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J
BDM Ver 0.1.59 (03 Mar 2017) - 1100000/0
3153063
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20170412
EP
16190979.1
20160928
de
de
de
202015006934 U
20151005
DE
20170412
201715
20170412
201715
A47B 88/407 20170101AFI20170112BHEP
A47B 88/427 20170101ALI20170112BHEP
de
VORRICHTUNG ZU LÖSBAREN VERBINDUNG EINES IN EINEM MÖBELKORPUS EINES MÖBELTEILS ÜBER EINE FÜHRUNGSEINHEIT BEWEGLICH GEFÜHRTEN MÖBELAUSZUGS MIT DER FÜHRUNGSEINHEIT
en
DEVICE FOR THE RELEASABLE CONNECTION OF A FURNITURE PULL-OUT WITH A GUIDE UNIT IN A FURNITURE BODY OF A PIECE OF FURNITURE WHICH CAN BE GUIDED USING A GUIDE UNIT
fr
DISPOSITIF DE LIAISON AMOVIBLE D'UN TIROIR DE MEUBLE GUIDE MOBILE DANS UN CORPS DE MEUBLE PAR UNE UNITE DE GUIDAGE COMPRENANT LADITE UNITE DE GUIDAGE
1
Grass GmbH
100132795
P 29536/EP-rvps
Grass Platz 1
6973 Höchst
AT
Lucas, Tim
Kolumbusstraße 25
70771 Leinfelden-Echterdingen
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Patentanwälte Magenbauer & Kollegen Partnerschaft mbB
101503497
Plochinger Straße 109
73730 Esslingen
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Bei einer Vorrichtung zur lösbaren Verbindung eines in einem Möbelkorpus eines Möbels über eine Führungseinheit beweglich geführten Möbelauszugs mit der Führungseinheit, mit einem Basisteil (12), an der eine zur Vorrichtung (11) gehörende, mehrere relativ zueinander bewegbare Komponenten umfassende Verstelleinrichtung (23) angeordnet ist, durch die eine Position des mit der Führungseinheit verbundenen Möbelauszugs relativ zur Führungseinheit in wenigstens eine Raumrichtung bezüglich der Führungseinheit einstellbar ist, sind die Komponenten der Verstelleinrichtung (23) zu einer vormontierbaren, einheitlich handhabbaren Baugruppe (24) zusammengefasst, die an einer Befestigungsschnittstelle (25) am Basisteil (12) lösbar befestigbar oder befestigt ist.
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur lösbaren Verbindung eines in einem Möbelkorpus eines Möbels über eine Führungseinheit beweglich geführten Möbelauszugs mit der Führungseinheit, mit einem Basisteil, an der eine zur Vorrichtung gehörende, mehrere relativ zueinander bewegbare Komponenten umfassende Verstelleinrichtung angeordnet ist, durch die eine Position des mit der Führungseinheit verbundenen Möbelauszugs relativ zur Führungseinheit in wenigstens eine Raumrichtung bzw. der Führungseinheit einstellbar ist.
Eine Vorrichtung dieser Art ist beispielsweise aus der EP 0695 523 B1 oder alternativ aus der DE 20 2011 104 673 bekannt. Derartige Vorrichtungen dienen zum Kuppeln der Führungseinheit mit einem Möbelauszug, sodass der Möbelauszug, beispielsweise Schublade, bei Bedarf von der Führungseinheit getrennt werden kann.
Dadurch lässt er sich für sich aus dem Möbelkorpus herausnehmen, wodurch es möglich ist, die Führungseinheit bleibend im Korpus zu montieren.
Derartige Vorrichtungen dienen neben dem Kuppeln von Möbelauszug und Führungseinheit noch zusätzlich zum Verstellen der Position des Möbelauszugs in Bezug zur Führungseinheit. Dies ist wichtig, um an der Front des Möbelauszugs, in dessen Schließstellung ein gleichmäßiges Fugenbild bzw. gleichmäßige Spaltbreiten zwischen den Rändern der Front des Möbelauszugs und dem sie umgebenden Möbelkorpus einzustellen. Hierzu ist es möglich, den Möbelauszug über die Vorrichtung in der Höhe oder auch seitlich zu verstellen. Ferner ist eine Neigungs- bzw. Tiefenverstellung des Möbelauszugs bzgl. der Führungseinheit denkbar.
