HUBBÜHNE

Abstract

 Hubbühnen dienen im Allgemeinen dem Anheben oder Absenken von Personen oder Gegenständen. Dazu weisen gattungsgemäße Hubbühnen üblicherweise Geländer auf. Für eine einfache und flexible Bedienbarkeit bzw. Verwendung einer Hubbühnen sieht es die Erfindung vor, dass ein Verstellmittel (53) über eine Stange (54) verfügt, wobei das Verstellmittel (53) mit der Stange (54) drehbar an Enden (30 ,31) von Säulen (23, 24) eines Geländers (22) gelagert ist und die Stange (54) Klinken (58) aufweist, die unverdrehbar mit der Stange (54) verbunden sind, wobei die Klinken (58) bei hochgeschwenktem Geländer (22) und/oder bei heruntergeklappten Geländer (22) in Rastvertiefungen (60, 63) von an den Sockeln (32, 33) fest angeordneten Kulissen (61) eingreifen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Hubbühne gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Hubbühne gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 9.

[0002] Hubbühnen dienen im Allgemeinen dem Anheben oder Absenken von Personen oder Gegenständen. Insbesondere beim Anheben oder Absenken schwerer oder unhandlicher Gegenstände zwischen zwei Ebenen erweisen sich gattungsgemäße Hubbühnen als äußerst nützlich. Auch bei der Beförderung bzw. Anheben und Absenken von Personen werden die hier beschriebenen Hubbühnen auf vielfältige Art und Weise angewendet. So ist es beispielsweise bekannt, gehbehinderte Personen, insbesondere Rollstuhlfahrer, durch Hubladebühnen von einer Ebene zu einer anderen zu befördern. Beispielsweise sind bei Fahrzeugen, insbesondere Sanitätsfahrzeugen oder Transportfahrzeugen, Hubbühnen einem Transportraum bzw. einer Fahrgastzelle zugeordnet, so dass die Passagiere durch die Hubbühne aus dem Fahrzeug auf beispielsweise einen Gehweg abgesetzt, oder umgekehrt von dem Gehweg auf die Höhe des Fahrzeuginnenraums gehoben werden können.

[0003] Während des Absenkens einer Hubbühne kann diese aufgrund des für die Bewegung notwendigen Antriebes vibrieren. Insbesondere beim Absenken und beim Anheben wirken auf Personen, die sich auf der Hubbühne befinden, mitunter starke und für die Personen unverhoffte Beschleunigungskräfte. Da, wie bereits erwähnt, durch vorbezeichnete Hubbühnen oftmals gehbehinderte Personen befördert werden, ist es von äußerster Wichtigkeit, diese Person gegen einen Sturz zu sichern.

[0004] Es sind Hubbühnen bekannt, die ein Geländer aufweisen, an dem sich die Personen während des Absenkens bzw. während des Anhebens festhalten können. Diese Hubbühnen sind zumeist wenigstens einer Längsseite der Hubbühne zugeordnet und auf einer Plattform der Hubbühne befestigt. Für einen platzsparenden Transport der Hubbühne ist es zumeist vorgesehen, dass das Geländer durch Verschwenken aus einer vertikalen Position in eine horizontale Position bringbar ist und auf der Oberfläche der Hubbühne abgelegt werden kann. Bekannte Geländer sind überwiegend aus zwei Säulen aufgebaut, die mittels einen oder jeweils einen Sockel fest oder um eine Achse schwenkbar an der Plattform gelagert sind. Die Säulen können zusätzlich über einen rohrartigen Geländerbügel miteinander verbunden sein, der den Personen als Haltegriff dienen kann.

[0005] Zum Umklappen bzw. Aufrichten des Geländers weist dieses eine Mechanik bzw. ein Verstellmittel auf, das mit dem Fuß oder den Händen bedienbar ist. Mit dem Verstellmittel ist das Geländer aus einer arretierten Stellung in eine freibewegliche Stellung bringbar. Oftmals ist dieser Klappmechanismus bzw. das Verstellmittel sehr schwergängig oder kompliziert in der Handhabung. Insbesondere die Anforderungen an die erhöhte Stabilität führen dazu, dass das Geländer sehr massiv und somit schwer handhabbar ist. Die Klappmechanik, die sich meistens aus mehreren Bewegungsabläufen, wie beispielsweise Drehen, Kippen, Schieben zusammensetzt ist insbesondere nach häufiger Benutzung sehr schwergängig.

[0006] Ein weiterer Nachteil der bekannten Geländer von Hubbühnen besteht darin, dass sich ihre Benutzung als eher unflexibel gestaltet. Bedingt durch die festgelegte Höhe des Geländers, insbesondere der Säulen, bietet dieses nur Personen einer bestimmten Körperlänge ausreichend Halt bzw. Schutz vor Stürzen. So gestaltet sich beispielsweise ein hohes Geländer als nachteilig für kleine Personen bzw. für Rollstuhlfahrer, und niedrige Geländer als unvorteilhaft für hochgewachsene Personen, die sich zum Festhalten an dem Geländer bücken müssen.

[0007] Von dem vorgenannten ausgehend besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine Hubbühne zu schaffen, die auf eine einfache Art und Weise bedienbar und flexibel in ihrer Verwendung ist.

[0008] Eine Lösung dieses Problems weist die Merkmale des Anspruchs 1 auf. Demnach ist es vorgesehen, eine Hubbühne zu schaffen deren Verstellmittel eine Stange aufweist, die mit dem Verstellmittel an den Enden der Säulen gelagert ist und Klinken aufweist. Diese Klinken sind unverdrehbar mit der Stange verbunden, wobei die Klinken bei hochgeschwenktem Geländer und/oder bei heruntergeklapptem Geländer in Rastvertiefungen von an den Sockeln fest angeordneten Kulissen eingreifen. Durch das Ineinandergreifen der Klinken in die Kulissen ist das Geländer in der hochgeschwenkten sowie in der heruntergeklappten Stellung auf der Hubbühne bzw. auf der Plattform arretierbar. Somit gewährt das Geländer sowohl in der hochgeschwenkten Stellung genügend Stabilität, um eine Person zu halten und in der heruntergeklappten Stellung genügend Sicherheit, um nicht unvorhergesehen beim Bewegen der Hubbühne aufzuschwenken. Darüber hinaus gestaltet sich die Benutzung der Hubbühne bzw. des Geländers als besonders einfach und leichtgängig, da zum Arretieren bzw. Freigeben des Geländers lediglich das Verstellmittels betätigt werden muss.

