VORRICHTUNG ZUM BEWEGEN EINES BEWEGBAREN MÖBELTEILS UND MÖBEL

Abstract

 Es wird eine Vorrichtung (1) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils in eine Öffnungsrichtung (M1) des Möbelteils in Bezug zu einem Möbelkorpus eines Möbels vorgeschlagen, wobei das bewegbare Möbelteil über Führungsmittel in die Öffnungsrichtung (M1) und in eine Schliessrichtung (M2) bringbar ist, wobei die Vorrichtung (1) einen Kraftspeicher (3) umfasst, so dass mit der montierten Vorrichtung (1) das bewegbare Möbelteil unter der Wirkung des Kraftspeichers (3) in die Öffnungsrichtung (M1) des bewegbaren Möbelteils bringbar ist, wobei in einer Spannstellung des Kraftspeichers (3) der Kraftspeicher (3) für die Öffnungsbewegung des Möbelteils geladen ist, und wobei die Vorrichtung (1) eine Verriegelungsanordnung mit einem verlagerbaren Verriegelungsorgan (7) zum Verriegeln der Spannstellung des Kraftspeichers (3) aufweist, wobei in der Spannstellung das Verriegelungsorgan (7) eine Verriegelungsstellung einnimmt, welche entriegelbar ist. Erfindungsgemäss ist das Verriegelungsorgan (7) bei einem Entriegelungsvorgang aus der Verriegelungsstellung in eine Freigaberichtung bewegbar, wobei eine Übertragungseinrichtung (61) vorgesehen ist, mit welcher eine Bewegung des Verriegelungsorgans auf eine Funktionseinheit übertragbar ist, welche zum Verriegelungsorgan (7) beabstandet ist, und wobei das Verriegelungsorgan (7) und ein bewegbarer Antriebsabschnitt (68) der Vorrichtung (1) derart aufeinander abgestimmt sind, dass das Verriegelungsorgan (7) mit dem Verlassen der Verriegelungsstellung von dem Antriebsabschnitt (68) in die Freigaberichtung weiterbewegbar ist.

Beschreibung

Stand der Technik

[0001] Bei Möbelteilen wie zum Beispiel Schubladen, Möbeltüren oder Möbelklappen, die an einem Möbelkorpus eines Möbels über Führungsmittel bewegbar aufgenommen sind, kommen Vorrichtungen zur Bewegungsbeeinflussung des Möbelteils zum Einsatz. Derartige Vorrichtungen sind z.B. durch eine Einheit gebildet, die an dem Möbelteil, dem Möbelkorpus oder den Führungsmitteln an geeigneter Stelle anbringbar ist.

[0002] Die Führungsmittel umfassen insbesondere eine Schiebeführung wie einen Voll- oder Teilauszug oder eine Schwenkführung wie ein Möbelscharnier.

[0003] Bei modernen und bedienerfreundlichen Möbeln sind beispielsweise Vorrichtungen für die Bewegung des Möbelteils bekannt, die zur Bereitstellung einer Zusatzfunktion wahlweise vorgesehen werden können, insbesondere um einem Nutzer das Öffnen des Möbelteils zu erleichtern. Die Zusatzfunktion ist insbesondere auf die Art und Größe des Möbelteils abstimmbar. Die Vorrichtung zur Bewegungsbeeinflussung des Möbelteils betrifft z. B. Systeme zur Bereitstellung einer kraftunterstützten Öffnungsfunktion für das Möbelteil.

Aufgabe und Vorteile der Erfindung

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Zusatzfunktion für eine Möbelteilbewegung mittels einer Schiebeführung, wie einem Voll- oder Teilauszug, oder einer Schwenkführung vorteilhaft bereitzustellen, insbesondere um eine funktionssichere Auslösung einer kraftunterstützten Öffnungsbewegung des Möbelteils auf einer ersten Teilstrecke des Öffnungsweges bereitzustellen und eine sichere Übertragung der Auslösung an betreffende Einheiten zu ermöglichen.

[0005] Diese Aufgabe wird durch die unabhängigen Ansprüche gelöst.

[0006] Die abhängigen Ansprüche thematisieren vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung.

[0007] Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils in eine Öffnungsrichtung des Möbelteils in Bezug zu einem Möbelkorpus eines Möbels, wobei das bewegbare Möbelteil über Führungsmittel in die Öffnungsrichtung und in eine der Öffnungsrichtung entgegengesetzte Schließrichtung bringbar ist, wobei die Vorrichtung einen Kraftspeicher umfasst, so dass mit der montierten Vorrichtung das bewegbare Möbelteil unter der Wirkung des Kraftspeichers in die Öffnungsrichtung des bewegbaren Möbelteils bringbar ist, wobei in einer Spannstellung des Kraftspeichers der Kraftspeicher für die Öffnungsbewegung des Möbelteils geladen ist, und wobei die Vorrichtung eine Verriegelungsanordnung mit einem verlagerbaren Verriegelungsorgan zum Verriegeln der Spannstellung des Kraftspeichers aufweist, wobei in der Spannstellung das Verriegelungsorgan eine Verriegelungsstellung einnimmt, welche entriegelbar ist.

[0008] Mit der Vorrichtung können unterschiedliche Bewegungsfunktionen bezüglich der Möbelteilbewegung am Möbel vorteilhaft eingerichtet werden, insbesondere für eine Öffnungsbewegung des Möbelteils aus der eingefahrenen oder eingeschwenkten Stellung am Korpus, indem ein Kraftspeicher die Bewegung des Möbelteils bewirkt bzw. unterstützt. Damit wird die Nutzung des Möbelteils durch eine Person erleichtert bzw. der zum Öffnen des ruhenden Möbelteils notwendige Kraftaufwand für die Person verringert, so dass auch schwere Möbelteile bequem bewegbar sind. Außerdem können auch schwächere Personen wie ältere Menschen und Kinder das Möbelteil nutzen bzw. aus der Schließstellung bringen.

[0009] Die Vorrichtung ist vorzugsweise unabhängig von bzw. zusätzlich zu einer Schiebeführung oder eines Scharniers einsetzbar. Die eigentliche Bewegungsführung ist zusätzlich zur erfindungsgemäßen Vorrichtung mit dem Kraftspeicher vorhanden. Die Vorrichtung mit den kraftunterstützenden Funktionen ist am Möbel bzw. dem bewegbaren Möbelteil problemlos nachrüstbar und/oder austauschbar.

[0010] Ein erster wesentlicher Aspekt der Erfindung liegt darin, dass das Verriegelungsorgan bei einem Entriegelungsvorgang aus der Verriegelungsstellung in eine Freigaberichtung bewegbar ist, wobei eine Übertragungseinrichtung vorgesehen ist, mit welcher eine Bewegung des Verriegelungsorgans auf eine Funktionseinheit übertragbar ist, welche zum Verriegelungsorgan beabstandet ist, und wobei das Verriegelungsorgan und ein bewegbarer Antriebsabschnitt der Vorrichtung derart aufeinander abgestimmt sind, dass das Verriegelungsorgan mit dem Verlassen der Verriegelungsstellung von dem Antriebsabschnitt in die Freigaberichtung weiterbewegbar ist. Damit wird die Zuverlässigkeit der Übertragungseinrichtung verbessert, was die Wirkung auf die Funktionseinheit betrifft. Insbesondere wird mit dem Entriegelungsvorgang nicht nur das Verriegelungsorgan aus seiner verriegelnden Stellung gebracht, sondern es wird in die Freigaberichtung weiterbewegt. Die Weiterbewegung ist notwendig, damit die Bewegungsübertragung auf die Funktionseinheit mit hoher Zuverlässigkeit erfolgt.

[0011] Der Antriebsabschnitt der Vorrichtung ist relativ zum Verriegelungsorgan bewegbar, zum Beispiel an einem bewegbaren z. B. schwenkbaren Hebel vorhanden, der am Verriegelungsorgan vorbeibewegbar ist. Der Antriebsabschnitt ist vorzugsweise zusätzlich relativ zum Hebel bewegbar beispielsweise daran schwenkbar aufgenommen.

[0012] Bislang kommt es bei einer Entriegelung des Verriegelungsorgans immer wieder zu Situationen, dass die Bewegung des Verriegelungsorgans zwar an den mit dem Verriegelungsorgan direkt zusammenwirkenden Komponenten sich funktionsrichtig auswirkt, jedoch nicht ausreichend weit erfolgt, um die Bewegung auf die Funktionseinheit in einem für die Funktionseinheit ausreichenden Maß übertragen zu können. Um diesen Umstand beheben zu können, ist ein höheres Maß der ursächlichen Bewegung der Verriegelungsbewegung notwendig. Damit wird die Funktionseinheit wirksam ansteuerbar.

[0013] Mit der erfindungsgemäßen Anordnung wird sichergestellt, dass das Verriegelungsorgan bei jedem Entriegelungsvorgang eine mindestens notwendige Bewegung ausführt. Das Verriegelungsorgan wird dabei über die Stellung zur sicheren Entriegelung an der Vorrichtung selbst hinaus weiterbewegt, nur zum Zweck der sicheren Auslösung der beabstandeten Funktionseinheit.

[0014] Das Weiterbewegen wäre zwar nicht notwendig, um die Spannstellung des Kraftspeichers der Vorrichtung aufzuheben. Die Übertragungseinrichtung kann jedoch nur bei einem größeren zur Verfügung stehenden Bewegungsweg des Verriegelungsorgans die Bewegung so übertragen, dass die Ansteuerung der Funktionseinheit wirksam ist.

