MECHANIK FÜR EINEN BÜROSTUHL

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Mechanik für einen Bürostuhl mit einem auf einer Stuhlsäule plazierbaren Basisträger, mit einem auf dem Basisträger angeordneten, relativ zu dem Basisträger bewegbaren Sitzträger und mit einer mit dem Sitzträger gekoppelten Rückenlehne, wobei ein Verschwenken der Rückenlehne eine Bewegung des Sitzträgers relativ zu dem Basisträger bewirkt.

[0002] Mit einer solchen Mechanik, wie sie als Baugruppe im Sitzunterbau eines Bürostuhles verwendet wird, wird eine Kinematik bereitgestellt, die eine bestimmte Relativbewegung von Sitz und Rückenlehne zueinander mit sich bringt, so daß sich eine korrelierte Sitz-Rückenlehnen-Bewegung ergibt. Dabei werden Sitz und Rückenlehne gemeinsam nach hinten unten verschwenkt.

[0003] Aus dem Stand der Technik sind zahlreiche Lösungen zum Ändern der Bewegungscharakteristik einer solchen Mechanik bekannt, insbesondere zum Verändern des Schwenkwiderstandes der Rückenlehne. Üblicherweise wird mit Hilfe eines Betätigungselements, beispielsweise einer Drehkurbel oder dergleichen, eine Einstellung zwischen "hart" und "weich" gewählt, je nachdem ob es sich bei dem Benutzer des Bürostuhles um eine schwere oder leichte Person handelt.

[0004] Darüber hinaus wird zur weiteren Verbesserung der Ergonomie von Bürostühlen zunehmend eine Einstellbarkeit der Neigung des Sitzes gefordert. Dabei soll der Sitz im belasteten Zustand eine von der waagerechten Position abweichende, leicht nach vorn geneigte Position einnehmen können.

[0005] Der Neigungswiderstand, gegen den sich der Sitzträger bei einem Besitzen des Bürostuhles neigt, ist bei vielen aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen nicht veränderbar. Leichte und schwere Personen erfahren daher stets ein und denselben Neigungswiderstand.

[0006] Bei anderen Lösungen ist der Neigungswiderstand des Sitzträgers zwar einstellbar. Dies ist jedoch oftmals konstruktiv aufwendig gelöst. Zusätzliche Bauteile erhöhen die Fertigungs- und Montagekosten und benötigen einen entsprechenden Bauraum.

[0007] Aus CH 702 970 A2 und JP H02 31530 U sind Mechaniken für einen Bürostuhl bekannt, bei welchen der Sitzträger relativ zu dem Basisträger gegen die Federkraft eine Federanordnung neigbar ist und die Federanordnung zugleich den Neigungswiderstand des Sitzträgers festlegt. Bei CH 702 970 A2 kann der Sitzträger eine im belasteten Zustand leicht nach vorn geneigte Position, die aus Sicht des Benutzers wünschenswert wäre, konstruktionsbedingt nicht einnehmen, während bei der aus JP H02 31530 U bekannten Konstruktion ein solches Absenken des vorderen Endes des Sitzträgers möglich ist.

[0008] Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine alternative Lösung zum Einstellen des Neigungswiderstandes des Sitzträgers eines Bürostuhls anzugeben. Diese Aufgabe wird durch eine Mechanik nach Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0009] Eine Grundidee der Erfindung ist es, einen nach vorn aus der Waagerechten heraus gegen die Federkraft einer an dem Sitzträger angreifenden Federanordnung neigbaren Sitzträger vorzusehen, wobei dieselbe Federanordnung auch an dem Rückenlehnenträger angreift. Die für die Einstellung des Schwenkwiderstandes des Rückenlehnenträgers verwendete Federanordnung wird mit anderen Worten für die Einstellung des Neigungswiderstandes des Sitzträgers genutzt. Durch die Wahl der Angriffspunkte der Federanordnung an dem Sitzträger und dem Rückenlehnenträger sowie durch die Wahl geeigneter konstruktiver Ausführungen kann somit auf einfache Weise die Schwenkcharakteristik des Sitzes eingestellt und an die Schwenkcharakteristik der Rückenlehne angepaßt werden.

[0010] Durch eine Änderung der Federkraft-Voreinstellung der Federanordnung wird somit zugleich der Neigungswiderstand des Sitzträgers stärker oder schwächer eingestellt und damit an unterschiedliche Körpergewichte der Benutzer angepaßt.

[0011] Der Sitzträger wird, erfindungsgemäß unter Verwendung eines geeigneten beweglichen Koppelelements zwischen Basisträger und Sitzträger, bei einem Besitzen des Stuhles in seinem vorderen Bereich gegen die Federkraft der Federanordnung abgesenkt und entsprechend bei einem Entlasten des Sitzes mit Hilfe der Federkraft selbsttätig wieder in seine Ausgangsposition aus- bzw. aufgerichtet. Anders ausgedrückt entsteht bei einem Besitzen des Stuhles und insbesondere bei einem Verlagern des Körpergewichtes auf dem Sitzträger, ein Wippen bzw. Schaukeln des Sitzträgers in die Sitzneigeposition und aus der Sitzneigeposition heraus. Für den Benutzer des Stuhles ergibt sich dadurch ein vergleichsweise "dynamisches" Sitzgefühl.