Es ist möglich, die Vorrichtung bzw. Kupplung mit einer Verstelleinrichtung auszurüsten, die lediglich die Verstellung in einer der Raumrichtungen zulässt oder alternativ mit einer Verstelleinrichtung auszustatten, die die Verstellung in mehrere, beispielsweise zwei oder drei Raumrichtungen ermöglicht.
Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die sich gegenüber den aus dem Stand der Technik bekannten Vorrichtungen flexibler einsetzen lässt.
Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung zur lösbaren Verbindung eines in einem Möbelkorpus eines Möbels über eine Führungseinheit beweglich geführten Möbelauszugs mit der Führungseinheit mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen dargestellt.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Komponenten der Verstelleinrichtung zu einer vormontierbaren, einheitlich handhabbaren Baugruppe zusammengefasst sind, die an einer Befestigungsschnittstelle am Basisteil lösbar befestigbar oder befestigt ist.
Durch die vormontierbare, einheitlich handhabbare Baugruppe ist es möglich, die Verstelleinrichtung ganz individuell für den benötigten Einsatzzweck zusammenzustellen. Beispielsweise ist es möglich, eine Verstelleinrichtung vorzumontieren, die nur für die Verstellung eines Möbelauszugs bzgl. der Führungseinheit in eine Raumrichtung geeignet ist oder alternativ die Verstelleinrichtung so auszustatten, dass eine Verstellung in mehrere Raumrichtungen möglich ist. Die Grundkomponente der Vorrichtung bleibt immer dieselbe, lediglich die vormontierbare Baugruppe, die dann nachträglich an der Befestigungsschnittstelle am Basisteil bzw. an der Grundkomponente befestigt wird, kann dann individuell zusammengestellt werden.
Bei einer Weiterbildung der Erfindung weist die Verstelleinrichtung eine Seiten-Verstelleinheit zur Einstellung der Position des Möbelauszugs relativ zur Führungseinheit quer zu einer Längsrichtung der Führungseinheit auf, wobei die zu der Baugruppe zusammengefassten Komponenten der Seiten-Verstelleinheit ein Stellelement und ein relativ zum Stellelement bewegbares mit der Führungseinheit gekoppeltes oder koppelbares Kopplungsglied zur seitlichen Verstellung des Möbelauszugs bzgl. der Führungseinheit umfassen.
Besonders bevorzugt ist das Stellelement als Stellrad ausgebildet. Zweckmäßigerweise weist das Kopplungsglied einen Gewindeschaft auf, auf dem das Stellrad aufgeschraubt ist, wobei das Kopplungsglied mit dem aufgeschraubten Stellrad die Baugruppe bildet, die in diesem Zustand an der Befestigungsschnittstelle am Basisteil befestigbar oder befestigt ist.
Es ist möglich, dass die Befestigungsschnittstelle am Basisteil für eine werkzeuglose lösbare Befestigung der Baugruppe eingerichtet ist. Dadurch ist eine schnelle und einfache Befestigung der Baugruppe am Basisteil möglich. Die Baugruppe lässt sich auch bei Bedarf schnell und einfach vom Basisteil demontieren.
Zweckmäßigerweise weist das Basisteil eine dem Möbelauszug zugeordnete Montageseite auf, an der sich die Befestigungsschnittstelle befindet. Das Basisteil kann also mit der Montageseite an den zugeordneten Abschnitt am Möbelauszug montiert werden. Die Befestigungsschnittstelle wird dabei von dem Möbelauszug verdeckt, sodass die daran befestigte Baugruppe geschützt ist, insbesondere vor Beschädigung oder unbeabsichtigtem Lösen.
Bei einer Weiterbildung der Erfindung weist die Befestigungsschnittstelle eine am Basisteil ausgebildete Lageraufnahme zur Lagerung der Baugruppe auf.
