SICHERHEITSSCHARNIER

Abstract

 Es wird ein Gelenkelement bzw. Scharnier bereitgestellt, welches es erlaubt, eine Tür, ein Fenster oder dergleichen auch im verschlossenen Zustand einfach und zerstörungsfrei zu öffnen. Dabei weist das Gelenkelement eine seitliche Aussparung auf, durch welches der Stift wieder entnommen werden kann. Die Entnahme muss mittels Druck erzeugen, welches zunächst ein Sicherungselement oder einen Teil der Gelenkverbindung entfernt. Weiterhin bereitgestellt werden Vorrichtungen umfassend die Gelenkelemente oder Teile davon, Verwendung von Aufnahmevorrichtungen und Stiften zum Aufbau eines Gelenkstücks und weiteren, diesen enthaltenden Produkten sowie Herstellungsverfahren für die erfindungsgemäßen Gelenkstücke.

Beschreibung

Technisches Gebiet

[0001] Die vorliegende Erfindung befasst sich mit einem Gelenkstück, insbesondere Scharnier für bewegliche Schließelemente wie Türen, Fenster und dergleichen, umfassend mindestens einen Lagerstift und eine Aufnahmevorrichtung in die der Stift eingeführt ist, derart gestaltet, dass der Stift aus der Aufnahmevorrichtung gelöst werden kann, wenn sich das bewegliche Schließelement im angeschlagenen bzw. verschlossenen Zustand befindet, so dass in diesem Zustand dessen Öffnung ermöglicht wird. Ferner befasst sich die vorliegende Erfindung mit Vorrichtungen, die das Gelenkstück enthalten, wie Türen, Fenstern und dergleichen, sowie Objekte, wie Gebäude, Möbelstücke, Fortbewegungsmittel oder Aufbewahrungsmittel, in denen diese Vorrichtungen enthalten sind, sowie Verwendungen der erfindungsgemäßen Gelenkstücke und Verfahren zu deren Herstellung.

Hintergrund der Erfindung

[0002] Es entstehen insbesondere in Notfällen immer wieder Situationen, in denen ein verschlossenes Schließelement, wie eine Tür schnell geöffnet werden muss. In den meisten Fällen werden dann Verfahren eingesetzt, bei denen die Tür zerstört wird, wie beispielsweise Eintreten der Tür, oder die geringeren Schaden einrichten jedoch besondere Werkzeuge erfordern, wie beispielsweise das in DE 20 2009 018 512 U1 beschriebene Werkzeug oder hydraulische Türöffner, Brecheisen, Spreizer, Äxste, Hammer Rammen, oder Bohrmaschinen. Weitere Möglichkeiten sind auch modifizierte Schlösser, wie in DE 2004 006 050 U1 oder DE 2010 011 343 U1 vorgestellt, die auch ein schlüsselloses Öffnen einer zugefallenen Tür erlauben. Auch wenn diese Schlösser ein weitgehend zerstörungsfreies Öffnen der Tür zulassen, ist deren Benutzung immer noch zeitaufwendig und nicht zielführend, wenn sich hinter der Tür Hindernisse befinden, wie beispielsweise eine hilflose Person hinter der Tür liegend wodurch deren Öffnung so verhindert wird, dass die Öffnung der Tür und somit die Rettung besagter hilflosen Personen unnötig verzögert wird. Ein Beispiel für solche oder noch weiter beengten räumlichen Verhältnisse sind Duschkabinen mit Duschtüren, die sich in die Duschkabine hinein öffnen, wobei eine Öffnung der Tür von außen dadurch behindert wird, wenn eine hilfsbedürftige Person in der Duschkabine vor der Tür liegt und diese blockiert. Weitere Beispiele sind Räume in Betreuungseinrichtungen, wie Krankenhäusern oder Altersheimen, die im Notfall möglichst schnell begangen werden müssen. In solchen Fällen wäre es daher von Vorteil, die ganze Tür schnell und möglichst unkompliziert entfernen zu können, wobei diese so wenig wie möglich zerstört werden sollte.

[0003] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es daher Mittel, für ein solches Öffnen von verschlossenen Schließelementen bereitzustellen.

Kurzdarstellung der Erfindung

[0004] Zur Lösung der Aufgabe stellt die vorliegende Erfindung ein Gelenkstück zur Verfügung, insbesondere ein Scharnier mit den Merkmalen, wie in Anspruch 1 dargelegt. Genauer bezieht sich die vorliegende Erfindung auf

[1] Gelenkstück, insbesondere Scharnier für Türen, Fenster und dergleichen, umfassend mindestens einen Lagerstift und eine Aufnahmevorrichtung, vorzugsweise eine zylinderförmige Hülse, in den der Stift eingeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift aus der Aufnahmevorrichtung gelöst werden kann, wenn sich die Türe, das Fenster oder dergleichen im angeschlagenen bzw. verschlossenen Zustand befindet, und in diesem Zustand deren/dessen Öffnung ermöglicht wird.

[2] Gelenkstück nach [1], wobei der Stift ausschließlich in dem genannten Zustand horizontal aus der Aufnahmevorrichtung gelöst werden kann, vorzugsweise wenn die an dem Stift und der Aufnahmevorrichtung befindende Befestigungsmittel (Beschläge) zueinander in einem Winkel von 90°, 180° oder 270° ausgerichtet sind

[3] Gelenkstück nach [1] oder [2], wobei das Befestigungsmittel einen Zapfen umfasst, vorzugsweise mit Einschraubgewinde oder eine Befestigungsplatte, vorzugsweise mit Bohröffnungen.

[4] Gelenkstück nach einem der [1] bis [3], wobei der Stift mittels Druck vorzugsweise in Höhe des Scharniers auf die Tür, das Fenster oder dergleichen durch eine Führungsnut oder Sollbruchstelle der Aufnahmevorrichtung gelöst werden kann, vorzugsweise wobei die Führungsnut oder Sollbruchstelle durch eine Aussparung bzw. teilweise Aussparung in der Aufnahmevorrichtung vorgesehen ist.

[5] Gelenkstück nach einem der [1] bis [4], wobei die Breite des Stifts in der Stellung des genannten Zustands im Wesentlichen passgenau zur Aussparung und geringer ist als der im Durchschnitt des Stifts, vorzugsweise dadurch, dass es sich bei dem Stift um einen Bolzen mit abgeflachten mittleren Randflächen handelt.

[6] Gelenkstück nach einem der [1] bis [5], wobei die Aussparung durch ein auf Druck nachgebendes Schließelement, vorzugsweise eine Klammer gesichert ist, wobei ggf. die Aussparung mit einem Auffüllelement versehen ist, vorzugsweise aus reibfesten Material, wobei vorzugsweise die Klammer und das Auffüllmittel miteinander verbunden oder einstückig sind.

[7] Gelenkstück nach einem der [1] bis [6], wobei das Scharnier ein Band bspw. Türband ist, vorzugsweise wobei:

(a) die Aufnahmevorrichtung (1) für die Befestigung am Türblatt vorgesehenen Bandoberteil und der Stift (Drehbolzen) (6) für die Befestigung am Blendrahmen oder Zarge vorgesehenen Bandunterteil angeordnet sind; oder

(b) wobei der Stift (Drehbolzen) (6) für die Befestigung am Türblatt vorgesehenen Bandoberteil und die Aufnahmevorrichtung (1) für die Befestigung am Blendrahmen oder Zarge vorgesehenen Bandunterteil angeordnet sind.

[8] Gelenkstück nach einem der [1] bis [5], wobei die Aussparung (2) durch ein umfassendes Schließelement (24) gesichert ist, wobei das umfassende Schließelement (24) einen Haltering (25) und ein Auffüllelement (14) umfasst, vorzugsweise aus reibfesten Material, wobei das umfassende Schließelement (24) und das Auffüllelement (14) miteinander verbunden oder einstückig sind und wobei der Haltering (25) einen Halteabschnitt (27a) mit einer Halteringöffnung (26) aufweist.

[9] Gelenkstück nach [8], wobei der Stift (6) eine Rotationswelle (28) umfasst, deren Durchmesser eine Rotation des umfassenden Schließelements (24) um den Stift (6) zulässt, wenn die Halteringöffnung (26) um die Rotationswelle (28) liegt.

[10] Gelenkstück nach [9], wobei die Rotationswelle (28) einen Durchmesser hat, der kleiner ist, als der Abstand der beiden abgeflachten Stiftseiten (7) voneinander, vorzugsweise wobei die Rotationswelle im Wesentlichen rund ist und/oder benachbart an der Stiftbasis (8) angebracht ist.
Hierbei weist die Rotationswelle (28) vorzugsweise einen Durchmesser auf, der kleiner ist, als der Abstand der beiden abgeflachten Stiftseiten (7) voneinander, vorzugsweise wobei die Rotationswelle im Wesentlichen rund ist und/oder benachbart an der Stiftbasis (8) angebracht ist.

[11] Gelenkstück nach einem der [8] bis [10], wobei der Haltering (25) mindestens einen oder zwei Sicherungsnasen (29) und die Hülse dazu korrespondierende Ausnehmungen (30) aufweist.
Vorzugsweise sind die Sicherungszähne und die Ausnehmungen derart angeordnet und ausgeformt, dass die Sicherungsnasen (29) vollständig in den Ausnehmungen (30) liegen, wenn das Auffüllelement (14) die seitliche Aussparung (2) füllt.
Die Erfindung betrifft in diesem Zusammenhang auch ein Gelenkstück nach einem der [1] bis [10], wobei der Stift (6) im zusammengesetzten Zustand des Gelenkstücks weiter in die Aufnahmevorrichtung hineinragt, als die seitliche Ausnehmung (3). Ferner betrifft die Erfindung ein solches Gelenkstück wobei der Stift (6), wenn an dem Haltering (25) eine oder mehrere Sicherungszähne (29) vorhanden sind, die seitliche Ausnehmung (3) um eine Höhe überragt (vh) die der Höhe (zh) der Sicherungszähne (29) entspricht.

[12] Gelenkelement nach einem der [8] bis [11], wobei an die Aussparung (2) eine Teilaussparung (31) anschließt, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie vom Material der Aufnahmevorrichtung (1) in Richtung des Zentrums der Aufnahmevorrichtung begrenzt ist.

[13] Vorrichtung, vorzugsweise Tür, Fenster oder dergleichen und/oder eine Zarge, Rahmen oder dergleichen umfassend mindestens ein, vorzugsweise zwei oder mehr Gelenkstücke nach einem der [1] bis [7] oder [8] bis [12] bzw. den Lagerstift (6) oder die Aufnahmevorrichtung (1), die vorzugsweise linear beabstandet angeordnet sind.

[14] Objekt umfassend eine Vorrichtung nach [13], vorzugsweise Gebäude, Möbel oder Fortbewegungsmittel.

[15] Verwendung einer vorzugsweise zylinderförmigen Aufnahmevorrichtung, vorzugsweise Hülse, eines Stifts bzw. Bolzens, Schließelements und/oder Befestigungsmittels zur Herstellung eines Gelenkstücks, insbesondere Scharniers nach einem der [1] bis [7] oder [8] bis [12], oder einer Tür, Fenster oder dergleichen und/oder eine Zarge, Rahmen oder dergleichen zur Herstellung einer Vorrichtung nach [13].

[16] Verfahren zur Herstellung eines Gelenkstücks, insbesondere Scharniers nach einem der [1] bis [7] oder [8] bis [12], vorzugsweise Bands beispielsweise Türbands umfassend

(a) Abflachen des Bolzens (6) an den mittleren Randflächen im Winkel von 90° und 270° zum Befestigungsmittel oder in einem Winkel von 180° und 360° zum Befestigungsmittel;

(b) Vorsehen einer seitlichen Aussparung (2) in der Hülse (1) (beispielsweise durch Fräsen) in der Breite (bb1) des Bolzens (6) an seinen abgeflachten Randflächen (7) im Winkel von 270°, 180° oder 90° zum Befestigungsmittel; und gegebenenfalls

(c) Anbringen einer Federklammer (13) oder eines umfassenden Sicherungselements (24) an der Hülse (1), wobei die Federklammer oder das umfassende Sicherungselement (24) die Aussparung (2) vorzugsweise passgenau bis hin zur Innenwandung der Hülse abdeckt.

[0005] Weitere Merkmale und Vorteile des erfindungsgemäßen Gelenkstücks gehen aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung, den Zeichnungen und den abhängigen Ansprüchen hervor, deren Merkmale einzeln und in beliebiger Kombination miteinander angewendet werden können.