[0015] Bislang sind nicht ausreichende oder unterbleibende Ansteuerungen der Funktionseinheit aufgrund einer nicht ausreichend weiten Bewegung des Verriegelungsorgans bei der Entriegelung des Verriegelungsorgans nicht ausgeschlossen, was nachteilig ist.

[0016] Die Weiterführung der Bewegung des Verriegelungsorgans kann beispielsweise eine weitere Schwenkbewegung des Verriegelungsorgans sein, wenn dieses beim Entriegeln verschwenkt wird.

[0017] Insbesondere ist es vorteilhaft, dass ein Schwenkwinkel des Verriegelungsorgans von zum Beispiel 10 Winkelgraden, der durch eine Auslöseaktion zum Beispiel durch einen Nutzer durch ein Eindrücken des am Möbelkorpus geschlossen gehaltenen Möbelteils in Schließrichtung direkt bewirkt ist, unmittelbar an die eigentliche Auslöseaktion anschließend vom Antriebsabschnitt weitergeführt wird. Ohne die erfindungsgemäße Anordnung mit der Antriebseinheit würde das Verriegelungsorgan nicht oder nur wenig weiterschwenken, insbesondere würde durch eine auf das Verriegelungsorgan regelmäßig wirkende Rückstellkraft das Verriegelungsorgan seine Auslöse-Schwenkbewegung beenden und in die andere Schwenkrichtung zurück in die Verriegelungsstellung gelangen. Zwar würde hierbei der Kraftspeicher entriegelt werden, ein mit dem Verriegelungsorgan gekoppeltes Element würde aber nicht oder nur in vereinzelten Fällen eine ausreichend große Bewegung durchführen. Denn mit der Übertragung der Bewegung des Verriegelungsorgans mit der Übertragungseinrichtung kommt durch Werkstoffeigenschaften der Werkstoffe bzw. durch deren Nachgiebigkeit und/oder Bauteil-Toleranzen an der Funktionseinheit eine Bewegung an, welche geringer ist als die Bewegung des Verriegelungsorgans. Zumindest diese Differenz bzw. dieser fehlende Bewegungsweg wird durch die Wirkung des Antriebsabschnitts kompensiert. Der Antriebsabschnitt vergrößert die Bewegung des Verriegelungsorgans so weit, dass an der Funktionseinheit immer ein ausreichend großer Bewegungsweg ankommt und es dadurch in allen Fällen sicher zum Bedienen der Funktionseinheit bzw. z. B. zum Entriegeln eines Verriegelungsorgans der Funktionseinheit kommt, wenn die Funktionseinheit einen mit einem Verriegelungsorgan entriegelbaren Spannzustand eines Kraftspeichers aufweist.

[0018] Bezogen auf den vom Verriegelungsorgan beim Entriegelungsvorgang zurückzulegenden Bewegungsweg bis zum wirksamen Verlassen der Verrieglungsstellung führt der Antriebsabschnitt die Bewegung des Verriegelungsorgans um über 20 Prozent, 40 Prozent bis über 50 Prozent bzw. bis ca. 100 Prozent weiter.

[0019] Ein Schwenkwinkel des Verriegelungsorgans aus einer verriegelnden Stellung bis zum Verlassen der Verriegelungsstellung kann zum Beispiel 10 Winkelgrade betragen, die notwendig sind zur sicheren Entriegelung. Der Antriebsabschnitt führt die Bewegung auf insgesamt z. B. 20 Winkelgrade in die Freigaberichtung weiter. Die Bewegung gemäß der 20 Winkelgrade wird von der Übertragungseinrichtung aufgenommen und in Richtung der Funktionseinheit übertragen. An der Funktionseinheit kommt eine Bewegung an, die meist nicht 20 Winkelgrade beträgt, sondern weniger, insbesondere jedoch mehr als 10 Winkelgrade.

[0020] Gemäß einem weiteren wesentlichen Aspekt der Erfindung ist das Verriegelungsorgan bei einem Entriegelungsvorgang aus der Verriegelungsstellung in eine Freigaberichtung bewegbar, wobei eine Übertragungseinrichtung vorgesehen ist, mit welcher eine Bewegung des Verriegelungsorgans auf eine Funktionseinheit übertragbar ist, welche zum Verriegelungsorgan beabstandet ist, wobei zur Bewegungskopplung des Verriegelungsorgans mit der Funktionseinheit ein längliches Verbindungselement der Übertragungseinrichtung mit einem ersten Endabschnitt des Verbindungselements mit dem Verriegelungsorgan der Vorrichtung bewegungsgekoppelt ist und mit einem zweiten Endabschnitt des Verbindungselements mit einem Element der Funktionseinheit bewegungsgekoppelt ist. Damit wird eine erhöhte Zuverlässigkeit der Bewegungsübertragung zwischen dem Verriegelungsorgan und dem Element der Funktionseinheit ermöglicht. Das Verbindungselement ist vorzugsweise starr bzw. verdrehstabil gestaltet.

[0021] Als Funktionseinheit kommen unterschiedliche Einheiten in Betracht, zum Beispiel eine weitere Vorrichtung am Möbelteil, die beispielsweise ebenfalls zur Bewegungsbeeinflussung des Möbelteils wie z. B. zur kraftunterstützten Öffnungsbewegung des Möbelteils dient bzw. vorzugsweise eine Zwillings-Vorrichtung ist, welche gleichwirkend bzw. ggf. identisch zur Vorrichtung aufgebaut ist.

[0022] Die Funktionseinheit kann zusätzlich oder alternativ eine Schalteinheit umfassen, auf welche über das Verbindungselement die Bewegung des Verriegelungsorgans übertragbar ist und welche insbesondere synchron mit der Bewegung des Verriegelungsorgans schaltbar ist. Damit kann bei einer Bewegungsübertragung ein Schaltzustand der Schalteinheit, die mehrere unterschiedliche Schaltzustände einnehmen kann, verändert werden. Beispielsweise kann die Funktionseinheit einen Kraftspeicher, eine Bewegungs-Dämpfeinheit und/oder eine Antriebseinheit wie einen elektrischen Motor oder dergleichen umfassen, mit jeweils einem Element, mit dem der zweite Endabschnitt des Verbindungselement gekoppelt ist. Die Antriebseinheit ist mit der Bewegung des Verriegelungsorgans vorzugsweise zu- oder abschaltbar oder im geschalteten Zustand in der Leistung veränderbar.

[0023] Beispielsweise bei einer Schublade, welche über Führungsmittel, insbesondere über zwei Vollauszüge jeweils seitlich am Möbelkorpus verschieblich geführt ist, umfasst die Übertragungseinrichtung eine Synchronisationsanordnung. Mit der Synchronisationsanordnung ist die Entriegelungsbewegung des Verriegelungsorgans der Vorrichtung, die im Bereich des ersten seitlichen Vollauszugs wirkt, auf ein Verriegelungsorgan einer zusätzlich an der Schublade vorhandenen Zwillings-Vorrichtung synchron übertragbar. Die Zwillings-Vorrichtung ist am Möbelteil im Bereich des zweiten Vollauszugs wirksam, um zum Beispiel eine kraftunterstützte Öffnungsbewegung des Möbelteils am zweiten Vollauszug zu ermöglichen. Damit lässt sich die Schublade beidseitig kraftunterstützt öffnen.

[0024] Für die saubere und gleichzeitige Wirkung der Kraftunterstützung ist die synchrone Entriegelung der Verriegelungsorgane grundlegende Voraussetzung, was mit der erfindungsgemäßen Anordnung mit der Übertragungseinrichtung realisiert ist. Wenn ein Nutzer auf einer Seite der Schublade die Entriegelung des Verriegelungsorgans auslöst, ist es aufgrund von konstruktiven und räumlichen Gründen nicht ausgeschlossen, dass ohne eine Übertragungseinheit das Verriegelungsorgan der Zwillings-Vorrichtung nicht entriegelt wird und damit der Kraftspeicher der Zwillings-Vorrichtung nicht wirksam werden kann. Hier setzt die Erfindung an, wonach aufgrund der Übertragungseinheit beide Vorrichtungen bzw. das Verriegelungsorgan der Zwillings-Vorrichtung mit dem Verriegelungsorgan der ersten Vorrichtung insbesondere gemeinsam und zeitgleich entriegelt werden. Mit der synchronisierenden Übertragungseinheit, die als Synchronisationsanordnung wirkt bzw. bezeichnet wird, werden die beiden Auswerfereinheit synchron entriegelt.

[0025] Insbesondere ist es vorteilhaft, dass zur Bewegungskopplung mit dem Verbindungselement eine körperliche Verbindung des Verriegelungsorgans mit dem Element der Funktionseinheit bzw. dem Verriegelungsorgan der Zwillings-Vorrichtung ausgebildet ist. Insbesondere ist es damit vorteilhaft möglich, dass keine Verbindung zwischen einem Auslöser der Vorrichtung zum Auslösen der Verriegelungsstellung des Verriegelungsorgans und dem Auslöser der Zwillings-Vorrichtung eingerichtet ist. Eine solche Anordnung ist funktional nachteilig gegenüber der körperlichen Verbindung des Verriegelungsorgans der Vorrichtung mit dem Verriegelungsorgan der Zwillings-Vorrichtung.

