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<ep-patent-document id="EP16180208B1" file="EP16180208NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="3147411" kind="B1" date-publ="20170920" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.63 (23 May 2017) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>3147411</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20170920</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>16180208.7</B210><B220><date>20160719</date></B220><B240><B241><date>20170503</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>6202015</B310><B320><date>20150923</date></B320><B330><ctry>AT</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20170920</date><bnum>201738</bnum></B405><B430><date>20170329</date><bnum>201713</bnum></B430><B450><date>20170920</date><bnum>201738</bnum></B450><B452EP><date>20170620</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E02D   5/74        20060101AFI20161005BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>E02D   5/80        20060101ALI20161005BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>E02D  29/02        20060101ALI20161005BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>STÜTZWAND</B542><B541>en</B541><B542>SUPPORTING WALL</B542><B541>fr</B541><B542>PAROI DE SUPPORT</B542></B540><B560><B561><text>AT-B- 398 098</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Mair, Dietmar</snm><adr><str>Grieshof 165 B</str><city>6571 Strengen am Arlberg</city><ctry>AT</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>HTB Baugesellschaft m.b.H.</snm><iid>101607271</iid><irf>27540</irf><adr><str>Gewerbepark 16</str><city>6471 Arzl im Pitztal</city><ctry>AT</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Fechner, Thomas</snm><sfx>et al</sfx><iid>101226063</iid><adr><str>Hofmann &amp; Fechner 
Patentanwälte 
Hörnlingerstrasse 3 
Postfach 5</str><city>6830 Rankweil</city><ctry>AT</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20170329</date><bnum>201713</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stützwand zur Abstützung einer Böschung, wobei die Stützwand zumindest eine Abfolge von Balken und zumindest eine, orthogonal oder quer zu den Balken angeordnete, Stützschiene aufweist, wobei die Stützschiene zumindest eine Stützschulter, mit der die Stützschiene auf der von der Böschung abgewandten Seite auf den Balken aufliegt, und zumindest einen Stützschienenkanal aufweist, wobei die Stützschiene mittels zumindest einer Mutter der Stützwand an zumindest einem, in der Böschung verankerten Anker der Stützwand befestigt ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Stützwände der genannten Art sind beim Stand der Technik bekannt. Sie werden z.B. in gebirgigen Gegenden dazu eingesetzt unterhalb und/oder oberhalb der Stützwand vorhandene Wege, Flächen, Gebäude und dergleichen vor einem Abrutschen zu bewahren. Insbesondere dienen sie der Stabilisierung der durch sie abgestützten Böschung.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die <patcit id="pcit0001" dnum="AT398098B"><text>AT 398 098 B</text></patcit> zeigt ein Beispiel für den grundsätzlichen Aufbau einer solchen Stützwand. Zumindest durch offenkundige Vorbenutzung ist es bekannt, die Stützschiene mittels einer Mutter an einem in einer Böschung verankerten Anker der Stützwand zu befestigen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Beim Stand der Technik gibt es bei den oben genannten Stützwänden auf der von der Böschung abgewandten Seite deutlich über die Balken vorspringende Teile der Stützwand.</p>
<p id="p0005" num="0005">Aufgabe der Erfindung ist es, eine Stützwand der oben genannten Art zu verbessern.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Hierfür sieht die Erfindung vor, dass eine gattungsgemäße Stützwand dahingehend weitergebildet wird, dass der Stützschienenkanal, vorzugsweise vollständig, in einen Bereich zwischen den Balken versenkt angeordnet ist und die Mutter, vorzugsweise vollständig, innerhalb des Stützschienenkanals angeordnet ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">In anderen Worten wird der Stützschienenkanal gemäß der Erfindung also in einen Bereich zwischen die Balken versenkt und die Mutter wird, bevorzugt vollständig, innerhalb des Stützschienenkanals angeordnet. Hierdurch kann erreicht werden, dass die Stützwand auf der von der Böschung abgewandten Seite keine wesentlich über die Balken überstehenden Teile aufweist. Dies ist zum einen optisch ansprechend. Zum anderen ist dies aber besonders dann günstig, wenn Personen z.B. beim Fahrrad- oder Schifahren oder Wandern in unmittelbare Nähe der Stützwand kommen können. In solchen Situationen ist aufgrund der Erfindung eine potentielle Verletzungsgefahr deutlich herabgesetzt.</p>
