VORRICHTUNG ZUR LÖSBAREN VERBINDUNG EINES IN EINEM MÖBELKORPUS EINES MÖBELTEILS ÜBER EINE FÜHRUNGSEINHEIT BEWEGLICH GEFÜHRTEN MÖBELAUSZUGS MIT DER FÜHRUNGSEINHEIT

Abstract

 Bei einer Vorrichtung zur lösbaren Verbindung eines in einem Möbelkorpus eines Möbels über eine Führungseinheit beweglich geführten Möbelauszugs mit der Führungseinheit, mit einem Basisteil (12), an der eine zur Vorrichtung (11) gehörende, mehrere relativ zueinander bewegliche Komponenten umfassende Verstelleinrichtung (23) angeordnet ist, durch die eine Position des mit der Führungseinheit verbundenen Möbelauszugs relativ zur Führungseinheit in wenigstens einer Raumrichtung bezüglich der Führungseinheit einstellbar ist, weist die Verstelleinrichtung (23) federnd vorgespannte Andrückmittel (70) auf, wodurch die Vorrichtung (11) in einem montierten Gebrauchszustand an die Führungseinheit angedrückt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur lösbaren Verbindung eines in einem Möbelkorpus eines Möbels über eine Führungseinheit beweglich geführten Möbelauszugs mit der Führungseinheit, mit einem Basisteil, an dem eine zur Vorrichtung gehörende, mehrere relativ zueinander bewegliche Komponenten umfassende Verstelleinrichtung angeordnet ist, durch die eine Position des mit der Führungseinheit verbundenen Möbelauszugs relativ zur Führungseinheit in wenigstens einer Raumrichtung bezüglich der Führungseinheit einstellbar ist, und wobei Anschlagmittel vorgesehen sind, die einen Stellweg der Verstelleinrichtung begrenzen.

[0002] Eine Vorrichtung dieser Art ist beispielsweise aus der EP 0 695 523 B1 oder alternativ aus der DE 20 2011 104 673 bekannt. Derartige Vorrichtungen dienen zum Kuppeln der Führungseinheit mit einem Möbelauszug, sodass der Möbelauszug, beispielsweise Schublade, bei Bedarf von der Führungseinheit getrennt werden kann.

[0003] Dadurch lässt er sich für sich aus dem Möbelkorpus herausnehmen, wodurch es möglich ist, die Führungseinheit bleibend im Korpus zu montieren.

[0004] Derartige Vorrichtungen dienen neben dem Kuppeln von Möbelauszug und Führungseinheit noch zusätzlich zum Verstellen der Position des Möbelauszugs in Bezug zur Führungseinheit. Dies ist wichtig, um an der Front des Möbelauszugs in dessen Schließstellung ein gleichmäßiges Fugenbild beziehungsweise gleichmäßige Spaltbreiten zwischen den Rändern der Front des Möbelauszugs und dem sie umgebenden Möbelkorpus einzustellen. Hierzu ist es möglich, den Möbelauszug über die Vorrichtung in der Höhe oder auch seitlich zu verstellen. Ferner ist eine Neigungs- beziehungsweise Tiefenverstellung des Möbelauszugs bezüglich der Führungseinheit denkbar.

[0005] Es ist möglich, die Vorrichtung beziehungsweise Kupplung mit einer Verstelleinrichtung auszurüsten, die lediglich die Verstellung in einer der Raumrichtungen zulässt, oder alternativ mit einer Verstelleinrichtung auszustatten, die die Verstellung in mehrere, beispielsweise zwei oder drei Raumrichtungen ermöglicht.

[0006] Soll mit der Verstelleinrichtung eine Höhenverstellung des Möbelauszugs in Bezug zu der Führungseinheit möglich sein, so wird die Vorrichtung so montiert, dass zwischen dem Boden des Möbelauszugs und der Führungseinheit, insbesondere der zugeordneten Laufschiene in Höhenrichtung Spiel vorhanden ist. Dieses Spiel im System ist jedoch hinderlich.

