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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESMMA................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.50 (10 Nov 2016) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>3150093</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20170405</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>15187995.4</B210><B220><date>20151001</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20170405</date><bnum>201714</bnum></B405><B430><date>20170405</date><bnum>201714</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47K   3/00        20060101AFI20160401BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>DICHTFOLIENECKE</B542><B541>en</B541><B542>SEALING SHEET CORNER</B542><B541>fr</B541><B542>BORD DE FEUILLE ÉTANCHE</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Geberit International AG</snm><iid>101094308</iid><irf>P168822/HF/UH</irf><adr><str>Schachenstrasse 77</str><city>8645 Jona</city><ctry>CH</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Schintler, Michael</snm><adr><str>Oberwilerstr. 2</str><city>8330 Pfäffikon</city><ctry>CH</ctry></adr></B721><B721><snm>Mächler, Daniel</snm><adr><str>Frohbühlstr. 2</str><city>8645 Jona</city><ctry>CH</ctry></adr></B721><B721><snm>Stäubli, Tom</snm><adr><str>Anwandstr. 28</str><city>8004 Zürich</city><ctry>CH</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Frischknecht, Harry Ralph</snm><iid>101236615</iid><adr><str>Isler &amp; Pedrazzini AG 
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<p id="pa01" num="0001">Dichtecke (1) aus einer Dichtfolie zur Abdichtung eines sanitären Einbauteils (2), umfassend ein Basisteil (3) mit mindestens zwei winklig geneigt zueinander verlaufenden und sich an einer Eckstelle (4) schneidenden Faltkanten (5), ein Faltteil (6), und mindestens zwei miteinander über das Faltteil (6) in Verbindung stehende Seitenteile (7, 8), welche über die Faltkanten (5) mit dem Basisteil (3) in Verbindung stehen. Das Faltteil (6) wird über ein trennbar und/oder entfernbar ausgebildetes Sicherungselement (9) in einer werkseitig vorgfalteten Faltlage gehalten, wobei bei Trennung und/oder Entfernung des Sicherungselementes (9) das Faltteil (6) in eine Auffaltlage aufgefaltet werden kann, derart, dass mindestens eines der Seitenteile (7, 8) um die Faltkante (5) relativ zum Basisteil (3) verschwenkbar ist.
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<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<heading id="h0001">TECHNISCHES GEBIET</heading>
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtecke aus einer Dichtfolie nach dem Oberbegriff von Anspruch 1, eine Dichtanordnung nach Anspruch 11, eine Sanitäranordnung nach Anspruch 15 und ein Verfahren nach Anspruch 16.</p>
<heading id="h0002">STAND DER TECHNIK</heading>
<p id="p0002" num="0002">In der Sanitärtechnik sind Dichtfolien zur Anbindung von wasserführenden Bauteilen, wie beispielsweise von Duschflächen, Duschwannen, Bodenabläufe, Wandabläufe und dergleichen bekannt. Die Dichtfolien stehen dabei bezüglich Wasser dicht mit dem Bauteil verbunden und werden in Einbaulage mit dem Bauteil verbunden.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die Orientierung der Dichtfolie in Einbaulage hängt im Wesentlichen von den baulichen Gegebenheiten ab. Typische Orientierungen sind in der Vertikalen und der Horizontalen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Im Eckbereich eines wasserführenden Bauteils wird die Dichtfolie typischerweise vor Ort für den Einbau gefaltet. Die Faltung ist meist problematisch, weil mehrere Dichtschichten übereinander beispielsweise mit Mörtel oder einem Anstrich mit dem Gebäude verbunden werden muss.</p>
<heading id="h0003">DARSTELLUNG DER ERFINDUNG</heading>
<p id="p0005" num="0005">Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung insbesondere eine Aufgabe zugrunde, eine Dichtecke anzugeben, welche die Nachteile des Standes der Technik überwindet. Eine besonders bevorzugte Aufgabe ist es, eine Dichtecke anzugeben, welche unter der Massgabe eines flexiblen Einsatzes an verschiedenen zu dichtenden<!-- EPO <DP n="2"> --> Konfigurationen einfacher montierbar ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Diese Aufgabe löst eine Dichtecke aus einer Dichtfolie nach dem Gegenstand von Anspruch 1. Demgemäss umfasst eine Dichtecke aus einer Dichtfolie zur Abdichtung eines sanitären Einbauteils oder von Teilen eines Sanitärraums ein Basisteil mit mindestens zwei winklig geneigt zueinander verlaufenden und sich an einer Eckstelle schneidenden Faltkanten, ein Faltteil, und mindestens zwei miteinander über das Faltteil in Verbindung stehende Seitenteile, welche über die Faltkanten mit dem Basisteil in Verbindung stehen. Das Faltteil wird über ein trennbar und/oder entfernbar ausgebildetes Sicherungselement in einer werkseitig vorgfalteten oder werkseitig vorkonfektionierten Faltlage gehalten, wobei bei Trennung und/oder Entfernung des Sicherungselementes das Faltteil von der vorgefalteten bzw. vorkonfektionierten Faltlage in eine Auffaltlage aufgefaltet werden kann, derart, dass mindestens eines der Seitenteile um die Faltkante relativ zum Basisteil verschwenkbar ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Durch die Anordnung des Sicherungselementes kann die Dichtecke werkseitig vorgefaltet werden und bei Auftrennung und/oder Entfernung des Sicherungselementes kann die Dichtecke dann für den jeweiligen Einsatzzweck aufgefaltet werden. Mit anderen Worten: Die Dichtecke wird als Eckausführung bereitgestellt und kann so direkt in einer Wandecke eingebaut werden oder die Dichtecke kann für eine Flachausführung oder eine Sockelfuge oder eine Wandfuge in die Auffaltlage aufgefaltet werden. Dies erleichtert die Arbeit des Installateurs wesentlich, denn er muss nicht mehr vor Ort die Dichtecke aus einer ebenen Dichtfolie falten, sondern kann - sofern notwendig - aus einer Dichtecke ein Auffalten vornehmen. Darüber hinaus kann aufgrund der werkseitigen Faltung die Dichtecke genauer gefaltet werden.</p>
<p id="p0008" num="0008">Ein weiterer Vorteil, welcher durch die vorgefaltete Dichtecke entsteht, ist, dass dem Installateur nicht verschiedene Teile für verschiedene Einbausituation bereitgestellt werden müssen, sondern, dass er diese ausgehend von der Dichtecke durch Trennen und/oder Entfernen des Sicherungselementes und anschliessendes Auffalten selbst bereitstellen kann.</p>