[0012] Dieses Ein- und Ausfedern in die Sitzneigeposition hinein bzw. aus der Sitzneigeposition heraus wird erfindungsgemäß nicht mit einer eigens dafür zuständigen Feder bewirkt; statt dessen wird die primär für die Rückenlehnenverschwenkung verantwortliche Hauptfeder der Mechanik verwendet. Mit der Erfindung wird also nicht nur eine besonders dynamische Sitzneige-Funktionalität bereitgestellt. Diese Funktionalität wird auch mit minimalem konstruktiven Aufwand erreicht, insbesondere ohne zusätzliche Federelemente. Dadurch verringern sich Herstellungs- und Montageaufwand.

[0013] Besonders vorteilhaft ist es, daß sich eine Voreinstellung der Federkraft der Federanordnung bezüglich des Gewichts des Benutzers unmittelbar auf die Seitzneige-Funktionalität auswirkt. Bei schweren Benutzern, die einen höheren Rückenlehnen-Schwenkwiderstand benötigen, fällt die Federwirkung für die Sitzneigung ebenfalls härter aus, so daß sich automatisch eine stärkere Federwirkung für das Absenken in die Sitzneigeposition ergibt. Je stärker der Schwenkwiderstand der Rückenlehne eingestellt ist, desto stärker wird auch der Neigungswiderstand des Sitzes sein. Somit wird das Wippen oder Schaukeln des Sitzes in die Sitzneigeposition für alle Benutzergewichte gleichermaßen ermöglicht und von allen Benutzern, unabhängig von ihrem Gewicht, gleichermaßen empfunden, sofern die Mechanik, insbesondere die Federanordnung der Mechanik, auf den Benutzer passend eingestellt ist.

[0014] Dabei ist es unerheblich, auf welche Art die Einstellung der Federanordnung erfolgt, beispielsweise manuell und/oder selbsteinstellend in Abhängigkeit von dem Gewicht des Benutzers.

[0015] Die Grundidee der Erfindung ist unabhängig von der konkreten von dem Sitzträger ausgeführten Bewegung relativ zu dem Basisträger. In der Regel handelt es sich bei der Bewegung des Sitzträgers jedoch um eine Bewegung in Sitzlängsrichtung, die von einer Kipp-, Schwenk- und/oder Neigebewegung des Sitzträgers überlagert ist.

[0016] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Hierbei zeigen:

Fig. 1

eine Seitenansicht der Mechanik im unbelasteten Zustand,

Fig. 2

eine Seitenansicht der Mechanik aus Fig. 1 mit einem belastetem Sitz,

Fig. 3

eine Seitenansicht der Mechanik aus Fig. 1 mit einem belastetem Sitz und einer Belastung der Rückenlehne,

Fig. 4

eine Seitenansicht einer weiteren Mechanik im unbelasteten Zustand.

[0017] Sämtliche Figuren zeigen die Erfindung nicht maßstabsgerecht, dabei lediglich schematisch und nur mit ihren wesentlichen Bestandteilen. Gleiche Bezugszeichen entsprechen dabei Elementen gleicher oder vergleichbarer Funktion.

[0018] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfaßt die Mechanik 1 für einen Bürostuhl einen mittels einer in Fig. 1 angedeuteten Konusaufnahme 2 auf das obere Ende einer Stuhlsäule (nicht abgebildet) plazierbaren, vorzugsweise feststehenden Basisträger 3.

[0019] Sie umfaßt weiter einen mit dem Basisträger 3 verbundenen, relativ zu dem Basisträger 3 bewegbaren Sitzträger 4, wobei der Sitzträger 4 weder direkt noch unmittelbar mit dem Basisträger 3 verbunden ist. Auf dem Sitzträger 4 ist der in aller Regel mit einer gepolsterten Sitzfläche versehen Sitz (nicht abgebildet) des Bürostuhls montiert.

[0020] Die Mechanik 1 umfaßt weiter einen sowohl mit dem Basisträger 3, als auch mit dem Sitzträger 4 verbundenen, relativ zu dem Basisträger 3 bewegbaren Rückenlehnenträger 5, dessen Verschwenken eine Bewegung des Sitzträgers 4 relativ zu dem Basisträger 3 bewirkt. Die Wangen 6 des in Draufsicht gabelförmigen Rückenlehnenträgers 5 sind zu beiden Seiten des Basisträgers 3 angeordnet.

[0021] Die Mechanik 1 ist bezüglich der Mittellängsebene, was die eigentliche Kinematik betrifft, spiegelsymmetrisch aufgebaut. Insoweit ist bei der folgenden Beschreibung immer von beiderseits paarweise vorhandenen Konstruktionselementen der Mechanik 1 auszugehen.

