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<ep-patent-document id="EP15185774A1" file="EP15185774NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="3145275" kind="A1" date-publ="20170322" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESMMA................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.50 (10 Nov 2016) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>3145275</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20170322</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>15185774.5</B210><B220><date>20150918</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20170322</date><bnum>201712</bnum></B405><B430><date>20170322</date><bnum>201712</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>H05B   6/10        20060101AFI20160308BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>H01J  27/18        20060101ALI20160308BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>H05B   6/36        20060101ALI20160308BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="4"><text>F03H   1/00        20060101ALI20160308BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>INDUKTIONSHEIZSPULE</B542><B541>en</B541><B542>INDUCTION HEATING COIL</B542><B541>fr</B541><B542>BOBINE DE CHAUFFAGE A INDUCTION</B542></B540><B590><B598>3</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Technische Hochschule Mittelhessen</snm><iid>101404508</iid><irf>TM 871</irf><adr><str>Wiesenstrasse 14</str><city>35390 Giessen</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>VOLKMAR, Chris</snm><adr><str>Didierstraße 33</str><city>35460 Staufenberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>RICKLEFS, Ubbo</snm><adr><str>Nelkenweg 18</str><city>35625 35625 Hüttenberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Stumpf, Peter</snm><iid>101231374</iid><adr><str>c/o TransMIT GmbH 
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<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Gegenstand der Erfindung ist eine Induktionsheizspule. Diese erfindungsgemäße Induktionsheizspule weist eine erste innere Wicklung W<sub>1</sub> und wenigstens eine weitere äußere Wicklung W<sub>2</sub> auf. Dabei weist die innere Wicklung W<sub>1</sub> einen Radius r<sub>1</sub> und die äußere Wicklung W<sub>2</sub> einen Radius r<sub>2</sub> auf. r<sub>1</sub> ist dabei kleiner als r<sub>2</sub>. Weiterhin liegt die innere Wicklung W<sub>1</sub> innerhalb der äußeren Wicklung W<sub>2</sub>. Die Wicklungen W<sub>1</sub> und W<sub>2</sub> sind an einer Stelle 100 an einem Ende der Spule verbunden, sodass an dieser Stelle 100 ein Stromfluss i durch die Spule sein Vorzeichen in z-Richtung wechselt.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="105" he="110" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft eine verbesserte Induktionsheizspule, welche insbesondere geeignet zum Heizen von Niedertemperaturplasmen ist.</p>
<heading id="h0001">Stand der Technik</heading>
<p id="p0002" num="0002">Elektromagnetische Spulen sind in der Elektrotechnik Wicklungen und Wickelgüter, die geeignet sind, ein Magnetfeld zu erzeugen oder zu detektieren. Sie sind dabei oftmals Teil eines elektrischen Bauelementes oder Gerätes, wie beispielsweise eines Transformators, Relais, Elektromotors oder Lautsprechers. Ein wichtiges Anwendungsfeld von Spulen ist der Bereich des induktiven Heizens von elektrisch leitfähigen Materialien. Spulen umfassen üblicherweise mindestens eine Wicklung eines Stromleiters. Dieser besteht beispielsweise aus Draht, Kupferlackdraht, versilbertem Kupferdraht oder Hochfrequenzlitze. Spulen sind oftmals oft auf einen Spulenkörper (Spulenträger) gewickelt. Der Spulenkörper kann entweder massiv oder hohl sein. Hohle Spulenkörper können einen Kern aus einem anderen Material (z.B. aus einem weichmagnetischen Material) umfassen. Die Windungsanordnung und -form, der Drahtdurchmesser, das Wickel- und das Kernmaterial legen den Wert der Induktivität und weitere (Güte-)Eigenschaften der Spule fest.</p>
