[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Härteeinstellvorrichtung für eine Dreilattenanordnung
eines Lattenrostes für ein Bett, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs
1. Die Erfindung betrifft außerdem eine mit wenigstens einer derartigen Härtegradeinstellvorrichtung
ausgestattete Dreilattenanordnung sowie einen mit wenigstens einer derartigen Härtegradeinstellvorrichtung
ausgestatteten Lattenrost.
[0002] Aus der
EP 1 425 996 A2 ist eine derartige Härteeinstellvorrichtung bekannt. Eine derartige Härteeinstellvorrichtung
kommt bei einer Dreilattenanordnung zum Einsatz, die zwei nebeneinander angeordnete
obere Latten und eine darunter angeordnete untere Latte aufweist. Zweckmäßig ist die
untere Latte mittig zwischen den beiden oberen Latten angeordnet. Die Härteeinstellvorrichtung
selbst besitzt einen Haltebereich zum Anbringen der Härteeinstellvorrichtung an den
oberen Latten sowie einen Stützbereich zum Abstützen der Härteeinstellvorrichtung
an der unteren Latte. Die oberen Latten besitzen eine vorbestimmte Federelastizität.
Die untere Latte besitzt ebenfalls eine vorbestimmte Federelastizität. Mit Hilfe einer
derartigen Härteeinstellvorrichtung lassen sich die oberen Latten mit der unteren
Latte koppeln, wodurch die Federelastizität der gesamten Dreilattenanordnung bestimmt
werden kann. Des Weiteren kann durch Verändern der Position der Härteeinstellvorrichtung
entlang der Lattenlängsachse außerdem der Ort der Kopplung zwischen den oberen Latten
und der unteren Latte verändert werden, was mit einer entsprechenden Variation der
Federelastizität der Dreilattenanordnung einhergeht. Sofern die Härteeinstellvorrichtung
nicht exakt in der Mitte der Dreilattenanordnung bezogen auf die Lattenlängsachse
zum Einsatz kommt, werden üblicherweise zwei derartige Härteeinstellvorrichtungen
je Dreilattenanordnung verwendet, die zweckmäßig symmetrisch zur Mitte der Dreilattenanordnung
bezogen auf die Lattenlängsachse positioniert werden, um die gewünschte Elastizität
der Dreilattenanordnung einstellen zu können. Für die Verstellbarkeit der Härteeinstellvorrichtung
in der Lattenlängsachse entlang der Dreilattenanordnung ist die Härteeinstellvorrichtung
zweckmäßig als Schieber ausgestaltet, so auch bei der vorstehend genannten
EP 1 425 996 A2. Damit die Härteeinstellvorrichtung leichter aus der Dreilattenanordnung ausgebaut
und in eine andere Dreilattenanordnung eingebaut werden kann, ist die aus der vorstehend
genannten
EP 1 425 996 A2 bekannte Härteeinstellvorrichtung außerdem mit einer Aufnahmekammer ausgestattet,
durch die sich die beiden oberen Latten hindurch erstrecken. Ferner ist der Haltebereich
mit einem Haltebügel zum Festlegen der Härteeinstellvorrichtung an der Dreilattenanordnung
ausgestattet, der zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verstellbar
ist. Der Haltebügel übergreift in der Schließstellung die beiden oberen Latten an
einer von der unteren Latte abgewandten Oberseite und verschließt die Aufnahmekammer
in der Umfangsrichtung der oberen Latten, so dass die Aufnahmekammer die beiden oberen
Latten in der Umfangsrichtung vollständig umschließt. In der Offenstellung öffnet
der Haltebügel dagegen die Aufnahmekammer entlang ihres Umfangs, so dass die Aufnahmekammer
durch eine Umfangsöffnung quer zur Lattenlängsachse der oberen Latten zugänglich ist.
Ferner ist dem Haltebügel eine Rasteinrichtung zugeordnet, die den Haltebügel in dessen
Schließstellung sichert. Durch Verstellen des Haltebügels in die Offenstellung lässt
sich die Härteeinstellvorrichtung besonders einfach aus der Dreilattenanordnung ausbauen
und in eine andere Dreilattenanordnung einbauen.
[0003] Es hat sich gezeigt, dass bei einer derartige Härteeinstellvorrichtung, die als Schieber
konzipiert ist, um durch Verschieben der Härteeinstellvorrichtung entlang der Dreilattenanordnung
die Federsteifigkeit der Dreilattenanordnung zu verändern, die jeweilige Positionierung
der Härteeinstellvorrichtung an der Dreilattenanordnung nicht immer auf Dauer hinreichend
sichergestellt ist. Insbesondere kann beobachtet werden, dass sich die Härteeinstellvorrichtung
durch die Benutzung des Betts auf Dauer selbsttätig entlang der Dreilattenanordnung
verschiebt, wodurch sich die ursprünglich eingestellte Federelastizität der Dreilattenanordnung
im Laufe der Zeit verändert. Da die mit Hilfe der Härteeinstellvorrichtungen eingestellte
Federelastizität der jeweiligen Dreilattenanordnung innerhalb des Lattenrostes mit
hohem Aufwand eingestellt und für den jeweiligen Nutzer des Betts individuell optimiert
ist, führt eine derartige selbsttätige Verstellung der Härteeinstellvorrichtung zu
einem Verlust an Liegekomfort.
[0004] Die vorliegende Erfindung beschäftigt sich mit dem Problem, für eine Härteeinstellvorrichtung
der eingangs genannten Art eine verbesserte oder zumindest eine andere Ausführungsform
anzugeben, die sich insbesondere durch eine verbesserte Lagefixierung der Härteeinstellvorrichtung
bezüglich der Dreilattenanordnung auszeichnet.
