(19)
(11) EP 3 124 869 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
01.02.2017  Patentblatt  2017/05

(21) Anmeldenummer: 15179081.3

(22) Anmeldetag:  30.07.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24B 7/00(2006.01)
F24F 13/06(2006.01)
F24F 13/12(2006.01)
F24F 13/08(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA

(71) Anmelder: De Zuylenkamp B.V.
7003 BW Doetinchem (NL)

(72) Erfinder:
  • van Deijk, Jurg
    7003BW Doetinchem (NL)

(74) Vertreter: Riechelmann & Carlsohn Patentanwälte 
Wiener Straße 91
01219 Dresden
01219 Dresden (DE)

 
Bemerkungen:
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
 


(54) LUFTAUSLASSGITTER, INSBESONDERE FÜR EINEN OFEN


(57) Die Erfindung betrifft ein Luftauslassgitter (1), insbesondere für einen Ofen (101). Das Luftauslassgitter (1) weist auf
- einen Grundrahmen (2) zur Anordnung an einer Wandöffnung (103), wobei der Grundrahmen (2) eine Luftaustrittsöffnung (3) umgibt und eine Oberkante (9) aufweist;
- ein Verschlussmittel (14, 15) zum Öffnen und Verschließen der Luftaustrittsöffnung (3);
- eine Deckplatte (41), die unter Ausbildung eines umlaufenden Spaltes (51) von der Oberkante (9) des Grundrahmens (2) beabstandet angeordnet ist; und
- Verschlusselemente (31) zum Verschließen und Öffnen des Spaltes (51).




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Luftauslassgitter, das insbesondere für Öfen geeignet ist, sowie einen Ofen mit einem derartigen Luftauslassgitter.

[0002] Warmluft-Auslassgitter dienen zur Einstellung der Stärke eines Warmluftstroms, der aus einem Warmluftspeicher, der sich in einem Ofen befindet, in einen zu beheizenden Raum geleitet werden soll. Derartige Warmluft-Auslassgitter werden als Deckengitter bezeichnet, wenn sie in horizontaler Einbaulage an der Ofendecke angeordnet sind. DE 35 01 289 C2 offenbart ein Deckengitter, das zum Einbau in die Decke eines Kachelofens bestimmt ist. Das dort beschriebene Deckengitter weist eine rechteckige Austrittsöffnung auf, in der parallel verlaufende, schwenkbare Lamellen angeordnet sind. Die Lamellen ermöglichen es, die Austrittsöffnung zu verschließen oder zu öffnen, indem der Anstellwinkel der Lamellen verändert wird. Die Lamellen sind in einem rechteckigen Rahmen befestigt, der aus jeweils zwei Längs- und Querprofilen besteht, die wiederum horizontale und vertikale Schenkel aufweisen. An den Querprofilen sind die Lamellen um Achsen, die in einer gemeinsamen horizontalen Ebene liegen, schwenkbar gelagert. Die Stellung der Lamellen soll es dabei nicht nur erlauben, die Stärke des Luftstroms, sondern auch dessen Richtung zu verändern.

[0003] Aus DE 20 2010 001 764 ist ein Lüftungsgitter bekannt, das in einen als Einsatzzarge bezeichneten Rahmen eingesetzt werden kann. In diesen Rahmen kann das Lüftungsgitter mittels Steck-, Rast- oder Verriegelungselementen eingesetzt werden. Das Lüftungsgitter kann somit aus der Einsatzzarge herausgenommen werden. Das Lüftungsgitter selbst besteht aus einem als Blendensteg bezeichneten Rahmen, der eine Aufnahmeöffnung umschließt. An diesem Lüftungsgitter-Rahmen sind schwenkbar gelagerte Lamellen befestigt, die die Aufnahmeöffnung je nach Anstellwinkel verschließen oder öffnen können. Erforderlich ist weiterhin ein Aufsetzrahmen, der einen bündigen Abschluss zwischen Einsatzzarge und Ofenwand ermöglich soll.

[0004] Bei den herkömmlichen Warmluft-Auslassgittern ist eine Einstellung der Luftaustrittsrichtung somit nur in einem beschränkten Maße möglich. Dazu ist es erforderlich, den Anstellwinkel von Lamellen zu verändern. Damit wird zwar eine Veränderung der Luftaustrittsrichtung erreicht, dennoch ist der Luftaustritt auf eine Richtung beschränkt. Es ist nicht möglich, den Luftstrom so einzustellen, dass er gleichzeitig in mehrere Richtungen aus dem Ofen austreten kann. Im Wesentlichen strömt die Luft nach oben. Eine seitliche Luftströmung lässt sich nicht einstellen.

[0005] Außerdem erfordert das Schwenken von Lamellen eine Mechanik, deren Lebensdauer deutlich geringer als die Lebensdauer des Ofens ist. Ohne eine hinreichende Wartung sitzt der Schwenkmechanismus innerhalb einer vergleichsweise kurzen Zeit fest, so dass die Einstellung der Luftaustrittsrichtung nicht mehr, nur eingeschränkt oder nur mit einem großen Kraftaufwand möglich ist.

[0006] Schließlich sind die bekannten Luftauslassgitter nur schwer zu reinigen, was insbesondere dann nachteilig ist, wenn die Luftauslassgitter Bestandteil eines Ofens sind. Bei Revisionsarbeiten ist eine aufwendige Demontage der bekannten Luftauslassgitter erforderlich.

[0007] Aufgabe der Erfindung ist es, die Nachteile nach dem Stand der Technik zu beseitigen. Es soll insbesondere ein Luftauslassgitter, das insbesondere als Deckengitter für Öfen geeignet ist, angegeben werden, das es ermöglicht, einzustellen, dass der Luftstrom in einer oder mehreren Richtungen austritt. Ferner soll ein Ofen mit einem solchen Luftauslassgitter angegeben werden.

[0008] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale der Ansprüche 1, 12 und 15 gelöst. Zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindungen ergeben sich aus den Merkmalen der Unteransprüche.

[0009] Nach Maßgabe der Erfindung ist ein Luftauslassgitter vorgesehen, das aufweist:
  • einen Grundrahmen zur Anordnung an einer Wandöffnung, wobei der Grundrahmen eine Luftaustrittsöffnung umgibt und eine Oberkante aufweist;
  • ein Verschlussmittel zum Öffnen und Verschließen der Luftaustrittsöffnung;
  • eine Deckplatte, die unter Ausbildung eines umlaufenden Spaltes von der Oberkante des Grundrahmens beabstandet angeordnet ist; und
  • Verschlusselemente zum Verschließen und Öffnen des Spaltes.


[0010] Das erfindungsgemäße Luftauslassgitter ist insbesondere für einen Ofen geeignet. Das erfindungsgemäße Luftauslassgitter kann als Deckengitter eingesetzt werden, wenn es in horizontaler Lage an einer Ofendecke angeordnet ist. Die Ofendecke sollte dabei von der Decke eines zu beheizenden Raumes beabstandet sein. Wird das Luftauslassgitter hingegen nicht als Deckengitter, also nicht in horizontaler Lage an einer Ofendecke, verwendet, so sollte entsprechend die Ofenwand, in die das erfindungsgemäße Luftauslassgitters eingesetzt wird, von einer Wand des zu beheizenden Raumes beabstandet sein, in den die Luft eintreten soll.