<p id="p0003" num="0003">Das Wirkprinzip von Spulen basiert darauf, dass wenn diese vom elektrischen Wechselstrom durchflossen werden, sich in ihrem Inneren ein magnetisches Feld B aufbaut. Dieses bewirkt ein elektrisches Feld E, welches eine Beschleunigung<!-- EPO <DP n="2"> --> der Ladungsträger im Spuleninneren bewirkt. Dieses Feld umfasst im Wesentlichen die zwei Komponenten E<sub>ϕ</sub> und E<sub>z</sub>, wenn es sich bei der Spule um eine Zylinderspule handelt. Die erste Komponente E<sub>ϕ</sub> bewirkt, dass die Ladungsträger auf einer Kreisbahn senkrecht zur Spulenhauptachse beschleunigt werden. Die Spulenhauptachse wird auch als z-Achse bezeichnet. Die Ebene dieser senkrecht zur Spulenhauptachse wird dabei auch als in der Azimutalebene bezeichnet. Die zweite Komponente E<sub>z</sub> bewirkt eine Beschleunigung der Ladungsträger entlang der Spulenhauptachse.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die elektrischen Eigenschaften von Spulen werden stark durch die Art und Weise bestimmt, wie der elektrische Leiter aus dem sie bestehen aufgewickelt ist. Wichtig ist hierbei die dabei entstehende geometrische Struktur aus einer oder mehreren Windungen oder Lagen. Diese Struktur wird auch als Wicklung bezeichnet.</p>
<p id="p0005" num="0005">In langen Spulen (<figref idref="f0001">Fig.1</figref>), deren Länge l üblicherweise mindestens um einen Faktor 10 größer ist als ihr Durchmesser, verlaufen die Feldlinien des Magnetfeldes der Spule im Wesentlichen parallel. Daraus folgt, dass das aus dem Magnetfeld resultierende elektrische Feld, im Wesentlichen nur eine Komponente E<sub>ϕ</sub> umfasst. Die Komponente E<sub>z</sub> und damit die Beschleunigung entlang der Spulenhauptachse kann dadurch vernachlässig werden. Daraus folgt, dass die Ladungsträger auf einer festen Kreisbahn beschleunigt werden und sich nicht in einer schraubenförmigen Bewegung in Richtung Spulenende bewegen.</p>
<p id="p0006" num="0006">In vielen Anwendungsfällen gilt diese Idealisierung nicht. In diesen Fällen kann die Komponente E<sub>z</sub> des elektrischen Feldes nicht vernachlässig werden. Dies gilt insbesondere für kurze Spulen, deren länge nicht wesentlich größer ist als ihr Durchmesser. Diese umfassen oftmals nur wenige Windungen. In diesen Fällen<!-- EPO <DP n="3"> --> erfahren Ladungsträger im Inneren der Spule auch eine Beschleunigung entlang der z-Achse. (<figref idref="f0003">Fig. 3</figref>)</p>
<p id="p0007" num="0007">Spulen, die als Induktionsheizspulen dienen, umfassen üblicherweise nur wenige Wicklungen und sind als kurz anzusehen. Das bedeutet, dass Ladungsträger im Spuleninneren üblicherweise eine nicht zu vernachlässigende Beschleunigung in z-Richtung erfahren. Besteht das zu erhitzende Material im Spuleninneren aus kondensierter Materie d.h. es liegt als Feststoff oder Flüssigkeit vor ist die Beschleunigung entlang der z-Achse irrelevant, da die Ladungsträger dieser Materialien die Spule nicht verlassen können.</p>
<p id="p0008" num="0008">Dies ist nicht der Fall, wenn Plasmen, insbesondere auch Niedertemperaturplasmen induktiv erzeugt und erhitzt werden. Hier sind die Ladungsträger frei beweglich. Dies ist beispielsweise bei Radiofrequenz-Ionentriebwerken (RIT) der Fall.</p>
<p id="p0009" num="0009">Hier können die Ladungsträger die Induktionsheizspule verlassen und damit dem Heizprozess verloren gehen. Dadurch sinkt der Wirkungsgrad des Heizprozesses. Bislang wird der Einfluss der entlang der Spulenhauptachse entweichenden und damit nicht zur Heizung beitragenden Ladungsträger durch eine Erhöhung der eingespeisten elektromagnetischen Energie gelöst. Diese Lösung ist aber energieaufwändig und senkt die Effizienz der Induktionsheizspule.</p>