[0009] Als besonders vorteilhaft gestaltet es sich weiter, dass an den Enden der Säulen jeweils zwei Klinken angeordnet sind, vorzugsweise an zwei gegenüberliegenden Seiten einer Säule, wobei den Klinken jeweils eine Kulisse zugeordnet ist. Durch diese erhöhte Anzahl von Klinken, die den Säulen zugeordnet sind bzw. die in die Kulissen greifen können, weist das Geländer sowohl in der hochgeschwenkten als auch in der heruntergeklappten Stellung eine erhöhte Stabilität auf.

[0010] Insbesondere sieht es die vorliegende Erfindung weiter vor, dass die Klinken federvorgespannt mit den Sockeln verbunden sind, wobei vorzugsweise ein Ende einer Feder, insbesondere eine Zugfeder, mit einer Klinke und das andere Ende mit dem Sockel verbunden ist. Die Feder befindet sich in jeder Stellung der Klinken unter mechanischer Spannung. Diese mechanische Spannung gewährleistet, dass die Klinken bzw. dass Verstellmittel zu jedem Zeitpunkt zum Sockel hingezogen werden. Durch diesen permanenten Zug wird das Geländer in jeder Stellung, demnach sowohl in der hochgeschwenkten als auch in der heruntergeklappten Stellung, gesichert. Zum Bewegen des Geländers muss somit dieser Federkraft entgegengewirkt werden.

[0011] Insbesondere sieht es die Erfindung weiter vor, dass die Klinken jeweils mit einem Ende fest, unverdrehbar an der Stange gelagert sind, so dass die Klinken gemeinschaftlich um die Längsachse der Stange verschwenkbar sind und das die Klinken an einem gegenüberliegenden Ende einen hakenartigen Vorsprung aufweisen, dem vorzugsweise ein Ende der Zugfeder zugeordnet ist. Dadurch, dass alle Klinken auf die gleiche Art und Weise an der Stange des Verstellmittels befestigt sind, lassen sich diese nur gemeinschaftlich und somit zeitgleich verschwenken. Durch eine einzige Bewegung des Verstellmittels kann somit die Arretierung des gesamten Geländers an der Hubbühne hergestellt bzw. aufgebhoben werden.

[0012] Ein weiteres besonders vorteilhaftes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung kann es vorsehen, dass die Kulissen jeweils mindestens zwei Rastvertiefungen aufweisen, in denen jeweils ein hakenartiger Vorsprung einer Klinke eingreift, wobei jeweils eine Rastvertiefung der Arretierung des hochgeschwenkten Geländers und jeweils eine Rastvertiefung der Arretierung des heruntergeklappten Geländers dient. Die Form der Rastvertiefungen in den Kulissen ist genau derart ausgebildet, dass die hakenartigen Vorsprünge bedingt durch die Federkraft der Feder, in diese Rastvertiefungen hineingezogen bzw. gehalten werden. Sobald die Vorsprünge der Klinken in diesen Rastvertiefungen angeordnet sind, bedarf es einer externen Kraft, die entgegen der Federkraft die Vorsprünge aus den Rastvertiefungen hinaushebt. Somit kann ausgeschlossen werden, dass die Verbindung zwischen den Vorsprüngen und den Rastvertiefungen ohne Hinzutun einer externen Kraft geöffnet wird. Des Weiteren ist - bedingt durch die Reduzierung der Arretierung auf die Drehung der Stange - die Handhabung der Hubbühne bzw. des Geländers besonders einfach. Für das Hochschwenken bzw. Herunterklappen des Geländers auf der Plattform ist nur eine einzige Bewegung, nämlich die Drehung der Stange notwendig, um die Sicherung des gesamten Geländers aufzuheben. Es wird somit auf eine einfache Art und Weise eine erhöhte Sicherheit in der Benutzung des Geländers erzielt.

[0013] Weiter kann es die vorliegende Erfindung vorsehen, dass durch Betätigung des Verstellmittels die Vorsprünge der Klinken entgegen der Federkraft der Feder außer Kontakt mit jeweils einer Rastvertiefung der Kulissen bringbar sind und das Geländer aus einer von einer hochgeschwenkten in eine heruntergeklappte bzw. aus einer heruntergeklappten in eine hochgeschwenkte Position bringbar ist. Des Weiteren können die Klinken derart ausgebildet sein, dass durch Nichtbetätigung des Verstellmittels und Verschwenken des Geländers die von den Rastvertiefungen gelösten Klinken, insbesondere durch Vorsprünge der Klinken, selbständig in die Rastvertiefungen der Kulissen greifen. Somit ist zum Lösen der Arretierung zunächst eine Kraft aufzuwenden, bevor das Geländer relativ zu der Plattform verschwenkt werden kann. Sobald das Geländer durch das Verschwenken in eine Position gebracht wird, in der das Geländer Arretiert werden soll, springen die Vorsprünge der Klinken bedingt durch die Federkraft der Federn in die freien Rastvertiefungen der Kulissen und führen so zu einer erneuten Arretierung des Geländers. Sobald somit die Klinken durch Betätigung des Verstellmittels aus Ihrer Arretierung gelöst werden, bedarf es lediglich einen Handgriff der Bedienperson, um das Geländer zu verschwenken und in der neuen Position zu arretierte.

[0014] Bevorzugt kann es weiter vorgesehen sein, dass die Stange einen Griff aufweist, durch den die Stange, insbesondere die Klinken, um die Längsachse der Stange verschwenkbar sind. Dieser Griff ermöglicht eine einfache händische Bedienung des Verstellmittels durch die Bedienperson. Es ist jedoch auch denkbar, dass die Stange einen Hebel oder dergleichen für die Betätigung des Verstellmittels aufweist.

