HAUSBRIEFKASTEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Hausbriefkasten gemäß dem Oberbegriff der Ansprüche 1 und 5 mit einem quaderförmigen Gehäuse, das einen über eine Entnahmeöffnung zugänglichen Briefaufnahmeraum aufweist und durch eine Rückwand, zwei Seitenwände, eine Unterwand und eine mit einem Einwurfschlitz versehene Oberwand begrenzt ist. Im Bereich einer Vorderkante der Unterwand ist eine Verschlussklappe angelenkt, die um eine Horizontalachse zwischen einer die Entnahmeöffnung verschließenden Schließstellung und einer schräg nach vorne und oben weisenden Offenstellung begrenzt verschwenkbar ist.

[0002] Hausbriefkästen dieser Art sind allgemein bekannt, siehe EP 1 929 903 A1. Mit der Verschlussklappe, die in der Offenstellung schräg nach vorne und oben weist, wird erreicht, dass das Postgut beim Öffnungsvorgang vom Briefaufnahmeraum aus durch die Verschlussklappe festgehalten wird und nicht auf den Fußboden fallen kann. Um die Verschlussklappe in ihrer Offenstellung zu halten, sind üblicherweise zwei Kettenanschläge vorgesehen, die sich zwischen den Seitenwänden und der Verschlussklappe erstrecken und sich in der Schließstellung im Inneren des Briefaufnahmeraums befinden. Ein Nachteil dieser Bauweise besteht darin, dass die Verschlussklappe beim ungebremsten Aufklappen erhebliche Kräfte auf die Kette ausübt, was zu einem frühzeitigen Verschleiß der Kettenglieder oder zu einem Kettenbruch führen kann.

[0003] Ausgehend hiervon liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, den bekannten Hausbriefkasten der eingangs angegebenen Art dahingehend zu verbessern, dass verschwenkbare Teile, wie die Verschlussklappe oder ein zusätzlich vorhandener klappbarer Einwurfdeckel ohne große Krafteinwirkung auf das Gehäuse von der Schließstellung in eine Offenstellung oder von der Offenstellung in eine Schließstellung gelangen können und Verschleißerscheinungen dadurch weitgehend vermieden werden.

[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe werden die in den Ansprüchen 1 und 5 angegebenen Merkmalskombinationen vorgeschlagen. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

[0005] Die erfindungsgemäße Lösung geht primär von der Überlegung aus, dass die beim Öffnungsvorgang über die Verschlussklappe ausgeübten flächenbezogenen Massen- und Bewegungskräfte bei gegebenem Verschlussklappengewicht so klein wie möglich gehalten werden. Um dies zu erreichen, wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, dass die Verschlussklappe mit ihrem Unterrand über die Unterwand des Gehäuses nach unten übersteht und dort eine die Unterwand teilweise untergreifende, in der Offenstellung der Verschlussklappe gegen die Unterwand anschlagende Abkantung aufweist, und dass zwischen dem Gehäuse und der Verschlussklappe ein die Öffnungsbewegung der Verschlussklappe verzögerndes und damit die Anschlaggeschwindigkeit der Abkantung reduzierendes Dämpfungsglied angeordnet ist. Mit diesen Maßnahmen wird erreicht, dass das abzubremsende Gewicht der Verschlussklappe über die gesamte Unterwandlänge verteilt wird und dass die Bewegungskräfte im Zeitpunkt des Anschlags auf nahezu Null reduziert werden.

[0006] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung seht die Verschlussklappe seitlich über die Vorderkanten der Seitenwände über und liegt in der Schließstellung dichtend gegen diese an. Eine weitere Verbesserung in dieser Hinsicht wird dadurch erreicht, dass die Seitenwände oder die Verschlussklappe im Bereich der Seitenwandvorderkanten einen Dichtkeder aus elastomerem Material tragen.

[0007] Der Einwurfdeckel kann dabei aus einem abgewinkelten Blech bestehen, das in der Schließstellung mit seinem an der Oberwand angelenkten Oberschenkel den Einwurfschlitz und mit seinem daran anschließenden, nach unten weisenden Vorderschenkel das Schloss übergreift. Um ein Klappern des Einwurfdeckels beim Schließvorgang zu vermeiden, wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, dass zwischen dem Einwurfdeckel und dem Gehäuse ein die Schließbewegung des Einwurfdeckels verzögerndes und damit dessen Anschlaggeschwindigkeit auf der Oberwand und auf der Verschlussklappe reduzierendes Dämpfungselement angeordnet ist.

