(19)
(11) EP 3 143 908 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
22.03.2017  Patentblatt  2017/12

(21) Anmeldenummer: 15185675.4

(22) Anmeldetag:  17.09.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47G 9/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA

(71) Anmelder: Özer, Hüsnü
61350 Bad Homburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Özer, Hüsnü
    61350 Bad Homburg (DE)

(74) Vertreter: Limbeck, Achim 
Rechtsanwaltskanzlei Dr. Limbeck Auf dem Schimmerich 11
53579 Erpel
53579 Erpel (DE)

 
Bemerkungen:
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
 


(54) KOPFKISSEN


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft e in Kop fkisse n a us eine mim We sentlichen u-förmig ausgebildeten, elastischen Formteil (1), welches mit einer geschlossenen Rückpartie (12), zweinach vorne ausgerichteten Seitenteilen (10,11) und zwischen diesen Seitenteilen (10,11) mit einer sich von der Frontpartie (14) nach hinten erstreckenden spaltförmigen Ausnehmung (13) ausgebildet ist,
dadurh gekennzeichnet, dass

a) die Ausnehmung (13) in Ihrer Breite (S) zur Aufnahme eines menschlichen Kopfesausgebildet ist,
b) wobei die beiden Seitenteile von ihrem äußeren Randbereich (101,111) bis einschließlich des inneren Randbereiches (100,110) eine einheitliche Ab stützhö he a ufw e ise n und
c) wobei die Breite (B) jedes der beiden Seitenteile (10,11) zur Spaltbreite (S) derAusnehmung (13) ein Verhältnis von mindeste ns 2 zu 1 a ufw e ist.




Beschreibung

TechnischesGebiet



[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein neuartiges Kopfkissen für einen gesunden Schlaf, welches aus einem im Wesentlichen u-förmig ausgebildeten, elastischen Formteil besteht, welches mit einer geschlossenen Rückpartie, zwei nach vorne ausgerichteten Seitenteilen und zwischen diesen Seitenteilen mit einer sich von der Frontpartie nach hinten ersterec ke nd e n sp a ltfö nnig e n Ausnehmung a usg e bild e t ist.

Stand der Technik



[0002] Orthopädische Kissen, welche eine stabile Seitenlage und eine damit einhergehende Entlastung des Rückens und Nackens während des Schlafens bewirken, sind a us dem Stand der Technik unlä ng st b e ka nnt. In der Regel sind diese Kissen aus einem in se iner Querrichtung, also von vorne nach hinten oder umgekehrt, leicht gewölbten und mit unteischiedlich ho he n Abstützhöhen und teilweise unterschiedlich starken Abstützhärten ausgebildeten Formteilgebildet.

[0003] Es sind ferner Na c ke nkisse n (na c hste he nd als Nackenhörnchen b e ze ic hne t) b e ka nnt, welche a ufg rund ihre rspeziellen Ausformung in d e n Nacken gelegt werden können. Diese Nackenhörnchen bestehen ebenfalls a us einem im Wesentlichenu-förmig ausgebildeten, meist elastischen Formteil, welches mit einer geschlossenen Rückpartie und zweinachvome ausgerichteten Seitenteilen so wie einer zwischen den Seitenteilen vorgesehenen Ausnehmung ausgebildet sind. Das ander Rückpartie die beiden Seitenteile verbindende Rückpartie teil ist hierbei der art ausgebildet, dass es als Auflage für den Na c ke n g e nutzt werden kann. Das Nackenkissen ist dabei geeignet, in Sitzlage (bspw. im Auto oder Flieger), genutzt zu werden. Es ist dagegen nicht dafürausgelegt, in Rückenlage genutzt zu werden, da derNacken entgegen den Anforderungene herüberstreckt und die Seitenteile als störend empfunden werden würden.

[0004] Es empfehlen immer mehr Ärzte, Therapeuten und Bewegungsexperten, in der Rückenlage ohne Kopfkissen zu schlafen, da sich nachts durch die Schwerkraft die Wirbelausrichten. Der sichtbarste Effekt ist, dass der Mensch morgens größer ist als am Abend. Dieser Effekt wird jedoch durch die Nutzung eines Kissen bei Rückenlage teilweise gehemmt. Bei der Seitenlage wird wiederum ein Kissen - wie eingangs beschrieben - empfohlen, weil in dieser Position der Kopf seitlich abgestützt werden sollte, um den Na c ke n zu entlasten und Nackenschmerzen zu vermeiden.

