FLASCHE FÜR FLÜSSIGE UND GELFÖRMIGE PRODUKTE MIT ZUSATZNUTZEN

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Flasche (10) zur Aufnahme flüssiger oder gelförmiger Produkte wobei die Flasche (10) einen Flaschenkörper (12) und einen Verschluss (14) umfasst und die Flasche(1 0) in einem verschlossenen Zustand eine erste Seite (16), eine zweite Seite (18) und eine Mantelfläche (20) aufweist. Die erste Seite (16) der Flasche (10) weist eine nach außen gewölbte Oberfläche (22) auf, wobei die Wölbung und ohne scharfe Kanten in die Mantelfläche (20) übergeht und im Bereich der zweiten Seite (18) eine Rückholvorrichtung vorgesehen ist. Der Verschluss (14) der Flasche (10) ist an der ersten Seite (16) oder an der zweiten Seite (18) der Flasche (10) angeordnet. Bei Anordnung an der ersten Seite (16) umfasst der Verschluss die nach außen gewölbte Oberfläche (22) und bei Anordnung an der zweiten Seite umfasst der Verschluss (14) die Rückholvorrichtung oder der Verschluss (14) ist ein Teil der Rückholvorrichtung. Der Verschluss ist entweder als
b) Schraubverschlusses,
c) als mit einem Rastelement befestigten Verschluss, oder
d) als Klappverschluss
ausgeführt, wobei in den Fällen a) und d) eine Kraft und im Fall b) ein Drehmoment zum Öffnen des Verschluss (14) benötigt wird, wobei die Kraft beziehungsweise das Drehmoment so groß ist, dass der Verschluss nicht unbeabsichtigt geöffnet werden kann, jedoch die Kraft beziehungsweise das Drehmoment so klein gewählt sind, dass zum Öffnen des Verschlusses (14) kein Werkzeug erforderlich ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Flasche zur Aufnahme flüssiger oder gelförmiger Produkte wobei die Flasche einen Flaschenkörper und einen Verschluss umfasst. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft die Verwendung einer solchen Flasche zur sexuellen Stimulation.

Stand der Technik

[0002] Alltagsgegenstände mit länglicher Form werden häufig zweckentfremdet und zur sexuellen Stimulation eingesetzt, wobei die Gegenstände dazu beispielsweise in die Scheide einer Frau eingeführt werden. Aufgrund ihrer länglichen Form werden hierzu insbesondere Flaschen verwendet. Da die alltäglich verwendeten Flaschen jedoch nicht zum Einführen in Körperöffnungen vorgesehen sind, drohen hierbei verschiedene Gefahren.

[0003] Die üblichen Flaschen weisen keinen Griff auf, mit denen diese sicher gehalten werden können. Kleinere Flaschen, beispielsweise für Körperpflegeprodukte wie Deodorants, können daher leicht vollständig in einer Körperöffnung wie der Scheide einer Frau oder im Darm verschwinden. Dies ist insbesondere dann problematisch, wenn die Flasche nass wird oder zusammen mit einem Gleitmittel verwendet wird. Die Flaschen können außerdem scharfe Kanten und Fugen aufweisen, so dass hierdurch eine Verletzungsgefahr gegeben ist. Weitere Verletzungsgefahren ergeben sich beispielsweise aus den Verschlüssen der Flaschen. Gesteckte Verschlüsse wie abziehbare Kappen oder Klappverschlüsse lassen sich mit vergleichsweise geringen Kräften öffnen. Befindet sich der Verschluss an der beim Einführen in eine Körperöffnung nach vorne zeigenden Seite, können der Verschluss dann in der Körperöffnung verschwinden und gegebenenfalls scharfkantige Teile der Flasche freilegen. Befindet sich der Verschluss an der entgegengesetzten Seite und wird die Flasche an dem Verschluss gehalten, so kann eine Rückholung der Flasche unmöglich werden, wenn sich der Verschluss von der Flasche löst.

