TRAGSÄULE ZUR HALTERUNG EINES MÖBELTEILS

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Tragsäule zur Halterung eines Möbelteils (6) an einem Möbelkorpus (3), mit einem mit dem Möbelkorpus (3) drehfest verbindbaren ersten Tragsäulensegment (8), und einem mit dem Möbelteil (3) drehfest verbindbaren zweiten Tragsäulensegment (9), wobei im zusammengebautem Zustand der beiden Tragsäulensegmente (8, 9) das zweite Tragsäulensegment (9) gegenüber dem ersten Tragsäulensegment (8) koaxial ausgerichtet, um die gemeinsame Längsachse drehbar und gegen Verlagerungen quer zur gemeinsamen Längsachse fixiert ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Tragsäulensegmenten (8, 9) ein Verbindungssegment (11) koaxial angeordnet und gegen Verlagerungen quer zur gemeinsamen Längsachse fixiert ist, dass das Verbindungssegment (11) mit einem Tragsäulensegment (9) drehfest und mit dem anderen Tragsäulensegment (8) drehbar verbunden ist und dass zwischen dem Verbindungssegment (11) und dem anderen Tragsäulensegment (8) eine Drehbremseinrichtung (12) wirksam ist, so dass eine Drehung des Verbindungssegmentes (11) gegenüber dem anderen Tragsäulensegment (8) die Aufbringung eines durch die Drehbremseinrichtung (12) definierten Drehmomentes erfordert.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung befasst sich mit der Konstruktion von Möbeln und dabei mit einer Tragsäule zur Halterung eines Möbelteils an einem Möbelkorpus, insbesondere einer Tragsäule mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1.

[0002] Vorliegend geht es um die Anbringung eines Möbelteils an einem Möbelkorpus. Dies soll zunächst anhand des Beispiels einer Armlehne an einem Sitzmöbel, insbesondere einem Sitz-/Liegemöbel, erläutert werden.

[0003] Ein Sitz-/Liegemöbel kann man auf zwei verschiedene Arten verwenden, nämlich zum einen als Sitz-Polstermöbel, also als Sofa, zum anderen als Ruhe- oder Schlafmöbel, also als Liegemöbel. Nutzt man das Polstermöbel in seiner Sitzfunktion, so ist eine Armlehne angenehm. Diese stört allerdings dann, wenn man das Polstermöbel in der Liegefunktion nutzt. Insbesondere gilt dies dann, wenn das Sitzkissen des Möbels über einen Rastbeschlag nach Art eines Kopfteils etwas angehoben werden soll, um dies beim Liegen quer zur Sitzrichtung nutzen zu können. Dann sollte die Armlehne zuvor aus dem Schwenkbereich des Kissens herausbewegt worden sein, damit sie insoweit nicht stört.

[0004] Zweckmäßig wäre es auch, wenn man die Armlehne von dem Polstermöbel ganz entfernen, also aus ihrer Halterung herausziehen könnte.

[0005] Bedarf an einer Tragsäule zur Halterung eines Möbelteils an einem Möbelkorpus hat man aber auch bei anderen Möbeln, beispielsweise Kopfstützen, Fußstützen, bei einer Ablage, einem Tisch oder einem Elementeträger. So möchte man beispielsweise an einem Krankenhausbett einen Tisch gerne wahlweise über das Bett des Kranken oder weg vom Bett nach außen schwenken können. Entsprechendes gilt beispielsweise auch für einen Träger für einen Fernseh-Bildschirm am Bett einer bettlägrigen Person.

[0006] Die aus der Praxis bekannte Tragsäule zur Halterung eines Möbelteils an einem Möbelkorpus hat ein mit dem Möbelkorpus drehfest verbindbares erstes Tragsäulensegment und ein mit dem Möbelteil drehfest verbindbares zweites Tragsäulensegment. Die Konstruktion zur axial lösbaren Verbindung der beiden Tragsäulensegmente der bekannten Tragsäule ist kompliziert und dadurch kostenträchtig.

[0007] Der Lehre liegt das Problem zugrunde, eine Tragsäule der in Rede stehenden Art vorzugeben, die eine gute Funktionalität hinsichtlich des beweglichen Möbelteils mit einem möglichst einfachen und zuverlässigen konstruktiven Aufbau verbindet.