<p id="p0008" num="0008">In diesem Zusammenhang ist es günstig, wenn ein Ende des Ankers, an dem die Mutter befestigt ist, vorzugsweise vollständig, innerhalb des Stützschienenkanals angeordnet ist und/oder dass das Ende des Ankers, an dem die Mutter befestigt ist, ein Außengewinde aufweist, auf das die Mutter mit einem Innengewinde der Mutter aufgeschraubt ist. Hierdurch kann erreicht werden, dass weder der Stützschienenkanal noch die Mutter noch der Anker auf der von der Böschung abgewandten Seite der Stützwand über die Stützschulter überstehen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Erfindungsgemäße Stützwände können unterschiedlichste Arten von Böschungen abstützen. Die Böschungen können z.B. aus Locker- und/oder Felsmaterial bestehen. Bei der Böschung kann es sich also um reinen Fels, um reines Lockermaterial oder auch Mischformen daraus handeln. Die Böschung kann natürlich oder künstlich geschaffen sein. Allgemein handelt es sich bei Böschungen, welche mittels erfindungsgemäßer Stützwände abgestützt werden können, um in zumindest eine Richtung abfallende Geländeformen bzw. Hanglagen. Die Hangneigung der Böschung kann von einem flachen Gefälle bis zu vertikalen oder überhängenden Geländeformen reichen.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">Bei den Ankern kann es sich z.B. um stabförmige bzw. länglich erstreckte Gegenstände handeln. Meist sind sie in entsprechenden Bohrlöchern in die Böschung mit Verpressmörtel oder ähnlichem verpresst. Besonders bevorzugt werden die Anker in felsigen Bereichen der Böschung verankert. Grundsätzlich kann die Erfindung aber jede Art von entsprechend verwendbaren Ankern aufweisen. Die Anker können auch gezielt für die Befestigung in Lockermaterial ausgebildet sein.</p>
<p id="p0011" num="0011">In bevorzugten Ausgestaltungsformen aber nicht ausschließlich handelt es sich bei den Balken der Stützwand um Holzbalken. In solchen Ausgestaltungsformen kann man von der erfindungsgemäßen Stützwand auch als von einer Holzankerwand sprechen. Es sind aber auch Balken aus Beton oder Metall, insbesondere Stahl, und dergleichen denkbar. Es kann sich dabei beispielsweise um jeglichen bewehrten Beton wie zum Beispiel Stahlbeton, Spannbeton oder Faserbeton handeln.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die Abfolge von Balken kann mehrere zueinander parallel angeordnete Balken aufweisen. Die Balken können aber müssen nicht horizontal angeordnet sein. Die Stützschienen und Anker bestehen günstigerweise aus einem Metall, vorzugsweise aus Stahl. Dies gilt bevorzugt auch für die Muttern und die Beilegkörper. Sollen besonders dauerhaft haltbare Konstruktionen geschaffen werden, so können nicht rostende Materialien wie z.B. nicht rostende Stähle für die Herstellung der Muttern, Beilegkörper, Stützschienen und/oder Anker eingesetzt werden.</p>
<p id="p0013" num="0013">In der Regel weist eine erfindungsgemäße Stützwand zwei oder mehr Stützschienen auf. Jede Stützschiene ist in der Regel, aber auch nicht unbedingt immer, mittels mehrerer Anker und entsprechend auch mehreren Muttern an der Böschung befestigt.</p>
<p id="p0014" num="0014">Um Balken sowohl rechts als auch links der Stützschiene abstützen zu können, sehen bevorzugte Varianten der Erfindung vor, dass die Stützschiene auf zwei einander gegenüberliegenden Seiten des Stützschienenkanals jeweils eine Stützschulter aufweist, wobei die Stützschiene auf der von der Böschung abgewandten Seite mit<!-- EPO <DP n="4"> --> beiden Stützschultern jeweils auf den Balken aufliegt und der Stützschienenkanal in den Bereich zwischen den Balken, vorzugsweise vollständig, versenkt angeordnet ist. Weiters ist günstigerweise vorgesehen, dass der Stützschienenkanal eine gegenüber der Stützschulter oder den Stützschultern zur Böschung hin versetzte Bodenfläche mit einer Durchführöffnung aufweist, wobei der Anker durch die Durchführöffnung hindurchgeführt ist und die Mutter direkt oder indirekt an der Bodenfläche anliegt. Die Mutter liegt günstigerweise unter Zwischenlage des oder eines Beilegkörpers an der Stützschiene, bevorzugt an der Bodenfläche, an. Beim Beilegkörper kann es sich z.B. um eine einfache Beilagscheibe handeln. Bevorzugte Ausgestaltungsformen können aber auch vorsehen, dass der Beilegkörper einen kanalförmigen Querschnitt aufweist. Günstigerweise ist der Beilegkörperjedenfalls unabhängig von seiner Ausgestaltungsform vollständig innerhalb des Sützschienenkanals angeordnet.</p>