[0005] Es ist bekannt, dass sich der Mensch während des Schlafes bewusst oder unbewusst mehrmals aus der Seitenlage in die Rückenlage bewegt. Um den jeweiligen Anforderungen dieserLagen zu genügen, sind die vorgenannten Kissen allerdings nicht in der Lage, da sie in jedem Fall bewirken, dass der Kopf und/oder der Nacken in Rückenlage gestützt wird, was es allerdings zu verhindern gilt.

Darstellung der Erfindung



[0006] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, ein Kopfkissen zu schaffen, welches die vorgenannten Na c hte ile ausräumt und geeignet ist, in jedweder Schlafposition eine optimale Ausrichtung desKopfessowie des Nackenszugewährleisten.

[0007] Erfindungsgemäß wird die voranstehende Aufgabe gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 in Verbindung mit den kennzeichnenden Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Kopfkissens sind in den abhängigen Unteransprüchen angegeben.

[0008] Erfindungsgemäß ist ein Kopfkissen der eingangs genannten Art dadurch g e ke nnze ic hne t, dass a) die Ausnehmung in ihrer Breite zur Aufnahme eines menschlichen Kopfes ausgebildet ist, was so vielheißt, dass die Breite so gewählt ist, dass e in durchschnittlic her menschlicher Kopf in der Ausnehmung Platz findet. Im Gegensatz zum klassischen Nackenhörnchen wird der Kopf hierbei erfindungsgemäß daher nicht auf dem die Seite nte ile verbindenden Rückenteil, sondern innerhalb der Ausnehmung aufgenommen. Der Kopf liegt somit flach neben den den Kopf seitlich eingrenzenden Seitenteilen auf der Matratze auf.

[0009] b) Weiterhin ist vorgesehen, dass die beiden Seitenteile von ihrem äußeren Randbereich bis einschließlich des inneren Randbereiches eine einheitliche Abstützhöhe aufweisen. Die Abstützhöhe im angrenzenden Kopfbereich ist demnach hoch und nicht-wie beim klassischen Nachenhörnchen - zunächst flach und/oder ansteigend ausgebildet. Sobald sich der Anwender im Schlaf von der Rückenlage in die Seitenlage bewegt, wird der Kopf ummittelbar in eine erhöhte Position gebracht. Eine se itlic he Überstreckung des Nackens in der Seitenlage wird damit ebenfalls vermieden.

[0010] c) Zuletzt ist es wesentlich, dass die Breite jedesderbeiden Seitente ile zur Spaltbreite der Ausnehmung e in Verhältnis von mindestens 2 zu 1 aufweist, damit dem Kopf eine ausreichende Auflagefläche in Seitenlage zur Verfügung gestellt wird. Hierbei wird vorausgesetzt, dass die Breite der Ausnehmung vorzugsweise mindestens ca. 8-10cm beträgt. Auch in dieser Hinsicht unterscheidet sich das vorliegende Kissen vom klassischen Nackenhörnchen. Die Seitenteile sind dort nämlich nicht geeignet und dazu ausgebildet, den Kopf in eine ausreichend stabile Seitenlage zubringen; hierzu wäre n sie zu schmalausgebildet.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen



[0011] Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten des erfindungsgemäßen Kopfkissens ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungs beispiels a nha nd der Zeichnung e n. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von der Zusammenfassung in einzelnen Ansprüchen oderderen Rüc kb e zie hung.

[0012] In den Zeichnungen zeigen

Fig .1 das Kopfkissen in einer schematische n Draufsicht;

Fig .1 das Kopfkissen in einer schematischen Seite nansicht.


