ABLAUFVENTIL MIT SPÜLSTROM-DROSSELELEMENT

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Ablaufventil für einen sanitären Spülkasten, insbesondere Toiletten-Spülkasten, mit einer Ventilfassung (8), einem eine Dichtfläche oder Dichtung (10) aufweisenden Ventilkörper, der in der Ventilfassung beweglich geführt ist, und einem eine Ablauföffnung (3.2) begrenzenden Ventilsitz (3), wobei die Dichtfläche oder Dichtung (10) im geschlossenen Zustand des Ablaufventils auf dem Ventilsitz (3) aufliegt und im geöffneten Zustand des Ablaufventils die Ablauföffnung (3.2) freigibt, und wobei die Ventilfassung (8) über mindestens einen vertikalen Abstandshalter (6, 7), der mindestens eine dem Ventilsitz (3) in Spülstromfließrichtung vorgeordnete Einströmfläche (E) definiert, mit dem Ventilsitz (3) verbunden ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung bereitzustellen, mittels der sich der Spülstrom aus einem sanitären Spülkasten komfortabler und zuverlässig einstellen lässt. Diese Aufgabe wird mit einem Ablaufventil der voranstehend genannten Art dadurch gekennzeichnet, dass an dem mindestens einen Abstandshalter (6, 7) und/oder der Ventilfassung (8) mindestens ein Spülstrom-Drosselelement (11) verstellbar gelagert ist, wobei durch Drehen und/oder Verschieben des mindestens einen Spülstrom-Drosselelements (11) relativ zu dem Abstandshalter (6, 7) die wirksame Größe der Einströmfläche (E) veränderbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Ablaufventil für einen sanitären Spülkasten, insbesondere Toiletten-Spülkasten, mit einer Ventilfassung, einem eine Dichtfläche oder Dichtung aufweisenden Ventilkörper, der in der Ventilfassung beweglich geführt ist, und einem eine Ablauföffnung begrenzenden Ventilsitz, wobei die Dichtfläche oder Dichtung im geschlossenen Zustand des Ablaufventils auf dem Ventilsitz aufliegt und im geöffneten Zustand des Ablaufventils die Ablauföffnung freigibt, und wobei die Ventilfassung über mindestens einen vertikalen Abstandshalter, der mindestens eine dem Ventilsitz in Spülstromfließrichtung vorgeordnete Einströmfläche definiert, mit dem Ventilsitz verbunden ist.

[0002] Derartige Ablaufventile sind bekannt (siehe z.B. EP 2 141 294 B1).

[0003] Die Stärke des Spülstroms in einer Toilette oder einem Urinal ist von der Höhendifferenz zwischen Spülkasten und Sanitärkeramik, dem Strömungswiderstand des den Spülkasten mit der Sanitärkeramik verbindenden Spülrohres und dem Strömungswiderstand der Sanitärkeramik abhängig. Ist der Spülstrom zu stark, kann dies zu Wasserspritzern aus der Sanitärkeramik heraus auf die Toilettenbrille und auf den Boden neben die Sanitärkeramik führen. Um durch einen zu starken Spülstrom verursachte Wasserspritzer zu vermeiden, wird der Spülstrom gegebenenfalls gedrosselt. Hierzu werden herkömmlicherweise verschiedene Drosselringe mit unterschiedlichen Durchmessern in den Ventilsitz des Ablaufventils eingelegt, um den Strömungsquerschnitt im Ventilsitz zu verringern. Die Einstellung des Spülstroms mit den verschiedenen Drosselringen ist aufwendig und unkomfortabel. Zudem können einzelne der Drosselringe verlorengehen, was dann eine zufriedenstellende Einstellung des Spülstroms ausschließen kann.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung bereitzustellen, mittels der sich der Spülstrom aus einem sanitären Spülkasten komfortabler und zuverlässig einstellen lässt.