[0011] Die Deckplatte ist vorzugsweise parallel oder im Wesentlichen parallel zur Luftaustrittsöffnung angeordnet. Ist das erfindungsgemäße Luftauslassgitter ein Deckengitter, so verhindert die Deckplatte einen senkrechten Luftaustritt. Vielmehr strömt die Luft durch die Luftaustrittsöffnung gegen die Deckplatte und wird von dort in Richtung des Spaltes gelenkt. Dieser Spalt verläuft seitlich unterhalb des Deckengitters und oberhalb der Oberkante des Grundrahmens, so dass der Strom seitlich, also in horizontaler Richtung aus dem erfindungsgemäßen Luftauslassgitter austreten kann, und zwar dort, wo der Luftaustritt nicht von einem der Verschlusselemente verhindert wird. Mittels der Verschlusselemente kann der Nutzer des Deckengitters einstellen, in welcher oder welchen horizontalen Richtungen der Luftstrom aus dem Deckengitter austritt. Die Angaben "vertikale Richtung" und "horizontale Richtung" beziehen sich dabei auf die Verwendung des erfindungsgemäßen Luftauslassgitters als Deckengitter. Wird das Luftauslassgitter hingegen nicht als Deckengitter, also nicht in horizontaler Lage an einer Ofendecke, verwendet wird, so ändern sich die Austrittsrichtungen des austretenden Luftstroms entsprechend.

[0012] Zusätzlich zu den Verschlusselementen kann auch die Deckplatte demontierbar sein. Damit kann, wenn das Luftauslassgitter ein Deckengitter ist, ein Luftaustritt in vertikaler Richtung erreicht werden, wenn die Deckplatte demontiert ist. Das erfindungsgemäße Luftauslassgitter erlaubt es einen Nutzer, sowohl einer vertikalen Luftstrom einzustellen, indem er die Deckplatte vom Grundrahmen entfernt, als auch horizontale Luftströme, indem er die Deckplatte an dem Grundrahmen anbringt und zumindest eines der Verschlusselemente entfernt. Dabei kann er je nach Anordnung der Verschlusselemente verschiedene Richtungen des horizontalen Luftstroms einstellen.

[0013] Vorzugsweise ist zum Verschließen eines Abschnittes des Spaltes, der von der Oberkante des Grundrahmens und der Deckplatte begrenzt wird, jeweils ein Verschlusselement vorgesehen. Der Spalt ist vollständig verschlossen, wenn alle Abschnitte des Spaltes mit Verschlusselementen verschlossen sind. Der Spalt ist hingegen vollständig geöffnet, wenn keiner der Abschnitte des Spaltes mit Verschlusselementen verschlossen ist.

[0014] Vorzugsweise sind zwei oder mehr, stärker bevorzugt drei oder mehr und besonders bevorzugt vier oder mehr Verschlusselemente vorgesehen. Jedes Verschlusselement, das einen Abschnitt des Spaltes verschließt, verhindert den Austritt des Luftstroms in diesem Abschnitt des Spaltes.

[0015] Zweckmäßigerweise ist an dem Grundrahmen für jedes Verschlusselement zumindest ein Halteelement zur lösbaren Befestigung des Verschlusselementes ausgebildet. Mittels des Halteelementes kann jedes Verschlusselement derart an dem Grundrahmen befestigt werden, dass es einen Abschnitt des Spaltes verschließt, wodurch der Luftaustritt durch diesen Abschnitt des Spaltes verhindert wird. Das Halteelement lässt jedoch auch eine Demontage des Verschlusselementes zu, wodurch ein horizontaler Austritt des Luftstroms aus dem Deckengitter erreicht wird. Das Halteelement ist vorzugsweise an der der Luftaustrittsöffnung zugewandten Innenseite des Grundrahmens ausgebildet. Dadurch wird die Montage und Demontage des Verschlusselementes erleichtert. Vorzugsweise sind für jedes Verschlusselement zwei Halteelemente an dem Grundrahmen vorgesehen.

[0016] Zweckmäßigerweise grenzen Verschlusselemente, die aneinander angrenzende Abschnitte des Spaltes verschließen, mit ihren Stirnkanten aneinander an. Sind alle Verschlusselemente an dem Grundrahmen montiert, so bilden die Verschlusselemente gemeinsam einen Einsetzrahmen, der die Lufteintrittsöffnung umschließt.

[0017] Die Verschlusselemente können als demontierbare Seitenwände ausgebildet sein. Jedes der Verschlusselemente kann dabei eine der Seitenwände bilden. Weist der Grundrahmen eine rechteckige Kontur auf, so sind die Verschlusselemente vorzugsweise so ausgebildet, dass jedes der Verschlusselemente einen Abschnitt des Spaltes verschließt, der einer Seite des Grundrahmens entspricht. Bei einer rechteckigen Kontur des Grundrahmens sind somit vier Verschlusselemente erforderlich, um den Spalt vollständig zu verschließen.

[0018] Der Grundrahmen kann auch eine andere Kontur als eine rechteckige Kontur aufweisen. Weist der Grundrahmen eine rechteckige Kontur auf, so kann er beispielsweise Seitenmaße aufweisen, die zwischen 10 und 50 cm liegen. Beispielsweise kann der Grundrahmen eine Länge aufweisen, die zwischen 20 und 40 cm liegt, und eine Breite, die zwischen 25 und 30 cm liegt. In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung hat der erfindungsgemäße Grundrahmen eine Länge von 32 cm und eine Breite von 22 cm, wobei die Länge und Breite jeweils um +/- 5 cm variieren können. Unabhängig von der Kontur des Grundrahmens kann dessen Höhe beispielsweise zwischen 1 und 5 cm liegen, bevorzugt zwischen 1,5 und 3 cm. Die Länge kennzeichnet dabei die Ausdehnung des Grundrahmens in Längenrichtung x, die Breite die Ausdehnung des Grundrahmens in Breitenrichtung y und die Höhe seine Ausdehnung in Höhenrichtung z.

[0019] Das Verschlussmittel kann bewegliche und/oder betätigbare Elemente aufweisen, mit denen der Luftdurchtritt durch die Luftaustrittsöffnung gesteuert werden kann. In einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Luftauslassgitters weist das Verschlussmittel eine erste Gitterplatte und eine zweite Gitterplatte auf, wobei eine der Gitterplatten gegen die andere Gitterplatte verschiebbar ist. Dazu kann vorgesehen sei, dass eine der Gitterplatten, beispielsweise die zweite Gitterplatte, mittels eines Griffes, der durch eine Öffnungen in der Deckplatte geführt ist, verschiebbar ist. Alternative Verschlussmittel sind Klappen oder Lamellen.