[0008] Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das Gehäuse oberhalb des Gehäusebodens ein gegenüber dem Briefaufnahmeraum durch einen Zwischenboden abgegrenztes, durch eine Öffnung in mindestens einer der Seitenwände zugängliches Zeitungsfach aufweist.

[0009] Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung in schematischer Weise dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1a

und b einen Hausbriefkasten in schaubildlicher Darstellung im geschlossenen Zustand und mit geöffnetem Einwurfdeckel;

Fig. 1c

und d den Hausbriefkasten nach Fig. 1a und b in der Offenstellung des Einwurfdeckels und der Verschlussklappe in zwei verschiedenen schaubildlichen Darstellungen;

Fig. 2

eine Draufsicht auf den Hausbriefkasten nach Fig. 1a bis d in der Schließstellung;

Fig. 3a

und c den Hausbriefkasten in zwei verschiedenen schaubildlichen Darstellungen;

Fig. 3b

einen vergrößerten Ausschnitt aus Fig. 3a mit Scharniergelenk und Dämpfungselement für die Einwurfdeckel;

Fig. 3d

einen vergrößerten Ausschnitt aus Fig. 3c mit Scharniergelenk der Verschlussklappe;

Fig. 4

einen vergrößerten Ausschnitt aus Fig. 3c mit Dämpfungsglied für die Verschlussklappe.

[0010] Der in der Zeichnung dargestellte Hausbriefkasten ist zur Montage an einer Gehäusewand oder einem Briefkastenpfosten bestimmt. Der Hausbriefkasten weist ein Gehäuse 10 mit einem über eine Entnahmeöffnung 12 zugänglichen Briefaufnahmeraum 14 auf. Das Gehäuse 10 ist durch eine Rückwand 16, eine Seitenwand 18, eine Unterwand 20 und eine mit einem Einwurfschlitz 22 versehene Oberwand 24 begrenzt. Weiter ist eine Verschlussklappe 26 vorgesehen, die über Scharniergelenke 28 im Bereich einer Vorderkante 30 der Unterwand 20 angelenkt und dort um eine Horizontalachse zwischen einer die Entnahmeöffnung 12 verschließenden Schließstellung (Fig. 1a und b) und einer schräg nach vorne und oben weisenden Offenstellung (Fig. 1c, d) begrenzt verschwenkbar ist. Die Verschlussklappe 26 steht seitlich über die Vorderkanten der Seitenwände 18 über und liegt in der Schließstellung dichtend gegen diese an. Zum Zwecke der Abdichtung können das Gehäuse 10 oder die Verschlussklappe 26 im Bereich der Vorderkanten 30 der Seitenwände, der Oberwand und/oder der Unterwand einen in der Zeichnung nicht dargestellten Dichtkeder aus elastomerem Material tragen.

[0011] Die Verschlussklappe 26 weist ein in ihrer Schließstellung mit dem Gehäuse 10 verriegelbares Schloss 32 auf. Das Schloss ist in der Nähe der Oberkante der Verschlussklappe 26 angeordnet. An der Oberwand 24 ist zusätzlich ein Einwurfdeckel 34 angelenkt, der an den Scharniergelenken 35 zwischen einer den Einwurfschlitz 22 verschließenden und das Schloss 32 übergreifenden Schließstellung und einer Offenstellung begrenzt verschwenkbar ist. Der Einwurfdeckel 34 besteht aus einem abgekanteten Blech, das in der Schließstellung mit seinem an der Oberwand angelenkten Oberschenkel 34' den Einwurfschlitz 22 und mit seinem daran anschließenden, nach unten weisenden Vorderschenkel 34" das Schloss 32 übergreift.

[0012] Weiter weist das Gehäuse 10 oberhalb der Unterwand 20 ein gegenüber dem Briefaufnahmeraum 14 durch einen Zwischenboden 36 und durch eine Vorderwand 37 abgegrenztes, über eine seitliche Öffnung 38 zugängliches Zeitungsfach 40 auf.

[0013] Eine Besonderheit der Erfindung besteht darin, dass die Verschlussklappe 26 mit ihrem Unterrand 42 über die Unterwand 20 nach unten übersteht und dort eine die Unterwand 20 teilweise untergreifende, in der Offenstellung der Verschlussklappe 26 gegen die Unterwand 20 anschlagende Abkantung 44 aufweist. Außerdem ist zwischen dem Gehäuse 10 und der Verschlussklappe ein die Öffnungsbewegung der Verschlussklappe 26 verzögerndes, und damit die Anschlaggeschwindigkeit der Abkantung 44 gegen die Unterwand 20 reduzierendes Dämpfungsglied 46 vorgesehen. Mit dieser Maßnahme wird erreicht, dass sich die Verschlussklappe beim Öffnungsvorgang nur langsam öffnet, so dass über die Abkantung 44 auf den Unterboden nur geringe Bewegungskräfte einwirken.