[0022] "Vorn" oder "vorderes" bedeutet dabei, das ein Bauteil in Sitzlängsrichtung 7 vorn angeordnet ist bzw. bezieht sich auf ein sich in Richtung der vorderen Sitzkante 8 erstreckendes bzw. in diese Richtung weisendes Bauteil, während "hinten" oder "hinteres" bedeutet, das ein Bauteil in Sitzlängsrichtung 7 hinten angeordnet ist bzw. bezieht sich auf ein sich in Richtung der Rückenlehne bzw. des Rückenlehnenträgers 5 bzw. der hinteren Sitzkante 9 erstreckendes bzw. in diese Richtung weisendes Bauteil. Die Angaben "oben" bzw. "unten" beziehen sich auf den bestimmungsgemäßen Verwendungszustand des Bürostuhles bzw. der Bürostuhlmechanik 1.

[0023] Erfindungsgemäß ist der Rückenlehnenträger 5 zur Ausbildung einer ersten Verbindung des Sitzträgers 4 mit dem Basisträger 3 sowohl an einem hinteren Ende 11 des Sitzträgers 4, nämlich mit den freien Enden seiner Wangen 6 in der Nähe der Konusaufnahme 2 unter Ausbildung einer quer zu der Sitzlängsrichtung 7 verlaufenden ersten Sitzträger-Schwenkachse 12, als auch an dem Basisträger 3, nämlich an einem von den Freienden beabstandeten Bereich seiner Wangen 6 unter Ausbildung einer quer zu der Sitzlängsrichtung 7 verlaufenden ersten Basisträger-Schwenkachse 13, verschwenkbar angelenkt, wobei ein Verschwenken des Rückenlehnenträgers 5 in Schwenkrichtung 14 nach hinten unten, d.h. von einer aufrechten Ausgangsstellung in eine hintere Schwenkstellung, eine Bewegung des Sitzträgers 4 relativ zu dem Basisträger 3 bewirkt. Die Art und Weise der Ankopplung des verschwenkbaren Rückenlehnenträgers 5 an den Sitzträger 4 spielt für die vorliegende Erfindung nur eine untergeordnete Rolle. Es kann sich dabei, wie im vorliegenden Fall, um eine direkte oder aber auch eine indirekte Ankopplung handeln.

[0024] Die Mechanik 1 umfaßt darüber hinaus an beiden Seiten des Basisträgers 3, hier in Verlängerung der Wangen 6 des Rückenlehnenträgers 5, angeordnete Koppelelemente 15, die sich von dem Basisträger 3 nach vorn in Richtung der Vorderkante 8 des Sitzträgers 4 erstrecken. Jedes Koppelelement 15 ist zur Ausbildung einer zweiten Verbindung des Sitzträgers 4 mit dem Basisträger 3 sowohl an einem vorderen Ende 16 des Sitzträgers 4, nämlich unter Ausbildung einer quer zu der Sitzlängsrichtung 7 verlaufenden zweiten Sitzträger-Schwenkachse 17, als auch an dem Basisträger 3, nämlich unter Ausbildung einer quer zu der Sitzlängsrichtung 7 verlaufenden zweiten Basisträger-Schwenkachse 18, verschwenkbar angelenkt. Die vorderen Enden der Koppelelemente 15 laufen in zwei zu beiden Seiten des Sitzträgers 4 endenden Armen 19 aus. Dort sind die Koppelelemente 15 beispielsweise mit im Inneren des Sitzträgers 4 angeordneten Konstruktionselementen verbunden, wobei die Verfahrbarkeit der Koppelelemente 15 gegenüber dem Sitzträger 4 in Sitzlängsrichtung 7 durch Öffnungen 21 nach Art von Langlöchern gewährleistet wird. In anderen Fällen sind die Koppelelemente 15 beispielsweise unter Ausbildung von Dreh-/Schiebegelenken mit dem Sitzträger 4 verbunden.

[0025] Damit die Rückenlehne eine definierte Schwenkbewegung vollführen kann, müssen mit der Rückenlehne bzw. dem Rückenlehnenträger 5 unmittelbar oder mittelbar zusammenwirkende Federelemente vorgesehen sein. Durch diese Federelemente wird der Schwenkwiderstand der Rückenlehne bei einem Verschwenken von einer Ausgangsstellung in eine Schwenkstellung sowie die entsprechende Rückstellkraft der Rückenlehne bestimmt. Dementsprechend umfaßt die Mechanik 1 eine zwischen dem Rückenlehnenträger 5 und dem Sitzträger 4 wirkenden Federanordnung 22. Die Art der Federanordnung 22 sowie die Art der möglichen Verstellung der Federanordnung 22 sind für die vorliegende Erfindung nicht ausschlaggebend. Daher ist die Federanordnung 22 in den Figuren lediglich symbolisch angedeutet, siehe Fig. 1. So kann es sich bei der Federanordnung 22 beispielsweise in einem einfachen Fall um eine Anzahl von Schraubenfedern handeln. Vorzugsweise handelt es sich um eine oder mehrere Schraubenzugfedern, deren Federenden an den Sitzträger-Schwenkachsen 12, 17 befestigt sind. Es können jedoch auch andere Federelemente oder Federpakete mit mehreren Federelementen zum Einsatz kommen.