<heading id="h0002">Aufgabe</heading>
<p id="p0010" num="0010">Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Induktionsheizspule zum induktiven Heizen bereitzustellen, welche eine verringerte Beschleunigung der in ihr befindlichen Ladungsträger entlang der z-Achse aufweist.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<heading id="h0003">Lösung der Aufgabe</heading>
<p id="p0011" num="0011">Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die erfindungsgemäße Induktionsheizspule, weist eine erste innere Wicklung W<sub>1</sub> und wenigstens eine weitere äußere Wicklung W<sub>2</sub> auf. Dabei weist die innere Wicklung W<sub>1</sub> einen Radius r<sub>1</sub> und die äußeren Wicklung W<sub>2</sub>, einen Radius r<sub>2</sub> auf (<figref idref="f0003">Fig. 3</figref>). r<sub>1</sub> ist dabei kleiner als r<sub>2</sub>. Weiterhin liegt innere Wicklung W<sub>1</sub> innerhalb der äußeren Wicklung W<sub>2</sub>. Die Wicklungen W<sub>1</sub> und W<sub>2</sub> sind an einer Stelle 100 an einem Ende der Spule verbunden, sodass an dieser Stelle 100 ein Stromfluss i durch die Spule seine axiale Richtung in z-Richtung wechselt.</p>
<p id="p0013" num="0013">Das bewirkt, dass sich die Komponenten E<sub>z</sub> und E<sub>-z</sub> des resultierenden elektrischen Feldes entlang der z-Achse aufheben. Durch die Überlagerung der Ströme an jeder Stelle, wird zudem eine größere Feldstärke E<sub>ϕ</sub> bewirkt. Das heißt zum einen, dass weniger Ladungsträger beim induktiven Heizen die Spule entlang der z-Achse verlassen und zum anderen, dass mit derselben Stromstärke eine höhere Heizleistung erreicht wird.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Radien r<sub>1</sub> und r<sub>2</sub> der Wicklungen W<sub>1</sub> und W<sub>2</sub> liegen bei bevorzugt 10 mm bis 100 mm.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Länge der Induktionsheizspule beträgt bevorzugt zwischen 10 mm und 100 mm.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0016" num="0016">Die Windungszahl N der Wicklungen W<sub>1</sub> und W<sub>2</sub> der Induktionsheizspule liegt vorzugsweise bei 3 bis 20, besonders bevorzugt bei 5 bis 10. Spulen mit kleineren Windungszahlen weisen eine größere z-Komponente des resultierenden elektrischen Feldes auf. Bei größeren Windungszahlen sinkt durch den größeren elektrischen Widerstand der Wirkungsgrad der Induktionsheizspule.</p>
<p id="p0017" num="0017">In besonders vorteilhaften Ausführungsarten der Induktionsheizspule weist diese eine rechteckige, runde oder ellipsoide Form auf. Das erlaubt eine Anpassung der Spule an den Spulenkörper. Des Weiteren führt so eine regelmäßige Form der Spule zu einem homogeneren Feld im Spuleninneren.</p>
<p id="p0018" num="0018">Eine Verwendung der erfindungsgemäßen Induktionsheizspule liegt in induktiv oder induktiv-kapazitiv angeregten lonen- oder Elektronenquellen. Hier dient sie der Einkopplung von elektromagnetischer Energie.</p>
<p id="p0019" num="0019">Bei diesen Quellen befindet sich ein Gas (z.B. Xenon) und hochfrequent anzuregende Elektronen innerhalb eines isolierten Gefäßes, des Entladungsgefäßes. Um das Entladungsgefäß ist eine Induktionsheizspule zur Einspeisung einer zur Plasma-Anregung notwendigen Hochfrequenz-Energie gewickelt. Aus dem Stromfluss in der Spule resultiert ein Magnetfeld, welches Elektronen im Spuleninneren beschleunigt. Diese Elektronen stoßen nun auf die im Entladungsgefäß befindlichen Gasatome oder Gasmoleküle und ionisieren diese.</p>