[0020] Das Verschlussmittel ist vorzugsweise an der Unterkante des Grundrahmens angeordnet. Dazu kann der Grundrahmen einen umlaufenden Steg aufweisen, der sich von der Unterkante in die Luftaustrittsöffnung erstreckt und im Folgenden auch als Innensteg bezeichnet wird. Auf dem Innensteg kann die erste Gitterplatte aufliegen, auf der wiederum die zweite Gitterplatte aufliegt. An dem Innensteg können Fixierungs- und Führungsstifte befestigt sein, die sich in Richtung der Oberkante des Grundrahmens erstrecken, und die zum einen die erste Gitterplatte an dem Steg unbeweglich fixieren und zum anderen Führungen für die zweite Gitterplatte sind. Dazu weist die erste Gitterplatte Rundlöcher auf, durch die die Fixierungs- und Führungsstifte geführt sind, während die zweite Gitterplatte Langlöcher oder Ausnehmungen aufweist, die eine Verschiebung der zweiten Gitterplatte auf der ersten Gitterplatte ermöglichen und durch die Fixierungs- und Führungsstifte ebenfalls geführt sind. Die erste und zweite Gitterplatte weisen korrespondierende Öffnungen und Gitterstreben auf. Das Verschlussmittel ist geöffnet, wenn die Öffnungen der ersten und der zweiten Gitterplatte übereinander liegen. Das Verschlussmittel ist geschlossen, wenn die Öffnungen der ersten Gitterplatte von den Gitterstreben der zweiten Gitterplatte bedeckt sind. Dabei sind die Öffnungen der zweiten Gitterplatte von den Gitterstreben der ersten Gitterplatte verschlossen. Die Breite der Öffnungen des ersten Gitters sollte der Breite der Öffnungen des zweiten Gitters entsprechen. Die Breite der Gitterstreben des ersten Gitters sollte der Breite der Gitterstreben des zweiten Gitters entsprechen. Bei beiden Gittern sollte die Breite der Öffnungen der Breite der Gitterstreben entsprechen. Die Breite der Öffnungen und Gitterstreben kann beispielsweise zwischen 0,5 und 1,5 cm betragen, vorzugsweise zwischen 0,8 und 1,2 cm liegen.

[0021] Damit die zweite Gitterplatte gegen die erste Gitterplatte verschoben werden kann, weist die zweite Gitterplatte an einer Seitenkante einen schmaleren Rand auf als die erste Gitterplatte. Die Breite des Randes der ersten Gitterplatte an ihrer entsprechenden Seitenkante sollte dabei die Breite des Randes der zweiten Gitterplatte an dieser Seitenkante um die Breite einer Gitterstrebe übersteigen.

[0022] Fixierungs- und Führungsstifte können einen Durchmesser aufweisen, der beispielsweise zwischen 0,3 und 1,5 cm liegt. Vorzugsweise erstrecken sich die Fixierungs- und Führungsstifte nicht bis zur Oberkante des Grundrahmens, sondern enden unterhalb der Oberkante des Grundrahmens. Vorzugsweise sind die Fixierungs- und Führungsstifte an den Ecken des Grundrahmens auf dem Innensteg angeordnet. Vorzugsweise haben alle Fixierungs- und Führungsstifte die gleiche Ausdehnung in Höhenrichtung, beispielsweise eine Ausdehnung von 0,5 bis 1,5 cm, besonders bevorzugt von 1 cm.

[0023] Es kann vorgesehen sein, dass die Deckplatte mittels Abstandshaltern von der Oberkante des Grundrahmens beabstandet gehalten ist. Bei diesen Abstandshaltern kann es sich um Stifte handeln, die im Folgenden als Deckplattenstifte bezeichnet werden. Die Abstandshalter können auf den Fixierungs- und Führungsstiften aufliegen und/oder von den Fixierungs- und Führungsstiften gehalten werden. Beispielsweise kann ein Teil oder alle Fixierungs- und Führungsstifte als Hohlzylinder ausgebildet sein, die an ihrer der Deckplatte zugewandten Stirnseite offen sind. In die Hohlzylinder kann dann ein Abstandshalter eingeführt werden. Auf diese Weise wird das Einsetzen und Abnehmen der Deckplatte von dem Grundrahmen erleichtert. Die Abstandshalter sind dabei so dimensioniert, dass der Spalt zwischen der Oberkante des Grundrahmens und der Deckplatte beispielsweise eine Ausdehnung in Höhenrichtung z von 0,5 bis 5 cm, stärker bevorzugt von 1 bis 3 cm, besonders bevorzugt von 1,5 bis 2,5 cm aufweist. Weist der Grundrahmen eine rechteckige Kontur auf, so kann vorgesehen sein, dass zwei sich diagonal gegenüberliegende Fixierungs- und Führungsstifte als Hohlzylinder ausgebildet sind und zwei andere sich diagonal gegenüberliegende Fixierungs- und Führungsstifte als Vollzylinder ausgebildet sind. Auf den Vollzylindern stehen erste Abstandshalter auf, während zweite Abstandshalter in die Hohlzylinder mit ihren Enden eingeführt sind. Die zweiten Abstandshalter müssen dann länger sein als die ersten Abstandshalter, wenn die Fixierungs- und Führungsstifte die gleiche Ausdehnung in Höhenrichtung z aufweisen.

[0024] An der Oberkante des Grundrahmens kann ein Steg ausgebildet sein, und zwar an der Seite, die der Luftaustrittsöffnung abgewandt ist. Das ist die Außenseite des Grundrahmens. Dieser Steg wird im Folgenden auch als Außensteg bezeichnet. Wird der Grundrahmen in die Wandöffnung eingebracht, so liegt er an den Seitenwänden der Öffnung an. Der Außensteg bildet eine Blende, die an der Außenseite der Wand anliegt.

[0025] An den Verschlusselementen können Verbindungselemente ausgebildet sein, die in die Halteelemente des Grundrahmens eingreifen, wenn ein Verschlusselement in den Grundrahmen eingesetzt wird. Dabei kann eine Steck-, Rast- oder Verriegelungsverbindung zwischen dem Grundrahmen und dem Verschlusselement hergestellt werden. Die Verbindung muss jedoch auch eine Demontage des Verschlusselementes von dem Grundrahmen zulassen.

[0026] Ein Verschlusselement ist vorzugsweise eine Leiste mit einer Unterkante und Oberkanten sowie Stirnkanten. An der Unterkante des Verschlusselementes sind das oder die Verbindungselemente ausgebildet. Die Anzahl und Position der Verbindungselemente entspricht dabei der Anzahl und Position der Halteelemente, die zur Befestigung des Verschlusselementes an dem Grundrahmen ausgebildet sind. Bei dem Verbindungselement kann es sich beispielsweise um eine Lasche handeln. Ist das Verschlusselement an dem Grundrahmen befestigt, so erstreckt es sich vorzugsweise in dieselbe Richtung, die Höhenrichtung z, wie der Grundrahmen. Dabei liegt es mit seiner Außenseite, d. h. der Seite, die der Luftaustrittsöffnung abgewandt ist, an der Innenseite des Grundrahmens an. Die Höhe des Verschlusselementes, also dessen Ausdehnung in Höhenrichtung z, muss größer als die Ausdehnung des Spaltes in dieser Richtung sein. Vorzugsweise übersteigt die Ausdehnung des Verschlusselementes in dieser Richtung die des Spaltes um 0,5 cm oder mehr, bevorzugt um 1 cm oder mehr. An der Oberkante des Verschlusselementes kann ein Steg ausgebildet sein, und zwar an der Seite, die der Luftaustrittsöffnung abgewandt ist, wenn das Verschlusselement in den Grundrahmen eingesetzt ist. Das ist die Außenseite des Verschlusselementes. Dieser Steg wird im Folgenden als Verschlusselement-Steg bezeichnet. Die Ausdehnung des Verschlusselement-Steges entspricht vorzugsweise der Ausdehnung des Außensteges des Grundrahmens. Auf der Oberseite des Verschlusselement-Steges - das ist die Seite, die dem Grundrahmen abgewandt ist, kann, wenn das Verschlusselement in den Grundrahmen eingesetzt ist, die Deckplatte aufliegen.