[0004] Auch von geschraubten Verschlüssen geht eine Gefahr aus, wenn sich der Verschluss zu leicht lösen lässt, insbesondere dann wenn bei der sexuellen Stimulation mit der Flasche unter anderem Drehbewegungen angewendet werden. Hierbei kann der aufgeschraubte Verschluss sich ebenfalls ungeplant von der Flasche lösen, mit den bereits beschriebenen Folgen, oder es droht die Gefahr, dass beispielsweise Teile der Haut im Gewinde des geschraubten Verschlusses eingeklemmt werden.

[0005] Aus DE 100 22 379 A1 ist bekannt eine wie eine Sektflasche geformte Flasche für die sexuelle Stimulation zu verwenden, wobei die Flasche dabei ohne ihren Verschluss verwendet wird. Im Boden der Flasche ist eine zweite Öffnung vorgesehen. Durch die zweite Öffnung kann ein Unterdruck, der beim Einführen in eine Vagina in der Flasche entstehen und ein Herausziehen der Flasche verhindern kann, abgebaut werden. Ein Griff für eine sichere Rückholung ist nicht vorgesehen.

[0006] Eine Flasche, die auf der einen Seite ohne Einschränkungen zur Aufnahme von flüssigen oder gelförmigen Produkten wie z.B. Körperpflegeprodukten, Getränke oder dergleichen geeignet ist und als Zusatznutzen ohne Gefährdung der Nutzer zur sexuellen Stimulation eingesetzt werden kann, ist aus dem Stand der Technik nicht bekannt.

Offenbarung der Erfindung

[0007] Die Erfindung betrifft eine Flasche zur Aufnahme flüssiger oder gelförmiger Produkte wobei die Flasche einen Flaschenkörper und einen Verschluss umfasst und wobei die Flasche in einem verschlossenen Zustand eine erste Seite, eine zweite Seite und eine Mantelfläche aufweist. Die erste Seite der Flasche weist eine nach außen gewölbte Oberfläche auf, wobei die Wölbung bevorzugt kontinuierlich und ohne scharfe Kanten in die Mantelfläche übergeht. Im Bereich der zweiten Seite ist eine Rückholvorrichtung vorgesehen, die so ausgestaltet ist, dass die Flasche sicher ergriffen und nach dem Einführen der Flasche in eine Körperöffnung auch wieder herausgezogen werden kann. Die Flasche ist zudem so ausgeführt, dass der Verschluss an der ersten Seite oder an der zweiten Seite der Flasche angeordnet ist, wobei der Verschluss bei Anordnung an der ersten Seite die nach außen gewölbte Oberfläche umfasst und eine Fuge zwischen dem Verschluss und dem Flaschenkörper frei von scharfen Kanten ausgeführt ist. Bei Anordnung des Verschlusses an der zweiten Seite schließt der Verschluss die Rückholvorrichtung mit ein oder der Verschluss ist Teil der Rückholvorrichtung. Zudem ist der Verschluss so eingerichtet, dass zum Öffnen der Flasche

a) im Fall eines Steckverschlusses eine Kraft von zwischen 5 und 200 N erforderlich ist,

b) im Fall eines Schraubverschlusses ein Drehmoment zwischen 0,25 und 10 Nm erforderlich ist, oder

c) im Fall eines mit einem Rastelement befestigten Verschlusses der Verschluss mittels eines Betätigungselements entriegelt werden muss, oder

d) im Fall eines Klappverschlusses eine Kraft zwischen 5 N und 200 N erforderlich ist.