[0026] Die Angriffspunkte der Federelemente der Federanordnung 22 sind durch ihre Verbindungen mit dem Rückenlehnenträger 5 bzw. dem Sitzträger 4 bestimmt. In einem einfachen Fall sind die Federelemente mit ihren Enden in die Sitzträger-Schwenkachsen 12, 17 eingehängt. Sämtliche Schwenkachsen 12, 13, 17, 18, vorzugsweise jedoch mindestens die Sitzträger-Schwenkachsen 12, 17, sind als physische Achsen ausgebildet.

[0027] Der Sitzträger 4 ist bei einer Belastung des Sitzträgers 4 durch einen Benutzer relativ zu dem Basisträger 3 gegen die Federkraft der Federanordnung 22 gegenüber der Waagerechten 23 neigbar. Mit anderen Worten greift der Sitzträger 4 während des Neigens an einem ersten Ende 24 der Federanordnung 22 an. Durch das Neigen wird also die Federanordnung 22 beaufschlagt, indem das erste Ende 24 der Federanordnung 22 von dem gegenüberliegenden zweiten Ende 25 der Federanordnung 22 wegbewegt wird.

[0028] Der Rückenlehnenträger 5 ist relativ zu dem Basisträger 3 gegen die Federkraft der Federanordnung 22 verschwenkbar. Anders ausgedrückt greift der Rückenlehnenträger 5 während des Verschwenkens des Rückenlehnenträgers 5 an dem zweiten Ende 25 der Federanordnung 22 an. Die Federanordnung 22, deren Federkraft den Schwenkwiderstand des Rückenlehnenträgers 5 festlegt, bestimmt zusammen mit dem Gewicht des Benutzers die Stärke des Neigens des Sitzträgers 4. Setzt sich ein Benutzer auf den Stuhl, dann neigt sich der Sitzträger 4 gegen die Federkraft der Federanordnung 22. Die Rückstellkraft der Federanordnung 22 bewirkt zugleich ein teilweises oder vollständiges Bewegen des Sitzträgers 4 aus der Sitzneigeposition in seine Ausgangsposition, wenn der Benutzer den Sitzträger teilweise oder vollständig entlastet, also sich entweder auf dem Sitz bewegt oder von dem Sitz aufsteht.

[0029] In der Sitzneigeposition ist das Gewicht des Benutzers in Sitzlängsrichtung nach vorn verlagert. Aufgrund der Gewichtsverlagerung ist ein gleichzeitiges Anlehnen an die Rückenlehne ausgeschlossen. Will sich der Benutzer an die Rückenlehne anlehnen, wird er sein Gewicht zunächst in Sitzlängsrichtung nach hinten verlagern. Der Sitzträger 4 verlagert sich dann erneut in seiner Ausgangsposition. Anders ausgedrückt federt der Sitzträger 4 in seine Ausgangsposition zurück, bevor ein Verschwenken der Rückenlehne erfolgen kann. Mit anderen Worten befindet sich der Sitzträger 4 dann in einer im wesentlichen waagerechten Lage, trotzdem ein Benutzer auf dem Stuhl sitzt. Durch diese mit geeigneten konstruktiven Mitteln erfolgte Abstimmung der Schwenkbewegungen von Sitzträger 4 und Rückenlehnenträger 5 aufeinander und durch das Einführen eines zwangsweise von dem Benutzer zu durchlaufenden neutralen Gleichgewichtszustandes, in dem weder Sitzträger 4 noch Rückenlehnenträger 5 aus ihren Ausgangspositionen heraus verschwenkt sind, wird sichergestellt, daß eine gleichzeitiges Verschwenken von Sitzträger 4 und Rückenlehnenträger 5 ausgeschlossen ist.

[0030] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Federkraft der Federanordnung 22 einstellbar. Vorzugsweise im unbelasteten Zustand, d.h. ohne daß ein Benutzer auf dem Stuhl sitzt, kann eine manuelle Voreinstellung der Federanordnung 22 erfolgen. Ein Ändern der Federkraft-Voreinstellung der Federanordnung 22 ist mit Blick auf ein nachfolgendes Neigen des Sitzträgers 4 von Bedeutung. Durch das Einstellen der Voreinstellung kann nicht nur der Schwenkwiderstand des Rückenlehnenträgers 5, sondern auch der Sitzneigungswiderstand auf einen bestimmten Benutzer, genauer gesagt dessen Gewicht, eingestellt werden. Zugleich ist es auf diese Art und Weise möglich, die Stuhlmechanik 1 auf eine bestimmte Benutzergruppe einzustellen, beispielsweise durch eine entsprechende Einstellung ab Werk. Es kann jedoch auch während des Gebrauchs des Bürostuhles ein mehrmaliger Wechsel der Federkrafteinstellung erfolgen.

[0031] Bei der Vorrichtung zur Änderung der Vorspannung handelt es sich vorzugsweise um eine Einstellvorrichtung mit einem Bahnelement handeln, wie es in der Patentanmeldung DE 10 2014 104 870.9 beschrieben ist.