[0026] Es ist überdies vorteilhaft, dass die Spannstellung des Kraftspeichers durch eine lineare Versetzbewegung eines mit dem Verriegelungsorgan zusammenwirkenden Auslöseelement der Vorrichtung in eine Auslöserichtung des Auslöseelements entriegelbar ist, wobei die lineare Versetzbewegung des Auslöseelements in die Auslöserichtung bezogen auf einen montierten Zustand der Vorrichtung mit einer Bewegung des bewegbaren Möbelteils in die Schließrichtung aus einem am Möbelkorpus vorgegebenen Schließzustand des Möbelteils erfolgt, wobei während der Bewegung des Möbelteils in die Schließrichtung die Bewegungskopplung des Verriegelungsorgans mit der Funktionseinheit erfolgt. Hierfür sind sogenannte Touch-Latch-Anordnungen vorgesehen. Damit wird vorteilhafterweise eine schnelle und sichere Entriegelung erreicht. Mit dem vom Verriegelungsorgan zu unterscheidenden Auslöser wird eine Bewegung des Möbelteils in Schließrichtung aufgenommen. Der Auslöser führt dann eine Auslösebewegung in eine lineare Auslöserichtung aus, insbesondere in Schließrichtung des Möbelteils. Mit der Bewegung des Auslösers in die Auslöserichtung wird das Verriegelungsorgan in vollständig entriegelnde Stellung bewegt, was in Freigaberichtung erfolgt. Erst nach diesem Vorgang bewegt sich das Möbelteil in die Öffnungsrichtung, was durch den Kraftspeicher unterstützt erfolgt. Dies bedeutet, dass mit den Eindrücken bzw. Überdrücken des Möbelteils in Schließrichtung für den Auslösevorgang bereits die komplette synchronisierte Bewegung mit dem Element der Funktionseinheit abgeschlossen ist. Sobald das Möbelteil sich in Öffnungsrichtung bewegt, ist erfindungsgemäß die Synchronisation abgeschlossen.

[0027] Weiter ist es vorteilhaft, dass in der Verriegelungsstellung des Verriegelungsorgans der Antriebsabschnitt an das Verriegelungsorgan angrenzt. Vorzugsweise ist der Antriebsabschnitt vorgespannt in der Verriegelungsstellung des Verriegelungsorgans in Richtung des Verriegelungsorgans vorgespannt. Dadurch erhöht sich die Funktionssicherheit der Vorrichtung. Bevorzugt ist der Antriebsabschnitt federnd gelagert. Insbesondere ist der Antriebsabschnitt schwenkbar gelagert.

[0028] Auch ist es von Vorteil, dass der Antriebsabschnitt an einem bewegbaren Hebel ausgebildet ist, welcher mit dem Kraftspeicher gekoppelt ist. Der Hebel ist vorzugsweise ein Führungshebel einer Kopplungseinrichtung, welche den Kraftspeicher mit einem Auswerferelement der Vorrichtung koppelt. Der Hebel bewegt sich während der Kraftspeicher das Möbelteil kraftunterstützt in Öffnungsrichtung bewegt. Der Antriebsabschnitt kann beispielsweise direkt an dem Hebel oder an einem Hebel-Aufsatz vorhanden sein. Das Weiterbewegen des Verriegelungsorgans in Freigaberichtung erfolgt insbesondere auf einer ersten Teilstrecke der Bewegung des Hebels, bezogen auf die Bewegung des Hebels beim kraftunterstützten Öffnen des Möbels mittels des Kraftspeichers. Die erste Teilstrecke beträgt zum Beispiel ca. 5 Prozent des gesamten Bewegungsweges der Bewegung des Hebels beim kraftunterstützten Öffnen des Möbels mittels des Kraftspeichers.

[0029] Eine vorteilhafte Modifikation des Erfindungsgegenstandes zeichnet sich dadurch aus, dass am Verbindungselement im Bereich einer Außenkontur ein nach außen vorstehender Eingreifabschnitt ausgeformt ist, welcher mit einem Aufnahmeabschnitt, der dem Verriegelungsorgan zugeordnet ist, derart zusammenwirkt, dass im angebrachten Zustand des Verbindungselements bei einer Freigabebewegung des Verriegelungsorgans eine Bewegungsübertragung von dem Verriegelungsorgan auf das Verbindungselement über den Eingreifabschnitt erfolgt. Das Verbindungselement überbrückt insbesondere den Abstand zwischen der Vorrichtung und der Funktionseinheit bzw. zwischen dem Verriegelungsorgan der Vorrichtung und dem Element der Funktionseinheit. Dies ist bei einem drehbaren Verbindungselement vorteilhaft, da mit dem außen vorstehenden Eingreifabschnitt eine vorteilhafte Bewegungsübertragung stattfindet, da eine wirksame Hebellänge zwischen dem Eingreifabschnitt und der Drehachse des Verbindungselements vergrößert ist. An dem Eingreifabschnitt wirkt demgemäß eine Kraft, wenn zwischen dem Verbindungselement und einem Gegenabschnitt, der mit dem Verbindungselement zusammenwirkt, die Bewegungsübertragung stattfindet.

[0030] Der Eingreifabschnitt steht bezogen auf die Längsachse des Verbindungselements vorzugsweise radial nach außen vor, womit benachbarte Bereiche an der Außenkontur des Verbindungselements radial zurückversetzt sind. Der Eingreifabschnitt ist vorzugsweise ununterbrochen über die zumindest wesentliche Länge des Verbindungselements ausgeformt. Der Eingreifabschnitt ist beispielsweise parallel zur Verbindungselement-Längsachse verlaufend bzw. wulstartig bzw. raupenförmig außen an dem Verbindungselement ausgeformt.

[0031] Die nach außen vorstehende Außenkontur ist alternativ zumindest über die beiden Endabschnitte des Verbindungselements ausgebildet. Das Verbindungselement ist insbesondere über seine Länge einheitlich insbesondere einstückig ausgebildet. Dies ermöglicht eine einfache individuelle Anpassung der Länge des Verbindungselements auf eine gewünschte Länge durch Durchtrennen des Verbindungselements bzw. durch Ablängen.

[0032] Es ist überdies vorteilhaft, dass das Verriegelungsorgan schwenkbar gelagert ist, wobei die Freigabebewegung eine Schwenkbewegung des Verriegelungsorgans umfasst. Insbesondere ist das Verriegelungsorgan vorgespannt schwenkbar, insbesondere vorgespannt in Richtung der Verriegelungsstellung. Dies kann beispielsweise mit einer Feder wie zum Beispiel einer Blattfeder erfolgen.

[0033] Eine weitere vorteilhafte Modifikation der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass im angebrachten Zustand die Längsachse des Verbindungselements mit der Schwenkachse des Verriegelungsorgans zusammenfällt. Dies ist für eine kompakte und funktionssichere Anordnung vorteilhaft.

[0034] Das Verbindungselement und das Verriegelungsorgan sind vorteilhaft insbesondere derart aufeinander abgestimmt, dass das Verriegelungsorgan bei einer Freigabebewegung eine Schwenkbewegung ausführt. Das am Verriegelungsorgan angebrachte Verbindungselement führt dann eine entsprechende Drehbewegung aus. Diese Drehbewegung kann am vom Verriegelungsorgan entfernten Ende auf das Element der Funktionseinheit bzw. zum Beispiel auf ein Verriegelungsorgan einer Zwillings-Vorrichtung synchron übertragen werden.

[0035] Auch ist es vorteilhaft, dass an der Außenkontur des Verbindungselements zwei voneinander getrennte Eingreifabschnitte vorgesehen sind. Dies ermöglicht eine optimale Drehmomentübertragung vom Verbindungselement auf das Element der Funktionseinheit. Der Eingreifabschnitt und ein damit verbundener Aufnahmeabschnitt können unter Ausbildung eines Form- und/oder Kraftschlusses zusammenwirken.

[0036] Insbesondere sind die Eingreifabschnitte zu einer ansonsten einheitlichen Außenkontur, insbesondere einer zylindrischen Außenkontur nach außen vorstehend. Vorzugsweise sind genau zwei Eingreifabschnitte vorgesehen, die gleichartig und insbesondere diametral gegenüberliegend an der Außenkontur des Verbindungselements vorhanden sind.

[0037] Auch ist es vorteilhaft, dass ein Eingreifabschnitt eine nach außen konvexe Form aufweist.

[0038] Die Erfindung erstreckt sich außerdem auf ein Möbel mit einem Möbelkorpus und einem bewegbaren Möbelteil, das über Führungsmittel in eine Öffnungsrichtung des Möbelteils und in eine der Öffnungsrichtung entgegengesetzte Schließrichtung relativ zum Möbelkorpus bringbar ist, wobei eine der vorgenannten Vorrichtungen vorgesehen ist. Damit lassen sich an dem Möbel die diskutierten Vorteile realisieren. Insbesondere sind die Führungsmittel ein Vollauszug oder ein Teilauszug mit einer Einzugsautomatik zum Einziehen des Möbelteils in eine vollständig geschlossene Position am Möbelkorpus. Eine Synchronisation einer Touch-Latch-Funktionalität bei zwei seitlichen Führungseinheiten ist ebenfalls mit der Erfindung vorteilhaft realisierbar. Das Möbelteil ist zum Beispiel als Schublade ausgebildet oder als Möbeltüre oder Möbelklappe. Bei der Schublade sind vorzugsweise zwei seitlich vorhandene Vollauszüge verschieblich an gegenüberliegenden Seiten des Möbelkorpus aufgenommen.

[0039] Weiter ist es vorteilhaft, dass eine zur Vorrichtung beabstandete Funktionseinheit vorhanden ist, insbesondere eine Zwillings-Vorrichtung, wobei ein erster Endabschnitt des Verbindungselements mit dem Verriegelungsorgan der Vorrichtung und ein zweiter Endabschnitt des Verbindungselements mit einem Element der Funktionseinheit verbunden ist, insbesondere mit einem Verriegelungsorgan der Zwillings-Vorrichtung.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

[0040] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sind anhand von in den Figuren schematisiert dargestellten Ausführungsbeispielen der Erfindung näher erläutert.