Ausführung der Erfindung



[0013] Wie aus Fig .1 ersichtlich, besteht das Kopfkissen aus einem im Wesentlichen u-förmig ausgebildeten, elastischen Formteil 1, welches mit einergeschlossenen Rückpartie 12, zwei nach vo me ausgerichteten Seitenteilen 10,11 und zwischen diesen Seitenteilen 10,11 mit einer sich von der Frontpartie 14 nach hinten erstreckenden spaltförmigen Ausnehmung 13 ausgebildet ist. "Im We se ntlic he n" soll vorliegend he iße n, dass le ic hte Ab - weichungen in Form und Größe der Seitenteile oder andersartige Proportionen - wie dargestellt - d urc ha us möglich sind. Auch können an dem u-förmigen Form teil 1 zusätzliche Ausbuchtungen oder Ausnehmungen (bspw. für die Ohren) vorhanden sein.

[0014] Die die Ausnehmung 13 seitlich begrenzenden Seitenteilränder 100,110 erstrecken sich gemäß der Darstellung in Fig.1 von der Frontpartie 14 in Richtung Rückpartie 12 in ihrem Abstand im Wesentlichen parallel. Dies hat den Vorteil, dass dem Anwender in der Rückenlage keine störenden Ausformungen der Seitenteile 10,11 entgegenstehen. Zudem erlaubt die parallele Führung der Seitenteilränder 100, 110, dass der Kopf sich beim Drehen des Körpers gleichmäßig auf einem derSeitenteile 10,11 ablegt.

[0015] Die Tiefe Tderdie Seitenteile 10,11 verbindenden Rückpaxtie 120 zur Ausnehmungstie fe A we ist vorzugsweise e in Verhältnis von mindestens 1 zu 4 auf. Dadurch ist gewährleistet, dass dem Kopf eine ausreichende Tiefe zur Ve rfüg ung gestellt wird, ohne das Kissen beider Herstellung unnötig in die Tiefe ziehen zu müssen, zumalder über der Ausnehmung in Ric htung Rückpaitie vorhandene Bereich der Seitenteile 10,11 sowie auch der die beiden Seitenteile 10,11 verbindende Rückpartieteil 120 - entgegen der Anwendung des Nackenhörnchens - ohnehin nicht als Auflage genutzt wird. Die Ausnehmung weist vorzugsweise eine der durchschnittlichen Kopfhöhe eines Menschen angepassten Tiefe auf.

[0016] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform gemäß Fig.1 ergeben die die Grundform des Formteils 1 bildenden äußeren Seitenflächen 10,11 die Raumform eines Rechteckes. Diese Grundform entspricht im Wesentlichen der Grundform eines bewährten orthopädischen Kissens. Neben den praktischen Aspekten seiner Nutzung und Aufbewahrung e r-gibt die Rechteckform des Kopfkissens auch e in einheitliches Bild, d a sich die beiden inneren Seitenteilränder 100,110 der Seitenteile 10,11 vorzugsweise parallelerstrecken.

[0017] In einer weiteren in Fig.2 dargestellten, vorteilhaften Ausführungsform weisen die Seitenteile 10,11 wenigstens zwei Zonen 102,112 untersc hie d lic her Abstützhärte auf.

[0018] Darüber hinaus kann es vorteilhaft se in, dass die Seitenteile 10,11 wenigstens zwei Bereiche 103,113 unterschiedlicher Abstützhöhe H1, H2 aufweisen.

[0019] Hinsichtlich des Materials des erfindungsgemäßen Kopfkissens kann auf die üblicherweise bei den genannten orthopädischen Kissen verwendeten Oberflächen- und Füllmaterialien zurückgegriffen werden. DasKopfkissen sollte im Gegensatz zu Nackenhörnchen abereine deutlich höhere Festigkeit und Stabilität aufweisen, um den Kopf in der Seitenlage a usre ic he nd stütze n zu können.

[0020] Das erfindungsgemäße Kopfkissen beschränkt sich in seiner Ausführung nicht auf die vorstehend angegebenen bevorzugten Ausführungsformen. Vielmehr sind eine Vielzahl von Ausge staltungs variationen denkbar, welche von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteter Ausführung Gebrauchmachen.