In besonders bevorzugter Weise weist die Lageraufnahme Rastmittel zum werkzeuglosen Einrasten der Baugruppe auf. Die Baugruppe lässt sich mittels einer Rast-, Schnapp- oder Clipsverbindung in einfacher Weise an der Befestigungsschnittstelle des Basisteils befestigen.
Bei einer Weiterbildung der Erfindung weisen die Rastmittel zwei vom Basisteil wegragende federelastische Raststege auf, die einander gegenüberliegend angeordnet sind und aufeinander zuspringende Rastnasen aufweisen, derart, dass die beiden Raststege beim Einführung einer zugeordneten Komponente der Baugruppe jeweils nach außen gedrückt werden und, nachdem die zugeordnete Komponente die Rastnasen passiert hat, wieder zurückschnappen, wobei die Rastnasen die zugeordnete Komponente hintergreifen und am Basisteil sichern.
Es ist möglich, dass der Basisteil eine Ausnehmung aufweist, in der die Lageaufnahme angeordnet ist.
Zweckmäßigerweise befindet sich die Ausnehmung an der Montageseite des Basisteils.
Es ist möglich, dass das Basisteil und/oder die Baugruppe aus Kunststoffmaterial besteht, insbesondere Kunststoffspritzgießteile sind.
Bei einer Weiterbildung der Erfindung sind die Raststege der Lageraufnahmen an den Rest des Basisteils einstückig angeformt.
Die Erfindung umfasst ferner ein Möbel, mit einem relativ zu einem Möbelkorpus bewegbaren, über eine Führungseinheit für einen Möbelauszug, der sich durch eine Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12 auszeichnet.
Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im Folgenden erläutert. In der Zeichnung zeigen:
Figur 1
eine perspektivische Darstellung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung,
Figur 2
eine Draufsicht auf die Montageseite der Vorrichtung von Figur 1,
Figur 3
eine vergrößerte Darstellung der der Montageseite gegenüberliegenden Bedienseite der Vorrichtung von Figur 1,
Figur 4
eine vergrößerte Darstellung der Einzelheit X aus Figur 2 mit nicht montierter Baugruppe,
Figur 5
eine vergrößerte Darstellung der Einzelheit X aus Figur 2 mit montierter Baugruppe,
Figur 6
eine perspektivische Darstellung einer Ausführungsform einer Baugruppe der Verstelleinrichtung für die erfindungsgemäße Vorrichtung.
Die Figuren 1 bis 6 zeigen ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung 11, die zu lösbaren Verbindungen eines in einem Möbelkorpus eines Möbels über eine Führungseinheit (nicht dargestellt) beweglich geführten Möbelauszugs mit der Führungseinheit dient.
Die Vorrichtung 11 wird im Folgenden am Beispielsfall eines als Schublade ausgebildeten Möbelauszugs erläutert.
Die Schublade ist über die wenigstens eine Führungseinheit relativ zum Möbelkorpus verschieblich gelagert. Es sind zweckmäßigerweise mehrere Führungseinheiten vorgesehen, von denen zwei einander entgegengesetzt liegenden Seitenrändern der Schublade zugeordnet sind. Die Führungseinheiten können Bestandteile einer sogenannten Unterflur-Führung sein, bei der die Führungseinheiten dem Schubladenboden zugeordnet sind. Alternativ wäre es möglich, die Führungseinheiten in die Seitenwand oder Zarge der Schublade zu integrieren. Die erfindungsgemäße Vorrichtung 11 dient als Verbindungsglied zwischen der Führungseinheit und der Schublade. Daher könnte die Vorrichtung 11 auch als Kupplung bezeichnet werden.
Die Vorrichtung 11 besitzt ein gehäuseartiges Basisteil 12, das aus Kunststoff besteht und zweckmäßigerweise mittels Kunststoffspritzgießen hergestellt ist. Das Basisteil 12 besitzt eine Grundplatte 13 mit Führungsöffnungen 14 zur Befestigung am Boden einer Schublade mittels geeigneter Befestigungsmittel, beispielsweise Schrauben. Die Stirnseite der Grundplatte 13 ist gegenüber dem Rest der Grundplatte 13 verbreitert, wobei an der im Wesentlichen senkrecht zur Grundplatte 13 stehenden Stirnfläche Durchgangslöcher 15 vorgesehen sind, über die eine Befestigung an einer nach unten über den Boden vorragenden Seitenwand oder an der Front, insbesondere Frontblende, der Schublade möglich ist. Über der Grundplatte 13 des Basisteils 12 erhebt sich ein Lagerabschnitt 16 länglicher Gestalt.