[0041] Im Einzelnen zeigt:

Figur 1

ein erfindungsgemäßes Möbel perspektivisch von schräg oben mit einer Schublade im vollständig geöffneten Zustand an einem Möbelkorpus,

Figur 2

eine erfindungsgemäße Vorrichtung ohne ein Abdeckbauteil in Explosionsdarstellung,

Figur 3 bis Figur 8

die Vorrichtung gemäß Figur 2 im zusammengesetzten Zustand in einer Aufsicht einer ersten Hauptseite in unterschiedlichen Betriebszuständen,

Figur 9

die Vorrichtung gemäß Figur 5 mit einem Abdeckbauteil perspektivisch schräg von unten mit Blick auf eine zweite Hauptseite der Vorrichtung,

Figur 10

perspektivisch und vergrößert einen Führungshebel im Zustand gemäß Figur 3, wobei ein Umriss eines Teils eines Verriegelungsorgans gestrichelt angedeutet ist,

Figur 11

einen vergrößerten Ausschnitt gemäß dem Bereich K1 aus Figur 3,

Figur 12

einen vergrößerten Ausschnitt gemäß dem Bereich K2 aus Figur 4 und

Figur 13

schematisiert eine perspektivische Ansicht eines gebrochen dargestellten Teils eines Verbindungselements einer Übertragungseinrichtung der Vorrichtung.

[0042] Ein erfindungsgemäßes Möbel 50 mit einem kastenförmigen Möbelkorpus 51 und einer über Führungsmittel 52 beweglich geführten Schublade 53 ist in Figur 1 dargestellt. Die Schublade 53 umfasst einen Schubladenboden 54, eine Schubladenfront 55, zwei gegenüberliegende Seitenwände 56 und eine Schubladenrückwand 57. Für die Führung der Schublade 53 sind zwei gleichwirkende Führungsmittel 52 jeweils zwischen jeder Seitenwand 56 der Schublade 53 und einer dazugehörigen Korpusseitenwand 59 vorhanden. An einer Unterseite des Schubladenbodens 54 ist eine erfindungsgemäße Vorrichtung 58 (gestrichelt dargestellt) zum Bewegen bzw. Auswerfen des als Schublade 53 ausgebildeten Möbelteils in Öffnungsrichtung M1 angeordnet.

[0043] Figur 2 zeigt die Explosionsdarstellung der Vorrichtung 58, welche als Auswerfereinheit 1 für die Schublade 53 ausgebildet ist.

[0044] Die Auswerfereinheit 1 dient zum kraftunterstützten Auswerfen der Schublade 53 über eine erste Teilstrecke der Öffnungsbewegung der Schublade 53 aus einer geschlossenen Stellung relativ zum Möbelkorpus 51 in die Öffnungsrichtung M1 der Schublade 53.

[0045] Die Schublade 53 ist über die Führungsmittel 52, beispielsweise zwei gleichartige Teil- oder Vollauszüge, am Möbelkorpus 51 in Richtung M1 und M2 verschiebbar gelagert. Die Auswerfereinheit 1 kann alternativ am Möbelkorpus 51 oder an den Führungsmitteln 52 des Möbels 50 angeordnet sein.

[0046] Die Auswerfereinheit 1 umfasst unter anderem eine Grundplatte 2, einen Kraftspeicher 3, eine Kopplungseinrichtung 4, einen Auswerfer 5, ein als Auslöser 6 ausgebildetes Auslöseelement und ein Verriegelungsorgan 7.

[0047] Ein Gehäuse der Auswerfereinheit 1 umfasst die Grundplatte 2 und ein Abdeckbauteil 9, welches aus Figur 9 ersichtlich ist. Die Auswerfereinheit 1 kann über das Gehäuse bzw. über das Abdeckbauteil 9 und/oder die Grundplatte 2 an der Unterseite des Schubladenbodens 54 und/oder an den Führungsmitteln 52 angeordnet sein.

[0048] An der Grundplatte 2 sind Halteabschnitte, Führungskonturen, Anschlagsorgane und/oder Aufnahmeabschnitte zur Anbindung der einzelnen Komponenten der Auswerfereinheit 1 ausgebildet. Die Grundplatte 2 ist im Wesentlichen als rechteckiges, längliches bzw. streifenförmiges Bauteil mit einer vergleichsweise geringen Höhe h von zum Beispiel zirka 5 bis 15 Millimeter ausgestaltet. Die Grundplatte 2 weist des Weiteren eine Breite b von zirka 4 bis 10 Zentimeter und eine Länge g auf.

[0049] Der Kraftspeicher 3 umfasst gemäß des gezeigten Ausführungsbeispiels zwei parallel angeordnete gleichartige Spiralfedern 10, 11, die ein Federpaket ausbilden. An einem ersten Ende 12 des Kraftspeichers 3 sind die Spiralfedern 10, 11 an einem einstellbaren Festlager 13 angeordnet. Das Festlager 13 umfasst ein bewegbares Lagerteil 14, an welchem die Spiralfedern 10, 11 lösbar aber fest aufgenommen sind und ein Stellteil 15 mit einem Bedienabschnitt 16, über welchen ein Nutzer von außen eine Position des Endes 12 des Kraftspeichers 3 veränderlich positionsfest einstellen kann. Hierdurch kann vorteilhaft eine Kraftwirkung des Kraftspeichers 3 auf die Schublade 53 beim Öffnungsvorgang der Schublade 53 voreingestellt werden.

[0050] An einem zweiten Ende 17 des Kraftspeichers 3 sind die dazugehörigen Enden der Spiralfedern 10, 11 an einem schlittenartigen Bewegungselement 18 befestigt. Das schlittenartige Bewegungselement 18 ist über eine dazugehörige Führungskontur 19 an der Grundplatte 2 beweglich in eine Bewegungsrichtung P1 und eine entgegengesetzte Bewegungsrichtung P2 linear geführt.

[0051] Die Bewegungsrichtungen P1 und P2 des Bewegungselements 18 (s. Figuren 2, 3) verlaufen parallel zu der Öffnungsrichtung M1 der Schublade 53 und einer dazu entgegengesetzten Schließrichtung M2.

[0052] Ist die Auswerfereinheit 1 positionsfest am Möbelkorpus 51 und/oder an einem stationären Teil der Führungsmittel 52 angeordnet, entspricht die Öffnungsrichtung der Schublade 53 der Richtung P1 und die Schließrichtung der Schublade 53 der Richtung P2.

[0053] Im Weiteren wird von einem Montagezustand der Auswerfereinheit 1 am Schubladenboden 54 ausgegangen.

[0054] Die Figuren 3, 7, 8 zeigen die Auswerfereinheit 1 in einem Spannzustand des Kraftspeichers 3, in welchem die Spiralfedern 10, 11 gelängt bzw. auf Zug beansprucht gespannt sind, hierbei ist das Bewegungselement 18 gegenüber einer in Richtung P2 zurückgezogenen Stellung an der Grundplatte 2 in Richtung P1 versetzt und in einer Spannposition festgehalten.
Die Figuren 5, 6 zeigen die Auswerfereinheit 1 in einem entladenen Grundzustand des Kraftspeichers 3, in welchem die Spiralfedern 10, 11 weiterhin auf Zug, jedoch mit einem geringeren Betrag, vorgespannt sind und eine Länge L1 aufweisen.

[0055] Im Spannzustand des Kraftspeichers 3 weisen die Spiralfedern 10, 11 eine Länge L2 auf, welche größer als L1 ist.

[0056] Am Bewegungselement 18 ist ein Halteorgan 32 mit einem Anschlagselement 26 vorhanden. Das Anschlagselement 26 ist bei einem kraftunterstützten Öffnungsvorgang in Kontakt mit einem Auswerfer 5.

[0057] Über eine Kopplungseinrichtung 4 steht der Kraftspeicher 3 bzw. das Bewegungselement 18 vorzugsweise ausschließlich beim Schließvorgang der Schublade 53 in Wirkverbindung mit dem Auswerfer 5. Der Auswerfer 5 ist insbesondere ausschließlich linear bewegbar bzw. parallel zur Bewegungsrichtung des Bewegungselements 18 in die Richtungen P1 und P2 hin- und her bewegbar. Hierfür ist eine Linearführung 20 an der Grundplatte 2 ausgebildet, welche auf Führungsabschnitte z. B. auf einer Seite des Auswerfers 5 abgestimmt ist.

[0058] Ein von der Auswerfereinheit 1 bewirkter Öffnungsvorgang der Schublade 53 findet ausschließlich über eine direkte Wirkverbindung des Kraftspeichers 3 über das sich in Richtung P2 bewegende Bewegungselement 18 auf den Auswerfer 5 statt. Hierfür ist am Bewegungselement 18 ein Anschlagselement 26 ausgebildet, welches vorteilhaft elastisch ausgestaltet ist und damit ein für einen Nutzer störendes Geräusch beim Auftreffen des Bewegungselements 18 auf den Auswerfer 5 im Öffnungsvorgang der Schublade 53 verhindert oder zumindest dämpft (Figur 3, 4, 5).

