KANTRIEGEL MIT ELEKTRISCHEM MOTOR

Abstract

 Ein Kantriegel (1) zur Montage in einem Tür- oder Fensterflügel, umfassend einen Stulp (2) zur Befestigung des Kantriegels (1) an einer Falz des Tür- oder Fensterflügels und mindestens ein mit einer translatorischen Bewegung von einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung und zurück überführbares Verriegelungselement (3), dadurch gekennzeichnet, dass zum Antrieb des mindestens einen Verriegelungselements (3) ein eine Gewindespindel (4) antreibender elektrischer Motor (5) vorgesehen ist, wobei das mindestens eine Verriegelungselement (3) so mit der Gewindespindel (4) gekoppelt ist, dass eine Rotation der Gewindespindel (4) in die translatorische Bewegung des Verriegelungselements (3) übersetzt wird.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kantriegel zur Montage in einem Tür- oder Fensterflügel, umfassend einen Stulp zur Befestigung des Kantriegels an einer Falz des Tür- oder Fensterflügels und mindestens ein mit einer translatorischen Bewegung von einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung und zurück überführbares Verriegelungselement.

[0002] Ein Kantriegel mit den vorgenannten Merkmalen ist beispielsweise aus DE 20 2006 008 969 U1 bekannt. Kantriegel werden insbesondere zur Festlegung von Standflügeln zweiflügeliger Tür- oder Fenstersysteme verwendet. Zur Betätigung der Verriegelungselemente muss ein in dem Schlossgehäuse des Kantriegels schwenkbar gelagerter Hebel aus der Ebene des Stulpes hinaus verschwenkt werden. Hierzu muss mit dem Finger oder mit dem Fingernagel hinter den Hebel gegriffen werden und dieser in der Regel gegen eine Vorspannung aus dem Stulp hinaus verschwenkt werden. Für diese Betätigung ist zum einen eine gewisse Kraft erforderlich und zum anderen besteht die Gefahr, dass man sich bei der Betätigung verletzt.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, die mit Bezug zum Stand der Technik geschilderten Probleme zumindest teilweise zu lösen und insbesondere einen Kantriegel anzugeben, der einfach zu betätigen ist, ohne dass man sich dabei verletzen kann.

[0004] Gelöst wird diese Aufgabe durch einen Kantriegel mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs. Vorteilhafte Weiterbildungen des Kantriegels sind in den abhängigen Ansprüchen und in der Beschreibung angegeben, wobei Merkmale der vorteilhaften Weiterbildungen in technologisch sinnvoller Weise beliebig miteinander kombinierbar sind.

[0005] Gelöst wird die Aufgabe insbesondere durch einen Kantriegel mit den eingangs genannten Merkmalen, wobei zum Antrieb des mindestens einen Verriegelungselements ein eine Gewindespindel antreibender elektrischer Motor vorgesehen ist, wobei das mindestens eine Verriegelungselement so mit der Gewindespindel gekoppelt ist, dass eine Rotation der Gewindespindel in die translatorische Bewegung des Verriegelungselements übersetzt wird.

[0006] Die Erfindung sieht in ihrem Grundgedanken vor, dass das Verriegelungselement nicht manuell betätigt werden muss, sondern dass ein elektrischer Motor vorgesehen ist, der das mindestens eine Verriegelungselement aus der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung und zurück überführt. Das Verund Entriegeln kann beispielsweise durch Betätigen eines einfachen Schalters ausgelöst werden.

[0007] Das Verriegelungselement ist insbesondere jenes Element, das durch den Motor translatorisch bewegt wird. Das mindestens eine insbesondere unmittelbar an der Gewindespindel gelagerte Verriegelungselement ist bevorzugt in der Verriegelungsstellung aus einem Schlosskörper herausgefahren und in der Entriegelungsstellung in den Schlosskörper eingefahren. An dem Verriegelungselement können die jeweils gewünschten Verschlussstangen, beispielsweise in der Form von Vierkantbolzen oder Rundstangen, angebracht werden, so dass der Kantriegel an verschiedene Einsatzzwecke einfach angepasst werden kann. Der Kantriegel umfasst insbesondere zwei Verriegelungselemente, die auf gegenüberliegenden Seiten in der Verriegelungsstellung aus dem Schlossgehäuse herausgefahren sind und in der Entriegelungsstellung in das Schlossgehäuse hereingefahren sind.

[0008] Die Gewindespindel kann entweder unmittelbar auf der Welle des elektrischen Motors angebracht sein oder es kann ein Getriebe zwischen der Welle des elektrischen Motors und der Gewindespindel ausgebildet sein. Sind mehr als ein Verriegelungselement vorgesehen, können die Verriegelungselemente über Verteilergetriebe mit einem Motor gekoppelt sein. Es kann aber auch vorgesehen sein, dass für jedes Verriegelungselement genau ein Motor insbesondere mit Getriebe vorgesehen ist.