[0027] Das erfindungsgemäße Luftauslassgitter besteht vorzugsweise aus einem Metall oder einer Metalllegierung, beispielsweise aus Eisen oder Stahl. Die Bestandteile des erfindungsgemäßen Luftauslassgitters sollten formstabil und starr sein.

[0028] Nach Maßgabe der Erfindung ist ferner eine Anordnung vorgesehen, die aufweist:
  • einen Grundrahmen zur Anordnung an einer Wandöffnung, wobei der Grundrahmen eine Luftaustrittsöffnung umgibt und eine Oberkante aufweist;
  • ein Verschlussmittel zum Öffnen und Verschließen der Luftaustrittsöffnung;
  • eine Deckplatte, die unter Ausbildung eines umlaufenden Spaltes von der Oberkante des Grundrahmens beabstandet angeordnet werden kann; und
  • Verschlusselemente, die an dem Grundkörper montiert werden können, zum abschnittsweisen Verschließen des Spaltes.


[0029] Einzelheiten der Anordnung sind im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Deckengitter oben bereits beschrieben worden. Die Anordnung ermöglicht es, einen Luftstrom in vertikaler Richtung oder in einer oder verschiedenen horizontalen Richtungen zu führen, beispielsweise aus einem Ofen in einen zu beheizenden Raum. Sie ermöglicht es, den Luftstrom ganz zu unterbinden, wenn die Luftaustrittsöffnung geschlossen ist.

[0030] Nach Maßgabe der Erfindung ist ferner ein Ofen mit einer Wandöffnung vorgesehen, an der das erfindungsgemäße Luftauslassgitter oder die erfindungsgemäße Anordnung angeordnet ist. Dabei kann vorgesehen sein, dass die Wandöffnung in einer horizontalen Wand des Ofens ausgebildet ist. Es kann ferner vorgesehen sein, dass der Grundrahmen so an der Wandöffnung angeordnet ist, dass er mit seiner Außenseite an der Wandung der Wandöffnung anliegt, wobei die Oberkante des Grundrahmens über die Wandöffnung hinausragt. Der Außensteg an der Oberkante des Grundrahmens bildet in einer Ausführungsform der Erfindung einen Blendrahmen, der an Außenseiten der Wand anliegt. Bei der Wand kann es sich um eine Mauer, beispielsweise eine gemauerte Decke handeln. Bei dem Ofen kann es sich beispielsweise um einen Kachelofen, oder einen Kaminöfen, aber auch einen anderen Ofen handeln. Das erfindungsgemäße Luftauslassgitter kann ebenso bei Kamineinsätzen verwendet werden.

[0031] Das erfindungsgemäße Luftauslassgitter oder die erfindungsgemäße Anordnung kann jedoch auch für andere Zwecke eingesetzt werden. Sie sind beispielsweise für andere Heizvorrichtungen geeignet, bei denen eine Wandöffnung existiert, an der das erfindungsgemäße Luftauslassgitter oder die erfindungsgemäße Anordnung angebracht werden kann. Sie können ebenso an Wandöffnungen angebracht werden, die der Luftzufuhr, der Luftabfuhr oder beidem dienen. Beispielsweise kann das erfindungsgemäße Luftauslassgitter oder die erfindungsgemäße Anordnung an einer Wandöffnung von Kanälen angebracht werden, die einem Raum Frischluft, Warmluft oder Kaltluft zuführen sollen oder Luft aus dem Raum abführen sollen.

[0032] Die Erfindung wird nachstehend anhand von Ausführungsbeispielen, die die Erfindung nicht einschränken sollen, unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigen
Fig. 1
eine perspektivische Darstellung des Grundrahmens einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Luftauslassgitters;
Fig. 2
eine perspektivische Darstellung der ersten Gitterplatte der Ausführungsform des erfindungsgemäßen Luftauslassgitters;
Fig. 3
eine perspektivische Darstellung des Grundrahmens der Ausführungsform des erfindungsgemäßen Luftauslassgitters, in den die erste Gitterplatte eingesetzt ist;
Fig. 4
eine perspektivische Darstellung der zweiten Gitterplatte der Ausführungsform des erfindungsgemäßen Luftauslassgitters;
Fig. 5
eine perspektivische Darstellung des Grundrahmens der Ausführungsform des erfindungsgemäßen Luftauslassgitters, in den die erste und zweite Gitterplatte eingesetzt ist, so dass die Luftaustrittsöffnung verschlossen ist;
Fig. 6
eine perspektivische Darstellung des Grundrahmens der Ausführungsform des erfindungsgemäßen Luftauslassgitters, in den die erste und zweite Gitterplatte eingesetzt ist, so dass die Luftaustrittsöffnung geöffnet ist;
Fig. 7
eine perspektivische Darstellung des Grundrahmens der Ausführungsform des erfindungsgemäßen Luftauslassgitters, in den die erste und zweite Gitterplatte eingesetzt ist, so dass die Luftaustrittsöffnung geöffnet ist, sowie von zwei Verschlusselementen, die in den Grundrahmen eingesetzt werden sollen;
Fig. 8
eine perspektivische Darstellung des Grundrahmens der Ausführungsform des erfindungsgemäßen Luftauslassgitters, in den die erste und zweite Gitterplatte eingesetzt ist, so dass die Luftaustrittsöffnung geöffnet ist, sowie von zwei Verschlusselementen, die in den Grundrahmen eingesetzt sind;
Fig. 9
eine perspektivische Darstellung des Griffes zum Verschieben der zweiten Gitterplatte gemäß der Ausführungsform des erfindungsgemäßen Luftauslassgitters;
Fig. 10
eine perspektivische Darstellung der Deckplatte der Ausführungsform des erfindungsgemäßen Luftauslassgitters;
Fig. 11
eine perspektivische Darstellung des Grundrahmens der Ausführungsform des erfindungsgemäßen Luftauslassgitters, wobei in den Grundrahmen die erste und zweite Gitterplatte, zwei von vier Verschlusselementen und die Deckplatte eingesetzt sind;
Fig. 12
eine perspektivische Darstellung des Grundrahmens der Ausführungsform des erfindungsgemäßen Luftauslassgitters, wobei in den Grundrahmen die erste und zweite Gitterplatte, zwei von vier Verschlusselementen und die Deckplatte eingesetzt sind und der Griff an der zweiten Grundplatte angebracht ist;
Fig. 13
eine Draufsicht auf die Decke eines Ofens, der eine Ofenwandung aufweist, in die der Grundrahmen der Ausführungsform des erfindungsgemäßen Luftauslassgitters eingesetzt ist;
Fig. 14
eine Draufsicht auf die Decke des Ofens, die Fig. 13 entspricht, außer dass zusätzlich zwei Verschlusselemente und die Deckplatte an der Grundplatte befestigt sind;
Fig. 15
eine schematische Schnittdarstellung des Luftstromes in einem erfindungsgemäßen Ofen;
Fig. 16
eine Draufsicht auf die Ausführungsform des erfindungsgemäßen Luftauslassgitters ohne Deckplatte, wobei alle vier Verschlusselemente an dem Grundrahmen befestigt sind;
Fig. 17
eine schematische Draufsicht auf die Ausführungsform des erfindungsgemäßen Luftauslassgitters ohne Deckplatte, wobei drei Verschlusselemente an dem Grundrahmen befestigt sind und der Spalt an einer Längsseite geöffnet ist;
Fig. 18
eine schematische Draufsicht auf die Ausführungsform des erfindungsgemäßen Luftauslassgitters ohne Deckplatte, wobei drei Verschlusselemente an dem Grundrahmen befestigt sind und der Spalt an einer Querseite geöffnet ist;
Fig. 19
eine schematische Draufsicht auf die Ausführungsform des erfindungsgemäßen Luftauslassgitters ohne Deckplatte, wobei zwei Verschlusselemente an dem Grundrahmen befestigt sind und der Spalt an zwei aneinander angrenzenden Seiten geöffnet ist;
Fig. 20
eine schematische Draufsicht auf die Ausführungsform des erfindungsgemäßen Luftauslassgitters ohne Deckplatte, wobei zwei Verschlusselemente an dem Grundrahmen befestigt sind und der Spalt an seinen beiden Längsseiten geöffnet ist;
Fig. 21
eine schematische Draufsicht auf die Ausführungsform des erfindungsgemäßen Luftauslassgitters ohne Deckplatte, wobei zwei Verschlusselemente an dem Grundrahmen befestigt sind und der Spalt an seinen beiden Querseiten geöffnet ist; und
Fig. 22
eine schematische Schnitt durch einen Ofen mit einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Luftauslassgitters in seiner Decke.
Die in den Figuren 1 bis 21 gezeigte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Luftauslassgitters ist ein Deckengitter 1, das, wie in den Figuren 13, 14 und 15 gezeigt ist, in eine Öffnung 103 in der Decke 102 eines Ofens 101 eingesetzt ist. Es befindet sich somit in einer horizontalen Einbaulage.