[0059] Eine Frontspalt-Einstellanordnung 8, welche am Auswerfer 5 ausgebildet ist, umfasst ein Gehäuse 45 und eine Stellschraube 22 mit einem Kontaktabschnitt 21. Die Stellschraube 22 weist ein Außengewinde auf, welches mit einem Innengewinde am Gehäuse 45 zusammenwirkt. Durch manuelles Drehen eines Bedienabschnitts 46 der Stellschraube 22 durch einen Nutzer ist abhängig von der Drehrichtung eine Position des Kontaktabschnitts 21 der Stellschraube 22 in Richtung P1 oder P2 verstellbar. Die Stellschraube 22 ist insbesondere selbsthemmend relativ zum Gehäuse 45 ausgebildet. Durch die Positionsvorgabe der Stellschraube 22 ist ein Maß eines Frontspalts zwischen der Schubladenfront 55 der am Möbelkorpus 51 geschlossenen Schublade 53 und Stirnseiten des Möbelkorpus 51 vorgebbar.

[0060] Der Kontaktabschnitt 21 der Stellschraube 22 steht im gespannten bzw. geladenen Zustand des Kraftspeichers 3 an einem Mitnehmer 23 an, welcher in entsprechenden Betriebszuständen einen Anschlag für den Kontaktabschnitt 21 bildet. Der in den Figuren 3 bis 8 lediglich gestrichelt angedeutete Mitnehmer 23 kann zum Beispiel an einer Festschiene der Führungsmittel 52 vorhanden sein oder am Möbelkorpus 51 angebracht sein, wenn die Auswerfereinheit 1 an der Schublade 53 angeordnet ist.

[0061] Ist die Auswerfereinheit 1 hingegen am Möbelkorpus 51 oder an einem positionsfesten Teil der Führungsmittel 52 des Möbels 50 angeordnet, so kann der Mitnehmer 23 an der Schublade 53 und damit beweglich zum Möbelkorpus 51 vorhanden sein.

[0062] Wird ausgehend von der Grundstellung der Auswerfereinheit 1 gemäß Figur 3 eine Arretierung an der Auswerfereinheit 1 aufgehoben, was Figur 4 zeigt und weiter unten noch näher erklärt ist, zieht der gespannte bzw. geladene Kraftspeicher 3 das Bewegungselement 18 in Richtung P2, das über das Anschlagselement 26 den Auswerfer 5 in Richtung P2 relativ zur Grundplatte 2 drückt bzw. schiebt.

[0063] Sobald sich der Auswerfer 5 an der Grundplatte 2 in Richtung P2 bewegt, wird ein schwenkbar am Auswerfer 5 gelagertes Klinkenbauteil 24 der Auswerfereinheit 1 aus einer zu einem Außenrand der Grundplatte 2 vollständig versenkten Einschwenkstellung gemäß Figur 4 in eine mit einer Nase teilweise über den Außenrand der Grundplatte 2 vorstehende Ausschwenkstellung gebracht (Figur 5), was über eine schleifenförmig geschlossenen Führungsbahn 25 in der Grundplatte 2 und einen darin eingreifenden Führungszapfen 24a am Klinkenbauteil 24 realisiert ist.

[0064] Zur Darstellung des Klinkenbauteils 24 ist dessen durch andere Bauteile, insbesondere durch den Auswerfer 5 verdeckter Umriss in den Figuren 3 bis 8 gestrichelt angedeutet.

[0065] In dem in Figur 5 dargestellten Grundzustand befindet sich der Kraftspeicher 3 in einer Endstellung des Entladezustands, wobei der Kraftspeicher 3 den Auswerfers 5 nicht weiter in Richtung P2 bewegen kann.

[0066] Der Auswerfer 5 wird anschließend aufgrund der Bewegungsenergie der Schublade 53, was bedingt durch die vorausgegangene Auswerfbewegung ist, und/oder durch ein manuelles Weiterbewegen der Schublade 53 in Öffnungsrichtung M1 durch einen Nutzer, in Richtung P2 relativ zur Grundplatte 2 verschoben. Dies ist deshalb möglich, weil das am Auswerfer 5 vorstehend herausgeschwenkte Klinkenbauteil 24 am Mitnehmer 23 anstößt, womit im weiteren Schubladen-Bewegungsverlauf der Auswerfer 5 seine maximal weit in Richtung P2 an der Grundplatte 2 verschobene Endstellung erreicht. Das Klinkenbauteil 24 wird mit Erreichen der Endstellung am Auswerfer 5 wieder vollkommen eingeschwenkt, was durch das Zusammenspiel der Führungsbahn 25 mit dem darin eingreifenden Führungszapfen 24a am Klinkenbauteil 24 vorgegeben ist.

[0067] Wird die Schublade 53 nach einem Entladevorgang des Kraftspeichers 3 weiter in Öffnungsrichtung M1 bewegt, trennt sich die Auswerfereinheit 1 vom Mitnehmer 23 und der Kontakt zwischen dem Mitnehmer 23 und dem Kontaktabschnitt 21 der Stellschraube 22 wird aufgehoben (Figur 6).

[0068] Aus der oben beschriebenen Endstellung, die der Auswerfer nur kurzzeitig einnimmt, wird der Auswerfer 5 durch Federelemente 33 an der Grundplatte 2 zum Beispiel um wenige Millimeter in Richtung P1 gedrängt. Die Federelemente 33 besitzen gegenüber den Spiralfedern 10, 11 des Kraftspeichers 3 eine vergleichsweise geringe Kraft. Mit der Bewegung des Auswerfers 5 in Richtung P1 durch die Kraft der Federelemente 33 wird ein Anlageabschnitt 29 des Klinkenbauteils 24 in einer Warteposition des Auswerfers 5 in direkten, spielfreien Kontakt mit einem Lagerzapfen 31 eines Spannhebels 30 der Kopplungseinrichtung 4 gebracht (Figur 6). Der Lagerzapfen 31 ist an einem ersten Ende des Spannhebels 30 angeordnet und kann sich entlang einer zum Beispiel linearen Führungsbahn 27 und/oder einer Linearführung 63, welche am Auswerfer 5 ausgebildet ist, so lange frei bewegen, insbesondere innerhalb eines Öffnungsvorgangs der Schublade 53, bis das Klinkenbauteil 24 den Lagerzapfen 31 und/oder den Spannhebel 30 in direkten, spielfreien Kontakt mit dem Auswerfer 5 hält.

[0069] Die Warteposition des Auswerfers 5, welche in Figur 6 gezeigt ist, ist auch gleichzeitig eine Startposition des Auswerfers 5 für einen Ladevorgang des Kraftspeichers 3 über die Kopplungseinrichtung 4.

[0070] Die Kopplungseinrichtung 4 umfasst neben dem Spannhebel 30, einen Führungshebel 34 und ein Verbindungselement 35. Der Spannhebel 30 ist an einem zweiten Ende über einen Lagerzapfen 36 am Führungshebel 34 angelenkt. Das Verbindungselement 35 ist an einem zweiten Ende über einen zum Lagerzapfen 36 beabstandeten Lagerzapfen 37 ebenfalls am Führungshebel 34 und an seinem ersten Ende über einen weiteren Lagerzapfen 38 am Bewegungselement 18 angelenkt. Der Führungshebel 34 ist an einem ersten Ende über einen Lagerzapfen 39 bewegbar, insbesondere schwenkbar an der Grundplatte 2 angeordnet. Der Lagerzapfen 39 ist vorzugsweise sowohl an der Grundplatte 2 als auch am Abdeckbauteil 9 aufgenommen.

[0071] Eine Längsachse A1 des Spannhebels 30, welche durch die Lagerzapfen 31, 36 des Spannhebels 30 verläuft, weist zu einer ersten Längsachse A2 des Führungshebels 34, welche durch die Lagerzapfen 36, 39 verläuft, einen Winkel α auf.

[0072] Eine Längsachse A3 des Verbindungselements 35, welche durch die Lagerzapfen 37, 38 des Verbindungselements 35 verläuft, weist zu einer zweiten Längsachse A4 des Führungshebels 34, welche durch die Lagerzapfen 37, 39 verläuft, einen Winkel β auf.

[0073] Der Führungshebel 34 der Kopplungseinrichtung 4 umfasst an einem zweiten Ende einen Hebelaufsatz 40. Am Hebelaufsatz 40 sind ein Verriegelungselement 41 und ein Anschlagselement 42 ausgebildet.

[0074] Die Endstellung des Entladezustands des Kraftspeichers 3 (Figur 5) wird insbesondere durch ein Anschlagen des Führungshebels 34 an einem Wandabschnitt 28 der Grundplatte 2 und/oder einem anschlagen des Anschlagselements 42 an einem Wandabschnitt 47 an einer stegartigen Wand 48 der Grundplatte 2 vorgegeben. Der Wandabschnitt 47 wird beispielsweise aus einem ringförmigen Abschnitt eines Dämpfungselements gebildet. Steht das Anschlagselement 42 des Führungshebels 34 nach einem Entladevorgang des Kraftspeichers 3 am Wandabschnitt 47 an, wird aufgrund einer verbleibenden Vorspannung der Spiralfedern 10, 11 eine Zugkraft in Richtung P2 vom Bewegungselement 18 über das Verbindungselement 35 auf den Führungshebel 34 übertragen. Aufgrund der steifen Ausführung der Kopplungseinrichtung 4 bzw. dem Anschlagen des Anschlagselements 42 am Wandabschnitt 47 wird das Bewegungselement 18 an einer weiteren Bewegung in Richtung P2 gehindert, wobei der Kraftspeicher 3 mit dem Bewegungselement 18 spielfrei in der Endstellung des Entladezustands gehalten ist.