[0005] Dieses Problem wird erfindungsgemäß durch den Gegenstand des unabhängigen Anspruchs
gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
[0006] Die Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, die oberen Latten innerhalb der
jeweiligen Aufnahmekammer in der Schließstellung des jeweiligen Haltebügels so mit
dem Haltebereich zu verspannen, dass hohe Reibungskräfte zwischen der jeweiligen oberen
Latte und dem Haltebereich wirken, die ein selbsttätiges Verstellen der Härteeinstellvorrichtung
entlang der Dreilattenanordnung behindern oder sogar verhindern. Durch diese Bauweise
wird erreicht, dass bei der Härteeinstellvorrichtung zum Verändern der Federsteifigkeit
der Dreilattenanordnung zunächst der jeweilige Haltebügel in die Offenstellung überführt
werden muss, um die Härteeinstellvorrichtung bequem bzw. gewaltfrei entlang der Dreilattenanordnung
verschieben zu können. Bei entsprechender Gewaltanwendung ist es sicherlich auch dann
möglich, die Härteeinstellvorrichtung entlang der Dreilattenanordnung zu verschieben,
wenn der jeweilige Haltebügel verschlossen ist. Dies entspricht jedoch nicht einer
ordnungsgemäßen Verwendung der hier vorgestellten Härteeinstellvorrichtung. Im Rahmen
einer ordnungsgemäßen Verwendung der hier vorgestellten Härteeinstellvorrichtung lässt
sich diese nicht entlang der Dreilattenanordnung verschieben, solange der jeweilige
Haltebügel in seine Schließstellung verstellt ist. Somit wird eine dauerhafte Positionierung
auch während der Benutzung des damit ausgestatteten Betts verbessert.
[0007] Um eine Kontaktfläche zwischen der jeweiligen oberen Latte und dem Haltebereich zu
vergrößern, was mit einer vergrößerten Reibungskraftübertragung zwischen der jeweiligen
oberen Latte und dem Haltebereich einhergeht, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen,
den Haltebereich für die beiden oberen Latten jeweils mit einer separaten Lattenaufnahme
auszustatten, die jeweils zwei Seitenwände zum seitlichen Positionieren der jeweiligen
oberen Latte sowie einen Boden zum Auflegen der jeweiligen oberen Latte aufweist.
Hierdurch ergibt sich eine großflächige Kontaktierung der jeweiligen oberen Latte
in der zugehörigen Lattenaufnahme. Des Weiteren sind Vorspannmittel bzw. eine Vorspanneinrichtung
vorgesehen, die in der Schließstellung des jeweiligen Haltebügels eine Vorspannung
erzeugen. Diese Vorspannung ist dabei so orientiert, dass sie zumindest eine der Seitenwände
seitlich an einem seitlichen Längsrand der jeweiligen oberen Latte unter Vorspannung
zur Anlage bringt. Mit anderen Worten, in der Schließstellung des jeweiligen Haltebügels
ist innerhalb der jeweiligen Lattenaufnahme zumindest eine der Seitenwände gegen den
Längsrand der in der Lattenaufnahme angeordneten oberen Latte unter Vorspannung angedrückt,
wodurch im Bereich dieser Seitenwand die Reibungskraft signifikant erhöht wird. Somit
lässt sich insgesamt eine sehr hohe Reibungskraft zwischen der jeweiligen oberen Latte
und der zugehörigen Lattenaufnahme erzeugen, wenn der jeweilige Haltebügel in die
Schließstellung verstellt ist. Die Gefahr einer selbständigen Verschiebung der Härteeinstellvorrichtung
ist dadurch reduziert.
[0008] Im vorliegenden Zusammenhang beziehen sich die relativen Ortsangaben "oben" und "unten"
auf einen ordnungsgemäßen Einbauzustand der jeweiligen Haltevorrichtung und des jeweiligen
Lattenrostes in einem Bett, so dass sich der Lattenrost etwa in einer Horizontalebene
erstreckt. Demnach ist "unten" einem Untergrund, auf dem das Bett steht, zugewandt,
während "oben" vom Untergrund abgewandt ist.
[0009] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform können die Vorspannmittel vollständig oder
teilweise durch den jeweiligen Haltebügel gebildet sein, z.B. indem der jeweilige
Haltebügel so auf die jeweilige Lattenaufnahme und auf die jeweilige obere Latte abgestimmt
ist, dass sich in der Schließstellung des jeweiligen Haltebügels im Bereich der jeweiligen
Lattenaufnahme eine die Vorspannung erzeugende elastische Verformung des Haltebereichs
einstellt. Der zweckmäßig aus Kunststoff hergestellte Haltebereich wird beim Schließen
des Haltebügels somit elastisch verformt, wodurch die Vorspannung erzeugt wird, die
letztlich die jeweilige Seitenwand an den Außenlängsrand der jeweiligen oberen Latte
andrückt. Eine derartige Ausführungsform lässt sich besonders einfach realisieren.
[0010] Bei einer anderen vorteilhaften Ausführungsform können zwei separate Aufnahmekammern
und zwei unabhängig voneinander verstellbare Haltebügel vorgesehen sein, so dass die
eine obere Latte in der einen Aufnahmekammer mittels des einen Haltebügels festlegbar
ist, während die andere obere Latte in der anderen Aufnahmekammer mittels des anderen
Haltebügels festlegbar ist. Durch die Verwendung separater Haltebügel lassen sich
besonders hohe Vorspannkräfte generieren, was die Fixierung der Härteeinstellvorrichtung
an der Dreilattenanordnung verbessert.
[0011] Bei einer vorteilhaften Weiterbildung kann der jeweilige Haltebügel die beiden Seitenwände,
die der Lattenaufnahme der jeweiligen Aufnahmekammern zugeordnet sind, in der Schließstellung
durch elastische Verformung aufeinander zu verstellen, so dass beide Seitenwände an
voneinander abgewandten Längsrändern der jeweiligen oberen Latte vorgespannt anliegen.
Hierdurch wird eine Verpressung der jeweiligen oberen Latte zwischen den beiden Seitenwänden
der jeweiligen Lattenaufnahme realisiert, die besonders hohe Reibungskräfte erzeugt.
[0012] Bei einer anderen Weiterbildung kann der jeweilige Haltebügel an der inneren Seitenwand
der jeweiligen Lattenaufnahme angeordnet sein und die äußere Seitenwand der jeweiligen
Lattenaufnahme außen übergreifen. Bei einer alternativen Ausführungsform kann der
jeweilige Haltebügel an der äußeren Seitenwand der jeweiligen Lattenaufnahme angeordnet
sein und die innere Seitenwand der jeweiligen Lattenaufnahme außen übergreifen. In
beiden Fällen stützt sich der jeweilige Haltebügel in der Schließstellung an beiden
Seitenwänden ab.