[0009] Es kann ferner vorgesehen sein, dass mindestens ein Schalter zur Aktivierung des Motors oder zumindest ein Drucktaster-Adapter für den Schalter zumindest teilweise in dem Stulp angeordnet ist. Der insbesondere als Druckknopf ausgebildete Schalter kann beispielsweise in einer Senkbohrung in dem Stulp angeordnet sein. Der Schalter für den Motor ist somit leicht zugänglich. Durch Betätigen des Schalters wird der Motor aktiviert und das mindestens eine Verriegelungselement entweder in die Verriegelungsstellung oder in die Entriegelungsstellung gefahren. Es kann eine Schaltung vorgesehen sein, die das Erreichen eines Widerstandes detektiert und den Motor vor Erreichen der Ver- oder Entriegelungsstellung stoppt. Dies kann beispielsweise geschehen, wenn der Tür- oder Fensterflügel nicht in einer durch die Aufnahmen für die Verschlussstangen vorgegebenen Stellung ausgerichtet ist. Wenn zwei Schalter vorgesehen sind, so ist der eine Schalter zum Auslösen des Verriegelungsvorganges und der andere Schalter zum Auslösen des Entriegelungsvorganges vorgesehen.

[0010] In einer Ausführungsform des Kantriegels ist vorgesehen, dass mindestens ein Sensor vorgesehen ist, der das Erreichen der Verriegelungsstellung und/oder der Entriegelungsstellung detektiert. Ein solcher Sensor kann beispielsweise durch einen Mikroschalter realisiert sein, der von dem Verriegelungselement unmittelbar oder mittelbar bei Erreichen seiner Entriegelungsstellung oder Verriegelungsstellung betätigt wird. Als Sensoren können aber auch andere Elemente eingesetzt werden, die die Stellung des Verriegelungselements feststellen können, wie beispielsweise Rollelemente, Reedkontakte, Lichtschranken oder Optokoppler. Der eine oder die mehreren Sensoren können auf separaten Leiterplatten oder auf einer einteiligen Leiterplatte angeordnet sein. Insbesondere sind zwei oder vier Sensoren vorgesehen.

[0011] Um die Herstellung des Kantriegels zu vereinfachen, kann vorgesehen sein, dass der Stulp an einer Vorderwand eines Schlosskörpers befestigt ist und der Schlosskörper so ausgebildet ist, dass der elektrische Motor mit der Gewindespindel und das Verriegelungselement ohne Werkzeug montierbar sind. Der Stulp ist insbesondere mittels Blindnieten an der Vorderwand des Schlosskörpers befestigt. Auf diese Weise kann ein standardisierter Schlosskörper mit unterschiedlichen Stulpen kombiniert werden, so dass der Stulp für eine bestimmte Anwendung ausgewählt werden kann. Der Schlosskörper ist insbesondere als ein Spritzgussteil ausgebildet, welches einteilig eine Seitenwand und die daran angrenzenden Wände ausbildet. Die zweite Seitenwand ist als ein Deckel ausgebildet, der lösbar mit dem Schlosskörper verbunden werden kann. Auf der Schlosskörperinnenseite sind insbesondere durch Ausnehmungen und Vorsprünge Aufnahmen für die Elemente des Kantriegels ausgebildet, so dass diese Elemente in den Schlosskörper zunächst eingelegt werden können und dort in einer vorgegebenen Position gehalten werden. Durch Anbringen des Deckels, welcher auf seiner Innenseite ebenfalls Vorsprünge und Ausnehmungen für die Elemente des Kantriegels aufweisen kann, werden die Elemente dann in dem Schlosskörper fixiert. Insbesondere sind in dem Schlosskörper Aufnahmen für den elektrischen Motor, die Gewindespindel, eine die Gewindespindel lagernde Buchse, den Schalter und die Sensoren vorgesehen. Der Stulp kann nach Montage der Elemente des Kantriegels in dem Schlosskörper an der Vorderwand des Schlosskörpers befestigt werden.

[0012] Alternativ kann auch vorgesehen sein, dass der Stulp und der Schlosskörper einteilig ausgebildet sind. Zudem wäre es möglich, dass der Stulp und der Deckel einteilig ausgebildet sind.

[0013] Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden im Folgenden anhand des in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiels beschrieben. Es zeigen schematisch

Fig. 1:

ein Kantriegel in Verriegelungsstellung,

Fig. 2:

den Kantriegel in Entriegelungsstellung,

Fig. 3:

eine teilweise Explosionsansicht des Kantriegels,

Fig. 4:

eine weitere teilweise Explosionsansicht des Kantriegels und

Fig. 5:

eine weitere teilweise Explosionsansicht des Kantriegels aus einer anderen Perspektive.