[0075] Insbesondere das Anschlagselement 42 und/oder die Wandabschnitte 28, 47 können elastisch bzw. dämpfend ausgestaltet sein, womit Anschlagsgeräusch verringert oder verhindert werden.

[0076] Der Führungshebel 34 kann beim Spannen des Kraftspeichers 3 aufgrund seiner Ausgestaltung eine Kraft mit einer Übersetzung vom Spannhebel 30 auf das Verbindungselement 35 übertragen.

[0077] Das Übersetzungsverhältnis wird zum einen durch das Verhältnis des Abstands der Lagerzapfen 39 und 36 zum Abstand der Lagerzapfen 39 und 37 am Führungshebel 34 gebildet, zum anderen durch die kombinierte kreisförmige und lineare Bewegung des Spannhebels 30 und/oder des Verbindungselement 35 zueinander während des Ladevorgangs des Kraftspeichers 4.

[0078] Die Elemente der Kopplungseinrichtung 4 können sich aufgrund ihrer Anordnung an der Auswerfereinheit 1 wie folgt bewegen:

[0079] Der Lagerzapfen 31 und somit das erste Ende des Spannhebels 30 kann sich aufgrund seiner Lagerung in der Führungsbahn 27 ausschließlich parallel zu einer Bewegungsrichtung des Auswerfers 5 insbesondere parallel zu einer Bewegungsrichtung des bewegbaren Möbelteils 53 bewegen.

[0080] Der Lagerzapfen 38 und somit das erste Ende des Verbindungselements 35 kann sich aufgrund seiner Lagerung am schlittenartigen Bewegungselement 18 und damit vorteilhaft in der Führungskontur 19 ausschließlich parallel zu einer Bewegungsrichtung des Bewegungselements 18 bzw. des Auswerfers 5, insbesondere parallel zur Bewegungsrichtung des bewegbaren Möbelteils 53 bewegen.

[0081] Der Lagerzapfen 36 und somit das zweite Ende des Spannhebels 30 kann sich aufgrund seiner Lagerung am zweiten Ende des Führungshebels 34 ausschließlich in einer Kreisbahn um ein Drehzentrum des Lagerzapfens 39 des Führungshebels 34 bewegen.

[0082] Der Lagerzapfen 37 des Verbindungselements 35 und somit das zweite Ende des Verbindungselements 35 kann sich aufgrund seiner Lagerung in einem mittleren Bereich des Führungshebels 34 ausschließlich in einer Kreisbahn um ein Drehzentrum des Lagerzapfens 39 des Führungshebels 34 bewegen.

[0083] Die Kopplungseinrichtung 4 kann aufgrund der oben genannten Ausgestaltung eine Kraft zum Spannen des Kraftspeichers 3 vom Auswerfer 5 über den Spannhebel 30 und den Führungshebel 34 auf das Verbindungselement 35 und damit den Kraftspeicher 3 übersetzt übertragen, insbesondere untersetzt die Kopplungseinrichtung 4 die vom Auswerfer 5 ausgeübte Kraft auf den Kraftspeicher 3. Dies bedeutet, dass beim Laden des Kraftspeichers 3 ein Nutzer am Auswerfer 5 eine geringere Kraft aufzubringen hat, als er aufbringen müsste, wenn er den Kraftspeicher 3 ohne eine Untersetzung laden wollte bzw. direkt das Ende 17 des Kraftspeichers 3 in Richtung P1 ziehen würde.

[0084] Der Beginn und das Ende des Ladevorgangs des Kraftspeichers 3 bzw. der Spiralfedern 10 und 11 sind in den Figuren 6 und 7 veranschaulicht.

[0085] Das Spannen des Kraftspeichers 3 erfolgt mit einer Bewegung der Schublade 53 beim Schließen bzw. auf einer Teilstrecke der Schließbewegung der Schublade 53. Die Startstellung der Auswerfereinheit 1, in welcher diese zum Spannen des Kraftspeichers 3 vorbereitet ist und auf einen Schließvorgang der Schublade wartet, zeigt Figur 6.

[0086] Wird die Schublade 53, beispielsweise durch einen Nutzer von außen geschlossen, bewegt sich die Auswerfereinheit 1 in Richtung M2 auf den Mitnehmer 23 zu. Mit dem Anschlagen des Kontaktabschnitts 21 der Stellschraube 22 des Auswerfers 5 am Mitnehmer 23 beginnt der Ladevorgang des Kraftspeichers 3. Beispielsweise aufgrund der Masseträgheit der Schublade 53 relativ zur Grundplatte 2 wird der Auswerfer 5 durch Anschlagen am Mitnehmer 23 in Richtung P1 bewegt.

[0087] Durch die Kopplung des Auswerfers 5 über die Kopplungseinrichtung 4 mit dem Kraftspeicher 3 wird dabei das Bewegungselement 18 des Kraftspeichers 3 ebenfalls in Richtung P1 relativ zur Grundplatte 2 verschoben und das zweite Ende 17 der Spiralfedern 10, 11 in Richtung P1 verschoben und damit die Spiralfedern 10, 11 in die Länge gezogen.

[0088] Am Ende des Spannvorgangs des Kraftspeichers 3 befindet sich der Auswerfer 5 in einer Lade-Endstellung, dies ist in Figur 7 gezeigt. Im Spannzustand des Kraftspeichers 3 befindet sich die Auswerfereinheit 1 in einem verriegelten Zustand.

[0089] Im verriegelten Zustand bestimmen das Verriegelungselement 41 der Kopplungseinrichtung 4 und das Verriegelungsorgan 7, welches als Klappe ausgestaltet ist, einen Verriegelungszustand, wobei eine Entladebewegung der Kopplungseinrichtung 4 vom Verriegelungsorgan 7 blockiert ist.

[0090] Das Spannen des Kraftspeichers 3 ist vollständig abgeschlossen, bevor beispielsweise eine Einzugsautomatik zum kraftunterstützten Einziehen der Schublade 53 in die vollständig geschlossene Schließstellung am Möbelkorpus 51 wirksam wird. Die Einzugsautomatik ist nicht Teil der Auswerfereinheit 1 und beispielsweise in den Führungsmitteln 52 bzw. den Teil- oder Vollauszügen integriert.

[0091] Nach dem Spannen des Kraftspeichers 3 wird durch die weitere Schließbewegung der Schublade 53 der Auswerfer 5 aufgrund der Anlage am Mitnehmer 23 in Richtung P1 relativ zur Grundplatte 2 bewegt. Hierbei wird die Wirkverbindung zwischen dem Klinkenbauteil 24 des Auswerfers 5 und dem Lagerzapfen 31 des Spannhebels 30 aufgehoben. Dies erfolgt durch ein Zusammenwirken der Führungsbahn 25 mit dem Führungszapfen 24a am Klinkenbauteil 24, wobei das Klinkenbauteil 24 durch die Führung des Führungszapfens 24a in der Führungsbahn 25 vom Lagerzapfen 31 weg geschwenkt wird (Figur 8). In diesem Zustand ist der Auswerfer 5 von der Kopplungseinrichtung 4 entkoppelt und soweit in Richtung P1 verfahrbar, insbesondere durch eine Einzugsautomatik, bis die Schublade 53 vollständig am Möbelkorpus 51 geschlossen ist und der Auswerfer 5 am Auslöser 6 in der Grundstellung gemäß Figur 3 ansteht.

[0092] In der Grundstellung der Auswerfereinheit 1 gemäß Figur 3 ist es einem Nutzer möglich die Schublade 53 ohne eine Auswerferfunktion bzw. ohne vorhergehendes Aufheben des Verriegelungszustands manuell in Öffnungsrichtung M1 zu ziehen. Hierbei bleibt der Kraftspeicher 3 der Auswerfereinheit 1 unbetätigt bzw. geladen.

[0093] Um die Schublade 53 mit der Auswerfereinheit 1 aus der am Möbelkorpus 51 vollständig eingeschobenen bzw. geschlossenen Stellung auszustoßen, muss ein Nutzer von außen drückend in Richtung M2 auf die Schublade einwirken. Hierfür weist die Auswerfereinheit 1 eine sogenannte Touch-Latch-Funktionalität auf, welche einen verriegelten Zustand kennt, der entriegelbar ist, indem die am Möbelkorpus 51 geschlossene eingeschobene Schublade 53 in Schließrichtung M2 bewegt wird. Diese Schließbewegung bzw. das Einwärtsdrücken der Schublade 53 in Richtung M2 erfolgt bis zum Erreichen einer Anschlagstellung entsprechend eines Frontspalts, der im geschlossenen Zustand der Schublade 53 insbesondere durch einen Abstand zwischen einer Innenseite der Schubladenfront 55 und einer vorderen Stirnseite bzw. den Seitenwänden 56 des Möbelkorpus 51 vorgegeben ist. Der Frontspalt beträgt in der Regel wenige Millimeter zum Beispiel ca. 1 bis 10 Millimeter.

[0094] Demgemäß ist die Entriegelung der Auswerfereinheit 1 derart abgestimmt, dass eine Schließbewegung der Schublade 53 in Richtung M2 von wenigen Millimetern bzw. maximal um den Betrag des Frontspalts ausreicht, die Entriegelung und damit das kraftunterstützte Auswerfen der Schublade 53 sicher vorzugeben.