Ein weiterer Bestandteil der Vorrichtung 11 ist ein hebelartiges Stellelement 17, das über wenigstens ein Festkörpergelenk 18 an den Lagerabschnitt 16 des Basisteils 12 angeformt ist. Das Stellelement 17 besteht ebenfalls aus Kunststoff und wurde bei der Herstellung gleich an das Basisteil 12 mit angespritzt. Zweckmäßigerweise besteht das Stellelement 17 aus demselben Kunststoffmaterial, wodurch die Herstellungskosten, da es durch Einkomponenten-Spritzgießen hergestellt werden kann, niedrig sind.
Das Stellelement 17 ist über das Festkörpergelenk 18 schwenkbeweglich an dem Lagerabschnitt 16 gelagert. Das Stellelement 17 besitzt einen manuell betätigbaren Betätigungsabschnitt 19, der handgriffartig ausgestaltet ist. Der Betätigungsabschnitt 19 liegt auf der einen Seite des Festkörpergelenks 18, wobei auf der anderen Seite ein Eingriffsabschnitt 20 vorgesehen, der zum Eingriff in komplementäre Eingriffsmittel (nicht dargestellt) an der Führungseinheit vorgesehen ist.
Wie insbesondere in Figur 1 dargestellt, ist der handgriffartige Betätigungsabschnitt 19 keilartig ausgestaltet, wobei an der Außenseite des Betätigungsabschnitts 19 eine gegebenenfalls gekrümmt verlaufende Betätigungsfläche 21 vorgesehen ist, zum Greifen mittels Fingern des Benutzers. Der Eingriffsabschnitt 20 ist auf der anderen Seite des Festkörpergelenks 18 mit Rastmitteln in Form von Rastzähnen 22 versehen. Die Rastzähne 22 am Eingriffsabschnitt sind im Montagezustand der Vorrichtung 11 mit nicht dargestellten komplementären Rastzähnen an der Führungseinheit verrastet, wodurch die Schublade mit der Führungseinheit gekoppelt ist. Durch über Finger des Benutzers ausgeübten Druck auf die Betätigungsfläche 21 lässt sich das Stellelement in Uhrzeigerrichtung um das Festkörpergelenk 18 verschwenken, wobei der Eingriffsabschnitt mit den Rastzähnen 22 in Richtung auf den Lagerabschnitt 16 des Basisteils 12 zuschwenkt, wodurch Rastzähne 22 am Stellelement 17 aus den komplementären Rastzähnen an der Führungseinheit ausrasten.
Zur Vorrichtung 11 gehört ferner noch eine Verstelleinrichtung 23, die mehrere relativ zueinander bewegbare Komponenten umfasst. Durch die Verstelleinrichtung 23 lässt sich eine Position der mit der Führungseinheit verbundenen Schublade relativ zur Führungseinheit in wenigstens einer Raumrichtung bezüglich der Führungseinheit einstellen.
Wie insbesondere in Figur 1 dargestellt, ist die Vorrichtung 11 als sogenannte 2D-Kupplung ausgebildet.
Die Komponenten der Verstelleinrichtung 23 sind zu einer vormontierbaren, einheitlich handhabbaren Baugruppe 24 zusammengefasst, die an einer Befestigungsschnittstelle 25 am Basisteil 12 lösbar befestigbar oder befestigt ist.
Im gezeigten Beispielsfall umfasst die Verstelleinrichtung 23 eine Seiten-Verstelleinheit 26 zur Einstellung der Position der Schublade relativ zur Führungseinheit quer zu einer Längsrichtung der Führungseinheit.