[0008] Das zuvor aufgezeigte Problem ist bei einer Tragsäule zur Halterung eines Möbelteils an einem Möbelkorpus mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1 durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils von Anspruch 1 gelöst. Bevorzugte Ausgestaltungen und Weiterbildungen dieser Tragsäule sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 7.

[0009] Gegenstand der Erfindung ist auch ein Möbel mit einem Möbelkorpus und einem Möbelteil, bei dem das Möbelteil am Möbelkorpus mit Hilfe einer erfindungsgemäßen Tragsäule angebracht ist. Insoweit sind bevorzugte Möbelteile eine Armlehne, eine Kopfstütze, eine Fußstütze, eine Ablage, ein Tisch oder ein Elementeträger. Ganz besonders bevorzugt handelt es sich bei dem Möbel um ein Polster-Sitzmöbel oder Sitz-/Liegemöbel, wobei es sich dann beim Möbelteil um eine Armlehne handelt.

[0010] Im Folgenden wird die Erfindung nun anhand einer lediglich ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. Bei dieser Erläuterung des Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung werden auch besonders bevorzugte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der grundlegenden Lehre der Erfindung beispielhaft erläutert.

[0011] In der Zeichnung zeigt

Fig. 1

in einer Übersicht ein Polster-Sitz- und Liegemöbel,

Fig. 2

ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Tragsäule in auseinandergezogenem Zustand,

Fig. 3

die Tragsäule aus Fig. 2 nun im zusammengebauten Zustand,

Fig. 4

ein Verbindungssegment einer Tragsäule gemäß Fig. 2 und 3 in einer perspektivischen, schematischen Ansicht,

Fig. 5

eine Stirnansicht eines ersten Tragsäulensegments einer Tragsäule gemäß Fig. 2 und 3 und

Fig. 6

eine Stirnansicht eines zweiten Tragsäulensegments einer Tragsäule gemäß Fig. 2 und 3.

[0012] Die vorliegende Erfindung befasst sich mit einer Tragsäule zur Halterung eines Möbelteils an einem Möbelkorpus. Bei dem Möbelteil kann es sich beispielsweise um eine Armlehne, eine Kopfstütze, eine Fußstütze, eine Ablage, einen Tisch oder einen Elementeträger handeln. Die Tragsäule dient der Halterung des Möbelteils an dem Korpus eines Möbels. Bei dem Möbel kann es sich um ein Sitzmöbel, ein Liegemöbel oder ein sonstiges Möbel handeln.

[0013] Fig. 1 zeigt als Beispiel eines typischen Möbels 1 ein Sitz-/Liegemöbel mit einem Fußgestell 2, einem Möbelkorpus 3 auf dem Fußgestell 2, einem Sitz 4, einer Rückenlehne 5 und einem Möbelteil 6 hier in Form einer Armlehne.

[0014] Wie bereits aus Fig. 1 erkennbar ist, ist die im dargestellten Ausführungsbeispiel das Möbelteil 6 bildende Armlehne am Möbelkorpus 3 mittels einer Tragsäule 7 angebracht. Die Tragsäule 7 dient also zur Halterung des Möbelteils 6 an dem Möbelkorpus 3 des Möbels 1. Das Möbelteil 6 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel gegenüber dem Möbelkorpus 3 um eine vertikale Schwenkachse schwenkbar. Die weggeschwenkte Position des Möbelteils 6 ist in Fig. 1 gestrichelt dargestellt.

[0015] Fig. 2 und 3 zeigen ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel einer Tragsäule 7. Die Tragsäule 7 hat ein mit dem Möbelkorpus 3, der in Fig. 2 und 3 punktiert dargestellt ist, drehfest verbindbares erstes Tragsäulensegment 8 sowie ein mit dem Möbelteil 6 drehfest verbindbares zweiten Tragsäulensegment 9. Im in Fig. 2 und 3 dargestellten Ausführungsbeispiel ist am oberen Ende des zweiten Tragsäulensegments 9 eine Tragplatte 10 angebracht, die mit dem zweiten Tragsäulensegment 9 drehfest verbunden ist und im zusammengebauten Zustand das Möbelteil 6, hier also die Armlehne, trägt. Fig. 2 zeigt die Tragsäule 7 in auseinander gezogenem Zustand, Fig. 3 zeigt die Tragsäule 7 in zusammengebautem Zustand. Wesentlich ist, dass in zusammengebautem Zustand der beiden Tragsäulensegmente 8, 9 das zweite Tragsäulensegment 9 gegenüber dem ersten Tragsäulensegment 8, wie Fig. 2 und 3 erkennen lassen, koaxial ausgerichtet, um die gemeinsame Längsachse dieser koaxialen Anordnung drehbar, jedoch gegen Verlagerungen quer zur gemeinsamen Längsachse fixiert ist. Fig. 2 zeigt dabei im Vergleich mit Fig. 3, dass das zweite Tragsäulensegment 9 ungeachtet der im zusammengebauten Zustand gegebenen Verbindung der beiden Tragsäulensegmente 8, 9 durch Abziehen nach oben vom ersten Tragsäulensegment 8 trennbar ist.