[0013] Bei einer anderen vorteilhaften Ausführungsform können die beiden Lageraufnahmen
in einer gemeinsamen Aufnahmekammer ausgebildet sein, der ein gemeinsamer Haltebügel
zugeordnet ist, der in der Schließstellung beide oberen Latten übergreift. Diese Ausführungsform
lässt sich besonders preiswert realisieren.
[0014] Eine andere Ausführungsform sieht vor, dass die Vorspannmittel vollständig oder teilweise
durch wenigstens ein Lattendistanzelement gebildet sind, das in der Schließstellung
des jeweiligen Haltebügels an beiden oberen Latten an deren inneren Längsrand zur
Anlage kommt und dabei die jeweilige obere Latte seitlich gegen die jeweilige äußere
Seitenwand der jeweiligen Lattenaufnahme mit besagter Vorspannung andrückt. In Verbindung
mit einem derartigen Lattendistanzelement lässt sich die Vorspannung zum Erhöhen der
Reibung zwischen der jeweiligen oberen Latte und der Lageraufnahme besonders einfach
realisieren. Das jeweilige Lattendistanzelement kann zweckmäßig außerhalb der jeweiligen
Lattenaufnahme mit den oberen Latten in Kontakt stehen. Denkbar ist auch eine Variante,
bei der das Lattendistanzelement die inneren Seitenwände, z.B. in einem Schlitz, durchdringt,
um durch diese hindurch mit den oberen Latten in Kontakt zu stehen.
[0015] Zusätzlich oder alternativ kann vorgesehen sein, dass die Vorspannmittel vollständig
oder teilweise durch wenigstens ein Innenwanddistanzelement gebildet sind, das in
der Schließstellung des jeweiligen Haltebügels in einen zwischen den beiden inneren
Seitenwänden angeordneten Zwischenraum eingreift und die beiden inneren Seitenwände
durch elastische Verformungen nach außen in Richtung auf die jeweilige äußere Seitenwand
drückt, so dass bei der jeweiligen oberen Latte die jeweilige innere Seitenwand vorgespannt
am inneren Längsrand der jeweiligen oberen Latte anliegt und die jeweilige äußere
Seitenwand vorgespannt am äußeren Längsrand der jeweiligen oberen Latte anliegt. Mit
anderen Worten, das jeweilige Innenwanddistanzelement drückt die innen liegenden Seitenwände
nach außen, wodurch die jeweilige obere Latte zwischen den Seitenwänden geklemmt wird.
[0016] Bei einer vorteilhaften Weiterbildung kann das jeweilige Lattendistanzelement und/oder
das jeweilige Innenwanddistanzelement ein separates Bauteil sein, das zum Erzeugen
der Vorspannung an der übrigen Härteeinstellvorrichtung anbringbar ist. Durch die
Realisierung des jeweiligen Distanzelements als separates Bauteil kann dafür ein anderes,
geeignetes Material verwendet werden, das sich für die Vorspannfunktion besser eignet.
Beispielsweise kann ein Kunststoff verwendet werden, der eine höhere Steifigkeit besitzt
als beispielsweise die Seitenwände, die ja elastisch verformt werden sollen.
[0017] Bei einer anderen Ausführungsform kann das jeweilige Seitenwanddistanzelement, zum
Beispiel in Form eines Exzenters oder eines Schiebers, zwischen einer Aktivstellung,
in der es die inneren Seitenwände nach außen drückt, und einer Passivstellung verstellbar
am Haltebereich angeordnet sein, in der es die inneren Seitenwände nicht nach außen
drückt. Beispielsweise kann das verstellbare Seitenwanddistanzelement zwischen den
beiden inneren Seitenwänden angeordnet sein. Sofern ein gemeinsamer Haltebügel für
beide Lattenaufnahmen vorgesehen ist, kann die Positionierung des Seitenwanddistanzelements
so erfolgen, dass es nur bei in die Offenstellung verstelltem Haltebügel zugänglich
ist, um es zwischen der Aktivstellung und der Passivstellung verstellen zu können.
Ferner kann vorgesehen sein, dass sich der gemeinsame Haltebügel nur dann in die Schließstellung
verstellen lässt, wenn zuvor das Seitenwanddistanzelement in die Aktivstellung verstellt
worden ist. Hierdurch wird eine erhöhte Funktionssicherheit gewährleistet.
[0018] Entsprechendes kann grundsätzlich auch für das jeweilige Lattendistanzelement vorgesehen
sein. Demnach kann grundsätzlich auch das Lattendistanzelement, zum Beispiel in Form
eines Exzenters oder eines Schiebers, zwischen einer Aktivstellung, in der es die
beiden oberen Latten nach außen drückt, und einer Passivstellung verstellbar am Haltebereich
angeordnet sein, in der es die beiden oberen Latten nicht nach außen drückt. Auch
hier kann eine Koordination mit dem gemeinsamen Haltebügel erfolgen, derart, dass
ein Verstellen des Lattendistanzelements in die Passivstellung nur bei geöffnetem
Haltebügel möglich ist und/oder dass ein Verstellen des Haltebügels in die Schließstellung
nur dann möglich ist, wenn zuvor das Lattendistanzelement in die Aktivstellung verstellt
worden ist. Auch hier ist denkbar, das Lattendistanzelement zwischen den inneren Seitenwänden
anzuordnen und diese mit Lücken zu versehen, durch die hindurch das Lattendistanzelement
mit den beiden oberen Latten zusammenwirken kann.
[0019] Bei einer anderen Ausführungsform kann das jeweilige Lattendistanzelement am gemeinsamen
Haltebügel ausgebildet sein, insbesondere integral daran ausgeformt sein. In der Folge
ist das Lattendistanzelement mit dem Haltebügel verstellbar, wobei das Lattendistanzelement
in der Schließstellung des Haltebügels eine Aktivstellung einnimmt, in der es die
beiden oberen Latten nach außen drückt, und in der Offenstellung des Haltebügels eine
Passivstellung einnimmt, in der es die beiden oberen Latten nicht nach außen drückt.