[0005] Gelöst wird diese Aufgabe durch ein Ablaufventil mit den in Anspruch 1 angegebenen Merkmalen. Bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Ablaufventils sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0006] Das erfindungsgemäße Ablaufventil ist dadurch gekennzeichnet, dass an dem mindestens einen Abstandshalter und/oder der Ventilfassung mindestens ein Spülstrom-Drosselelement verstellbar gelagert ist, wobei durch Drehen und/oder Verschieben des mindestens einen Spülstrom-Drosselelements relativ zu dem Abstandshalter die wirksame Größe der in Spülstromfließrichtung dem Ventilsitz vorgeordneten Einströmfläche veränderbar ist.

[0007] Die Erfindung schafft die Möglichkeit, eine Einstellung des Spülstroms mittels vorzugsweise nur eines einzelnen verstellbaren Elements durchführen zu können. Da somit nicht mehr verschiedene Drosselringe mit unterschiedlichen Innendurchmessern in den Ventilsitz eingelegt werden müssen, gestaltet sich die Einstellung des Spülstroms mit dem erfindungsgemäßen Ablaufventil erheblich komfortabler als mit den herkömmlichen Drosselringen. Zudem bietet die Erfindung einen Kostenvorteil, da sie nur ein Zusatzteil (Spülstrom-Drosselelement) für unterschiedliche Einstellungen des Spülstroms erfordert.

[0008] Die Erfindung basiert auf dem Grundgedanken, dass eine Strömungsquerschnittsreduzierung zur Verringerung der Spülstromstärke nicht im Ablauf des Ventilsitzes erfolgen muss, sondern auch an anderer Stelle im Bereich des Ventilsitzes angeordnet werden kann.

[0009] Vorzugsweise ist das mindestens eine Spülstrom-Drosselelement des erfindungsgemäßen Ablaufventils hülsenförmig oder hohlzylindrisch ausgebildet. Hierdurch lässt sich das mindestens eine Drosselelement sehr gut mit der Gehäuseform bzw. Ventilfassungsform bewährter Ablaufventile kombinieren.

[0010] Die Verstellbarkeit des erfindungsgemäßen Spülstrom-Drosselelements lässt in verschiedenen Ausführungen verwirklichen. Eine Ausführungsform besteht zum Beispiel darin, dass die wirksame Größe der Einströmfläche mittels des mindestens einen Spülstrom-Drosselelements in Stufen, insbesondere Raststufen veränderbar ist. In dieser Ausgestaltung lässt sich die wirksame Größe der Einströmfläche sehr komfortabel in Abhängigkeit von einem bestimmten Sanitärkeramikmodell und/oder einer bestimmten Höhendifferenz zwischen Spülkasten und Sanitärkeramik einstellen. Dabei kann dem Installateur beispielsweise eine Tabelle zur Verfügung gestellt werden, in der verschiedene Sanitärkeramikmodelle und/oder verschiedene Werte bezüglich der Höhendifferenz zwischen Spülkasten und Sanitärkeramik angegeben sind, wobei den verschiedenen Sanitärkeramikmodellen und/oder Höhendifferenzen spezifische Einstell- oder Raststufen des Spülstrom-Drosselelements zugeordnet sind. Der Installateur kann der Tabelle dann die für das jeweilige Sanitärkeramikmodell bzw. die jeweilige Höhendifferenz geeignete Einstell- oder Raststufe entnehmen und dementsprechend mittels des mindestens einen Spülstrom-Drosselelements die wirksame Größe der Einströmfläche passend einstellen.

[0011] In diesem Zusammenhang sieht eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung vor, dass der Abstandshalter und/oder die Ventilfassung mindestens ein erstes Rastelement aufweist, wobei das mindestens eine Spülstrom-Drosselelement mindestens ein mit dem mindestens einen ersten Rastelement zusammenwirkendes zweites Rastelement aufweist. Hierdurch wird eine besonders zuverlässige und zugleich komfortable Einstellbarkeit der wirksamen Größe der Einströmfläche in vorgegebenen Stufen erzielt.

[0012] Eine alternative Ausgestaltung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass durch Drehen oder Verschieben des mindestens einen Spülstrom-Drosselelements die wirksame Größe der Einströmfläche stufenlos veränderbar ist. Diese Ausgestaltung bietet den Vorteil, dass die Stärke des Spülstroms sehr fein verändert und dadurch optimal eingestellt werden kann. Hierzu weisen der mindestens eine Abstandshalter und/oder die Ventilfassung vorzugsweise ein Gewinde, beispielsweise ein Außengewinde auf, wobei dann das mindestens eine Spülstrom-Drosselelement ein mit dem Gewinde kämmendes Gegen- oder Innengewinde aufweist.