[0008] Durch die Wahl eines Verschlusses, der sich nur mit einer bestimmten mindestens erforderlichen Kraft, einem mindestens erforderlichen Drehmoment oder durch das Entriegeln mittels eines Betätigungselements öffnen lässt, wird erreicht, dass der Verschluss sicher mit dem Flaschenkörper verbunden ist und sich nicht vom Flaschenkörper lösen kann, wenn die Flasche zur sexuellen Stimulation eingesetzt wird. Dies ist insbesondere dann wichtig, wenn die Flasche während der Verwendung am Verschluss festgehalten wird. Aber auch wenn die Flasche mit dem Verschluss voran in eine Körperöffnung eingeführt wird können sich Gefährdungen ergeben, sollte sich der Verschluss lösen. Sie könnte beispielsweise Haut zwischen dem Verschluss und dem Flaschenkörper eingeklemmt werden oder der Verschluss könnte scharfkantige Teile des Flaschenkörpers freigeben, sofern er sich löst. Ein ungewolltes Öffnen des Verschlusses hätte des Weiteren zur Folge, dass das in der Flasche aufgenommene Produkt ausläuft und dabei eventuell Schleimhäute reizt oder gar verletzt. Dabei ist es bevorzugt, wenn das zum Öffnen benötigte Drehmoment bzw. die zum Öffnen notwendige Kraft nicht nur beim erstmaligen Öffnen, sondern auch bei einem wiederholten Öffnen innerhalb des angegebenen Bereichs liegt.

[0009] Bei den flüssigen oder gelförmigen Produkten handelt es sich beispielsweise um Körperpflegeprodukte, bevorzugt um Deodorants, Haarsprays, Duschgels, Seifen, Rasierschaum, Rasiergel, Nachtcreme, Gleitmittel, Massageöl oder dergleichen. Anstelle von Körperpflegeprodukten ist auch die Aufnahme von anderen Produkten denkbar. So kann die Flasche beispielsweise auch Getränke aufnehmen. Zur Aufnahme der flüssigen oder gelförmigen Produkte ist der Flaschenkörper mit einem Hohlraum und einer Öffnung versehen, wobei der Verschluss eingerichtet ist, die Öffnung so abzudichten, dass im verschlossenen Zustand das Produkt nicht aus der Flasche entweichen kann.

[0010] In einer Ausführungsform weist die Öffnung zur ersten Seite der Flasche, wobei die erste Seite beim Abstellen der Flasche auf einer Ebene nach oben zeigt. In einer weiteren Ausführungsform zeigt die Öffnung zur zweiten Seite der Flasche, die beim Abstellen der Flasche nach unten zeigt.

[0011] Die erste Seite der Flasche weist eine gewölbte Oberfläche auf und ist überwiegend länglich ausgestaltet, so dass sich die Flasche mit der ersten Seite nach vorne leicht in eine Körperöffnung wie beispielsweise die Scheide einer Frau oder in einen After eingeführt werden kann. Zudem ist die Form der Flasche überwiegend länglich ausgestaltet, so dass diese zusammen mit der Wölbung auf der ersten Seite ähnlich wie ein Dildo geformt ist. Der Flaschenkörper weist dabei bevorzugt einen im Wesentlichen runden oder ovalen Querschnitt auf, wobei hier mit "im Wesentlichen" gemeint ist, dass über Ausbuchtungen oder Einbuchtungen Abweichungen von einer runden bzw. ovalen Form denkbar sind. In weiteren Varianten der Flasche kann der Querschnitt auch einem Vieleck mit abgerundeten Ecken entsprechen. Um Verletzungen zu vermeiden ist dabei vorgesehen, dass der Übergang zwischen der gewölbten Oberfläche und der Mantelfläche der Flasche ohne scharfe Kanten erfolgt. Als "scharfe Kante" wird im Rahmen dieser Beschreibung eine Kante mit einem Krümmungsradius von beispielsweise weniger als 2 mm, weniger als 1 mm oder weniger als 0,5 mm bezeichnet. Des Weiteren ist es bevorzugt, wenn der Teil der Oberfläche der Flasche, der in eine Körperöffnung einführbar ist, glatt geformt ist, wobei unter einer glatten Form verstanden wird, dass eine Kurve, die diese Form beschreibt, beliebig oft stetig differenzierbar ist. Bevorzugt sind die Teile der Flasche, die in eine Körperöffnung eingeführt werden sollen, frei von scharfen Kanten.