<p id="p0020" num="0020">Durch die Dämpfung der elektrischen Feldkomponente, die parallel zur z-Achse wirkt, wird das induktiv-gekoppelte Plasma effizienter geheizt, da verhältnismäßig mehr Feldenergie in die azimutale Ebene induziert wird und nicht durch die Beschleunigung entlang der z-Achse verloren geht. Dies führt dazu, dass die durch<!-- EPO <DP n="6"> --> die elektrischen Felder beschleunigten Elektronen auf Spiralbahnen gezwungen werden, deren axiale Steigung immer geringer wird. Letzteres bewirkt, dass ein größerer Anteil der beschleunigten Elektronen innerhalb der Spule bleibt und bei der Heizung des Plasmas mitwirkt.</p>
<p id="p0021" num="0021">In einer weiteren Ausführungsform umfasst ein Radiofrequenz-Ionentriebwerk (RIT) die erfindungsgemäße Induktionsheizspule. Bei einem Radiofrequenz-Ionen-Triebwerk befindet sich ein hochfrequent anzuregendes Plasma innerhalb eines isolierten Gefäßes, des sog. Entladungsgefäßes. Um das Entladungsgefäß ist eine oft auch als Koppelspule bezeichnete Induktionsheizspule zur Einspeisung einer zur Plasma-Anregung notwendigen Energie gewickelt. Das Plasma befindet sich damit innerhalb der Spule. Wenn ein Ionentriebwerk die erfindungsgemäße Induktionsspule umfasst, ist sie effizienter, da nahezu alle Elektronen in der Plasmaentladung zur Erhaltung dieser beitragen, da sie gehindert werden, die geheizten Bereiche zu verlassen.</p>
<p id="p0022" num="0022">Die erfindungsgemäße Induktionsheizspule führt dazu, dass sich die axial induzierten Felder in z-Richtung aufgrund der Symmetrie nahezu aufheben, da derselbe Strom sowohl in positiver als auch in negativer z-Richtung fließt. Das heißt, dass die Komponente E<sub>z</sub> des resultierenden elektrischen Feldes gedämpft wird. Da der Strom durch beide Wicklungen der Induktionsheizspule parallel fließt, überlagern sich gleichzeitig die resultierenden Feldkomponenten E<sub>ϕ</sub> und werden damit verstärkt. Zusätzlich wird bedingt durch die steigende Spuleninduktivität L, eine geringere Stromstärke Strom I zur Bereitstellung des magnetischen Feldes benötigt. Dies begünstigt das thermische Verhalten der Spule, da kleinere Ströme zu weniger Ohm'scher Verlustleistung führen. Dies ist trotz nahezu doppelter Länge<!-- EPO <DP n="7"> --> des stromdurchflossenen Leiters der Spule der Fall, da sich die Verlustleistung zu P = I<sup>2</sup> R, linear zum Widerstand R und somit zur Länge des stromdurchflossenen Leiters wächst, aber gleichzeitig quadratisch mit der kleineren benötigten Stromstärke I sinkt.</p>
<p id="p0023" num="0023">Der Radius der äußeren Wicklung W<sub>2</sub> ist größer als der Radius der inneren Wicklung W<sub>1</sub>, dadurch ist das durch W<sub>2</sub> induzierte Feld betragsmäßig etwas kleiner als das durch W<sub>1</sub> induzierte. Dennoch ist die Komponente E<sub>z</sub> des resultierenden elektrischen Feldes vernachlässigbar klein.</p>
<heading id="h0004">Ausführungsbeispiel:</heading>
<p id="p0024" num="0024">Ein Ausführungsbeispiel ist ein Ionentriebwerk umfassend die erfindungsgemäße Spule als Induktionsheizspule.</p>
<p id="p0025" num="0025">Hierzu wurden Vergleichsmessungen an einem ersten unmodifizierten Ionentriebwerk RIM-4 mit einer Induktionsspule mit konventioneller Wicklung und einem weiteren modifizierten Ionentriebwerk RIM-4 mod. mit erfindungsgemäßer Induktionsheizspule jeweils bei einem Ionenstrom I<sub>b</sub> = 10 mA bei einem Volumenstrom des verwendeten Gases von 0,2 sccm vorgenommen. Die Vergleichswerte der elektrischen Parameter sowie der Leistungsdaten sind hierbei <figref idref="f0005">Fig. 5</figref> zu entnehmen. Der Unterschied zwischen unmodifiziertem und modifiziertem Triebwerk hinsichtlich der benötigten Spulenleistung P<sub>s</sub> beträgt 1.5 W bei einer Gesamtleistung P<sub>s</sub> von 15,23 W. Damit ist das Triebwerk, welches die erfindungsgemäße Induktionsheizspule umfasst, ca. 10 % effizienter.</p>