[0015] Ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Hubbühne zur Lösung der eingangs genannten Aufgabe weist die Merkmale des Anspruchs 9 auf. Demnach ist es vorgesehen, dass die Hubbühne ein Geländer mit zwei teleskopierbaren Säulen aufweist, wobei jede Säule ein fest mit einer Plattform der Hubbühne verbundenes erstes Teil und ein axial verschiebbar auf dem ersten Teil gelagertes, bewegliches zweites Teil aufweist. An dem zweiten Teil ist ein Betätigungsmittel gelagert, durch welches das zweite Teil aus einer ersten Stellung in eine zweite Stellung bringbar ist. Das Betätigungsmittel verfügt über eine sich zwischen den Säulen erstreckende Welle, wobei die Welle drehbar am zweiten Teil jeder Säule gelagert ist und an ihren gegenüberliegenden Enden abgeflachte Vorsprünge aufweist. Jedes erste Teil weist durch axiale Nuten verbundene Aufweitungen auf, wobei in den Aufweitungen die abgeflachten Vorsprünge abweichend von den Nuten ausgerichtet sind zum relativ zueinander unverschieblichen Arretieren des ersten Teils gegenüber dem zweiten Teil. Dabei sind die abgeflachten Vorsprünge durch Drehen der Welle in eine zu den Nuten ausgerichtete Position bringbar zum Bewegen der zweiten Teile der Säulen aus den Aufweitungen. Durch diesen Mechanismus lassen sich die zweiten Teil gegenüber den ersten Teilen nur bewegen und sich somit die Höhe des Geländers nur verändern, wenn über das Betätigungsmittel die Welle derart gedreht wird, dass die Vorsprünge frei in den Nuten auf- und abbewegbar sind. Dadurch wird sowohl eine sichere Möglichkeit der Arretierung der beiden Teile zueinander in einer ersten und einer zweiten Stellung geschaffen. Des Weiteren wird durch diese Lösung eine Hubbühne realisiert, dessen Geländer durch eine einfache Drehbewegung des Betätigungsmittels in der Höhe veränderlich ist.

[0016] Insbesondere kann es die vorliegende Erfindung weiter vorsehen, dass die zweiten Teile der Säule jeweils eine Hülse aufweisen in denen das Betätigungsmittel, vorzugsweise die Enden der Welle, drehbar gelagert sind. Diese Hülsen können auch als Aufweitungen des zweiten Teils ausgebildet sein. Die Hülsen als auch die zweiten Teile sind rohrartig ausgebildet, so dass sich die ersten Teile in den Hülsen bzw. in den zweiten Teilen teleskopisch ineinander verschieben lassen. Durch dieses teleskopische Verschieben wird die Stabilität des Geländers zusätzlich erhöht.

[0017] Bevorzugt kann es die vorliegende Erfindung weiter vorsehen, dass jeweils an beiden Enden der Nuten der ersten Teile jeweils eine Aufweitung ausgebildet ist, insbesondere das zwischen den Enden der Nuten eine oder mehrere Aufweitungen positioniert sind. Diese Aufweitungen in den oder an den Nuten dienen der Arretierung des Betätigungsmittels bzw. der Welle in verschiedenen Geländerhöhen relativ zur Plattform. Durch die weiteren Aufweitungen zwischen den Enden der Nuten lassen sich Zwischenschritte für die Höhenverstellung des Geländers zwischen der maximalen und der minimalen Höhe des Geländers realisieren.

[0018] Weiter kann es die vorliegende Erfindung vorteilhafterweise vorsehen, dass das Betätigungsmittel mindestens eine Kulisse aufweist, die zum Verschwenken des Betätigungsmittels entgegen einen an den Hülsen feststehenden Stift bewegbar ist und/oder dass dem Betätigungsmittel mindestens ein federndes Druckstück aufweist, das zum Feststellen des Betätigungsmittels relativ zu den zwei Säulen in mindestens einer Rastvertiefung an den Hülsen einrastbar ist. Die Kulisse weist zwei Anschläge auf zwischen denen ein konvexer Bogen ausgebildet ist. In einer Arretierten Stellung befindet sich der Stift zwischen einem der Anschläge und dem Bogen. Beim Betätigen des Betätigungsmittels muss der Bogen über den Stift geführt werden. Darüberhinaus ist es vorgesehen, dass das Betätigungsmittel zur Sicherung oder zum Feststellen mindestens ein federndes Druckstück aufweist, das in zwei Endstellungen relativ zu den Hülsen bzw. zu den Säulen mit jeweils einer Rastvertiefung oder Senkbohrung eine rastende Verbindung eingehen kann. Vorzugsweise ist jeder Hülse jeweils ein Druckstück zugeordnet. Sowohl in der Stellung in der die zweiten Teile bewegt werden können, als auch in der Stellung in der die zweiten Teile arretiert sind, sind den Druckstücken jeweils eine Rastvertiefung zugeordnet; so dass jede Hülse vorzugsweise zwei Rastvertiefungen aufweist. Zum Bewegen der des Betätigungsmittels muss dieses somit zunächst aus der rastenden Verbindung gebracht werden. Dazu ist ein gewisser Kraftaufwand notwendig.

[0019] Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel sieht es vor, dass eine geringste Breite der Vorsprünge gerade der Dimensionierung der Nuten entspricht und eine größte Breite oder ein größter Durchmesser der Vorsprünge gerade der Dimensionierung der Aufweitungen entspricht. Durch Drehen der Vorsprünge durch Betätigen der Welle können die Vorsprünge derart relativ zu den Nuten bzw. zu den Aufweitungen verstellt werden, dass sie gerade mit den Nuten fluchten. Ein Verdrehen der Vorsprünge ist nur möglich, wenn sich die Vorsprünge in den Aufweitungen befinden. Wenn die Vorsprünge innerhalb der Aufweitungen aus der Flucht mit den Nuten gebracht werden, sind die Vorsprünge in den Aufweitungen arretiert.

[0020] Weiter kann es erfindungsgemäß vorgesehen sein, dass das Betätigungsmittel einen Betätigungshebel aufweist, durch den das Betätigungsmittel, insbesondere die Vorsprünge in den Nuten bzw. in den Aufweitungen, drehbar sind. Bei dem Hebel kann es sich alternativ auch um eine Stange oder dergleichen handeln. Dabei ist der Hebel allerdings so ausgebildet, dass durch eine Hebelwirkung die Betätigung des Betätigungsmittels vereinfacht wird.