<p id="p0015" num="0015">Besonders bevorzugte Ausgestaltungsformen der Erfindung sehen vor, dass die Stützschiene, in einem Querschnitt gesehen, hutförmig ausgebildet ist, wobei zwei Stützschultern die Hutkrempe der Hutform bilden und der Stützschienenkanal zwischen den Stützschultern angeordnet ist.</p>
<p id="p0016" num="0016">Grundsätzlich können unterschiedlichste Arten und Weisen von Muttern bei erfindungsgemäßen Stützwänden zum Einsatz kommen. Diese können, aber müssen nicht zwingend, auf den Anker direkt oder indirekt aufgeschraubt werden. Auch andere Verbindungsformen wie z.B. Vergießen, Verschweißen oder dergleichen sind möglich um die Mutter am Anker zu befestigen. Besonders bevorzugt und einfach ist es aber, wenn die Mutter einfach auf den Anker aufgeschraubt werden kann. Hierzu kann es sich um gewöhnliche Muttern mit einem Außenmehrkant, wie sie beim Stand der Technik bekannt sind, handeln. Die Mutter kann dann mittels eines Steckschlüssels oder Schraubschlüssels angeschraubt werden. Um die Mutter, vorzugsweise vollständig innerhalb des Stützschienenkanals anordnen zu können, sehen bevorzugte Ausgestaltungsformen der Erfindung aber vor, dass die Mutter auf ihrer von der Böschung abgewandten Seite ein Adapterelement oder mehrere Adapterelemente für den lösbaren Eingriff eines Drehwerkzeugs aufweist. Hierdurch ist es nicht notwendig, die Mutter innerhalb des Stützschienenkanals auf ihren<!-- EPO <DP n="5"> --> Seitenflächen in irgendeiner Art und Weise zu hintergreifen. Bei den Adapterelementen kann es sich z.B. um ein Loch oder einen Schlitz in der Mutter handeln. Es kann aber auch vorgesehen sein, dass mehrere Adapterelemente vorhanden sind. Dies können wiederum Löcher und/oder Schlitze sein. Besonders bevorzugt sind die Adapterelemente, wenn es sich um eine Vielzahl, also zwei oder mehr Adapterelemente handelt, bezüglich einer Mittellängsachse der Mutter symmetrisch zueinander angeordnet. Verwendet man schlitzförmige Adapterelemente, kann es sich z.B. um für normale Schrauben- oder Kreuzschraubenzieher zugängliche Schlitze handeln. Die Adapterelemente sind, um entsprechende Drehmomente aufbringen zu können, jedenfalls günstigerweise exzentrisch bezüglich der Mittenlängsachse der Mutter angeordnet.</p>
<p id="p0017" num="0017">Weitere Merkmale und Einzelheiten der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend beispielhaft anhand eines Ausführungsbeispiels der Erfindung erläutert. Hierzu zeigen:
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> und <figref idref="f0002">2</figref> eine beispielhaft dargestellte Geländesituation, bei der zwei erfindungsgemäße Stützwände zwei Böschungen abstützen und in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> der Vertikalschnitt durch den Bereich der Balken und in <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> durch eine der Stützschienen verläuft;</li>
<li><figref idref="f0003">Fig. 3</figref> einen beispielhaft ausgewählten Bereich einer Frontalansicht auf eine der Stützwände;</li>
<li><figref idref="f0004">Fig. 4</figref> einen Schnitt entlang der Schnittlinie CC aus <figref idref="f0003">Fig. 3</figref>;</li>
<li><figref idref="f0004">Fig. 5</figref> eine Anordnung aus der Stützschiene, dem Anker, der Mutter und dem Beilegkörper, losgelöst von den anderen Bauteilen der Stützwand und</li>
<li><figref idref="f0004">Fig. 6</figref> noch eine Explosionsdarstellung zu den Bauteilen, welche in <figref idref="f0004">Fig. 5</figref> gezeigt sind.</li>
</ul></p>
<p id="p0018" num="0018"><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt einen Anwendungsfall anhand einer hier beispielhaft herausgegriffenen Geländesituation, bei der Böschungen 2 oberhalb und unterhalb eines Fahrweges 22 so abgestützt werden müssen, dass der Fahrweg 22 dauerhaft befahrbar bleibt. Die Böschungen 2 weisen in den hier gezeigten Ausführungsbeispielen jeweils<!