[0033] Der in Fig. 1 gezeigte Grundrahmen 2 des Luftauslassgitters 1 weist eine rechteckige Kontur auf. Er umschließt eine Luftaustrittsöffnung 3. Der Grundrahmen 2 besteht aus zwei einander gegenüberliegenden Längsleisten 4, die sich in Längenrichtung x erstrecken, und zwei einander gegenüberliegenden Querleisten 5, die sich in Breitenrichtung y erstrecken. Dabei verbinden die Querleisten 5 die Längsleisten 4 jeweils an deren Stirnseiten, wobei die Verbindung eine dauerhafte, nicht lösbare Verbindung ist. An der Unterkante 6 des Grundrahmens 2 ist ein als Innensteg 7 bezeichneter Steg ausgebildet, der sich von der Innenseite 8 des Grundrahmens 2 in die Luftaustrittsöffnung 3 erstreckt. An der Oberkante 9 des Grundrahmens 2 ist ein als Außensteg 10 bezeichneter Steg ausgebildet, der sich von der Außenseite 11 des Grundrahmens 2 von der Luftaustrittsöffnung 3 weg erstreckt. An der Innenseite 8 des Grundrahmens 2 sind Halteelemente 12 in Form von Halte-Vorsprüngen, die sich in Richtung der Luftaustrittsöffnung 3 erstrecken, ausgebildet.

[0034] Auf dem Innensteg 7 sind Fixierungs- und Führungsmittel 13a, 13b für das Verschlussmittel, das aus der ersten Gitterplatte 14 und der zweiten Gitterplatte 15 besteht, angeordnet. Die Fixierungs- und Führungsmittel 13a, 13b erstrecken sich von dem Innensteg 7 in Richtung der Oberkante 9 des Grundrahmens 2. Die Fixierungsund Führungsmittel 13a, 13b sind zylinderförmige Stifte, wobei die Fixierungs- und Führungsmittel 13a Hohlzylinder sind, die an ihrer Stirnseite, die der Oberkante 9 des Grundrahmens 2 zugewandt ist, offen sind, während die Fixierungs- und Führungsmittel 13b Vollzylinder sind, also keine Öffnung aufweisen. Vorgesehen sind zwei Fixierungs- und Führungsmittel 13a, die an sich diagonal gegenüberliegenden Ecken des Innensteges 7 angeordnet sind. An den anderen beiden Ecken befinden sich die Fixierungs- und Führungsmittel 13b.

[0035] Außensteg 10 liegt, wie in den Figuren 13 und 15 zu erkennen ist, auf der Decke 102 des Ofens 101 auf, wenn der Grundrahmen 2 in die Deckenöffnung 103 eingesetzt ist, und bildet damit einen Blendrahmen. Die Längs- und Querleisten 4, 5 des Grundrahmens 2 liegen dabei an den Seitenwänden der Deckenöffnung 103 an.

[0036] Die in Fig. 2 gezeigte erste Gitterplatte 14 weist Öffnungen 16 und Gitterstreben 17 auf, die gleichmäßig voneinander beabstandet sind, parallel zueinander verlaufen und annähernd die gleiche Breite haben. Quer zu den Gitterstreben verläuft eine Querstrebe 18. Die Gitterplatte 14 weist einen umlaufenden Rand 19 auf. An den Ecken der ersten Gitterplatte 14 sind kreisrunde Löcher 20 ausgebildet, durch die Fixierungs- und Führungsmittel 13a, 13b geführt werden können.

[0037] Fig. 3 zeigt den Grundrahmen 2 mit eingesetzter erster Gitterplatte 14. Es ist zu erkennen, dass die erste Gitterplatte 14 mit ihrem Rand 19 auf dem Innensteg 7 aufliegt. Dabei sind die Fixierungs- und Führungsmittel 13a, 13b durch die Löcher 20 geführt und fixieren damit die erste Gitterplatte 14 in der vom Grundrahmen 2 umgebenen Luftaustrittsöffnung 3. Im Bereich der Öffnungen 16 der ersten Gitterplatte 14 liegt die Luftaustrittsöffnung 3 frei, was durch zwei parallele Querstriche angedeutet ist. Die Ausdehnung der ersten Gitterplatte in Längenrichtung x und Breitenrichtung y ist so gewählt, dass sie an den Längs- und Querleisten 4, 5 anliegt, wobei sie so auf dem Innensteg 7 sitzen sollte, dass sie leicht aus dem Grundrahmen 2 entnommen werden kann.

[0038] Die in Fig. 4 gezeigte zweite Gitterplatte 15 entspricht der ersten Gitterplatte 14, außer dass sie anstelle der Löcher 20 Langlöcher 21 aufweist und dass die zweite Gitterplatte an einer Querkante 19a' einen schmaleren Rand 19' aufweist als die erste Gitterplatte 14 an ihrer entsprechenden Querkante 19a. Der Rand 19' der zweiten Gitterplatte 15 ist an der Querkante 19a' nur halb so breit wie der Rand 19 der ersten Gitterplatte 14 an ihrer Querkante 19a. Die Längsachsen der Langlöcher 21 verlaufen parallel zu den Längskanten der zweiten Gitterplatte 15 und sind an deren Querkanten 19a', 19b' offen. Durch die Langlöcher 21 sollen die Fixierungs- und Führungsmittel 13a, 13b geführt werden. An der Querstrebe 18' ist ein erstes Griffsegment 22 des Griffes zum Verschieben der zweiten Gitterplatte 15 gegen die erste Gitterplatte 14 befestigt. Die Bestandteile der zweiten Gitterplatte 15, die denen der ersten Gitterplatte 14 entsprechen, sind mit dem gleichen Bezugszeichen unter Hinzufügung eines Oberstriches gekennzeichnet.