[0020] Zusätzlich oder alternativ kann das jeweilige Seitenwanddistanzelement am gemeinsamen
Haltebügel ausgebildet sein, so dass es mit dem Haltebügel verstellbar ist, wobei
das Seitenwanddistanzelement in der Schließstellung des Haltebügels eine Aktivstellung
einnimmt, in der es die beiden inneren Seitenwände nach außen drückt, und in der Offenstellung
des Haltebügels eine Passivstellung einnimmt, in der es die beiden inneren Seitenwände
nicht nach außen drückt.
[0021] Bei den beiden vorstehend genannten Ausführungsformen, die kumulativ oder alternativ
realisiert werden können, ist das jeweilige Distanzelement somit am Haltebügel angeordnet,
insbesondere daran integral ausgeformt, und mit diesem gemeinsam verstellbar, so dass
die Verspannung zur Lagefixierung immer nur dann vorliegt, wenn der Haltebügel in
die Schließstellung verstellt ist, während diese Verspannung aufgehoben ist, sobald
der Haltebügel in die Offenstellung verstellt ist, um ein leichtes Verschieben der
Härteeinstellvorrichtung entlang der Dreilattenanordnung zu ermöglichen.
[0022] Bei einer anderen vorteilhaften Ausführungsform kann der jeweilige Haltebügel im
Bereich der jeweiligen Lattenaufnahme wenigstens ein Sichtfenster aufweisen, durch
das eine vom jeweiligen Boden abgewandte Oberseite der jeweiligen oberen Latte sichtbar
ist. Diese Ausführungsform ist von besonderem Vorteil, wenn die oberen Latten an ihrer
Oberseite Markierungen besitzen, die mit Härtegraden korrelieren, die mit Hilfe der
Härteeinstellvorrichtung für die Federelastizität der Dreilattenanordnung einstellbar
sind. Denkbar ist beispielsweise eine Härtegradskala von 0-9, so dass insgesamt zehn
verschiedene Härtegrade für die Federsteifigkeit der Dreilattenanordnung einstellbar
sind. Mit Hilfe dieser Markierungen und mit Hilfe der Sichtfenster lässt sich das
Einstellen des jeweiligen Härtegrads für den jeweiligen Anwender besonders einfach
durchführen. Das jeweilige Sichtfenster ist bevorzugt durch eine Durchgangsöffnung
im Haltebügel gebildet, die vollständig innerhalb des Haltebügels liegt, also vollständig
von einem Rand eingefasst ist.
[0023] Bei einer anderen Ausführungsform kann der jeweilige Boden zur jeweiligen oberen
Latte hin konvex gekrümmt sein. Hierdurch kann beim Schließen des Haltebügels eine
Verspannung der jeweiligen oberen Latte zwischen Haltebügel und Boden realisiert werden,
wodurch sich die wirksamen Reibungskräfte erhöhen.
[0024] Eine erfindungsgemäße Dreilattenanordnung umfasst zwei obere Latten und eine darunter
angeordnete untere Latte, wobei an den oberen Latten der Dreilattenanordnung zumindest
eine Härteeinstellvorrichtung der vorstehend beschriebenen Art angebracht ist.
[0025] Ein erfindungsgemäßer Lattenrost, der für eine Verwendung in einem Bett vorgesehen
ist, besitzt einen Rahmen, die eine obere Lattenschicht und eine untere Lattenschicht
trägt. Die obere Lattenschicht weist mehrere am Rahmen angebrachte obere Latten auf.
Die untere Lattenschicht ist unterhalb der oberen Lattenschicht angeordnet und weist
mehrere am Rahmen angebrachte untere Latten auf. Innerhalb dieses Lattenrostes ist
zumindest eine Dreilattenanordnung ausgebildet, die zwei obere Latten der oberen Lattenschicht
und eine untere Latte der unteren Lattenschicht umfasst, wobei an den oberen Latten
der Dreilattenanordnung zumindest eine Härteeinstellvorrichtung der vorstehend beschriebenen
Art angebracht ist.
[0026] Weitere wichtige Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen,
aus den Zeichnungen und aus der zugehörigen Figurenbeschreibung anhand der Zeichnungen.
[0027] Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden
Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen
Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden
Erfindung zu verlassen.
[0028] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt
und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert, wobei sich gleiche Bezugszeichen
auf gleiche oder ähnliche oder funktional gleiche Komponenten beziehen.
[0029] Es zeigen, jeweils schematisch,
- Fig. 1
- eine isometrische Ansicht einer Härteeinstellvorrichtung mit einem Haltebügel in Offenstellung,
- Fig. 2
- eine isometrische Ansicht der Härteeinstellvorrichtung aus Fig. 1 mit dem Haltebügel
in Schließstellung,
- Fig. 3
- eine isometrische Schnittansicht der Härteeinstellvorrichtung gemäß Schnittlinien
III in Fig. 1, jedoch bei einer anderen Ausführungsform,
- Fig. 4 und 5
- jeweils eine stark vereinfachte Axialansicht der Härteeinstellvorrichtung, jedoch
bei weiteren Ausführungsformen.
[0030] In den Fig. 1 bis 5 wird eine Härteeinstellvorrichtung 1 vorgestellt, die in Verbindung
mit einer zumindest in Fig. 2 angedeuteten Dreilattenanordnung 2 verwendet wird, von
der an einem hier nicht gezeigten Lattenrost eines Betts üblicherweise mehrere vorgesehen
sind. Die jeweilige Dreilattenanordnung 2 besitzt zwei nebeneinander angeordnete obere
Latten 3 und eine darunter angeordnete untere Latte 4. Zweckmäßig ist die untere Latte
4 mittig unterhalb der beiden oberen Latten 3 angeordnet.