[0013] Nach einer weiteren Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Ablaufventils weist das mindestens eine Spülstrom-Drosselelement an seiner Außenseite mindestens einen nach außen vorstehenden Vorsprung auf. Der Vorsprung kann als Grifffläche genutzt werden und erleichtert die Handhabung des Spülstrom-Drosselelements.

[0014] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das mindestens eine Spülstrom-Drosselelement an seiner Außenseite mindestens ein Symbol aufweist, welches eine Bewegung und/oder Bewegungsrichtung des Spülstrom-Drosselelements für eine Verkleinerung oder Vergrößerung der Einströmfläche angibt. Durch ein solches Symbol wird die Bedienungsfreundlichkeit des mindestens einen Spülstrom-Drosselelements weiter gesteigert.

[0015] In konstruktiver sowie funktionaler Hinsicht ist es günstig, wenn gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung die Ventilfassung oberhalb des mindestens einen Abstandshalters einen hülsenförmigen oder hohlzylindrischen Abschnitt aufweist, der von dem mindestens einen Spülstrom-Drosselelement umgeben ist und eine dem Ventilsitz zugewandte Unterkante aufweist, wobei das Spülstrom-Drosselelement in einer Stellung, in welcher die wirksame Größe der Einströmfläche maximal ist, nicht gegenüber der Unterkante vorsteht.

[0016] Eine weitere Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Ablaufventil sieht vor, dass die verstellbare Lagerung des mindestens einen Spülstrom-Drosselelements derart ausgebildet ist, dass das Spülstrom-Drosselelement in seiner tiefsten Stellung relativ zu dem mindestens einen Abstandshalter noch einen vorgegebenen Spülstrom zulässt bzw. sicherstellt.

[0017] Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer mehrere Ausführungsbeispiele darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

einen Spülkasten, in einem vertikalen Längsschnitt, mit einem darin angeordneten erfindungsgemäßen Ablaufventil in geschlossenem Zustand, in Vorderansicht;

Fig. 2

den vertikal geschnittenen Spülkasten mit dem Ablaufventil aus Fig. 1 in einer perspektivischen Darstellung;

Fig. 3

eine vergrößerte Darstellung des Details Z der Fig. 1 in Vorderansicht;

Fig. 4

das vergrößerte Detail aus Fig. 3 bei geöffnetem Ablaufventil;

Fig. 5

das vergrößerte Detail aus Fig. 4 bei geöffnetem Ablaufventil in einer perspektivischen Darstellung;

Fig. 6

das erfindungsgemäße Ablaufventilfassungsteil mit Ventilsitz und Spülstrom-Drosselelement aus den Fig. 5 in einer Seitenansicht, wobei sich das Spülstrom-Drosselelement in einer angehobenen Position befindet, in welcher es die gesamte Einströmöffnung freigibt;

Fig. 7

eine Querschnittansicht entlang der Schnittlinie A-A in Fig. 6;

Fig. 8

das Ablaufventilfassungsteil mit Spülstrom-Drosselelement aus Fig. 6, wobei das Spülstrom-Drosselelement gegenüber der in Fig. 6 gezeigten Position um ca. 90° gedreht ist;

Fig. 9

das Spülstrom-Drosselelement aus den Figuren 1 bis 8 in einer perspektivische Darstellung;

Fig. 10 und 11

ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Ablaufventilfassungsteils mit Ventilsitz und Spülstrom-Drosselelement in einer perspektivischen Darstellung bzw. einer Axialschnittansicht, wobei sich das Spülstrom-Drosselelement in einer Position befindet, in welcher es die gesamte Einströmöffnung freigibt;

Fig. 12 und 13

das Ablaufventilfassungsteil aus den Figuren 10 und 11, in einer anderen Axialschnittansicht, wobei sich das Spülstrom-Drosselelement in Fig. 12 wiederum in einer Position befindet, in welcher es die gesamte Einströmöffnung freigibt, während es in Fig. 13 in einer nach unten gedrehten oder eingestellten Position angeordnet ist, in welcher es die Einströmöffnung etwa zur Hälfte absperrt; und

Fig. 14 und 15

ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Ablaufventilfassungsteils mit Ventilsitz und mehreren unabhängig voneinander verstellbaren Spülstrom-Drosselelementen in einer perspektivischen Darstellung bzw. in einer Seitenansicht.