<p id="p0009" num="0009">Durch das werkseitige Vorfalten kann zudem erreicht werden, dass die Faltstelle nur<!-- EPO <DP n="3"> --> minimal aufbaut, da eine optimalere Faltung als bei Faltung vor Ort durch den Installateur erreicht werden kann.</p>
<p id="p0010" num="0010">Unter einem trennbar ausgebildeten Sicherungselement wird ein Sicherungselement verstanden, welches leicht trennbar bzw. teilbar ist. Beispielsweise soll ein derartiges Sicherungselement von Hand oder unter Zuhilfenahme eines einfachen Werkzeuges, wie beispielsweise einer Schere oder einem Messer, leicht getrennt werden können.</p>
<p id="p0011" num="0011">Unter einem entfernbar ausgebildeten Sicherungselement wird ein Sicherungselement verstanden, welches leicht von der Dichtecke entfernt bzw. abgetrennt werden kann. Das Entfernen bzw. das Abtrennen kann als ganz oder auch nur teilweise erfolgen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Unter einem sanitären Einbauteil wird eine Duschwanne, eine bodenebene Duschwanne, eine Badewanne, ein Tragrahmen, eine Duschfläche, ein Waschtisch, etc. verstanden. Unter Teilen eines Sanitärraums wird beispielsweise eine Ecke in einem Badezimmer oder eine Sockelfuge bzw. eine Wandfuge verstanden. Hier kann die Dichtecke beispielsweise zwischen Fliese und Estrich oder anderweitig eingesetzt werden. Die Ecke oder die Fuge kann verschiedenartig ausgebildet sein, beispielhaft wird der Übergang zwischen einer Wand und dem Boden oder ähnliche Übergänge im Bereich einer Sitzbank genannt. Die Dichtecke kann aber auch in Kombination mit anderen Elementen eingesetzt werden, bei welchen sich die Frage bezüglich Abdichtung stellt.</p>
<p id="p0013" num="0013">Der Winkel zwischen den beiden Faltkanten liegt vorzugsweise zwischen 45° und 135°, insbesondere liegt der Winkel zwischen den beiden Faltkanten bei 90°.</p>
<p id="p0014" num="0014">Vorzugsweise erstrecken sich in der Faltlage die Seitenteile winklig geneigt, insbesondere rechtwinklig, vom Basisteil. Das Faltteil ist in Faltlage bevorzugt zu einem der Seitenteile umgefaltet und steht über das Sicherungselement mit dem Seitenteil in trennbarer Verbindung.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Seitenteile untereinander stehen ebenfalls winklig geneigt zueinander, wobei der Winkel zwischen den Seitenteilen dem Winkel zwischen den beiden Faltkanten entspricht.<!-- EPO <DP n="4"> --> Vorzugsweise liegen in der Auffaltlage mindestens eines der Seitenteile oder beide Seitenteile und mindestens Teile des Faltteil oder das ganze Faltteil in einer von der Faltlage unterschiedlichen Orientierung zum Basisteil. Vorzugsweise liegen das Basisteil und das Seitenteil bzw. die Seitenteile in einer gemeinsamen Ebene, welche einer Oberfläche des Basisteils entspricht.</p>
<p id="p0016" num="0016">In einer ersten Variante ist das Sicherungselement ein stoffschlüssiges Sicherungselement, welches das Faltteil zu einem der Seitenteile verbindet.</p>
<p id="p0017" num="0017">Je nach Anordnung kann das stoffschlüssige Sicherungselement auch Abschnitte des Faltteils untereinander verbinden. Beispielsweise kann das Faltteil zwei Faltteilabschnitte aufweisen, welche an deren einander zugewandten Flächen mit dem stoffschlüssigen Sicherungselement miteinander in Verbindung stehen. Einer der beiden Faltteilabschnitte wird dann mit dem stoffschlüssigen Sicherungselement mit einem der Seitenteile verbunden.</p>
<p id="p0018" num="0018">Unter einem stoffschlüssigen Sicherungselement wird vorzugsweise ein Klebstoff oder eine Schweissverbindung verstanden.</p>
<p id="p0019" num="0019">Vorzugsweise erstreckt sich das stoffschlüssige Sicherungselement über nur eine Teilfläche der aneinander liegenden Flächen des Faltteils bzw. des Seitenteils, wobei die besagten Teilfläche flächenmässig um ein Vielfaches kleiner ist als die besagten aneinander liegenden Flächen des Faltteils bzw. des Seitenteils. Die Teilfläche kann aus einem Flächenabschnitt oder mehreren Flächenabschnitten bestehen.</p>
<p id="p0020" num="0020">Mit anderen Worten gesagt erstreckt sich das stoffschlüssige Sicherungselement nicht über die gesamte Fläche der jeweiligen Teile der Dichtecke die im Faltzustand flächig aneinander anliegen.</p>
<p id="p0021" num="0021">In einer zweiten Variante ist das Sicherungselement ein kraftschlüssiges und/oder formschlüssiges Sicherungselement. Beispielsweise kann das Sicherungselement eine Klammer sein, welche die entsprechenden Teile zusammenhält. Die Klammer ist dabei vorzugsweise derart ausgebildet, dass diese die Dichtfolie der Dichtecke nicht durchdringt<!-- EPO <DP n="5"> --> und/oder dass die Klammer bezüglich der Foliendicke der Dichtfolie wenig aufträgt. Auch wäre es denkbar, dass Bereiche des Faltteils und/oder des Seitenteils weiter miteinander verfaltet werden, wobei über diese weitere Verfaltung das Faltteil zum Seitenteil gesichert wird. Auch oder alternativ könnte ein Klettverschluss, ein Klemmverschluss und/oder ein Verschluss durch Druckfügen eingesetzt werden.</p>
<p id="p0022" num="0022">In einer dritten Variante ist das Sicherungselement die Kombination aus der ersten und der zweiten Variante. Das stoffschlüssige Sicherungselement wird dabei durch ein kraftschlüssiges und/oder formschlüssiges Sicherungselement unterstützt.</p>
<p id="p0023" num="0023">Vorzugsweise umfasst eines der beiden Seitenteile eine erste Lasche und das Faltteil umfasst eine zweite Lasche, welche Laschen in der Faltlage mit dem Sicherungselement miteinander in Verbindung stehen. Das Sicherungselement verbindet die beiden Laschen.</p>
<p id="p0024" num="0024">Besonders bevorzugt erstrecken sich die Laschen von einer Aussenkante des Seitenteils bzw. des Faltteils.</p>
<p id="p0025" num="0025">Vorzugsweise sind die Laschen vom Faltteil und vom Seitenteil abschneidbar ausgebildet.</p>
<p id="p0026" num="0026">Bezüglich der Anordnung des Sicherungselementes im Zusammenhang mit den beiden Laschen sind vorzugsweise zwei verschiedene Ausführungen möglich:
<ul id="ul0001" list-style="dash" compact="compact">
<li>Ausschliessliche Anordnung des Sicherungselementes im Bereich der beiden Laschen; oder</li>