[0032] Durch die simple Einstellung der Vorspannung der Federanordnung 22 kann, in Verbindung mit einer geeigneten geometrischen Anordnung der einzelnen Bauteile der Mechanik 1 zueinander, insbesondere der Anordnung der Anlenkpunkte und Schwenkachsen 12, 13, 17, 18, insbesondere deren Abstand zueinander, auf besonders einfache Weise die gesamte Synchronbewegung der Bürostuhlmechanik 1 eingestellt und der gewünschte neutrale Gleichgewichtszustand zwischen einer Sitzneigung und einer Verschwenkung der Rückenlehne erreicht werden.

[0033] Erfindungsgemäß wirkt die Federanordnung 22 zwischen den Sitzträger-Schwenkachsen 12, 17. Die Enden 24, 25 der verwendeten Federelemente greifen mit anderen Worten an den Sitztrager-Schwenkachsen 12, 17 an. In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Lage der zweiten Sitzträger-Schwenkachse 17, und damit die Lage des Anlenkpunktes des Koppelelements 15 an den Sitzträger 4, in Sitzlängsrichtung 7 veränderbar, nämlich bei einem Neigen des Sitzträgers 4 und/oder bei einem Verschwenken des Rückenlehnenträgers 5 in Schwenkrichtung 14.

[0034] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Mechanik 1 derart ausgeführt, daß ein Belasten des Sitzträgers 4 durch ein Hinsetzen eines Benutzers, bei einem gleichzeitigen Verschwenken des Koppelelements 15, nämlich einem Absenken des vorderen, beweglichen Armes 19 des Koppelelementes 15, ein Absenken der Vorderkante 8 bzw. des vorderen Teils 16 des Sitzträgers 4 zur Folge hat, sowie ein Verschieben des Anlenkpunktes 17 des Koppelelements 15 an dem Sitzträger 4 in Sitzlängsrichtung 7 nach vorne, siehe Fig. 2.

[0035] Der Schwenkwiderstand des Rückenlehnenträgers 5 sowie der daraus resultierende Sitzneigungswiderstand ergibt sich aus dem Abstand L(0) der Angriffspunkte der Federanordnung 22, hier also der Sitzträger-Schwenkachsen 12, 17, im unbelasteten Zustand.

[0036] Die Federelemente der Federanordnung 22 werden bei einem Neigen des Sitzträgers 4 und damit einer Bewegung des Sitzträgers 4 relativ zu dem Basisträger 3 beaufschlagt. Die Zugfeder wird gespannt. Der hierbei zurückgelegte Federweg ΔL = L(1) - L(0) ist von der voreingestellten Vorspannung der Federanordnung 22 sowie von dem Gewicht des Benutzers abhängig.

[0037] Bei dieser ersten Bewegung erfolgt keine Bewegung des Sitzträgers 4 in Sitzlängsrichtung 7. Der Sitzträger 4 neigt sich lediglich. Aus einer Ausgangsposition, in der sich der Sitzträger 4, genauer gesagt dessen Oberseite 26 und damit der darauf montierte Sitz (nicht abgebildet), in der Waagerechten 23 befindet, wird der Sitzträger 4 um einen Neigungswinkel 27 von beispielsweise 5° gegenüber der Waagerechten 23 nach vorn geneigt. Befindet sich der Sitzträger 4 in einer solchen geneigten Position, dann ist die Vorderkante 8 des Sitzträgers 4 niedriger als die Hinterkante 9 des Sitzträgers 4, siehe Fig. 2.

[0038] Vor einem Verschwenken des Rückenlehnenträgers 5 befindet sich der Sitzträger 4 in seiner nichtgeneigten Ausgangsposition, in die er durch die Federanordnung 22 zurückgeholt wird, wenn sich der Benutzer aufrichtet bzw. sich nach hinten beugt zum Anlehnen an die Rückenlehne.

[0039] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Mechanik 1 derart ausgeführt, daß ein Belasten des Rückenlehnenträgers 5 durch ein Anlehnen des Benutzers an die Rückenlehne, bei einem gleichzeitigen Verschwenken des Rückenlehnenträgers 5, ein Absenken der Hinterkante 9 bzw. des hinteren Teils 11 des Sitzträgers 4 zur Folge hat, sowie ein Verschieben des Anlenkpunktes 17 des Koppelelements 15 an dem Sitzträger 15 in Sitzlängsrichtung 7 nach vorne, siehe Fig. 3. Der Anlenkpunkt 17 des Koppelelements 15 an dem Sitzträger 4 ist dabei weiter in Sitzlängsrichtung 7 nach vorn verschoben, als in der Sitzneigeposition.

