(19)
(11) EP 3 120 938 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
11.10.2017  Patentblatt  2017/41

(21) Anmeldenummer: 15177909.7

(22) Anmeldetag:  22.07.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B05C 17/02(2006.01)

(54)

VORRICHTUNG ZUM AUFTRAGEN EINER VISKOSEN BESCHICHTUNGSZUSAMMENSETZUNG SOWIE VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER SOLCHEN VORRICHTUNG

DEVICE FOR APPLYING A VISCOUS COATING COMPOSITION AND METHOD FOR PRODUCING SUCH A DEVICE

DISPOSITIF D'APPLICATION D'UNE COMPOSITION DE REVETEMENT VISQUEUX ET PROCEDE DE FABRICATION D'UN TEL DISPOSITIF


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
25.01.2017  Patentblatt  2017/04

(73) Patentinhaber: STO SE & Co. KGaA
79780 Stühlingen (DE)

(72) Erfinder:
  • König, Mario
    72336 Balingen (DE)
  • Henne, Franz-Josef
    78647 Trossingen (DE)

(74) Vertreter: Gottschalk, Matthias 
Gottschalk Maiwald Patentanwalts- und Rechtsanwalts- (Schweiz) GmbH Splügenstrasse 8
8002 Zürich
8002 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 2 289 636
DE-U1-202008 002 043
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auftragen einer viskosen Beschichtungszusammensetzung, insbesondere einer Farbe oder eines Klebers, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1. Bei der Vorrichtung handelt es sich daher vorzugsweise um ein Applikationswerkzeug für einen Maler oder Stuckateur, das im Baubereich Einsatz findet. Weiterhin vorzugsweise handelt es sich bei der Vorrichtung um einen Farbroller.

    [0002] Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Vorrichtung.

    Stand der Technik



    [0003] Farbroller sind aus dem Stand der Technik hinlänglich bekannt. Sie dienen dem großflächigen Auftrag einer Farbe auf einem bauseitigen Untergrund, wie beispielsweise einer Wand oder Decke. Der Farbroller wird hierzu in einen Behälter mit der aufzutragenden Farbe eingetaucht, an einem Gitter abgestreift und an den Untergrund angesetzt, um anschließend durch Abrollen die Farbe auf den Untergrund aufzutragen. Der Farbroller eignet sich daher nur zum Auftragen rollfähiger viskoser Beschichtungszusammensetzungen, wobei es sich nicht zwingend um eine Farbe handeln muss. Beispielsweise kann die viskose Zusammensetzung auch ein Kleister oder Kleber sein, der rollfähig ist.

    [0004] Bei der Herstellung eines Farbrollers wird in der Regel eine Walze aus Kunststoff mit einem Plüsch- oder Fellbelag belegt. Der Belag kann dabei spiralförmig gewickelt oder schlauchartig aufgezogen werden. Entsprechende Beispiele sind in der deutschen Gebrauchsmusterschrift DE 1 940 459 U1 genannt.

    [0005] Aus dem deutschen Gebrauchsmuster DE 6 946 673 U1 ist ein Farbroller mit einer Farbauftragswalze aus Schaumstoff bekannt, die mit einem gut aufnehmenden und einem gut abgebenden Material, wie Nylon- oder Perlonplüsch, Lammfell oder dergleichen, bezogen ist. Die elastisch nachgiebige Mantelfläche der Farbauftragswalze aus Schaumstoff soll den Auftrag von Farbe auf unebenen Untergründen erleichtern. Hierzu wird bei der Herstellung des Farbrollers flüssiger Zweikomponenten-Schaumstoff in einen als Zylindermantel vorgeformten Kunstfaserplüsch oder Lammfellbezug, der gleichzeitig Gießform für den Kern der Farbauftragswalze ist, eingespritzt. Mit Eindringen des Schaumstoffs in den Plüsch bzw. in das Fell wird eine innige Verbindung zwischen Walze und Bezug hergestellt.

    [0006] Nach der Verwendung eines Farbrollers wird dieser üblicherweise ausgewaschen, um ihn am nächsten Tag oder auf der nächsten Baustelle erneut einzusetzen. Bei wasserlöslichen Beschichtungszusammensetzungen wird dabei Wasser verwendet. Hierbei kann es sich auch um verunreinigtes Baustellenwasser handeln. Der saugfähige Bezug des Farbrollers trägt dazu bei, dass die Feuchtigkeit lange gehalten wird. Der feuchte Bezug bildet dann einen idealen Nährboden für Mikroorganismen aus. Wird der Farbroller anschließend wieder verwendet, werden die Mikroorganismen in die aufzutragende viskose Beschichtungszusammensetzung eingetragen. Dies hat zur Folge, dass die Beschichtungszusammensetzung schneller verdirbt.