<li>Anordnung des Sicherungselementes im Bereich der beiden Laschen sowie am Faltteil und dem entsprechenden Seitenteil</li>
</ul></p>
<p id="p0027" num="0027">In einer Ausführung ist das Sicherungselement also ausschliesslich im Bereich der beiden Laschen angeordnet. Durch ein Entfernen, insbesondere ein Wegschneiden, von mindestens einer Lasche oder von beiden Laschen wird somit auch das Sicherungselement von der Dichtecke entfernt. Das Sicherungselement im Bereich der beiden Laschen kann aber auch so ausgebildet sein, dass es zwischen den Laschen getrennt, insbesondere aufgerissen, werden kann.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0028" num="0028">In einer alternativen Ausführung ist das Sicherungselement also im Bereich der beiden Laschen sowie am Faltteil und dem entsprechenden Seitenteil angeordnet. Durch ein Entfernen, insbesondere ein Wegschneiden, von mindestens einer Lasche oder von beiden Laschen wird somit auch das Sicherungselement von der Dichtecke entfernt; oder durch ein Trennen des die beiden Laschen verbindenden Sicherungselements kann das Sicherungselement aufgetrennt werden. Das Sicherungselement am Faltteil und dem entsprechenden Seitenteil kann wie oben beschrieben getrennt werden.</p>
<p id="p0029" num="0029">In der Alternative können die Laschen wie oben beschrieben entfernt werden und das Sicherungselement am Faltteil und Seitenteil kann aufgerissen werden oder das Sicherungselement zwischen den Laschen und am Faltteil bzw. am Seitenteil können aufgerissen werden.</p>
<p id="p0030" num="0030">Besonders bevorzugt handelt es sich beim Sicherungselement, das die beiden Laschen miteinander verbindet, in allen Ausführungen um das Sicherungselement nach der oben beschriebenen ersten Variante, nämlich um das stoffschlüssige Sicherungselement. Die anderen Varianten können aber auch eingesetzt werden.</p>
<p id="p0031" num="0031">Vorzugsweise ist im Bereich der Faltkanten und/oder der Faltlinien am Faltteil eine sich in die Richtung der Faltkante bzw. der Faltlinien erstreckende Prägung vorgesehen.</p>
<p id="p0032" num="0032">Vorzugsweise ist die Dichtfolie eine beidseitig mit einem Vlies beschichtete Kunststofffolie. Vorzugsweise stehen das Basisteil, das Faltteil und die beiden Seitenteile einstückig miteinander in Verbindung. Besonders bevorzugt werden das Basisteil, das Faltteil und die beiden Seitenteile aus einem Folienteil herausgestanzt.</p>
<p id="p0033" num="0033">Vorzugsweise ist die Elastizität der Dichtfolie in einer Richtung quer zu einer Linie, die sich in einem Winkel α von 45° oder 135° zu den Faltkanten erstreckt, grösser als in Richtung der besagten Linie. Hierdurch können Längenänderungen in eingebauten Zustand besonders vorteilhaft kompensiert werden.</p>
<p id="p0034" num="0034">Eine Dichtanordnung umfasst mindestens eine Dichtecke nach obiger Beschreibung und mindestens ein Bandteil, welches sich einem der Seitenteile und dem Basisteil anschliesst<!-- EPO <DP n="7"> --> und in Faltlage ebenfalls eine Faltkante aufweist, welche die Verlängerung der Faltkante zwischen Seitenteil und Basisteil bildet.</p>
<p id="p0035" num="0035">In Richtung der Faltkante der Dichtecke gesehen bildet das Bandteil eine Verlängerung des Seitenteils und des Basisteils. Das Bandteil weist dabei quer zur Faltkante im Wesentlichen die gleiche Ausdehnung wie das Seitenteil und das Basisteil auf. Das Bandteil umfasst also ebenfalls ein Seitenteil und ein Basisteil, welche über eine Faltkante miteinander in Verbindung stehen. Mit anderen Worten: Der Querschnitt des Bandteils ist vorzugsweise gleich wie der Querschnitt der Dichtecke durch das Seitenteil und das Basisteil hindurch.</p>
<p id="p0036" num="0036">In einer Ausführung ist das Bandteil einstückig der Dichtecke angeformt. Es handelt sich also um eine einteilig ausgebildete und integral geformte Struktur. In einer anderen Ausführung ist das Bandteil bezüglich Wasser dicht mit der Dichtecke in Verbindung und ist vorzugsweise aus gleichem Material. Die dichte Verbindung wird vorzugsweise über eine stoffschlüssige Verbindung, wie eine Klebeverbindung oder eine Schweissverbindung, erreicht.</p>
<p id="p0037" num="0037">In einer bevorzugten Ausführung bildet die Dichtanordnung die Gestalt eines mehreckigen, insbesondere eines viereckigen, Dichtrahmens, wobei in jeder Rahmenecke eine Dichtecke angeordnet ist und die Dichtecken jeweils über ein Bandteil miteinander verbunden sind. Die Bandteile bilden also die Seitenkante der mehreckigen Dichtanordnung.</p>
<p id="p0038" num="0038">Besonders bevorzugt ist die Elastizität des Bandteils in einer Richtung quer zur Faltkante des Bandteils grösser als in Richtung der Faltkante. Hierdurch können Längenänderungen in eingebauten Zustand besonders vorteilhaft kompensiert werden. Besonderes bevorzugt ist die Elastizität der Dichtecke wie oben beschrieben ausgebildet. Hierdurch ist die Querelastizität in allen Bereichen ungefähr gleich. Diese Ausbildung ist vorteilhaft, weil dadurch beispielsweise ein Absenken des Estrichs einfach kompensiert werden kann, ohne dass die Dichtwirkung negativ beeinträchtigt wäre.</p>
<p id="p0039" num="0039">Eine Ausführung einer Sanitäranordnung umfasst ein sanitäres Einbauteil mit einer Ecke oder Teile eines Sanitärraums mit einer Ecke und eine an der besagten Ecke angeordnete Dichtecke gemäss obiger Beschreibung. Das Basisteil ist mit der Ecke des Einbauteils<!-- EPO <DP n="8"> --> bezüglich Wasser dicht verbunden, wobei das Faltteil und die Seitenteile vom Einbauteil wegstehen. Mindestens das Basisteil ist alternativ mit den besagten Teilen des Sanitärraums bezüglich Wasser dicht verbunden, wobei das Faltteil und die Seitenteile von der Verbindungsstelle zwischen Basisteil und den besagten Teilen vorzugsweise wegstehen.</p>
<p id="p0040" num="0040">Eine alternative Ausführung umfasst ein Einbauteil mit einer Ecke oder Teile eines Sanitärraums mit einer Ecke und eine Dichtanordnung nach obiger Beschreibung, wobei das Basisteil mit der besagten Ecke des Einbauteils bezüglich Wasser dicht verbunden ist, wobei das Bandteil mit dem Einbauteil bezüglich Wasser dicht verbunden ist und wobei das Faltteil und die Seitenteile vom Einbauteil wegstehen.</p>
