmitnehmers 3 hinter das Kupplungsmittel 7 der Reinigungswalze 2, so dass der Walzenmitnehmer 3 verliersicher mit der Reinigungswalze 2 verbunden ist.

Der Walzenmitnehmer 3 trägt auf seiner Umfangsfläche eine Walzenmitnehmerfeder 9, welche hier als Schraubenfeder ausgebildet ist. Die Walzenmitnehmerfeder 9 liegt formkorrespondierend an dem Walzenmitnehmer 3 an, so dass eine koaxiale Zentrierung gegeben ist. An der den Kupplungsmitteln 8 entgegengesetzten Seite weist der Walzenmitnehmer 3 Kupplungselemente 12 auf, welche sich in Eingriff mit Kupplungselementen 11 der Kupplungseinrichtung 4 befinden. Die Kupplungselemente 11, 12 sind als formkorrespondierende Vorsprünge ausgebildet, so dass ein Drehmoment von der Kupplungseinrichtung 4 auf den Walzenmitnehmer 3 übertragen werden kann. Die Kupplungseinrichtung 4 ist mittels des Zahnriemens 14 mit dem Elektromotor des Reinigungsgerätes 1 verbunden, so dass bei einer Rotation der Welle des Elektromotors ebenfalls die Kupplungseinrichtung 4 und damit auch der damit verbundene Walzenmitnehmer 3 rotiert. An dem der Kupplungseinrichtung 4 abgewandten Endbereich ist die Reinigungswalze 2 mit einem Lager 5 verbunden, welches hier beispielsweise als Kugellager ausgebildet ist und somit die Rotation der Reinigungswalze 2 ermöglicht. Auf der Umfangsfläche der Reinigungswalze 2 ist ein Walzenbelag 15 angeordnet, welcher als Schwammkörper und/oder Reinigungstuch oder ähnliches ausgebildet sein kann.

Figur 4 zeigt die Kupplungseinrichtung 4, welche zur drehmomentübertragenden Verbindung mit dem Walzenmitnehmer 3 dient. Zu erkennen sind die Kupplungselemente 11, welche zur formkorrespondierenden Verbindung mit den Kupplungselementen 12 des Walzenmitnehmers 3 ausgebildet sind. Die gezeigte Kupplungseinrichtung 4 ist nur exemplarisch. Grundsätzlich können auch andere Arten von Kupplungseinrichtungen 4 vorgesehen sein, welche eine Drehmomentübertrag ermöglichen und zudem als Lager für den Walzenmitnehmer 3 in dem Reinigungsgerät geeignet sind.

Die Figuren 5 und 6 zeigen zwei unterschiedliche Ansichten des Walzenmitnehmers 3. Figur 5 zeigt insbesondere die vier Kupplungsmittel 8, welche in einem Querschnitt des Walzenmitnehmers 3 im Wesentlichen auf einer Kreisbahn angeordnet sind. Figur 6 zeigt insbesondere den der Kulisse abgewandten Endbereich des Walzenmitnehmers 3, an welchem die Kupplungselemente 12 zur drehmomentübertragenden Verbindung mit den Kupplungselementen 11 der Kupplungseinrichtung 4 angeordnet sind.

Die Erfindung funktioniert nun so, dass ein Nutzer des Reinigungsgerätes 1 für eine Installation einer Reinigungswalze 2 in dem Reinigungsgerät 1 den Walzenmitnehmer 3 in die Walzenaussparung 6 der Reinigungswalze 2 einführt. Dadurch wird die den Walzenmitnehmer 3 umgebende Walzenmitnehmerfeder 9 gespannt, so dass sich die Rückstellkraft bei fortschreitender axialer Bewegung des Walzenmitnehmers 3 erhöht. Die axiale Verschiebung wird soweit fortgesetzt, bis sich die Kupplungsmittel 8 des Walzenmitnehmers 3 über das Kupplungsmittel 7 der Reinigungswalze 2 schieben und schließlich dahinter verrasten. Im gezeigten Fall weisen die Kupplungsmittel 8 des Walzenmitnehmers 3 eine pfeilförmige Flanke auf, um das Überwinden des Kupplungsmittels 7 der Reinigungswalze 2 zu erleichtern. In dieser Stellung befindet sich das Kupplungsmittel 7 der Reinigungswalze 2 in axialer Richtung der Reinigungswalze 2 zwischen der Walzenmitnehmerfeder 9 und dem korrespondierenden Kupplungsmittel 8 des Walzenmitnehmers 3. Dadurch drückt die Walzenmitnehmerfeder 9 mit ihrer Rückstellkraft gegen das Kupplungsmittel 7 der Reinigungswalze 2 und an dem gegenüberliegenden Endbereich des Walzenmitnehmers 3 in Richtung der Kupplungseinrichtung 4, so dass die Kupplungselemente 11, 12 zur Drehmomentübertragung bereitstehen. Die Reinigungswalze 2 kann nunmehr mittels der Welle des Elektromotors rotiert werden.

Zur Demontage der Reinigungswalze 2, beispielsweise für einen Austausch einer mit Schmutz belegten Reinigungswalze 2, ergreift der Nutzer des Reinigungsgerätes 1 die Reinigungswalze 2 und verschiebt diese axial in Richtung der Kupplungseinrichtung 4, so dass die Walzenmitnehmerfeder 9 weiter gestaucht wird und sich der Walzenmitnehmer 3 tiefer in die Walzenaussparung 6 der Reinigungswalze 2 hineinbewegt. Dadurch wird das Kupplungsmittel 8 des Walzenmitnehmers 3 von dem Kupplungsmittel 7 der Reinigungswalze 2 beabstandet, so dass die Gesamtlänge von Reinigungswalze 2 und Walzenmitnehmer 3 reduziert wird und die Reinigungswalze 2 mitsamt des Walzenmitnehmers 3 aus dem Reinigungsgerät 1 entnommen werden kann. Dies erfolgt in Richtung der Rückstellkraft der Walzenmitnehmerfeder 9. Es empfiehlt sich, die Kupplungselemente 11,12 der Kupplungseinrichtung 4 und des Walzenmitnehmers 3 voneinander zu trennen, so dass die Reinigungswalze 2 zwischen der Kupplungseinrichtung 4 und dem Lager 5 entnommen werden kann. Ebenso ist es alternativ oder zusätzlich selbstverständlich auch möglich, eine Entnahme der Reinigungswalze 2 aus dem Reinigungsgerät 1 durch eine Trennung des der Kupplungseinrichtung 4 gegenüberliegenden Endbereiches der Reinigungswalze 2 von dem korrespondierenden Lager 5 zu bewirken.

1

Reinigungsgerät

2

Reinigungswalze

3

Walzenmitnehmer

4

Kupplungseinrichtung

5

Lager

6

Walzenaussparung

7

Kupplungsmittel

8

Kupplungsmittel

9

Walzenmitnehmerfeder

10

Freiraum

11

Kupplungselement

12

Kupplungselement

13

Vorsatzgerät

14

Zahnriemen

15

Walzenbelag

r

Verfahrrichtung