[0007] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die gegenüber herkömmlichen Vorrichtungen funktionssicherer handhabbar ist.

[0008] Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung zur lösbaren Verbindung eines in einem Möbelkorpus eines Möbels über eine Führungseinheit beweglich geführten Möbelauszugs mit der Führungseinheit mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen dargestellt.

[0009] Die erfindungsgemäße Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Verstelleinrichtung federnd vorgespannte Andrückmittel aufweist, wodurch die Vorrichtung in einem montierten Gebrauchszustand an die Führungseinheit gedrückt ist.

[0010] Dadurch, dass die Vorrichtung bzw. Kupplung im montierten Gebrauchszustand an die Führungseinheit, insbesondere die Laufschiene, gedrückt ist, wird das hinderliche Spiel im System Möbelauszug-Führungseinheit reduziert.

[0011] Bei einer Weiterbildung der Erfindung sind die Andrückmittel derart ausgebildet, dass eine Relativbeweglichkeit zwischen dem Möbelauszug und der Führungseinheit in Höhenrichtung zur Ermöglichung einer Höhenverstellung des Möbelauszugs bezüglich der Führungseinheit vorhanden ist. Es ist also möglich, die federelastischen Andrückmittel bei der infolge der Höhenverstellung auftretenden Reduzierung des Abstandes zwischen dem Möbelauszug und der Laufschiene zu überdrücken.

[0012] In besonders bevorzugter Weise weisen die Andrückmittel wenigstens ein Federelement auf oder sind von wenigstens einem Federelement gebildet. Es ist beispielsweise die Kombination von Federelement und starrem, durch das Federelement beaufschlagte Druckstück möglich.

[0013] Bei einer Weiterbildung der Erfindung weist die Verstelleinrichtung eine Seiten-Verstelleinheit zur Einstellung der Position des Möbelauszugs relativ zur Führungseinheit quer zu einer Längsrichtung der Führungseinheit auf, wobei die Komponenten der Seiten-Verstelleinheit ein Stellelement und ein relativ zum Stellelement bewegbares, mit der Führungseinheit gekoppeltes oder koppelbares Kopplungsglied zur seitlichen Verstellung des Möbelauszugs bezüglich der Führungseinheit umfassen.

[0014] Die Verstelleinrichtung kann zusätzlich oder alternativ eine Höhen-Verstelleinheit zur Einstellung der Position des Möbelauszugs in Höhenrichtung zur Führungseinheit aufweisen.

[0015] Es ist möglich, dass das Stellelement als Stellrad ausgebildet ist und das Kopplungsglied einen Basisabschnitt zur Kopplung mit einem zugeordneten Abschnitt der Führungseinheit sowie einen Gewindeschaft aufweist, auf den das Stellrad aufgeschraubt ist.

[0016] In besonders bevorzugter Weise sind die Andrückmittel der Seiten-Verstelleinheit, insbesondere dessen Kopplungsglied zugeordnet, in der Art, dass im Gebrauchszustand der Vorrichtung eine Abstützung der Andrückmittel an einer Abstützfläche an der Führungseinheit erfolgt und die Seiten-Verstelleinheit mitsamt der Vorrichtung an die Führungseinheit gedrückt ist.

[0017] Zweckmäßigerweise sind die Andrückmittel Bestandteile des Kopplungsglieds, insbesondere am Kopplungsglied ausgebildet.

[0018] In besonders bevorzugter Weise besteht das Kopplungsglied aus Kunststoff. Zweckmäßigerweise sind die Andrückmittel an das Kopplungsglied angeformt.

[0019] In besonders bevorzugter Weise ragt das Federelement der Andrückmittel in Höhenrichtung von dem Kopplungsglied weg und ist im Gebrauchszustand der Vorrichtung an der Abstützfläche der Führungseinheit abgestützt.