[0021] Liste der Bezug sziffe m
1
Formteil
12
Rückpartie
10,11
Seitenteile
12
Rückpartie
13
Ausnehmung
14
Frontpartie
100,101
innere Randbereiche
102,112
Zonen unteischiedlicher Abstützhärte
103,113
Be re ic he unterschiedlic her Abstützhöhe
110,111
äußere Randbereiche
120
Rückpartieteil
A
Ausnehmung stie fe
B
Breite jedes der beiden Seitenteile
S
Spaltbreite / Breite der Ausnehmung
T
Tiefe derdie Seitenteile



Ansprüche

1. Kopfkissen aus einem im Wesentlichen u-förmig ausgebildeten, elastischen Formteil (1), welches mit einer geschlossenen Rückpartie (12), zwei nach vorne ausgerichteten Seitenteilen (10,11) und zwisc he n diesen Seitenteilen (10,11) mit einer sich von der Frontpartie (14) nach hinten erstreckenden spaltförmigen Ausnehmung (13) ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass

a) die Ausnehmung (13) in Ihrer Breite (S) zur Aufnahme eines me nsc hlic he n Kopfes a usg e bilde t ist,

b) wobei die beiden Seitenteile von ihrem äußeren Randbereich (101,111) bis einschließlich des inneren Randbereiches (100, 110) eine einheitliche Abstützhöhe aufweisen und

c) wobei die Breite (B) jedes der beiden Seitenteile (10,11) zur Spaltbreite (S) der Ausnehmung (13) ein Verhältnis von mindeste ns 2 zu 1 aufweist.


 
2. Kopfkissen na c h Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die die Ausnehmung (13) seitlich begrenzenden Seitenteilränder (100,110) sich von der Frontpartie (14) in Richtung Rückpartie (12) in ihrem Abstand im Wesentlichen parallelerstrecken.
 
3. Kopfkissen nach d e n Ansprüche n 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Tiefe (T) der die Seitenteile (10,11) verbindenden Rückpartie teil (120) zur Ausnehmungstiefe (A) e in Verhältnis von mindestens 1 zu 4 aufweist.
 
4. Kopfkissen nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die die Grundform des Formteils (1) bildenden äußeren Seitenflächen (10,11) die Raumform eines Rechteckes ergeben.
 
5. Kopfkissen nach einem dervorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Seitenteile (10,11) wenigstens zwei Zonen (102,112) unterschiedlic he r Abstützhärte a ufw e ise n.
 
6. Kopfkissen nach einem dervorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Seitenteile (10,11) wenigstens zwei Bereiche (103,113) unterschiedlic her Abstützhöhe (H1, H2) a ufwe ise n.
 


Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.


1. Kopfkissen aus einem im Wesentlichen u-förmig ausgebildeten, elastischen Formteil (1), welches mit einer geschlossenen Rückpartie (12), zwei nach vorne ausgerichteten Seitenteilen (10,11) und zwischen diesen Seitenteilen (10,11) mit einer sich von der Frontpartie (14) nach hinten erstreckenden spaltförmigen Ausnehmung (13) ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass

a) die Ausnehmung (13) in Ihrer Breite (S) zur Aufnahme eines menschlichen Kopfes ausgebildet ist,

b) wobei die beiden Seitenteile von ihrem äußeren Randbereich (101,111) bis einschließlich des inneren Randbereiches (100,110) eine einheitliche Abstützhöhe aufweisen und

c) wobei die Breite (B) jedes der beiden Seitenteile (10,11) zur Spaltbreite (S) der Ausnehmung (13) ein Verhältnis von mindestens 2 zu 1 aufweist.


 
2. Kopfkissen nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die die Ausnehmung (13) seitlich begrenzenden Seitenteilränder (100,110) sich von der Frontpartie (14) in Richtung Rückpartie (12) in ihrem Abstand im Wesentlichen parallel erstrecken.
 
3. Kopfkissen nach den Ansprüchen 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Tiefe (T) der die Seitenteile (10,11) verbindenden Rückpartieteil (120) zur Ausnehmungstiefe (A) ein Verhältnis von mindestens 1 zu 4 aufweist.
 
4. Kopfkissen nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die die Grundform des Formteils (1) bildenden äußeren Seitenflächen (10,11) die Raumform eines Rechteckes ergeben.
 
5. Kopfkissen nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Seitenteile (10,11) wenigstens zwei Zonen (102,112) unterschiedlicher Abstützhärte aufweisen.
 
6. Kopfkissen nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Seitenteile (10,11) wenigstens zwei Bereiche (103,113) unterschiedlicher Abstützhöhe (H1,H2) aufweisen.
 




Zeichnung










Recherchenbericht









Recherchenbericht