[0018] In den Figuren 1 und 2 ist ein Abschnitt eines sanitären Spülkastens 1 für eine Toilette dargestellt. Der Boden des Spülkastens 1 ist mit einem rohrförmigen Ablaufstutzen 2 versehen, in den ein Ventilsitz 3 eines Ablaufventils 4 einsteckbar bzw. eingesteckt ist. Der Ventilsitz 3 weist hierzu einen in den Ablaufstutzen 2 einsteckbaren Rohrstutzen 3.1 auf. In der Mantelfläche des Rohrstutzens 3.1 ist eine Ringnut ausgebildet, in die ein gummielastischer Dichtring 5 eingesetzt ist, der den Rohrstutzen 3.1 des Ventilsitzes 3 gegenüber dem Ablaufstutzen 2 des Spülkastens 1 flüssigkeitsdicht abdichtet.

[0019] Der Ventilsitz 3 ist über Abstandshalter 6, 7 mit der Ventilfassung des Ablaufventils 4 verbunden. Die Abstandshalter 6, 7 sind stegförmig ausgebildet und an dem Rohrstutzen 3.1 des Ventilsitzes 3 angebracht, vorzugsweise angeformt. Sie weisen einen von dem Rohrstutzen 3.1 radial nach außen vorspringenden Stegabschnitt 6.1, 7.1 und einen sich daran anschließenden, im Wesentlichen vertikal verlaufenden Stegabschnitt 6.2, 7.2 auf. Der untere Teil 8 der Ventilfassung oberhalb der Abstandshalter 6, 7 ist im Wesentlichen hülsenförmig oder hohlzylindrisch ausgebildet. Mit W ist in Fig. 1 ein Wasserstand in dem Spülkasten bezeichnet.

[0020] Dem Ventilsitz 3 ist ein Ventilkörper 9 zugeordnet, der als Überlaufrohr ausgebildet und in der Ventilfassung axialbeweglich geführt ist. An seinem unteren Ende weist der Ventilkörper 9 eine ringförmige Dichtfläche oder Dichtung 10 auf. Im geschlossenen Zustand des Ablaufventils 4 liegt die Dichtfläche oder Dichtung 10 auf dem Ventilsitz 3 auf (siehe insbesondere Fig. 3). Im geöffneten Zustand des Ablaufventils 4 ist der Ventilkörper 9 mit der daran befestigten Dichtung 10 angehoben, so dass die Dichtung 10 die durch den Ventilsitz 3 begrenzte Ablauföffnung 3.2 freigibt (vgl. Fig. 4). Die Pfeile in Fig. 4 zeigen die Strömung des Spülwassers in den Ventilsitz 3 bzw. aus dem Rohrstutzen 3.1 des Ventilsitzes an. Der Ventilsitz 3 weist eine der Dichtung 10 zugewandte Dichtfläche 3.3 auf. Vorzugsweise ist die Dichtfläche 3.3 in Form einer ringförmigen, nach oben vorstehenden Erhebung ausgebildet.

[0021] Der Ventilsitz 3 ist in den in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen mit vier Abstandshaltern 6, 7 versehen, die im Wesentlichen gleichmäßig über den Umfang des Ventilsitzes 3 verteilt angeordnet sind. Anstelle von vier Abstandshaltern 6, 7 kann der Ventilsitz 3 auch nur drei, zwei oder nur einen Abstandshalter aufweisen, wobei im Falle eines einzigen Abstandshalters dieser breiter als der jeweilige Abstandshalter 6, 7 der mehreren stegförmigen Abstandshalter 6, 7 ausgebildet ist. Der oder die mehreren Abstandshalter 6, 7 definieren mindestens eine dem Ventilsitz 3 in Spülstromfließrichtung vorgeordnete Einströmfläche E. Die Einströmfläche E kann auch als Einströmquerschnitt bezeichnet werden. In den in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen ist die den Ventilsitz 3 umgebende Einströmfläche E im Wesentlichen ringförmig oder zylindrisch ausgeführt, wobei die Abstandhalter 6, 7 die Einströmfläche E in bogenförmige Abschnitte (Öffnungsabschnitte) untergliedern.