<p id="p0026" num="0026">Es wird weniger Leistung für das Heizen des Plasmas benötigt, da weniger Elektronen verloren gehen. Ebenfalls von hoher Bedeutung ist, dass mit etwa der halben Stromamplitude I<sub>c</sub> gearbeitet werden kann, was auch zu einer besseren elektromagnetischen<!-- EPO <DP n="8"> --> Verträglichkeit (EMV) führt. So werden die anderen Triebwerkskomponenten weniger durch die Induktionsheizspule beeinflusst.</p>
<heading id="h0005">Kurze Beschreibung der <b>Abbildungen</b></heading>
<p id="p0027" num="0027">
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt eine lange Spule. Die Feldlinien des inneren Magnetfeldes sind hier über einen weiten Bereich der Länge I parallel. Dies bewirkt, dass auf die Ladungsträger im Inneren nur in den Randbereichen der Spule eine Beschleunigung entlang der z-Achse erfolgt.</li>
<li><figref idref="f0002">Fig. 2</figref> zeigt eine typische kurze Spule mit wenigen Windungen. In dieser Art von Spulen erfahren die Ladungsträger eine Beschleunigung entlang der z-Achse. Im Fall eines induktiv geheizten Plasmas innerhalb der Spule würden diese Ladungsträger die Spule verlassen.</li>
<li><figref idref="f0003">Fig. 3</figref> zeigt die erfindungsgemäße Induktionsheizspule. In dieser Spule heben sich durch die gegenläufige Wicklung die auf die Ladungsträger wirkenden Kräfte entlang der z-Achse auf. Dadurch bleiben auch frei bewegliche Ladungsträger in der Spule. Aufgrund leicht unterschiedlicher Radien der beiden Spulen heben sich die Felder nicht vollständig auf. In guter Näherung kann allerdings davon ausgegangen werden, dass die Ladungsträger nahezu keine Beschleunigung in z-Richtung erfahren und die Elektronen auf der Achse verschwinden.</li>
<li><figref idref="f0004">Fig. 4</figref> zeigt in Teilabbildung 4a die axial in z-Richtung induzierte elektrische Feldstärkenkomponente E<sub>z</sub> einer konventionellen einfach gewickelten Induktionsheizspule<!-- EPO <DP n="9"> --> in einem Ionentriebwerk und in Teilabbildung 4b die axial in z-Richtung induzierte elektrische Feldstärkenkomponente einer erfindungsgemäßen Spule.</li>
<li><figref idref="f0005">Fig. 5</figref> zeigt die Betriebsparameter des Ionentriebwerkes RIM-4 und des modifizierten Ionentriebwerkes RIM-4 mod. η<sub>m</sub> bezeichnet hier den Massenwirkungsgrad, η<sub>el</sub> den elektrischen Wirkungsgrad, R<sub>s</sub> den elektrischen Widerstand der Induktionsspule, H<sub>s</sub> die magnetische Feldstärke der Spule, ζ den Koppelfaktor und t die Übertragungseffizienz.</li>
</ul></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Induktionsheizspule <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> diese eine erste innere Wicklung W<sub>1</sub> und wenigstens eine weitere äußere Wicklung W<sub>2</sub> aufweist, wobei die innere Wicklung W<sub>1</sub> einen Radius r<sub>1</sub> aufweist und die äußeren Wicklung W<sub>2</sub> einen Radius r<sub>2</sub> aufweist, wobei r<sub>1</sub> kleiner als r<sub>2</sub> ist, wobei die die innere Wicklung W<sub>1</sub> innerhalb der äußeren Wicklung W<sub>2</sub> liegt und die Wicklungen W<sub>1</sub> und W<sub>2</sub> an einem Ende der Spule an einer Stelle (100) verbunden sind, so dass an dieser Stelle (100) ein Stromfluss i durch die Spule seine Flussrichtung bezogen auf die z-Achse der Induktionsheizspule wechselt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Induktionsheizspule gemäß Anspruch 1 <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Radien r<sub>1</sub> und r<sub>2</sub> zwischen 10 mm und 100 mm betragen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Induktionsheizspule gemäß Anspruch 