[0031] Gemäß den Fig. 1 bis 5 weist die Härteeinstellvorrichtung 1 einen Haltebereich 5
zum Anbringen der Härteeinstellvorrichtung 1 an den oberen Latten 3 und einen Stützbereich
6 zum Abstütze der Härteeinstellvorrichtung 1 an der unteren Latte 4 auf. Der Haltebereich
5 weist zumindest eine Aufnahmekammer 7 auf, durch die sich wenigstens eine obere
Latte 3 hindurch erstreckt. Ferner weist der Haltebereich 5 wenigstens einen Haltebügel
8 auf, der zum Festlegen der Härteeinstellvorrichtung 1 an der Dreilattenanordnung
2 dient. Der Haltebügel 8 ist hierzu zwischen einer in den Fig. 2, 4 und 5 gezeigten
Schließstellung SS und einer Offenstellung OS verstellbar, die in den Fig. 1 und 3
bis 5 gezeigt ist. In der Schließstellung SS übergreift der jeweilige Haltebügel 8
zumindest eine der oberen Latten 3 an einer von der unteren Latte 4 abgewandten Oberseite
9. Ferner verschließt der jeweilige Haltebügel 8 in der Schließstellung SS die Aufnahmekammer
7 in der Umfangsrichtung 10 der jeweiligen oberen Latte 3, und zwar so, dass die jeweilige
Aufnahmekammer 7 die jeweilige obere Latte 3 in der Umfangsrichtung 10 vollständig
umschließt. In der Offenstellung OS dagegen öffnet der jeweilige Haltebügel 8 die
jeweilige Aufnahmekammer 7 entlang ihres Umfangs, derart, dass durch eine so gebildete
Umfangsöffnung 11 die jeweilige Aufnahmekammer 7 quer zur Längsachse 12 der jeweiligen
oberen Latte 3 zugänglich ist. Des Weiteren ist dem jeweiligen Haltebügel 8 eine Rasteinrichtung
13 zugeordnet, die den jeweiligen Haltebügel 8 in der Schließstellung SS sichert.
[0032] Ferner ist bei den hier vorgestellten Härteeinstellvorrichtungen 1 am Haltebereich
5 für die beiden oberen Latten 3 jeweils eine Lattenaufnahme 14 ausgebildet, die jeweils
zwei Seitenwände 15, 16 zum seitlichen Positionieren der jeweiligen oberen Latte 3
sowie einen Boden 17 zum Auflegen der jeweiligen oberen Latte 3 aufweist. Des Weiteren
sind Vorspannmittel 18 vorgesehen, die in der Schließstellung SS des jeweiligen Haltebügels
8 eine Vorspannung erzeugen. Diese Vorspannung ist dabei so orientiert, dass sie zumindest
eine der Seitenwände 15, 16 seitlich an einem Längsrand 19, 20 der jeweiligen oberen
Latte 3 unter besagter Vorspannung zur Anlage bringt.
[0033] Diese Vorspannmittel 18 können dabei zumindest teilweise durch den jeweiligen Haltebügel
8 gebildet sein. Zu diesem Zweck ist der jeweilige Haltebügel 8 so auf die jeweilige
Lattenaufnahme 14 und auf die jeweilige obere Latte 3 abgestimmt, dass sich in der
Schließstellung SS des jeweiligen Haltebügels 8 im Bereich der jeweiligen Lattenaufnahme
14 die eine die genannte Vorspannung erzeugende elastische Verformung des Haltebereichs
5 einstellt. Durch diese elastische Verformung kann wenigstens eine der Seitenwände
15, 16 gegen den zugehörigen Längsrand 19, 20 der jeweiligen oberen Latte 3 angedrückt
werden.
[0034] In den Beispielen der Fig. 4 und 5 sind zwei separate Aufnahmekammern 7 und zwei
separate Haltebügel 8 vorgesehen, die unabhängig voneinander verstellbar sind. In
der Folge ist dann die eine obere Latte 3 in der einen Aufnahmekammer 7 mittels des
einen Haltebügels 8 festlegbar, während die andere obere Latte 3 dann in der anderen
Aufnahmekammer 7 mittels des anderen Haltebügels 8 festlegbar ist. Bei diesen Beispielen
sind die Haltebügel 8 so angebracht und gestaltet, dass sie die beiden Seitenwände
15, 16, die der Lattenaufnahme 14 der jeweiligen Aufnahmekammer 7 zugeordnet sind,
in der Schließstellung SS durch elastische Verformung aufeinander zu verstellen, so
dass beide Seitenwände 15, 16 an voneinander abgewandten Längsrändern 19, 20 der jeweiligen
oberen Latte 3 vorgespannt anliegen.
[0035] Da bei den hier vorgestellten Härteeinstellvorrichtungen 1 jeweils zwei Lattenaufnahmen
14 vorgesehen sind, besitzt der Haltebereich 5 insgesamt vier Seitenwände 15, 16,
nämlich zwei voneinander abgewandte äußere Seitenwände 15 und zwei einander zugewandte
innere Seitenwände 16.
[0036] Im Beispiel der Fig. 4 sind die beiden Haltebügel 8 jeweils an der inneren Seitenwand
16 verstellbar angebracht, zum Beispiel über ein Filmscharnier 21. Der jeweilige Haltebügel
8 übergreift in der Schließstellung die äußere Seitenwand 15 der zugehörigen Lattenaufnahme
14. Die jeweilige Rasteinrichtung 13 ist zweckmäßig im Bereich der äußeren Seitenwand
15 ausgebildet.
[0037] Im Unterschied dazu zeigt Fig. 5 eine Ausführungsform, bei der die beiden Haltebügel
8 jeweils an der äußeren Seitenwand 15 verstellbar gelagert sind, beispielsweise wieder
über ein Filmscharnier 21. Die Haltebügel 8 übergreifen in der Schließstellung SS
die jeweilige innere Seitenwand 16 von außen. In diesem Fall sind die Rasteinrichtungen
13 jeweils im Bereich der inneren Seitenwand 16 vorgesehen.