[0021] Insbesondere kann es die vorliegende Erfindung weiter vorsehen, dass die zweiten Teile durch einen Geländerbügel miteinander verbunden sind. Der Geländerbügel kann so ausgebildet sein, dass er für eine Person die auf der Plattform steht oder in einem Rollstuhl auf der Plattform steht leicht ergreifbar ist. Außerdem ist es denkbar, dass sich der Geländerbügel wenigstens teilweise um die Person bzw. den Rollstuhl umschließt.

[0022] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigen:

Fig. 1

eine Seitenansicht eines Geländers,

Fig. 2

eine Seitenansicht des Geländers gemäß der Fig. 1 in einer zweiten Stellung,

Fig. 3

eine Seitenansicht des Geländers gemäß der Fig. 1 in einem verriegelten Zustand,

Fig. 4

eine Ausschnittvergrößerung der Fig. 3,

Fig. 5

eine Seitenansicht des Geländers gemäß der Fig. 1 in einem entriegelten Zustand,

Fig. 6

eine Ausschnittvergrößerung der Fig. 5,

Fig. 7

eine Seitenansicht des Geländers gemäß der Fig. 2,

Fig. 8

eine Ausschnittvergrößerung der Fig. 7,

Fig.9

eine perspektivische Teildarstellung des Geländers gemäß der Fig. 1,

Fig. 10

eine Seitenansicht des Geländers gemäß der Fig. 9,

Fig. 11

eine Seitenansicht des unteren Teils des Geländers in einer verriegelten Stellung des Geländers,

Fig. 12

ein Geländer gemäß Fig. 11 in einer entriegelten Stellung,

Fig. 13

ein Geländer gemäß Fig. 11 in einer entriegelten Stellung, und

Fig. 14

ein Geländer gemäß der Fig. 11 in einer verriegelten Stellung.

[0023] Bei der Hubbühne 20 gemäß der Erfindung handelt es sich im Wesentlichen um eine Plattform 21, die dem Anheben oder Absenken von Personen oder Gegenständen dient. Zur Sicherung der Personen bzw. der Gegenstände ist auf der Hubbühne 20 bzw. auf der Plattform 21 ein Geländer 22 angeordnet. Die erfindungsgemäße Hubbühne 20 kann an Orten zur Überwindung einer Höhendifferenz zweier Ebenen dienen oder etwa als Einstiegshilfe an Fahrzeugen angeordnet sein.

[0024] In der Fig. 1 ist eine Hubbühne 20 ausschnittsweise in einer Seitenansicht dargestellt. Auf der heb- und senkbaren Plattform 21 der Hubbühne 20 ist ein Geländer 22 befestigt. Dieses Geländer 22 weist im Wesentlichen zwei Säulen 23, 24 auf, die jeweils aus einem unteren ersten Teil 25, 26 und jeweils aus einem oberen zweiten Teil 27, 28 aufgebaut sind. Die beiden zweiten Teile 27, 28 der Säulen 23, 24 sind bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel der Erfindung durch einen Geländerbügel 29 miteinander verbunden. Dieser Geländerbügel 29 weist Querstreben auf, welche die zweiten Teile 27, 28 in waagerechter Richtung miteinander verbinden. Der Geländerbügel 29 ist derart ausgebildet, dass er sich besonders gut zum Festhalten eignet, so dass er Personen, die auf der Plattform 21 stehen, einen sicheren Halt bietet.

[0025] Die ersten Teile 25, 26 der Säule 23, 24 sind mit ihren Enden 30, 31 jeweils einem Sockel 32, 33 zugeordnet, die fest auf der Plattform 21 gelagert sind. Zwischen den Sockeln 32, 33 ist eine Achse 34 um eine Längsachse drehbar gelagert. Die Enden der Achse 34 sind mit den Enden 30, 31 der ersten Teile 25, 26 der Säulen 23, 24 verbunden, vorzugsweise einstückig verbunden. Durch die drehbare Lagerung der Achse 34 lässt sich das gesamte Geländer 22 um die Achse 34 derart verschwenken, dass sich das Geländer 22 aus der in der Fig. 1 dargestellten aufrechten, vertikalen Stellung in eine liegende horizontale Stellung auf der Plattform 21 verschwenken lässt. Damit das Geländer 29 in der auf der Plattform 21 liegenden Stellung keine Klappergeräusche oder dergleichen verursacht oder durch mechanischen Kontakt Schaden nimmt, ist dem Geländer 29 ein Abstandshalter 35 aus beispielsweise Kunststoff oder Gummi zugeordnet. Dieser Abstandshalter 35 tritt beim Verschwenken des Geländers 29 auf die Plattform 21 mit dieser in Kontakt und sorgt somit dafür, dass zwischen dem Geländer 29 und der Plattform 21 immer ein gewisser Abstand verbleibt. Vorzugsweise wird das Geländer 22 auf die Plattform 21 verschwenkt, so dass der Abstandshalter 35 mit einer gewissen mechanischen Vorspannung auf der Plattform 21 befestigt wird.

[0026] Für die Beschreibung weiterer Details der Sockel 32, 33 sowie des Schwenkmechanismus wird auf die Fig. 9 bis 14 verwiesen, wo insbesondere dieser Bereich des Geländers 22 in seiner Ausgestaltung und Funktion detailliert beschrieben wird.

[0027] An den zweiten Teilen 25, 26 der Säulen 23, 24 sind Hülsen 36, 37 angeordnet, die in der Fig. 1 aufgrund einer Schnittdarstellung nur teilweise dargestellt sind. Diese Hülsen 36, 37 sind fest an den zweiten Teilen 27, 28 befestigt oder sind integraler Bestandteil der zweiten Teile 27, 28 und sind mit einem inneren Durchmesser größer als der äußere Durchmesser der ersten, insbesondere rohrartigen bzw. stangenartigen, ersten Teile 25, 26. Ebenso sind die an die Hülsen 36, 37 angrenzenden Rohrabschnitte 38, 39 der zweiten Teile 27, 28 derart ausgestaltet, dass sie über die ersten Teile 25, 26 führbar sind.