<p id="p0041" num="0041">Bei beiden Ausführungen mit der Sanitäranordnung mit der erfindungsgemässen Dichtecke bzw. der Dichtanordnung ergeht der Vorteil, dass dieses ebenfalls werkseitig am Einbauteil vormontiert werden können, wobei der Installateur dann durch die Manipulation am Sicherungselement die Dichtecke bzw. die Dichtanordnung in die gewünschte Lage bringen kann.</p>
<p id="p0042" num="0042">Bei beiden Ausführungen mit den Teilen des Sanitärraums kann die Dichtecke bzw. die Dichtanordnung ohne das Einbauteil ausgebildet sein. Dichtecke und Dichtanordnung können beispielsweise der Abdichtung des Sanitärraumes dienen und sind entsprechend im Raum angeordnet.</p>
<p id="p0043" num="0043">In beiden Ausführungen steht in Einbaulage das Basisteil vorzugsweise mit einer Fläche am Einbauteil in Kontakt, welche im Wesentlichen in der Horizontalen verläuft. Die Seitenteile erstrecken sich in der Faltlage dann im Wesentlichen in der Vertikalen. Eine Anordnung des Basisteils in der Vertikalen ist aber auch möglich.</p>
<p id="p0044" num="0044">Die Dichtecke steht in allen Ausführungen vorzugsweise über den Basisabschnitt mit dem sanitären Einbauteil in Verbindung.</p>
<p id="p0045" num="0045">Das Einbauteil ist in allen Ausführungen vorzugsweise eine Duschwanne, eine bodenebene Duschwanne, eine Badewanne, ein Tragrahmen, eine Duschfläche, ein Waschtisch, etc.<!-- EPO <DP n="9"> --> Ein Verfahren zur Vorbereitung des Einbaus einer Dichtecke nach obiger Beschreibung ist gekennzeichnet, dass vor dem Einbau der Dichtecke die Dichtecke auf die Einbausituation vorbereitet wird, nämlich,<br/>
dass für den Einbau der Dichtecke in eine Ecke des Gebäudes das Sicherungselement nicht aufgetrennt wird, und<br/>
dass für den Einbau der Dichtecke im Bereich einer Sockelfuge des Gebäudes oder einer Ebene des Gebäudes das Sicherungselement aufgetrennt wird und die Seitenteile von der Faltlage in die Auffaltlage bewegt werden.</p>
<p id="p0046" num="0046">Ein gleiches Verfahren kann für die anspruchsgemässe Dichtanordnung eingesetzt werden.</p>
<p id="p0047" num="0047">Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.</p>
<heading id="h0004">KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN</heading>
<p id="p0048" num="0048">Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine perspektivische Ansicht einer Dichtecke in Faltlage;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>die Ansicht von <figref idref="f0001">Figur 1</figref> in der gleichen Faltlage;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine perspektivische Ansicht einer Dichtecke nach <figref idref="f0001">Figur 1</figref> zwischen der Faltlage und der Auffaltlage;</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine perspektivische Ansicht einer Dichtecke nach <figref idref="f0001">Figur 1</figref> in einer Auffaltlage;</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>eine perspektivische Ansicht einer Dichtecke nach <figref idref="f0001">Figur 1</figref> in einer anderen Auffaltlage als in <figref idref="f0001">Figur 1</figref>;</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>eine Dichtanordnung mit Dichtecken gemäss den vorhergehenden Figuren in Faltlage; und</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>die Dichtanordnung nach <figref idref="f0004">Figur 6</figref> in Auffaltlage.</dd>
</dl></p>
<heading id="h0005">BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN</heading><!-- EPO <DP n="10"> -->
<p id="p0049" num="0049">In der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> wird eine Dichtecke 1 aus einer Dichtfolie zur Abdichtung eines sanitären Einbauteils gezeigt. Die Dichtecke 1 dient der Abdichtung des sanitären Einbauteils gegenüber eines Gebäudes, in welches das sanitäre Einbauteil einzubauen ist.</p>
<p id="p0050" num="0050">Die Dichtecke 1 kann im Wesentlichen zwei Zustände einnehmen, nämlich eine Faltlage, wie in den <figref idref="f0001">Figuren 1</figref> und <figref idref="f0002">2</figref> gezeigt, und eine Auffaltlage, wie in den <figref idref="f0002 f0003">Figuren 3 bis 5</figref> gezeigt. Die Dichtecke 1 wird bei deren Herstellung werkseitig in die Faltlage gebracht und in Faltlage dem Installateur ausgeliefert. Der Installateur kann dann vor Ort die Dichtecke 1 an der Einbausituation im Gebäude anpassen. Beispielsweise kann er die Dichtecke 1 in Faltlage einbauen oder er kann die Dichtecke 1 in die Auffaltlage auffalten und in Auffaltlage einbauen. Das Auffalten von der Dichtecke 1 von der Faltlage in die Auffaltlage ist für den Installateur wesentlich einfacher als das Falten der Dichtecke vor Ort, was zu einem einfacher Einbau für den Installateur führt. Darüber hinaus sinkt auch das Fehlerpotential, weil sich der Installateur nicht veranlasst sieht, die Dichtfolie nach erfolgter Faltung mit Hilfsmitteln, wie Heftklammern oder ähnlichen, welche die Dichtwirkung beeinflussen könnten, zu fixieren. Folglich wird mit der erfindungsgemässen Dichtecke nicht nur der Einbau einfacher, sondern auch sicherer.</p>
<p id="p0051" num="0051">Die Dichtecke 1 umfasst in der gezeigten Ausführungsform ein Basisteil 3 mit mindestens zwei winklig geneigt zueinander verlaufenden und sich an einer Eckstelle 4 scheidenden Faltkanten 5, ein Faltteil 6, und mindestens zwei über das Faltteil 6 in Verbindung stehende Seitenteile 7, 8, welche zudem über die Faltkanten 5 mit dem Basisteil in Verbindung stehen. Das Basisteil 3, das Faltteil 6 und die Seitenteile 7, 8 stehen einstückig miteinander in Verbindung. Mit anderen Worten: Die Dichtecke 1 ist einstückig ausgebildet.</p>
<p id="p0052" num="0052">Das Faltteil 6 ist über ein trennbar oder abtrennbar ausgebildetes Sicherungselement 9 in der werkseitig vorgefalteten Faltlage gehalten. Das Sicherungselement 9 sichert das Faltteil 6 zum Seitenteil 7, wodurch das Faltteil 6 und auch die Seitenteile 7, 8 in ihrer Faltlage gehalten werden. Das Sicherungselement 9 verhindert also, dass die beiden Seitenteile 7, 8 sowie das Faltteil 6 von der Faltlage in die Auffaltlage gefaltet werden können.<!-- EPO <DP n="11"> --></p>
<p id="p0053" num="0053">Bei einer Trennung des Sicherungselementes 9 kann das Faltteil 6 in eine Auffaltlage aufgefaltet werden. In den <figref idref="f0002 f0003">Figuren 3 bis 5</figref> wird die Dichtecke 1 in verschiedenen Auffaltlagen gezeigt. Von der Faltlage in die Auffaltlage werden das Faltteil 6 und mindestens eines der Seitenteile 7, 8 relativ zum Basisteil ausgehend von der Faltlage aufgefaltet.</p>