[0016] Das dargestellte Ausführungsbeispiel zeigt eine Tragsäule 7, bei der sich das zweite Tragsäulensegment 9 oberhalb des ersten Tragsäulensegments 8 befindet. Das ist nicht zwingend notwendig. Die Relativanordnung der Tragsäulensegmente 8, 9 kann auch anders gewählt werden.

[0017] Außerdem gilt das, was bereits eingangs erläutert worden ist, nämlich dass sich die erfindungsgemäße Tragsäule 7 in Verbindung mit verschiedenen Arten von Möbelteilen an Möbeln einsetzen lässt. Das dargestellte und bevorzugte Ausführungsbeispiel bezieht sich primär auf eine Armlehne als Möbelteil 6 am Möbelkorpus 3 eines Sitz-/Liegemöbels als Möbel 1. Dieses Beispiel ist aber nicht einschränkend zu verstehen, die konstruktiven Vorgaben sind auf andere Anwendungsfälle zu übertragen.

[0018] Erfindungsgemäß liegt eine Besonderheit nun darin, dass zwischen den Tragsäulensegmenten 8, 9 ein Verbindungssegment 11 koaxial angeordnet und gegen Verlagerungen quer zur gemeinsamen Längsachse fixiert ist, dass das Verbindungssegment 11 mit einem Tragsäulensegment 9 drehfest und mit dem anderen Tragsäulensegment 8 drehbar verbunden ist und dass zwischen dem Verbindungssegment 11 und dem anderen Tragsäulensegment 8 eine Drehbremseinrichtung 12 wirksam ist, so dass eine Drehung des Verbindungssegmentes 11 gegenüber dem anderen Tragsäulensegment 8 die Aufbringung eines durch die Drehbremseinrichtung 12 definierten Drehmomentes erfordert.

[0019] Das Verbindungssegment 11 dient also der Verbindung zu beiden Tragsäulensegmenten 8, 9, so dass in die Gesamtkonstruktion der Tragsäule 7 die beschriebene Drehbremseinrichtung 12 integriert ist.

[0020] Im dargestellten und bevorzugten Ausführungsbeispiel ist die Zuordnung so getroffen, dass das Verbindungssegment 11 mit dem zweiten Tragsäulensegment 9 drehfest verbunden ist und die Drehbremseinrichtung 12 zwischen dem Verbindungssegment 11 und dem ersten Tragsäulensegment 8 wirksam ist. Es kann aber konstruktiv ebenso realisiert werden, dass das Verbindungssegment 11 mit dem ersten Tragsäulensegment 8 drehfest verbunden ist und die Drehbremseinrichtung 12 zum zweiten Tragsäulensegment 9 hin angeordnet ist und ihre Wirkung entfaltet.

[0021] Wichtig ist, dass alle drei Segmente, also das erste Tragsäulensegment 8, das Verbindungssegment 11 und das zweite Tragsäulensegment 9, zueinander koaxial ausgerichtet und gegen Verlagerungen quer zu ihrer gemeinsamen Längsachse fixiert sind. Ein seitliches Ausweichen ist also durch die Fixierung verhindert, lediglich ein Trennen der Segmente durch eine Relativbewegung in axialer Richtung kann vorgesehen sein und natürlich die beschriebene relative Drehbarkeit der verschiedenen Segmente gegeneinander.