    [0007] Um dies zu verhindern, werden viskose Beschichtungszusammensetzungen, wie beispielsweise Farben in der Regel topfkonserviert, d. h. es werden chemische Konservierungsmittel zugegeben. Die Topfkonservierung kann jedoch bei zu starkem Bakterieneintrag versagen. Ferner sind chemische Konservierungsmittel häufig unerwünscht.

    [0008] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Auftragen einer viskosen Beschichtungszusammensetzung, insbesondere einer Farbe oder eines Klebers, anzugeben, die mehrfach verwendbar ist und bei mehrfacher Verwendung eine Verschleppung von Mikroorganismen verhindert oder dieser zumindest entgegenwirkt. Die Vorrichtung soll insbesondere zum Auftragen einer viskosen Beschichtungszusammensetzung geeignet sein, die keine chemischen Konservierungsmittel enthält.

    [0009] Zur Lösung der Aufgabe wird die Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vorgeschlagen. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind den jeweiligen Unteransprüchen zu entnehmen. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Vorrichtung angegeben.

    Offenbarung der Erfindung



    [0010] Die zum Auftragen einer viskosen Beschichtungszusammensetzung, insbesondere einer Farbe oder eines Klebers, vorgeschlagene Vorrichtung umfasst eine drehbar gelagerte Walze, die außenumfangseitig einen saugfähigen Belag aus Fell, Plüsch, Schaumstoff oder dergleichen trägt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Belag zur antimikrobiellen Ausrüstung Silber oder eine Silberverbindung enthält.

    [0011] Silber besitzt eine bakteriostatische oder sogar eine bakterizide Wirkung, die auf lösliche bzw. gelöste Silberionen zurückzuführen ist. Ob die Silberionen das Wachstum der Bakterien lediglich hemmen oder die Bakterien abtöten, hängt insbesondere von der Konzentration der Silberionen ab.

    [0012] Um die Silberionen zu lösen, ist die Anwesenheit eines Lösungsmittels erforderlich. Hierbei kann es sich um Wasser, das beispielsweise zum Reinigen der Vorrichtung verwendet wird, oder um eine viskose Beschichtungszusammensetzung handeln, mit welcher die Vorrichtung in Kontakt kommt. Die bakteriostatische bzw. bakterizide Wirkung des im Belag enthaltenen Silbers bzw. der im Belag enthaltenen Silberverbindung kommt somit insbesondere dann zum Tragen, wenn es einen Bakterienbefall der Vorrichtung und/oder der viskosen Beschichtungszusammensetzung zu verhindern gilt.

    [0013] Vorteilhafterweise ist die bakteriostatische bzw. bakterizide Wirkung des Silbers bzw. der Silberverbindung von Dauer. Das heißt, dass sie sich weder abnutzt, noch abgebaut wird. Auf diese Weise kann ein langanhaltender Schutz der Vorrichtung vor Bakterienbefall erreicht werden. In der Folge führt auch eine mehrfache Verwendung der Vorrichtung nicht zu einer Verschleppung der Bakterien in eine aufzutragende viskose Beschichtungszusammensetzung. Durch die Verwendung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung kann somit ferner die Haltbarkeit einer viskosen Beschichtungszusammensetzung verlängert werden.

    [0014] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der Belag der Vorrichtung eine Beschichtung auf, die Silber oder eine Silberverbindung enthält. Das heißt, dass bei der Herstellung der Vorrichtung ein herkömmlicher Belag, beispielsweise aus Plüsch, Fell oder Schaumstoff, verwendet werden kann, der erst nachträglich durch eine Beschichtung antimikrobiell ausgerüstet wird. Die Silber oder eine Silberverbindung enthaltene Beschichtung kann dabei vollflächig oder partiell, beispielsweise in Form eines Musters, aufgebracht sein.

    [0015] Die Beschichtung kann beispielsweise eine Appretur sein, die mit Silber oder einer Silberverbindung dotiert ist. Die Einarbeitung des Silbers bzw. der Silberverbindung in den Belag über die Appretur lässt sich besonders einfach realisieren.

    [0016] Der Silberanteil in einer Beschichtung bzw. Appretur beträgt bevorzugt 0,01 Gew.-% bis 1,0 Gew.-%, vorzugsweise 0,02 Gew.-% bis 0,6 Gew.-% sowie weiterhin vorzugsweise 0,03 Gew.-% bis 0,5 Gew.-%, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht des Feststoffgehalts der Beschichtung bzw. Appretur.