[0039] Fig. 5 zeigt den Grundrahmen 2 mit eingesetzter erster und zweiter Gitterplatte 14, 15. Es ist zu erkennen, dass die zweite Gitterplatte 15 auf der ersten Gitterplatte 14 aufliegt, wobei sich die Langlöcher 21 der zweiten Gitterplatte 15 über den Löchern 20 der ersten Gitterplatte 14 befinden. In Fig. 5 ist die zweite Gitterplatte 15 so gegen die erste Gitterplatte 14 verschoben, dass die Gitterstreben 17' der zweiten Gitterplatte 15 die Öffnungen 16 in der ersten Gitterplatte 14 verschließen. Aufgrund des schmaleren Randes 19' der zweiten Gitterplatte 15 an deren Seitenkante 19a' liegt ein Teil des Randes 19 der ersten Gitterplatte, der an dessen Seitenkante 19b angrenzt, frei. Das ist der in Fig. 5 gezeigte Bereich zwischen einer Querleiste 5 des Grundrahmens 2 und der Querkante 19b' der zweiten Gitterplatte 15. Wird die zweite Gitterplatte in Richtung des Pfeils A verschoben, bis die zweite Gitterplatte 15 mit ihrem Rand 19b' an der benachbarten Querleiste 5 des Grundrahmens 2 anliegt, so kommen die Öffnungen 16' der zweiten Gitterplatte 15 über den Öffnungen 16 der ersten Gitterplatte zu liegen, so dass ein Luftstrom durch die Luftaustrittsöffnung 3 durchtreten kann. Das ist in Fig. 6 gezeigt, wobei die geöffneten Bereiche der Luftaustrittsöffnung 3 wiederum durch zwei parallele Querstriche in den übereinanderliegenden Öffnungen 16, 16' gezeigt ist. Wird die zweite Gitterplatte 15 in entgegengesetzter Richtung zu Pfeil A, Pfeilrichtung B, verschoben, wird der in Fig. 5 gezeigte Zustand wieder erreicht, so dass die Luftaustrittsöffnung 3 wieder verschlossen ist.

[0040] Fig. 7 entspricht Fig. 6, außer dass zusätzlich zwei Verschlusselemente 31 gezeigt sind, von denen eines an einer Querleiste 5 und das andere an einer Längsleiste 4 des Grundrahmens 2 befestigt werden soll. Jedes Verschlusselement 31 ist eine Leiste, die eine Unterkante 32 und eine Oberkante 33 aufweist. An der Unterkante 32 sind voneinander beabstandet zwei Laschen 34 ausgebildet, die zur Einführung in die korrespondierenden Halteelemente 12, die an der Innenseite 8 des Grundrahmens 2 ausgebildet sind, bestimmt sind. An der Oberkante 33 des Verschlusselementes 31 ist ein Steg ausgebildet, der als Verschlusselement-Steg 35 bezeichnet wird. Der Verschlusselement-Steg 35 steht von der Außenseite 36 des Verschlusselementes 31 ab. Die äußeren Abmessungen des Verschlusselement-Stegs 35 in Längenrichtung x und Breitenrichtung y entsprechen denen des Außensteges 10.

[0041] Werden die Verschlusselemente 31 in Pfeilrichtung C in den Grundrahmen 2 eingesetzt, so wird der in Fig. 8 gezeigte Zustand erreicht. Die Laschen 34 der Verschlusselemente sind in die Halteelemente 12 an dem Grundrahmen 2 eingesteckt, wodurch eine lösbare Steckverbindung zwischen den Verschlusselementen 31 und der Grundplatte 2 ausgebildet ist. Die beiden Verschlusselemente 31 sind aneinander angrenzenden Seiten des Grundrahmens 2 angebracht und grenzen an ihren Stirnkanten aneinander. Die Verschlusselemente 31 liegen mit ihrer Außenseite 36 an der Innenseite 8 des Grundrahmens 2 an. Ihre Innenseite 37 ist der Luftaustrittsöffnung 3 zugewandt. Damit erstrecken sich die Verschlusselemente 31 in Höhenrichtung z. Die Verschlusselemente 31 können durch Ausüben einer Zugkraft entgegengesetzt zu Pfeil C wieder aus dem Grundrahmen herausgenommen werden.

[0042] Fig. 9 zeigt das zweite Griffsegment 23, das mit dem ersten Griffsegment 22, das an der zweiten Gitterplatte 15 befestigt ist, lösbar verbunden werden kann, beispielsweise mittels einer Schraubverbindung.

[0043] Die in Fig. 10 gezeigte Deckplatte 41 entspricht in ihrer Ausdehnung in Längenrichtung x und Breitenrichtung y den äußeren Ausmaßen der Grundplatte 2 in Längenrichtung x und Breitenrichtung y, gemessen an deren Außensteg 10. In der Deckplatte 41 ist ein Langloch 42 ausgebildet, durch das das zweite Griffsegment 23 geführt werden kann. Die Deckplatte 41 weist eine Oberseite 44 und eine dieser gegenüberliegende Unterseite 43 auf, an der stiftförmige Abstandshalter 45a, 45b ausgebildet sind, die orthogonal von diesen abstehen. Die Position der Abstandshalter 45a, 45b entspricht der Position der Fixierungs- und Führungsmittel 13a, 13b an dem Grundrahmen 2.

[0044] Ist die Deckplatte 41 auf dem Grundrahmen 2 aufgesetzt, so halten die Abstandshalter 45a, 45b die Deckplatte 41 in einem Abstand d von der Oberkante 9 des Grundrahmens 2. Auf diese Weise ist ein Spalt 51 zwischen der Oberkante 9 und der Deckplatte 41 ausgebildet. Der Spalt 51 ist in Fig. 11 durch die beiden Verschlusselemente 31 in zwei Abschnitten verschlossen, nämlich an der Querleiste 5 und der Längsleiste 4, an der die Verschlusselemente 31 an dem Grundrahmen 2 montiert sind. Die Deckplatte 41 liegt mit ihrer Unterseite 43 auf dem Verschlusselement-Steg 35 auf. An der Querleiste 5 und der Längsleiste 4 des Grundrahmens 2, an denen keine Verschlusselemente 31 befestigt sind, sind die darüber liegenden Abschnitte des Spaltes 51 hingegen offen, so dass ein Luftstrom, der die Luftaustrittsöffnung 3 passiert, durch diese offenen Abschnitte des Spaltes 51 austreten kann (Pfeile F). Diese Anordnung der Verschlusselemente entspricht der in Fig. 19 gezeigten Anordnung.