[0040] Hierbei vollführt der Sitzträger 4 zugleich eine Bewegung in Sitzlängsrichtung 7 nach hinten. Mit anderen Worten wird der Sitzträger 4 nach hinten unten verfahren, genauer gesagt von dem Rückenlehnenträger 5 gezogen. Der Sitzträger 4 wird dabei derart verschwenkt, daß der Sitzträger 4, genauer gesagt dessen Oberseite 26 und damit der darauf montierte Sitz (nicht abgebildet), nach hinten geneigt ist und gegenüber der Waagerechten 23 einen Neigungswinkel 28 von beispielsweise 5° aufweist. Im maximal nach hinten verschwenkten Zustand des Rückenlehnenträgers 5 ist die Hinterkante 9 des Sitzträgers 4 daher niedriger als die Vorderkante 8 des Sitzträgers 4.

[0041] Die Federelemente der Federanordnung 22 werden bei einem Verschwenken des Rückenlehnenträgers 5 und damit einer Bewegung des Sitzträgers 4 relativ zu dem Basisträger 3 erneut beaufschlagt. Der Abstand L(2) der Angriffspunkte 12, 17 der Federanordnung 22 nimmt gegenüber dem Abstand L(0) der unverschwenkten Stellung des Rückenlehnenträgers 5 zu und ist auch größer als der Abstand L(1) der Angriffspunkte 12, 17 in der Sitzneigeposition. Der zurückgelegte Federweg ΔL = L(2)- L(0) ist von dem Schwenkwinkel der Rückenlehne abhängig.

[0042] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung verlaufen die beiden Basisträger-Schwenkachsen 13, 18 koaxial. Mit anderen Worten entspricht der Anlenkpunkt 13 des Rückenlehnenträgers 5 an dem Basisträger 3 dem Anlenkpunkt 18 des Koppelelements 15 an dem Basisträger 3, siehe Fig. 1 bis 3.

[0043] Ist der Achsabstand 29 gleich Null, liegt also am Basisträger 3 lediglich eine einzige gemeinsame Drehachse 13, 18 vor, ergibt sich eine konstruktiv besonders einfach aufgebaute Mechanik 1. In einer hierzu alternativen anderen bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die beiden Basisträgers-Schwenkachsen 13, 18 in Sitzlängsrichtung 7 voneinander beabstandet. Mit anderen Worten ist der Anlenkpunkt 13 des Rückenlehnenträgers 5 an dem Basisträger 3 in Sitzlängsrichtung 7 zu dem Anlenkpunkt 18 des Koppelelements 15 an dem Basisträger 3 versetzt angeordnet. Die Schwenkachsen 13, 18 sind voneinander beabstandet.

[0044] Bei vorhandenem Achsabstand 29 läßt sich durch die geeignete Wahl des Achsabstandes 29 das Verhältnis der Schwenkwiderstände, nämlich des Schwenkwiderstandes des Rückenlehnenträgers 5 und des Sitzneigungswiderstandes des Sitzträgers 4, verändern. Durch einen mehr oder weniger großen Achsabstand 29 ist anders ausgedrückt eine Abstimmung der Proportionalität der Schwenkwiderstände auf ein konkretes Mechanikdesign möglich. So kann die Mechanik 1 besonders einfach für bestimmte Zielgruppen voreingestellt werden.

Bezugszeichenliste

[0045] 

1

Mechanik

2

Konusaufnahme

3

Basisträger

4

Sitzträger

5

Rückenlehnenträger

6

Wange

7

Sitzlängsrichtung

8

Vordere Sitzkante

9

Hintere Sitzkante

10

(frei)

11

hinteres Ende des Sitzträgers

12

erste Sitzträger-Schwenkachse

13

erste Basisträger-Schwenkachse

14

Schwenkrichtung

15

Koppelelement

16

vorderes Ende des Sitzträgers

17

zweite Sitzträger-Schwenkachse

18

zweite Basisträger-Schwenkachse

19

vorderes Ende des Koppelelements

20

(frei)

21

Öffnung

22

Federanordnung

23

Waagerechte

24

erstes Ende der Federanordnung, erster Angriffspunkt

25

zweites Ende der Federanordnung, zweiter Angriffspunkt

26

Oberseite des Sitzträgers

27

erster Neigungswinkel

28

zweiter Neigungswinkel

29

Achsabstand

Ansprüche

1. Mechanik (1) für einen Bürostuhl,

- mit einem auf einer Stuhlsäule plazierbaren Basisträger (3),

- mit einem mit dem Basisträger (3) verbundenen, relativ zu dem Basisträger (3) bewegbaren Sitzträger (4),

- mit einem sowohl mit dem Basisträger (3), als auch mit dem Sitzträger (4) verbundenen, relativ zu dem Basisträger (3) bewegbaren Rückenlehnenträger (5), dessen Verschwenken eine Bewegung des Sitzträgers (4) relativ zu dem Basisträger (3) bewirkt,

- mit einer zwischen dem Rückenlehnenträger (5) und dem Sitzträger (4) wirkenden Federanordnung (22) zur Festlegung des Schwenkwiderstandes des Rückenlehnenträgers (5), wobei der Rückenlehnenträger (5) relativ zu dem Basisträger (3) gegen die Federkraft der Federanordnung (22) verschwenkbar ist,
wobei der Sitzträger (4) relativ zu dem Basisträger (3) gegen die Federkraft der Federanordnung (22) neigbar ist und die Federanordnung zugleich den Neigungswiderstand des Sitzträgers (4) festlegt,