Wie insbesondere in Figur 6 dargestellt, umfasst die Baugruppe 24 im gezeigten Beispielsfall Komponenten der Seiten-Verstelleinheit 26, nämlich ein Stellelement 27 und ein relativ zum Stellelement 27 bewegbares, mit der Führungseinheit gekoppeltes oder koppelbares Kupplungsglied 28 zur seitlichen Verstellung des Möbelauszugs bezüglich der Führungseinheit.
Wie weiter in Figur 6 dargestellt, ist das Stellelement 27 als Stellrad ausgebildet. Das Kopplungsglied 28 besitzt einen Gewindeschaft 29, auf dem das Stellrad aufgeschraubt ist. Das Kopplungsglied 28 und das aufgeschraubte Stellrad bilden in diesem Fall die Baugruppe 24.
Wie insbesondere in Figur 6 dargestellt, besitzt das Kopplungsglied 28 neben dem Gewindeschaft 29 auch noch einen Basisabschnitt 30, von dem aus sich einerseits der Gewindeschaft 29 erstreckt und an den andererseits ein keilförmiger Kopplungsabschnitt 31 angesetzt ist.
Das Kopplungsglied und das aufgeschraubte Stellrad sind wie das Basisteil 12 Kunststoffspritzgießteile.
Wie insbesondere in Figur 2 dargestellt, ist der Basisabschnitt 30 des Kopplungsglieds 28 als Hohlkörper ausgebildet, der im gezeigten Beispielsfall durch sich in Längsrichtung des Gewindeschafts 29 erstreckende Rippen verstärkt ist. Dies führt zu einer Materialeinsparung bei der Herstellung des Kopplungsglieds 28.
Wie insbesondere in Figur 1 gezeigt, besitzt der keilförmige Kopplungsabschnitt 31 einen sich quer, insbesondere senkrecht zur Längsachse des Gewindeschafts 29 erstreckenden Aufnahmeschlitz 32. Der Aufnahmeschlitz 32 dient zur Aufnahme eines Aufnahmeabschnitts der Führungseinheit, insbesondere eines Wandabschnitts einer Lauf- bzw. Schubladenschiene der Führungseinheit.
Die vormontierte Baugruppe 24 aus Kopplungsglied 28 und Stellelement 27, also insbesondere des auf den Gewindeschaft 29 aufgeschraubten Stellrads, lässt sich als Einheit an der Befestigungsschnittstelle 25 des Basisteils 12 befestigen. Die Befestigungsschnittstelle 25 befindet sich an einer der Schublade zugeordneten Montageseite 33 des Basisteils 12. Die Befestigungsschnittstelle 25 besitzt eine am Basisteil 12 ausgebildete Lageraufnahme 34 zur Lagerung der Baugruppe 24.
Wie insbesondere in Figur 2 dargestellt, ist die Lageraufnahme 34 in einer an der Montageseite 33 vertieft ausgebildeten Ausnehmung 35 angeordnet.
Charakteristisch an der Lageraufname 34 sind Rastmittel, die ein werkzeugloses Einrasten der Baugruppe 24 erlauben.
Wie insbesondere in Figur 4 gezeigt, weisen die Rastmittel wenigstens zwei vom Basisteil 12 wegragende federelastische Raststege 36, 37 auf, die einander gegenüberliegend angeordnet sind und aufeinander zuspringende Rastnasen 38, 39 aufweisen. Im Beispielsfall sind vier Raststege 36, 37 vorgesehen, von denen jeweils zwei paarweise einander gegenüberliegend angeordnet sind. Die Raststege 36, 37 mit den aufeinander zuspringenden Rastnasen 38, 39 sind derart ausgebildet, dass die einander paarweise zugeordneten Raststege 36, 37 beim Einführen der Baugruppe 24 jeweils nach außen gedrückt werden und nach dem die zugeordnete Baugruppe 24 die Rastnasen 38, 39 passiert hat, wieder zurückschnappen, wobei die Rastnasen 38, 39 die zugeordnete Komponente der Baugruppe 24 hintergreifen und am Basisteil 12 sichern.