[0045] Durch das Langloch 42 in der Deckplatte 41 ist, wie in Fig. 12 gezeigt ist, das zweite Griffsegment 23 geführt, mit dem die zweite Gitterplatte 15 gegen die erste Gitterplatte 14 zum Öffnen und Schließen der Luftaustrittsöffnung 3 verschoben werden kann. Der Griff besteht aus zwei Griffsegmenten 22, 23, damit der Griff oberhalb der Deckplatte 41 breiter ausgeführt werden kann, was die Bedienung des Deckengitters durch die größere Grifffläche vereinfacht. Anderseits soll sichergestellt werden, dass die Deckplatte 41 von dem Grundrahmen 2 abgenommen werden kann. Die Abstandshalter 45a sind länger als die Abstandshalter 45b. Erstere werden mit ihren Enden in die hohlzylinderförmigen Fixierungs- und Führungsmittel 13a eingeführt, so dass die Deckplatte 41 nach der Montage nicht in Längenrichtung x oder Breitenrichtung y verschoben werden kann. Die Abstandshalter 45b sitzen hingegen auf den vollzylindrischen Fixierungs- und Führungsmitteln 13b auf. Es müssen somit nur zwei der Abstandshalter 45a in Fixierungs- und Führungsmittel eingeführt werden, was das Ausrichten der Deckplatte 41 beim Aufsetzen auf die Grundplatte 2 vereinfacht.

[0046] Der Luftstrom aus dem Warmluftspeicher 104, der sich in einem Ofen 101 befindet, und von dem zu beheizenden Raum 201 durch Wandungen, einschließlich der Decke 102, getrennt ist, wird in Fig. 15 und 22 veranschaulicht. In der Öffnung 103 der Decke 102 ist die beschriebene Ausführungsform des erfindungsgemäßen Luftauslassgitters 1 angeordnet. Das Verschlussmittel, bestehend aus der ersten und zweiten Gitterplatte 14, 15, ist geöffnet (siehe Fig. 12). Damit kann Luft durch die Luftaustrittsöffnung 3 strömen (Pfeil E). Sie strömt dann durch die offenen Abschnitte des Spaltes 51 in horizontaler Richtung (Pfeil F) in den zu beheizenden Raum 201. Die Deckplatte 41 verhindert einen Luftstrom in horizontaler Richtung. Der Ofen 101 weist, wie in Fig. 22 gezeigt ist, zusätzlich zur Decke 104 weitere Wände auf, nämlich eine an einer Gebäudewand 202 des zu beheizenden Raumes 201 angeordnete Rückwand 105, eine Vorderwand 106 sowie Seitenwände (nicht gezeigt). Der Ofen 101 weist ferner eine Brennkammer 109 auf, die über eine Brennkammer-Tür 110 zugänglich ist. In der Brennkammer 109 können Brennstoffe verfeuert werden, wobei die entstehenden Rauchgase RG über das Rauchgas-Abführrohr 108 abgeführt werden. Oberhalb der Brennkammer 109, und von dieser getrennt, befindet sich der Warmluftspeicher 104, in dem sich durch den Verbrennungsvorgang in der Brennkammer 109 erhitzte Warmluft befindet. Kaltluft LK kann über einen geeigneten Lufteinlass 107 in den Ofen 101 eintreten und in den Warmluftspeicher 104 gelangen.

[0047] In den Figuren 16 bis 21 sind verschiedene Anordnungen von Verschlusselementen 31, die an dem Grundrahmen 2 befestigt sind, jeweils in Draufsicht gezeigt. Die Deckplatte 41 ist zur Vereinfachung der Darstellung nicht gezeigt, aber in den Grundrahmen eingesetzt, so dass ein Luftstrom in vertikaler Richtung verhindert wird. Wird die Deckplatte 41 entfernt, strömt die Luft ganz oder teilweise in vertikaler Richtung aus dem Deckengitter.

[0048] In Fig. 16 sind vier Verschlusselemente 31 an dem Grundrahmen 2 befestigt. Damit ist das Deckengitter 1 geschlossen, und zwar unabhängig davon, ob das Verschlussmittel, das aus der ersten und zweiten Gitterplatte 14, 15 besteht, geöffnet oder geschlossen ist (in Fig. 16 ist das Verschlusselement geöffnet gezeigt), weil benachbarte Verschlusselemente 31, die an benachbarten Abschnitten des Spaltes 51 angeordnet sind, an ihren Stirnseiten dicht aneinandergrenzen. Es ist in Fig. 16 zu erkennen, dass, wenn alle Verschlusselemente 31 in den Grundrahmen 2 eingesetzt sind, alle Abschnitte des Spaltes 51 verschlossen sind. Alle Verschlusselemente 31 bilden somit gemeinsam einen Einsetzrahmen. Jedes Verschlusselement 31 verschließt den Abschnitt des Spaltes 51, der sich zwischen der Oberkante einer Längs- oder Querkante 4, 5 und der Unterseite 43 der Deckplatte 41 befindet.

[0049] Wird hingegen ein Verschlusselement 31 demontiert, beispielsweise an einer Längsleiste 4, wie in Fig. 17 gezeigt, oder an einer Querleiste 5, wie in Fig. 18 gezeigt, kann Luft in horizontaler Richtung, und zwar in Richtung des Pfeiles F, aus dem erfindungsgemäßen Deckengitter 1 austreten. Werden zwei benachbarte Verschlusselemente 31 demontiert, so kann die Luft an zwei Seiten aus dem Deckgitter austreten (Fig. 19 bis 21), wobei die Seiten gegenüberliegende Seiten (Fig. 20 und 21) oder aneinander angrenzende Seiten (Fig. 19) sein können. Wird ein drittes Verschlusselement 31 demontiert, so kann Luft an drei Seiten austreten, werden alle Verschlusselemente 31 demontiert, so kann die Luft an allen Seiten in horizontaler Richtung aus dem Deckengitter 1 austreten (beide Anordnungen nicht gezeigt).

[0050] Die Zahl und Anordnung der Verschlusselemente 31 an dem Grundrahmen 2 kann vom Nutzer nach seinen Wünschen jederzeit geändert werden, indem er Verschlusselemente montiert oder demontiert. Darüber hinaus erlaubt das erfindungsgemäße Deckengitter eine leichte Montage und Demontage auch der ersten und zweiten Gitterplatte 14, 15 und der Deckplatte 41, was beispielsweise für Revisionsarbeiten und Reinigungszwecke von Nutzen ist.

[0051] Die Erfindung ist vorstehend am Beispiel eines Deckengitters beschrieben worden. Es ist erkennbar, dass dieses Deckengitter auch als Anordnung bereitgestellt werden kann. Die vorstehend im Zusammenhang mit dem Deckengitter beschriebenen Einzelheiten gelten ebenso für die erfindungsgemäße Anordnung.

Bezugszeichenliste



[0052] 
1
Deckengitter
2
Grundrahmen
3
Luftaustrittsöffnung
4
Längsleiste
5
Querleiste
6
Unterkante
7
Innensteg
8
Innenseite
9
Oberkante
10
Außensteg
11
Außenseite
12
Halteelement
13
Fixierungs- und Führungsmittel
14
erste Gitterplatte
15
zweite Gitterplatte
16, 16'
Öffnung
17, 17'
Gitterstrebe
18, 18'
Querstrebe
19, 19'
Rand
19a, 19a'
Querkante
19b, 19b'
Querkante
20
Loch
21
Langloch
22
erstes Griffsegment
23
zweites Griffsegment
31
Verschlusselement
32
Unterkante
33
Oberkante
34
Lasche
35
Verschlusselement-Steg
36
Außenseite
37
Innenseite
41
Deckplatte
42
Langloch
43
Unterseite
44
Oberseite
45
Abstandshalter
51
Spalt
101
Ofen
102
Decke
103
Öffnung
104
Warmluftspeicher
105
Rückwand
106
Vorderwand
107
Lufteinlass
108
Rausgas-Abführrohr
109
Brennkammer
110
Brennkammer-Tür
201
zu beheizender Raum
202
Gebäudewand



Ansprüche

1. Luftauslassgitter (1), insbesondere für einen Ofen (101), aufweisend

- einen Grundrahmen (2) zur Anordnung an einer Wandöffnung (103), wobei der Grundrahmen (2) eine Luftaustrittsöffnung (3) umgibt und eine Oberkante (9) aufweist;

- ein Verschlussmittel (14, 15) zum Öffnen und Verschließen der Luftaustrittsöffnung (3);

- eine Deckplatte (41), die unter Ausbildung eines umlaufenden Spaltes (51) von der Oberkante (9) des Grundrahmens (2) beabstandet angeordnet ist; und

- Verschlusselemente (31) zum Verschließen und Öffnen des Spaltes (51).