[0014] Eine weitere Besonderheit der Erfindung besteht darin, dass zwischen dem Einwurfdeckel 34 und dem Gehäuse 10 ein die Schließbewegung des Einwurfdeckels verzögerndes und damit dessen Aufschlaggeschwindigkeit auf die Oberwand 24 reduzierendes Dämpfungselement 48 angeordnet ist. Damit wird vermieden, dass der Einwurfdeckel beim Schließvorgang ein unerwünschtes Klappergeräusch abgibt.

Bezugszeichenliste

[0015] 

10

Gehäuse

12

Entnahmeöffnung

14

Briefaufnahmeraum

16

Rückwand

18

Seitenwand

20

Unterwand

22

Einwurfschlitz

24

Oberwand

26

Verschlussklappe

28

Scharniergelenk

30

Vorderkante

32

Schloss

34

Einwurfdeckel

34'

Oberschenkel

34"

Vorderschenkel

35

Scharniergelenk

36

Zwischenboden

37

Vorderwand

38

Öffnung

40

Zeitungsfach

42

Unterrand

44

Abkantung

46

Dämpfungsglied

48

Dämpfungselement

Ansprüche

1. Hausbriefkasten mit einem quaderförmigen Gehäuse (10), das einen über eine Entnahmeöffnung (12) zugänglichen Briefaufnahmeraum aufweist und durch eine Rückwand (16), zwei Seitenwände (18), eine Unterwand (20) und eine mit einem Einwurfschlitz (22) versehene Oberwand (24) begrenzt ist, und mit einer im Bereich einer Vorderkante (30) der Unterwand (20) angelenkten und dort um eine Horizontalachse zwischen einer die Entnahmeöffnung (12) verschließenden Schließstellung und einer schräg nach vorne und oben weisenden Offenstellung begrenzt verschwenkbaren Verschlussklappe (26), wobei die Verschlussklappe (26) mit ihrem Unterrand (42) über die Unterwand (20) nach unten übersteht und dort eine die Unterwand (20) teilweise untergreifende, in der Offenstellung der Verschlussklappe (26) gegen die Unterwand (20) anschlagende Abkantung (44) aufweist, wobei die Verschlussklappe (26) ein in ihrer Schließstellung mit dem Gehäuse (10) verriegelbares Schloss (32) aufweist, wobei das Schloss (32) in der Nähe der Oberkante der Verschlussklappe (26) angeordnet ist, und wobei an der Oberwand (24) ein Einwurfdeckel (34) angelenkt ist, der zwischen einer den Einwurfschlitz (22) verschließenden Schließstellung und einer Offenstellung begrenzt verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Gehäuse (10) und der Verschlussklappe (26) ein die Öffnungsbewegung der Verschlussklappe (26) verzögerndes und damit die Anschlaggeschwindigkeit der Abkantung (44) reduzierendes Dämpfungsglied (46) angeordnet ist und dass der Einwurfdeckel (34) in der Schließstellung das Schloss (32) übergreift.

2. Hausbriefkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussklappe (26) seitlich über die Vorderkanten (30) der Seitenwände (18) übersteht und in der Schließstellung dichtend gegen diese anliegt.

3. Hausbriefkasten nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) oder die Verschlussklappe (26) im Bereich der Vorderkanten (30) der Seitenwände (18), der Oberwand (24) und der Unterwand (20) einen Dichtkeder aus elastomerem Material tragen.

4. Hausbriefkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Einwurfdeckel (34) und dem Gehäuse (10) ein die Schließbewegung des Einwurfdeckels (34) verzögerndes und damit dessen Anschlaggeschwindigkeit auf der Oberwand (24) reduzierendes Dämpfungselement (48) angeordnet ist.