<p id="p0054" num="0054">In der Faltlage, so wie in der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> gezeigt, stehen die Seitenteile 7, 8 winklig geneigt, hier rechtwinklig, vom Basisteil 3 weg. Das Faltteil 6 ist dabei zu einem der Seitenteile, hier zum Seitenteil 7, umgefaltet und wird in seiner umgefalteten Position mit dem Sicherungselement 9 zum Seitenteil 7 gesichert.</p>
<p id="p0055" num="0055">In der <figref idref="f0002">Figur 3</figref> wird eine Zwischenlage zwischen der Faltlage und der Auffaltlage zur Illustration gezeigt. In dieser Zwischenlage ist das Sicherungselement 9 aufgetrennt worden und das Faltteil 6 sowie die Seitenteil 7, 8 sind relativ zum Basisteil 3 verschwenkt worden.</p>
<p id="p0056" num="0056">In den <figref idref="f0003">Figuren 4 und 5</figref> wird die Dichtecke 1 in unterschiedlichen Auffaltlagen gezeigt. In der Auffaltlage ist mindestens eines der Seitenteile 7, 8 und Teile des Faltteils 7 aufgefaltet und liegen in einer unterschiedlichen Orientierung zum Basisteil 3 als in der Faltlage.</p>
<p id="p0057" num="0057">In der <figref idref="f0003">Figur 4</figref> wird eine weitere Auffaltlage gezeigt, wobei hier beide Seitenteil 7, 8 und auch das Faltteil 6 in der Auffaltlage derart aufgefaltet sind, dass sie in der gleichen Ebene wie das Basisteil 3 liegen.</p>
<p id="p0058" num="0058">In der in der <figref idref="f0003">Figur 5</figref> gezeigten Auffaltlage erstreckt sich das Seitenteil 7 in der gleichen Ebene wie das Basisteil 3 und das Seitenteil 8 erstreckt sich nach wie vor rechtwinklig zum Basisteil 3. Das Faltteil 6 verbindet hier die beiden Seitenteil 7, 8 und ist ebenfalls in der gleichen Lage orientiert wie das Seitenteil 8. Es steht also rechtwinklig zum Basisteil 3 und zum Seitenteil 7.</p>
<p id="p0059" num="0059">Unter Bezugnahme auf die <figref idref="f0001 f0002 f0003">Figuren 1 bis 5</figref> werden nun weitere Merkmale der erfindungsgemässen Dichtecke 1 gemäss der vorliegenden Ausführungsform erläutert.<!-- EPO <DP n="12"> --> Das Basisteil 3 ist in den gezeigten Figuren im Wesentlichen L-förmig ausgebildet. Von der Eckstelle 4 gesehen erstrecken sich dabei zwei Basisteilschenkel 18 entlang der jeweiligen Faltkante 5 weg. Hierdurch wird die besagte L-förmige Struktur bereitgestellt. Die Basisteilschenkel 18 weisen hier die gleiche Länge in Richtung der Faltkanten 5 auf. Die Länge der beiden Basisteilschenkel 18 kann auch unterschiedlich sein. Alternativ kann das Basisteil 3 auch als Rechteck oder Quadrat bereitgestellt werden.</p>
<p id="p0060" num="0060">Das Faltteil 6 umfasst in der gezeigten Ausführungsform mehrere Faltlinien 19, an welchen das Faltteil 6 gefaltet ist.</p>
<p id="p0061" num="0061">Das Sicherungselement 9 kann verschiedenartig ausgebildet sein.</p>
<p id="p0062" num="0062">In einer ersten Variante ist das Sicherungselement ein stoffschlüssiges Sicherungselement 9, welches das Faltteil 6 zu einem der Seitenteil 7, 8 verbindet. Beispielsweise ist ein stoffschlüssiges Sicherungselement eine Klebestelle oder eine Schweissstelle, welche die einzelnen Lagen des Faltteils 6 mit dem Seitenteil 7, 8 verbindet. Bei einem Trennen des Sicherungselementes 9 wird die stoffschlüssige Verbindungsstelle, also die Klebestelle und/oder die Schweissstelle durch den Installateur aufgerissen. Das stoffschlüssige Sicherungselement 9 ist vorzugsweise derart dimensioniert, dass dieses von Hand, ohne Zuhilfenahme eines Werkzeuges aufgetrennt werden kann.</p>
<p id="p0063" num="0063">Das stoffschlüssige Sicherungselement gemäss der ersten Variante erstreckt sich vorzugsweise über nur eine Teilfläche 12 der aneinander liegenden Flächen des Faltteils 6 beziehungsweise des Seitenteils 7. Die besagte Teilfläche 12 ist in der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> als gestricheltes Viereck eingezeichnet. Das stoffschlüssige Sicherungselement 9 kann sich beispielsweise über die Fläche des besagten Vierecks erstrecken. Die physische Form der besagten Teilfläche 12 kann aber auch unterschiedlich sein. Beispielsweise kann die Teilfläche 12 in mehrere Bereiche unterteilt sein. Es ist also möglich, dass sich das stoffschlüssige Verbindungselement über mehrere Bereiche, die dann die Teilfläche 12 der aneinander liegenden Fläche ergeben, erstreckt. Beispiele von solchen Bereichen sind Klebepunkte, Klebelinien, Schweisspunkte oder Schweisslinien.</p>
<p id="p0064" num="0064">Die besagte Teilfläche 12 ist flächenmässig um ein vielfaches kleiner als die besagten<!-- EPO <DP n="13"> --> aneinander liegenden Flächen des Faltteils 6 beziehungsweise des Seitenteils 7, 8. Hierdurch kann eine besonderes einfache Trennung des stoffschlüssigen Sicherungselementes 9 erreicht werden.</p>
<p id="p0065" num="0065">In einer zweiten Variante ist das Sicherungselement 9 ein kraftschlüssiges und/oder formschlüssiges Sicherungselement ist.</p>
<p id="p0066" num="0066">In einer dritten Variante ist das Sicherungselement 9 die Kombination aus der ersten und der zweiten Variante. Das stoffschlüssige Sicherungselement wird dabei durch ein kraftschlüssiges und/oder formschlüssiges Sicherungselement unterstützt.</p>
<p id="p0067" num="0067">In den gezeigten Ausführungsformen umfasst eines der beiden Seitenteile 7, 8, hier das Seitenteil 7, eine erste Lasche 13. Das Faltteil 6 umfasst eine zweite Lasche 14. Die Laschen 13, 14 sind optional, das heisst, die Dichtecke 9 könnte gemäss obiger Beschreibung auch ohne die Laschen 13, 14 ausgebildet sein. Die Laschen 13, 14 weisen die gleiche Form auf und stehen von einer oberen Kante 20 vom Seitenteil 7, 8 weg. Die Laschen 13, 14 sind einstückig am Seitenteil 7 bzw. am Faltteil 6 angeformt.</p>
<p id="p0068" num="0068">Die Laschen 13, 14 stehen in der Faltlage über das Sicherungselement 9 gemäss den obigen drei Varianten miteinander in Verbindung. Besonders bevorzugt wird aber das Sicherungselement 9 gemäss der ersten Variante, nämlich das stoffschlüssige Sicherungselement 9.</p>
<p id="p0069" num="0069">In der gezeigten Ausführungsform ist die erste Lasche 13, wie bereits erläutert, dem Seitenteil 7 angeformt. Die zweite Lasche 14 ist dem Faltteil 6 an dem weiter entfernt vom Seitenteil 7 liegenden Faltenteilabschnitt 11 angeordnet. Somit wird der näher zum Seitenteil 7 liegende Faltenteilabschnitt 10 des Faltteils 6 zwischen dem Faltenteilabschnitt 11 und dem Seitenteil 7 eingeklemmt. Die entsprechende Anordnung der Laschen kann auch gut in den <figref idref="f0002 f0003">Figuren 3 bis 5</figref> erkannt werden.</p>