-- EPO <DP n="6"> --> Felsen 19 auf, welchen Lockermaterial 20 vorgelagert ist. Die Böschungen werden von den jeweiligen Stützwänden 1 gehalten und gesichert. Auf der oberen Böschung ist Bodenmaterial 21 vorhanden, welches z.B. bewachsen sein kann. In <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> ist der Vertikalschnitt in einem Bereich der Stützwand 1 dargestellt, in dem sich die Balken 3 befinden. Die Balken 3 verlaufen, wie hier realisiert, bevorzugt parallel zueinander. Bevorzugt liegen sie horizontal. Zur Ausbildung der Stützwand 1 sind sie mittels Stützschienen 4 und Ankern 8 an der Böschung 2 befestigt. Dies ist im Vertikalschnitt gemäß <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> gut zu sehen. Dieser verläuft vertikal durch eine der Stützschienen 4, sodass hier jeweils die Anker 8 und auch die Muttern 7 zumindest schematisiert, sichtbar sind. Die Anker 8 sind hier in dem gezeigten Ausführungsbeispiel, wie dies in der Realität häufig vorkommt, mittels Verpressmörtel 24 oder dergleichen in entsprechenden Bohr- oder Sprenglöchern im Fels 19 verankert. Die Art der Verankerung kann aber natürlich je nach Aufbau der Böschung 2 variieren. Hierzu können verschiedenste, beim Stand der Technik bekannte Techniken eingesetzt werden, um die Erfindung zu realisieren. Bereits in <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> ist gut zu sehen, dass die Muttern 7 vollständig innerhalb des Stützschienenkanals 6 angeordnet sind.</p>
<p id="p0019" num="0019"><figref idref="f0003">Fig. 3</figref> zeigt beispielhaft eine Frontalansicht auf einen Teilbereich einer der Stützwände 1 aus <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> und <figref idref="f0002">2</figref>, jeweils gesehen in den Richtungen 23 auf die Stützwand 1, also sozusagen eine Frontalansicht auf einen Teilbereich der von der Böschung 2 abgewandten Seite 13 der Stützwand 1. Der Schnitt gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> könnte z.B. entlang der Schnittlinie AA in <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> verlaufen. Der Schnitt gemäß <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> könnte z.B. entlang der Schnittlinie BB in <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> verlaufen.</p>
<p id="p0020" num="0020">In der Frontalansicht gemäß <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> ist zunächst gut zu sehen, wie die Balken 3 in ihrer Abfolge parallel zueinander und hier auch horizontal verlaufend aufeinander liegen. Die Stützschiene 4 weist auf beiden Seiten des Stützschienenkanals 6 jeweils eine Stützschulter 5 auf. Mit den Stützschultern 5 liegt die Stützschiene 4 auf der von der Böschung 2 abgewandten Seite 13 auf den Balken 3 auf. Hierdurch sind die Balken 3 über die Stützschiene 4 in ihrer Position gehalten.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0021" num="0021">Der Schnitt entlang der Schnittlinie CC aus <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> ist in <figref idref="f0004">Fig. 4</figref> zu sehen. In <figref idref="f0004">Fig. 4</figref> ist auch gut zu erkennen, wie die Stützschultern 5 die Balken 3 jeweils gegen das hier zusätzlich vorhandene Brett 25 und damit gegen die Böschung 2 drücken. Es ist gut zu sehen, wie der Stützschienenkanal 6 in diesem Ausführungsbeispiel vollständig in einen Bereich 9 zwischen den Balken 3 versenkt angeordnet ist. Der Stützschienenkanal 6 weist in bevorzugten Varianten, wie der hier gezeigten, die Bodenfläche 14 und zwei einander gegenüberliegende Seitenwände 26 auf. Die Seitenwände 26 verbinden bevorzugt die Bodenfläche 14 mit den Stützschultern 5. Die Seitenwände 26 können, wie hier auch realisiert, aber müssen nicht orthogonal verlaufend zur Bodenfläche 14 und/oder den Stützschultern 5 angeordnet sein.</p>
<p id="p0022" num="0022">Die Mutter 7 und der Anker 8 sind in diesem Ausführungsbeispiel vollständig innerhalb des Stützschienenkanals 6 angeordnet. Insgesamt ergibt sich, dass weder der Stützschienenkanal 6 noch die Mutter 7 noch der Anker 8 auf der von der Böschung 2 abgewandten Seite 13 der Stützwand 1 über die Stützschultern 5 überstehen. Dies ist besonders gut in <figref idref="f0004">Fig. 4</figref> zu sehen.</p>
<p id="p0023" num="0023">Im hier realisierten Ausführungsbeispiel stützt sich die Mutter 7 nicht direkt sondern indirekt über einen zwischengelegten Beilegkörper 16 auf der Bodenfläche 14 des Stützschienenkanals 6 ab. Die Bodenfläche 14 ist gegenüber den Stützschultern 5 in Richtung zur Böschung 2 hin versetzt angeordnet. Sie weist eine Durchführöffnung 15 auf. Der Anker 8 ist durch die Durchführöffnung 15 hindurchgeführt. Im gezeigten Ausführungsbeispiel weist auch der Beilegkörper 16 eine entsprechende Durchführöffnung auf, durch die der Anker 8 ebenfalls hindurchgeführt ist. Der hier verwendete Beilegkörper 16 weist im hier gezeigten Ausführungsbeispiel einen kanalförmigen Querschnitt auf. Es könnte sich alternativ aber auch um eine einfache Beilegscheibe oder dergleichen handeln. Es sind auch Ausführungsbeispiele denkbar, bei denen man auf den Beilegkörper 16 vollständig verzichtet.</p>