Wie insbesondere in Figur 5 gezeigt, ist der Gewindeschaft 29 des Kopplungsglieds 28 in die durch die Raststege 36, 37 gebildete Lageraufnahme 34 aufgenommen. Die Raststege 36, 37 flankieren dabei auf beiden Seiten das Stellrad, das somit beim Einleiten einer Verdrehbewegung bezüglich des Basisteils 12 ortsfest in Position verbleibt und dabei eine Linearbewegung des Gewindeschafts mit angekoppeltem Kopplungsabschnitt 31 in die eine oder in die andere Richtung ermöglicht.
Wie insbesondere in Figur 1 dargestellt, besitzt die Verstelleinrichtung ferner noch eine Höhen-Verstelleinheit 40 zur Einstellung der Position der Schublade relativ zur Führungseinheit in Höhenrichtung. Die Höhen-Verstelleinheit 40 besitzt, wie insbesondere in den Figuren 1 und 2 dargestellt, eine keilförmige, in etwa halbkreisförmige Rampe 41, die um eine Schwenkachse 42 schwenkbeweglich an der Montageseite 33 des Basisteils 12 im Bereich des Lagerabschnitts 16 gelagert ist. Die wirksame Keilfläche 42 der Rampe 41 greift in den Zwischenraum zwischen der Oberseite der Schubladenschiene bzw. Laufschiene und dem Schubladen-Boden ein. Die Rampe 41 lässt sich durch einen an der Rampe 41 befindlichen, radial nach außen ragenden Handgriff 43 verstellen, wodurch wahlweise ein in Höhenrichtung größerer oder kleinerer Abschnitt der Keilfläche 42 in den Zwischenraum hineinragt und somit zu einer Vergrößerung oder Verkleinerung des Abstands zwischen dem Schubladen-Boden und der Laufschiene führt, wodurch sich die Schubladen in Höhenrichtung einstellen lässt.
Wie insbesondere in Figur 2 gezeigt, ist am Außenumfang der halbkreisförmigen Rampe 41 eine Rastung 43 vorgesehen, mit einer Vielzahl von Rastzähnen 44, die mit an der Grundplatte 13 ausgebildeten Vorsprüngen zusammenwirken. Dadurch ist es möglich, die eingestellte Position der Höhen-Verstelleinheit 40 zu fixieren.
Zur Montage wird die Baugruppe 24 aus Kopplungsglied 28 und Stellelement 27 in die Lageraufnahme 34 eingeclipst, in dem der Gewindeschaft 29 an die Raststege 36, 37 herangeführt wird, sodass dieser die jeweils paarweise angeordneten Raststege 36, 37 auseinanderdrückt. Nach dem Passieren der Rastnasen 38, 39 schnappen die Raststege 36, 37 wieder in ihre ursprüngliche Position zurück, sodass der Gewindeschaft 29 und daher die gesamte Baugruppe 24 an der Lageraufnahme 34 gesichert ist. Wie bereits erwähnt, befindet sich das Stellrad zwischen den beiden Raststeg-Paaren.
Wie insbesondere in Figur 3 gezeigt, besitzt das Basisteil 12 noch eine fensterartige Ausnehmung 50, durch die der keilförmige Kopplungsabschnitt 31 von der Montageseite 33 in die Bedienseite hineinragt. Ferner ist eine weitere Öffnung 45 vorgesehen durch die hindurch das Stellrad in die Bedienseite hineinragt. Danach kann die Vorrichtung 11 am Schubladen-Boden montiert werden. Dabei ist die Ausnehmung mit der Lageraufnahme 34 durch den Schubladen-Boden abgedeckt. Als nächstes lässt sich die Schublade mit der zugeordneten Führungsschiene, also der Schubladenschiene koppeln, in dem der Wandabschnitt der Schubladenschiene in den Aufnahmeschlitz des keilförmigen Kopplungsabschnitts 31 des Koppelungsglieds 28 eingeschoben wird. Die zueinander komplementären Rastzähne 22 am Eingriffsabschnitt 20 und an der Schubladenschiene gelangen miteinander in Eingriff, wodurch die Schublade an die Laufschiene gekoppelt ist.
Zur Einstellung der Seitenlage der Schublade lässt sich durch Verdrehen des Stellrads eine Bewegung des Gewindeschafts in die eine oder in die andere Richtung erzeugen, wodurch die Schublade sich relativ gegenüber der Schubladenschiene verstellt.