Kurze Beschreibung der Abbildungen/Figuren

[0006] 

Fig.1:

Zweites Halteelement des Gelenkstücks umfassend eine Aufnahmevorrichtung in Form einer einseitig offenen Hülse (1) mit einer zusätzlichen, seitlichen Öffnung ((2); schattierte Fläche mit Breite (ba1) und Höhe (ha1)). Als Befestigungsmittel weist das Halteelement einen Zapfen (4a) mit einem Gewinde (10) auf. (A): Seitliche Darstellung. (17) - Längsachse der Aufnahmevorrichtung (1). (B): Darstellung mit Blick von unten auf die untere Öffnung bzw. den hohlen Innenraum der Hülse (3). Der obere Abschluss, bzw. Deckel der Hülse wurde nicht eingezeichnet. (ba2) - Innendurchmesser des Hohlraums (3) der Hülse (1), (ba3) - Außendurchmesser der Hülse (1). (19)- rechtwinklig zur Längsachse (20) des Befestigungselements (4a) des zweiten Halteelements verlaufende Querachse der Hülse (1). (20) - Längsachse des Befestigungselements (4a) des zweiten Halteelements.

Fig. 2:

Zweites Halteelement des Gelenkstücks wie in Fig. 1 jedoch mit einer Platte (4b) mit Bohrlöchern (5) als Befestigungsmittel/Befestigungsbereich. Ebenfalls seitliche Darstellung in (A) und von unten in (B):.

Fig. 3:

Erstes Halteelement des Gelenkstücks mit einem Lagerstift (6). Die schattierte Fläche (7) auf dem Lagerstift (6) soll deren Abflachung in diesem Bereich anzeigen, mit einer geringen Breite des Stifts (bb1) in diesem Bereich, als in dem nicht abgeflachten Bereich (bb2), wie in (B) in Draufsicht auch zu sehen ist. Als Befestigungsmittel weist das Halteelement einen Zapfen (9a) mit einem Gewinde (10) auf. (A): Seitliche Darstellung (B): Draufsicht auf den Stift. (11) - Längsachse des Befestigungsbereichs (9a) des ersten Halteelements. In dieser beispielhaften Ausführungsform ist der Stift (6) parallel zu dieser Achse abgeflacht. (16) - Längsachse des Stiftes (6) und des Zylinders im ersten Bereich (8) des ersten Halteelements.

Fig. 4:

Erstes Halteelement des Gelenkstücks wie in Fig. 3 jedoch mit einer Platte (9b) als Befestigungsmittel/Befestigungsbereich mit Bohrlöchern (5). Ebenfalls seitliche Darstellung in (A) und von oben in (B).

Fig. 5:

Sicherungselement bzw. (Feder)Klemme (13) zur Anbringung an ein zweites Halteelement mit einem beispielhaften stiftförmigen Befestigungsbereich (4a). mit Auffüllelement (14), welches eine konkave Ausnehmung (18) aufweist. (A) Draufsicht, (B) perspektivische Darstellung mit darin erkennbaren Ausnehmung (15) am Sicherungselement als Durchlass für den Befestigungsbereich (4a) am zweiten Halteelement des Gelenkstücks umfassend eine Aufnahmevorrichtung (1). (ca1)-Durchmesser des Sicherungselements.

Fig. 6:

Darstellung des Sicherungselements (13) samt Auffüllelement (14) aus Fig. 5 angebracht an ein zweites Halteelement des Gelenkstücks umfassend eine Aufnahmevorrichtung (1). (A) Draufsicht, (B) seitliche Darstellung.

Fig.7:

Sicherungselement bzw. (Feder)Klemme (13) zur Anbringung an ein zweites Halteelement mit einem beispielhaften, plattenförmigen Befestigungsbereich (4b). mit Auffüllelement (14), welches eine konkave Ausnehmung aufweist. (A) Draufsicht, (B) perspektivische Darstellung.

Fig. 8:

Darstellung des Sicherungselements (13) samt Auffüllelement (14) aus Fig. 7 angebracht an ein zweites Halteelement des Gelenkstücks umfassend eine Aufnahmevorrichtung (1). (A) Draufsicht, (B) seitliche Darstellung.

Fig. 9:

Zeitlicher Ablauf des Lösens des Halteelements mit Lagerstift aus dem Halteelement mit Aufnahmevorrichtung. In (A1) befindet sich der Lagerstift in der Aufnahmevorrichtung in einer Stellung, bei der er nicht seitlich aus der Aufnahmevorrichtung gelöst werden kann, da er in dieser Stellung eine größere Breite hat als die Breite (ba1) der Aussparung (2) in der Aufnahmevorrichtung (1). (A2) Die beiden Halteelemente des Gelenkstücks wurden in einem Winkel von 90° (bzw.270°) zueinander positioniert, wodurch die abgeflachten Bereiche (7) des Stiftes (6) parallel zur seitlichen Aussparung der Hülse (1) verlaufen. (A3) Durch Druck auf das erste Halteelement mit Lagerstift (6) hat dieser die Sicherungsvorrichtung vom Gelenk gelöst und wird aus der Hülse (1) hinausbewegt, wobei die abgeflachten Bereiche (7) parallel zu den Öffnungen der seitlichen Ausnehmung sind. Zur besseren Übersicht sind die Umrisse des ersten Halteelements (mit Ausnahme der Umrisse des Lagerstifts) gestrichelt dargestellt worden. (A4) Darstellung des ersten Halteelements mit Lagerstift in Draufsicht mit der Längsachse (11) des Befestigungsbereiches (4a) und der Querachse (12) des Lagerstifts (6) zur besseren Visualisierung des parallelen Verlaufs der abgeflachten Bereiche (7) des Lagerstifts (6) zu der Längsachse (11) und im rechten Winkel zur Querachse (12) in dieser beispielhaften Ausführung des erfindungsgemäßen Gelenkelements. (B1-B2) Zeitlicher Ablauf des Lösens des Halteelements mit Lagerstift aus dem Halteelement mit Aufnahmevorrichtung wie in (A1-A3), wobei eine beispielhafte Ausführung des erfindungsgemäßen Gelenkelements dargestellt wird, in der die abgeflachten Bereiche (7) des Lagerstifts (6) senkrecht zur Längsachse (11) des Befestigungsbereiches (4a) des ersten Halteelements und parallel zu dessen Querachse (12) verlaufen (B3). In (B1) wird beispielhaft die 270°-(bzw. 90°) Anordnung der beiden Gelenkteile dargestellt, in welcher der Lagerstift mit seiner in dieser Stellung geringeren Breite durch die seitliche Ausnehmung (2) der Hülse (1) entnommen werden kann. Auf die Darstellung des Sicherungselements wurde in dieser Abbildung verzichtet. Die seitliche Ausnehmung (2) der Hülse befindet sich in dieser beispielhaften Ausführungsform in Verlängerung der Längsachse (20) des Befestigunsbereichs (4a) des zweiten Halteelements. (B2) Herausnahme des ersten aus dem zweiten Halteelement.

Fig. 10:

Perspektivische Darstellung des zweiten (A) und ersten (B) Halteelements der Gelenkverbindung der vorliegenden Erfindung.

Fig. 11:

Schematische Darstellung in Seitenansicht der jeweils zwei Bereiche der ersten und zweiten Halteelemente der erfindungsgemäßen Gelenkverbindungen. (A) Erstes Halteelement mit ersten Bereich (8) umfassend Lagerstift und dessen Basis, sowie den zweiten Bereich (9a) bzw. den stiftförmigen Befestigungsbereich des Halteelements, hier beispielhaft mit Außengewinde. (B) wie in (A) jedoch mit einem plattenförmigen Befestigungsbereich (9b) mit Bohröffnungen. (C) Zweites Halteelement mit ersten Bereich (8) umfassend Aufnahmevorrichtung bzw. Hülse, sowie den zweiten Bereich (4a) bzw. den stiftförmigen Befestigungsbereich des Halteelements, hier beispielhaft mit Außengewinde. (D) wie in (C) jedoch mit einem plattenförmigen Befestigungsbereich (4b) mit Bohröffnungen.

Fig. 12:

Zweites Halteelement des Gelenkstücks umfassend eine Aufnahmevorrichtung (1) und ein Auffüllelement (14) verbunden über Sollbruchstellen (Aussparungen (22) bzw. Wand mit verringerter Dicke (23)) an die Aufnahmevorrichtung (1), wodurch das Herausbrechen des Auffüllelements (14) wodurch der Stift (6) seitlich, durch die dann entstehende Aussparung/Öffnung (2) aus der Aufnahmevorrichtung gelöst werden kann. In der gezeigten, beispielhaften Ausführungsform ist das Auffüllelement an seinen beiden seitlichen Bereichen über Wände mit verminderter Stärke mit der Aufnahmevorrichtung verbunden, während an seinem oberen Ende die Aussparung in der Aufnahmevorrichtung als Durchbruch gestaltet ist. (A) Draufsicht, (B) seitliche Darstellung.

Fig. 13:

Zweites Halteelement des Gelenkstücks umfassend eine Aufnahmevorrichtung (1) in deren seitlichen Bereich die seitliche Ausnehmung (2) und Teilausnehmung (31) sichtbar ist. Hinter der Teilausnehmung befindet sich ein Teil des Massivbereichs (32) der Hülse (1), der im dargestellten beispielhaften Ausführungsform schmaler ist als die sonstige Wanddicke der Hülse und hinter dem sich ein durchgehender hohler Innenraum (3) befindet. In einer alternativen Ausführungsform befindet sich hinter der Teilausnehmung kein Hohlraum sondern der Massivbereich (32) ist durchgehend bis zur gegenüberliegenden Hülsenwand. (A) und (C) seitliche Darstellung, (B) und (D) Aufsicht auf die Gelenkstücke mit stiftförmigen (A+B) bzw. plattenförmigen (B+D) Halteelementen.

Fig. 14:

Erstes Halteelement des Gelenkstücks mit einem Lagerstift (6), der durch den Rotationsbereich (28) mit der Stiftbasis (8) verbunden ist. Der Rotationsbereich hat einen kleineren Umfang, als der darüberliegende Stiftbereich. In der vorlieg3enden Ausführungsform ist der Rotationsbereich kreisförmig gestaltet. A) und (C) seitliche Darstellung, (B) und (D) Aufsicht auf die Gelenkstücke mit stiftförmigen (A+B) bzw. plattenförmigen (B+D) Halteelementen.

Fig. 15:

Perspektivische Darstellung des zweiten (A) und ersten (B) Halteelements der Gelenkverbindung der vorliegenden Erfindung mit Rotationswelle (28) hergerichtet zur Aufnahme des umfassenden Sicherungselements und enthaltend eine Teilausnehmung (31) mit dahinterliegendem Massivbereich (32; schwarz) in der Hülse (1).

Fig. 16:

Beispielhafte Ausführungsformen des umfassenden Sicherheitselements der vorliegenden Erfindung in Aufsicht (A1, B1, C1), seitlicher Sicht (A2, B2, C2) und perspektivischer Darstellung (A3, B3, C3). Das Sicherungselement besteht aus einem oder mehreren Halteringen (25, 25-1, 25-2), dem Auffüllelement (14) und vorzugsweise aus einem oder mehreren Sicherungszähnen (29), die entlang des Halterings angeordnet sind und in den dargestellten Ausführungsformen über die gesamte Ringbreite bestehen. Dargestellt ist eine Ausführungsform mit zwei Sicherungszähnen (29) jeweils links und rechts des Auffüllelements (14) (B1-B3). Bei der Ausführungsform mit zwei Halteringen enthält der untere, in C1 gestrichelt dargestellte Haltering den Halteabschnitt (27a) mit der Öffnung, die gerade und kreisrunde Abschnitte enthält. Sind mehrere Halteringe enthalten können diese aus dem gleichen oder aus unterschiedlichen Material gefertigt sein, beispielsweise der erste aus Stahl und der zweite aus Kupfer. Das Auffüllelement (14) ist bezüglich dessen Querachse (33) parallel zu den geraden Abschnitten (35) der Halteringöffnung angeordnet (siehe insbes. B1) und enthält eine konkave Ausnehmung (14b).

Fig. 17:

Aufsichten auf beispielhafte Ausführungsformen des umfassenden Sicherheitselements ohne (A) und mit (B-E) Sicherungszähnen (29). Sind Sicherungszähne auf einem Haltering (25) angebracht, so können diese unterschiedlich angebracht sein und eine unterschiedliche Größe und Ausdehnung haben. So sind in B und C Sicherungszähne jeweils etwa in einem Winkel von 90° links und rechts von dem Auffüllelement (14) angebracht, wobei die Zähne in B nur über einen Teil der Ringbreite und die in C über die gesamte Ringbreite (rb) ausgedehnt sind. In D sind drei Sicherungszähne (29) angebracht, die jeweils im Abstand voneinander, bzw. von dem Auffüllelement (14) um 90° angeordnet sind. In E sind die Sicherungszähne um etwa 120° voneinander beabstandet. Der Abstand der beiden unteren Zähne (29) zum Auffüllelement (14) beträgt etwa 60°.