[0028] Zwischen den Hülsen 36, 37 ist eine Welle 40 drehbar gelagert. Diese Welle 40 ist Teil eines Betätigungsmittels 41, mittels dem ein Verschieben der zweiten Teile 27, 28 bzw. des Geländerbügels 29 relativ zu den ersten Teilen 25, 26 ausführbar ist. Des Weiteren weist dieses Betätigungsmittel 41 einen Betätigungshebel 42 auf, der durch eine Bedienperson um die Längsachse der Welle 40 bewegt bzw. verschwenkt werden kann, um das Geländer 22 in seiner Höhe zu verstellen.

[0029] Zum Verschieben der zweiten Teile 27, 28 relativ zu den ersten Teilen 25, 26 weisen die säulenartigen ersten Teile 25, 26 parallel zu ihren Längsachsen Nuten 43, 44 auf. Diese Nuten 43, 44 sind im Wesentlichen schmale Aussparungen oder Kanäle, die sich von den Enden 30, 31 der ersten Teile 25, 26 in Richtung der Hülsen 36, 37 der zweiten Teile 27, 28 erstrecken. Erfindungsgemäß weisen die Nuten 43, 44 an ihren Enden Aufweitungen 45, 46 auf. Diese Aufweitungen 45, 46 sind gegenüber den Nuten 43, 44 verbreitert bzw. ist ihr Querschnitt verbreitert. Erfindungsgemäß kann es außerdem vorgesehen sein, dass die Nuten 43, 44 zwischen den Aufweitungen 45, 46 noch weitere Aufweitungen aufweisen.

[0030] Zum Verstellen der Höhe des Geländers 22 wird der Betätigungshebel 42 des Betätigungsmittels 41 derart verschwenkt, dass die als abgeflachte Vorsprünge 47, 48 ausgebildeten Enden der Welle 40 frei in den Nuten 43, 44 längs bewegbar ist. Dabei entspricht die geringste Breite bzw. die kleinste Ausdehnung der Vorsprünge 47, 48 gerade der Breite der Nuten 43, 44. Andererseits entspricht der größte Durchmesser bzw. die größte Ausdehnung der Vorsprünge 47, 48 gerade dem Durchmesser der Aufweitungen 45, 46. Beispielsweise können die Vorsprünge 47, 48 als Zylinder ausgebildet sein, denen ein kreissegmentartiges Teil entfernt wurde.

[0031] Durch Verdrehen der Welle 40 bzw. der Vorsprünge 47, 48 durch Betätigen des Betätigungshebels 42 an den Enden der Nuten 43, 44 werden die Vorsprünge 47, 48 derart in den Aufweitungen 45, 46 gedreht, dass sie in diesen Stellungen relativ zu den Nuten 43, 44 festgesetzt bzw. arretiert werden. Da in dieser Stellung die Vorsprünge 47, 48 mit einer Seite den Nuten 43, 44 gegenüberliegen, die breiter als die Nuten 43, 44 sind, lassen sich die Vorsprünge 47, 48 bzw. die Welle 40 nicht relativ zu den Nuten 43, 44 bewegen. Da die Welle 40 über die Hülsen 36, 37 fest mit den zweiten Teilen 27, 28 bzw. dem Geländer 22 verbunden ist, lässt sich somit durch Betätigung des Betätigungsmittels 41 das Geländer 22 in seiner Höhe verstellen bzw. die zweiten Teile 27, 28 relativ zu den ersten Teilen 25, 26 bewegen.

[0032] In der Fig. 2 sind die zweiten Teile 27, 28 derart gegenüber den ersten Teilen 25, 26 verschoben, dass die Höhe des Geländers 22 gegenüber der Höhe des in der Fig. 1 dargestellten Geländers 22 geringer ist. Während das in der Fig. 1 dargestellte Geländer 22 maximal hoch ist, ist in Fig. 2 die geringstmögliche Geländerhöhe dargestellt.

[0033] Bei dem in Fig. 2 dargestellten Geländer 22 sind die ersten Teile 25, 26 zum großen Teil in die Rohrabschnitte 38, 39 der zweiten Teile 27, 28 verschoben, so dass die Länge der Säulen 23, 24 verkürzt ist. Das Betätigungsmittel 41 ist nach dem Verschieben der zweiten Teile 27, 28 relativ zu den ersten Teilen 25, 26 in eine arretierende Stellung zu bringen. Gleichermaßen lässt sich durch Umkehrung der soeben beschriebenen Abläufe die Länge der Säulen 23, 24 des Geländers 24 wieder vergrößern.

[0034] In den Fig. 3 bis 8 wird ein detaillierter Überblick über den Arretiermechanismus und das Verschieben der zweiten Teile 27, 28 relativ zu den ersten Teilen 25, 26 dargestellt:

[0035] Die Fig. 3 stellt eine Seitenansicht des Geländers 22 gemäß der Erfindung dar, wobei hier die ersten Teile 25, 26 und die zweiten Teile 27, 28 maximal auseinander geschoben sind. In dieser Stellung ist der Betätigungshebel 42 des Betätigungsmittels 41 derart ausgerichtet, dass die zweiten Teile 27, 28 bzgl. einer Bewegung relativ zu den ersten Teilen 25, 26 arretiert sind. Somit dient diese Stellung des Geländers 22 der Sicherung von Personen oder von Gegenständen, die sich auf der in Fig. 3 nicht dargestellten Hubbühne 20 befinden.