[0022] Die Drehbremseinrichtung 12 hat in Verbindung mit dem Verbindungssegment 11 zur Folge, dass das Möbelteil 6 gegenüber dem Möbelkorpus 3 nicht einfach frei und damit dann gelegentlich auch unabsichtlich geschwenkt werden kann, sondern dass es einer bestimmten Mindest-Kraftaufbringung auf das Möbelteil 6 bedarf, um die Drehbremswirkung der Drehbremseinrichtung 12 zu überwinden und das Möbelteil 6 gegenüber dem Möbelkorpus 3 zu verstellen. Damit sind unabsichtliche Verstellbewegungen des Möbelteils 6 weitestgehend ausgeschlossen, wobei diese Wirkung auf konstruktiv zweckmäßige und robuste Weise erreicht wird.

[0023] Für die Ausgestaltung von Drehbremseinrichtungen gibt es im Stand der Technik verschiedene Möglichkeiten. Eine Drehbremseinrichtung 12 kann stufenlos oder gestuft arbeiten. Eine gestuft arbeitende Drehbremseinrichtung 12 lässt sich beispielsweise über flach verzahnte Zahnkreise an den einander zugewandten Stirnseiten der Segmente realisieren. Das kann man ohne oder, zweckmäßiger Weise, mit einer axial gerichteten Federvorspannung realisieren.

[0024] Im dargestellten und bevorzugten Ausführungsbeispiel ist für die Drehbremseinrichtung 12 vorgesehen, dass die Drehbremseinrichtung 12 von einem Paket aus mindestens einer Tellerfeder 13 und mindestens einer Beilagscheibe sowie einem mit dem anderen Tragsäulensegment 8 verbundenen Fixierelement 14, insbesondere einer Befestigungsschraube, gebildet ist. In Fig. 2 kann man die Drehbremseinrichtung 12 am Verbindungssegment 11 besonders gut erkennen. Das Verbindungssegment 11 ist mit dem ersten Tragsäulensegment 8, das am Möbelkorpus 3 drehfest angebracht ist, mit Hilfe der in der Mitte dargestellten Befestigungsschraube 14 verbunden. So gesehen, sind also im dargestellten Ausführungsbeispiel der Tragsäule 7 das Verbindungssegment 11 und das erste Tragsäulensegment 8 zu einer Baueinheit verbunden. Das Verbindungssegment 11 wird gegen das erste Tragsäulensegment 8 in axialer Richtung dadurch vorgespannt, dass der Kopf der als Fixierelement 14 dienenden Befestigungsschraube über ein Paket aus Tellerfedern 13 mit der oberen Stirnfläche des Verbindungselementes 11 verspannt ist. Eine Drehung des Verbindungssegmentes 11 gegenüber dem ersten Tragsäulensegment 8 muss also die zwischen den Bauteilen bestehende Haftreibung überwinden. Dazu ist ein bestimmtes Drehmoment erforderlich. Damit die Parameter der Drehbremseinrichtung 12 gut reproduzierbar sind, ist im dargestellten Ausführungsbeispiel die Befestigungsschraube 14 abgestuft, also mit einem Einschraubanschlag, ausgeführt.

[0025] Ein Drehmoment auf das Verbindungssegment 11 wird durch das von oben aufgesteckte zweite Tragsäulensegment 9, im dargestellten Ausführungsbeispiel von der Tragplatte 10 und dem auf der Tragplatte 10 angebrachten Möbelteil 6 ausgehend, aufgebracht.

[0026] Fig. 4 und 5 in Verbindung mit Fig. 2 und 3 machen weiter deutlich, wie die Drehbarkeit des Verbindungssegmentes 11 gegenüber dem anderen Tragsäulensegment 8 realisiert ist. Die Drehbarkeit ist begrenzt, vorzugsweise auf einen bestimmten Drehwinkel, insbesondere auf einen Drehwinkel von 90°. Man kann so das Möbelteil 6 in zwei bevorzugte Positionen, eine aktive Position und eine passive Position bewegen, wobei diese Positionen nach den Bedürfnissen für das jeweilige Möbelteil 6 ausgewählt werden. Bei einer Armlehne als Möbelteil 6 passt es eben mit dem Drehwinkel von 90°.