Fig. 18:

Perspektivische Darstellung des zweiten (A) Halteelements der Gelenkverbindung der vorliegenden Erfindung und des umfassenden Sicherungselements (24) ohne Sicherungszähne (B). Der obere Bereich des Sicherungselements (14a) ist in der dargestellten Ausführungsform dünner als der untere Bereich (14) passend zu den Abmessungen der seitlichen Ausnehmung (2) und der Teilausnehmung (31) in der Hülse (1). Der besseren Übersicht halber und auch um die konkave Ausnehmung (14b) in einem Teilbereich des Auffüllelements (14) besser sichtbar zu machen sind die beiden Teilbereiche des Auffüllelements in B1 getrennt und in B2 in der verbundenen Form dargestellt

Fig. 19:

Perspektivische Darstellung des zweiten (A) Halteelements der Gelenkverbindung der vorliegenden Erfindung und des umfassenden Sicherungselements (24) mit Sicherungszähnen (29) (B). Passend hierzu befinden sich in der Hülse (1) kleinere Ausnehmungen für die Sicherungszähne (30). Durch gestrichelte Pfeile sind die jeweiligen Aufnahmebereiche für das Auffüllelement (14) und die Sicherungszähne (29) angedeutet. (C) Aufsicht auf das zweite Halteelement mit Sicherungszähnen (30) und Teilausnehmung (31) über der seitlichen Ausnehmung (2).

Fig. 20:

Aufsichten auf das erste Halteelement der Gelenkverbindung der vorliegenden Erfindung und das Sicherungselement. (A) nebeneinander, (B) Aufeinander mit Sicherungselement über dem Stift (6), wobei die parallelen geraden Bereiche des Sicherungselementes (34) anliegend sind zu den geraden Bereichen des Stiftes (7), genauso wie die kreisabschnittsförmigen Bereiche des Sicherungselements (35) zu den kreisabschnittsförmigen des Stifts (nicht gesondert gekennzeichnet, Bezugszeichen (6) deutet aber gleichzeitig auf einen solchen Bereich). Wird das Sicherungselement auf der Rotationswelle (28) um den Stift (6) gedreht (C1+C2), so kommen die geraden Abschnitte des Sicherungselements (34) unter die Übergänge aus den geraden und kreisförmigen Abschnitte des Stiftes und werden durch diese blockiert (dicke, schwarze Pfeile in der Vergrößerung C2), so dass das Sicherungselement in dieser Stellung nicht von dem Stift abgezogen werden kann. C2 ist ein vergrößerter Abschnitt von C1.

Fig. 21:

Beispielhafte Ausführungsformen eines Scharniers der vorliegenden Erfindung mit umfassenden Sicherungselement. Figuren A-D zeigen den prinzipiellen Aufbau der Abbildungen, wobei die seitlichen Schnitte in A2, B2 mit der seitlichen Ansicht aus C2 in der zusammengesetzten, seitlichen Schnittansicht in D dargestellt sind. Figuren E1-E4 zeigen vier beispielhafte Ausführungsformen des Scharniers dar. Die Abmessungen sind nicht Maßstabsgetreu, sondern teils verändert, um die wesentlichen Aufbaumerkmale besser darzustellen. A1 - Aufsicht auf ein zweites Halteelement (Hülse (1)) mit einem Fragment des Befestigungsbereiches (4a) - Fragmente sind durch gezackte Linien symbolisch dargestellt, an der Stelle, an dem der Rest des Befestigungsbereiches für die Abbildung abgetrennt wurde. Die gepunktete Symmetrieachse 36 zeigt die Schnittlinie an, entlang derer in den Abbildungen D und E1-E4 Schnittbilder der Hülse dargestellt werden. A2 - Querschnitt durch die Hülse (1), der auch so in den Fig. D, E1-E4 mit den zusammengesetzten Scharnieren dargestellt wird. Der Hülsenbereich ist in allen Abbildungen der Figur schwarz-gefüllt dargestellt. Aufnahmebereich (30) für die Sicherungszähne (29) ist von oben nach unten gestrichelt dargestellt. B1 zeigt die Aufsicht auf ein beispielhaftes Sicherungselement mit dem Sicherungsring (25) sowie geraden (34) und runden (35) Abschnitten des Haltebereiches. Das Sicherungselement umfasst ferner ein Auffüllelement (14), welches einen Endabschnitt (14a) mit geringerer Wandstärke aufweist, passend zu der Teilausnehmung (31) in der Hülse (1) dargestellt in A2 und D. Ferner umfasst das Sicherungselement auch einen Sicherungszahn (29), der in die Ausnehmung (30) in der Hülse (1) passt. B2 - seitlicher Querschnitt des Sicherungselements entlang der Schnittachse (37) in B1. C1 zeigt eine Aufsicht auf ein erstes Haltelement mit einem Stift (6), der durch die Rotationswelle (28) von der Stiftbasis (8) in Abstand gesetzt ist. Abgeschrägte Fläche (7) schraffiert. C2 - seitliche Sicht auf das erste Halteelement. D - Schnitt durch das Scharnier zusammengesetzt aus den Teilen in A-C. Stift (6) samt Stiftbasis (8) sind dabei nicht als Schnittbilder, sondern als Aufsichten auf deren Seite dargestellt. E1-E4 verschiedene beispielhafte Ausführungen des Scharniers der vorliegenden Erfindung. E1 - Aufnahmevorrichtung/Hülse (1) mit Teilausnehmung, in die der dünnere Endabschnitt (14a) des Auffüllelements (14) passt, gleiche Ausführungsform wie in D. Hinter der Teilausnehmung befindet sich ein Rest des Massivbereiches (32) mit etwas dünneren Wandstärke als im oberen Bereich der Hülse (1). Der Hohlraum der Hülse zieht sich bis hinter den Massivbereichsrest. In den Bereich dringt auch der Stift (6) vor, so dass die Stiftspitze höher liegt, als das Ende des Massivbereiches. Die Höhe der Sicherungszähne (zh) entspricht hier in etwa der Höhe (vh) des Restes des Massivbereiches (32). E2 - alles wie in E1, jedoch keine Teilausnehmung der Hülse, so dass der Massivbereich (32) eine Wandstärke wie die übrige Hülse hat. E3 - wie E1 und E2, jedoch kein überstehender Massivbereich, die Spitze des Auffüllelements und des Stiftes liegt unmittelbar an der Hülsendecke und entspricht in der Höhe der Höhe der seitlichen Ausnehmung in der Hülse. Der Stift wird im oberen Bereich von keinem überstehenden Bereich der Hülse daran gehindert, unmittelbar seitlich herausgenommen zu werden. E4 - Das Auffüllelement reicht bis in die Teilausnehmung hinein, hinter der ein durchgehender Massivbereich (weißer Pfeil und Bezugszeichen 32) liegt. Die Stiftspitze liegt im Scharnier auf gleicher Höhe, wie das Ende der seitlichen Ausnehmung, so dass sie ohne Anhebung der Hülse aus dieser seitlich heraustreten kann.

Definitionen und Begriffe

[0007] Soweit nachfolgend der Kontext nicht eindeutig etwas anderes ergibt, ist bei der Verwendung von Singular-Formen bzw. Plural-Formen stets sowohl die Mehr- als auch die Einzahl umfasst.

[0008] Soweit nicht anders angemerkt, werden die Begriffe aus der Gruppe bestehend aus Stift, Lagerstift, Bolzen und Drehbolzen für die Zwecke der vorliegenden Beschreibung austauschbar füreinander, bzw. für die Mitglieder dieser Gruppe benutzt. Desgleichen gilt jeweils für die Begriffe aus der Gruppe bestehend aus Gelenk, Gelenkstück und Scharnier, sowie für die Begriffe aus der Gruppe bestehend aus Aufnahmevorrichtung und Hülse.

[0009] Der Begriff Abschlusselement, wie zum Zwecke der vorliegenden Beschreibung genutzt, umfasst Elemente, die geeignet sind, die von der Zarge oder den Rahmen umschlossene Öffnung vollständig oder teilweise zu verschließen, und umfassen, sind jedoch nicht beschränkt auf Türen, Tore, Fenster und Klappen. In einer bevorzugten Ausführungsform sind Türen oder Fenster Abschlusselemente.

[0010] Die Begriffe Sicherungselement, Schließelement oder Klammer werden ebenfalls füreinander austauschbar in der vorliegenden Beschreibung benutzt.

[0011] Die Begriffe Befestigungsmittel (Beschläge) oder Befestigungsbereich werden füreinander austauschbar für Bereiche auf den Bestandteilen des erfindungsgemäßen Gelenkstücks benutzt, die zur Befestigung an eine Tür, Fenster, Klappe, Tor oder dergleichen bzw. an einen Rahmen, Zarge oder dergleichen bestimmt sind. Ansonsten wird der Begriff Befestigungsmittel auch in seiner klassischen Bedeutung eingesetzt für Mittel wie Nägel, Schrauben und dergleichen, wobei dieser Bedeutungsunterschied auch entsprechend gekennzeichnet wird bei dieser Benutzung.

Ausführliche Beschreibung der Erfindung

[0012] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gelenkstück, insbesondere Scharnier für Türen, Fenster und dergleichen. In einer bevorzugten Ausführungsform kann dieses Gelenkstück in zwei Halteelemente unterteilt werden. Das erste Halteelement umfasst zumindest in einem ersten Bereich einen Lagerstift, Stift bzw. Bolzen und vorzugsweise einen zweiten Bereich (Befestigungsbereich), verbunden mit dem ersten Bereich und zur Verbindung des ersten Halteelements an ein bewegliches Abschlusselement oder eine Zarge oder einen Rahmen, mit dem das Abschlusselement mittels des Gelenkstückes verbunden werden soll dienend. Dieser zweite Bereich dient daher im weiteren Sinne als ein Befestigungsmittel und wird im betreffenden technischen Feld auch als Beschlag bezeichnet. Die Beschläge können abhängig von dem gewünschten Befestigungsweg derart gestaltet sein, um eine feste Verbindung zwischen dem Abschlusselement und der Zarge oder Rahmen zu gewährleisten. Hierzu können die Beschläge beispielsweise zapfen-, stift- bzw. nagelförmig geformt sein und vorzugsweise ein Gewinde aufweisen, womit sie in die Zarge oder Rahmen hineingestoßen oder, wenn sie ein Gewinde aufweisen auch hineingedreht werden können, oder Bohr- bzw. Befestigungsöffnungen aufweisen, durch welche sie mittels Befestigungsmitteln, wie Nägeln oder Schrauben mit dem Abschlusselement oder der Zarge oder Rahmen verbunden werden können. Das Gewinde befindet sich dabei bevorzugt auf der Außenseite des zapfen-, stift- bzw. nagelförmig geformten Beschlags. Soll die Befestigung mittels Befestigungsmitteln wie Nägeln oder Schrauben erfolgen, sind die Beschläge vorzugsweise als Platten bzw. Befestigungsplatten ausgeformt, durch welche die Befestigungsöffnungen durchgehen. In einer Ausführungsform befinden sich auf beiden Seiten des ersten Halteelements, d.h. beidseitig des zur Befestigung an die Zarge oder Rahmen bestimmten Bereichs Lagerstifte. Diese bilden dann im Bezug auf den platten- oder zapfen-, stift- bzw. nagelförmig geformten Beschlag jeweils einen Winkel von 90°, bzw. stehen zueinander im Winkel von 180°.

[0013] Das zweite Halteelement umfasst bevorzugt in einem ersten Bereich eine Aufnahmevorrichtung, die dazu geeignet ist den Lagerstift aufzunehmen, vorzugsweise eine zylinderförmige Hülse, in die der Stift eingeführt werden kann. In einem zweiten Bereich (Befestigungsbereich) enthält es Befestigungsmittel, die ausgestaltet sind wie die entsprechenden Bereiche oben beschrieben für das erste Halteelement und die wie diese zur Befestigung an ein Abschlusselement oder einen Rahmen bzw. Zarge dienen sollen.