    [0017] Als Appretur eignet sich insbesondere eine Zusammensetzung, die auf einer organischen Polymerdispersion basiert. Denn diese vermag eine elastische Bindemittelmatrix auszubilden, in welche die Silberanteile dauerhaft eingelagert werden. Alternativ oder ergänzend wird vorgeschlagen, dass die Appretur ein organisches Bindemittel enthält, das eine Glasübergangstemperatur Tg < 40°C, vorzugsweise Tg < 30°C, weiterhin vorzugsweise Tg < 20°C besitzt. Bevorzugt wird Ethylen-Vinylacetat-Copolymer als Bindemittel eingesetzt.

    [0018] Vorzugsweise ist die Appretur rückseitig auf den Belag aufgebracht. Denn dann kann die Appretur zusätzlich zur Verbindung des Belags mit der Walze genutzt werden, beispielsweise durch Verschmelzen oder Verkleben.

    [0019] Besteht der Belag aus einem Gewebe, beispielsweise aus einem Webpelz bzw. Plüsch, oder umfasst ein solches Gewebe, kann die Appretur bei rückseitiger Anordnung ferner dazu eingesetzt werden, Fasern und/oder Fäden des Gewebes dauerhaft mit einem Webrücken zu verbinden.

    [0020] Die Rückseite des Belags stellt darüber hinaus der ideale Wirkungsort für die Silberionen dar. Denn wird der Belag angefeuchtet, zieht die Feuchtigkeit in die Tiefe, das heißt in den Bereich des Webrückens, sofern es sich bei dem Belag um ein Gewebe handelt. In der Tiefe hält sich die Feuchtigkeit am längsten, so dass hier die Gefahr eines Bakterienbefalls am größten ist.

    [0021] Umfasst der Belag Fäden, Fasern oder Haare, können diese - alternativ oder ergänzend - mit Silber oder einer Silberverbindung dotiert und/oder beschichtet sein. Die Dotierung und/oder Beschichtung kann wiederum partiell ausgeführt werden, so dass in diesem Fall der Belag auch undotierte bzw. unbeschichtete Fäden, Fasern oder Haare aufweist.

    [0022] Ferner können - alternativ oder ergänzend - Silberfäden in den Belag eingearbeitet sein. Beispielsweise kann der Belag mit Silberfäden durchwirkt sein. Über die Dichte der in den Belag eingearbeiteten Silberfäden kann dann in einfacher Weise die antibakterielle Wirkung eingestellt werden.

    [0023] Sofern das Silber oder die Silberverbindung über eine Beschichtung und/oder Appretur in den Belag eingebracht wird, liegt vorzugsweise das Silber bzw. die Silberverbindung in feinstverteilter Form vor. Je feinteiliger das Silber bzw. die Silberverbindung ist, desto größer ist die Oberfläche, über welche bakteriostatisch oder bakterizid wirkende Silberionen freisetzbar sind. Das heißt, dass dadurch die Wirkung verstärkt werden kann.

    [0024] Besonders bevorzugt ist daher nanoskaliges Silber oder eine nanoskalige Silberverbindung im Belag enthalten.

    [0025] Vorteilhafterweise ist die Walze der erfindungsgemäßen Vorrichtung auf einem Tragbügel drehbar gelagert. Der Tragbügel erleichtert die Handhabung der Vorrichtung. Dies gilt insbesondere, wenn der Tragbügel mehrfach abgewinkelt ist und/oder mit einem Griffteil ausgestattet ist. Bevorzugt erfolgt die drehbare Lagerung der Walze über mindestens ein im Wesentlichen scheibenförmiges Deckelteil, das auf dem Tragbügel drehbar gelagert ist. Das Deckelteil ist stirnseitig in Bezug auf die hohlzylinderförmige Walze 1 angeordnet, um diese zu schließen. Hierzu kann das Deckelteil zumindest abschnittweise in die Walze eingesteckt bzw. eingepresst sein.

    [0026] Bei dem ferner vorgeschlagenen Verfahren zur Herstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung wird eine Walze außenumfangseitig mit einem saugfähigen Belag aus Fell, Plüsch, Schaumstoff oder dergleichen versehen. Dabei wird ein Belag verwendet, der zur antimikrobiellen Ausrüstung Silber oder eine Silberverbindung enthält. Der Belag kann dabei sowohl vor dem Verbinden mit der Walze antimikrobiell ausgerüstet werden als auch danach.

    [0027] Insbesondere kann der Belag vor oder nach dem Verbinden mit der Walze zumindest partiell mit einer Silber oder eine Silberverbindung enthaltenden Beschichtung versehen werden. Die Beschichtung kann mittels Tauchen, Tunken, Besprühen, Bespritzen, Bedrucken oder dergleichen aufgebracht werden.