[0095] Ausgehend von der Grundstellung gemäß Figur 3 wird die Auswerfereinheit 1 mit der Schublade 53 in Richtung M2 bewegt. Da die Stellschraube 22 am Mitnehmer 23 ansteht, wird der Auswerfer 5 relativ zur Grundplatte 2 in Richtung P1 bewegt, womit ein Kontaktabschnitt 44 am Auswerfer 5 gegen den Auslöser 6 drückt und diesen entsprechend in Richtung P1 schiebt. Der Auslöser 6 ist begrenzt linear in Richtung P1 und P2 verschiebbar an der Grundplatte 2 vorhanden, in der Regel um wenige Millimeter bzw. weniger als das Maß des Frontspalts.

[0096] Der Auslöser 6 ist vorzugsweise direkt mit dem Verriegelungsorgan 7, welches als Klappe 43 ausgestaltet ist, derart gekoppelt, dass die lineare Auslösebewegung des Auslösers 6 in Richtung P1 die Klappe 43 in einer Drehbewegung um eine Schwenkachse D versetzt. Durch die Drehbewegung wird die Klappe 43 aus einer Arretierstellung gelöst, in welche die Klappe 43 durch ein als Blattfeder 49 ausgebildetes Federorgan gedrängt wird. Im verriegelten Zustand der Auswerfereinheit 1 blockiert die Klappe 43, die sich in der Arretierstellung befindet, den Führungshebel 34 bzw. den Hebelaufsatz 40 derart, dass der Kraftspeicher 3 in seinem geladenen Zustand verbleibt.

[0097] Mit der Drehbewegung der Klappe 43 wird die Blockade des Führungshebels 34 aufgehoben. Vorzugsweise schwenkt dabei das mit einer Schenkelfeder 60 vorgespannte Verriegelungselement 41 am Hebelaufsatz 40 aus.

[0098] Das am Hebelaufsatz 40 vorstehende Verriegelungselement 41 bewegt sich mit dem Schwenkvorgang des Führungshebels 34 unterhalb der Klappe 43 an dieser vorbei und führt die vom Auslöser 6 initiierte Drehbewegung der Klappe 43 um die Schwenkachse D ohne Unterbrechung weiter. Dadurch wird ein Drehwinkel der Klappe 43 aus der verriegelnden Stellung vorteilhaft vergrößert. Durch die Bewegung des Hebelaufsatzes 40 unter der Klappe 43 vorbei und weitergeführt durch das ausschwenkende Verriegelungselement 41, ist die Auswerfereinheit 1 sicher entriegelt. Hierzu ist vorteilhaft eine vergleichsweise sehr geringe lineare Auslösebewegung des Auslösers 6 in Richtung P1 nötig. Durch die Blattfeder 49 wird die Kappe 43 anschließend wieder in ihre Arretierstellung zurückgedrängt.

[0099] Beim Spannen des Kraftspeichers 3 kommt das, ausgeschwenkt am Hebelaufsatz 40, vorhandene Verriegelungselement 41 wiederum in Anlage mit einer Vorderkante der Klappe 43. Dabei weicht das Verriegelungselement 41 entgegen der Federkraft der Schenkelfeder 60 zurück, so dass es so weit an einem Rand des Hebelaufsatzes 40 versenkt ist, dass der Führungshebel 34 mit dem Hebelaufsatz 40 an der Klappe 43 vorbeischwenken kann.

[0100] Hinter der Klappe 43 wird das Verriegelungselement 41 durch die Federkraft der Schenkelfeder 60 wieder herausgeschwenkt. Nach dem Spannvorgang wird der Führungshebel 34 mit dem vorstehenden Verriegelungselement 41 gegen die von der Blattfeder 49 verriegelnd gehaltene Klappe 43 gedrückt, womit der Kraftspeicher 3 im verriegelten Zustand ist.

[0101] Die Drehbewegung der Klappe 43 der Auswerfereinheit 1 bzw. der Vorrichtung 58 wird über eine Synchronstange 61, welche an der Klappe 43 drehfest angeordnet ist, auf eine zweite vorteilhaft gleichwirkende Vorrichtung 62, welche an der Schublade 53 angeordnet ist, übertragen.

[0102] Vorteilhaft verbindet die Synchronstange 61 das Verriegelungsorgan 7 mit einem an der zweiten Vorrichtung 62 vorhandenem zweitem Verriegelungsorgan. Die beiden Verriegelungsorgane sind damit direkt und/oder synchron bewegungsgekoppelt. Dies stellt ein konträres Synchronisierungsprinzip zu einer körperlichen Verbindung zwischen Auslöseelementen von zwei Auswerfereinrichtungen an einem Möbelteil dar.

[0103] Figur 10 zeigt perspektivisch den Führungshebel 34 mit dem Hebelaufsatz 40 und dem Verriegelungselement 41 mit der Schenkelfeder 60 vergrößert, wobei ein Umriss eines verriegelnd wirkenden Teils eines flügelartigen Fortsatzes 67 der Klappe 43 im Verriegelungszustand bzw. im Anlagekontakt an dem Verriegelungselement 41 gemäß dem Zustand aus Figur 3 angedeutet ist.

[0104] Die mit der Blattfeder 49 in den Verriegelungszustand gedrängte Klappe 43 verriegelt den Führungshebel 34 gegen eine Schwenkbewegung des Führungshebels 34 in Richtung P3 um die Schwenkachse S1 des Führungshebels 34. Der Führungshebel 34 wird unter der Wirkung des sich im Spannzustand befindenden Kraftspeichers 3 in Richtung P3 vorgespannt. Dabei bildet die verriegelnde Klappe 43 mit einem Teil einer randseitigen Schmalseite 65 des Fortsatzes 67 einen mechanischen Anschlag für einen schmalen stirnseitigen Abschnitt 66 an dem Verriegelungselement 41. Der Abschnitt 66 ist in Figur 10 schraffiert hervorgehoben.

[0105] Figur 11 zeigt diesen Zustand gemäß Figur 3. Wenn nach einem Auslösevorgang die Klappe 43 um die Achse D in Richtung P4 nach oben geschwenkt und damit der Verriegelungszustand aufgehoben wird, indem mit der Klappe 43 die Schmalseite 65 vom Abschnitt 66 wegbewegt wird, verschwenkt der Führungshebel 34 in Richtung P3, womit die kraftunterstützte Öffnungsbewegung der Schublade 53 erfolgt.

[0106] Das Schwenken der Klappe 43 aus der verriegelnden Stellung in Richtung P4 bezogen auf den betreffenden Teil der Schmalseite 65 am Abschnitt 66 erfolgt um wenige zum Beispiel 5 bis 10 Winkelgrade bzw. um den Winkel Gamma bzw. γ, was von dem Höhenmaß h1 des Abschnitts 66 von zum Beispiel ca. 1 Millimeter abhängt. Die Höhe der Schmalseite 65 entspricht vorzugsweise zumindest in etwa der Höhe h1. Nach dem Schwenken der Klappe 43 in Richtung P4 nach oben um den Winkel γ fährt das Verriegelungselement 41 unter dem Fortsatz 67 durch, wobei eine Unterseite des Fortsatzes 67 sich auf einer Oberseite des Verriegelungselements 41 abstützt, unter dem Mitwirken der Blattfeder 49, welche die Klappe 43 entgegen der Richtung P4 drängt. Die unterseitig gegen den Fortsatz 67 wirkende Oberseite des Verriegelungselements 41 weist einen schräg ausgerichteten Antriebsabschnitt 68 auf, so dass entsprechend der Schräge des Antriebsabschnitts 68 die Klappe 43 weiter in Richtung P4 angehoben wird. Die Schräge des Antriebsabschnitts 68 steigt vom Abschnitt 66 entgegen der Richtung P3 an bis zu einer Kuppe 69 oben am Verriegelungselement 41. Das weitere Anheben der Klappe 43 durch das Verriegelungselement 41 erfolgt um die Höhe h2 gemäß der Höhe des Antriebsabschnitts 68 bzw. das weitere Schwenken nach oben erfolgt vorzugsweise um ein Schwenkmaß im Bereich des Winkels γ oder etwas mehr. Damit wird die Klappe 43 insbesondere um mindestens 2 * γ in Richtung P4 verschwenkt.

[0107] Wenn der Führungshebel 34 bzw. das Verriegelungselement 41 an der Klappe 43 bzw. dem Fortsatz 67 vorbeigeschwenkt ist, wird die Klappe 43 aus der maximal in Richtung P4 geschwenkten bzw. angehobenen Schwenkstellung unter der Rückstellwirkung der Blattfeder 49 wieder in die verriegelnde Stellung gemäß Figur 10 bzw. 11 gebracht. Das mit der Schenkelfeder 60 in die gegenüber einem Rand des Hebelaufsatzes 40 vorstehende Stellung gemäß Figur 10 gebrachte Verriegelungselement 41 wird durch Anlage an einem gebogen an der Grundplatte 2 verlaufenden Stegabsatz 70 (s. Figur 3) beim Weiterschwenken in Richtung P3 nach innen gedrückt, so dass das Verriegelungselement 41 am Hebelaufsatz 40 nur noch wenig übersteht. Die zurückgedrängte Stellung des Verriegelungselements 41 bleibt durch die durchgehende Ausbildung des Stegabsatzes 70 über den gesamten nachfolgenden Schwenkweg des Führungshebels 34 in Richtung P3 und beim späteren Zurückschwenken des Führungshebels 34 in Richtung entgegen P3 beim Spannen des Kraftspeichers 3 erhalten, bis das Verriegelungselement 41 an dem Fortsatz 67 vorbeikommt und dahinter wieder unter der Wirkung der Schenkelfeder 60 in die verriegelnde Stellung gemäß Figur 3 bzw. 11 ausschwenkt und der Führungshebel 34 in Richtung P3 durch die Schmalseite 65 blockiert ist.