[0020] Es ist möglich, dass das Federelement von einem insbesondere aus dem Material des Kopplungsglieds bestehenden Federschenkel gebildet ist, der am Rest des Kopplungsglieds federnd gelagert ist.

[0021] Die Erfindung umfasst ferner ein Möbel, mit einem relativ zu einem Möbelkorpus bewegbaren, über eine Führungseinheit geführten Möbelauszug, wobei sich das Möbel durch eine Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9 auszeichnet.

[0022] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im Folgenden erläutert. In der Zeichnung zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Draufsicht eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung,

Figur 2

eine perspektivische Seitenansicht auf die Vorrichtung von Figur 1 und

Figur 3

eine perspektivische Draufsicht auf die Vorrichtung von Figur 1 aus einer zur Figur 1 anderen Richtung.

[0023] Die Figuren 1 bis 3 zeigen ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung 11, die zu lösbaren Verbindungen eines in einem Möbelkorpus eines Möbels über eine Führungseinheit (nicht dargestellt) beweglich geführten Möbelauszugs mit der Führungseinheit dient.

[0024] Die Vorrichtung 11 wird im Folgenden am Beispielsfall eines als Schublade ausgebildeten Möbelauszugs erläutert.

[0025] Die Schublade ist über die wenigstens eine Führungseinheit relativ zum Möbelkorpus verschieblich gelagert. Es sind zweckmäßigerweise mehrere Führungseinheiten vorgesehen, von denen zwei einander entgegengesetzt liegenden Seitenrändern der Schublade zugeordnet sind. Die Führungseinheiten können Bestandteile einer sogenannten Unterflur-Führung sein, bei der die Führungseinheiten dem Schubladenboden zugeordnet sind. Alternativ wäre es möglich, die Führungseinheiten in die Seitenwand oder Zarge der Schublade zu integrieren. Die erfindungsgemäße Vorrichtung 11 dient als Verbindungsglied zwischen der Führungseinheit und der Schublade. Daher könnte die Vorrichtung 11 auch als Kupplung bezeichnet werden.

[0026] Die Vorrichtung 11 besitzt ein gehäuseartiges Basisteil 12, das aus Kunststoff besteht und zweckmäßigerweise mittels Kunststoffspritzgießen hergestellt ist. Das Basisteil 12 besitzt eine Grundplatte 13 mit Führungsöffnungen 14 zur Befestigung am Boden einer Schublade mittels geeigneter Befestigungsmittel, beispielsweise Schrauben. Die Stirnseite der Grundplatte 13 ist gegenüber dem Rest der Grundplatte 13 verbreitert, wobei an der im Wesentlichen senkrecht zur Grundplatte 13 stehenden Stirnfläche Durchgangslöcher 15 vorgesehen sind, über die eine Befestigung an einer nach unten über den Boden vorragenden Seitenwand oder an der Front, insbesondere Frontblende, der Schublade möglich ist. Über der Grundplatte 13 des Basisteils 12 erhebt sich ein Lagerabschnitt 16 länglicher Gestalt.

[0027] Ein weiterer Bestandteil der Vorrichtung 11 ist ein hebelartiges Stellelement 17, das über wenigstens ein Festkörpergelenk 18 an den Lagerabschnitt 16 des Basisteils 12 angeformt ist. Das Stellelement 17 besteht ebenfalls aus Kunststoff und wurde bei der Herstellung gleich an das Basisteil 12 mit angespritzt. Zweckmäßigerweise besteht das Stellelement 17 aus demselben Kunststoffmaterial, wodurch die Herstellungskosten, da es durch Einkomponenten-Spritzgießen hergestellt werden kann, niedrig sind.