    [0028] Bevorzugt wird der Belag vor dem Verbinden mit der Walze mit einer Appretur versehen, die mit Silber oder einer Silberverbindung dotiert ist. Das Einbringen des Silbers oder der Silberverbindung in den Belag mittels einer Appretur lässt sich besonders einfach bewerkstelligen. Vorzugsweise wird die Appretur rückseitig angeordnet. Denn dann kann die mit Silber oder einer Silberverbindung dotierte Appretur zugleich zur Verbindung des Belags mit der Walze eingesetzt werden. Beispielsweise kann die Verbindung durch Verschmelzen oder Verkleben erfolgen, indem die Walze und/oder die Appretur des Belags erwärmt und erweicht wird bzw. werden.

    [0029] Bevorzugt wird ein Thermofusionsverfahren zur Verbindung des Belags mit der Walze eingesetzt. Bei diesem Verfahren wird die Oberfläche einer aus einem Kunststoff, beispielsweise aus Polypropylen oder Polyethylen, hergestellten Walze so weit erwärmt, dass sie anschmilzt. Im direkten Anschluss wird der rückseitig mit einer Appretur versehene Belag aufgebracht, welcher sich dann über die Appretur mit der Oberfläche der Walze verbindet. Wird eine Appretur mit thermoplastischen Eigenschaften verwendet, wird der Haftverbund nicht nur über die angeschmolzene Oberfläche der Walze, sondern ferner über die Appretur erreicht. Auf diese Weise kann eine sehr feste und damit dauerhafte Verbindung bewirkt werden.

    [0030] Alternativ oder ergänzend zur silberdotierten Appretur können auch einzelne Fäden, Fasern oder Haare des Belags mit Silber oder einer Silberverbindung dotiert werden. Beispielweise kann vor der Herstellung eines Webpelzes bzw. Plüschs das Silber oder die Silberverbindung in das Garn bzw. in die Fäden oder Fasern eingearbeitet werden.

    [0031] Ferner können - alternativ oder ergänzend - einzelne Fäden, Fasern oder Haare des Belags mit Silber oder einer Silberverbindung beschichtet werden. Diese Form der antimikrobiellen Ausrüstung kann auch noch nachträglich vorgenommen werden, so dass sich dieses Verfahren insbesondere zur Nachrüstung bereits vorhandener Vorrichtungen eignet. Die Beschichtung kann beispielsweise mittels Tauchen oder Tunken aufgebracht werden. Diese Verfahren gewährleisten, dass die Beschichtung bis in die Tiefe des Belags reicht.

    [0032] Des Weiteren können - alternativ oder ergänzend - in den Belag Silberfäden eingearbeitet werden. Beispielsweise können die Silberfäden eingewebt bzw. eingewirkt werden, wenn der Belag als Gewebe bzw. Gewirke ausgebildet ist.

    [0033] Sofern keine Silberfäden verwendet werden, wird vorzugsweise nanoskaliges Silber oder eine nanoskalige Silberverbindung zur antimikrobiellen Ausrüstung des Belags verwendet. Denn je feinteiliger das Silber oder die Silberverbindung ist, desto größer ist die Oberfläche, über welche bakteriostatisch oder bakterizid wirkende Silberionen freisetzbar sind. Das heißt, dass die Wirkung verstärkt wird.

    [0034] Der Belag wird vorzugsweise stoffschlüssig, weiterhin vorzugsweise durch Verschmelzen oder Verkleben, mit der Walze verbunden. Hier kann auf die zuvor bereits beschriebenen Verfahren verweisen werden, wie beispielsweise das Thermofusionsverfahren.

    [0035] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Diese zeigen:

    Fig. 1 eine angeschnittene perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung,

    Fig. 2 ein schematischer Querschnitt durch eine Walze einer weiteren bevorzugten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung und

    Fig. 3 eine schematische Darstellung eines Webmusters zur Herstellung eines Belags für eine erfindungsgemäßen Vorrichtung.


    Ausführliche Beschreibung der Zeichnungen



    [0036] Der Darstellung der Fig. 1 ist eine erfindungsgemäße Vorrichtung in Form eines Farbrollers zu entnehmen. Zur Verdeutlichung der Erfindung ist der Farbroller angeschnitten dargestellt.

    [0037] Im Bereich des Anschnitts ist eine zylinderförmige Walze 1 erkennbar, die aus einem Kunststoffrohr besteht und mit einem saugfähigen Belag 2 überzogen ist. Der saugfähige Belag 2 besteht aus einem Plüschmaterial bzw. Webpelz, der im Bereich seines Webrückens 9 mit einer Appretur 4 versehen ist. Die Appretur 4 dient unter anderem der Befestigung des Belags 2 an der Walze 1.