- mit einem den Basisträger (3) und den Sitzträger (4) beweglich miteinander verbindenden Koppelelement (15),

wobei der Rückenlehnenträger (5)

sowohl an einem hinteren Ende (11) des Sitzträgers (4), dies unter Ausbildung einer quer zu der Sitzlängsrichtung (7) verlaufenden ersten Sitzträger-Schwenkachse (12),

als auch an dem Basisträger (3), dies unter Ausbildung einer quer zu der Sitzlängsrichtung (7) verlaufenden ersten Basisträger-Schwenkachse (13),

angelenkt ist, wobei ein Verschwenken des Rückenlehnenträgers (5) eine Bewegung des Sitzträgers (4) relativ zu dem Basisträger (3) bewirkt,
und wobei das Koppelelement (15)

an dem vorderen Ende (16) des Sitzträgers (4) unter Ausbildung einer quer zu der Sitzlängsrichtung (7) verlaufenden zweiten Sitzträger-Schwenkachse (17)

und an dem Basisträger (3) unter Ausbildung einer quer zu der Sitzlängsrichtung (7) verlaufenden zweiten Basisträger-Schwenkachse (18) angelenkt ist,

dadurch gekennzeichnet, daß die Federanordnung (22) zwischen den Sitzträger-Schwenkachsen (12, 17) wirkt, wobei die Enden (24, 25) der verwendeten Federelemente an den Sitzträger-Schwenkachsen (12, 17) angreifen.

2. Mechanik (1) nach Anspruch 1, wobei die Federkraft der Federanordnung (22) einstellbar ist, wodurch gleichzeitig der Schwenkwiderstandes des Rückenlehnenträgers (5) und der Neigungswiderstand des Sitzträgers (4) veränderbar sind.

3. Mechanik (1) nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Lage der zweiten Sitzträger-Schwenkachse (17) bei einem Neigen des Sitzträgers (4) und/oder bei einem Verschwenken des Rückenlehnenträgers (5) in Sitzlängsrichtung (7) veränderbar ist.

4. Mechanik (1) nach Anspruch 3, bei der ein Belasten des Sitzträgers (4) ein Absenken der Vorderkante (8) des Sitzträgers (4) zur Folge hat, sowie ein Verschieben des Anlenkpunktes (17) des Koppelelements (15) an dem Sitzträger (4) in Sitzlängsrichtung (7) nach vorne.

5. Mechanik (1) nach Anspruch 3 oder 4, bei der ein Belasten des Rückenlehnenträgers (5) ein Absenken der Hinterkante (9) des Sitzträgers (4) zur Folge hat, sowie ein Verschieben des Anlenkpunktes (17) des Koppelelements (15) an dem Sitzträger (4) in Sitzlängsrichtung (7) nach vorne.

6. Mechanik (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die beiden Basisträger-Schwenkachsen (13, 18) koaxial verlaufen.

7. Mechanik (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei die beiden Basisträgers-Schwenkachsen (13, 18) in Sitzlängsrichtung (7) voneinander beabstandet sind.

Claims

1. A mechanism (1) for an office chair,

- having a base support (3) which is placeable on a chair column,

- having a seat support (4) which is connected to the base support (3) and is movable relative to the base support (3),

- having a backrest support (5) which is connected to both the base support (3) and the seat support (4) and is movable relative to the base support (3), the pivoting of said backrest support causing the seat support (4) to move relative to the base support (3),

- having a spring arrangement (22) which acts between the backrest support (5) and the seat support (4) for determining the pivoting resistance of the backrest support (5), wherein the backrest support (5) is pivotable relative to the base support (3) against the spring force of the spring arrangement (22), wherein the seat support (4) is tiltable relative to the base support (3) against the spring force of the spring arrangement (22) and the spring arrangement also determines the tilting resistance of the seat support (4), and

- having a coupling element (15) which is able to movable connect base support (3) and seat support (4), wherein the backrest support (5) is pivotably hinged

both on a rear end (11) of the seat support (4), thereby realizing a first seat support pivot axis (12) which extends transversely with respect to the seat longitudinal direction (7),

and on the base support (3), thereby realizing a first base support pivot axis (13) which extends transversely with respect to the seat longitudinal direction (7),

wherein pivoting the backrest support (5) causes the seat support (4) to move relative to the base support (3),
and wherein the coupling element (15) is pivotally hinged

on a front end (16) of the seat support (4), realizing a second seat support pivot axis (17) which extends transversely with respect to the seat longitudinal direction (7),

and on the base support (3), realizing a second base support pivot axis (18) which extends transversely with respect to the seat longitudinal direction (7),

characterized in that the spring arrangement (22) acts between the seat support pivot axes (12, 17), wherein the ends (24, 25) of the used spring elements cooperate with the seat support pivot axes (12, 17).