5. Hausbriefkasten mit einem quaderförmigen Gehäuse (10), das einen über eine Entnahmeöffnung (12) zugänglichen Briefaufnahmeraum aufweist und durch eine Rückwand (16), zwei Seitenwände (18), eine Unterwand (20) und eine mit einem Einwurfschlitz (22) versehene Oberwand (24) begrenzt ist, und mit einer im Bereich einer Vorderkante (30) der Unterwand (20) angelenkten und dort um eine Horizontalachse zwischen einer die Entnahmeöffnung (12) verschließenden Schließstellung und einer schräg nach vorne und oben weisenden Offenstellung begrenzt verschwenkbaren Verschlussklappe (26), wobei die Verschlussklappe (26) ein in ihrer Schließstellung mit dem Gehäuse (10) verriegelbares Schloss (32) aufweist, wobei das Schloss (32) in der Nähe der Oberkante der Verschlussklappe (26) angeordnet ist und wobei an der Oberwand (24) ein Einwurfdeckel (34) angelenkt ist, der zwischen einer den Einwurfschlitz (22) verschließenden Schließstellung und einer Offenstellung begrenzt verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Einwurfdeckel (34) und dem Gehäuse (10) ein die Schließbewegung des Einwurfdeckels (34) verzögerndes und damit dessen Anschlaggeschwindigkeit auf der Oberwand (24) reduzierendes Dämpfungselement (48) angeordnet ist und dass der Einwurfdeckel (34) in der Schließstellung das Schloss (32) übergreift.

6. Hausbriefkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) oberhalb der Unterwand (20) ein gegenüber dem Briefaufnahmeraum (14) durch einen Zwischenboden (36) abgegrenztes, durch eine Öffnung (38) in mindestens einer der Seitenwände (18) zugängliches Zeitungsfach (40) aufweist.

Claims

1. House mail box comprising a cuboid housing (10) which has a mail receiving space accessible via a removal opening (12) and which is delimited by a rear wall (16), two side walls (18), a lower wall (20), and an upper wall (24) which is provided with an insertion slot (22), and comprising a closure flap (26) which is hinged in the region of a front edge (30) of the lower wall (20) and is pivotable there, to a limited extent, about a horizontal axis between a closed position which closes the removal opening (12) and an open position in which said flap is directed obliquely forwards and upwards, the lower edge (42) of the closure flap (26) projecting downwards beyond the lower wall (20) and said closure flap having a bent portion (44) which engages the lower wall (20) from below in part and strikes against the lower wall (20) in the open position of the closure flap (26), the closure flap (26) having a lock (32) which can be locked to the housing (10) in the closed position of the flap, the lock (32) being arranged close to the upper edge of the closure flap (26), and an insertion cover (34) being hinged to the upper wall (24), which cover is pivotable, to a limited extent, between a closed position which closes the insertion slot (22) and an open position, characterized in that a damping member (46) is arranged between the housing (10) and the closure flap (26), which member decelerates the opening movement of the closure flap (26) and thus reduces the striking speed of the bent portion (44), and in that the insertion cover (34) overlaps the lock (32) in the closed position.

2. House mail box according to claim 1, characterized in that the closure flap (26) protrudes laterally beyond the front edges (30) of the side walls (18) and sealingly abuts same in the closed position.

3. House mail box according to claim 2, characterized in that, in the region of the front edges (30) of the side walls (18), of the upper wall (24) and of the lower wall (20), the housing (10) or the closure flap (26) bears a sealing strip made of elastomeric material.

4. House mail box according to any of claims 1 to 3, characterized in that a damping element (48) is arranged between the insertion cover (34) and the housing (10), which element decelerates the closing movement of the insertion cover (34) and thus reduces the striking speed of said cover against the upper wall (24).

5. House mail box comprising a cuboid housing (10) which has a mail receiving space accessible via a removal opening (12) and which is delimited by a rear wall (16), two side walls (18), a lower wall (20), and an upper wall (24) which is provided with an insertion slot (22), and comprising a closure flap (26) which is hinged in the region of a front edge (30) of the lower wall (20) and is pivotable there, to a limited extent, about a horizontal axis between a closed position which closes the removal opening (12) and an open position in which said flap is directed obliquely forwards and upwards, the closure flap (26) having a lock (32) which can be locked to the housing (10) in the closed position of the flap, the lock (32) being arranged close to the upper edge of the closure flap (26), and an insertion cover (34) being hinged to the upper wall (24), which cover is pivotable, to a limited extent, between a closed position which closes the insertion slot (22), and an open position, characterized in that a damping element (48) is arranged between the insertion cover (34) and the housing (10), which element decelerates the closing movement of the insertion cover (34) and thus reduces the striking speed of said cover against the upper wall (24), and in that the insertion cover (34) overlaps the lock (32) in the closed position.