    [0038] Darüber hinaus dient die Appretur 4 der antimikrobiellen Ausrüstung des Belags 2. Hierzu weist die Appretur 4 einen Silberanteil auf. Gelöste Silberionen des enthaltenen Silbers 3 führen unter Einwirkung von Feuchtigkeit dazu, dass das Bakterienwachstum gehemmt und/oder vorhandene Bakterien abgetötet werden.

    [0039] Der Webrücken 9 des Belags 2 stellt den idealen Wirkort für antimikrobielle Ausrüstung dar. Denn bei einer Befeuchtung des Belags 2 dringt die Feuchtigkeit bis in die Tiefe des Plüschmaterials ein, aus der sie nur schwer wieder entweichen kann. Der Bereich des Webrückens 9 hält demnach die Feuchtigkeit am längsten. Ohne die vorgeschlagene antimikrobielle Ausrüstung würde er einen idealen Nährboden für Mikroorganismen darstellen.

    [0040] Wie der Fig. 1 ferner zu entnehmen ist, ist die hohlzylinderförmige Walze 1 von einem Tragbügel 7 durchsetzt. Auf dem Tragbügel 7 ist die Walze 1 über ein scheibenförmiges Deckelteil 8, das am stirnseitigen Ende in die Walze 1 eingesetzt ist, drehbar gelagert.

    [0041] Der Fig. 2 ist ein schematischer Querschnitt durch eine Walze 1 einer weiteren bevorzugten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zu entnehmen. Diese Ausführungsform hat mit der der Fig. 1 gemein, dass die Walze 1 aus einem Kunststoffrohr gebildet wird, das außenumfangseitig mit einem saugfähigen Belag 2 aus einem Plüschmaterials belegt ist. Das Plüschmaterial weist wiederum einen Webrücken 9 auf, der mit einer Silber 3 enthaltenen Appretur 4 versehen ist. Über die Appretur 4 ist zugleich eine stoffschlüssige Verbindung des Belags 2 mit der Walze 1 hergestellt.

    [0042] Die Appretur 4 ist mit dem Silber 3 dotiert und in der Weise auf den Webrücken 9 aufgebracht, dass sie den Webrücken 9 durchdringt und die mit dem Webrücken 9 verbundenen Fäden 5 des Plüschs zumindest abschnittsweise umgibt. Das in der Appretur 4 enthaltene Silber 3 liegt als nanoskaliges Silber 3 vor, um eine möglichst große reaktive Oberfläche auszubilden, aus der bakteriostatisch oder bakterizid wirkende Silberionen heraus lösbar sind. Die Silberdotierung der Appretur 4 besitzt den Vorteil, dass das Silber 3 in einfacher Weise mit der Appretur 4 aufgebracht werden kann.

    [0043] Darüber hinaus weist der in der Fig. 2 dargestellte Belag 2 Fäden 5 auf, die mit Silber 3 dotiert sind. Ferner sind einzelne Silberfäden 6 in das Plüschmaterial eingewebt. Die mit Silber 3 dotierten Fäden 5 und die Silberfäden 6 verstärken die antimikrobielle Wirkung, da eine größere Menge an Silber 3 eingebracht wird. Zudem kann über die Anzahl der Fäden 5, 6 und/oder deren Anordnung das Silber 3 optimal verteilt werden.

    [0044] Es ist nicht zwingend erforderlich, dass alle in der Fig. 2 schematisch dargestellten Maßnahmen in einer Ausführungsform realisiert werden. Beispielsweise kann auf die Einarbeitung einzelner Silberfäden 6 verzichtet werden, wenn einzelne Fäden 5 des Plüschmaterials bereit mit Silber 3 dotiert sind bzw. umgekehrt. In Abhängigkeit von der Menge des in der Appretur 4 enthaltenen Silbers 3 kann ggf. auch auf eine Silberdotierung der Fäden 5 und auf Silberfäden 6 verzichtet werden. Alternativ oder ergänzend können Silberfäden 6 zur Ausbildung des Webrückens 9 verwendet werden.