[0027] Um die Drehwinkelbegrenzung zu realisieren sind im dargestellten Ausführungsbeispiel besondere, bevorzugte Maßnahmen getroffen. Im hier beschriebenen, bevorzugten Ausführungsbeispiel befinden sich in dem ersten Tragsäulensegment 8, siehe Fig. 5, stirnseitig zwei kreisbogenförmige Kulissen 16, zwischen deren Endanschlägen 15 der gewünschte Drehwinkel von 90° ausgebildet ist. In den Kulissen 16 laufen Verbindungszapfen 17, die, siehe Fig. 4, am Verbindungssegment 11 fest angebracht sind und sich von der unteren Stirnfläche des Verbindungssegmentes 11 nach unten in die bogenförmigen Kulissen 16 hinein erstrecken. Man kann das Verbindungssegment 11, das mittels der Drehbremseinrichtung 12 mit dem ersten Tragsäulensegment 8 in axialer Richtung fest verbunden ist, gegenüber dem ersten Tragsäulensegment 8 um die Längsachse drehen, diese Drehbewegung ist aber auf 90° begrenzt.

[0028] Das dargestellte und insoweit bevorzugte Ausführungsbeispiel zeigt auch eine besondere konstruktive Lösung für die Verbindung zwischen den Verbindungssegment 11 und dem zweiten Tragsäulensegment 9. Dafür ist vorgesehen, dass das mit dem Verbindungssegment 11 drehfest verbundene Tragsäulensegment 9 in axialer Richtung von dem Verbindungssegment 11 lösbar ist. Vorzugsweise ist die drehfeste Verbindung durch Verbindungszapfen 18, die in Bohrungen 19 eingreifen, gebildet. Auch hier werden also Verbindungszapfen 18 am Verbindungssegment 11 genutzt (siehe Fig. 4, die nach oben ragenden Verbindungszapfen 18). Diese treten aber in einfache Bohrungen 19 an der unteren Stirnfläche des zweiten Tragsäulensegmentes 9 (siehe Fig. 6) ein, so dass eine unmittelbare Drehmitnahme erfolgt, wenn das zweite Tragsäulensegment 9 von oben mit dem Verbindungssegment 11 axial in Eingriff gebracht worden ist.

[0029] Die Zuordnung von Zapfen und Bohrungen kann auch anders gewählt werden, wenn sich das in konstruktiver Hinsicht als eine Variante anbietet.

[0030] Die Tragsäule 7 muss insgesamt eine bestimmte Länge haben, um das Möbelteil 6 am Möbelkorpus 3 in der richtigen Position anbringen zu können. Die axialen Längen der einzelnen Segmente 8, 9, 11 ist dabei im Grundsatz beliebig zu wählen. Für die konstruktive Stabilität der Gesamtanordnung empfiehlt es sich allerdings, dass das Verbindungssegment 11 als Drehscheibe mit einer wesentlich geringeren axialen Länge als die Tragsäulensegmente 8, 9 und, vorzugsweise, mit einer axialen Länge, die geringer ist, als der Durchmesser des Verbindungssegmentes 11, ausgeführt ist. So ist das auch dargestellt.

[0031] Das in Fig. 2 und 3 dargestellte bevorzugte Ausführungsbeispiel hat noch eine weitere Besonderheit. Dort ist nämlich vorgesehen, dass die innere Konstruktion der Tragsäule 7 nach außen geschützt ist. Um das zu realisieren ist vorgesehen, dass die Tragsäulensegmente 8, 9 und das Verbindungssegment 11 außen von einem zylindrischen Außenmantel 20 umgeben sind. Man sieht diesen Außenmantel 20 besonders gut in Fig. 2. Im dargestellten und bevorzugten Ausführungsbeispiel ist entsprechend einer bevorzugten Lehre vorgesehen, dass der zylindrische Außenmantel 20 auf das erste Tragsäulensegment 8 aufgesteckt ist. Das Aufstecken sollte passgenau, vorzugsweise also in einem Passsitz passieren. Damit wird der zylindrische Außenmantel 20 mittels des ersten Tragsäulensegmentes 8, das seinerseits am Möbelkorpus 3 solide befestigt ist, ebenfalls am Möbelkorpus 3 befestigt.

[0032] Im dargestellten und bevorzugten Ausführungsbeispiel ist am ersten Tragsäulensegment 8 eine keilförmige Umlaufnut 21 vorgesehen, in die eine im zylindrischen Außenmantel 20 angeordnete Madenschraube 22 eingeschraubt ist. Das dient der weiteren Fixierung des zylindrischen Außenmantels 20 am ersten Tragsäulensegment 8. Selbstverständlich ist das nur eine bevorzugte Variante.

[0033] Eine weitere Madenschraube 23 erkennt man auch im Inneren des Außenmantels 20 in der Wandung des ersten Tragsäulensegmentes 8, und zwar hin zur Befestigungsschraube, die das Fixierelement 14 der Drehbremseinrichtung 12 bildet. Mittels der Madenschraube 23 wird ein Lösen der Befestigungsschraube 14 der Drehbremseinrichtung 12 verhindert. Die Drehbewegung des Verbindungssegmentes 11 gegenüber dem ersten Tragsäulensegment 8 kann sich durch diese Fixierung nicht auf das Fixierelement 14 übertragen.

[0034] Das in Fig. 2 und 3 dargestellte Ausführungsbeispiel zeigt hinsichtlich des Außenmantels 20 ferner noch eine Besonderheit, nämlich dass der Durchmesser des zweiten Tragsäulensegmentes 9 und des Verbindungssegmentes 11 etwas geringer ist als der Durchmesser des ersten Tragsäulensegmentes 8. Dadurch kann sich das Verbindungssegment 11 mit dem zweiten Tragsäulensegment 9, das oben das Möbelteil 6 trägt, innerhalb des Außenmantels 20 frei drehen. Gleichwohl soll der Außenmantel 20 gegenüber dem ersten Tragsäulensegment 8 natürlich gegen Verlagerungen quer zur gemeinsamen Längsachse ebenso fixiert sein. Dazu ist im dargestellten und insoweit ebenfalls bevorzugten Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass hier an dem dem zweiten Tragsäulensegment 9 zugeordneten Ende des Außenmantels 20 eine innere Lagerbuchse 24 zur Drehlagerung des zweiten Tragsäulensegmentes 9 im Außenmantel 20 angeordnet ist. Vorzugsweise besteht die Lagerbuchse 24 aus einem Kunststoffmaterial.

[0035] Wie eingangs erläutert worden ist und wie auch Fig. 1 bereits zeigt, ist Gegenstand der Erfindung auch ein Möbel mit einem Möbelkorpus 3 und einem Möbelteil 6, dessen Besonderheit darin liegt, dass eine Tragsäule 7 gemäß der Erfindung, so wie zuvor ausführlich beschrieben, eingesetzt ist.

[0036] Das in Fig. 1 dargestellte Ausführungsbeispiel zeigt das Möbelteil 6 als Armlehne eines kombinierten Sitz- und Liegemöbels. Alternativen für Möbelteile 6 sind eine Kopfstütze, eine Fußstutze, eine Ablage, ein Tisch oder beispielsweise auch ein Elementeträger. Das alles ist weiter oben ausführlich erläutert worden. Ganz besonders bevorzugt ist das in Fig. 1 dargestellte Ausführungsbeispiel.

Bezugszeichenliste:

1	Möbel	13	Tellerfeder
2	Fußgestell	14	Fixierelement
3	Möbelkorpus	15	Endanschlag
4	Sitz	16	Kulisse
5	Rückenlehne	17	Verbindungszapfen
6	Möbelteil	18	Verbindungszapfen
7	Tragsäule	19	Bohrungen
8	erstes Tragsäulensegment	20	Außenmantel
9	zweites Tragsäulensegment	21	Umlaufnut
10	Tragplatte	22	Madenschraube
11	Verbindungssegment	23	Madenschraube
12	Drehbremseinrichtung	24	Lagerbuchse

Ansprüche

1. Tragsäule zur Halterung eines Möbelteils (6) an einem Möbelkorpus (3),
mit einem mit dem Möbelkorpus (3) drehfest verbindbaren ersten Tragsäulensegment (8), und einem mit dem Möbelteil (3) drehfest verbindbaren zweiten Tragsäulensegment (9),
wobei im zusammengebautem Zustand der beiden Tragsäulensegmente (8, 9) das zweite Tragsäulensegment (9) gegenüber dem ersten Tragsäulensegment (8) koaxial ausgerichtet, um die gemeinsame Längsachse drehbar und gegen Verlagerungen quer zur gemeinsamen Längsachse fixiert ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen den Tragsäulensegmenten (8, 9) ein Verbindungssegment (11) koaxial angeordnet und gegen Verlagerungen quer zur gemeinsamen Längsachse fixiert ist,
dass das Verbindungssegment (11) mit einem Tragsäulensegment (9) drehfest und mit dem anderen Tragsäulensegment (8) drehbar verbunden ist und
dass zwischen dem Verbindungssegment (11) und dem anderen Tragsäulensegment (8) eine Drehbremseinrichtung (12) wirksam ist, so dass eine Drehung des Verbindungssegmentes (11) gegenüber dem anderen Tragsäulensegment (8) die Aufbringung eines durch die Drehbremseinrichtung (12) definierten Drehmomentes erfordert.