[0036] In der Fig. 4 ist ein Schnitt durch den in der Fig. 3 gekennzeichneten Teil dargestellt. Hier ist insbesondere der Blick freigegeben auf die Nute 44 in dem ersten Teil 26. Am Ende dieser Nute 44 befindet sich eine Aufweitung 45, die in ihrer Breite größer ist als die Nute 44. Über dieses obere Ende des ersten Teils 26, in dem die Aufweitung 45 angeordnet ist, ist eine der Hülsen 36, 37 gesteckt. Wie oben bereits dargestellt, dienen die Hülsen 36 und 37 als Lagerung der drehbaren Welle 40. Die Welle 40 ist durch den Betätigungshebel 42 um deren Längsachse drehbar. In der Fig. 4 ist der das Ende der Welle 40 bildende Vorsprung 48 der Welle 40 in der Aufweitung 45 gelagert. Aus der Fig. 4 wird außerdem ersichtlich, dass die Aufweitung 45 derart ausgebildet ist, dass der Vorsprung 48 die Aufweitung 45 teilweise ausfüllt und in der Aufweitung 45 frei um die Längsachse der Welle 40 drehbar ist.

[0037] Bei der in der Fig. 4 dargestellten Stellung des Vorsprungs 48 liegt dieser mit einem Querschnitt über der Nute 44, der größer als die Breite der Nute 44 ist. Somit lässt sich die Welle 40 bzw. lassen sich die zweiten Teile 27, 28 bzw. das Geländer 22 nicht in den Nuten 43, 44 entlang bewegen.

[0038] Damit das Geländer 22 in der in den Fig. 3, 4 dargestellten relativen Position bzgl. der ersten Teile 25, 26 verbleibt und somit eine ausreichende Sicherung für die zu bewegende Personen bzw. Gegenstände aufweist, ist das Betätigungsmittel 41 gegenüber unvorhergesehener Verdrehung gesichert. Dazu weist das Betätigungsmittel 41 zwei Druckstücke 64 auf, die mit zwei an den beiden Hülsen 36, 37 angeordneten Rastvertiefungen 65, 66 rastend in Verbindung bringbar sind. Zum Betätigen des Betätigungsmittels 41 bzw. zum Drehen der Welle 40 müssen die Druckstücke 64 aus den jeweiligen Rastvertiefungen 65, 66 bewegt werden. Zusätzlich weist das Betätigungsmittel 41 zwei zwei Anschläge 49, 50 aufweisende Kulissen 51 auf. Diesen Kulissen 51 sind an den Hülsen 36, 37 jeweils ein feststehender Stift 52 zugeordnet. Zum Betätigen des Betätigungsmittels 41 muss die Kulisse 51 entlang des Stiftes 52 bewegt werden. In der in der Fig. 4 dargestellten Position wird das Betätigungsmittel 41 mit dem Druckstück 64 in der Rastvertiefung 66 fixiert. Wenn durch Betätigen des Betätigungshebels 42 dieser umgeschwenkt wird, wird das Betätigungsmittel 41 in einer zweiten Stellung durch das Druckstück 64 und die Rastvertiefung 65 arretiert.

[0039] In der Fig. 5 ist das Betätigungsmittel 41 aus der in der Fig. 3 dargestellten arretierten Stellung der Welle 40 in eine entriegelte Stellung gebracht. In der Fig. 6 wird deutlich, dass in dieser entriegelten Position des Betätigungsmittels 41 der Vorsprung 48 derart verdreht ist, dass sein Querschnitt kleiner oder zumindest gleich der Breite der Nute 44 ist. Da somit der Vorsprung 48 nicht mehr eine Bewegung des Geländers 22 bzw. der zweiten Teile 27, 28 entlang der ersten Teile 25, 26 blockiert, können diese entlang der Nuten 43, 44 zu einem unteren Ende 30, 31 der ersten Teile 25, 26 verschoben werden. In dieser Stellung des Betätigungsmittels 41 ist das federnde Druckstück 64 in der Rastvertiefung 65 arretiert.

[0040] In der Fig. 7 ist das Geländer 22 dargestellt, in einer unteren arretierten Position. Genau wie bei der in Fig. 3 dargestellten oberen arretierten Position des Geländers 22 ist der Betätigungshebel 42 des Betätigungsmittels 41 derart verdreht, dass ein freies Bewegen des Vorsprunges 48 innerhalb der Aufweitung 46 der zweiten Teile 27, 28 gegen die ersten Teile 25, 26 blockiert wird. In der Fig. 8 wird deutlich, dass der Vorsprung 48 aus der Nute 44 in die Aufweitung 46 hineingedreht wurde und somit das Geländer 22 in der unteren Position arretiert ist. Damit das Geländer 22 bzw. das Betätigungsmittel 41 nicht ungewollt aus dieser Position verschwenkt wird, dient auch hier der das Druckstück 64 und die Rastvertiefung 66 als Arretierung.

[0041] Für eine axiale Verschiebung der zweiten Teile 27, 28 entlang der ersten Teile 25, 26 in die durch Fig. 3 dargestellte Ausgangsstellung sind die zuvor beschriebenen Schritte in umgekehrter Reihenfolge durchzuführen.

[0042] Neben der Möglichkeit das Geländer 22 teleskopisch in seiner Höhe zu verändern, besteht ein weiterer wesentlicher Aspekt der vorliegenden Erfindung darin, das Geländer 22 aus einer aufrechten vertikalen Position auf der Plattform 21 der Hubbühne 20 in eine liegende Position auf der Plattform 21 zu verschwenken. Dazu sind die Enden 30, 31 der ersten Teile 25, 26 den Sockeln 32, 33 zugeordnet (Fig. 9). In diesen Sockeln 32, 33 ist eine Achse 34, die beide Enden 30, 31 der ersten Teile 25, 26 miteinander verbindet, drehbar gelagert. Somit lässt sich das Geländer 22 aus einer aufrechten Position durch Drehung um die Achse 34 in eine horizontale Position verschwenken.

[0043] Damit dieses Verschwenken nicht ungewollt bzw. außerplanmäßig erfolgt und somit die Sicherheit von Personen auf der Plattform 21 gefährdet, wird das Geländer 22 bzgl. eines Verschwenkens durch ein Verstellmittelmittel 53 gesichert. Dieses Verstellmittel 53 weist im Wesentlichen eine Stange 54 auf, die drehbar an Lagerbuchsen 55, 56, welche an den Enden 30, 31 der ersten Teile 25, 26 angeordnet sind, befestigt ist. Diese Stange 54, die parallel zu der Achse 34 verläuft bzw. ausgerichtet ist, weist einen Griff 57 auf.