1. Vorrichtung zur lösbaren Verbindung eines in einem Möbelkorpus eines Möbels über eine Führungseinheit beweglich geführten Möbelauszugs mit der Führungseinheit, mit einem Basisteil (12), an der eine zur Vorrichtung (11) gehörende, mehrere relativ zueinander bewegbare Komponenten umfassende Verstelleinrichtung (23) angeordnet ist, durch die eine Position des mit der Führungseinheit verbundenen Möbelauszugs relativ zur Führungseinheit in wenigstens eine Raumrichtung bezüglich der Führungseinheit einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Komponenten der Verstelleinrichtung (23) zu einer vormontierbaren, einheitlich handhabbaren Baugruppe (24) zusammengefasst sind, die an einer Befestigungsschnittstelle (25) am Basisteil (12) lösbar befestigbar oder befestigt ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (23) eine Seiten-Verstelleinheit (26) zur Einstellung der Position des Möbelauszugs relativ zur Führungseinheit quer zu einer Längsrichtung der Führungseinheit aufweist, wobei die zu der Baugruppe (24) zusammengefassten Komponenten der Seiten-Verstelleinheit (26) ein Stellelement (27) und ein relativ zum Stellelement (27) bewegbares, mit der Führungseinheit gekoppeltes oder koppelbares Kopplungsglied (28) zur seitlichen Verstellung des Möbelauszugs bezüglich der Führungseinheit umfassen.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (27) als Stellrad ausgebildet ist und das Kopplungsglied (28) einen Gewindeschaft (29) aufweist, auf dem das Stellrad aufgeschraubt ist, wobei das Kopplungsglied (28) mit dem aufgeschraubten Stellrad die Baugruppe (24) bildet, die in diesem Zustand an der Befestigungsschnittstelle (25) am Basisteil (12) befestigbar oder befestigt ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsschnittstelle (25) am Basisteil (12) für eine werkzeuglose lösbare Befestigung der Baugruppe (24) eingerichtet ist.
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Basisteil (12) eine dem Möbelauszug zugeordneten Montageseite (33) aufweist, an der sich die Befestigungsschnittstelle (25) befindet.
6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsschnittstelle (25) eine am Basisteil (12) ausgebildete Lageraufnahme (34) zur Lagerung der Baugruppe (24) aufweist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Lageraufnahme Rastmittel zum werkzeuglosen Einrasten der Baugruppe (24) aufweist.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmittel wenigstens zwei vom Basisteil (12) wegragende federelastische Raststege (36, 37) aufweisen, die einander gegenüberliegend angeordnet sind und aufeinander zuspringende Rastnasen (38, 39) aufweisen, derart, dass die beiden Raststege (36, 37) beim Einführen einer zugeordneten Komponente der Baugruppe (24) jeweils nach außen gedrückt werden und nachdem die zugeordnete Komponente die Rastnasen (38, 39) passiert hat wieder zurückschnappen, wobei die Rastnasen (38, 39) die zugeordnete Komponente hintergreifen und am Basisteil (12) sichern.
9. Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Basisteil (12) eine Ausnehmung (35) aufweist, in der die Lageraufnahme (34) angeordnet ist.
10. Vorrichtung nach Anspruch 5 und 9, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Ausnehmung (35) an der Montageseite (33) des Basisteils (12) befindet.
11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Basisteil (12) und / oder die Baugruppe (24) aus Kunststoffmaterial besteht, insbesondere Kunststoffspritzgießteile sind.
12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Raststege (36, 37) der Lageraufnahme (34) an den Rest des Basisteils (12) einstückig angeformt sind.
13. Möbel, mit einem relativ zu einem Möbelkorpus bewegbaren, über eine Führungseinheit geführten Möbelauszug, gekennzeichnet durch eine Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12.
P 29536/EP-rvps
EP
16190979.1
Grass GmbH
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A1
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X
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The Hague
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CN
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CA
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IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente
- EP
0695523
B1
[0002]
- DE
202011104673
[0002]