    [0045] Der Fig. 3 ist ein Beispiel eines Webmusters zur Herstellung eines Belags 2 einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zu entnehmen. Einzelne Kettfäden, und zwar vorliegend die außenliegenden Kettfäden, werden jeweils durch einen Silberfaden 6 gebildet. Der Schussfaden besteht aus dem Garnmaterial des Plüschs, d. h. es handelt sich hierbei um einen Faden 5. Trennt man das Gewebe mittig auf, kommen die Silberfäden 6 im Bereich des Webrückens 9 zu liegen, d. h. am idealen Wirkort. Abweichend von den Darstellungen der Fig. 1 bis 3 kann der Belag 2 einer erfindungsgemäßen Vorrichtung auch aus einem anderen Material als Plüsch gefertigt sein. In diesem Fall gilt das zuvor Gesagte analog. Weist der Belag 2 keine Fäden 5, sondern Fasern oder Haare auf, können diese entsprechend mit Silber 3 dotiert und/oder beschichtet werden. Gleiches gilt in Bezug auf eine etwaige rückseitig ausgebildete Beschichtung bzw. Appretur 4. Soweit der Belag 2 aus einem Schaumstoff hergestellt ist, kann dieser bei der Herstellung mit Silber 3 dotiert oder nachträglich mit Silber 3 beschichtet werden.

    Bezugszeichenliste



    [0046] 
    1
    Walze
    2
    Belag
    3
    Silber
    4
    Appretur
    5
    Faden
    6
    Silberfaden
    7
    Tragbügel
    8
    Deckelteil
    9
    Webrücken



    Ansprüche

    1. Vorrichtung zum Auftragen einer viskosen Beschichtungszusammensetzung, insbesondere einer Farbe oder eines Klebers, umfassend eine drehbar gelagerte Walze (1), die außenumfangseitig einen saugfähigen Belag (2) aus Fell, Plüsch, Schaumstoff oder dergleichen trägt,
    dadurch gekennzeichnet, dass der Belag (2) Silber (3) oder eine Silberverbindung zur antimikrobiellen Ausrüstung enthält.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, dass der Belag (2) eine Beschichtung aufweist, die Silber (3) oder eine Silberverbindung enthält, wobei vorzugsweise der Silberanteil 0,01 Gew.-% bis 1,0 Gew.-%, weiterhin vorzugsweise 0,02 Gew.-% bis 0,6 Gew.-% und besonders bevorzugt 0,03 Gew.-% bis 0,5 Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht des Feststoffgehalts der Beschichtung beträgt.
     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet, dass der Belag (2) eine vorzugsweise rückseitig aufgebrachte Appretur (4) aufweist, die mit Silber (3) oder einer Silberverbindung dotiert ist, wobei vorzugsweise der Silberanteil 0,01 Gew.-% bis 1,0 Gew.-%, weiterhin vorzugsweise 0,02 Gew.-% bis 0,6 Gew.-% und besonders bevorzugt 0,03 Gew.-% bis 0,5 Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht des Feststoffgehalts der Appretur (4) beträgt.
     
    4. Vorrichtung nach Anspruch 3,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Appretur (4) auf einer organischen Polymerdispersion basiert und/oder oder ein organisches Bindemittel, insbesondere Ethylen-Vinylacetat-Copolymer, enthält, das eine Glasübergangstemperatur Tg < 40°C, vorzugsweise Tg < 30°C, weiterhin vorzugsweise Tg < 20°C besitzt.
     
    5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass der Belag (2) Fäden (5), Fasern oder Haare umfasst, die mit Silber (3) oder einer Silberverbindung dotiert und/oder beschichtet sind.
     
    6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass in den Belag (2) Silberfäden (6) eingearbeitet sind.
     
    7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass Silber (3) oder eine Silberverbindung in feinstverteilter Form im Belag (2) enthalten ist.
     
    8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass nanoskaliges Silber (3) oder eine nanoskalige Silberverbindung im Belag (2) enthalten ist.
     
    9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Walze (1) auf einem Tragbügel (7) drehbar gelagert ist, wobei vorzugsweise die drehbare Lagerung über mindestens ein im Wesentlichen scheibenförmiges Deckelteil (8) erfolgt, das auf dem Tragbügel (7) drehbar gelagert ist.
     
    10. Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem eine Walze (1) außenumfangseitig mit einem saugfähigen Belag (2) aus Fell, Plüsch, Schaumstoff oder dergleichen versehen wird,
    dadurch gekennzeichnet, dass ein Belag (2) verwendet wird, der zur antimikrobiellen Ausrüstung Silber (3) oder eine Silberverbindung enthält.
     
    11. Verfahren nach Anspruch 10,
    dadurch gekennzeichnet, dass der Belag (2) vor oder nach dem Verbinden mit der Walze (1) zumindest partiell mit einer Silber (3) oder eine Silberverbindung enthaltenden Beschichtung versehen wird.
     