[0044] Den Enden der Stange 54 ist jeweils eine Klinke 58 fest, unverdrehbar zugeordnet. Bei dem in der Fig. 9 dargestellten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung sind jedem Ende 30, 31 der ersten Teile 25, 26 jeweils zwei Klinken 58 zugeordnet. Die außenliegenden Klinken 58 sind jeweils über eine Zugfeder 59 mit den Sockeln 32, 33 unter Vorspannung miteinander verbunden. Durch Betätigung des Griffes 57 des Verstellmittels 53 lassen sich die Klinken 58 aus ihrer in Fig. 9 dargestellten Position verschwenken, und zwar um die Längsachse der Stange 54. Bedingt durch die Zugfedern 59 wirkt gegen dieses Verschwenken der Klinken 58 eine Rückstellkraft. Diese bewirkt, dass es die Klinken 58 immer wieder in ihre Ausgangsposition zurückzieht (Fig. 10).

[0045] Für die Beschreibung des Schwenkmechanismusses des Geländers 22 ist in den Fig. 11 bis 14 wird jeweils ein Ende 30 eines ersten Teils 25 sowie der Sockel 32 in einer Seitenansicht dargestellt. Um den Mechanismus, insbesondere den Arretiermechanismus der Klinken 58 zu verdeutlichen ist lediglich in der Fig. 11 die Zugfeder 59 dargestellt. Für die Fig. 12, 13 und 14 ist die Zugfeder hinzuzudenken.

[0046] In der aufrechten Ausgangsstellung des Geländers 22 befindet sich die Klinke 58 unter Vorspannung in einer ersten Rastvertiefung 60 einer fest an den Sockel 32 befestigten Kulisse 61. Durch Betätigung des Griffes 57 des Verstellmittels 53 wird die Stange 54 gemeinschaftlich mit allen Klinken 58 aus der in Fig. 12 dargestellten Stellung herausgedreht. Dabei gibt ein hakenartiger Vorsprung 62 der Klinke 58 die erste Rastvertiefung 60 frei. Da jeder Klinke 58 eine derartige Kulisse 61 zugeordnet ist, wird durch Betätigung des Verstellmittels 53 das gesamte Geländer 22 freigegeben und kann verschwenkt werden (Fig. 12).

[0047] Sobald der Vorsprung 62 die erste Rastvertiefung 60 freigegeben hat, braucht der Griff 57 des Verstellmittels 53 nicht weiter betätigt werden. Bedingt durch die Federkraft der Zugfeder bewegt sich die Klinke 58 bzw. der Vorsprung 62 zurück und wird auf einen bogenförmigen Teil der Kulisse 61 zwischen der ersten Rastvertiefung 60 und der zweiten Rastvertiefung 63 abgesetzt (Fig. 13).

[0048] Durch Weiterverschwenken des Geländers 22 in Richtung Plattform 21 bewegt sich der Vorsprung 62 der Klinke 58 auf die zweite Rastvertiefung zu und fällt in diese hinein, sobald das Geländer 22 eine horizontale Position eingenommen hat bzw. auf der Plattform 21 abgelegt wurde (Fig. 14). Durch die Federspannung der Zugfeder 59 verbleibt der Vorsprung 62 in der zweiten Rastvertiefung 63. Solange keine Kraft auf das Verstellmittel 53 bzw. den Griff 57 ausgeübt wird, ist die Plattform 21 in dieser Stellung arretiert. In der in Fig. 14 dargestellten Position des unteren Endes 30 des ersten Teils 25 befindet sich der Griff 57 hinter dem ersten Teil 25.

[0049] Abweichend von den hier dargestellten Ausführungsbeispielen ist es denkbar, dass die erfindungsgemäße Hubbühne 20 auch anders ausgebildet sein kann, insbesondere die Formen der Nuten 43, 44, der Aufweitungen 45, 46, der Vorsprünge 47, 48, der Kulissen 51, 61 sowie der Klinken 58 und weiter Elemente können von der durch die Fig. 1 bis 14 dargestellten Form abweichen.

Bezugszeichenliste:

20	Hubbühne	46	Aufweitung
21	Plattform	47	Vorsprung
22	Geländer	48	Vorsprung
23	Säule	49	Anschlag
24	Säule	50	Anschlag
25	erstes Teil	51	Kulisse
26	erstes Teil	52	Stift
27	zweites Teil	53	Verstellmittel
28	zweites Teil	54	Stange
29	Geländerbügel	55	Lagerbuchse
30	Ende	56	Lagerbuchse
31	Ende	57	Griff
32	Sockel	58	Klinke
33	Sockel	59	Zugfeder
34	Achse	60	erste Rastvertiefung
35	Abstandshalter	61	Kulisse
36	Hülse	62	Vorsprung
37	Hülse	63	zweite Rastvertiefung
38	Rohrabschnitt	64	Druckstück
39	Rohrabschnitt	65	Rastvertiefung
40	Welle	66	Rastvertiefung
41	Betätigungsmittel
42	Betätigungshebel
43	Nute
44	Nute
45	Aufweitung

Ansprüche

1. Hubbühne (20) mit einer mindestens heb- und senkbaren Plattform (21), mit einem um eine Achse (34) schwenkbaren Geländer (22), wobei zwei Säulen (23, 24) des Geländers (22) mit ihren Enden (30, 31) um eine Achse schwenkbar an jeweils einem Sockel (32, 33) so auf der Plattform (21) gelagert sind, dass das Geländer (22) aus einer hochgeschwenkten in eine heruntergeklappte Position bringbar ist und mit einem Verstellmittel (53) zum Freigeben des Geländers (22) aus einer arretierten Stellung in eine frei beweglichen Stellung, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellmittel (53) über eine Stange (54) verfügt, wobei das Verstellmittel (53) mit der Stange (54) drehbar an den Enden (30, 31) der Säulen (23, 24) gelagert ist und die Stange (54) Klinken (58) aufweist, die unverdrehbar mit der Stange (54) verbunden sind, wobei die Klinken (58) bei hochgeschwenktem Geländer (22) und/oder bei heruntergeklappten Geländer (22) in Rastvertiefungen (60, 63) von an den Sockeln (32, 33) fest angeordneten Kulissen (61) eingreifen.