<p id="p0070" num="0070">Das stoffschlüssige Sicherungselement 9 erstreckt sich über eine Fläche 21, welche im Bereich der Lasche ist mit einer Ellipse dargestellt. Das Sicherungselement 9, welches im Bereich der Laschen 13, 14 angeordnet ist, kann aber auch eine andere physische<!-- EPO <DP n="14"> --> Ausdehnung aufweisen. Das Sicherungselement 9 im Bereich der Lasche 13, 14 kann sich vollflächig über die aneinander zugewandten Flächen der Laschen 13, 14 erstrecken oder es kann sich auch nur über einen Flächenteil der zugewandten Flächen erstrecken.</p>
<p id="p0071" num="0071">Bei Vorhandensein der Laschen 13, 14, kann entweder auf die Anordnung des Sicherungselementes 9 in der Teilfläche 12 verzichtet werden, oder das Sicherungselement 9 kann zusätzlich im Bereich der Teilfläche 12 angeordnet werden. Es sind also zwei Ausführungen denkbar:
<ul id="ul0002" list-style="dash" compact="compact">
<li>Ausschliessliche Anordnung des Sicherungselementes 9 im Bereich der beiden Laschen 13, 14; oder</li>
<li>Anordnung des Sicherungselementes 9 im Bereich der beiden Laschen 13, 14 und in der Teilfläche 12 gemäss obiger Beschreibung.</li>
</ul></p>
<p id="p0072" num="0072">Die beiden Laschen 13, 14, welche über das Sicherungselement 9 zusammengehalten werden, können verschiedenartig voneinander getrennt werden.</p>
<p id="p0073" num="0073">Erstens ist es möglich, dass die beiden Laschen 13, 14 oder eine der beiden Laschen 13, 14 durch einen Schnitt mit einer Schere oder einem Messer von Seitenteil 7 bzw. vom Faltteil 6 abgeschnitten werden bzw. wird. In diesem Falle wird das Sicherungselement 9 ebenfalls von der Dichtecke 1 abgetrennt, wodurch diese in Auffaltlage gefaltet werden kann. Sofern ein zusätzliches Sicherungselement 9 in der Teilfläche 12 angeordnet ist, müsste diese ebenfalls noch getrennt werden.</p>
<p id="p0074" num="0074">Zweitens ist es möglich, dass das Sicherungselement 9, welches die beiden Laschen 13, 14 im Bereich der Laschen 13, 14 verbindet, analog zum Sicherungselement 9 gemäss obiger Beschreibung aufzutrennen.</p>
<p id="p0075" num="0075">Wie oben erwähnt kann das Sicherungselement 9 auch durch die oben beschriebene zweite oder dritte Variante bereitgestellt werden.</p>
<p id="p0076" num="0076">Von der <figref idref="f0002">Figur 3</figref> kann gut erkannt werden, dass im Bereich der Faltkanten 5 bzw. der Faltlinien 19 am Faltteil 6 eine sich in Richtung der Faltkante 5 bzw. der Faltlinien 19 erstreckende Prägung 15 vorgesehen ist. Die Prägung 15 wird dabei werkseitig vor dem<!-- EPO <DP n="15"> --> Falten des Faltteils 6 und der Seitenteile 7, 8 in die Faltlage eingebracht. Durch die Prägung 15 kann das Falten und auch das Auffalten stark vereinfacht werden.</p>
<p id="p0077" num="0077">Die Dichtfolie der Dichtecke 1 ist vorzugsweise eine beidseitig mit einem Vlies beschichtete Kunststofffolie. Es können aber auch andere Materialien zum Einsatz kommen.</p>
<p id="p0078" num="0078">Die Elastizität der Dichtfolie der Dichtecke 1 ist in einer Richtung Q quer zu einer Linie L, die sich in einem Winkel α von 45° oder 135° zu den Faltkanten 5 erstreckt, grösser als in Richtung der besagten Linie L. Hierdurch kann eine grösstmögliche Flexibilität in die gewünschte Richtung der Dichtecke 1 bereitgestellt werden.</p>
<p id="p0079" num="0079">In den <figref idref="f0004">Figuren 6 und 7</figref> wird eine Dichtanordnung gezeigt. Die Dichtanordnung umfasst vier Dichtecken 1, welche jeweils mit einem Bandteil 16 miteinander in Verbindung stehen. Das Bandteil 16 wird bezüglich Wasser dicht mit der entsprechenden Dichtecke 1 verbunden. Die Verbindungsstellen tragen das Bezugszeichen 22. Alternativ können die Dichtecken 1 und die Bandteile 16 auch einstückig ausgebildet sein.</p>
<p id="p0080" num="0080">Der Querschnitt des sich an einer Dichtecke anschliessenden Bandteils quer zur seiner Faltkante 17 gesehen, entspricht im Wesentlichen dem Querschnitt der Dichtecke 1 quer zu dessen Faltkante 5 gesehen im Bereich der Verbindungsstelle 22. Das Bandteil 16 umfasst vorzugsweise ebenfalls ein Seitenteil 7 und ein Basisteil 3, wobei das Basisteil 3 über eine Faltkante 5 mit dem Seitenteil 7 in Verbindung steht.</p>
<p id="p0081" num="0081">In der <figref idref="f0004">Figur 6</figref> befindet sich die Dichtanordnung in der Faltlage. Im Inneren der Dichtanordnung kann ein Einbauteil 2 angeordnet werden, welches dann mit dem Basisteil 3 der Dichtecke 1 sowie mit dem Bandteil 16 bezüglich Wasser dicht verbunden wird. Die Kombination aus Dichtanordnung und Einbauteil kann als Sanitäranordnung bezeichnet werden. Die Verbindung zwischen Basisteil 3 und Einbauteil 2 sowie zwischen Bandteil 16 und Einbauteil 2 erstreckt sich in Einbaulage in der Horizontalen. Das Basisteil 3 kann sich aber auch in der Vertikalen erstrecken, wobei es dann beispielsweise an einer Stirnseite des Einbauteils angeordnet wird.<!-- EPO <DP n="16"> --></p>
<p id="p0082" num="0082">In der <figref idref="f0004">Figur 7</figref> sind drei Dichtecken 1 von der Faltlage in die Auffaltlage bewegt worden. Eine Dichtecke 1 steht nach wie vor in der Faltlage. Mit einer derartigen Konfiguration wäre es denkbar, das Einbauteil 2, welches hier die Gestalt einer Duschplatte hat, in eine Ecke in einem Badezimmer einzubauen und über die Dichtanordnung das Einbauteil 2 dicht an das Gebäude anzubinden.</p>
<p id="p0083" num="0083">Vorzugsweise ist die Elastizität des Bandteils 16 in einer Richtung quer zur Faltkante 17 des Bandteils 16 grösser als in Richtung der Faltkante 17. Insbesondere im Zusammenhang mit der oben beschriebenen Elastizität der Dichtecke 1 hat diese Ausbildung den Vorteil, dass die Elastizität in die Richtung bereitgestellt wird, in welcher häufig Dehnungen entstehen.<!-- EPO <DP n="17"> --></p>
<heading id="h0006">BEZUGSZEICHENLISTE</heading>
<p id="p0084" num="0084">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Dichtecke</dd>
<dt>2</dt><dd>sanitäres Einbauteil</dd>
<dt>3</dt><dd>Basisteil</dd>
<dt>4</dt><dd>Eckstelle</dd>
<dt>5</dt><dd>Faltkanten</dd>
<dt>6</dt><dd>Faltteil</dd>