2. The mechanism (1) as claim in claim 1, wherein the spring force of the spring arrangement (22) is adjustable, as a result of which both the pivoting resistance of the backrest support (5) and the tilting resistance of the seat support (4) are modifiable.

3. The mechanism (1) as claimed in claim 1 or 2, wherein the position of the second seat support pivot axis (17) is modifiable when the seat support (4) is tilted and/or when the backrest support (5) is pivoted in the seat longitudinal direction (7).

4. The mechanism (1) as claimed in claim 3, where loading the seat support (4) results in lowering the front edge (8) of the seat support (4) as well as in displacing the hinge point (17) of the coupling element (15) on the seat support (4) forward in the seat longitudinal direction (7).

5. The mechanism (1) as claimed in claim 3 or 4, where loading the backrest support (5) results in lowering the rear edge (9) of the seat support (4) as well as in displacing the hinge point (17) of the coupling element (15) on the seat support (4) forward in the seat longitudinal direction (7).

6. The mechanism (1) as claimed in one of claims 1 to 5, wherein the two base support pivot axes (13, 18) extend in a coaxial manner.

7. The mechanism (1) as claimed in one of claims 1 to 6, wherein the two base support pivot axes (13, 18) are spaced apart from one another in the seat longitudinal direction (7).

Revendications

1. Mécanisme (1) destiné à une chaise de bureau et comprenant

- un support de base (3) pouvant être placé sur une colonne de chaise,

- un support de siège (4) relié au support de base (3) et mobile par rapport au support de base (3),

- un support de dossier (5) relié à la fois au support de base (3) et au support de siège (4) et mobile par rapport au support de base (3), le pivotement du support de dossier entraînant un mouvement du support de siège (4) par rapport au support de base (3),

- un ensemble formant ressort (22) agissant entre le support de dossier (5) et le support de siège (4) et destiné à définir la résistance au pivotement du support de dossier (5), le support de dossier (5) pouvant pivoter par rapport au support de base (3) en s'opposant à la force de ressort de l'ensemble formant ressort (22),
le support de siège (4) pouvant être incliné par rapport au support de base (3) en s'opposant à la force de ressort de l'ensemble formant ressort (22) et l'ensemble formant ressort définissant en même temps la résistance à l'inclinaison du support de siège (4),

- un élément d'accouplement (15) reliant de manière mobile le support de base (3) et le support de siège (4) l'un à l'autre,

le support de dossier (5) étant relié de manière articulée

à la fois à une extrémité arrière (11) du support de siège (4), et ce avec formation d'un premier axe de pivotement de support de siège (12) s'étendant transversalement à la direction longitudinale de siège (7),

et au support de base (3), et ce avec formation d'un premier axe de pivotement de support de base (13) s'étendant transversalement à la direction longitudinale de siège (7),

un pivotement du support de dossier (5) entraînant un mouvement du support de siège (4) par rapport au support de base (3),
et l'élément d'accouplement (15) étant relié de manière articulée
à l'extrémité avant (16) du support de siège (4) avec formation d'un deuxième axe de pivotement de support de siège (17) s'étendant transversalement à la direction longitudinale de siège (7) et au support de base (3) avec formation d'un axe de pivotement de support de base (18) s'étendant transversalement à la direction longitudinale de siège (7),
caractérisé en ce que l'ensemble formant ressort (22) agit entre les axes de pivotement de support de siège (12, 17), les extrémités (24, 25) des éléments de ressort utilisés s'engageant avec les axes de pivotement de support de siège (12, 17).

2. Mécanisme (1) selon la revendication 1, la force de ressort de l'ensemble formant ressort (22) étant réglable de manière à ce que la résistance au pivotement du support de dossier (5) et la résistance à l'inclinaison du support de siège (4) puisent être modifiées en même temps.

3. Mécanisme (1) selon la revendication 1 ou 2, la position du deuxième axe de pivotement de support de siège (17) pouvant être modifiée dans la direction longitudinale de siège (7) lors de l'inclinaison du support de siège (4) et/ou lors du pivotement du support de dossier (5).

4. Mécanisme (1) selon la revendication 3, dans lequel un chargement du support de siège (4) résulte d'un abaissement du bord avant (8) du support de siège (4) ainsi que d'un coulissement vers l'avant, dans la direction longitudinale de siège (7), du point d'articulation (17) de l'élément d'accouplement (15) sur le support de siège (4).

5. Mécanisme (1) selon la revendication 3 ou 4, dans lequel un chargement du support de dossier (5) résulte d'un abaissement du bord arrière (9) du support de siège (4) ainsi que d'un coulissement vers l'avant, dans la direction longitudinale de siège (7), du point d'articulation (17) de l'élément d'accouplement (15) sur le support de siège (4).

6. Mécanisme (1) selon l'une des revendications 1 à 5, les deux axes de pivotement de support de base (13, 18) s'étendant coaxialement.

7. Mécanisme (1) selon l'une des revendications 1 à 6, les deux axes de pivotement de support de base (13, 18) étant distants l'un de l'autre dans la direction longitudinale de siège (7).

Zeichnung