    12. Verfahren nach Anspruch 10 oder 11,
    dadurch gekennzeichnet, dass der Belag (2) vor dem Verbinden mit der Walze (1) mit einer Appretur (4) versehen wird, die mit Silber (3) oder einer Silberverbindung dotiert ist, wobei vorzugsweise die Appretur (4) rückseitig angeordnet und/oder zur Verbindung des Belags (2) mit der Walze (1) eingesetzt wird.
     
    13. Verfahren nach einem der Ansprüche 10 bis 12,
    dadurch gekennzeichnet, dass einzelne Fäden (5), Fasern oder Haare des Belags (2) mit Silber (3) oder einer Silberverbindung dotiert und/oder beschichtet werden.
     
    14. Verfahren nach einem der Ansprüche 10 bis 13,
    dadurch gekennzeichnet, dass in den Belag (2) Silberfäden (6) eingearbeitet werden.
     
    15. Verfahren nach einem der Ansprüche 10 bis 14,
    dadurch gekennzeichnet, dass nanoskaliges Silber (3) oder eine nanoskalige Silberverbindung zur antimikrobiellen Ausrüstung des Belags (2) verwendet wird.
     
    16. Verfahren nach einem der Ansprüche 10 bis 15,
    dadurch gekennzeichnet, dass der Belag (2), vorzugsweise durch Verschmelzen oder Verkleben, stoffschlüssig mit der Walze (1) verbunden wird.
     


    Claims

    1. A device for applying a viscous coating composition, particularly a paint or an adhesive, comprising a rotatably mounted roller (1), which carries an absorbent cover (2) of fur, plush, cellular material or the like on its outer circumference,
    characterized in that the cover (2) contains silver (3) or a silver compound for realizing an antimicrobial finish.
     
    2. The device according to claim 1,
    characterized in that the cover (2) features a coating containing silver (3) or a silver compound, wherein the silver content preferably lies between 0.01 wt.% and 1.0 wt.%, particularly between 0.02 wt.% and 0.6 wt.%, especially between 0.03 wt.% and 0.5 wt.%, referred to the overall weight of the solids content of the coating.
     
    3. The device according to claim 1 or 2,
    characterized in that the cover (2) features a dressing (4), which is preferably applied on the rear side and doped with silver (3) or a silver compound, wherein the silver content preferably lies between 0.01 wt.% and 1.0 wt.%, particularly between 0.02 wt.% and 0.6 wt.%, especially between 0.03 wt.% and 0.5 wt.%, referred to the overall weight of the solids content of the dressing (4).
     
    4. The device according to claim 3,
    characterized in that the dressing (4) is based on an organic polymer dispersion and/or contains an organic binder, particularly ethylene-vinylacetate copolymer, which has a glass transition temperature Tg < 40°C, preferably Tg < 30°C, particularly Tg < 20°C.
     
    5. The device according to one of the preceding claims,
    characterized in that the cover (2) comprises threads (5), fibers or hairs, which are doped and/or coated with silver (3) or a silver compound.
     
    6. The device according to one of the preceding claims,
    characterized in that silver threads (6) are incorporated into the cover (2).
     
    7. The device according to one of the preceding claims,
    characterized in that the cover (2) contains silver (3) or a silver compound in dispersed form.
     
    8. The device according to one of the preceding claims,
    characterized in that the cover (2) contains nanoscale silver (3) or a nanoscale silver compound.
     
    9. The device according to one of the preceding claims,
    characterized in that the roller (1) is rotatably mounted on a mounting bracket (7), wherein the rotatable mounting is preferably realized by means of at least one essentially disk-shaped cover part (8), which is rotatably mounted on the mounting bracket (7).
     
    10. A method for manufacturing a device according to one of the preceding claims, in which a roller (1) is provided with an absorbent cover (2) of fur, plush, cellular material or the like on its outer circumference,
    characterized in that the cover (2) used contains silver (3) or a silver compound for realizing an antimicrobial finish.
     
    11. The method according to claim 10,
    characterized in that the cover (2) is at least partially provided with a coating, which contains silver (3) or a silver compound, before or after it is connected to the roller (1).
     
    12. The method according to claim 10 or 11,
    characterized in that the cover (2) is provided with a dressing (4), which is doped with silver (3) or a silver compound, before it is connected to the roller (1), wherein the dressing (4) is preferably arranged on the rear side and/or used for connecting the cover (2) to the roller (1).
     
    13. The method according to one of claims 10-12,
    characterized in that individual threads (5), fibers or hairs of the cover (2) are doped and/or coated with silver (3) or a silver compound.
     
    14. The method according to one of claims 10-13,
    characterized in that silver threads (6) are incorporated into the cover (2).
     