[0012] Im Bereich der gegenüberliegenden zweiten Seite ist eine Rückholvorrichtung vorgesehen. Diese ist bevorzugt so ausgestaltet, dass diese mit den Fingern leicht ergriffen werden kann, so dass Kraft auf die Flasche ausgeübt werden kann, ohne dass die Finger von der Flasche abrutschen. Die Rückholvorrichtung ist dazu beispielsweise als eine Einschnürung der Flasche ausgeführt. Die Einschnürung ist zum einen geeignet, die Flasche beim Einführen in eine Körperöffnung sicher zu Halten und auch wieder aus der Körperöffnung zurückzuholen. Zum anderen ergibt sich durch die Einschnürung für die Flasche eine Form, die je nach Tiefe der Einschnürung an einen sogenannten Analstöpsel erinnert. Beim Einführen in den After gleitet die Flasche dadurch nur bis zu der Einschnürung in den Darm hinein und wird dann im Bereich der Einschnürung durch den Schließmuskel festgehalten, so dass die Flasche nicht vollständig in der Körperöffnung verschwindet.

[0013] Die Einschnürung wird bevorzugt so ausgeführt, dass der kleinste Umfang im Bereich der Einschnürung bevorzugt zwischen 1 und 27 cm und besonders bevorzugt zwischen 1,5 und 18 cm liegt. In anderen Varianten der Erfindung wird der Umfang im Bereich der Einschnürung so festgelegt, dass dieser zwischen 1 und 27 cm kleiner als der größte Umfang der Flasche gewählt wird.

[0014] In weiteren Varianten der Erfindung ist die Rückhaltevorrichtung als ein Griff ausgeführt, der in einer an der zweiten Seite der Flache ausgebildeten Mulde aufgenommen ist. Auf diese Weise kann die Flasche trotz der Anordnung des Griffes mit der zweiten Seite nach unten abgestellt werden, wobei der Griff an der so abgestellten Flasche verdeckt und somit nicht sichtbar ist. Der Griff kann beispielsweise wie ein Knauf geformt sein. Der Griff kann aber auch zusammen mit der Mulde als eine Griffmulde ausgestaltet sein oder es können, ähnlich wie bei einer Bowlingkugel, Grifföffnungen oder Fingerlöcher vorgesehen werden.

[0015] Bevorzugt ist eine Seite der Flasche, beispielweise die zweite Seite, so ausgestaltet, dass die Flasche mit dieser Seite nach unten auf einer ebenen Fläche abgestellt werden kann. Dazu kann diese Seite eine ebene Oberfläche, eine Mulde oder einen Kranz umfassen. Auch andere Formgebungen sind denkbar, die ein Abstellen der Flasche ermöglichen. Bei einer Ausgestaltung der Seite ist es nicht erforderlich, dass der Umriss dem Querschnitt des Flaschenkörpers entspricht. So ist es beispielsweise denkbar, bei einem runden Querschnitt des Flaschenkörpers die ebene Fläche oder den Kranz, oval oder in Form eines regelmäßigen Vielecks auszuführen.

[0016] In einer Variante der Erfindung, bei der der Verschluss im Bereich der zweiten Seite der Flasche angeordnet ist, ist der Verschluss so ausgestaltet, dass er zusätzlich als Ständer für die geöffnete Flasche dient. Hierzu wird der abgenommene Verschluss mit der zweiten Seite nach unten abgestellt und die Flasche mit ihrer ersten Seite, die die gewölbte Oberfläche umfasst, nach unten in den Verschluss eingeführt.

[0017] Um möglichen Verletzungen vorzubeugen ist vorgesehen, dass eine Fuge, die sich zwischen dem Verschluss und dem Flaschenkörper befindet, frei von scharfen Kanten ausgeführt ist. Das ist besonders wichtig für Ausführungsformen, bei denen der Verschluss im Bereich der ersten Seite der Flasche angeordnet ist, also der Seite, die beim Einführen der Flasche vorne liegt. Bevorzugt wird die Fuge zwischen dem Verschluss und dem Flaschenkörper vollständig geschlossen ausgeführt. Unter einer vollständig geschlossenen Fuge wird hierbei verstanden, dass der Verschluss und der Flaschenkörper sich im Bereich der Fuge berühren, wobei ein eventuell noch verbleibender Spalt zwischen den beiden Teilen der Flasche bevorzugt nicht größer als 0,2 mm ist.