[0038] Bei den Ausführungsformen der Fig. 1 bis 3 sind die beiden Lattenaufnahmen 14 in
einer gemeinsamen Aufnahmekammer 7 ausgebildet. Ferner ist ein gemeinsamer Haltebügel
8 vorgesehen, der in der Schließstellung SS beide oberen Latten 3 übergreift. Hierbei
ist der gemeinsame Haltebügel 8 zweckmäßig an der einen äußeren Seitenwand 15 verstellbar
gelagert, während er in der Schließstellung SS die andere äußere Seitenwand 15 von
außen übergreift. Zweckmäßig ist die Rasteinrichtung 13 im Bereich dieser anderen
äußeren Seitenwand 15 vorgesehen. Die verstellbare Anordnung des Haltebügels 8 an
der jeweiligen äußeren Seitenwand 15 kann wie in den Beispielen der Fig. 4 und 5 beispielsweise
über ein Filmscharnier 21 erfolgen. Bevorzugt ist jedoch die in den Fig. 1 bis 3 gezeigte
Ausführungsform, bei der die Verstellbarkeit lediglich über die Elastizität der jeweiligen
äußeren Seitenwand 15 realisiert wird. Diese Ausführungsform ist auch bei den Varianten
der Fig. 4 und 5 durchführbar, so dass auch dort auf das Filmscharnier 21 verzichtet
werden kann.
[0039] Die vorstehend genannten Vorspannmittel 18 können außerdem zumindest teilweise durch
wenigstens ein in den Fig. 1 bis 3 gezeigtes Lattendistanzelement 22 gebildet sein.
In den Fig. 1 und 2 ist jeweils nur ein dem Betrachter zugewandtes Lattendistanzelement
22 erkennbar. Die Schnittansicht der Fig. 3 zeigt jedoch auch ein vom Betrachter abgewandtes
Lattendistanzelement 22, so dass insgesamt zwei derartige Lattendistanzelemente 22
vorgesehen sein können. Das jeweilige Lattendistanzelement 22 kommt in der Schließstellung
SS des Haltebügels 8 an beiden oberen Latten 3 jeweils an einen innen liegenden Längsrand
20 zur Anlage. Diese innen liegenden Längsränder 20 sind innerhalb der Dreilattenanordnung
2 einander zugewandt. Hierdurch drückt das jeweilige Lattendistanzelement 22 die jeweilige
obere Latte 3 seitlich gegen die jeweilige äußere Seitenwand 15 der jeweiligen Lattenaufnahme
14. Die äußere Seitenwand 15 liegt dann vorgespannt jeweils an einem außen liegenden
Längsrand 19 der jeweiligen oberen Latte 3 an. Die außen liegenden Längsränder 19
der oberen Latten 3 sind innerhalb der Dreilattenanordnung 2 voneinander abgewandt.
[0040] In der Schnittansicht der Fig. 3 ist außerdem ein Innenwanddistanzelement 23 erkennbar,
das zusätzlich oder alternativ zu den Lattendistanzelementen 22 realisiert sein kann.
Die vorstehend genannten Vorspannmittel 18 können zumindest teilweise durch ein solches
Innenwanddistanzelement 23 gebildet sein. In der Schließstellung SS des jeweiligen
Haltebügels 8 greift das Innenwanddistanzelement 23 in einen Zwischenraum 24 ein,
der zwischen den beiden inneren Seitenwänden 16 ausgebildet ist. Dabei drückt das
Innenwanddistanzelement 23 die beiden inneren Seitenwände 16 in Verbindung mit einer
elastischen Verformung nach außen in Richtung auf die jeweilige äußere Seitenwand
15. Hierdurch kommt die jeweilige obere Latte 3 einerseits mit ihrem inneren Längsrand
20 an der jeweiligen inneren Seitenwand 16 und andererseits mit ihrem äußeren Längsrand
19 an der jeweiligen äußeren Seitenwand 15 vorgespannt zur Anlage.
[0041] Beim hier gezeigten Beispiel sind das jeweilige Lattendistanzelement 22 und das jeweilige
Seitenwanddistanzelement 23 integral am gemeinsamen Haltebügel 8 ausgeformt, so dass
die beiden Lattendistanzelemente 22 und das Seitenwanddistanzelement 23 gemeinsam
mit dem Haltebügel 8 verstellbar sind. Das Seitenwanddistanzelement 23 nimmt dabei
in der Schließstellung SS des Haltebügels 8 eine Aktivstellung ein, in der es die
beiden inneren Seitenwände 16 nach außen drückt. In der Offenstellung OS des Haltebügels
8 nimmt das Seitenwanddistanzelement 23 dabei eine in Fig. 3 gezeigte Passivstellung
ein, in der es die beiden inneren Seitenwände 16 nicht nach außen drückt. Vielmehr
ist hier das Seitenwanddistanzelement 23 aus dem Zwischenraum 24 ausgefahren. Entsprechendes
gilt dann auch für die Lattendistanzelemente 22. In der Schließstellung SS des Haltebügels
8 nimmt das jeweilige Lattendistanzelement 22 eine Aktivstellung ein, in der es die
beiden oberen Latten 3 nach außen drückt. In der Offenstellung OS des Haltebügels
8 nimmt das jeweilige Lattendistanzelement 22 dagegen eine Passivstellung ein, in
der es die beiden oberen Latten 3 nicht nach außen drückt. Im Beispiel ist das jeweilige
Lattendistanzelement 22 in der Offenstellung aus einer Lücke 25 herausbewegt, die
sich zwischen den beiden oberen Latten 3 einstellt, wenn beide ordnungsgemäß in die
jeweilige Lattenaufnahme 14 eingesetzt sind.
[0042] Anstelle des hier gezeigten integrierten Seitenwanddistanzelements 23 kann grundsätzlich
auch ein separates Seitenwanddistanzelement zum Einsatz kommen, das bezüglich der
übrigen Härteeinstellvorrichtungen 1 ein separates Bauteil ist. Beispielsweise kann
ein derartiges separates Seitenwanddistanzelement zwischen einer Aktivstellung, in
der es die inneren Seitenwände 16 nach außen drückt, und einer Passivstellung verstellbar
am Haltebereich 5 angeordnet sein, in der es die inneren Seitenwände 16 nicht nach
außen drückt. Rein exemplarisch kann das separate Seitenwanddistanzelement hierzu
als Exzenter oder als Schieber konfiguriert sein. Ein derartiger Exzenter kann um
eine Drehachse verdrehbar sein, um zwischen der Aktivstellung und der Passivstellung
verstellt zu werden. Im Unterschied dazu kann ein Schieber linear zwischen der Aktivstellung
und der Passivstellung verstellt werden und beispielsweise wie ein Keil wirken.