[0028] Das Stellelement 17 ist über das Festkörpergelenk 18 schwenkbeweglich an dem Lagerabschnitt 16 gelagert. Das Stellelement 17 besitzt einen manuell betätigbaren Betätigungsabschnitt 19, der handgriffartig ausgestaltet ist. Der Betätigungsabschnitt 19 liegt auf der einen Seite des Festkörpergelenks 18, wobei auf der anderen Seite ein Eingriffsabschnitt 20 vorgesehen, der zum Eingriff in komplementäre Eingriffsmittel (nicht dargestellt) an der Führungseinheit vorgesehen ist.

[0029] Wie insbesondere in Figur 1 dargestellt, ist der handgriffartige Betätigungsabschnitt 19 keilartig ausgestaltet, wobei an der Außenseite des Betätigungsabschnitts 19 eine gegebenenfalls gekrümmt verlaufende Betätigungsfläche 21 vorgesehen ist, zum Greifen mittels Fingern des Benutzers. Der Eingriffsabschnitt 20 ist auf der anderen Seite des Festkörpergelenks 18 mit Rastmitteln in Form von Rastzähnen 22 versehen. Die Rastzähne 22 am Eingriffsabschnitt sind im Montagezustand der Vorrichtung 11 mit nicht dargestellten komplementären Rastzähnen an der Führungseinheit verrastet, wodurch die Schublade mit der Führungseinheit gekoppelt ist. Durch über Finger des Benutzers ausgeübten Druck auf die Betätigungsfläche 21 lässt sich das Stellelement in Uhrzeigerrichtung um das Festkörpergelenk 18 verschwenken, wobei der Eingriffsabschnitt mit den Rastzähnen 22 in Richtung auf den Lagerabschnitt 16 des Basisteils 12 zuschwenkt, wodurch Rastzähne 22 am Stellelement 17 aus den komplementären Rastzähnen an der Führungseinheit ausrasten.

[0030] Zur Vorrichtung 11 gehört ferner noch eine Verstelleinrichtung 23, die mehrere relativ zueinander bewegbare Komponenten umfasst. Durch die Verstelleinrichtung 23 lässt sich eine Position der mit der Führungseinheit verbundenen Schublade relativ zur Führungseinheit in wenigstens einer Raumrichtung bezüglich der Führungseinheit einstellen.

[0031] Wie insbesondere in Figur 1 dargestellt, ist die Vorrichtung 11 als sogenannte 2D-Kupplung ausgebildet.

[0032] Im gezeigten Beispielsfall umfasst die Verstelleinrichtung 23 eine Seiten-Verstelleinheit 26 zur Einstellung der Position der Schublade relativ zur Führungseinheit quer zu einer Längsrichtung der Führungseinheit.

[0033] Wie insbesondere in Figur 1 dargestellt, umfassen die Komponenten der Seiten-Verstelleinheit 26 ein Stellelement 27 und ein relativ zum Stellelement 27 bewegbares, mit der Führungseinheit gekoppeltes oder koppelbares Kupplungsglied 28 zur seitlichen Verstellung des Möbelauszugs bezüglich der Führungseinheit.

[0034] Wie weiter in Figur 1 dargestellt, ist das Stellelement 27 als Stellrad ausgebildet. Das Kopplungsglied 28 besitzt einen Gewindeschaft 29, auf dem das Stellrad aufgeschraubt ist.

[0035] Wie insbesondere in Figur 1 dargestellt, besitzt das Kopplungsglied 28 neben dem Gewindeschaft 29 auch noch einen Basisabschnitt 30, von dem aus sich einerseits der Gewindeschaft 29 erstreckt und an den andererseits ein keilförmiger Kopplungsabschnitt 31 angesetzt ist.

[0036] Das Kopplungsglied und das aufgeschraubte Stellrad sind wie das Basisteil 12 Kunststoffspritzgießteile.

[0037] Im bestimmungsgemäßen Montagezustand ist das Stellrad in einer insbesondere quaderförmig ausgebildeten sowohl zur Montageseite 33 als auch zur Bedienseite offenen Aufnahmekammer 24 aufgenommen. Die Aufnahmekammer 24 besitzt zwei einander gegenüberliegende Längswände 60a, 60b, die in einer Richtung der einen und in der entgegengesetzten anderen Richtung der anderen Stirnseite des Stellrads vorgelagert sind. Das Stellrad kann sich also in Längsrichtung des Gewindeschaftes nicht bewegen.