1 oder 2 <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Länge der Induktionsheizspule zwischen 10 mm und 100 mm beträgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Induktionsheizspule gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3 <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> diese eine rechteckige, runde oder ellipsoide Form aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Induktionsheizspule gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4 <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Windungszahl der Wicklungen W<sub>1</sub> und W<sub>2</sub> zwischen 3 bis 20 liegt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Radiofrequenz-Ionentriebwerk (RIT) <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> es eine Induktionsheizspule gemäß einem der vorigen Ansprüche umfasst.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Verwendung einer Induktionsheizspule gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5 zur Einkopplung von elektromagnetischer Energie in einer induktiv oder induktiv-kapazitiv angeregte lonen- oder Elektronenquelle.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="141" he="125" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="164" he="177" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="164" he="177" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0004" num="4(a),4(b)"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="141" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0005" num="5"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="144" he="50" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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<srep-info><file-reference-id>TM 871</file-reference-id><application-reference><document-id><country>EP</country><doc-number>15185774.5</doc-number></document-id></application-reference><applicant-name><name>Technische Hochschule Mittelhessen</name></applicant-name><srep-established srep-established="yes"/><srep-invention-title title-approval="yes"/><srep-abstract abs-approval="yes"/><srep-figure-to-publish figinfo="by-applicant"><figure-to-publish><fig-number>3</fig-number></figure-to-publish></srep-figure-to-publish><srep-info-admin><srep-office><addressbook><text>MN</text></addressbook></srep-office><date-search-report-mailed><date>20160314</date></date-search-report-mailed></srep-info-admin></srep-info><srep-for-pub><srep-fields-searched><minimum-documentation><classifications-ipcr><classification-ipcr><text>H05B</text></classification-ipcr><classification-ipcr><text>H01J</text></classification-ipcr><classification-ipcr><text>F03H</text></classification-ipcr></classifications-ipcr></minimum-documentation></srep-fields-searched><srep-citations><citation id="sr-cit0001"><patcit dnum="EP1662848A2" id="sr-pcit0001" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=EP1662848&amp;CY=ep"><document-id><country>EP</country><doc-number>1662848</doc-number><kind>A2</kind><name>SAMSUNG ELECTRONICS CO LTD [KR]</name><date>20060531</date></document-id></patcit><category>X</category><rel-claims>1-7</rel-claims><rel-passage><passage>* Zusammenfassung *</passage><passage>* Absätze [0002] - [0009],  [0039] - [0052] *</passage><passage>* Abbildungen 1-4 *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0002"><patcit dnum="WO2015025022A1" id="sr-pcit0002" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=WO2015025022&amp;CY=ep"><document-id><country>WO</country><doc-number>2015025022</doc-number><kind>A1</kind><name>CONTINENTAL AUTOMOTIVE GMBH [DE]</name><date>20150226</date></document-id></patcit><category>X</category><rel-claims>1-5</rel-claims><rel-passage><passage>* Zusammenfassung *</passage><passage>* Seite 8, Zeile 27 - Seite 9, Zeile 16 *</passage><passage>* Abbildungen 5,6,8 *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0003"><patcit dnum="EP0261338A2" id="sr-pcit0003" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=EP0261338&amp;CY=ep"><document-id><country>EP</country><doc-number>0261338</doc-number><kind>A2</kind><name>LEYBOLD HERAEUS GMBH &amp; CO KG [DE]</name><date>19880330</date></document-id></patcit><category>A</category><rel-claims>1-7</rel-claims><rel-passage><passage>* Zusammenfassung *</passage><passage>* Spalte 7, Zeile 22 - Spalte 8, Zeile 4 *</passage><passage>* Abbildungen 1-4 *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0004"><patcit dnum="DE2053929A1" id="sr-pcit0004" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=DE2053929&amp;CY=ep"><document-id><country>DE</country><doc-number>2053929</doc-number><kind>A1</kind><name>MESSERSCHMITT BOELKOW BLOHM</name><date>19720622</date></document-id></patcit><category>A</category><rel-claims>1-7</rel-claims><rel-passage><passage>* Seite 1, Zeilen 1-7 *</passage><passage>* Abbildung 1 *</passage><passage>* Seite 7, Zeilen 10-24 *</passage></rel-passage></citation></srep-citations><srep-admin><examiners><primary-examiner><name>de la Tassa Laforgue</name></primary-examiner></examiners><srep-office><addressbook><text>Munich</text></addressbook></srep-office><date-search-completed><date>20160304</date></date-search-completed></srep-admin><!--							The annex lists the patent family members relating to the patent documents cited in the above mentioned European search report.							The members are as contained in the European Patent Office EDP file on							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82						--><srep-patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>EP</country><doc-number>1662848</doc-number><kind>A2</kind><date>20060531</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>1662848</doc-number><kind>A2</kind><date>20060531</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>JP</country><doc-number>2006156394</doc-number><kind>A</kind><date>20060615</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>KR</country><doc-number>20060059405</doc-number><kind>A</kind><date>20060602</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>2006113928</doc-number><kind>A1</kind><date>20060601</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>WO</country><doc-number>2015025022</doc-number><kind>A1</kind><date>20150226</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>102013216668</doc-number><kind>A1</kind><date>20150226</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>WO</country><doc-number>2015025022</doc-number><kind>A1</kind><date>20150226</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>EP</country><doc-number>0261338</doc-number><kind>A2</kind><date>19880330</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>3632340</doc-number><kind>A1</kind><date>19880331</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>0261338</doc-number><kind>A2</kind><date>19880330</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>JP</country><doc-number>S63184233</doc-number><kind>A</kind><date>19880729</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>4849675</doc-number><kind>A</kind><date>19890718</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>2053929</doc-number><kind>A1</kind><date>19720622</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>2053929</doc-number><kind>A1</kind><date>19720622</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>3757518</doc-number><kind>A</kind><date>19730911</date></document-id></family-member></patent-family></srep-patent-family></srep-for-pub></search-report-data>
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