[0043] Bei den Ausführungsformen der Fig. 1 bis 3 weist der jeweilige Haltebügel 8 im Bereich
der jeweiligen Lattenaufnahme 14 jeweils genau ein Sichtfenster 26 auf. Diese Sichtfenster
26 sind durchgehend, so dass sie den Haltebügel 8 durchdringen. In der Folge ist eine
vom jeweiligen Boden 17 abgewandte Oberseite 9 der jeweiligen oberen Latte 3 durch
das jeweilige Sichtfenster 26 hindurch sichtbar. Auf den oberen Latten 3 können hier
nicht dargestellte Markierungen vorgesehen sein, die vorbestimmte Positionen für die
Härteeinstellvorrichtung 1 entlang der Dreilattenanordnung 2 repräsentieren, um eine
vorbestimmte Federwirkung innerhalb der Dreilattenanordnung 2 zu erzeugen.
[0044] In den Beispielen der Fig. 1 bis 3 ist der jeweilige Boden 17 der jeweiligen Lattenaufnahme
14 zur jeweiligen oberen Latte 3 hin konvex gekrümmt. Auch diese Maßnahme unterstützt
die Klemmwirkung zwischen der Härteeinstellvorrichtung 1 und den oberen Latten 3 in
der Schließstellung SS des Haltebügels 8.
[0045] Der Stützbereich 6 ist im gezeigten Beispiel durch eine Hohlkörperstruktur 27 gebildet,
die einen äußeren Hohlkörper 28 und einen inneren Hohlkörper 29 aufweist, die aneinander
abgestützt sind. Der innere Hohlkörper 29 ist dabei in einem in den Fig. 1 bis 5 gezeigten
Ausgangszustand in der Vertikalrichtung vom äußeren Hohlkörper 28 beabstandet. Hierdurch
kann sich eine gestufte Federkennlinie ausbilden. Grundsätzlich sind hier jedoch auch
andere Konfigurationen denkbar.
[0046] Die jeweilige Rasteinrichtung 13 umfasst einen Rasthaken 30, der zweckmäßig am jeweiligen
Haltebügel 8 ausgebildet ist, sowie eine Rastkontur 31, die an dem Haltebereich 6
vorzugsweise an einer der äußeren Seitenwände 15 ausgebildet ist. Ferner ist hier
am Haltebügel 8 bzw. am Rasthaken 30 ein Betätigungselement 32 vorgesehen, mit dem
der Anwender manuell den Haltebügel 8 öffnen kann. Im Einzelnen dient das Betätigungselement
32 zum Lösen der Rastverbindung, nämlich zum Entfernen des Rasthakens 30 von der Rastkontur
31. Anschließend kann bei gelöster Rastverbindung der Haltebügel 8 in die Offenstellung
OS bewegt werden.
1. Härteeinstellvorrichtung für eine Dreilattenanordnung (2) eines Lattenrostes für ein
Bett, die zwei nebeneinander angeordnete obere Latten (3) und eine darunter angeordnete
untere Latte (4) aufweist,
- mit einem Haltebereich (5) zum Anbringen der Härteeinstellvorrichtung (1) an den
oberen Latten (3),
- mit einem Stützbereich (6) zum Abstützen der Härteeinstellvorrichtung (1) an der
unteren Latte (4),
- wobei der Haltebereich (5) wenigstens eine Aufnahme (7) aufweist, durch die sich
wenigstens eine solche obere Latte (3) hindurch erstreckt,
- wobei der Haltebereich (5) wenigstens einen Haltebügel (8) zum Festlegen der Härteeinstellvorrichtung
(1) an der Dreilattenanordnung (2) aufweist, der zwischen einer Schließstellung (SS)
und einer Offenstellung (OS) verstellbar ist,
- wobei der jeweilige Haltebügel (8) in der Schließstellung (SS) wenigstens eine der
oberen Latten (3) an einer von der unteren Latte (4) abgewandten Oberseite (9) übergreift
und die jeweilige Aufnahmekammer (7) in der Umfangsrichtung (10) der jeweiligen oberen
Latte (3) verschließt, so dass die jeweilige Aufnahmekammer (7) die jeweilige obere
Latte (3) in der Umfangsrichtung (10) vollständig umschließt,
- wobei der jeweilige Haltebügel (8) in der Offenstellung (OS) die jeweilige Aufnahmekammer
(7) entlang ihres Umfangs öffnet, so dass sie durch eine Umfangsöffnung (11) quer
zur Längsachse (12) der jeweiligen oberen Latte (3) zugänglich ist,
- wobei der jeweilige Haltebügel (8) in der Schließstellung mittels einer Rasteinrichtung
(13) gesichert ist,
dadurch gekennzeichnet,
- dass der Haltebereich (5) für die beiden oberen Latten (3) jeweils eine Lattenaufnahme
(14) mit zwei Seitenwänden (15, 16) zum seitlichen Positionieren der jeweiligen oberen
Latte (3) sowie mit einem Boden (17) zum Auflegen der jeweiligen oberen Latte (3)
aufweist,
- dass Vorspannmittel (18) vorgesehen sind, die in der Schließstellung (SS) des jeweiligen
Haltebügels (8) eine Vorspannung erzeugen, die zumindest eine der Seitenwände (15,
16) seitlich an einen Längsrand (19, 20) der jeweiligen oberen Latte (3) unter Vorspannung
zur Anlage bringt.
2. Härteeinstellvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorspannmittel (18) zumindest teilweise durch den jeweiligen Haltebügel (8) gebildet
sind, indem der jeweilige Haltebügel (8) so auf die jeweilige Lattenaufnahme (14)
und auf die jeweilige obere Latte (3) abgestimmt ist, dass sich in der Schließstellung
(SS) des jeweiligen Haltebügels (8) im Bereich der jeweiligen Lattenaufnahme (14)
eine die Vorspannung erzeugende elastische Verformung des Haltebereichs (5) einstellt.
3. Härteeinstellvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwei Aufnahmekammern (7) und zwei unabhängig voneinander verstellbare Haltebügel
(8) vorgesehen sind, so dass die eine obere Latte (3) in der einen Aufnahmekammer
(7) mittels des einen Haltebügels (8) festlegbar ist, während die andere obere Latte
(3) in der anderen Aufnahmekammer (7) mittels des anderen Haltebügels (8) festlegbar
ist.