 
2. Luftauslassgitter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zum Verschließen eines Abschnittes des Spaltes (51), wobei der Abschnitt des Spaltes (51) von der Oberkante (9) des Grundrahmens (2) und der Deckplatte (41) begrenzt wird, jeweils ein Verschlusselement (31) vorgesehen ist.
 
3. Luftauslassgitter nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Spalt (51) vollständig verschlossen ist, wenn alle Abschnitte des Spaltes (51) mit Verschlusselementen (31) versehen sind.
 
4. Luftauslassgitter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Spalt (51) vollständig geöffnet ist, wenn keiner der Abschnitte des Spaltes (51) mit Verschlusselementen (31) versehen ist.
 
5. Luftauslassgitter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Verschlusselemente (31) vorgesehen sind.
 
6. Luftauslassgitter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundrahmen (2) für jedes Verschlusselement (31) zumindest ein Halteelement (12) zur lösbaren Befestigung des Verschlusselementes (31) an dem Grundrahmen (2) ausgebildet ist.
 
7. Luftauslassgitter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Halteelement (12) an der der Luftaustrittsöffnung (3) zugewandten Innenseite (8) des Grundrahmens (2) ausgebildet ist.
 
8. Luftauslassgitter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Verschlusselemente (31), die aneinander angrenzende Abschnitte des Spaltes (51) verschließen, mit ihren Stirnkanten aneinander grenzen.
 
9. Luftauslassgitter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussmittel eine erste Gitterplatte (14) und eine zweite Gitterplatte (15) aufweist, wobei eine der Gitterplatten (15) in Bezug auf die andere Gitterplatte (14) verschiebbar ist.
 
10. Luftauslassgitter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Gitterplatte (15) mittels eines Griffes (22, 23), der durch eine Öffnung (42) in der Deckplatte (41) geführt ist, verschiebbar ist.
 
11. Luftauslassgitter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckplatte (41) mittels Abstandshaltern (45a, 45b) von der Oberkante (9) des Grundrahmens (2) beabstandet gehalten wird.
 
12. Ofen (101) mit einer Wandöffnung (103), an der ein Luftauslassgitter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11 angeordnet ist.
 
13. Ofen nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandöffnung (103) in einer horizontalen Wand (102) des Ofens (101) ausgebildet ist.
 
14. Ofen nach Anspruch 12 oder Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundrahmen (2) so an der Wandöffnung (103) angeordnet ist, dass er mit seiner Außenseite (11) an der Wandung der Wandöffnung (103) anliegt, wobei die Oberkante (9) des Grundrahmens (2) über die Wandöffnung (103) hinausragt.
 
15. Anordnung, aufweisend

- einen Grundrahmen (2) zur Anordnung an einer Wandöffnung (103), wobei der Grundrahmen (2) eine Luftaustrittsöffnung (3) umgibt und eine Oberkante (9) aufweist;

- ein Verschlussmittel (14, 15) zum Öffnen und Verschließen der Luftaustrittsöffnung (3);

- eine Deckplatte (41), die unter Ausbildung eines umlaufenden Spaltes (51) von der Oberkante (9) des Grundrahmens (2) beabstandet angeordnet werden kann; und

- Verschlusselemente (31), die an dem Grundkörper (2) montiert werden können, zum abschnittsweisen Verschließen des Spaltes (51).


 


Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.


1. Luftauslassgitter (1), insbesondere für einen Ofen (101), aufweisend

- einen Grundrahmen (2) zur Anordnung an einer Wandöffnung (103), wobei der Grundrahmen (2) eine Luftaustrittsöffnung (3) umgibt und eine Oberkante (9) aufweist;

- ein Verschlussmittel (14, 15) zum Öffnen und Verschließen der Luftaustrittsöffnung (3);

- eine Deckplatte (41), die unter Ausbildung eines umlaufenden Spaltes (51) von der Oberkante (9) des Grundrahmens (2) beabstandet angeordnet ist; und

- Verschlusselemente (31) zum Verschließen und Öffnen des Spaltes (51).


 
2. Luftauslassgitter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zum Verschließen eines Abschnittes des Spaltes (51), wobei der Abschnitt des Spaltes (51) von der Oberkante (9) des Grundrahmens (2) und der Deckplatte (41) begrenzt wird, jeweils ein Verschlusselement (31) vorgesehen ist.
 
3. Luftauslassgitter nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Spalt (51) vollständig verschlossen ist, wenn alle Abschnitte des Spaltes (51) mit Verschlusselementen (31) versehen sind.
 
4. Luftauslassgitter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Spalt (51) vollständig geöffnet ist, wenn keiner der Abschnitte des Spaltes (51) mit Verschlusselementen (31) versehen ist.
 
5. Luftauslassgitter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Verschlusselemente (31) vorgesehen sind.
 
6. Luftauslassgitter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundrahmen (2) für jedes Verschlusselement (31) zumindest ein Halteelement (12) zur lösbaren Befestigung des Verschlusselementes (31) an dem Grundrahmen (2) ausgebildet ist.
 
7. Luftauslassgitter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Halteelement (12) an der der Luftaustrittsöffnung (3) zugewandten Innenseite (8) des Grundrahmens (2) ausgebildet ist.
 
8. Luftauslassgitter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Verschlusselemente (31), die aneinander angrenzende Abschnitte des Spaltes (51) verschließen, mit ihren Stirnkanten aneinander grenzen.
 
9. Luftauslassgitter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussmittel eine erste Gitterplatte (14) und eine zweite Gitterplatte (15) aufweist, wobei eine der Gitterplatten (15) in Bezug auf die andere Gitterplatte (14) verschiebbar ist.
 
10. Luftauslassgitter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Gitterplatte (15) mittels eines Griffes (22, 23), der durch eine Öffnung (42) in der Deckplatte (41) geführt ist, verschiebbar ist.
 
11. Luftauslassgitter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckplatte (41) mittels Abstandshaltern (45a, 45b) von der Oberkante (9) des Grundrahmens (2) beabstandet gehalten wird.
 
12. Ofen (101) mit einer Wandöffnung (103), an der ein Luftauslassgitter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11 angeordnet ist.
 
13. Ofen nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandöffnung (103) in einer horizontalen Wand (102) des Ofens (101) ausgebildet ist.
 
14. Ofen nach Anspruch 12 oder Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundrahmen (2) so an der Wandöffnung (103) angeordnet ist, dass er mit seiner Außenseite (11) an der Wandung der Wandöffnung (103) anliegt, wobei die Oberkante (9) des Grundrahmens (2) über die Wandöffnung (103) hinausragt.
 




Zeichnung


























































Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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