[0014] Der in den Figuren dargestellte Kantriegel 1 umfasst ein mit einen Deckel 10 verschlossenes Schlosskörper 8, in welchem die meisten Elemente des Kantriegels 1 angeordnet sind. An einer Vorderwand 9 des Schlosskörpers 8 ist ein Stulp 2 befestigt, mit welchem der Kantriegel 1 an einer Falz eines Tür- oder Fensterflügels befestigt wird. Der Kantriegel 1 umfasst zwei Verriegelungselemente 3, die in der in Fig. 2 dargestellten Entriegelungsstellung in den Schlosskörper 8 hereingefahren sind. In der in Fig. 1 dargestellten Verriegelungsstellung sind die Verriegelungselemente 3 aus dem Schlosskörper 8 herausbewegt. In einem in einem Tür- oder Fensterflügel montierten Zustand sind an den Verriegelungselementen 3 jeweils sich in der Verriegelungsstellung über den Tür- oder Fensterflügel hinaus erstreckende Verschlussstangen angebracht. Zur Auslösung eines Überführens der Verriegelungselemente 3 aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung oder zurück ist ein Schalter 6 in dem Stulp 2 angeordnet.

[0015] Durch Betätigen des Schalters 6 werden in den Fig. 3 und 4 dargestellte elektrische Motoren 5 aktiviert, die jeweils mit einer Gewindespindel 4 verbunden sind. Die Gewindespindeln 4 sind mit ihren den elektrischen Motoren 5 gegenüberliegenden Enden in Buchsen 12 gelagert. Die als Winkel ausgeführten Verriegelungselemente 3 sind jeweils mit einem Innengewinde auf den Außengewinden der Gewindespindel 4 geführt, so dass eine durch die elektrischen Motoren 5 verursachte Rotation der Gewindespindeln 4 in eine translatorische Bewegung der Verriegelungselemente 3 übersetzt wird.

[0016] Neben dem Schalter 6 sind in dem Schlosskörper 8 auch zwei Sensoren 7 angeordnet, wobei der linke Sensor 7 die Verriegelungsstellung detektiert und der rechte Sensor 7 die Entriegelungsstellung. Es können auch jeweils zwei Sensoren zur Detektierung der Verriegelungsstellung und der Entriegelungsstellung vorgesehen sein. Die elektrischen Motoren 5 werden über ein Kabel 11 mit Energie versorgt. Es kann aber auch vorgesehen sein, dass die Motoren 5 über Batterien mit Energie versorgt werden.

[0017] Wie insbesondere aus Fig. 3 zu erkennen ist, ist eine Innenseite des Schlosskörpers 8 so geformt, dass die elektrischen Motoren 5 und die Buchsen 12 und somit auch die Gewindespindeln 4 und die Verriegelungselemente 3 zunächst in durch Vorsprünge und Ausnehmungen vorgegebenen Stellen in den Schlosskörper 8 platziert werden können. Zudem sind Ausnehmungen und Vorsprünge für den Schalter 6 und die Sensoren 7 vorgesehen. Diese Elemente können somit zunächst werkzeuglos in den Schlosskörper eingelegt werden. Wie aus der Fig. 5 zu erkennen ist, sind auf der Innenseite des Deckels 10 ebenfalls Vorsprünge und Ausnehmungen ausgebildet, die mit den in den Schlosskörper 8 eingelegten Elementen korrespondieren. Diese Elemente werden durch Festschrauben des Deckels 10 an dem Schlosskörper 8 in ihrer Position fixiert. Anschließend kann noch der Stulp 2 beispielsweise mittels Blindnieten an der Vorderwand 9 des Schlosskörpers 8 befestigt werden.

Bezugszeichenliste

[0018] 

1

Kantriegel

2

Stulp

3

Verriegelungselement

4

Gewindespindel

5

elektrischer Motor

6

Schalter

7

Sensor

8

Schlosskörper

9

Vorderwand

10

Deckel

11

Kabel

12

Buchse

Ansprüche

1. Kantriegel (1) zur Montage in einem Tür- oder Fensterflügel, umfassend einen Stulp (2) zur Befestigung des Kantriegels (1) an einer Falz des Tür- oder Fensterflügels und mindestens ein mit einer translatorischen Bewegung von einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung und zurück überführbares Verriegelungselement (3), dadurch gekennzeichnet, dass zum Antrieb des mindestens einen Verriegelungselements (3) ein eine Gewindespindel (4) antreibender elektrischer Motor (5) vorgesehen ist, wobei das mindestens eine Verriegelungselement (3) so mit der Gewindespindel (4) gekoppelt ist, dass eine Rotation der Gewindespindel (4) in die translatorische Bewegung des Verriegelungselements (3) übersetzt wird.

2. Kantriegel (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Schalter (6) zur Aktivierung des Motors (5) zumindest teilweise in dem Stulp (2) angeordnet ist.

3. Kantriegel (1) nach Anspruch 1 oder 2, wobei mindestens ein Sensor (7) vorgesehen ist, der das Erreichen der Verriegelungsstellung und/oder der Entriegelungsstellung detektiert.

4. Kantriegel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Stulp (2) an einer Vorderwand (9) eines Schlosskörpers (8) befestigt ist und der Schlosskörper (8) so ausgebildet ist, dass der elektrische Motor (5) mit der Gewindespindel (4) und das Verriegelungselement (3) ohne Werkzeug montierbar sind.

Zeichnung