[0018] Für den Verschluss sind verschiedene Varianten möglich, wobei der Verschluss auf der einen Seite sich nicht zu leicht lösen darf, da dieser bei der Verwendung der Flasche fest auf dem Flaschenkörper verbleiben soll. Auf der anderen Seite darf der Verschluss auch nicht zu schwer zu lösen sein, denn die Flasche soll für eine Entnahme des darin aufgenommenen Produkts ohne Werkzeug zu öffnen sein. Dementsprechend werden die zum Öffnen der Verschlüsse gemäß Alternativen a) und d) notwendigen Kräfte beziehungsweise bei der Alternative b) das zum Öffnen notwendige Drehmoment so gewählt, dass zum Öffnen kein Werkzeug erforderlich ist und gleichzeitig ein unbeabsichtigtes Öffnen des Verschlusses ausgeschlossen ist.

[0019] Bei einem Schraubverschluss gemäß Alternative b) weist der Flaschenkörper im Bereich der Öffnung ein Außengewinde auf, welches eingerichtet ist, in ein korrespondierendes Innengewinde eines als Deckel ausgeführten Verschlusses einzugreifen oder ein Innengewinde, welches eingerichtet ist, in ein korrespondierendes Außengewinde des als Deckel ausgeführten Verschlusses einzugreifen. Dabei ist vorgesehen, dass zum Öffnen mindestens ein Drehmoment von 0,25 Nm erforderlich ist. Bevorzugt beträgt das benötigte Drehmoment mindestens 0,35 Nm und besonders bevorzugt beträgt das benötigte Drehmoment mindestens 0,5 Nm. Dieses Drehmoment muss bevorzugt nur zu Beginn des Öffnens des Verschlusses erreicht werden, nachdem der Verschluss bereits teilweise abgeschraubt ist, ist es bevorzugt, dass das zum weiteren Öffnen benötigte Drehmoment geringer ausfällt. Sollte die Hemmung des Gewindes nicht ausreichend groß sein, um das gewünschte Drehmoment zu erreichen, können gegebenenfalls Ratschen oder ähnliche Elemente im Verschluss angeordnet werden, um das zum Öffnen benötigte Drehmoment bis auf die notwendige Größe zu vergrößern.

[0020] Damit zum Öffnen des Verschlusses kein Werkzeug erforderlich ist, sollte das zum Öffnen benötigte Drehmoment bevorzugt nicht größer als 8 Nm und besonders bevorzugt nicht größer als 6 Nm sein. Dabei ist es denkbar, für größere Verschlüsse ein größeres Drehmoment vorzusehen, als für kleinere Verschlüsse.

[0021] Bei Ausführungsformen nach der Alternative a) werden gesteckte Verschlüsse verwendet. Dabei weisen der Verschluss und der Flaschenkörper Schnappelemente und entsprechende Vorsprünge auf, die beim Aufsetzen des Deckels auf die Flasche eine formschlüssige Verbindung eingehen, die sich nur mit einem definierten Kraftaufwand wieder lösen lässt. Der zum Öffnen benötigte Kraftaufwand sollte kleiner als 200 N und größer als 5 N sein, Bevorzugt liegt der Kraftaufwand zwischen 10 N und 180 N, besonders bevorzugt zwischen 15 N und 160 N.

[0022] Bei Varianten gemäß Alternative c) wirken zwischen dem Verschluss und dem Flaschenkörper ein Rastelement und eine zugehörige Ausnehmung zusammen, ähnlich wie bei einem Klickverschluss für Gurte bei einem Rucksack. Je nach Ausführungsform können dabei ein oder mehrere Rastelemente und entsprechende Ausnehmungen vorgesehen sein. Ebenso können die Rastelemente je nach Ausführungsvariante entweder am Verschluss oder am Flaschenkörper angeordnet werden, wobei jeweils die entsprechenden Ausnehmungen am jeweils anderen Teil der Flasche angeordnet sind. Jeweils ein Rastelement und eine Ausnehmung gehen beim Verschließen der Flasche einen Formschluss ein, der ein Öffnen des Verschluss, beispielsweise durch ein Abziehen des Verschlusses, verhindert. Zum Öffnen des Verschlusses wird das Rastelement bzw. werden die die Rastelemente mit Hilfe eines Betätigungselements, welches manuell betätigt wird, aus dem Formschluss mit den entsprechenden Ausnehmungen herausgelöst. Dadurch wird der Verschluss entriegelt, so dass ein Abnehmen des Verschlusses vom Flaschenkörper erlaubt wird.