<p id="p0024" num="0024">Zur Befestigung der Mutter 7 auf dem Anker 8 weist die Mutter 7 in diesem Ausführungsbeispiel ein Innengewinde 12 auf, welches auf ein entsprechendes Außengewinde 11 am Ende 10 des Ankers 8 aufgeschraubt werden kann. In der hier<!-- EPO <DP n="8"> --> gezeigten bevorzugten Variante ist die Stützschiene 4 im Querschnitt gesehen hutförmig ausgebildet, wobei die Stützschultern 5 die Hutkrempe der Hutform bilden und der Stützschienenkanal 6 zwischen den Stützschultern 5 angeordnet ist. Die Mutter 7 ist im hier gezeigten Querschnitt T-förmig ausgebildet. Auf ihrer von der Böschung 2 abgewandten Seite weist sie zwei, hier in Form von Löchern, ausgebildete Adapterelemente 17 für den lösbaren Eingriff eines Drehwerkzeuges auf. Durch Einstecken der entsprechenden, z.B. stiftförmigen, Gegenadapterelemente des Drehwerkzeugs in die Adapterelemente 17 kann die Mutter 7 um ihre Mittenlängsachse 18 gedreht und so auf das Außengewinde 11 des Ankers 8 auf oder von diesem abgeschraubt werden. Durch diese Art der Anordnung der Adapterelemente 17 ist eine besonders gute Zugänglichkeit von außen gegeben, sodass die Mutter 7 vollständig im Stützschienenkanal 6 versenkt werden kann.</p>
<p id="p0025" num="0025">Die Mutter 7 spannt in der fertig montierten Stellung gemäß <figref idref="f0004">Fig. 4</figref> die Stützschiene 4 in Richtung hin zur Böschung 2 und ist am Anker 8 über die entsprechende Verschraubung befestigt. Hierdurch werden die Balken 3 gegen das Brett 25 oder direkt gegen die dahinterliegende Böschung 2 gedrückt. In <figref idref="f0004">Fig. 4 und 5</figref> sind auch gut die Durchführöffnungen 15 zu sehen, durch die der Anker 8 durch die Stützschiene 4 bzw. durch die Bodenfläche 14 des Stützschienenkanals 6 hindurchgeführt ist.</p>
<p id="p0026" num="0026"><figref idref="f0004">Fig. 5</figref> zeigt die Anordnung aus Stützschiene 4, Mutter 7, Anker 8 und Beilegkörper 16 noch einmal losgelöst von den anderen Bauteilen der Stützwand 1. <figref idref="f0004">Fig. 6</figref> zeigt eine Explosionsdarstellung von Anker 8, Stützschiene 4, Beilegkörper 16 und Mutter 7.</p>
<p id="p0027" num="0027">Wie bereits ausgeführt weist jede Stützwand meist mehrere Stützschienen 4, Muttern 7, Anker 8 und ggfls. auch Beilegkörper 16 auf.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<heading id="h0001">Legende</heading>
<heading id="h0002">zu den Hinweisziffern:</heading>
<p id="p0028" num="0028">
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Stützwand</dd>
<dt>2</dt><dd>Böschung</dd>
<dt>3</dt><dd>Balken</dd>
<dt>4</dt><dd>Stützschiene</dd>
<dt>5</dt><dd>Stützschulter</dd>
<dt>6</dt><dd>Stützschienenkanal</dd>
<dt>7</dt><dd>Mutter</dd>
<dt>8</dt><dd>Anker</dd>
<dt>9</dt><dd>Bereich</dd>
<dt>10</dt><dd>Ende</dd>
<dt>11</dt><dd>Außengewinde</dd>
<dt>12</dt><dd>Innengewinde</dd>
<dt>13</dt><dd>abgewandte Seite</dd>
<dt>14</dt><dd>Bodenfläche</dd>
<dt>15</dt><dd>Durchführöffnung</dd>
<dt>16</dt><dd>Beilegkörper</dd>
<dt>17</dt><dd>Adapterelement</dd>
<dt>18</dt><dd>Mittenlängsachse</dd>
<dt>19</dt><dd>Fels</dd>
<dt>20</dt><dd>Lockermaterial</dd>
<dt>21</dt><dd>Bodenmaterial</dd>
<dt>22</dt><dd>Fahrweg</dd>
<dt>23</dt><dd>Richtung</dd>
<dt>24</dt><dd>Verpressmörtel</dd>
<dt>25</dt><dd>Brett</dd>
<dt>26</dt><dd>Seitenwand</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Stützwand (1) zur Abstützung einer Böschung (2), wobei die Stützwand (1) zumindest eine Abfolge von Balken (3) und zumindest eine, orthogonal oder quer zu den Balken (3) angeordnete, Stützschiene (4) aufweist, wobei die Stützschiene (4) zumindest eine Stützschulter (5), mit der die Stützschiene (4) auf der von der Böschung (2) abgewandten Seite (13) auf den Balken (3) aufliegt, und zumindest einen Stützschienenkanal (6) aufweist, wobei die Stützschiene (4) mittels zumindest einer Mutter (7) der Stützwand (1) an zumindest einem, in der Böschung (2) verankerten Anker (8) der Stützwand (1) befestigt ist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Stützschienenkanal (6), vorzugsweise vollständig, in einen Bereich (9) zwischen den Balken (3) versenkt angeordnet ist und die Mutter (7), vorzugsweise vollständig, innerhalb des Stützschienenkanals (6) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Stützwand (1) nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> ein