[0022] An den Abstandshaltern 6, 7 und dem unteren Teil 8 des Ventilgehäuses ist ein Spülstrom-Drosselelement 11 verstellbar gelagert. Durch Drehen und Verschieben des Spülstrom-Drosselelements 11 relativ zu den Abstandshaltern 6, 7 bzw. der Ventilfassung 8 (sowie dem Ventilsitz 3) lässt sich die wirksame Größe der Einströmfläche E verändern und damit der bei geöffnetem Ventil aus dem Ventilsitz 3 durch den Rohrstutzen 3.1 fließende Spülstrom einstellen. Das Spülstrom-Drosselelement 11 ist ringförmig, vorzugsweise im Wesentlichen hülsenförmig oder hohlzylindrisch ausgebildet.

[0023] Die Abstandshalter 6, 7 und der untere Teil 8 der Ventilfassung einerseits und das Spülstrom-Drosselelement 11 andererseits weisen einander zugeordnete Rastelemente auf. Die Rastelemente sind in Form einer im Wesentlichen vertikal verlaufenden Reihe von Ausnehmungen 12 und mindestens einer den Ausnehmungen zugeordneten Rastnase 11.1 ausgeführt. Die in einer Reihe angeordneten Ausnehmungen 12 sind an dem vertikal verlaufenden Stegabschnitt 6.2 mindestens eines der Abstandshalter 6 außenseitig bzw. im Kantenbereich des Stegabschnitts 6.2 ausgebildet, während die Rastnase 11.1 am Innenumfang des Spülstrom-Drosselelements 11 vorgesehen ist.

[0024] Des Weiteren sind an dem vertikal verlaufenden Stegabschnitt 7.2 mindestens eines anderen der Abstandshalter 7 außenseitig im Wesentlichen horizontal und parallel zueinander verlaufenden Rippen bzw. Nuten 13 ausgebildet, denen mindestens ein am Innenumfang des Spülstrom-Drosselelements 11 ausgebildetes Zahnelement 11.2 zugeordnet ist. Das Zahnelement 11.2 ist an einem federelastischen Abschnitt 11.3 des Spülstrom-Drosselelements 11 ausgebildet. Der Abschnitt 11.3 ist durch einen U-förmigen Spalt 11.4 in dem Spülstrom-Drosselelements 11 definiert und kann auch als Federlasche oder Federsteg bezeichnet werden. Das Zahnelement 11.2 verhindert ein unbeabsichtigtes Entriegeln des Spülstrom-Drosselelements 11, da es beim Drehen des Spülstrom-Drosselelements 11 durch nach außen gerichtete Auslenkung einen der stegförmigen Abstandshalter 6, 7 überwinden muss.

[0025] Bei dem in den Figuren 1 bis 9 gezeigten Ausführungsbeispiel kann somit die Höhe des Spülstrom-Drosselelements 11 und damit die wirksame Größe der Einströmfläche E durch Entriegeln bzw. Drehen des Spülstrom-Drosselelements 11, vertikales Verschieben desselben und abschließendes Drehen in umgekehrter Drehrichtung zum Einrasten (Verriegeln) desselben in Stufen verstellt werden. Um die Handhabung des Spülstrom-Drosselelements 11 zu erleichtern, sind an dessen Außenseite Griffelemente, zum Beispiel nach außen vorstehende Vorsprünge 14 ausgebildet.

[0026] Des Weiteren ist insbesondere in Fig. 5 zu erkennen, dass das Spülstrom-Drosselelement 11 an seiner Außenseite Symbole aufweist, welche die notwendigen Bewegungen bzw. Bewegungsrichtungen des Spülstrom-Drosselelements 11 für eine Verkleinerung oder Vergrößerung der wirksamen Einströmfläche E angeben. Dem horizontalen Doppelpfeil sind ein Einrast- oder Verriegelungssymbol 15 und ein Entriegelungssymbol 16 zugeordnet, während dem vertikalen Doppelpfeil 17 ein Plus- und ein Minuszeichen als Symbole für eine Vergrößerung bzw. Verkleinerung der wirksamen Größe der Einströmfläche E zugeordnet sind.