    15. The method according to one of claims 10-14,
    characterized in that nanoscale silver (3) or a nanoscale silver compound is used for realizing an antimicrobial finish of the cover (2).
     
    16. The method according to one of claims 10-15,
    characterized in that the cover (2) is firmly bonded to the roller (1), preferably by being fused or glued thereto.
     


    Revendications

    1. Dispositif destiné à appliquer une composition de revêtement visqueuse, notamment une couleur ou un agent adhésif, comportant un cylindre (1) logé en rotation, qui sur la circonférence extérieure porte une couche absorbante (2) en peau, en peluche, en mousse synthétique ou similaires,
    caractérisé en ce que la couche (2) contient de l'argent (3) ou un composé d'argent en tant qu'équipement antimicrobien.
     
    2. Dispositif selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que la couche (2) comporte un revêtement qui contient de l'argent (3) ou un composé d'argent, la part d'argent étant de préférence de 0,01 % en poids à 1,0 % en poids, de préférence par ailleurs de 0,02 % en poids à 0,6 % en poids et de manière particulièrement préférentielle de 0,03 % en poids à 0,5 % en poids en rapport au poids total de la teneur en solides du revêtement.
     
    3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2,
    caractérisé en ce que la couche (2) comporte un apprêt (4), appliqué de préférence sur la face arrière, qui est dopé avec de l'argent (3) ou un composé d'argent, la part d'argent étant de préférence de 0,01 % en poids à 1,0 % en poids, de préférence par ailleurs de 0,02 % en poids à 0,6 % en poids et de manière particulièrement préférentielle de 0,03 % en poids à 0,5 % en poids en rapport au poids total de la teneur en solides de l'apprêt (4).
     
    4. Dispositif selon la revendication 3,
    caractérisé en ce que l'apprêt (4) est basé sur une dispersion polymère organique et/ou contient un liant organique, notamment un copolymère vinylacétateéthylène qui présente une température de vitrification Tg < 40°C, de préférence Tg < 30°C, de préférence par ailleurs Tg < 20°C.
     
    5. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que la couche (2) comprend des fils (5), des fibres ou des poils, qui sont dopés et/ou revêtus avec de l'argent (3) ou un composé d'argent.
     
    6. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que dans la couche (2) sont incorporés des fils d'argent (6).
     
    7. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisé en ce de l'argent (3) ou un composé d'argent est contenu dans la couche (2) sous forme finement dispersée.
     
    8. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que de l'argent (3) à l'échelle nanométrique ou un composé d'argent à l'échelle nanométrique est contenu dans la couche (2).
     
    9. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que le cylindre (1) est logé en rotation sur une anse porteuse (7), le logement rotatif s'effectuant de préférence par l'intermédiaire d'au moins une partie de couvercle (8) sensiblement en forme de disque qui est logée en rotation sur l'anse porteuse (7).
     
    10. Procédé destiné à fabriquer un dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, lors duquel on munit un cylindre (1) sur sa circonférence d'une couche absorbante (2) en peau, en peluche, en mousse synthétique ou similaires,
    caractérisé en ce qu'on utilise une couche (2) qui contient de l'argent (3) ou un composé d'argent en tant qu'équipement antimicrobien.
     
    11. Procédé selon la revendication 10,
    caractérisé en ce que'on munit la couche (2) avant ou après la liaison avec le cylindre (1) au moins en partie d'un revêtement contenant de l'argent (3) ou un composé d'argent.
     
    12. Procédé selon la revendication 10 ou 11,
    caractérisé en ce qu'on munit la couche (2) avant la liaison avec le cylindre (1) d'un apprêt (4) qui est dopé avec de l'argent (3) ou un revêtement d'argent, de préférence l'apprêt (4) étant placé sur la face arrière et/ou utilisé pour la liaison de la couche (2) avec le cylindre (1).
     
    13. Procédé selon l'une quelconque des revendications 10 à 12,
    caractérisé en ce qu'on dope et/ou on revêt des fils (5), des fibres ou des poils individuels de la couche (2) d'argent (3) ou d'un composé d'argent.
     
    14. Procédé selon l'une quelconque des revendications 10 à 13,
    caractérisé en ce qu'on incorpore dans la couche (2) des fils d'argent (6).
     
    15. Procédé selon l'une quelconque des revendications 10 à 14,
    caractérisé en ce qu'on utilise de l'argent (3) à l'échelle nanométrique ou un composé d'argent à l'échelle nanométrique en tant qu'équipement antimicrobien pour la couche (2).
     
    16. Procédé selon l'une quelconque des revendications 10 à 15,
    caractérisé en ce qu'on relie la couche (2) par matière avec le cylindre (1), de préférence par fusion ou par collage.
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente