(19)
(11) EP 3 141 487 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
15.03.2017  Patentblatt  2017/11

(21) Anmeldenummer: 15184985.8

(22) Anmeldetag:  14.09.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65B 31/02(2006.01)
B65B 59/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA

(71) Anmelder: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Metz, Thomas
    32257 Bünde (DE)

   


(54) VAKUUMIEREINRICHTUNG UND VERFAHREN SOWIE KÜCHENGERÄT UND SCHUBLADENEINRICHTUNG MIT EINER VAKUUMIEREINRICHTUNG


(57) Die erfindungsgemäße Vakuumiereinrichtung (1) und das Verfahren sind insbesondere zur Verpackung von Lebensmitteln geeignet. Die Vakuumiereinrichtung hat eine verschließbare Vakuumierkammer mit zwei Wandungen (3, 9) und mit einer Evakuierungseinrichtung (8) zur Evakuierung von in der Vakuumierkammer befindlichem Fluid. Dabei ist zur Anpassung des Volumens der Vakuumierkammer die eine Wandung zwischen zwei Schließstellungen verstellbar ausgebildet.







Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vakuumiereinrichtung, welche insbesondere zum Verpacken von Lebensmitteln geeignet ist und ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Vakuumiereinrichtung sowie ein Küchengerät mit einer Vakuumiereinrichtung.

[0002] Vakuumiergeräte sind in der Küche und im Haushalt vielfältig einsetzbar. Neben dem Vakuumieren von Lebens- und Nahrungsmitteln zur Haltbarmachung spielen Vakuumiergeräte auch beim sogenannten Vakuumgaren eine wichtige Rolle. Beim Vakuumgaren wird das Gargut bei niedrigen Temperaturen in einem geeigneten Kunststoffbeutel schonend gegart. Vor dem Garen wird der Beutel mit den Speisen vakuumiert und zugeschweißt, sodass während des Garens keine Aromen oder Flüssigkeiten verloren gehen und kein Luftsauerstoff auf das Gargut einwirken kann.

[0003] Ein wesentliches Merkmal von Vakuumiergeräten ist die Größe der Vakuumierkammer. Die Kammer muss einerseits groß genug sein, um auch größere Lebensmittel aufnehmen zu können, wie z. B. Braten. Andererseits sollte die Kammer aber auch nicht viel größer als das Vakuumiergut sein, da die Evakuierung der Kammer sonst entsprechend viel Zeit in Anspruch nimmt. Im Stand der Technik ist es daher üblich, bei kleinerem Vakuumiergut das zu evakuierende Volumen der Kammer durch Einlegen von Kunststoffteilen zu verringern, um Zeit beim Evakuieren zu sparen.

[0004] Weiterhin sind verschiedene Vakuumiergeräte bekannt geworden, welche in einer Schublade untergebracht sind. Eine solche Unterbringung ist besonders praktisch, da das Gerät nicht extra auf der Küchenarbeitsfläche aufgestellt werden muss, sondern einfach in der geöffneten Schublade zum Einsatz kommt. Hierbei ist es wichtig, dass das Gerät einerseits ein entsprechendes Kammervolumen aufweist und andererseits möglichst kompakt gestaltet ist, um auch in kleinere Schubladen zu passen. So haben Vakuumiergeräte, welche auch für größere Braten geeignet sind, den Nachteil, dass sie entsprechend viel Aufbewahrungsplatz in einer großen Schublade benötigen.

[0005] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vakuumiereinrichtung zur Verfügung zu stellen, welche kompakt gestaltet ist und ein variables Kammervolumen für unterschiedlich großes Vakuumiergut bereitstellt. Des weiteren ist es die Aufgabe, ein Verfahren zum Betreiben einer Vakuumiereinrichtung zur Verfügung zu stellen.

[0006] Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Vakuumiereinrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und durch ein Verfahren zum Betreiben einer Vakuumiereinrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 10. Bevorzugte Merkmale sind Gegenstand der Unteransprüche. Weitere Vorteile und Merkmale ergeben sich aus der allgemeinen Beschreibung der Erfindung und der Beschreibung der Ausführungsbeispiele.

[0007] Die erfindungsgemäße Vakuumiereinrichtung ist insbesondere zur Verpackung von Lebensmitteln geeignet und weist wenigstens eine verschließbare Vakuumierkammer mit wenigstens zwei Wandungen auf. Zur Evakuierung von in der Vakuumierkammer befindlichem Fluid ist wenigstens eine Evakuierungseinrichtung vorgesehen. Dabei ist zur Anpassung des Volumens der Vakuumierkammer wenigstens die eine Wandung zwischen wenigstens zwei Schließstellungen verstellbar ausgebildet. Dabei sind die zwei Wandungen jeweils als ein einseitig offener Hohlkörper ausgebildet, wobei in der ersten Schließstellung die eine Wandung mit einer Außenseite des offenen Hohlkörpers zur anderen Wandung weist und in der zweiten Schließstellung die eine Wandung mit einer Innenseite des offenen Hohlkörpers zur anderen Wandung weist.

[0008] Die erfindungsgemäße Vakuumiereinrichtung hat viele Vorteile. Ein erheblicher Vorteil ist, dass die Wandung verstellbar ausgebildet ist. Dadurch kann das Volumen der Vakuumierkammer an die Größe des Vakuumierguts flexibel angepasst werden. Beispielsweise kann das Volumen bei einer zweiten Schließstellung der Wandung größer sein als bei einer ersten Schließstellung.

[0009] Ein weiterer wesentlicher Vorteil ist, das die Vakuumierkammer nur wenig Bauraum benötigt und somit sehr platzsparend untergebracht werden kann, z. B. in einer Schublade mit niedrigerer Bauhöhe. Dabei kann beispielsweise eine der Schließstellungen besonders kompakt sein, sodass diese Schließstellung für die Aufbewahrung eingestellt wird.

[0010] Eine Schließstellung ist hier insbesondere eine Einstellung der einen und/oder der anderen Wandung, in welcher die Vakuumierkammer verschlossen ist und ein Vakuumierbetrieb möglich und vorgesehen ist. Somit sind beispielsweise nicht einfach die Stellungen "offen" und "geschlossen" gemeint, wenn von einer Verstellbarkeit der Wandung die Rede ist, da in einer offenen Stellung üblicherweise kein Evakuieren der Vakuumierkammer möglich ist. Die Schließstellung kann zum Vakuumieren oder auch zum Aufbewahren der Vakuumiereinrichtung dienen. Möglich ist aber auch, dass zur Aufbewahrung wenigstens eine Schließstellung einstellbar ist, welche nicht notwendigerweise für einen Vakuumierbetrieb vorgesehen ist.

[0011] Die Evakuierungseinrichtung ist bevorzugt dazu geeignet und vorgesehen, ein Fluid und insbesondere ein Gas und besonders bevorzugt Luft aus der Vakuumierkammer zu fördern. Dazu kann die Evakuierungseinrichtung z. B. als eine Vakuumpumpe oder eine andere geeignete Verdichtereinrichtung ausgebildet sein. Die Evakuierungseinrichtung kann auch separat vorgesehen sein. Dabei kann die Evakuierungseinrichtung z. B. über einen Schlauch mit der Vakuumierkammer verbunden sein.

[0012] Wenigstens eine der Wandungen kann wenigstens bereichsweise eben und/oder gewölbt und/oder eckig und/oder mit Ausbuchtungen ausgebildet sein. Möglich sind auch beliebige andere Formgebungen. Vorzugsweise ist die Form der Wandung so gestaltet, dass sie den im Vakuumbetrieb zu erwartenden Druckbelastungen gut standhält. Es können auch wenigstens drei oder vier oder auch mehr Wandungen vorgesehen sein. Vorzugsweise bilden zumindest zwei der Wandungen zwischen sich wenigstens teilweise den Raum der Vakuumierkammer aus, welcher bei der Erzeugung des Vakuums evakuiert wird. Dabei ist wenigstens eine Wandung einstellbar, beweglich und/oder austauschbarvorgesehen.

[0013] Die zwei Wandungen können sich wenigstens abschnittsweise gegenüberliegen. Dabei ist bevorzugt, dass in der zweiten Schließstellung der Abstand zwischen der einen Wandung und der anderen Wandung zumindest abschnittsweise größer ist als der Abstand in der ersten Schließstellung. Da zwischen zumindest zwei der Wandungen die Vakuumierkammer ausgebildet ist, ist deren Volumen mittels der verschiedenen Abstände eingestellt werden kann.

[0014] Die vorzugsweise zwei die Vakuumierkammer ausbildenden Wandungen können auch jeweils wenigstens einen umfänglichen Randbereich und jeweils wenigstens einen vom Randbereich umschlossenen Hauptbereich aufweisen. Der Randbereich kann beispielsweise als ein Flansch oder dergleichen ausgebildet sein, sodass die Wandungen in diesem Bereich aneinander bzw. aufeinander liegen können. Bevorzugt ist der Abstand zwischen dem Randbereich der einen Wandung und dem gegenüberliegenden bzw. daran anliegenden Randbereich der anderen Wandung sowohl in der ersten Schließstellung als auch in der zweiten Schließstellung geringer, als der Abstand zwischen dem Hauptbereich der einen Wandung und dem gegenüberliegenden Hauptbereich der anderen Wandung. Dabei umschließen die zwei Wandungen wenigstens einen Hohlraum, welcher die Vakuumierkammer bereitstellt. Besonders bevorzugt ist die Vakuumierkammer zwischen den Hauptbereichen ausgebildet.

[0015] Es ist möglich und bevorzugt, dass an dem umfänglichen Randbereich der einen Wandung und/oder der anderen Wandung eine elastische und/oder flexible Dichteinrichtung angeordnet ist. Die Dichteinrichtung schließt insbesondere den verbleibenden Abstand zwischen dem umfänglichen Randbereich der einen Wandung und dem gegenüberliegenden umfänglichen Randbereich der anderen Wandung sowohl in der ersten Schließstellung als auch in der zweiten Schließstellung ab. Dabei ist die Dichteinrichtung bevorzugt dazu geeignet und ausgebildet, die Vakuumierkammer für den Aufbau eines Vakuums gasdicht zu verschließen.

[0016] Vorzugsweise sind die beiden zwei Wandungen jeweils als ein einseitig offener Hohlkörper ausgebildet sind. Ebenfalls möglich und bevorzugt ist, dass die zwei Wandungen jeweils eine im Wesentlichen wannenartige Kontur aufweisen sind. Bevorzugt werden die Wandungen in den Schließstellungen so zueinander angeordnet, dass sich ein gemeinsamer Hohlraum ergibt, welcher als Vakuumierkammer vorgesehen ist.

[0017] Der einseitig offene Hohlkörper der einen Wandung kann im Durchmesser und/oder in der Tiefe und/oder in der Höhe kleiner ausgebildet sein, als der einseitig offene Hohlkörper der anderen Wandung. Insbesondere ist der Hohlkörper der einen Wandung so bemessen und ausgestaltet, dass er in der ersten Schließstellung wenigstens teilweise im Hohlkörper der anderen Wandung aufnehmbar ist. Insbesondere sind die Hohlkörper dabei so ausgebildet, dass ein Spiel bzw. eine Beabstandung zwischen den Wandungen bestehen bleibt. Beispielsweise kann der Hohlkörper der einen Wandung eine kleineren Hohlraum aufweisen als der Hohlkörper der anderen Wandung, sodass die Hohlräume ineinander gelegt werden können. Dabei ist bevorzugt, dass die Randbereiche der Wandungen in beiden Schließstellungen aneinander anliegen und/oder einander gegenüber liegen.

[0018] Eine solche Ausgestaltung ist besonders vorteilhaft, da das Volumen der Vakuumierkammer einfach durch Wenden der einen Wandung eingestellt werden. Ragt der Hohlraum der einen Wandung in den Hohlraum der anderen Wandung, ist ein kleines Volumen eingestellt. Das ermöglicht ein schnelles Evakuieren der Kammer und eine platzsparende Aufbewahrung auch in kleineren Schubladen einer Kücheneinrichtung. Zeigt der Hohlraum der einen Wandung hingegen vom Hohlraum der anderen Wandung weg, ist ein großes Volumen eingestellt, sodass z. B. auch große Braten in der Kammer aufnehmbar sind.

[0019] In einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass in der zweiten Schließstellung die eine Wandung mit einer Innenseite des offenen Hohlkörpers zur anderen Wandung weist. Die Innenseite ist dabei insbesondere die Seite, welche im Hohlkörper liegt. Der Hohlraum des Hohlkörpers der einen Wandung ist bei der zweiten Schließstellung bevorzugt wenigstens ein Teil der Vakuumierkammer.

[0020] In einer ebenfalls bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass in der ersten Schließstellung die eine Wandung mit einer Außenseite des offenen Hohlkörpers zur anderen Wandung weist. Die Außenseite ist dabei insbesondere die Seite, welche gegenüber bzw. außerhalb des Hohlraums des Hohlkörpers liegt. Die Außenseite ragt dabei wenigstens teilweise in den Hohlkörper der anderen Wandung. Der Hohlraum des Hohlkörpers der einen Wandung ist bei der ersten Schließstellung bevorzugt kein Teil der Vakuumierkammer, sodass das Volumen der Vakuumierkammer kleiner ist als in der zweiten Schließstellung.

[0021] Die beiden zuvor genannten Weiterbildungen haben den Vorteil, dass das Volumen dadurch angepasst werden kann, ob die eine Wandung mit der Außenseite oder der Innenseite zur anderen Wandung zeigt. Dadurch kann beispielsweise durch Wenden der einen Wandung das Volumen eingestellt werden.

[0022] Vorzugsweise weist die eine Wandung wenigstens eine Wölbung auf. Bevorzugt weist auch die andere Wandung wenigstens eine Wölbung auf. Möglich ist eine eckige, mehreckige oder runde bzw. halbkreisförmige oder teilweise abgerundete Wölbung. Vorzugsweise liegt die Wölbung im Hauptbereich und ist von dem Randbereich und/oder einem Flansch umgeben. Insbesondere weist die eine Wandung eine kleinere Wölbung auf als die andere Wandung, sodass die Wölbungen ineinander gelegt werden können. Dabei liegen die Randbereiche der Wandungen in beiden Schließstellungen aneinander bzw. gegenüber. Das hat den Vorteil, dass durch Ausrichten der Wölbungen das Volumen angepasst werden. Zudem ist die Vakuumierkammer sehr kompakt, wenn die Wölbungen ineinander liegen.

[0023] In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist wenigstens die eine Wandung von der ersten Betriebsstellung in die zweite Betriebsstellung wendbar ausgebildet. Möglich ist z. B. eine abnehmbare Wandung, welche per Hand abgenommen, gewendet und anschließend wieder aufgelegt werden kann.

[0024] In einer bevorzugten Ausgestaltung ist wenigstens die eine Wandung an wenigstens einer Scharniereinrichtung um wenigstens eine Schwenkachse schwenkbar aufgenommen. Das Schwenken meint hier insbesondere eine Bewegung, bei der die eine Wandung hoch- oder runtergeklappt werden kann, um die Vakuumierkammer zu öffnen und/oder zu schließen.

[0025] Vorzugsweise kann die eine Wandung auch gewendet werden, wobei die Wandung von der Scharniereinrichtung gelöst und/oder abgenommen werden kann. Beispielsweise kann die Wandung mittels Steck-, Rast- und/oder Klemmverbindungen am Scharnier aufgenommen sein.

[0026] In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung ist die eine Wandung an der Scharniereinrichtung um wenigstens eine Schwenkachse schwenkbar und um wenigstens eine Drehachse drehbar aufgenommen. Dabei kann z. B. ein Scharnier mit wenigstens einem Kugelgelenk vorgesehen sein. Das hat den Vorteil, dass die eine Wandung gewendet werden kann, ohne sie von der Scharniereinrichtung trennen zu müssen. Ähnliche Scharnierausbildungen sind beispielsweise von Notebooks mit drehbarem Touchscreen bekannt, welche durch Drehen und Schwenken des Touchscreens in einen Tabletcomputer verwandelt werden können.

[0027] Insbesondere liegen die Schwenkachse und die Drehachse in verschiedenen Ebenen. Dabei sind die Schwenkachse und die Drehachse nicht parallel zueinander angeordnet. Möglich ist auch, dass sich gedachte Geraden durch die Schwenkachse und die Drehachse in einem Punkt schneiden. Bevorzugt stehen die Schwenkachse und die Drehachse in einem spitzen oder stumpfen Winkel zueinander und besonders bevorzugt im Wesentlichen rechtwinkelig zueinander.

[0028] Möglich und bevorzugt ist auch, dass wenigstens die eine Wandung wenigstens teilweise als ein Deckel ausgebildet ist. Insbesondere als ein Deckel für die Vakuumierkammer. Möglich ist auch, dass mehrere austauschbare Deckel vorgesehen sind, welche unterschiedliche Wölbungen aufweisen. Bevorzugt können die Deckel werkzeuglos ausgetauscht werden, z. B. durch ausklinken oder ausrasten aus einer Scharniereinrichtung.

[0029] Die Vakuumiereinrichtung kann auch wenigstens eine Schweißeinrichtung aufweisen. Die Schweißeinrichtung ist insbesondere zum Verschweißen von Kunststoffen und vorzugsweise Folien und Beuteln vorgesehen.

[0030] Die Vakuumiereinrichtung ist besonders bevorzugt zur Aufnahme in eine Schubladeneinrichtung geeignet und ausgebildet. Möglich sind Schubladen und Schubfächer, welche üblicherweise in Küchenmöbeln und Gastronomiekücheneinrichtungen Verwendung finden. Eine Schubladeneinrichtung kann aber auch eine ausziehbare Ablage in einem Schrank oder einem sonstigen fach sein. Möglich ist auch eine Ausgestaltung von Schubfächern in einem Schrank, wie es beispielsweise von Apothekerschränken bekannt ist.

[0031] Die Schubladeneinrichtung kann auch herausgedreht oder geschwenkt oder auch geklappt werden. Beispielsweise kann die Schubladeneinrichtung auch als eine Klappe in einem Küchenmöbel ausgebildet sein, welche die Vakuumiereinrichtung trägt und durch Aufklappen in Betriebsposition aufstellt. Mit Schubladeneinrichtung können auch andere bekannte Aufbewahrungsmechanismen bei Kücheneinrichtungen umfasst sein, wie z. B. die aus Schrankfächern heraufschwenkbaren Tische für Brotschneidemaschinen.

[0032] Insbesondere ist die Vakuumiereinrichtung für die Verwendung in Schubladeneinrichtungen mit einer Höhe kleiner als 30 cm und vorzugsweise kleiner als 20 cm vorgesehen. Besonders bevorzugt wird die Vakuumiereinrichtung in Schubladen mit einer Bauhöhe von ungefähr 14 cm verbaut. Dabei kann die Vakuumiereinrichtung dauerhaft in der Schubladeneinrichtung installiert sein, sodass die Vakuumiereinrichtung auch während des Betriebs dort verbleibt. Möglich ist aber auch, dass die Vakuumiereinrichtung in der Schublade aufbewahrt wird und zum Betrieb wenigstens teilweise entnommen wird.

[0033] Das erfindungsgemäße Verfahren ist zum Betreiben einer Vakuumiereinrichtung, welche insbesondere zur Verpackung von Lebensmitteln geeignet ist. Die Vakuumiereinrichtung weist wenigstens eine verschließbare Vakuumierkammer mit wenigstens zwei Wandungen und mit einer Evakuierungseinrichtung zur Evakuierung von in der Vakuumierkammer befindlichem Fluid auf. Dabei wird zur Anpassung des Volumens der Vakuumierkammer wenigstens die eine Wandung zwischen wenigstens zwei Schließstellungen verstellt.

[0034] Das erfindungsgemäße Verfahren hat viele Vorteile. Ein erheblicher Vorteil ist, dass die Wandung der Vakuumierkammer zwischen zwei Schließstellungen eingestellt wird. Dadurch kann das Volumen der Kammer flexibel und aufwendig auf die jeweilige Größe des Vakuumierguts eingestellt werden. Ein weiterer Vorteil ist, dass zum Aufbewahren der Vakuumiereinrichtung die Schließstellung mit kleinerem Kammervolumen ausgewählt werden kann, sodass z. B. eine Unterbringung in Schubladen mit niedriger Bauhöhe möglich ist.

[0035] Vorzugsweise ist die eine Wandung wenigstens teilweise als ein einseitig offener Hohlkörper ausgebildet. Zur Aufbewahrung der Vakuumiereinrichtung und zum Verpacken insbesondere kleinerer Lebensmittel wird die eine Wandung bevorzugt in einer ersten Schließstellung mit einer Außenseite des Hohlkörpers zur anderen Wandung hin eingestellt. Zum Verpacken insbesondere größerer Lebensmittel wird die eine Wandung vorzugsweise in einer zweiten Schließstellung mit einer Innenseite des Hohlkörpers zur anderen Wandung hin eingestellt.

[0036] Ebenfalls bevorzugt ist, dass zur Anpassung des Volumens der Vakuumierkammer wenigstens die eine Wandung wenigstens teilweise um wenigstens eine Schwenkachse geschwenkt wird. Dabei wird wenigstens die eine Wandung insbesondere auch wenigstens teilweise um wenigstens eine Drehachse gedreht. Dadurch ist eine sehr einfache und unkomplizierte Einstellung des Kammervolumens möglich. Beispielsweise kann eine Scharniereinrichtung vorgesehen sein, welche ein Schwenken und Drehen der Wandung per Hand ermöglicht.

[0037] Gemäß eines anderen Aspekts der Erfindung soll ein Küchengerät zur Verfügung gestellt werden, welches zur Verpackung von Lebensmitteln eine kompakt gestaltete und flexibel einsetzbare Vakuumiereinrichtung aufweist.

[0038] Das erfindungsgemäße Küchengerät ist insbesondere zur Verpackung von Lebensmitteln geeignet und umfasst wenigstens eine Vakuumiereinrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Merkmale der Vakuumiereinrichtung.

[0039] Ein solches erfindungsgemäßes Küchengerät ist besonders vorteilhaft zum Vakuumieren von unterschiedlich großen Lebensmitteln einsetzbar, da das Volumen der Vakuumierkammer flexibel an das Vakuumiergut angepasst werden kann. Das Küchengerät kann zudem platzsparend untergebracht werden, da es sehr kompakte Ausmaße annimmt, wenn das Volumen der Kammer entsprechend eingestellt ist.

[0040] Besonders bevorzugt weist die Vakuumiereinrichtung dabei wenigstens eine verschließbare Vakuumierkammer mit wenigstens zwei Wandungen und eine Evakuierungseinrichtung zur Evakuierung von in der Vakuumierkammer befindlichem Fluid auf. Dabei ist wenigstens die eine Wandung zur Anpassung des Volumens der Vakuumierkammer zwischen wenigstens zwei Schließstellungen verstellbar ausgebildet.

[0041] Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, dass das Küchengerät als ein Einbaugerät in ein Küchenmöbel ausgeführt ist. Eine solche Unterbringung ist besonders praktisch, da das Gerät nicht extra auf der Küchenarbeitsfläche aufgestellt werden muss, sondern einfach in einem Küchenschrank zur Nutzung verfügbar ist. Vorzugsweise ist das Küchengerät als Schubladeneinrichtung ausgeführt. Ein derartiges Küchengerät ist durch das einfache öffnen einer Schublade leicht zugänglich und komfortabel einsatzbereit.

[0042] Gemäß eines weiteren Aspekts der Erfindung soll ein Küchengerät, insbesondere in Form einer Schubladeneinrichtung zur Verfügung gestellt werden, welche eine Vakuumiereinrichtung umfasst und eine niedrige Bauhöhe aufweist.

[0043] Die Schubladeneinrichtung ist insbesondere für Küchenmöbel geeignet und umfasst wenigstens eine Vakuumiereinrichtung, welche insbesondere zur Verpackung von Lebensmitteln vorgesehen ist. Die Vakuumiereinrichtung weist wenigstens eine verschließbare Vakuumierkammer mit wenigstens zwei Wandungen und eine Evakuierungseinrichtung zur Evakuierung von in der Vakuumierkammer befindlichem Fluid auf. Dabei ist wenigstens die eine Wandung zur Anpassung des Volumens der Vakuumierkammer zwischen wenigstens zwei Schließstellungen verstellbar ausgebildet.

[0044] Die Schubladeneinrichtung hat viele Vorteile. Ein erheblicher Vorteil ist, dass die Wandung der Vakuumierkammer zwischen zwei Schließstellungen eingestellt werden kann. Dadurch kann das Kammervolumen zum einen auch für größeres Vakuumiergut eingestellt werden. Zum anderen kann die Wandung so eingestellt werden, dass die Vakuumiereinrichtung sehr kompakte Ausmaße annimmt und somit auch die Schubladeneinrichtung mit eine sehr niedrigen Bauhöhe ausgestaltet werden kann. Die erfindungsgemäße Schubladeneinrichtung benötigt somit weniger Platz als herkömmliche Schubladen mit Vakuumiergeräten.

[0045] Bevorzugt ist die Vakuumiereinrichtung des Küchengeräts wie in wenigstens einem der zuvor beschriebenen Merkmale für die Vakuumiereinrichtung ausgebildet. Auch die Schubladeneinrichtung ist vorzugweise wie zuvor bei der Vakuumiereinrichtung beschrieben ausgestaltet.

[0046] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ausführungsbeispielen, welche im Folgenden mit Bezug auf die beiliegenden Figuren erläutert werden.

[0047] In den Figuren zeigen:
Figur 1
eine perspektivische Darstellung einer schematisierten erfindungsgemäßen Schubladeneinrichtung in einer Küchenzeile;
Figur 2
eine schematisierte erfindungsgemäße Vakuumiereinrichtung in einer ersten Schließstellung;
Figur 3
eine schematisierte Vakuumiereinrichtung in einer zweiten Schließstellung;
Figur 4
eine weitere schematisierte Vakuumiereinrichtung in einer ersten Schließstellung; und
Figur 5
eine weitere schematisierte Vakuumiereinrichtung in einer zweiten Schließstellung.


[0048] Die Figur 1 zeigt als Küchenzeile 106 ausgebildete Küchenmöbel 100 in einer schematisierten, perspektivischen Ansicht. Die Küchenzeile 106 umfasst hier nicht sichtbare Möbelkorpen, die an ihrer Vorderseite mit Möbelfronten verkleidet sind und eine oben aufliegende Arbeitsplatte 105 tragen. Die Küchenzeile 106 weist hier ein Schrankfach 103 und mehrere Schubladeneinrichtungen 7, welche als Schubladen 104 mit unterschiedlichen Bauhöhen ausgebildet sind. Des Weiteren sind in die Küchenzeile 106 ein Gargerät 101 und ein Kochfeld 102 integriert.

[0049] Die oberste der schmaleren Schubladen 104 ist hier als eine erfindungsgemäße Schubladeneinrichtung 7 mit einer integrierten Vakuumiereinrichtung 1 ausgebildet. Ein besonderer Vorteil der Schubladeneinrichtung 7 ist, dass die Vakuumiereinrichtung 1 ein einstellbares Kammervolumen hat. Dadurch kann die erfindungsgemäße Schubladeneinrichtung 7 mit einer sehr geringen Bauhöhe ausgeführt werden, wie z. B. als eine Schublade 104 mit einer Bauhöhe von ungefähr 14 cm. Die Einstellbarkeit der Vakuumiereinrichtung 1 wird mit Bezug auf die Figuren 2 bis 5 näher beschrieben.

[0050] Zum Vakuumieren von Lebensmitteln, beispielsweise zur Haltbarmachung oder zur Vorbereitung zum Vakuumgaren, wird die Schubladeneinrichtung 7 geöffnet und die Vakuumiereinrichtung 1 auf die jeweilige Größe des Vakuumierguts eingestellt. Anschließend wird das Vakuumiergut eingelegt und vakuumiert. Um in der Vakuumierkammer 2 ein Vakuum aufzubauen, ist eine Evakuierungseinrichtung 8 vorgesehen, welche hier als eine geeignete Vakuumpumpe ausgebildet ist. Nach dem Gebrauch wird die Vakuumiereinrichtung 1 dann wieder so eingestellt, dass sie problemlos in die geschlossene Schublade 104 passt. Die erfindungsgemäße Schubladeneinrichtung 7 hat den Vorteil, dass sie eine entsprechend geringe Bauhöhe aufweist und zugleich auch für größeres Vakuumiergut verwendet werden kann. Dadurch wird wertvoller Stauraum in der Küche eingespart.

[0051] Die Figuren 2 und 3 zeigen eine erfindungsgemäße Vakuumiereinrichtung 1, die hier als Küchengerät 200 ausgebildet ist. Eine solche Vakuumiereinrichtung 1 kann beispielsweise auch in eine Schubladeneinrichtung 7 integriert oder als solche ausgebildet sein. Die Vakuumiereinrichtung 1 umfasst hier eine Vakuumierkammer 2, in die das zu vakuumierende Gut aufgenommen wird. Die Vakuumierkammer 2 ist von einer Wandung 3 und einer anderen Wandung 9 umschlossen. Die eine Wandung 3 weist einen umfänglichen Randbereich 13 auf, welcher auf einem umfänglichen Randbereich 19 der anderen Wandung 9 aufliegt.

[0052] Zur Abdichtung ist zwischen den Randbereichen 13, 19 eine Dichtungseinrichtung 12 vorgesehen. Bevorzugt ist die Dichtungseinrichtung 12 an der anderen Wandung 9 angebracht. Die Dichtungseinrichtung 12 kann auch an der einen Wandung 3 oder aber auch an beiden Wandungen 3, 9 vorgesehen sein. Die Dichtungseinrichtung 12 ist hier als eine umlaufende Ringdichtung ausgebildet, möglich sind aber auch beliebige andere geeignete Dichtungseinrichtungen 12, wie z. B. Labyrinthdichtungen oder dergleichen.

[0053] Die eine Wandung 3 ist hier als ein Deckel 63 ausgebildet, während die andere Wandung 9 den zugehörigen Boden 69 bildet. Der Deckel 63 weist einen Hauptbereich 23 auf, welcher vom umfänglichen Randbereich 13 umgeben ist. Der Hauptbereich 23 ist hier mit einer Wölbung 73 versehen, wobei der Deckel 63 die Form eines einseitig offenen Hohlkörpers 33 aufweist. Ähnlich zum Deckel 63 weist auch der Boden 69 einen Hauptbereich 29 auf, der vom umfänglichen Randbereich 19 umschlossen ist. Auch der Hauptbereich 29 des Bodens 69 weist eine Wölbung 79 auf, sodass der Boden 69 ebenfalls als ein einseitig offener Hohlkörper 39 ausgebildet ist. Die Wölbung 73 des Deckels 63 und die Wölbung 79 des Bodens 69 schließen zwischen sich ein Hohlraum ein, welcher die Vakuumierkammer 2 bereitstellt. Dabei ist der Abstand 230 zwischen den Hauptbereichen 23 und 29 größer als der Abstand 130 zwischen den Randbereichen 13 und 19.

[0054] Zudem ist vorgesehen, dass in beiden Schließstellungen 4, 5 der Abstand 130 durch die Dichtungseinrichtung 12 abdichtend abgeschlossen wird. Die Dichtungseinrichtung 12 ist vorzugsweise am Boden 69 angeordnet. Möglich ist aber auch eine Anordnung der Dichtungseinrichtung 12 auf beiden Seiten des Deckels 63, d. h. an der Außenseite 53 und der Innenseite 43.

[0055] Der Abstand 230 zwischen den beiden Hauptbereichen 23 und 29 des Deckels 63 bzw. des Bodens 69 ist zumindest in der zweiten Schließstellung 5, vorzugsweise in beiden Schließstellungen 4, 5 größer als der Abstand 130 zwischen ihren jeweiligen Randbereichen 13 und 19. Die Vakuumierkammer 2 hat in der ersten Schließstellung 4 noch ein ausreichendes Volumen, um entsprechendes Vakuumiergut aufnehmen zu können.

[0056] Im Hohlraum des Bodens 69 ist hier eine Schweißeinrichtung 10 installiert. Die Schweißeinrichtung 10 ist vorzugsweise dazu ausgebildet, Kunststofffolien bzw. Kunststoffbeutel zu verschweißen. Dadurch können die Lebensmittel in der Vakuumierkammer 2 nach dem Evakuieren direkt vakuumdicht in Kunststoffbeutel eingeschweißt werden.

[0057] Zum Befüllen der Vakuumierkammer 2 kann der Deckel 63 einfach hochgeschwenkt werden. Dazu ist der Deckel 63 mit dem Boden 69 über eine Scharniereinrichtung 6 verbunden. Dabei erlaubt die Scharniereinrichtung 6 ein Schwenken des Deckels 63 um eine Schwenkachse. Des Weiteren ermöglicht die Scharniereinrichtung 6 auch ein Drehen des Deckels 63 um eine Drehachse, sodass der Deckel 63 zwischen einer ersten Schließstellung 4 und einer zweiten Schließstellung 5 umgedreht werden kann. Die erste Schließstellung ist mit Bezug auf die Figur 2 näher beschrieben. Die zweite Schließstellung 5 ist mit Bezug auf die Figur 3 näher beschrieben.

[0058] Um zwischen den beiden Schließstellungen 4 und 5 zu wechseln, wird der Deckel 63 einfach hoch geschwenkt und anschließend verdreht. Die Scharniereinrichtung 6 ist dazu so ausgebildet, dass sie ein Schwenken des Deckels 63 um eine Schwenkachse ermöglicht sowie eine Drehung des Deckels 63 um eine Drehachse zulässt. Bevorzugt liegen die Schwenkachse und die Drehachse dabei in verschiedenen Ebenen. Das Drehen des Deckels 63 kann dabei erst ab einem gewissen Öffnungswinkel möglich sein, um unerwünschtes Verdrehen zu vermeiden. Möglich ist aber auch eine im Wesentlichen freie Drehbarkeit und Schwenkbarkeit des Deckels 63, z. B. wenn die Scharniereinrichtung 6 als ein Kugelgelenk ausgebildet ist.

[0059] In der Figur 2 ist die Vakuumiereinrichtung 1 in einer ersten Schließstellung 4 gezeigt. Der als Hohlkörper 33 ausgebildete Deckel 63 ist dabei so aufgelegt, dass seine Außenseite 53 zum Hohlraum der Vakuumierkammer 2 zeigt. Entsprechend liegt die Innenseite 43 außerhalb der Vakuumierkammer 2.

[0060] Die Höhe der Vakuumierkammer 2 ist hier durch wenigstens einen oder den mittleren Abstand 14 zwischen den Hauptbereichen 23 und 29 des Deckels 62 bzw. des Bodens 69 charakterisiert. Die Wölbung 73 des Deckels 63 ist in der Wölbung 79 des Bodens 69 positioniert. Hierdurch ist eine Verkleinerung des Volumens der Vakuumiereinrichtung 1 möglich. In dieser Schließstellung 4 ist der wenigstens eine oder der mittlere Abstand 15 zwischen dem Hauptbereich 23 des Deckels 63 und dem Hauptbereich 29 des Bodens 69 geringer als der wenigstens eine oder der mittlere Abstand 14 in der in Figur 3 gezeigten zweiten Schließstellung 5, sodass das Volumen der Vakuumierkammer 2 hier deutlich geringer eingestellt ist. Das hat den Vorteil, das kleineres Vakuumiergut schnell und ohne Einlegen von Kunststoffteilen vakuumiert werden kann.

[0061] Weiterhin ist so auch eine problemlose Unterbringung der Vakuumiereinrichtung 1 in einem Küchenmöbel 100 beispielsweise als ein Schubladen 104 mit einer Bauhöhe kleiner als 20 cm und vorzugsweise in einer Schublade 104 mit einer Bauhöhe von 14 cm möglich. Dabei wurde der Deckel als ein entsprechend kleinerer Hohlkörper 33 bzw. mit einer im Radius kleineren Wölbung 73 ausgebildet.

[0062] In der Figur 3 ist die Vakuumiereinrichtung 1 in einer zweiten Schließstellung 4 gezeigt.

[0063] Da sich die beiden Hohlkörper 33, 39 mit ihren Hohlräumen zueinander gerichtet gegenüberliegen, ergibt sich ein großer Abstand 15 und somit ein entsprechend großes Volumen. In dieser zweiten Schließstellung 5 ist die Vakuumiereinrichtung 1 somit gut für größeres Vakuumiergut, wie z. B. große Fleischstücke und Braten geeignet.

[0064] In dieser Schließstellung 5 ist der Deckel 63 im Vergleich zur ersten Schließstellung 4 gewendet, sodass er nun mit seiner Außenseite 53 zum Hohlraum der Vakuumierkammer 2 zeigt. Die Innenseite 43 liegt nun außerhalb der Vakuumierkammer 2.

[0065] Mit der Vakuumiereinrichtung 1 ist ein Vakuumierbetrieb sowohl in der ersten Schließstellung 4 als auch in der zweiten Schließstellung 5 möglich. Vorzugsweise wird eine der beiden Schließstellungen 4, 5 nach der Größe des zu vakuumierenden Gutes ausgewählt. Die erste Schließstellung 4 eignet sich beispielsweise für kleine Vakuumierstücke, wie z. B. Steaks oder Fischfilets. Zum Vakuumieren von großen Lebensmitteln, wie z. B. Braten oder dergleichen, wird vorzugsweise die zweite Schließstellung 5 eingestellt. Dazu wird der Deckel 63 einfach gewendet.

[0066] Die Anpassung des Volumens der Vakuumierkammer 2 an das Vakuumiergut hat den Vorteil, dass das Leerpumpen bzw. Evakuieren der Kammer wesentlich zügiger geht. Das oft übliche Einlegen von Kunststoffblöcken oder dergleichen zur Verkleinerung des Kammervolumens ist daher nicht mehr nötig. Neben der praktischen Volumenanpassung ist ein weiterer Vorteil, dass die Gesamthöhe der Vakuumiereinrichtung 1 angepasst werden kann.

[0067] So bietet die Vakuumiereinrichtung 1 genügend Platz für größeres Vakuumiergut in der zweiten Schließstellung 5, kann aber auch eine sehr kompakte erste Schließstellung 4 zur Aufbewahrung annehmen. In der ersten Schließstellung 4 weist die Vakuumiereinrichtung 1 eine nur noch sehr geringe Bauhöhe auf, sodass beispielsweise eine problemlose Unterbringung auch in Schubladen mit einer Bauhöhe kleiner als 20 cm und vorzugsweise in einer Schublade mit einer Bauhöhe von 14 cm möglich ist.

[0068] Die Figur 4 zeigt eine weitere Ausgestaltung einer Vakuumiereinrichtung 1 mit einem Deckel 63 mit einer abgerundeten Wölbung 73. Der Boden 69 ist hier als ein einseitig offener, eckiger Hohlkörper 39 ausgebildet. Gezeigt ist eine erste Schließstellung 4. Hierbei ragt die Wölbung 73 des Deckels 63 in den Hohlraum der Vakuumierkammer 2.

[0069] Die Figur 5 zeigt die Vakuumiereinrichtung 1 aus der Figur 4 in einer zweiten Schließstellung 5. Der Wechsel zwischen den Schließstellungen 4, 5 geschieht hier durch ein einfaches Abnehmen, Wenden und anschließendes Wiederauflegen des Deckels 63.

[0070] Neben den Wandungen 3, 9 in den hier gezeigten Ausführungsbeispielen sind auch Wandungen 3, 9 mit nahezu beliebigen anderen Formen möglich. Vorzugsweise sind die Wandungen 3, 9 dabei als einseitig offene Hohlkörper 33, 39 ausgebildet, die mit ihrem Randbereichen 13, 19 aufeinander liegen, während sich ihre Hauptbereiche 23, 29 gegenüber liegen, sodass zwischen ihnen der Hohlraum für die Vakuumierkammer 2 gebildet wird. Dabei sind die Hohlkörper 33, 39 so ausgebildet, dass sie in einer der Schließstellungen 4, 5 wenigstens teilweise ineinander greifen können bzw. stapelbar sind. Dadurch kann das Volumen der Vakuumierkammer 2 durch Wenden bzw. Drehen wenigstens einer der Wandungen eingestellt werden.

Bezugszeichenliste



[0071] 
1
Vakuumiereinrichtung
2
Vakuumierkammer
3
Wandung
4
Schließstellung
5
Schließstellung
6
Scharniereinrichtung
7
Schubladeneinrichtung
8
Evakuierungseinrichtung
9
Wandung
10
Schweißeinrichtung
12
Dichteinrichtung
13
Randbereich
14
Abstand
15
Abstand
19
Randbereich
23
Hauptbereich
29
Hauptbereich
33
Hohlkörper
39
Hohlkörper
43
Innenseite
53
Außenseite
63
Deckel
69
Boden
73
Wölbung
79
Wölbung
100
Küchenmöbel
101
Gargerät
102
Kochfeld
103
Schrankfach
104
Schublade
105
Arbeitsplatte
106
Küchenzeile
130
Abstand
200
Küchengerät
230
Abstand



Ansprüche

1. Vakuumiereinrichtung (1), insbesondere zur Verpackung von Lebensmitteln, mit wenigstens einer verschließbaren Vakuumierkammer (2) mit wenigstens zwei Wandungen (3, 9) und mit wenigstens einer Evakuierungseinrichtung (8) zur Evakuierung von in der Vakuumierkammer (2) befindlichem Fluid, wobei zur Anpassung des Volumens der Vakuumierkammer (2) wenigstens die eine Wandung (3) verstellbar ausgebildet ist
dadurch gekennzeichnet, dass
die eine Wandung (3) zwischen wenigstens zwei Schließstellungen (4, 5) verstellbar ausgebildet ist und die zwei Wandungen (3, 9) jeweils als ein einseitig offener Hohlkörper (33, 39) ausgebildet sind, wobei
in der ersten Schließstellung (4) die eine Wandung (3) mit einer Außenseite (53) des offenen Hohlkörpers (33) zur anderen Wandung (9) weist und
in der zweiten Schließstellung (5) die eine Wandung (3) mit einer Innenseite (43) des offenen Hohlkörpers (33) zur anderen Wandung (9) weist.
 
2. Vakuumiereinrichtung (1) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Wandungen (3, 9) sich wenigstens abschnittsweise gegenüberliegen, und dass der Abstand (14) zwischen der einen Wandung (3) und der anderen Wandung (9) in der zweiten Schließstellung (4) zumindest abschnittsweise größer ist als der Abstand (15) in der ersten Schließstellung (5).
 
3. Vakuumiereinrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Wandungen (3, 9) jeweils wenigstens einen umfänglichen Randbereich (13, 19) und jeweils wenigstens einen vom Randbereich umschlossenen Hauptbereich (23, 29) aufweisen, wobei sowohl in der ersten Schließstellung (4) als auch in der zweiten Schließstellung (5) der Abstand (130) zwischen dem Randbereich (13) der einen Wandung (3) und dem gegenüberliegenden Randbereich (19) der anderen Wandung (9) geringer ist, als der Abstand (230) zwischen dem Hauptbereich (23) der einen Wandung (3) und dem gegenüberliegenden Hauptbereich (29) der anderen Wandung (9), sodass die zwei Wandungen (3, 9) einen Hohlraum umschließen, welcher die Vakuumierkammer (2) bereitstellt.
 
4. Vakuumiereinrichtung (1) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass an dem umfänglichen Randbereich (13, 19) der einen Wandung (3) und/oder der anderen Wandung (9) eine elastische Dichteinrichtung (22) angeordnet ist, die den verbleibenden Abstand (130) zwischen dem umfänglichen Randbereich (13) der einen Wandung (3) und dem gegenüberliegenden umfänglichen Randbereich (19) der anderen Wandung (9) sowohl in der ersten Schließstellung (4) als auch in der zweiten Schließstellung (5) abdichtend schließt.
 
5. Vakuumiereinrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Wandungen (3, 9) jeweils eine im Wesentlichen wannenartige Kontur aufweisen und.
 
6. Vakuumiereinrichtung (1) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der einseitig offene Hohlkörper (33) der einen Wandung (3) im Durchmesser und in der Tiefe kleiner ausgebildet ist, als der einseitig offene Hohlkörper (39) der anderen Wandung (9), sodass in der ersten Schließstellung (5) der Hohlkörper (33) der einen Wandung (3) wenigstens teilweise im Hohlkörper (39) der anderen Wandung (9) aufnehmbar ist.
 
7. Vakuumiereinrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens die eine Wandung (3) wenigstens eine Wölbung (73) aufweist und/oder wenigstens teilweise als ein Deckel (63) ausgebildet ist.
 
8. Vakuumiereinrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens die eine Wandung (3) an wenigstens einer Scharniereinrichtung (6) um wenigstens eine Schwenkachse schwenkbar und insbesondere um wenigstens eine Drehachse drehbar aufgenommen ist.
 
9. Vakuumiereinrichtung (1) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse und die Drehachse in verschiedenen Ebenen liegen und insbesondere nicht parallel zueinander liegen.
 
10. Verfahren zum Betreiben einer Vakuumiereinrichtung (1), insbesondere zur Verpackung von Lebensmitteln, mit wenigstens einer verschließbaren Vakuumierkammer (2) mit wenigstens zwei Wandungen (3, 9) und mit einer Evakuierungseinrichtung (8) zur Evakuierung von in der Vakuumierkammer (2) befindlichem Fluid,
dadurch gekennzeichnet,
dass zur Anpassung des Volumens der Vakuumierkammer (2) wenigstens die eine Wandung (3) zwischen wenigstens zwei Schließstellungen (4, 5) verstellt wird.
 
11. Verfahren nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Wandung (3) wenigstens teilweise als ein einseitig offener Hohlkörper (33) ausgebildet ist und die eine Wandung (3) in einer ersten Schließstellung (4) zur Aufbewahrung der Vakuumiereinrichtung (1) und zum Verpacken insbesondere kleinerer Lebensmittel mit einer Außenseite (53) des Hohlkörpers (33) zur anderen Wandung (9) hin eingestellt wird und dass die eine Wandung (3) in einer zweiten Schließstellung (5) zum Verpacken insbesondere größerer Lebensmittel mit einer Innenseite (43) des Hohlkörpers (33) zur anderen Wandung (9) hin eingestellt wird.
 
12. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur Anpassung des Volumens der Vakuumierkammer (2) wenigstens die eine Wandung (3) wenigstens teilweise um wenigstens eine Schwenkachse geschwenkt und wenigstens teilweise um wenigstens eine Drehachse gedreht wird.
 
13. Küchengerät (200), insbesondere zur Verpackung von Lebensmitteln, mit wenigstens einer Vakuumiereinrichtung (1) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche.
 
14. Küchengerät (200) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Küchengerät (200) als eine Schubladeneinrichtung (7), insbesondere für Küchenmöbel (100), ausgeführt ist.
 
15. Küchengerät (200) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Küchengerät (200) eine Schienenführung () umfasst, an der die Vakuumiereinrichtung (1) translatorisch, insbesondere horizontal, beweglich aufgenommen ist.
 




Zeichnung










Recherchenbericht





















Recherchenbericht