[0014] Bevorzugt besteht der erste Bereich des zweiten Halteelements aus einer Hülse. Wenn von der Hülse umfasst bzw. von dieser aufgenommen ist, verläuft der Bolzen in Bezug auf die Längsachsen des Bolzens und die der Hülse mit dieser koaxial. Die Aufnahmevorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Stift aus ihr gelöst werden kann, wenn sich das Abschlusselement im angeschlagenen bzw. verschlossenen Zustand befindet, wodurch in diesem Zustand dessen Öffnung ermöglicht wird. Hierzu weist die Aufnahmevorrichtung neben der Öffnung (beim einseitig verschlossenem), oder den Öffnungen auf beiden Enden ihres vorzugsweise zylinderförmigen Körpers (beim beidseitig offenem Zylinder), den die Aufnahmevorrichtung in ihrer bevorzugten Hülsenform bildet, eine zusätzliche Aussparung oder teilweise Aussparung auf. Bevorzugt befindet sich diese zusätzliche Aussparung oder teilweise Aussparung im seitlichen Bereich der Aufnahmevorrichtung bzw. Hülse und ist mit der Öffnung am Ende der Aufnahmevorrichtung verbunden. Hierdurch kann der Lagerstift nicht nur durch die Öffnung am Ende der Aufnahmevorrichtung in diese hineingeführt und aus dieser wieder herausgeführt werden, sondern der Stift kann, wenn sich die Türe, das Fenster oder dergleichen im angeschlagenen bzw. verschlossenen Zustand befindet, durch die zusätzliche Aussparung oder teilweise Aussparung aus der Aufnahmevorrichtung geführt werden und in diesem Zustand die Öffnung des Abschlusselements ermöglichen.

[0015] Sowohl das erste wie das zweite Halteelement können aus allen zur Herstellung von Gelenkelementen geeigneten Materialien hergestellt werden. Bevorzugt werden hierzu Kunststoffe, Metalle oder Metalllegierungen eingesetzt, hierunter bevorzugt Eisen, Zink, Kupfer als Metall und als Metalllegierung Stahl oder Messing. Als Kunststoff werden bevorzugt Thermoplastische Elastomere (TPE), Polyacryl (PA), Polyoxymethylen (POM), Polypropylen (PP), Polyvinylchlorid (PVC), Polymethylmethacrylat (PMMA) oder Polyethylen (PE) eingesetzt.

[0016] In einer bevorzugten Ausführungsform kann der Stift im erfindungsgemäßen Gelenkstück ausschließlich in dem genannten (geschlossenen) Zustand horizontal aus der Aufnahmevorrichtung gelöst werden. Bevorzugt sind hierbei die an dem Stift und der Aufnahmevorrichtung befindlichen Befestigungsmittel (Beschläge) zueinander in einem Winkel von 90° bzw. 270° ausgerichtet (siehe dazu Fig. 9A2 und 9A3 bzw. Fig. 9B1 und 9B2 mit einem Beispielwinkel von 90° (bzw. 270°) zwischen den Befestigungsmitteln der beiden Halteelemente des erfindungsgemäßen Gelenks, bei welchem Winkel der Bolzen durch die seitliche Aussparung aus der Aufnahmevorrichtung durchgeführt werden kann).

[0017] Um dies zu erreichen weist der Bolzen in einer bevorzugten Ausführungsform entlang einer seiner Querachsen (beispielhaft (11) in Fig. 9A4 bzw. (12) in Fig. 9B3) eine geringere Breite auf als die Breite, die der Bolzen entlang der dazu rechtwinklig verlaufenden Querachse hat (beispielhaft (12) in Fig. 9A4 bzw. (11) in Fig. 9B3), wobei diese geringere Breite des Bolzens kleiner ist, als die Breite der Aussparung ((ba1) in Fig. 1A und 1B) in der Hülse des zweiten Halteelements, während die Bolzenbreite entlang der anderen Querachsen größer ist, als die Breite der Aussparung. Der Bolzen kann dadurch nur dann durch die Aussparung hindurchtreten bzw. seitlich aus der Aufnahmevorrichtung herausgelöst werden, wenn er derart gedreht ist, dass seine Querachse, entlang welcher er eine geringere Breite aufweist, im Wesentlichen parallel zu den Öffnungsrändern der Aussparung in der Hülse verläuft. In einer bevorzugten Ausführungsform ist die erfindungsgemäße Gelenkverbindung ferner derart gestaltet, dass die Höhe des Bolzens gleich oder kleiner ist als die Höhe der Aussparung der Hülse.

[0018] Wie oben dargelegt, ist es ein Ziel der Erfindung, eine Gelenkverbindung derart aufzubauen, dass die Möglichkeit besteht mittels dieser ein Abschlusselement, wie eine Tür im geschlossenen Zustand aus der Gelenkverbindung zu lösen und dadurch die Tür in diesem Zustand öffnen zu können. In einer bevorzugten Ausführungsform ist daher das erfindungsgemäße Gelenkstück derart ausgestaltet, dass der Stift mittels Druck auf die Tür, das Fenster oder dergleichen durch eine Führungsnut oder Sollbruchstelle der Aufnahmevorrichtung gelöst werden kann. Das Gelenkstück ist dazu, wie hierin beschrieben, derart ausgestaltet, dass bei einem Druck auf die Tür vorzugsweise in Höhe des Scharniers der Lagerstift gelöst werden kann. Hierzu kann der Druck mittels Händen ausgeübt werden, wobei die Tür beispielsweise gegriffen wird und vorzugsweise in Höhe des Scharniers aus der Aufnahmevorrichtung gezogen wird, wodurch der entsprechende Druck ausgeübt wird. Bevorzugt kann hierbei aber auch ein geeignetes Werkzeug eingesetzt werden, wie beispielsweise ein Werkzeug, welches mittels Hebelkraft größeren Druck im besagten Bereich aufbauen kann, wie beispielsweise ein Hebel, ein Schraubendreher, ein Meißel oder ein anderes Werkzeug, welches zwischen den Rahmen bzw. Zarge und die Gelenkverbindung eingeführt werden kann. Vorzugsweise ist hierzu die Führungsnut oder Sollbruchstelle durch eine Aussparung oder teilweise Aussparung in der Aufnahmevorrichtung vorhanden.

[0019] Damit das erfindungsgemäße Gelenkstück wie hierin beschrieben aus der Aufnahmevorrichtung seitlich gelöst werden kann, ist der Lagerstift in einer bevorzugten Ausführungsform dermaßen gestaltet, dass die Breite des Stifts in der Stellung des genannten Zustands im Wesentlichen passgenau zur Aussparung und geringer ist als die Breite im Durchschnitt des Stifts. Diese über den Stift variierende Breite wird vorzugsweise dadurch erreicht, dass es sich bei dem Stift um einen Bolzen mit abgeflachten mittleren Randflächen handelt. Eine Abflachung der mittleren Randflächen kann vorzugsweise durch Entfernen von Teilbereichen eines ehemals im Querschnitt runden Stifts erreicht werden, indem beispielsweise auf gegenüberliegenden Bereichen entlang der Längsachse des Stiftes dessen Bereiche entfernt werden beispielsweise durch Fräsen, so dass zueinander parallele Flächen entlang der Längsachse entstehen, wobei die Stiftbreite zwischen den parallelen Flächen kleiner ist, als die Breite der Aussparung in der Aufnahmevorrichtung und die Breite des Stiftes in den nicht abgeflachten Bereichen größer als diese ist. Eine weitere Möglichkeit zur Herstellung eines Stiftes mit abgeflachten mittleren Randflächen besteht beispielsweise darin, den Stift von vornherein mit einem Querschnitt herzustellen, der solche unterschiedlich breiten Bereiche aufweist, wie beispielsweise mit einem ellipsenförmigen Querschnitt, wobei die Nebenachse der Ellipse kürzer und die Hauptachse der Ellipse länger ist als die Breite der Aussparung der Aufnahmevorrichtung.

[0020] Damit der Lagerstift sich möglichst widerstandslos in der Aufnahmevorrichtung drehen kann und sich auch nicht unbeabsichtigt aus dieser löst, ist die erfindungsgemäße Gelenkverbindung in einer bevorzugten Ausführungsform dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkverbindung ferner ein Sicherungs-/Schließelement bzw. eine Klemme enthält. Das Schließelement ist dabei bevorzugt derart gestaltet, dass es um die Hülse gelegt werden kann und diese im Bereich der seitlichen Aussparung in einer Sicherungsstellung umschließt, so dass der Bolzen nur dann seitlich aus der Hülse heraustreten kann, wenn eine Kraft bzw. Druck ausgeübt wird, die das Sicherungselement aus der Sicherungsstellung um die Hülse löst. Hierdurch ist die Aussparung nach außen hin verschlossen. Das eingesetzte Schließelement, bzw. Klammer ist bevorzugt aus einem Material gestaltet, welches der Klammer eine gewisse Elastizität bzw. federnde Beschaffenheit verleiht, so dass die Klammer nicht aufgrund ihrer Steifheit zerbricht, oder sich dauerhaft verformt, wenn sie aus ihrer Sicherungsstellung durch Druck des Bolzens entfernt wird. Dabei ist das Sicherungselement bevorzugt derart federnd ausgebildet, dass es bei einer Auslenkung aus der Sicherungsstellung in Richtung der Sicherungsstellung federbeaufschlagt ist und/oder in der Sicherungsstellung federentlastet ist. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform handelt es sich bei der Klammer daher um eine Federklammer. Um die obigen Eigenschaften zu haben, wird das Sicherungselement vorzugsweise aus einem Material mit federartigen Eigenschaften gefertigt, welches sich also elastisch rückstellend verhält. Bevorzugt wird hierzu Kunststoff, Metall oder eine Metalllegierung verwendet. Als Metall wird bevorzugt Eisen, Kupfer oder Zink eingesetzt, als Metalllegierung Stahl oder Messing. Als Kunststoff werden bevorzugt Thermoplastische Elastomere (TPE), Polyacryl (PA), Polyoxymethylen (POM), Polypropylen (PP), Polyvinylchlorid (PVC), Polymethylmethacrylat (PMMA) oder Polyethylen (PE) eingesetzt.

[0021] In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Klammer derart ausgestaltet, dass sie eine Ausnehmung aufweist, die, wenn das Sicherungselement um die Hülse gelegt ist einen Durchlass für den zweiten Bereich (Befestigungsbereich) des zweiten Halteelements aufweist. Die Größe der Ausnehmung ist dabei von der Größe des zweiten Bereichs des zweiten Halteelements abhängig. Bei der Ausgestaltung des zweiten Bereichs des zweiten Halteelements als Platte umfasst in einer bevorzugten Ausführungsform die Ausnehmung nicht die Platte, sondern die Klammer wird vom Umfang her derart gestaltet, dass ihre Enden die Platte nicht berühren, wenn die Klammer die Hülse umfasst.

[0022] Der Zwischenraum in der Aussparung, reichend von dem Sicherungselement bis zur Innenwand der Hülse wird ferner in einer bevorzugten Ausführungsform mit einem Element versehen, welches den Zwischenraum auffüllt. Hierdurch kann der Stift frei in der Aufnahmevorrichtung um seine Längsachse rotieren, weitestgehend ohne in der Rotation durch Zusammenstöße mit den Seitenwänden der Aussparung gehindert zu werden. In einer bevorzugten Ausführungsform weist das Auffüllelement eine konkave Ausnehmung auf, mit der es die Aussparung in der Hülse derart füllt, dass es zusammen mit den Innenwänden der Hülse ein Lager bildet, in dem der Bolzen um seine Längsachse rotieren kann. Vorzugsweise wird das Auffüllelement aus einem reibfesten Material gefertigt, damit die Rotation des Stiftes nicht durch abgeriebenes Material behindert wird. Bevorzugt wird als reibfestes Material Gummi, Kunststoff, Metall oder eine Metalllegierung verwendet. Als Metall wird bevorzugt Eisen, Kupfer oder Zink eingesetzt, als Metalllegierung Stahl oder Messing. Als Kunststoff werden bevorzugt Thermoplastische Elastomere (TPE), Polyacryl (PA), Polyoxymethylen (POM), Polypropylen (PP), Polyvinylchlorid (PVC), Polymethylmethacrylat (PMMA) oder Polyethylen (PE) eingesetzt. In einer bevorzugten Ausführungsform sind das Sicherungs- und das Auffüllelement miteinander verbunden oder wurden als ein Stück gefertigt (einstückig). Dabei bestehen das Sicherungs- und das Auffüllelement bevorzugt aus dem gleichen Material.