4. Härteeinstellvorrichtung nach den Ansprüchen 2 und 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der jeweilige Haltebügel (8) die beiden Seitenwände (15, 16), die der Lattenaufnahme
(14) der jeweiligen Aufnahmekammer (7) zugeordnet sind, in der Schließstellung (SS)
durch elastische Verformung aufeinander zu verstellt, so dass beide Seitenwände (15,
16) an voneinander abgewandten Längsrändern (19, 20) der jeweiligen oberen Latte (3)
vorgespannt anliegen.
5. Härteeinstellvorrichtung nach Anspruch 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet,
- dass der jeweilige Haltebügel (8) an der inneren Seitenwand (16) der jeweiligen Lattenaufnahme
(14) angeordnet ist und die äußere Seitenwand (15) der jeweiligen Lattenaufnahme (14)
außen übergreift, oder
- dass der jeweilige Haltebügel (8) an der äußeren Seitenwand (15) der jeweiligen Lattenaufnahme
(14) angeordnet ist und die innere Seitenwand (16) der jeweiligen Lattenaufnahme (14)
außen übergreift.
6. Härteeinstellvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die beiden Lattenaufnahmen (14) in einer gemeinsamen Aufnahmekammer (7) ausgebildet
sind, der ein gemeinsamer Haltebügel (8) zugeordnet ist, der in der Schließstellung
(SS) beide oberen Latten (3) übergreift.
7. Härteeinstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorspannmittel (18) zumindest teilweise durch wenigstens ein Lattendistanzelement
(22) gebildet sind, das in der Schließstellung (SS) des jeweiligen Haltebügels (8)
an beiden oberen Latten (3) an deren jeweiligen inneren Längsrand (20) zur Anlage
kommt und dabei die jeweilige obere Latte (3) seitlich gegen die jeweilige äußere
Seitenwand (15) der jeweiligen Lattenaufnahme (14) andrückt.
8. Härteeinstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorspannmittel (18) zumindest teilweise durch wenigstens ein Innenwanddistanzelement
(23) gebildet sind, das in der Schließstellung (SS) des jeweiligen Haltebügels (8)
in einem zwischen den beiden inneren Seitenwänden (16) angeordneten Zwischenraum (24)
eingreift und die beiden inneren Seitenwände (16) durch elastische Verformung nach
außen in Richtung auf die jeweilige äußere Seitenwand (15) drückt, so dass bei der
jeweiligen oberen Latte (3) die jeweilige innere Seitenwand (16) vorgespannt am inneren
Längsrand (20) der jeweiligen oberen Latte (3) anliegt und die jeweilige äußere Seitenwand
(15) vorgespannt am außen liegenden Längsrand (19) der jeweiligen oberen Latte (3)
anliegt.
9. Härteeinstellvorrichtung nach Anspruch 7 oder 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass das jeweilige Lattendistanzelement (22) und/oder das jeweilige Innenwanddistanzelement
(23) ein separates Bauteil ist/sind, das zum Erzeugen der Vorspannung an der übrigen
Härteeinstellvorrichtung (1) anbringbar ist/sind.
10. Härteeinstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass das jeweilige Seitenwanddistanzelement (23), zum Beispiel als Exzenter oder Schieber,
zwischen einer Aktivstellung, in der es die inneren Seitenwände (16) nach außen drückt,
und einer Passivstellung verstellbar am Haltebereich (5) angeordnet ist, in der es
die inneren Seitenwände (16) nicht nach außen drückt.
11. Härteeinstellvorrichtung nach den Ansprüchen 6 und 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass das jeweilige Lattendistanzelement (22) am gemeinsamen Haltebügel (8) ausgebildet
ist, so dass es mit dem Haltebügel (8) verstellbar ist, wobei das Lattendistanzelement
(22) in der Schließstellung (SS) des Haltebügels (8) die beiden oberen Latten (3)
nach außen drückt, und in der Offenstellung (OS) des Haltebügels (8) die beiden oberen
Latten (3) nicht nach außen drückt.
12. Härteeinstellvorrichtung nach den Ansprüchen 6 und 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass das jeweilige Seitenwanddistanzelement (23) am gemeinsamen Haltebügel (8) ausgebildet
ist, so dass es mit dem Haltebügel (8) verstellbar ist, wobei das Seitenwanddistanzelement
(23) in der Schließstellung (SS) des Haltebügels (8) die beiden inneren Seitenwände
(16) nach außen drückt, und in der Offenstellung (OS) des Haltebügels (8) die beiden
inneren Seitenwände (16) nicht nach außen drückt.
13. Härteeinstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass der jeweilige Haltebügel (8) im Bereich der jeweiligen Lattenaufnahme (14) wenigstens
ein Sichtfenster (26) aufweist, durch das eine vom jeweiligen Boden (17) abgewandte
Oberseite (9) der jeweiligen oberen Latte (3) sichtbar ist.
14. Härteeinstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass der jeweilige Boden (17) zur jeweiligen oberen Latte (3) hin konvex gekrümmt ist.
15. Dreilattenanordnung für einen Lattenrost eines Betts,
- mit zwei oberen Latten (3),
- mit einer unteren Latte (4),
- mit wenigstens einer Härteeinstellvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden
Ansprüche, die an den beiden oberen Latten (3) angebracht ist.
16. Lattenrost für ein Bett,
- mit einem Rahmen,
- mit einer oberen Lattenschicht, die mehrere am Rahmen angebrachte obere Latten (3)
aufweist,
- mit einer unteren Lattenschicht, die unterhalb der oberen Lattenschicht angeordnet
ist und die mehrere am Rahmen angebrachte untere Latten (4) aufweist,
- wobei zumindest eine Dreilattenanordnung (2) ausgebildet ist, die zwei obere Latten
(3) und eine untere Latte (4) aufweist,
- wobei an den oberen Latten (3) der Dreilattenanordnung (2) wenigstens eine Härteeinstellvorrichtung
(1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche angebracht ist.