[0038] Der Basisabschnitt 30 des Kopplungsglieds 28 kann als Hohlkörper ausgebildet sein, der im gezeigten Beispielsfall durch sich in Längsrichtung des Gewindeschafts 29 erstreckende Rippen verstärkt ist. Dies führt zu einer Materialeinsparung bei der Herstellung des Kopplungsglieds 28.

[0039] Wie insbesondere in Figur 1 gezeigt, besitzt der keilförmige Kopplungsabschnitt 31 einen sich quer, insbesondere senkrecht zur Längsachse des Gewindeschafts 29 erstreckenden Aufnahmeschlitz 32. Der Aufnahmeschlitz 32 dient zur Aufnahme eines Aufnahmeabschnitts der Führungseinheit, insbesondere eines Wandabschnitts einer Lauf- bzw. Schubladenschiene der Führungseinheit.

[0040] Die Verstelleinrichtung 23 umfasst ferner Andrückmittel 70, wodurch die Vorrichtung 11 in einem montierten Gebrauchszustand an die Schubladenschiene der Führungseinheit angedrückt ist.

[0041] Wie insbesondere in Figur 2 dargestellt weisen die Andrückmittel 70 ein Federelement 71 auf. Das Federelement 71 weist im gezeigten Beispielsfall einen am Kopplungslied 28 ausgebildeten Federschenkel 72 auf, der von dem Kopplungsabschnitt 31 des Kopplungsglieds 28 in Höhenrichtung nach schräg unten weg ragt.

[0042] Der Federschenkel ist im gezeigten Beispielsfall einstückig an den Kopplungsabschnitt 31 angeformt. Er besteht daher ebenfalls aus Kunststoffmaterial.

[0043] Der Federschenkel 72 liegt an einer Abstützfläche (nicht dargestellt) der Schubladeschiene an, derart dass die Seiten-Verstelleinheit 26 mitsamt der Vorrichtung 11 und angekoppelter Schublade an die Schubladeschiene gedrückt ist.

[0044] Wie insbesondere in Figur 1 dargestellt, besitzt die Verstelleinrichtung ferner noch eine Höhen-Verstelleinheit 40 zur Einstellung der Position der Schublade relativ zur Führungseinheit in Höhenrichtung. Die Höhen-Verstelleinheit 40 besitzt, wie insbesondere in den Figuren 1 und 2 dargestellt, eine keilförmige, in etwa halbkreisförmige Rampe 41, die um eine Schwenkachse schwenkbeweglich an der Montageseite 33 des Basisteils 12 im Bereich des Lagerabschnitts 16 gelagert ist. Die wirksame Keilfläche 42 der Rampe 41 greift in den Zwischenraum zwischen der Oberseite der Schubladenschiene bzw. Laufschiene und dem Schubladen-Boden ein. Die Rampe 41 lässt sich durch einen an der Rampe 41 befindlichen, radial nach außen ragenden Handgriff 46 verstellen, wodurch wahlweise ein in Höhenrichtung größerer oder kleinerer Abschnitt der Keilfläche 42 in den Zwischenraum hineinragt und somit zu einer Vergrößerung oder Verkleinerung des Abstands zwischen dem Schubladen-Boden und der Laufschiene führt, wodurch sich die Schubladen in Höhenrichtung einstellen lässt.

[0045] Am Außenumfang der halbkreisförmigen Rampe 41 ist eine Rastung vorgesehen, mit einer Vielzahl von Rastzähnen, die mit an der Grundplatte 13 ausgebildeten Vorsprüngen zusammenwirken. Dadurch ist es möglich, die eingestellte Position der Höhen-Verstelleinheit 40 zu fixieren.