2. Hubbühne (20) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an den Enden (30, 31) der Säulen (23, 24) jeweils zwei Klinken (58) angeordnet sind, vorzugsweise an zwei gegenüberliegenden Seiten einer Säule (23, 24), wobei den Klinken (58) jeweils eine Kulisse (61) zugeordnet ist.

3. Hubbühne (20) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinken (58) federvorgespannt mit den Sockeln (32, 33) verbunden sind, wobei vorzugsweise ein Ende einer Feder, insbesondere einer Zugfeder (59), mit einer Klinke (58) und das andere Ende mit dem Sockel (32, 33) verbunden ist.

4. Hubbühne (20) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein erstes Ende der Klinken (58) fest an der Stange (54) befestigt ist, um deren Längsachse die Klinken (58) gemeinschaftlich verschwenkbar sind und dass die Klinken (58) an einem zweiten Ende einen hakenartigen Vorsprung (62) aufweisen, dem vorzugsweise ein Ende einer Zugfeder (59) zugeordnet ist.

5. Hubbühne (20) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissen (61) jeweils mindestens zwei Rastvertiefungen (60, 63) aufweisen, in denen jeweils ein hakenartige Vorsprung (62) einer Klinke (58) eingreift, wobei jeweils eine Rastvertiefung (60) der Arretierung des hochgeschwenkten Geländers (22) und jeweils eine Rastvertiefung (63) der Arretierung des heruntergeklappten Geländers (22) dient.

6. Hubbühne (20) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass durch Betätigung des Verstellmittels (53) die Vorsprünge (62) der Klinken (58) entgegen der Federkraft der Feder außer Kontakt mit jeweils einer Rastvertiefung (60, 63) der Kulissen (58) bringbar sind und das Geländer (58) aus einer von einer hochgeschwenkten in eine heruntergeklappte bzw. aus einer heruntergeklappten in eine hochgeschwenkte Position bringbar ist.

7. Hubbühne (20) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinken (58) derart ausgebildet sind, dass durch Nichtbetätigen des Verstellmittels (53) und Verschwenken des Geländers (22) die von den Rastvertiefungen (60, 63) gelösten Klinken (58), insbesondere die Vorsprünge (62) der Klinken (58), selbständig in die Rastvertiefung (63) der Kulissen (61) greifen.

8. Hubbühne (20) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange (54) einen Griff (57) aufweist, durch den die Stange (54), insbesondere die Klinken (58), um die Längsachse der Stange (54) verschwenkbar ist.

9. Hubbühne (20) mit einer mindestens heb- und senkbaren Plattform (21), mit einem zwei Säulen (23, 24) aufweisenden Geländer (22), wobei jede Säule (23, 24) teleskopierbar ist, indem jede Säule (23, 24) ein fest mit der Plattform (21) verbundenes erstes Teil (25, 26) und ein axial verschiebbar auf dem ersten Teil (25, 26) gelagertes, bewegliches zweites Teil (27, 28) aufweist und an dem zweiten Teil (27, 28) ein Betätigungsmittel (41) gelagert ist, durch welches das zweite Teil (27, 28) aus einer ersten Stellung in eine zweite Stellung bringbar ist, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsmittel (41) über eine sich zwischen den Säulen (23, 24) erstreckende Welle (40) verfügt, wobei die Welle (40) drehbar am zweiten Teil (27, 28) jeder Säule (23, 24) gelagert ist und an ihren gegenüberliegenden Enden abgeflachte Vorsprünge (47, 48) aufweist, dass jedes erste Teil (25, 26) durch axiale Nuten (43, 44) verbundene Aufweitungen (45, 46) aufweist, wobei in den Aufweitungen (45, 46) die abgeflachten Vorsprünge (47, 48) abweichend von den Nuten (43, 44) ausgerichtet sind zum relativ zueinander unverschieblichen Arretieren des ersten Teils (25, 26) gegenüber dem zweiten Teil (27, 28), und dass die abgeflachten Vorsprünge (47, 48) durch Drehen der Welle (40) in eine zu den Nuten (43, 44) ausgerichtete Position bringbar sind zum Bewegen der zweiten Teile (27, 28) der Säulen (23, 24) aus den Aufweitungen (45, 46).

10. Hubbühne (20) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Teile (27, 28) der Säule (23, 24) jeweils eine Hülse (36, 37) aufweisen in denen das Betätigungsmittel (41), vorzugsweise die Enden (30, 31) der Welle (40), drehbar gelagert sind.

11. Hubbühne (20) nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils an den beiden Enden der Nuten (43, 44) der ersten Teile (25, 26) jeweils eine Aufweitung (45, 46) positioniert ist, insbesondere dass zwischen den Enden der Nuten (43, 44) eine oder mehrere Aufweitungen (45, 46) positioniert sind.

12. Hubbühne (20) nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsmittel (41) mindestens eine Kulisse (51) aufweist, die zum Verschwenken des Betätigungsmittels (41), gegen einen an den Hülsen (36, 37) feststehender Stift (52), bewegbar ist und/oder dass das Betätigungsmittel (41) mindestens ein federndes Druckstück (64) aufweist, das zum Feststellen des Betätigungsmittels (41) relativ zu den zwei Säulen (23, 24) in mindestens einer Rastvertiefung (65, 66) an den Hülsen (36, 37) einrastbar ist.

13. Hubbühne (20) nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass eine geringste Breite der Vorsprünge (47, 48) gerade der Dimensionierung der Nuten (43, 44) entspricht, und eine größte Breite oder ein größter Durchmesser der Vorsprünge (47, 48) gerade der Dimensionierung der Aufweitungen (45, 46) entspricht.

14. Hubbühne (20) nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsmittel (41) einen Betätigungshebel (42) aufweist, durch den das Betätigungsmittel (41), insbesondere die Vorsprünge (47, 48) in den Nuten (43, 44) bzw. in den Aufweitungen (45, 46), drehbar sind.

15. Hubbühne (20) nach einem der Ansprüche 9 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Teile (27, 28) durch einen Geländerbügel (29) miteinander verbunden sind.

Zeichnung