[0108] Figur 12 betrifft den Moment des Unterfahrens bzw. Anhebens der Klappe 43 anhand des Verriegelungselements 41 kurz nach dem Entriegeln der Verriegelungsstellung des Führungshebels 34. Der Umriss des Verriegelungselements 41 unter dem Fortsatz 67 ist gestrichelt angedeutet.

[0109] Figur 13 stellt stark schematisiert und perspektivisch einen vorderen Endabschnitt eines als die Synchronstange 61 ausgebildeten Verbindungselements dar. Ein Grundkörper 71 der Synchronstange 61 ist außen zylindrisch ausgebildet. Vorzugsweise besteht der Grundkörper 71 aus einem Hohlprofil aus einem Kunststoffmaterial. Außen am Grundkörper 71 sind diametral gegenüberliegend zwei konvex geformte Überstände 72, 73 vorhanden, welche wulstartig sich längs und parallel zur Längsachse des Grundkörpers 71 über dessen gesamte Länge erstrecken. Die Überstände 72 und 73 sind in entsprechend passend ausgebildete Aufnahmekonturen an einem Verbindungsabschnitt 74 (s. Figur 2) auf einer Seite der Klappe 43 in diese vorzugsweise formschlüssig einsteckbar und damit sie Synchronstange 61 drehfest mit der Klappe 43 verbunden.

[0110] Durch eine Drehbewegung der Klappe 43 um die Drehachse D, zum Beispiel beim Entriegeln wie oben beschrieben, wird mit der aufgesteckten Synchronstange 61, deren Längsachse mit der Drehachse D zusammenfällt, ein Drehmoment von der Klappe 43 der Vorrichtung 58 auf die Synchronstange 61 und weiter auf eine am anderen Ende der Synchronstange 61 vorhandene Funktionseinheit bzw. gegebenenfalls auf ein Verriegelungsorgan bzw. eine Klappe einer Zwillings-Vorrichtung 62 synchron übertragen (s. Figuren 1 und 2).

Bezugszeichenliste:

1	Auswerfereinheit	35	Verbindungselement
2	Grundplatte	36-39	Lagerzapfen
3	Kraftspeicher	40	Hebelaufsatz
4	Kopplungseinrichtung	41	Verriegelungselement
5	Auswerfer	42	Anschlagselement
6	Auslöser	43	Klappe
7	Verriegelungsorgan	44	Kontaktabschnitt
8	Frontspalt-	45	Gehäuse
	Einstellanordnung	46	Bedienabschnitt
9	Abdeckbauteil	47	Wandabschnitt
10	Spiralfeder	48	Wand
11	Spiralfeder	49	Blattfeder
12	Ende	50	Möbel
13	Festlager	51	Möbelkorpus
14	Lagerteil	52	Führungsmittel
15	Stellteil	53	Schublade
16	Bedienabschnitt	54	Schubladenboden
17	Ende	55	Schubladenfront
18	Bewegungselement	56	Seitenwand
19	Führungskontur	57	Schubladenrückwand
20	Linearführung	58	Vorrichtung
21	Kontaktabschnitt	59	Korpusseitenwand
22	Stellschraube	60	Schenkelfeder
23	Mitnehmer	61	Synchronstange
24	Klinkenbauteil	62	Vorrichtung
24a	Führungszapfen	63	Linearführung
25	Führungsbahn	64	Gegenabschnitt
26	Anschlagselement	65	Schmalseite
27	Führungsbahn	66	Abschnitt
28	Wandabschnitt	67	Fortsatz
29	Anlageabschnitt	68	Antriebsabschnitt
30	Spannhebel	69	Kuppe
31	Lagerzapfen	70	Stegabsatz
32	Halteorgan	71	Grundkörper
33	Federelement	72, 73	Überstand
34	Führungshebel	74	Verbindungsabschnitt

Ansprüche

1. Vorrichtung (1, 58, 62) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (53) in eine Öffnungsrichtung des Möbelteils (53) in Bezug zu einem Möbelkorpus (51) eines Möbels (50), wobei das bewegbare Möbelteil (53) über Führungsmittel (52) in die Öffnungsrichtung und in eine der Öffnungsrichtung entgegengesetzte Schließrichtung bringbar ist, wobei die Vorrichtung (1) einen Kraftspeicher (3) umfasst, so dass mit der montierten Vorrichtung (1, 58, 62) das bewegbare Möbelteil (53) unter der Wirkung des Kraftspeichers (3) in die Öffnungsrichtung des bewegbaren Möbelteils (53) bringbar ist, wobei in einer Spannstellung des Kraftspeichers (3) der Kraftspeicher (3) für die Öffnungsbewegung des Möbelteils (53) geladen ist, und wobei die Vorrichtung (1) eine Verriegelungsanordnung mit einem verlagerbaren Verriegelungsorgan (7) zum Verriegeln der Spannstellung des Kraftspeichers (3) aufweist, wobei in der Spannstellung das Verriegelungsorgan (7) eine Verriegelungsstellung einnimmt, welche entriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsorgan (7) bei einem Entriegelungsvorgang aus der Verriegelungsstellung in eine Freigaberichtung bewegbar ist, wobei eine Übertragungseinrichtung vorgesehen ist, mit welcher eine Bewegung des Verriegelungsorgans (7) auf eine Funktionseinheit übertragbar ist, welche zum Verriegelungsorgan (7) beabstandet ist, und wobei das Verriegelungsorgan (7) und ein bewegbarer Antriebsabschnitt (68) der Vorrichtung (1) derart aufeinander abgestimmt sind, dass das Verriegelungsorgan (7) mit dem Verlassen der Verriegelungsstellung von dem Antriebsabschnitt (68) in die Freigaberichtung weiterbewegbar ist.

2. Vorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsorgan (7) bei einem Entriegelungsvorgang aus der Verriegelungsstellung in eine Freigaberichtung bewegbar ist, wobei eine Übertragungseinrichtung vorgesehen ist, mit welcher eine Bewegung des Verriegelungsorgans (7) auf eine Funktionseinheit übertragbar ist, welche zum Verriegelungsorgan (7) beabstandet ist, wobei zur Bewegungskopplung des Verriegelungsorgans (7) mit der Funktionseinheit ein längliches Verbindungselement (61) der Übertragungseinrichtung mit einem ersten Endabschnitt des Verbindungselements (61) mit dem Verriegelungsorgan (7) der Vorrichtung (1) bewegungsgekoppelt ist und mit einem zweiten Endabschnitt des Verbindungselements (61) mit einem Element der Funktionseinheit bewegungsgekoppelt ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannstellung des Kraftspeichers (3) durch eine lineare Versetzbewegung eines mit dem Verriegelungsorgan (7) zusammenwirkenden Auslöseelements (6) der Vorrichtung (1) in eine Auslöserichtung des Auslöseelements (6) entriegelbar ist, wobei die lineare Versetzbewegung des Auslöseelements (6) in die Auslöserichtung bezogen auf einen montierten Zustand der Vorrichtung (1) mit einer Bewegung des bewegbaren Möbelteils (53) in die Schließrichtung aus einem am Möbelkorpus (51) vorgegebenen Schließzustand des Möbelteils (53) erfolgt, wobei während der Bewegung des Möbelteils (53) in die Schließrichtung die Bewegungskopplung des Verriegelungsorgans (7) mit der Funktionseinheit erfolgt.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Verriegelungsstellung des Verriegelungsorgans (7) der Antriebsabschnitt (68) an das Verriegelungsorgan (7) angrenzt.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsabschnitt (68) an einem bewegbaren Hebel (34) ausgebildet ist, welcher mit dem Kraftspeicher (3) gekoppelt ist.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Verbindungselement (61) im Bereich einer Außenkontur ein nach außen vorstehender Eingreifabschnitt (72, 73) ausgeformt ist, welcher mit einem Aufnahmeabschnitt, der dem Verriegelungsorgan (7) zugeordnet ist, derart zusammenwirkt, dass im angebrachten Zustand des Verbindungselements (61) bei einer Freigabebewegung des Verriegelungsorgans (7) eine Bewegungsübertragung von dem Verriegelungsorgan (7) auf das Verbindungselement (61) über den Eingreifabschnitt (72, 73) erfolgt.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsorgan (7) schwenkbar gelagert ist, wobei die Freigabebewegung eine Schwenkbewegung des Verriegelungsorgans (7) umfasst.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im angebrachten Zustand die Längsachse des Verbindungselements (61) mit der Schwenkachse des Verriegelungsorgans (7) zusammenfällt.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenkontur des Verbindungselements (61) zwei voneinander getrennte Eingreifabschnitte (72, 73) vorgesehen sind.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Eingreifabschnitt (72, 73) eine nach außen konvexe Form aufweist.

11. Möbel (50) mit einem Möbelkorpus (51) und einem bewegbaren Möbelteil (53), das über Führungsmittel (52) in eine Öffnungsrichtung des Möbelteils (53) und in eine der Öffnungsrichtung entgegengesetzte Schließrichtung relativ zu dem Möbelkorpus (51) bringbar ist, wobei eine Vorrichtung (1, 58, 62) nach einem der vorhergehenden Ansprüche vorgesehen ist.

12. Möbel (50) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass eine zur Vorrichtung (58) beabstandete Funktionseinheit vorhanden ist, wobei ein erster Endabschnitt des Verbindungselements (61) mit dem Verriegelungsorgan (7) der Vorrichtung (1) und ein zweiter Endabschnitt des Verbindungselements (61) mit einem Element der Funktionseinheit verbunden ist.

Zeichnung