[0023] In einer Ausführungsform ist das Auffüllelement durch Bereiche mit verminderter Wandstärke bzw. (Ausbruchs-) Aussparungen mit der Aufnahmevorrichtung verbunden, so dass es vereinfacht aus dieser herausgebrochen werden kann. Bevorzugt ist zumindest ein Bereich mit verminderter Wandstärke vorhanden, also ein Bereich verbunden mit den Seiten des Auffüllelements oder eine Verbindung am oberen Ende des Auffüllelements. Die anderen beiden Bereiche können ebenfalls als Bereiche mit verminderten Wandstärke oder als Durchbrüche (durchgehende Aussparungen) in der Wand der Aufnahmevorrichtung gestaltet sein. In dieser Ausführungsform ist das Auffüllelement zunächst an kein Sicherungselement verbunden. In dem Fall, wo das seitliche Herauslösen des Bolzens aus dem Gelenk notwendig ist, können durch Druck auf das Auffüllelement die Wände mit verringerter Stärke durchbrochen, das Auffüllelement und anschließend der Drehbolzen aus der Aufnahmevorrichtung entnommen werden. Nachdem das Auffüllelement aus der Aufnahmevorrichtung herausgebrochen worden ist, kann es durch ein Ersatzteil, umfassend ein Auffüllelement verbunden mit einem Sicherungselement ersetzt werden und somit, die durch das Herausbrechen freigelegte Öffnung, bzw. seitliche Aussparung verschließen und das Gelenkstück wieder vollfunktionsfähig machen. Das zunächst mit der Aufnahmevorrichtung verbundene Auffüllelement kann in dieser Ausführungsform aus allen vorher benannten geeigneten Materialien hergestellt werden, wobei es mittels oder an den Bereichen mit verringerter Wandstärke beispielsweise mittels Klebstoff mit der Aufnahmevorrichtung verbunden ist. Bevorzugt ist das Auffüllelement jedoch in dieser Ausführungsform aus dem gleichen Material gefertigt, wie die Aufnahmevorrichtung sowie die Wände mit verringerter Wandstärke. Weiter bevorzugt ist das Auffüllelement in dieser Ausführungsform mit der Aufnahmevorrichtung als eine Einheit gefertigt worden (einstückig)

[0024] Das erfindungsgemäße Gelenkstück ist in einer Ausführungsform ein Band, beispielsweise ein Türband. Dabei ist in einer bevorzugten Ausführungsform die Aufnahmevorrichtung, oder die Aufnahmevorrichtungen für die Befestigung am Blatt des Abschlusselements, also beispielsweise am Türblatt, vorgesehenem Bandoberteil angeordnet und die der oder die Lagerstifte (Drehbolzen) für die Befestigung am Blendrahmen oder Zarge vorgesehenen Bandunterteil

[0025] In einer anderen bevorzugten Ausführungsform ist der, oder die Stifte (Drehbolzen) für die Befestigung am Blatt des Abschlusselements, also beispielsweise am Türblatt, vorgesehenem Bandoberteil angeordnet während die Aufnahmevorrichtung oder die Aufnahmevorrichtungen für die Befestigung am Blendrahmen oder Zarge vorgesehenen Bandunterteil angeordnet sind.

[0026] Die vorliegende Erfindung bezieht sich ferner auf eine Vorrichtung oder ein Produkt, vorzugsweise eine Tür, ein Tor, ein Fenster, eine Klappe oder dergleichen und/oder eine Zarge, Rahmen oder dergleichen umfassend mindestens ein, vorzugsweise zwei oder mehr erfindungsgemäße Gelenkstücke wie hierin beschrieben, bzw. das erste Halteelement umfassend den Lagerstift oder das zweite Halteelement umfassend die Aufnahmevorrichtung. Vorzugsweise sind dabei das eine, vorzugsweise zwei oder mehr erfindungsgemäße Gelenkstücke wie hierin beschrieben bzw. der Lagerstift oder die Aufnahmevorrichtung mit Abständen zueinander entlang einer Linie, also linear an der Tür, dem Fenster, der Klappe oder dergleichen und/oder der Zarge, dem Rahmen oder dergleichen angeordnet. Bevorzugt sind in der linearen Anordnung an einer jeweiligen Tür, Fenster, Klappe oder dergleichen oder der Zarge, Rahmen oder dergleichen nur die Vertreter eines Typus der hier dargestellten Halteelemente fest mit der jeweiligen Vorrichtung verbunden, d.h. beispielsweise nur ein oder mehrere erste Halteelemente samt einem Lagerstift, oder nur ein oder mehrere zweite Halteelemente samt einer Aufnahmevorrichtung mit der jeweiligen Tür, Fenster, Klappe oder dergleichen oder der Zarge, Rahmen oder dergleichen. Ein Beispiel für eine solche erfindungsgemäße Vorrichtung wäre somit eine Tür, mit der ein oder mehrere erste Halteelemente samt einem Lagerstift oder ein oder mehrere zweite Halteelemente samt einer Aufnahmevorrichtung in einer linearen Anordnung fest verbunden sind. Der Ausdruck fest verbunden bezieht sich hierbei darauf, dass die ersten oder zweiten Halteelemente mittels der von ihnen umfassten Befestigungsmittel mit der jeweiligen Vorrichtung verbunden sind, also beispielsweise mit dieser verschraubt oder zusammengenagelt sind.

[0027] Ferner bezieht sich die vorliegende Erfindung auch auf ein Objekt umfassend eine Vorrichtung wie eben beschrieben. In einer bevorzugten Ausführungsform handelt es sich bei dem Objekt um Gebäude, Möbel oder Fortbewegungsmittel. Bei dem Fortbewegungsmittel handelt es sich vorzugsweise um ein Fahrzeug, ein Schiff oder ein Fluggerät.

[0028] Desgleichen bezieht sich die vorliegende Erfindung auch auf eine Verwendung einer vorzugsweise zylinderförmigen Aufnahmevorrichtung, vorzugsweise Hülse, eines Stifts bzw. Bolzens, Schließelements und/oder Befestigungsmittels zur Herstellung eines Gelenkstücks, insbesondere Scharniers wie hierin beschrieben oder zur Herstellung einer Vorrichtung wie oben dargelegt, also vorzugsweise einer Tür, einem Fenster, einer Klappe oder dergleichen und/oder einer Zarge, einem Rahmen oder dergleichen.

[0029] Des Weiteren befasst sich die vorliegende Erfindung auch mit einem Verfahren zur Herstellung eines Gelenkstücks, insbesondere Scharniers wie hierin beschrieben. Vorzugsweise handelt es sich bei dem Scharnier, welches gemäß dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellt wird um ein Band beispielsweise ein Türband. Das erfindungsgemäße Verfahren erfasst dabei zunächst das Abflachen des Lagerstifts an seinen mittleren Randflächen. im Winkel von 90° und 270° zum Befestigungsmittel des ersten Halteelements. Bezogen auf die Achsen des ersten Halteelements, wird hierbei der Lagerstift auf beiden, gegenüberliegenden Seiten parallel zur Längsachse des mit dem Stift verbundenen Befestigungsmittels und somit auch der Längsachse des gesamten Halteelements abgeflacht. In einer anderen Ausführungsform wird in diesem Schritt der Lagerstift an seinen mittleren Randflächen im Winkel von 180° und 360° abgeflacht, also auf beiden, gegenüberliegenden Seiten rechtwinklig (90°) zur Längsachse des mit dem Stift verbundenen Befestigungsmittels bzw. Befestigungsbereichs.

[0030] In einem weiteren Schritt des Verfahrens wird eine seitliche Aussparung in der Hülse in der Breite des Bolzens an seinen abgeflachten Randflächen bzw. in einer geringfügig größeren Breite, in einem Winkel von 270°, 180° oder 90° zum Befestigungsmittel der Hülse angebracht. Bezogen auf die Längsachse des Befestigungsmittels bedeutet dies, dass die seitliche Aussparung in Verlängerung der Längsachse angebracht wird (bei 180° zur Längsachse des Befestigungsbereichs) bzw. parallel zur Längsachse des Befestigungsbereichs des zweiten Halteelements verläuft (bei 90° bzw. 270°). Bevorzugt wird die seitliche Aussparung in einer geringfügig größeren Breite angelegt, als der Bolzen an seinen abgeflachten Randflächen aufweist, jedoch in einer kleineren Breite, als der Bolzen im Übrigen aufweist, um ein ungehindertes herauslösen des Bolzens durch die Aussparung zu ermöglichen. Die geeignete Auswahl der Position der Aussparung führt dazu, dass unabhängig davon, ob das Abschlusselement, beispielsweise eine Tür einen Links- oder Rechtsanschlag hat, ob sie innen oder außen montiert ist, die Tür im geschlossenem Zustand durch Herausführen des Bolzens über die seitliche Aussparung der Aufnahmevorrichtung geöffnet werden kann.

[0031] Das Abflachen des Bolzens an den mittleren Randflächen im ersten, oben beschriebenen Verfahrensschritt und das Vorsehen, bzw. Erzeugen der seitlichen Aussparung in der Hülse im anderen Schritt kann durch jedes geeignete Verfahren durchgeführt werden, beispielsweise durch Sägen, Schleifen oder Fräsen, wobei bevorzugt Fräsen eingesetzt wird.

[0032] Optional kann hiernach in einem weiteren Schritt des erfindungsgemäßen Verfahrens eine Federklammer an der Hülse angebracht werden, die die Aussparung vorzugsweise passgenau bis hin zur Innenwandung der Hülse abdeckt. Der Zusammenbau des erfindungsgemäßen Gelenkstückes erfolgt durch die Einführung des Lagerstiftes in die Aufnahmevorrichtung. Dieser kann vor der Anbringung der Federklammer auch durch die seitliche Aussparung eingeführt werden, nach der Anbringung der Klammer kann der Lagerstift ohne Demontage der Klammer nur durch eine an einem Ende der Hülse befindliche Öffnung in diese eingeführt werden.

[0033] In einer alternativen Ausführungsform ist das erfindungsgemäße Gelenkstück derart ausgeführt, dass die Aussparung durch ein umfassendes Schließelement gesichert ist.

[0034] Vorteilhafterweise wird dabei eine ring- bzw. scheibenförmige Gestaltung zumindest eines Teils des Sicherungselements gewählt, so dass dieser Teil/Fragment den Stift zwar über dessen Umfang umgibt, bezogen auf die Stiftlänge jedoch nur einen kleinen Teilbereich des Stiftes abdeckt, der Umfang also vorzugsweise wesentlich größer als die Höhe des Sicherungselements ist. Im Folgenden wird dieser Bestandteil des umfassenden Sicherungselements als Haltering bezeichnet. Ferner ist das umfassende Sicherungselement mit dem Auffüllelement kombiniert, indem dieses vorzugsweise mit dem Haltering verbunden oder einstückig mit diesem gefertigt ist.

[0035] Die Öffnung im Inneren des Halterings, im Folgenden auch als Halteringöffnung bezeichnet, kann oval oder kreisförmig sein, mit einem Umfang größer als der Umfang des Stiftes, ist aber vorzugsweise zumindest über einen Abschnitt (Halteabschnitt) ihrer Höhe so gewählt, dass sie die Gestaltung des Stiftes wiederspiegelt und diesen im nahen Abstand von allen Seiten umgibt. Sie ist somit zumindest in dem Halteabschnitt nicht kreisförmig, sondern weist zwei parallel zueinander liegende, gerade Abschnitte auf, die durch gerundete Abschnitte miteinander verbunden sind. Die gerundeten Abschnitte sind ebenfalls den runden Bereichen des Lagerstiftes angepasst und stellen dabei vorzugsweise Fragmente eines Kreisumfangs, bzw. einen Kreisbogen dar. Die Öffnung weist dabei insgesamt derart einen etwas größeren Umfang als der Stift in den Bereichen seines größten Umfangs auf, so dass der Haltering über den Stift gezogen und dann entlang dessen gesamter Länge von der Stiftspitze bis zur Stiftbasis bewegt werden kann. Oberhalb und/oder unterhalb des Halteabschnitts kann der Haltering Öffnungsbereiche mit größerem Umfang aufweisen, die ferner auch kreisförmig gestaltet sein können, um eine bessere Rotation um den Stift zu ermöglichen. Der Durchmesser dieser Bereiche wird so gewählt, dass er etwas größer ist, als der Stiftdurchmesser entlang der Querachse des Lagerstifts, entlang welcher der Stift eine geringere Breite (bb1) aufweist als entlang der dazu rechtwinklig stehenden Querachse, die senkrecht zu den beiden abgeflachten Stiftseiten verläuft. Hierdurch können diese Bereiche entlang des Stiftes bewegt werden.

[0036] Ergänzend hierzu wird der Lagerstift in einem Bereich derart gestaltet, dass er dort einen kleineren Durchmesser aufweist als der Abstand der beiden parallel zueinander verlaufenden, abgeflachten Bereiche des Lagerstiftes. Im Folgenden wird dieser Bereich als Rotationswelle bezeichnet. Vorzugsweise wird die Rotationswelle an dem Ansatz des Stifts angebracht, d.h. in der Nähe der Stiftbasis. Die Rotationswelle weist vorzugsweise eine Höhe auf, die mindestens der Höhe des Halteabschnitts entspricht, als dem Bereich des Halterings, der von seiner Gestaltung her dem Stiftbereich mit den zwei verschieden langen Querachsen entspricht. Hierdurch wird erreicht, dass der Haltering bzw. durch und mit ihm das gesamte Sicherungselement in diesem Bereich um den Lagerstift rotieren kann. Wird das Sicherungselement entlang des Stifts in andere Bereiche gezogen, so dass sich der Halteabschnitt nicht mehr um die Rotationswelle befindet, sondern in den Bereichen darüber oder darunter, die einen größeren Durchmesser haben, ist dessen Rotation um den Stift nicht mehr möglich. Um eine einfachere Rotationsbewegung zu erreichen ist die Rotationswelle vorzugsweise im Wesentlichen rund oder kreisförmig. Durch die Gestaltung des Halteabschnitts und der Rotationswelle wird gewährleistet, dass das Sicherungselement in diesem Bereich um den Lagerstift herum rotieren kann, jedoch nur in der Stellung von dem Stift abgezogen werden kann, wenn die geraden Abschnitte des Halteabschnitts parallel zu den abgeflachten Seiten des Lagerstifts verlaufen (Abzugsstellung). Befindet sich der Halteabschnitt in einer anderen Stellung (Verriegelungsstellung), kann das Sicherungselement nicht vom Lagerstift abgezogen werden, da es dabei von den überstehenden Bereichen des über der Rotationswelle befindlichen Stifts festgehalten bzw. arretiert wird. Hierbei geraten die parallelen, geraden Abschnitte des Halteabschnitts unter die überstehenden, kreisförmigen Bereiche des Stiftes, da der Stift in diesem Bereich einen größeren Umfang hat, als die Halteringöffnung zwischen ihren beiden geraden Abschnitten.

[0037] Wie oben erwähnt, wird in dieser Ausführungsform an dem Haltering das Auffüllelement befestigt, welches, wie auch bei der anderen Ausführungsform, derart dimensioniert ist, dass es im Wesentlichen die seitliche Öffnung des zweiten Halteelements des Gelenkstücks verschließen kann.

[0038] Ist die Halteringöffnung so gestaltet, dass sie auf der Rotationswelle arretiert werden kann, so wird vorzugsweise das Auffüllelement dermaßen angeordnet, dass der Haltering im Halteelement, bzw. in dem zusammengesetzten Scharnier sich in einer Verriegelungsstellung befindet wenn das Scharnier in der Stellung vorliegt, in welchem der Stift horizontal (durch die seitliche Öffnung der Aufnahmevorrichtung/Hülse) aus der Aufnahmevorrichtung gelöst werden kann, um das Öffnen/Entfernen eines beweglichen Schließelements, wie einer Tür im angeschlagenen bzw. verschlossenen Zustand zu ermöglichen. Mit anderen Worten, wenn die mit dem Gelenkstück, welches das umfassende Schließelement enthält, verbundene Tür sich in dem geschlossenen Zustand befindet, liegt das Sicherungselement in einer Stellung, in der es nicht von dem Stift entlang dessen Länge zur Stiftspitze hin abgezogen werden kann, sondern in welcher das der Haltering unter den überstehenden Bereichen des Stifts, an der Rotationswelle gehalten wird und somit auch das gesamte umfassende Schließelement zurückhält. Andernfalls könnte z.B. der Haltering und damit auch das Auffüllelement bei dem Versuch, die Aufnahmevorrichtung vom Stift zu bewegen sich mit der Hülse bewegen und durch Verkanten das Abziehen der Hülse von dem Stift verhindern bzw. behindern. Durch die Verriegelung an der Rotationswelle wird daher vorteilhafterweise erreicht, dass die Hülse ohne großen Widerstand seitlich von dem Stift abgezogen und somit die damit verbundene Tür aus der verschossenen Stellung in der Zarge/Rahmen geöffnet und entfernt werden kann. Vorzugsweise wird das Auffüllelement dabei im Wesentlichen parallel zu den geraden Abschnitten des Halterings angeordnet, wie in Fig. 16 A1, B1 und C1 oder in Fig. 17 dargestellt. Der Begriff parallel bezieht sich dabei auf die Querachse des Auffüllelements. Bei einer ovalen oder kreisförmigen Gestaltung der Halteringöffnung kann das Auffüllelement freier entlang des Halteringes angebracht werden. Vorzugsweise enthält das Auffüllelement eine konkave Ausnehmung, so dass der Stift in der Hülse leicht rotieren kann. Bei einer ovalen oder kreisförmigen Gestaltung der Halteringöffnung wird die konkave Ausnehmung entsprechend dem Kreisausschnitt des Halteringes geformt, über den es sich ausdehnt. Ansonsten wird vorzugsweise die konkave Ausnehmung dem kreisförmigen Abschnitt des Stiftes derart angepasst, dass dieser in der Hülse frei rotieren kann. Im Wesentlichen überspannt die konkave Ausnehmung hierzu einen ähnlichen Kreisbogen, so dass der entsprechende Stiftbereich die Ausnehmung passgenau ausfüllen kann.

[0039] Vorzugsweise werden auf dem Haltering zusätzlich zu dem Auffüllelement, einer oder mehrere Sicherungszähne bzw. -nasen angebracht, die zusammen mit korrespondierenden Ausnehmungen in der Hülse eine festere Verbindung mit dieser schaffen und somit das Rotieren der Hülse samt Sicherungselement um den Stift erleichtern. Bevorzugt werden hierzu mindestens zwei Sicherungszähne eingesetzt, die im Abstand von dem Auffüllelement und voneinander auf dem Haltering angebracht sind. Hierdurch wird unter anderem eine feste Verbindung zwischen dem Sicherungselement und der Hülse gewährleistet, auch für den Fall, dass einer der Sicherungszähne abgerissen oder abgerieben werden sollte. Als Sicherungszähne werden hierbei Erhebungen verstanden, die vorzugsweise wesentlich niedriger als das Auffüllelement sind.

[0040] Die Sicherungszähne und das Auffüllelement ermöglichen es zusammen mit den dazu korrespondierenden Ausnehmungen in der Hülse bei Ausübung einer Kraft auf die Hülse durch deren Rotation, beispielsweise beim Öffnen oder Schließen der damit verbundenen Tür, die Kraft auch auf den Sicherungsring zu übertragen und diesen ebenfalls um den Stift zu drehen, ohne dass es dabei zum Verkanten kommt, oder dazu dass die Ausnehmungen von den Sicherungszähnen rutschen und die Hülse dann auf den Sicherungszähnen ruht. Hierzu können die Zähne von der Dicke her der Dicke der Hülsenwand entsprechen, so dass die hierzu korrespondierenden Ausnehmungen durch die gesamte Hülsenwand durchgehen müssen, oder sie können in dieser Dimension nur einem Teil der Hülsenwand entsprechen, so dass die korrespondierenden Ausnehmungen nur durch einen Teilbereich der Hülsenwand getrieben werden müssen und somit neben der Öffnung, durch die der Stift seitlich herausgebracht werden kann keine weitere durchgehende Öffnung in der Hülse angebracht wird.

[0041] Wird nur ein Sicherheitszahn eingesetzt, so wird dieser vorzugsweise annähernd direkt gegenüber dem Auffüllelement auf dem Haltering angebracht, d.h. in einem Winkel von etwa 180°. Werden zwei oder mehr Sicherungszähne eingesetzt, so werden diese vorzugsweise in gleichmäßigen Abständen von dem Auffüllelement und vorzugsweise auch voneinander auf dem Haltering angebracht.

[0042] Werden zwei Sicherungszähne eingesetzt, so werden diese vorzugsweise in einem Winkel von etwa 30°, 45°, 75°, 90°, 120°, 135° oder 150°, weiter bevorzugt in einem Winkel von etwa 45°, 75°, 90°, 120° oder 135°, noch weiter bevorzugt in einem Winkel von etwa 75°, 90°, 120° oder 135°, besonders bevorzugt in einem Winkel von etwa 90°, 120° oder 135° jeweils zu beiden Seiten des Auffüllelements angeordnet. Als Winkel wird hierbei der Winkel zwischen zwei Halbgeraden verstanden, die im Zentrum des Halterings ihren Ursprung haben, wobei die eine Halbgerade durch die senkrecht auf den Haltering fallende Mittelachse XX des Auffüllelement und die andere Halbgerade durch die senkrecht auf den Haltering fallende Mittelachse des Sicherungszahns.

[0043] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform werden zwei Sicherungszähne eingesetzt, jeweils in einem Winkel von etwa 90° links und rechts des Auffüllelements auf dem Haltering positioniert, wie beispielhaft in Fig. 17 gezeigt. Durch die Anbringung von mindestens zwei Zähnen zusätzlich zu dem Auffüllelement können unabhängig von der Drehrichtung Rotationskräfte besonders gleichmäßig über die mindestens drei Kraftübertragungspunkte bestehend aus den zwei Zähnen und dem Auffüllelement von der Hülse auf das Sicherungselement übertragen werden.

[0044] Wie schon in Bezug auf die optional vorhandenen einen, zwei, drei oder mehre Sicherungszähne erwähnt, wird in der vorliegend beschriebenen Ausführungsform vorzugsweise auch die Hülse an die Gestaltung des Sicherungselements angepasst. Die Länge der seitlichen Ausnehmung kann dabei der Länge des hohlen Innenraums der Aufnahmevorrichtung/Hülse zur Aufnahme des Stiftes entsprechen. Ein Beispiel einer solchen Ausführungsform ist in Fig. 21 E3 gezeigt. Alternativ kann die seitliche Ausnehmung aber auch kürzer, oder länger sein, als die Länge des hohlen Innenraums. Bei längeren Ausführungen wird die Gesamtlänge bevorzugt durch die seitliche Ausnehmung zusammen mit der weiter unten beschriebenen Teilaussparung erreicht. Beispiele der unterschiedlichen Formen und Längen der seitlichen Ausnehmung und der korrespondierenden Scharnierelemente sind in Fig. 21 E1-E4 dargestellt.

[0045] Zusätzlich oder alternativ zu den Ausnehmungen für die Sicherungszähne kann hierbei auch die seitliche Ausnehmung in der Hülse modifiziert werden. Eine solche Modifikation besteht vorzugsweise daraus, dass zusätzlich zu der Aussparung entlang des Hohlraums, der bei dem zusammengesetzten Gelenk den Stift aufnimmt, ein weiterer Teilbereich der Hülse herausgenommen wird (Teilaussparung). Vorzugsweise wird dabei ein Teilbereich der Hülse direkt oberhalb und in Anschluss an die Ausnehmung an dem Aufnahmebereich für den Stift herausgenommen. Ferner wird vorzugsweise dabei Material in einem Ausmaß herausgenommen, der gleich oder kleiner ist, als die Dicke der Hülsenwand in dem Bereich der Stiftaufnahme. Bei einer solchen Modifikation wird vorzugsweise auch das Auffüllelement in seiner Länge entsprechend angepasst, um den gesamten ausgenommenen Bereich wieder auffüllen zu können. Das Auffüllelement deckt vorzugsweise in dem Stiftaufnahmebereich den gesamten Stift und ferner noch die Teilaussparung ab, so dass der darunterliegende, übriggebliebene der Hülse von außen nicht sichtbar ist. Der von der Teilaussparung freigelegte und übriggebliebene Bereich der Hülse wird auch als Massivbereich bezeichnet. Das hierzu korrespondierende Auffüllelement wird von den Abmessungen derart ausgelegt, dass es die seitliche Aussparung und die Teilaussparung vorzugsweise gänzlich derart auffüllen kann, dass der Stift darunter rotieren kann und dass das Auffüllelement nicht aus der Hülse herausragt, wenn es die Aussparungen abdeckt, sondern dass es vorzugsweise eine durchgehende Oberfläche mit der Hülse zusammen in diesem Bereich bildet. Hierzu kann das Auffüllelement auch mit unterschiedlichen Dicken gefertigt werden, beispielsweise also mit einer geringeren Tiefe im Bereich der Teilaussparung als in dem Bereich der sonstigen seitlichen Ausnehmung. Für ein Beispiel einer solchen Ausführungsform siehe Fig. 21E4.

[0046] Als Massivbereich wird ferner auch der Bereich der Hülse oberhalb der seitlichen Ausnehmung bezeichnet, der freigelegt wird und übrigbleibt, durch ein derartiges Aushöhlen des Innenbereichs der Hülse, dass der Stift an seiner Spitze von allen Seiten von der Hülse umgeben ist, während weiter unten die seitliche Ausnehmung folgt, wo der Stift ohne das Auffüllelement frei liegt. Beispiele solcher Ausführungsform sind in Fig. 21D, 21 E1-E2 dargestellt.

[0047] Durch eine solche Modifikation des Sicherungselements und des Ausnehmungsbereiches, umfassend oder bestehend aus der seitlichen Ausnehmung und der Teilausnehmung werden mehrere positive Effekte erzielt. Zum einen kann das Auffüllelement des Sicherungselements sich in seinem oberen Bereich an dem Massivbereich abstützen, so dass ein Verkanten des Auffüllelements verhindert wird. Zum anderen wird durch die Überlappung des Auffüllelements mit dem Massivbereich eine bessere Abdichtung der Hülse erreicht, was zum einen bessere ästhetischen Eindruck der Hülse bestimmt. Zusätzlich wird dadurch auch ein Eindringen von Verschmutzungen in die Hülse verhindert, was deren Funktion verbessert und den Wartungsbedarf senkt. Wird der hohle Innenraum der Hülse soweit nach oben getrieben, dass die Stiftspitze von einem überstehendem Massivbereich umgeben ist oberhalb der seitlichen Aussparung, so hat der Stift auch in diesem Bereich eine Führung, wodurch er besser rotieren kann ohne zu verkanten. Ferner wird dadurch ein unbeabsichtigtes Herausgleiten des Stiftes aus der seitlichen Aussparung erschwert oder verhindert, da die Hülse etwas angehoben werden muss, damit der Stift unter dem Massivbereich durch die Ausnehmung heraustreten kann. Von daher umfasst ein erfindungsgemäßes Scharnier, welches ein umfassendes Sicherungselement umfasst, vorzugsweise einen überstehenden Massivbereich und/oder Sicherungszähne. Umfasst das Sicherungselement ein oder mehrere Sicherungszähne, so ist die Höhe des überstehenden Massivbereiches (vh; siehe beispielhafte Darstellungen in Fig. 21) vorzugsweise in etwa gleich oder kleiner der Höhe des einen oder mehrerer Sicherungszähne (Beispielhaft gezeigt und gekennzeichnet in Fig. 21 mit zh). Hierdurch wird erreicht, dass beim Anheben der Hülse, weder der Stift unter dem Massivbereich, noch die Sicherungszähne unter den Ausnehmungen der Hülse verkanten. Ferner wird hierdurch beim Öffnen/Entfernen der Tür ein einfacheres Herauslösen des Stiftes aus der Aufnahmevorrichtung ermöglicht, indem die Tür/Fenster, unter Ausnutzung des in einem Rahmen üblicherweise herrschenden Spiels um die gleiche Höhe angehoben werden muss, um die Sicherungen gegen unbeabsichtigtes Herauslösen, die durch die Sicherungszähne und den überstehenden Massivbereich gebildet werden zu überwinden. Vorzugsweise weisen die Sicherungszähne und/oder der überstehende Massivbereich eine Höhe von zwischen etwa 0,5 mm und etwa 10 mm, weiter bevorzugt von zwischen etwa 1 mm bis etwa 6 mm, noch weiter bevorzugt von zwischen etwa 1,5 mm bis etwa 5 mm, insbesondere bevorzugt zwischen etwa 2 mm bis etwa 4 mm oder zwischen etwa 2,5 mm bis etwa 3,5 mm.

[0048] In einer Ausführungsform umfasst das erfindungsgemäße Gelenkstück sowohl ein umfassendes wie auch ein auf Druck nachgebendes (flexibles) Schließelement, vorzugsweise eine (Feder)Klammer. Das flexible Schließelement ist dabei, wie in der weiter oben beschriebenen ersten Ausführungsform derart gestaltet, dass es um die Hülse gelegt werden kann und diese im Bereich der seitlichen Aussparung in einer Sicherungsstellung umschließt, so dass der Bolzen nur dann seitlich aus der Hülse heraustreten kann, wenn eine Kraft bzw. Druck ausgeübt wird, die das flexible Sicherungselement aus der Sicherungsstellung um die Hülse löst. Es wird ferner vorzugsweise aus den gleichen Materialien gefertigt, die ihm die erwünschte Elastizität bzw. federnde Beschaffenheit verleihen. Von daher sind die Ausführungen zur Beschaffenheit des flexiblen Sicherungselements weiter oben auch auf diese Ausführungsform anzuwenden. Vorzugsweise ist in dieser Ausführungsform allerdings das flexible Schließelement nicht mit einem Auffüllelement verbunden. Das umfassende Schließelement wird aus den gleichen Materialien wie das flexible Schließelement gefertigt, oder aus Materialien mit niedrigerer Elastizität, bzw. federnder Beschaffenheit. Vorzugsweise wird das umfassende Schließelement aus im Wesentlichen starren Materialen, bzw. in einer starren Ausführung gefertigt.

[0049] Die obige Beschreibung gibt eine allgemeine Offenbarung der vorliegenden Erfindung wieder. Eine Vielzahl an Veröffentlichungen wurde hierbei zitiert. Der Offenbarungsgehalt aller zitierten Veröffentlichungen (einschließlich der wissenschaftlichen Literatur, der erteilten Patente, der veröffentlichten Patentanmeldungen, Angaben und Gebrauchsanweisungen der Hersteller, usw.) wird durch Bezugnahme ausdrücklich in die vorliegende Anmeldung eingeschlossen.

[0050] Ein detaillierteres Verständnis der vorliegenden Erfindung kann aus den nachfolgenden spezifischen Beispielen gewonnen werden, die allerdings nur zu diesem Zwecke beigefügt und in keiner Weise dazu beabsichtigt sind, den Umfang der Erfindung zu beschränken.

Beispiele

[0051] Beispielhafte, bevorzugte Ausführungsformen des Gelenksstücks gemäß der vorliegenden Erfindung werden in den Abbildungen 1 bis 21 dargestellt.

Beispiel 1: Gelenkstück mit stiftförmigen Befestigungsbereichen und Außengewinde

[0052] Ein bevorzugtes Gelenkstück gemäß der vorliegenden Erfindung war wie folgt aufgebaut.

[0053] Sowohl das erste wie auch das zweite Halteelement waren aus Stahl geformt. Sowohl die Hülse (1) wie der Lagerstift (6) waren mit Stiften ((4a), bzw. (9a)) als Befestigungsmittel ausgestattet, die ein Außengewinde (10) hatten. Der Lagerstift (6) war durch Fräsen auf zwei mittleren Flächen (7) parallel zur Längsachse (11) des Befestigungsstiftes derart abgeflacht, dass die Stiftbreite (bb1) an der abgeflachten Stelle passgenau, bzw. etwas kleiner war als die Breite der seitlichen Ausnehmung (ba1), die an der Seite der Hülse (1) ebenfalls durch Fräsen erzeugt wurde. Die Höhe des Lagerstiftes (hb1) entsprach im Wesentlichen der Höhe (ha1) der seitlichen Ausnehmung (2). Die seitliche Ausnehmung verlief parallel zur Längsachse (11) des zweiten Halteelements. Das Sicherungselement (13) wurde als eine Federklammer aus Messing ausgeführt. Bei dem Gelenkstück bestand das Auffüllelement (14) aus Gummi, war nicht mit der Federklammer (13) verbunden und wies auch keine konkave Ausnehmung (18) auf. Es war vielmehr genauso dick, wie die Hülsenwand, so dass es den durch die Ausnehmung freigewordenen Raum auffüllen konnte und dem Lagerstift (6) freie Rotation in der Hülse (1) ermöglichte. Die konkave Ausnehmung erübrigte sich auch in diesem Fall, da der Gummi des Ausfüllelements durch seine Elastizität seine Form verändern konnte und bei einem eingeführten Lagerstift sich im Wesentlichen halbkreisförmig um diesen legte, welcher Zweck bei härteren Materialen des Ausfüllelements durch die Anbringung der konkaven Ausnehmung erreicht wird. Wurde Druck auf die Hülse (1), in die der Ausnehmung entgegengesetzte Richtung, oder auf den Lagerstift in Richtung der Ausnehmung ausgeübt, so drückte der Lagerstift bei entsprechend großem Druck das Auffüllelement (14) und das Sicherungselement (13) von der Hülse (1) weg. Beide konnten aber anschließend für weitere Tests verwendet und in das Gelenkstück mehrmals eingebaut werden.

Beispiel 2: Gelenkstück mit stiftförmigen Befestigungsbereichen und Außengewinde

[0054] Ein weiteres bevorzugtes Gelenkstück gemäß der vorliegenden Erfindung war wie folgt aufgebaut. Sowohl das erste wie auch das zweite Halteelement waren geformt, wie im Beispiel 1 beschrieben. Die Höhe des Lagerstiftes (hb1) entsprach auch hier im Wesentlichen der Höhe (ha1) der seitlichen Ausnehmung (2). Die seitliche Ausnehmung verlief parallel zur Längsachse (11) des zweiten Halteelements. Unmittelbar an die seitliche Ausnehmung (2) schloss sich eine Teilaussparung (31). Hinter der Teilaussparung befand sich kein Hohlraum, sondern ein massiver Bereich (32) bzw. das massive Material der Hülse. Das Sicherungselement (24) wurde ebenfalls aus Stahl gefertigt und bestand aus einem Auffüllelement (14) einstückig gefertigt zusammen mit einem Haltering (25-1). Im Inneren dieses Halterings (25-1) befand sich eine kreisförmige Halteringöffnung (26-1). Unter dem ersten Haltering (25-1) war ein weiterer Haltering angebracht (25-2). Dieser bestand aus einer Scheibe, die als Halteabschnitt (27a) ausgeformt war. Dazu wies die Scheibe eine zweite Halteringöffnung (26-2) auf, die unmittelbar unterhalb der ersten, kreisförmigen Halteringöffnung angeordnet war. Die zweite Halteringöffnung war jedoch nicht kreisförmig sondern wies zwei gegenüberliegende gerade Abschnitte (34) auf, die jeweils miteinander durch zwei gegenüberliegende, kreisabschnittsförmige Abschnitte (35) verbunden waren. Die zweite Halteringöffnung war passgenau, bzw. etwas größer als der Stift (6), die darüberliegende erste Halteringöffnung war etwas größer als der Stiftdurchmesser, so dass die beiden Ringe und damit das Sicherungselement (24) über den Stift und entlang des Stiftes bis zur Stiftbasis (8) durchgezogen werden konnten. Unten, direkt an der Stiftbasis war ein Teil des Stiftes kreisförmig entfernt worden, wodurch dieser Bereich die Rotationswelle (28) formte. Von der Höhe her war die Rotationswelle in etwa so hoch, bzw. etwas höher als die beiden aufeinanderliegenden Halteringe bzw. Haltescheiben. Durch die Form der Halteringe, deren Öffnungen und die Form des Stiftes konnte das Sicherungselement, wenn es um die Rotationswelle lag, um den Stift herum bewegt bzw. rotiert werden. Wurde das Sicherungselement von der kreisförmigen Rotationswelle weg, in Richtung der Stiftspitze gezogen, so konnte das Element nicht mehr um den Stift gedreht werden, da dies durch die Wechselwirkung der geraden Stiftabschnitte (7) und der geraden Bereiche der Halteringöffnung (34) verhindert wurde, die dann parallel und nahe beieinander lagen. Im Übrigen konnte das umfassende Sicherungselement nur in dieser Stellung vom Stift abgezogen werden. Befanden sich die Halteringe um die Rotationswelle und dabei die geraden Bereiche der Halteringöffnung (34) und die geraden Bereiche des Stiftes (7) nicht parallel zueinander, sondern aus dieser Stellung verdreht, so konnte das Sicherungselement nicht abgezogen werden, da dabei die geraden Abschnitte des zweiten Halteringes direkt unter den darüber hinausragenden geraden Stiftbereichen lagen. Siehe dazu auch Fig. 20 C1 und C2, wo die überlappenden und sich so blockierenden Bereiche mit dicken schwarzen Pfeilen markiert sind. In der beispielhaften Ausführung war der zweite Haltering aus einem anderen Material (Kupfer) gefertigt als der erste Haltering mitsamt Auffüllelement (Stahl). Das Auffüllelement wies eine konkave Ausnehmung (14b) auf, die eine Stiftrotation darunter vereinfachte. An der Spitze des Auffüllelements, im Bereich, der in die Teilaussparung (31) der Hülse eingriff und diese abdeckte, war das Auffüllelement etwas dünner, als in dem Bereich, wo es die seitliche Ausnehmung (2) abdeckte. Dadurch füllte das Auffüllelement sowohl die seitliche Ausnehmung, wie die Teilausnehmung aus und bildete mit der Hülse eine gleichmäßige Oberfläche der Aufnahmevorrichtung (1), ohne überstehende Bereiche. Etwa in einem Kreiswinkel von 90° links und rechts des Auffüllelements befanden sich zwei Sicherungszähne (29) auf der gleichen Seite des Halteringes wie das Auffüllelement. Korrespondierend dazu befanden sich im unteren Bereich der Hülse (1) jeweils links und rechts der seitlichen Aussparung (2) zwei Ausnehmungen, die von den Abmessungen her die Sicherungszähne aufnehmen konnten, wenn die Hülse über das umfassende Sicherungselement gestülpt war. Die Hülse (1) wie der Lagerstift (6) waren auch hier mit Stiften ((4a), bzw. (9a)) als Befestigungsmittel ausgestattet, die ein Außengewinde (10) hatten. Das flexible Sicherungselement (13) aus dem ersten Beispiel konnte auch in dieser Ausführungsform um die Hülse mit dem umfassenden Sicherungselement (24) gelegt werden, indem es halbkreisförmig positioniert wurde.