Ende (10) des Ankers (8), an dem die Mutter (7) befestigt ist, vorzugsweise vollständig, innerhalb des Stützschienenkanals (6) angeordnet ist und/oder dass das Ende (10) des Ankers (8), an dem die Mutter (7) befestigt ist, ein Außengewinde (11) aufweist, auf das die Mutter (7) mit einem Innengewinde (12) der Mutter (7) aufgeschraubt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Stützwand (1) nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> weder der Stützschienenkanal (6) noch die Mutter (7) noch der Anker (8) auf der von der Böschung (2) abgewandten Seite (13) der Stützwand (1) über die Stützschulter (5) überstehen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Stützwand (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Stützschiene (4) auf zwei einander gegenüberliegenden Seiten des<!-- EPO <DP n="11"> --> Stützschienenkanals (6) jeweils eine Stützschulter (5) aufweist, wobei die Stützschiene (4) auf der von der Böschung (2) abgewandten Seite (13) mit beiden Stützschultern (5) jeweils auf den Balken (3) aufliegt und der Stützschienenkanal (6) in den Bereich (9) zwischen den Balken (3), vorzugsweise vollständig, versenkt angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Stützwand (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Stützschienenkanal (6) eine gegenüber der Stützschulter (5) oder den Stützschultern (5) zur Böschung (2) hin versetzte Bodenfläche (14) mit einer Durchführöffnung (15) aufweist, wobei der Anker (8) durch die Durchführöffnung (15) hindurchgeführt ist und die Mutter (7) direkt oder unter Zwischenlage zumindest eines Beilegkörpers (16) an der Bodenfläche (14) anliegt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Stützwand (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Mutter (7) unter Zwischenlage des oder eines Beilegkörpers (16) an der Stützschiene (4) anliegt, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass der Beilegkörper (16) einen kanalförmigen Querschnitt aufweist und/oder vollständig innerhalb des Stützschienenkanals (6) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Stützwand (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Stützschiene (4), in einem Querschnitt gesehen, hutförmig ausgebildet ist, wobei zwei Stützschultern (5) die Hutkrempe der Hutform bilden und der Stützschienenkanal (6) zwischen den Stützschultern (5) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Stützwand (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Mutter (7) auf ihrer von der Böschung (2) abgewandten Seite ein Adapterelement (17) oder mehrere Adapterelemente (17) für den lösbaren Eingriff eines Drehwerkzeugs aufweist.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Stützwand (1) nach Anspruch 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Adapterelernent (17) ein Loch oder ein Schlitz in der Mutter (7) ist oder die Adapterelemente (17), vorzugsweise bezüglich einer Mittenlängsachse (18) der Mutter (7) symmetrisch zueinander angeordnete, Löcher und/oder Schlitze in der Mutter (7) sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Stützwand (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Abfolge von Balken (3) mehrere parallel zueinander angeordnete Balken (3) aufweist und/oder dass die Balken (3) Holzbalken sind und/oder dass die Balken (3) horizontal liegend angeordnet sind.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Retaining wall (1) for retaining a slope (2), the retaining wall (1) having at least one succession of beams (3) and at least one support rail (4) arranged orthogonally or transversely to the beams (3), the support rail (4) having at least one supporting shoulder (5) by which the support rail (4) rests on the beam (3) on the side (13) remote from the slope (2) and having at least one support-rail channel (6), the support rail (4) being fastened, by means of at least one nut (7) belonging to the retaining wall (1), to at least one anchor (8) for the retaining wall (1) which is anchored in the slope (2), <b>characterised in that</b> the support rail channel (6), is arranged to be recessed, preferably completely, into a region (9) between the beams (3), and the nut (7) is arranged within, and preferably entirely within, the support rail channel (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Retaining wall (1) according to claim 1, <b>characterised in that</b> an end (10) of the anchor (8) to which the nut (7) is fastened is arranged within, and preferably entirely within, the support rail channel (6), and/or <b>in that</b> the end (10) of the anchor (8) to which the nut (7) is fastened has an external thread (11) onto which the nut (7) is screwed by an internal thread (12) which the nut (7) has.