[0027] Die Pfeile in Fig. 5 zeigen den maximal möglichen Höheneinstellbereich H des Spülstrom-Drosselelements 11. Der Einstellbereich H kann beispielsweise im Bereich von 6 bis 18 mm liegen.

[0028] In der obersten Stellung des Spülstrom-Drosselelements 11, in welcher die wirksame Größe der Einströmfläche E maximal ist, steht das Spülstrom-Drosselelement 11 gegenüber der dem Ventilsitz 3 zugewandten Unterkante 8.1 des hülsenförmigen Ventilfassungsteils 8 nicht vor (siehe auch Fig. 12). In der obersten Stellung des Spülstrom-Drosselelements 11 ist dieses vorzugsweise in vollständiger Überdeckung mit dem hülsenförmigen Ventilfassungsteil 8.

[0029] Die verstellbare Lagerung des Spülstrom-Drosselelements 11 ist derart ausgeführt, dass das Spülstrom-Drosselelement 11 in seiner tiefsten Stellung relativ zu den Abstandshaltern 6, 7 einen vorgegebenen Abstand (Mindestabstand) A_min zu dem Ventilsitz 3 einhält und somit einen vorgegebenen Mindestspülstrom zulässt (siehe auch Fig. 13).

[0030] Im Unterschied zu dem Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 1 bis 9, bei dem das Spülstrom-Drosselelement 11 stufenweise verstellbar ist, ist in den Figuren 10 bis 13 eine Ausführung skizziert, bei der das Spülstrom-Drosselelement 11 und damit die wirksame Größe der Einströmfläche E stufenlos verstellbar ist. Zur stufenlosen Höheneinstellung des Spülstrom-Drosselelements 11 weisen die Abstandshalter 6, 7 und der hohlzylindrische Ventilfassungsteil 8 ein Außengewinde 18 und das Spülstrom-Drosselelement 11 ein mit dem Außengewinde 18 kämmendes Innengewinde 19 auf.

[0031] In den Figuren 10 bis 12 ist die durch das hohlzylindrische Ventilfassungsteil 8, die Abstandshalter 6, 7 und den Ventilsitz 3 definierte Einströmfläche E maximal geöffnet, da das Spülstrom-Drosselelement 11 in einer obersten Höhenstellung angeordnet ist, in welcher es gegenüber der dem Ventilsitz 3 zugewandten Unterkante 8.1 des Ventilfassungsteils 8 nicht vorsteht. In Fig. 13 ist das Spülstrom-Drosselelement 11 dagegen heruntergedreht, so dass es die wirksame Größe der Einströmfläche E um ca. 50% reduziert.

[0032] Die Figuren 14 und 15 zeigen ein Ausführungsbeispiel, welches sich von den in den Figuren 1 bis 13 gezeigten Ausführungsbeispielen dadurch unterscheidet, dass an den stegförmigen Abstandshaltern 6, 7 und den Ventilfassungsteil 8 mehrere Spülstrom-Drosselelemente 11', 11" gelagert sind, die unabhängig voneinander verstellt bzw. vertikal verschoben werden können. Die Spülstrom-Drosselelemente 11', 11" sind in diesem Ausführungsbeispiel in Form bogenförmiger Wandabschnitte ausgebildet. Die vertikalen Kanten des jeweiligen Drosselelements 11', 11" bzw. bogenförmigen Wandabschnitts greifen form- und reibschlüssig in vertikale Führungen, z.B. Führungsnuten, die an den stegförmigen Abstandshaltern 6, 7 ausgebildet sind. Durch vertikales Verschieben mindestens eines der Spülstrom-Drosselelemente 11', 11" relativ zu den Abstandshaltern 6, 7 lässt sich die wirksame Größe der Einströmfläche E variabel verändern. Die Spülstrom-Drosselelemente 11', 11" können dabei so an den Abstandshaltern 6, 7 gelagert sein, dass das jeweilige Drosselelement in Stufen oder stufenlos vertikal verschiebbar ist.

[0033] Die Ausführung der Erfindung ist nicht auf die in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Vielmehr sind zahlreiche Varianten denkbar, die auch bei einer von den gezeigten Beispielen abweichenden Gestaltung unter die beigefügten Ansprüche fallen.

Ansprüche

1. Ablaufventil (4) für einen sanitären Spülkasten, insbesondere Toiletten-Spülkasten, mit einer Ventilfassung (8), einem eine Dichtfläche oder Dichtung (10) aufweisenden Ventilkörper (9), der in der Ventilfassung beweglich geführt ist, und einem eine Ablauföffnung (3.2) begrenzenden Ventilsitz (3), wobei die Dichtfläche oder Dichtung (10) im geschlossenen Zustand des Ablaufventils auf dem Ventilsitz (3) aufliegt und im geöffneten Zustand des Ablaufventils die Ablauföffnung (3.2) freigibt, und wobei die Ventilfassung (8) über mindestens einen vertikalen Abstandshalter (6, 7), der mindestens eine dem Ventilsitz (3) in Spülstromfließrichtung vorgeordnete Einströmfläche (E) definiert, mit dem Ventilsitz (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem mindestens einen Abstandshalter (6, 7) und/oder der Ventilfassung (8) mindestens ein Spülstrom-Drosselelement (11; 11', 11") verstellbar gelagert ist, wobei durch Drehen und/oder Verschieben des mindestens einen Spülstrom-Drosselelements (11; 11', 11") relativ zu dem Abstandshalter (6, 7) die wirksame Größe der Einströmfläche (E) veränderbar ist.

2. Ablaufventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Spülstrom-Drosselelement (11) hülsenförmig oder hohlzylindrisch ausgebildet ist.

3. Ablaufventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die wirksame Größe der Einströmfläche (E) mittels des mindestens einen Spülstrom-Drosselelements (11; 11', 11") in Stufen veränderbar ist.

4. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandshalter (6) und/oder der Ventilfassung (8) mindestens ein erstes Rastelement (12) aufweist, wobei das mindestens eine Spülstrom-Drosselelement (11) mindestens ein mit dem mindestens einen ersten Rastelement (12) zusammenwirkendes zweites Rastelement (11.2) aufweist.

5. Ablaufventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass durch Drehen oder Verschieben des mindestens einen Spülstrom-Drosselelements (11; 11', 11") die wirksame Größe der Einströmfläche (E) stufenlos veränderbar ist.

6. Ablaufventil nach Anspruch 1, 2 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandshalter (6, 7) und/oder die Ventilfassung ein Gewinde (18) aufweisen/aufweist, wobei das mindestens eine Spülstrom-Drosselelement (11) ein mit dem Gewinde (18) kämmendes Gegengewinde (19) aufweist.

7. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Spülstrom-Drosselelement (11) an seiner Außenseite mindestens einen nach außen vorstehenden Vorsprung (14) aufweist.

8. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Spülstrom-Drosselelement (11) an seiner Außenseite mindestens ein Symbol (15, 16, 17) aufweist, welches eine Bewegung und/oder Bewegungsrichtung des Spülstrom-Drosselelements (11) für eine Verkleinerung oder Vergrößerung der Einströmfläche (E) angibt.

9. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilfassung oberhalb des mindestens einen Abstandshalters (6, 7) einen hülsenförmigen oder hohlzylindrischen Abschnitt (8) aufweist, der von dem mindestens einen Spülstrom-Drosselelement (11) umgeben ist und eine dem Ventilsitz (3) zugewandte Unterkante (8.1) aufweist, wobei das mindestens eine Spülstrom-Drosselelement (11) in einer Stellung, in welcher die wirksame Größe der Einströmfläche (E) maximal ist, nicht gegenüber der Unterkante (8.1) vorsteht.

10. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die verstellbare Lagerung des mindestens einen Spülstrom-Drosselelements (11) derart ausgebildet ist, dass es in seiner tiefsten Stellung relativ zu dem Abstandshalter (6, 7) noch einen vorgegebenen Spülstrom zulässt.

Zeichnung