[0055] Wurde Druck auf die Hülse (1), in die der Ausnehmung (2) entgegengesetzte Richtung, ausgeübt, so konnte diese von dem Stift und dem umfassenden Sicherungselement weggedrückt, bzw, gelöst werden. Ähnlich konnte bei Druckausübung auf den Lagerstift in Richtung der Ausnehmung der Lagerstift mitsamt des umfassenden Sicherungselements von der Hülse weggedrückt werden. Beide konnten aber anschließend für weitere Tests verwendet und in das Gelenkstück mehrmals eingebaut werden. Der Druck, der bei der Verwendung beider Sicherungselemente notwendig war, um den Stift seitlich aus der Hülse zu drücken war höher, als wenn nur das umfassende Sicherungselement (24) eingesetzt wurde.

Bezugszeichen

Bezugszeichenliste für Figuren 1-21

[0056] 

1

Aufnahmevorrichtung/Hülse/erster Bereich des zweiten Halteelements

2

seitliche Aussparung/Ausnehmung/Öffnung in der Aufnahmevorrichtung/Hülse (1)

3

hohler Innenraum der Hülse (1) zur Aufnahme des Lagerstifts (6) mit Öffnung an mindestens einem Hülsenende

4a

zweiter Bereich (Befestigungsbereich) des zweiten Halteelements ausgestaltet als Stift

4b

zweiter Bereich (Befestigungsbereich) des zweiten Halteelements ausgestaltet als Platte

5

Bohröffnung/Durchlass für Befestigungsmittel wie Nägel oder Schrauben

6

Lagerstift/Stift/Bolzen

7

abgeflachte Seite(n) des Lagerstifts

8

Basis für den Stift im ersten Bereich des ersten Halteelements, vorzugsweise Zylinder mit gleichem Radius wie die Hülse (1).

9a

zweiter Bereich (Befestigungsbereich) des ersten Halteelements ausgestaltet als Stift

9b

zweiter Bereich (Befestigungsbereich) des ersten Halteelements ausgestaltet als Platte

10

Gewinde/Außengewinde

11

Querachse des Lagerstifts, entlang welcher der Stift eine geringere Breite (bb1) aufweist als entlang der dazu rechtwinklig stehenden Querachse (12)

12

weitere Querachse des Lagerstifts, entlang welcher der Stift seine größte Breite (bb2) aufweist; rechtwinklig zur Querachse (11)

13

Sicherungselement/(Feder)Klemme/Schließelement

14

Auffüllelement

14a

Endabschnitt vom Auffüllelement, passend zur Teilaussparung

14b

konkave Einbuchtung des Auffüllelement

15

Ausnehmung am Sicherungselement als Durchlass für den Bereich 4a/4b

16

Längsachse des Stiftes (6) und des Zylinders (8) im ersten Bereichs des ersten Halteelements, verläuft koaxial mit Achse 17, wenn sich der Stift in der Aufnahmevorrichtung/Hülse (1) befindet

17

Längsachse der Aufnahmevorrichtung/Hülse (1), verläuft koaxial mit Achse 16, wenn sich der Stift in der Aufnahmevorrichtung/Hülse (1) befindet

18

konkave Ausnehmung am Auffüllelement

19

rechtwinklig zur Längsachse (20) des Befestigungselements (4a) des zweiten Halteelements verlaufende Querachse der Hülse (1)

20

Längsachse des Befestigungselements (4a) des zweiten Halteelements

21

erster Bereich des ersten Halteelements

22

Aussparungen, bzw. Ausbruchaussparrungen in der Aufnahmevorrichtung (1) zum vereinfachten Herausbrechen des Auffüllelement (14)

23

Wand mit lokal verringerter Stärke/Dicke in der Aufnahmevorrichtung (1) zum vereinfachten Herausbrechen des Auffüllelement (14)

24

umfassendes Sicherungselement

25

Haltering

26

Halteringöffnung

26-1

erste Halteringöffnung (kreisförmig/rund)

26-2

zweite Halteringöffnung (mit geraden und kreisausschnittförmigen Abschnitten)

27a

Halteabschnitt des Halterings (25)

27b

Abschnitt des Halterings mit kreisförmiger Öffnung hier (Fig. 16) oberhalb des gestrichelt gezeichneten Halteabschnitts gezeichnet

28

Rotationswelle

29

Sicherungszähne/Sicherungsnasen

30

Ausnehmung für Sicherungszähne (29) in der Hülse (1)

31

Teilaussparung in der Hülse (1)

32

Massivbereich

33

Querachse des Auffüllelements, die parallel zu geraden Abschnitten (34) des Halteabschnitts (27a) verläuft

34

Gerader Abschnitt des Halteabschnitts (27a)

35

Gerundete/Kreisausschnittsförmige Abschnitte des Halteabschnitts (27a)

36

Imaginäre Schnittachse durch das zweite Halteelement (Hülse und Fragments des Befestigungsbereichs) zur besseren Darstellung in Fig. 21

37

Imaginäre Schnittachse durch das umfassende Sicherungselement mit Sicherungszahn und Auffüllelement zur besseren Darstellung in Fig. 21

ba1

Öffnungsbreite/Breite der Aussparung (2)

ba2

Innendurchmesser der Hülse (1)

ba3

Außendurchmesser der Hülse (1)

bb1

Breite des Lagerstiftes (6) im abgeflachten Bereich

bb2

Größte Breite des Lagerstiftes (6)

ca1

Durchmesser des Sicherungselements/(Feder)Klemme/Schließelements (13)

rb

Halteringbreite

zh

Höhe des Sicherungszahns/Sicherungsnase (29)

vh

Höhe des Überstandes aus Massivbereich (32)

Ansprüche

1. Gelenkstück, insbesondere Scharnier für Türen, Fenster und dergleichen, umfassend mindestens einen Lagerstift (6) und eine Aufnahmevorrichtung (1), vorzugsweise eine zylinderförmige Hülse (1), in den der Stift (6) eingeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (6) aus der Aufnahmevorrichtung (1) gelöst werden kann, wenn sich die Türe, das Fenster oder dergleichen im angeschlagenen bzw. verschlossenen Zustand befindet, und in diesem Zustand deren/dessen Öffnung ermöglicht wird.

2. Gelenkstück nach Anspruch 1, wobei der Stift (6) ausschließlich in dem genannten Zustand horizontal aus der Aufnahmevorrichtung (1) gelöst werden kann, vorzugsweise wenn die an dem Stift (6) und der Aufnahmevorrichtung (1) befindende Befestigungsmittel (Beschläge) (4a, 4b, 9a, 9b) zueinander in einem Winkel von 90°, 180° oder 270° ausgerichtet sind.

3. Gelenkstück nach Anspruch 1 oder 2, wobei das Befestigungsmittel einen Zapfen (4a, 9a) umfasst, vorzugsweise mit Einschraubgewinde (10) oder eine Befestigungsplatte (4b, 9b), vorzugsweise mit Bohröffnungen (5).

4. Gelenkstück nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei der Stift (6) mittels Druck vorzugsweise in Höhe des Scharniers auf die Tür, das Fenster oder dergleichen durch eine Führungsnut oder Sollbruchstelle der Aufnahmevorrichtung (1) gelöst werden kann, vorzugsweise wobei die Führungsnut oder Sollbruchstelle durch eine Aussparung (2) bzw. teilweise Aussparung (2) in der Aufnahmevorrichtung (1) vorgesehen ist.

5. Gelenkstück nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Breite (bb1) des Stifts (6) in der Stellung des genannten Zustands im Wesentlichen passgenau zur Aussparung (3) und geringer ist als der im Durchschnitt des Stifts (bb2), vorzugsweise dadurch, dass es sich bei dem Stift (6) um einen Bolzen (6) mit abgeflachten mittleren Randflächen (7) handelt.

6. Gelenkstück nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Aussparung (2) durch ein auf Druck nachgebendes Schließelement, vorzugsweise eine (Feder)Klammer (13) gesichert ist, wobei ggf. die Aussparung (2) mit einem Auffüllelement (14) versehen ist, vorzugsweise aus reibfesten Material, wobei vorzugsweise die Klammer (13) und das Auffüllmittel (14) miteinander verbunden oder einstückig sind.

7. Gelenkstück nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei das Scharnier ein Band bspw. Türband ist, vorzugsweise wobei:

(a) die Aufnahmevorrichtung (1) für die Befestigung am Türblatt vorgesehenen Bandoberteil und der Stift (Drehbolzen) (6) für die Befestigung am Blendrahmen oder Zarge vorgesehenen Bandunterteil angeordnet sind; oder

(b) wobei der Stift (Drehbolzen) (6) für die Befestigung am Türblatt vorgesehenen Bandoberteil und die Aufnahmevorrichtung (1) für die Befestigung am Blendrahmen oder Zarge vorgesehenen Bandunterteil angeordnet sind.

8. Gelenkstück nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Aussparung (2) durch ein umfassendes Schließelement (24) gesichert ist, wobei das umfassende Schließelement (24) einen Haltering (25) und ein Auffüllelement (14) umfasst, vorzugsweise aus reibfesten Material, wobei das umfassende Schließelement (24) und das Auffüllelement (14) miteinander verbunden oder einstückig sind und wobei der Haltering (25) einen Halteabschnitt (27a) mit einer Halteringöffnung (26) aufweist.

9. Gelenkstück nach Anspruch 8, wobei der Stift (6) eine Rotationswelle (28) umfasst, deren Durchmesser eine Rotation des umfassenden Schließelements (24) um den Stift (6) zulässt, wenn die Halteringöffnung (26) um die Rotationswelle (28) liegt, vorzugsweise wobei die Rotationswelle (28) einen Durchmesser hat, der kleiner ist, als der Abstand der beiden abgeflachten Stiftseiten (7) voneinander, vorzugsweise wobei die Rotationswelle im Wesentlichen rund ist und/oder benachbart an der Stiftbasis (8) angebracht ist.

10. Gelenkstück nach einem der Ansprüche 8 bis 9, wobei der Haltering (25) mindestens einen oder zwei Sicherungsnasen (29) und die Hülse dazu korrespondierende Ausnehmungen (30) aufweist.

11. Gelenkelement nach einem der Ansprüche 8 bis 10, wobei an die Aussparung (2) eine Teilaussparung (31) anschließt, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie vom Material der Aufnahmevorrichtung (1) in Richtung des Zentrums der Aufnahmevorrichtung begrenzt ist.

12. Vorrichtung, vorzugsweise Tür, Fenster oder dergleichen und/oder eine Zarge, Rahmen oder dergleichen umfassend mindestens ein, vorzugsweise zwei oder mehr Gelenkstücke nach einem der Ansprüche 1 bis 7 oder 8 bis 11 bzw. den Lagerstift (6) oder die Aufnahmevorrichtung (1), die vorzugsweise linear beabstandet angeordnet sind.

13. Objekt umfassend eine Vorrichtung nach Anspruch 12, vorzugsweise Gebäude, Möbel oder Fortbewegungsmittel.

14. Verwendung einer vorzugsweise zylinderförmigen Aufnahmevorrichtung, vorzugsweise Hülse, eines Stifts bzw. Bolzens, Schließelements und/oder Befestigungsmittels zur Herstellung eines Gelenkstücks, insbesondere Scharniers nach einem der Ansprüche 1 bis 7 oder 8 bis 11, oder einer Tür, Fenster oder dergleichen und/oder eine Zarge, Rahmen oder dergleichen zur Herstellung einer Vorrichtung nach Anspruch 12.

15. Verfahren zur Herstellung eines Gelenkstücks, insbesondere Scharniers nach einem der Ansprüche 1 bis 7 oder 8 bis 11, vorzugsweise Bands beispielsweise Türbands umfassend

(a) Abflachen des Bolzens (6) an den mittleren Randflächen im Winkel von 90° und 270° zum Befestigungsmittel oder in einem Winkel von 180° und 360° zum Befestigungsmittel;

(b) Vorsehen einer seitlichen Aussparung (2) in der Hülse (1) (beispielsweise durch Fräsen) in der Breite (bb1) des Bolzens (6) an seinen abgeflachten Randflächen (7) im Winkel von 270°, 180° oder 90° zum Befestigungsmittel; und gegebenenfalls

(c) Anbringen einer Federklammer (13) oder eines umfassenden Sicherungselements (24) an der Hülse (1), wobei die Federklammer oder das umfassende Sicherungselement (24) die Aussparung (2) vorzugsweise passgenau bis hin zur Innenwandung der Hülse abdeckt.

Zeichnung