[0046] Bei der Einstellung der Höhenlage der Schublade bezüglich der Schublade zur Einstellung der Spaltmaße an der Front, wird die Höhen-Verstelleinheit 40 wie beschrieben betätigt. Zur Verringerung des Abstandes zwischen dem Schubladen-Boden und der Schubladenschiene hindern die Andrückmittel 70, insbesondere der Federschenkel 72 nicht, da eine Überdrückung möglich ist. Der Federschenkel 72 kann dabei in Richtung des Kopplungsabschnitts 31 gedrückt werden.

[0047] Zur Einstellung der Seitenlage der Schublade lässt sich durch Verdrehen des Stellrads eine Bewegung des Gewindeschafts in die eine oder in die andere Richtung erzeugen, wodurch die Schublade sich relativ gegenüber der Schubladenschiene verstellt.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur lösbaren Verbindung eines in einem Möbelkorpus eines Möbels über eine Führungseinheit beweglich geführten Möbelauszugs mit der Führungseinheit, mit einem Basisteil (12), an der eine zur Vorrichtung (11) gehörende, mehrere relativ zueinander bewegliche Komponenten umfassende Verstelleinrichtung (23) angeordnet ist, durch die eine Position des mit der Führungseinheit verbundenen Möbelauszugs relativ zur Führungseinheit in wenigstens einer Raumrichtung bezüglich der Führungseinheit einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (23) federnd vorgespannte Andrückmittel (70) aufweist, wodurch die Vorrichtung (11) in einem montierten Gebrauchszustand an die Führungseinheit angedrückt ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Andrückmittel (70) derart ausgebildet sind, dass eine Relativbeweglichkeit zwischen dem Möbelauszug und der Führungseinheit in Höhenrichtung zur Ermöglichung einer Höhenverstellung des Möbelauszugs bezüglich der Führungseinheit vorhanden ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Andrückmittel (70) wenigstens ein Federelement (71) aufweisen oder von wenigstens einem Federelement gebildet sind.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (23) eine Seiten-Verstelleinheit (26) zur Einstellung der Position des Möbelauszugs relativ zur Führungseinheit aufweist, wobei die Komponenten der Seiten-Verstelleinheit (26) ein Stellelement (27) und ein relativ zum Stellelement (27) bewegbares mit der Führungseinheit gekoppeltes oder koppelbares Kopplungsglied (28) zur seitlichen Verstellung des Möbelauszugs bezüglich der Führungseinheit umfassen.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Andrückmittel (70) der Seiten-Verstelleinheit (26), insbesondere dessen Kopplungsglied (28) zugeordnet sind, in der Art, dass im Gebrauchszustand der Vorrichtung eine Abstützung der Andrückmittel (70) an einer Abstützfläche an der Führungseinheit erfolgt und die Seiten-Verstelleinheit (26) mitsamt der Vorrichtung (11) an die Führungseinheit gedrückt ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Andrückmittel (70) Bestandteile des Kopplungsglieds (28) sind, insbesondere am Kopplungsglied (28) ausgebildet sind.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungsglied (28) aus Kunststoff besteht und die Andrückmittel (70) an das Kopplungsglied (28) angeformt sind.

8. Vorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (71) der Andrückmittel (70) in Höhenrichtung von dem Kopplungsglied (28) wegragt und im Gebrauchszustand der Vorrichtung (11) an der Abstützfläche der Führungseinheit abgestützt ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (71) von einem insbesondere aus dem Material des Kopplungsglieds bestehenden Federschenkel (72) gebildet ist, der am Rest des Kopplungsglieds (28) federnd gelagert ist.

10. Möbel, mit einem relativ zu einem Möbelkorpus bewegbaren, über eine Führungseinheit geführten Möbelauszug, gekennzeichnet durch eine Vorrichtung (11) nach einem der Ansprüche 1 bis 9.

Zeichnung