(19)
(11) EP 3 155 948 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.06.2017  Patentblatt  2017/26

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.04.2017  Patentblatt  2017/16

(21) Anmeldenummer: 16190666.4

(22) Anmeldetag:  26.09.2016
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 9/24(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(30) Priorität: 16.10.2015 DE 102015117710

(71) Anmelder: Fischer Rohrtechnik GmbH
77855 Achern-Fautenbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Cordes, Martin
    59846 Sundern (DE)
  • Cordes, Stephan
    59821 Arnsberg (DE)

(74) Vertreter: Gesthuysen Patent- und Rechtsanwälte 
Patentanwälte Huyssenallee 100
45128 Essen
45128 Essen (DE)

   


(54) BETÄTIGUNGSMECHANISMUS BEI TELESKOPIERBAREN STAUBSAUGERROHREN


(57) Beschrieben und darsgestellt ist ein Betätigungsmechanismus (1) zum Ver- und Entriegeln von Rastverbindungen bei teleskopierbaren Staubsauger-Saugrohren mit einem eine Mehrzahl von Rastvertiefungen (2) aufweisenden Innenrohr (3) und mit einem das Innenrohr (3) umgebenden Außenrohr, mit einer mindestens eine Rastausnehmung (4) aufweisenden Basisplatte (5), mit mindestens einem über der Rastausnehmung (4) der Basisplatte (5) beweglich gehaltenen Rastelement (6) und mit einem Klemmelement (7), wobei das Klemmelement (7) parallel verschiebbar gegenüber der Basisplatte (5) gehalten ist, so dass das Klemmelement (7) aus einer Verriegelungsposition in mindestens eine Entriegelungsposition bewegbar ist, wobei das Klemmelement (7) in der Verriegelungsposition das Rastelement (6) zumindest teilweise durch die Rastausnehmung (4) der Basisplatte (5) in Richtung auf das Innenrohr (3) bewegt, so dass das Rastelement in Eingriff mit wenigstens einer der Rastvertiefungen (2) des Innenrohrs (3) gerät, und wobei das Klemmelement (7) in der Entriegelungsposition eine Bewegung des Rastelements (6) weg von dem Innenrohr (3) freigibt, so dass eine Verschiebung des Innenrohrs (3) relativ zum Außenrohr durch das mindestens eine Rastelement (6) freigegeben ist.
Ein Beätigungsmechanismus (1) bei dem ein Blockierungsrisiko minimiert wird und bei dem ein geräuscharmes Verschieben bei Betätigung möglich ist, wird dadurch realisiert, dass das Rastelement (6) von einem an der Basisplatte (5) angeordneten Federelement (8) gehalten ist, wobei in der Entriegelungsposition des Klemmelements (7) das Rastelement (6) von dem Federelement (8) durch Federkraft soweit von dem Innenrohr (3) wegbewegt ist, dass das Rastelement (6) nicht in Eingriff mit den Rastvertiefungen (2) des Innenrohrs (3) gelangt.







Recherchenbericht















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