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Retaining wall (1) according to claim 1 or 2, <b>characterised in that</b> neither the support rail channel (6) nor the nut (7) nor the anchor (8) projects beyond the supporting shoulder (5) on the side (13) of the retaining wall (1) remote from the slope (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Retaining wall (1) according to one of claims 1 to 3, <b>characterised in that</b> the support rail (4) has a supporting shoulder (5) on each of two sides of the support<!-- EPO <DP n="14"> --> rail channel (6) which are oppositely situated from one another, the support rail (4) resting on the beam (3) by each of the two supporting shoulders (5) on the side (13) remote fom the slope (2) and the support rail channel (6) being arranged to be recessed, and preferably completely recessed, into the region (9) between the beams (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Retaining wall (1) according to one of claims 1 to 4, <b>characterised in that</b> the support rail channel (6) has a floor face (14), offset towards the slope (2) relative to the supporting shoulder (5) or supporting shoulders (5), which has a lead-through opening (15), the anchor (8) being fed through the lead-through opening (15) and the nut (7) resting against the floor face (14) directly or with the insertion of at least one packing body (16) .</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Retaining wall (1) according to one of claims 1 to 5, <b>characterised in that</b> the nut (7) rests against the support rail (4) with the insertion of the or a packing body (16), provision preferably being made for the packing body (16) to be of channel-shaped cross-section and/or to be arranged entirely within the support rail channel (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Retaining wall (1) according to one of claims 1 to 6, <b>characterised in that</b> the support rail (4) is of a hat-shaped form when seen in cross-section, with two supporting shoulders (5) forming the brim of the hat shape and the support rail channel (6) being arranged between the supporting shoulders (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Retaining wall (1) according to one of claims 1 to 7, <b>characterised in that</b> at its end remote from the slope (2) the nut (7) has an adapter element (17) or a plurality of adapter elements (17), for the releasable engagement of a tool for turning.<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Retaining wall (1) according to claim 8, <b>characterised in that</b> the adapter element (17) is a hole or a slot in the nut (7), or the adapter elements (17) are holes or slots in the nut (7) which are preferably arranged symmetrically to one another about a longitudinal central axis (18).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Retaining wall (1) according to one of claims 1 to 9, <b>characterised in that</b> the succession of beams (3) comprises a plurality of beams (3) arranged parallel to one another and/or <b>in that</b> the beams (3) are timber beams and/or <b>in that</b> the beams (3) are arranged to lie horizontal.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="16"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Paroi de soutènement (1) servant d'étaiement à un talus (2), la paroi de soutènement (1) comprenant au moins une succession de poutres (3) et au moins un rail de soutènement (4) disposé perpendiculairement ou transversalement aux poutres (3), le rail de soutènement (4) comprenant au moins un épaulement de support (5), au moyen duquel le rail de soutènement (4) repose sur les poutres (3) sur la face (13) opposée au talus (2), et au moins un canal (6) de rail de soutènement, le rail de soutènement (4) étant fixé au moyen d'au moins un écrou (7) de la paroi de soutènement (1) sur au moins un ancrage (8) de la paroi de soutènement (1) ancré dans le talus (2), <b>caractérisée en ce que</b> le canal (6) de rail de soutènement est disposé enfoncé, de préférence entièrement, dans une zone (9) située entre les poutres (3), et l'écrou (7) est disposé, de préférence entièrement, à l'intérieur du canal de rail de soutènement (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Paroi de soutènement (1) selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce qu'</b>une extrémité (10) de l'ancrage (8), sur laquelle l'écrou (7) est fixé, est disposée, de préférence entièrement, à l'intérieur du canal (6) de rail de soutènement et/ou <b>en ce que</b> l'extrémité (10) de l'ancrage (8), sur laquelle l'écrou (7) est fixé, comprend un filetage extérieur (11) sur lequel l'écrou (7) est vissé au moyen d'un filetage intérieur (12) de l'écrou (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Paroi de soutènement (1) selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisée en ce que</b> ni le canal (6) de rail de soutènement, ni l'écrou (7), ni l'ancrage (8) ne dépasse de l'épaulement de support (5) sur la face (13) de la paroi de soutènement (1) opposée au talus (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Paroi de soutènement (1) selon l'une des revendications 1 à 3, <b>caractérisée en ce que</b> le rail de soutènement (4) comprend un épaulement de support (5) sur chacun de deux côtés disposés en vis-à-vis du canal (6) de rail de soutènement, le rail de soutènement (4) reposant sur les poutres (3) sur la face (13) opposée au talus (2) au moyen des deux épaulements de support (5), et le canal (6) de rail de soutènement étant disposé enfoncé, de préférence entièrement, dans la zone (9) située entre les poutres (3).<!-- EPO <DP n="17"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Paroi de soutènement (1) selon l'une des revendications 1 à 4, <b>caractérisée en ce que</b> le canal (6) de rail de soutènement comprend une surface de fond (14) en retrait en direction du talus (2) par rapport à l'épaulement de support (5) ou aux épaulements de support (5) et pourvue d'une ouverture de passage (15), l'ancrage (8) étant guidé à travers l'ouverture de passage (15) et l'écrou (7) s'appliquant directement, ou avec interposition d'au moins un corps de calage (16), sur la surface de fond (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Paroi de soutènement (1) selon l'une des revendications 1 à 5, <b>caractérisée en ce que</b> l'écrou (7) s'applique avec interposition du ou d'un corps de calage (16) contre le rail de soutènement (4), sachant qu'il de préférence est prévu que le corps de calage (16) présente une section transversale en forme de canal et/ou qu'il soit disposé entièrement à l'intérieur du canal (6) de rail de soutènement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Paroi de soutènement (1) selon l'une des revendications 1 à 6, <b>caractérisée en ce que</b> le rail de soutènement (4), vu en coupe transversale, est réalisé en forme de chapeau, deux épaulements de support (5) formant le bord de chapeau de la forme en chapeau et le canal (6) de rail de soutènement étant disposé entre les épaulements de support (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Paroi de soutènement (1) selon l'une des revendications 1 à 7, <b>caractérisée en ce que</b> l'écrou (7) comprend sur sa face opposée au talus (2) un élément d'adaptation (17) ou plusieurs éléments d'adaptation (17) pour la mise en prise réversible d'un outil rotatif.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Paroi de soutènement (1) selon la revendication 8, <b>caractérisée en ce que</b> l'élément d'adaptation (17) est un trou ou une fente réalisé dans l'écrou (7) ou les éléments d'adaptation (17) sont des trous et/ou des fentes réalisés dans l'écrou (7) et disposés de préférence de manière symétrique les uns par rapport aux autres par rapport à un axe longitudinal médian (18) de l'écrou (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Paroi de soutènement (1) selon l'une des revendications 1 à 9, <b>caractérisée en ce que</b> la succession de poutres (3) comprend plusieurs poutres (3) disposées parallèlement les unes aux autres et/ou <b>en ce que</b> les poutres (3) sont des poutres en bois et/ou <b>en ce que</b> les poutres (3) sont disposées couchées horizontalement.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="139" he="186" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="152" he="215" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="131" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0004" num="4,5,6"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="153" he="201" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="AT398098B"><document-id><country>AT</country><doc-number>398098</doc-number><kind>B</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
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