<dt>7</dt><dd>Seitenteil</dd>
<dt>8</dt><dd>Seitenteil</dd>
<dt>9</dt><dd>Sicherungselement</dd>
<dt>10</dt><dd>Faltteilabschnitt</dd>
<dt>11</dt><dd>Faltteilabschnitt</dd>
<dt>12</dt><dd>Teilfläche</dd>
<dt>13</dt><dd>erste Lasche</dd>
<dt>14</dt><dd>zweite Lasche</dd>
<dt>15</dt><dd>Prägung</dd>
<dt>16</dt><dd>Bandteil</dd>
<dt>17</dt><dd>Faltkante</dd>
<dt>18</dt><dd>Basisteilschenkel</dd>
<dt>19</dt><dd>Faltlinien</dd>
<dt>20</dt><dd>obere Kante</dd>
<dt>21</dt><dd>Fläche</dd>
<dt>22</dt><dd>Verbindungsstellen</dd>
</dl>
<dl id="dl0003" compact="compact">
<dt>L</dt><dd>Linie</dd>
<dt>Q</dt><dd>Querrichtung</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="18"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Dichtecke (1) aus einer Dichtfolie, insbesondere zur Abdichtung eines sanitären Einbauteils (2) oder von Teilen eines Sanitärraums, umfassend<br/>
ein Basisteil (3) mit mindestens zwei winklig geneigt zueinander verlaufenden und sich an einer Eckstelle (4) schneidenden Faltkanten (5),<br/>
ein Faltteil (6), und<br/>
mindestens zwei miteinander über das Faltteil (6) in Verbindung stehende Seitenteile (7, 8), welche über die Faltkanten (5) mit dem Basisteil (3) in Verbindung stehen,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Faltteil (6) über ein trennbar und/oder entfernbar ausgebildetes Sicherungselement (9) in einer werkseitig vorgfalteten Faltlage gehalten wird, wobei bei Trennung und/oder Entfernung des Sicherungselementes (9) das Faltteil (6) in eine Auffaltlage aufgefaltet werden kann, derart, dass mindestens eines der Seitenteile (7, 8) um die Faltkante (5) relativ zum Basisteil (3) verschwenkbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Dichtecke (1) nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> in der Faltlage die Seitenteile (7, 8) winklig geneigt, insbesondere rechtwinklig, sich vom Basisteil (3) erstrecken und das Faltteil (6) zu einem der Seitenteile (7, 8) umgefaltet ist, und dass in der Auffaltlage mindestens eines der Seitenteile (7, 8) und Teile des Faltteils (6) oder das ganze Faltteil (6) in einer von der Faltlage unterschiedlichen Orientierung zum Basisteil (3) liegen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Dichtecke (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Sicherungselement (9) ein stoffschlüssiges Sicherungselement ist, welches das Faltteil (6) zu einem der Seitenteile (7, 8) verbindet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Dichtecke (1) nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sich das stoffschlüssige Sicherungselement (9) über nur eine Teilfläche (12) der aneinander<!-- EPO <DP n="19"> --> liegenden Flächen des Faltteils (6) bzw. des Seitenteils (7, 8) erstreckt, wobei der besagte Teilbereich (12) flächenmässig um ein Vielfaches kleiner ist als die besagten aneinander liegenden Flächen des Faltteils (6) bzw. des Seitenteils (7, 8).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Dichtecke (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Sicherungselement (9) ein kraftschlüssiges und/oder formschlüssiges Sicherungselement (9) ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Dichtecke (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eines der beiden Seitenteile (7) eine erste Lasche (13) und dass das Faltteil (6) eine zweite Lasche (14) umfasst, welche Laschen (13, 14) in der Faltlage über das Sicherungselement (9) miteinander in Verbindung stehen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Dichtecke (1) nach Anspruch 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Sicherungselement (9) ausschliesslich im Bereich der beiden Laschen (13, 14) angeordnet ist; oder dass das Sicherungselement (9) im Bereich der beiden Laschen (13, 14) sowie am Faltteil (6) und dem entsprechenden Seitenteil (7, 8) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Dichtecke (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> im Bereich der Faltkanten (5) und/oder der Faltlinien am Faltteil (6) eine sich in die Richtung der Faltkante (5) bzw. der Faltlinien erstreckende Prägung (15) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Dichtecke (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Dichtfolie eine beidseitig mit einem Vlies beschichtete Kunststofffolie ist und/oder dass das Basisteil (3), das Faltteil (6) und die beiden Seitenteile (7, 8) einstückig miteinander in Verbindung stehen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Dichtecke (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Elastizität der Dichtfolie in einer Richtung (Q) quer zu einer Linie (L), die sich in einem Winkel (α) von 45° oder 135° zu den Faltkanten (5) erstreckt, grösser ist als in Richtung der besagten Linie (L).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Dichtanordnung umfassend mindestens eine Dichtecke (1) nach einem der<!-- EPO <DP n="20"> --> vorhergehenden Ansprüche und mindestens ein Bandteil (16), welches sich einem der Seitenteile (7, 8) und dem Basisteil (3) anschliesst und in Faltlage ebenfalls eine Faltkante (17) aufweist, welche die Verlängerung der Faltkante (5) zwischen Seitenteil (7, 8) und Basisteil (3) bildet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Dichtanordnung nach Anspruch 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Bandteil (16) einstückig der Dichtecke (1) angeformt ist, oder dass das Bandteil (16) bezüglich Wasser dicht mit der Dichtecke (1) in Verbindung steht und vorzugsweise aus gleichem Material ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0013" num="0013">
<claim-text>Dichtanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 11 bis 12, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Dichtanordnung die Gestalt eines mehreckigen, insbesondere viereckigen, Dichtrahmens bildet, wobei in jeder Rahmenecke eine Dichtecke (1) angeordnet ist und die Dichtecken (1) jeweils über ein Bandteil (16) miteinander verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0014" num="0014">
<claim-text>Dichtanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 11 bis 13, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Elastizität des Bandteils (16) in einer Richtung quer zur Faltkante (17) des Bandteils (16) grösser ist als in Richtung der Faltkante (17).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0015" num="0015">