2. Tragsäule nach Anspruch, dadurch gekennzeichnet,
dass das Verbindungssegment (11) mit dem zweiten Tragsäulensegment (9) drehfest verbunden ist und die Drehbremseinrichtung (12) zwischen dem Verbindungssegment (11) und dem ersten Tragsäulensegment (8) wirksam ist.

3. Tragsäule nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,
dass die Drehbremseinrichtung (12) von einem Paket aus mindestens einer Tellerfeder (13) und mindestens einer Beilagscheibe sowie einem mit dem anderen Tragsäulensegment (8), insbesondere also mit dem ersten Tragsäulensegment (8), verbundenen Fixierelement (14), insbesondere einer Befestigungsschraube, gebildet ist.

4. Tragsäule nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
dass die Drehbarkeit des Verbindungssegmentes (11) gegenüber dem anderen Tragsäulensegment (8), insbesondere also dem ersten Tragsäulensegment (8), begrenzt ist, vorzugsweise auf einen Drehwinkel von 90°,
wobei, vorzugsweise, die Drehwinkelbegrenzung durch Endanschläge (15) von kreisbogenförmigen Kulissen (16), in denen Verbindungszapfen (17, 18) laufen, gebildet ist, und
wobei, weiter vorzugsweise, die Kulissen (16) im anderen Tragsäulensegment (8), insbesondere also in dem ersten Tragsäulensegment (8), und die Verbindungszapfen (9) am Verbindungssegment (11) angeordnet sind.

5. Tragsäule nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
dass das mit dem Verbindungssegment (11) drehfest verbundene Tragsäulensegment (9), insbesondere also das zweite Tragsäulensegment (9), in axialer Richtung von dem Verbindungssegment (11) lösbar ist, wobei, vorzugsweise, die drehfeste Verbindung durch Verbindungszapfen (17, 18), die in Bohrungen (19) eingreifen, gebildet ist.

6. Tragsäule nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
dass das Verbindungssegment (11) als Drehscheibe mit einer wesentlich geringeren axialen Länge als die Tragsäulensegmente (8, 9) und, vorzugsweise, mit einer axialen Länge, die geringer ist als der Durchmesser des Verbindungssegmentes (11), ausgeführt ist.

7. Tragsäule nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
dass die Tragsäulensegmente (8, 9) und das Verbindungssegment (11) außen von einem zylindrischen Außenmantel (20) umgeben sind,
dass, vorzugsweise, der zylindrische Außenmantel (20) auf das erste Tragsäulensegment (8, 9) aufgesteckt ist und/oder
dass, vorzugsweise, der Durchmesser des zweiten Tragsäulensegmentes (9) und des Verbindungssegmentes (11) etwas geringer ist als der Durchmesser des ersten Tragsäulensegmentes (8) und/oder
dass, vorzugsweise, an dem dem zweiten Tragsäulensegment (9) zugeordneten Ende des Außenmantels (20) eine innere Lagerbuchse (24), vorzugsweise aus Kunststoff, zur Drehlagerung des zweiten Tragsäulensegmentes (9) im Außenmantel (20) angeordnet ist.

8. Möbel mit einem Möbelkorpus (3) und einem Möbelteil (6),
dadurch gekennzeichnet,
dass das Möbelteil (6) am Möbelkorpus (3) mit einer Tragsäule (7) nach einem der Ansprüche 1 bis 7 angebracht ist.

9. Möbel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,
dass das Möbelteil (6) eine Armlehne, eine Kopfstütze, eine Fußstütze, eine Ablage, ein Tisch oder ein Elementeträger ist.

10. Möbel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,
dass das Möbelteil (6) eine Armlehne eines Polster-Sitzmöbels, insbesondere eines kombinierten Polster-Sitz- und Liegemöbels ist.

Zeichnung