6. House mail box according to any of claims 1 to 5, characterized in that, above the lower wall (20), the housing (10) has a newspaper compartment (40) which is separated from the mail receiving space (14) by an intermediate base (36), and is accessible via an opening (38) in at least one of the side walls (18).

Revendications

1. Boîte aux lettres particulière comportant un boîtier parallélépipédique (10) présentant un espace de réception de courrier accessible par une ouverture de retrait (12), et délimité par une paroi arrière (16) deux parois latérales (18), une paroi inférieure (20) et une paroi supérieure (24) pourvue d'une fente d'insertion (22), et comportant un volet de fermeture (26) articulé dans la zone d'un bord avant (30) de la paroi inférieure (20), lequel peut pivoter de manière limitée autour d'un axe horizontal entre une position de fermeture de l'ouverture de retrait (12) et une position ouverte orientée obliquement vers l'avant et vers le haut, le volet de fermeture (26) faisant saillie vers le bas avec son bord inférieur (42) au-delà de la paroi inférieure (20) et présentant un coude (44) qui s'engage partiellement sous la paroi inférieure (20) et, dans la position ouverte du volet de fermeture (26), vient en butée contre la paroi inférieure (20), le volet de fermeture (26) présentant un verrou (32) qui peut être verrouillé avec le boîtier (10) en position fermée, le verrou (32) étant disposé près du bord supérieur du volet de fermeture (26), et un couvercle d'insertion (34) étant articulé sur la paroi supérieure (24) et pouvant pivoter entre une position fermée fermant la fente d'insertion (22) et une position ouverte caractérisée en ce qu'un élément d'amortissement (46) qui retarde le mouvement d'ouverture du volet de fermeture (26) est disposé entre le boîtier (10) et le volet de fermeture (26), et réduit ainsi la vitesse d'arrêt du coude (44), et en ce que le couvercle d'insertion (34) s'engage sur le verrou (32) en position fermée.

2. Boîte aux lettres particulière selon la revendication 1, caractérisée en ce que le volet de fermeture (26) déborde latéralement des bords avant (30) des parois latérales (18) et, en position fermée, repose de manière étanche contre ceux-ci.

3. Boîte aux lettres particulière selon la revendication 2, caractérisée en ce que le boîtier (10) ou le volet de fermeture (26) dans la zone des bords avant (30) des parois latérales (18), la paroi supérieure (24) et la paroi inférieure (20) portent une bande d'étanchéité en matériau élastomère.

4. Boîte aux lettres particulière selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce qu'un élément d'amortissement (48) est disposé entre le couvercle d'insertion (34) et le boîtier (10), retardant le mouvement de fermeture du couvercle d'insertion (34) et réduisant ainsi sa vitesse d'arrêt sur la paroi supérieure (24).

5. Boîte aux lettres particulière comportant un boîtier parallélépipédique (10) présentant un espace de réception de courrier accessible par ouverture de retrait (12), et délimité par une paroi arrière (16), deux parois latérales (18), une paroi de fond (20) et une paroi supérieure (24) pourvue d'une fente d'insertion (22), et comportant un volet de fermeture (26) articulé dans la zone d'un bord avant (30) de la paroi inférieure (20), lequel peut pivoter de manière limitée autour d'un axe horizontal entre la position de fermeture de l'ouverture de retrait (12) et une position ouverte orientée obliquement vers l'avant et vers le haut, le volet de fermeture (26) présentant un verrou (32) qui peut être verrouillé avec le boîtier (10) en position fermée, le verrou (32) étant disposé près du bord supérieur du volet de fermeture (26), et un couvercle d'insertion (34) étant articulé sur la paroi supérieure (24) et pouvant pivoter entre une position fermée fermant la fente d'insertion (22) et une position ouverte, caractérisé en ce qu'un élément d'amortissement (48) est disposé entre le couvercle d'insertion (34) et le boîtier (10), retardant le mouvement de fermeture du couvercle d'insertion (34) et réduisant ainsi sa vitesse d'arrêt sur la paroi supérieure (24), et en ce que le couvercle d'insertion (34) s'engage sur le verrou (32) en position fermée.

6. Boîte aux lettres particulière selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que le boîtier (10) au-dessus de la paroi inférieure (20) comporte un compartiment à journaux (40) délimité de l'espace de réception de courrier (14) par un fond intermédiaire (36) et accessible par une ouverture (38) dans au moins l'une des parois latérales (18).

Zeichnung