<claim-text>Sanitäranordnung<br/>
umfassend ein Einbauteil (2) mit einer Ecke oder Teile eines Sanitärraums mit einer Ecke und eine an der besagten Ecke angeordnete Dichtecke (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 10; wobei das Basisteil (3) mit der Ecke des Einbauteils (2) bezüglich Wasser dicht verbunden ist und wobei das Faltteil (6) und die Seitenteile (7, 8) vom Einbauteil (2) wegstehen; oder wobei mindestens das Basisteil (3) mit den besagten Teilen des Sanitärraums bezüglich Wasser dicht verbunden ist;<br/>
oder<br/>
umfassend ein Einbauteil mit einer Ecke oder Teile eines Sanitärraums mit einer Ecke und eine Dichtanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 11 bis 14; wobei das Basisteil (3) mit der besagten Ecke des Einbauteils (2) bezüglich Wasser dicht verbunden ist, wobei das Bandteil (16) mit dem Einbauteil (2) bezüglich Wasser dicht verbunden ist und wobei das Faltteil (6) und die Seitenteile (7, 8) vom Einbauteil (2)<!-- EPO <DP n="21"> --> wegstehen; oder wobei mindestens das Basisteil (3) und Teile des Bandteils (16) mit den besagten Teilen des Sanitärraums bezüglich Wasser dicht verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0016" num="0016">
<claim-text>Verfahren zur Vorbereitung des Einbaus einer Dichtecke (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> vor dem Einbau der Dichtecke (1) die Dichtecke (1) auf die Einbausituation vorbereitet wird, nämlich,<br/>
dass für den Einbau der Dichtecke (1) in eine Ecke des Gebäudes das Sicherungselement (9) nicht aufgetrennt wird, und<br/>
dass für den Einbau der Dichtecke (1) im Bereich einer Sockelfuge des Gebäudes oder einer Ebene des Gebäudes das Sicherungselement (9) aufgetrennt wird und die Seitenteile (7, 8) von der Faltlage in die Auffaltlage bewegt werden.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="179" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0002" num="2,3"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="227" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="24"> -->
<figure id="f0003" num="4,5"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="227" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="25"> -->
<figure id="f0004" num="6,7"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="158" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="157" he="233" type="tif"/><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="155" he="233" type="tif"/></search-report-data><search-report-data date-produced="20160401" id="srepxml" lang="de" srep-office="EP" srep-type="ep-sr" status="n"><!--
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<srep-info><file-reference-id>P168822/HF/UH</file-reference-id><application-reference><document-id><country>EP</country><doc-number>15187995.4</doc-number></document-id></application-reference><applicant-name><name>Geberit International AG</name></applicant-name><srep-established srep-established="yes"/><srep-invention-title title-approval="yes"/><srep-abstract abs-approval="yes"/><srep-figure-to-publish figinfo="by-applicant"><figure-to-publish><fig-number>1</fig-number></figure-to-publish></srep-figure-to-publish><srep-info-admin><srep-office><addressbook><text>DH</text></addressbook></srep-office><date-search-report-mailed><date>20160407</date></date-search-report-mailed></srep-info-admin></srep-info><srep-for-pub><srep-fields-searched><minimum-documentation><classifications-ipcr><classification-ipcr><text>A47K</text></classification-ipcr><classification-ipcr><text>E04B</text></classification-ipcr><classification-ipcr><text>E06B</text></classification-ipcr></classifications-ipcr></minimum-documentation></srep-fields-searched><srep-citations><citation id="sr-cit0001"><patcit dnum="US6401402B1" id="sr-pcit0001" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=US6401402&amp;CY=ep"><document-id><country>US</country><doc-number>6401402</doc-number><kind>B1</kind><name>WILLIAMS MARK F [US]</name><date>20020611</date></document-id></patcit><category>X</category><rel-claims>1,2,5-9,11-13,15,16</rel-claims><rel-passage><passage>* Spalte 1, Zeilen 57-65 *</passage><passage>* Spalte 3, Zeilen 13-30, 40-45, *</passage><passage>* Ansprüche 1, 14, 15 *</passage><passage>* Abbildungen 1, 3, *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0002"><patcit dnum="EP2604160A1" id="sr-pcit0002" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=EP2604160&amp;CY=ep"><document-id><country>EP</country><doc-number>2604160</doc-number><kind>A1</kind><name>GASSMANN URS [CH]</name><date>20130619</date></document-id></patcit><category>A</category><rel-claims>1-16</rel-claims><rel-passage><passage>* Absätze [0024],  [0025],  [0032],  [0043] *</passage><passage>* Abbildungen 1-4,6 *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0003"><patcit dnum="DE8602797U1" id="sr-pcit0003" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=DE8602797&amp;CY=ep"><document-id><country>DE</country><doc-number>8602797</doc-number><kind>U1</kind><name>WIESNER, M.</name><date>19860430</date></document-id></patcit><category>A</category><rel-claims>1-16</rel-claims><rel-passage><passage>* Abbildungen *</passage></rel-passage></citation></srep-citations><srep-admin><examiners><primary-examiner><name>Urbahn, Stephanie</name></primary-examiner></examiners><srep-office><addressbook><text>The Hague</text></addressbook></srep-office><date-search-completed><date>20160401</date></date-search-completed></srep-admin><!--							The annex lists the patent family members relating to the patent documents cited in the above mentioned European search report.							The members are as contained in the European Patent Office EDP file on							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82						--><srep-patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>US</country><doc-number>6401402</doc-number><kind>B1</kind><date>20020611</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>EP</country><doc-number>2604160</doc-number><kind>A1</kind><date>20130619</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>8602797</doc-number><kind>U1</kind><date>19860430</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family></srep-patent-family></srep-for-pub></search-report-data>
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