[0023] Bei Varianten gemäß Alternative d) umfasst der Verschluss ein Scharnier, über den zum Öffnen ein Deckel des Verschlusses aufgeklappt oder eine Dosieröffnung des Verschlusses in eine geöffnete Position gebracht werden kann. Das Scharnier kann beispielsweise als Filmscharnier ausgeführt sein, wenn der Verschluss aus einem Kunststoff gefertigt ist. Der Klappverschluss kann je nach Ausführungsvariante einstückig mit dem Flaschenkörper ausgeführt sein, mittels Kleben oder Schweißen mit dem Flaschenkörper fest verbunden sein oder Teil eines gemäß Alternative a) aufgesteckten oder gemäß Alternative b) aufgeschraubten Verschlusses sein. Weitere dem Fachmann grundsätzlich bekannte Klappverschluss-Varianten sind ebenfalls denkbar, wobei insbesondere bei Anordnung des Verschlusses an der ersten Seite wichtig ist, dass der Verschluss frei von scharfen Kanten ausgeführt wird.

[0024] Die zum Öffnen des Verschlusses gemäß Alternative d) notwendige Kraft sollte kleiner als 200 N und größer als 5 N sein, Bevorzugt liegt der Kraftaufwand zwischen 10 N und 180 N, besonders bevorzugt zwischen 15 N und 160 N.

[0025] In einer Variante der Erfindung umfasst der Flaschenkörper mindestens eine Griffmulde oder mindestens eine Griffausbuchtung. Über diese Griffmulde oder Griffausbuchtung, die bevorzugt auf der Mantelfläche des Flaschenkörpers angeordnet wird, kann der Flaschenkörper sicher gehalten werden, so dass das zum Öffnen des Verschlusses notwendige Drehmoment bzw. die zum Öffnen notwendige Kraft leicht aufgebracht werden kann. Die Griffmulde bzw. die Griffausbuchtung sind dabei ebenfalls ohne scharfe Kanten ausgeführt und gehen kontinuierlich in die Mantelfläche des Flaschenkörpers über.

[0026] In einer Ausführungsform der Erfindung weist der Flaschenkörper eine durch den Verschluss verschließbare Dosieröffnung auf, die zur Entnahme der flüssigen oder gelförmigen Produkte eingerichtet ist. Dabei kann vorgesehen sein, den Querschnitt der Dosieröffnung in Abhängigkeit der Konsistenz des in der Flasche aufgenommenen Produkts zu wählen, wobei beispielsweise bei dünnflüssigen bzw. niedrigviskosen Produkten eine kleine Dosieröffnung gewählt wird, beispielsweise mit einem Durchmesser zwischen 1 mm und 30 mm. Bei hochviskosen oder gelförmigen Produkten, deren Viskosität größer ist als etwa 5000 mPa·s, wird bevorzugt eine größere Dosieröffnung, beispielsweise mit einem Durchmesser von 2 bis 90 mm gewählt.

[0027] In einer weiteren Variante der Erfindung umfasst der Flaschenkörper eine Auftragekugel, wobei der Verschluss eingerichtet ist, die Auftragekugel im verschlossenen Zustand abzudecken. Mit der Auftragekugel können die in der Flasche aufgenommenen Produkte, insbesondere Körperpflegeprodukte wie Deodorants, leicht an den entsprechenden Körperstellen aufgetragen werden. Solche Auftragekugeln sind dem Fachmann grundsätzlich bekannt und werden üblicherweise in Deo-Rollern eingesetzt.

[0028] In anderen Ausführungsformen der Erfindung ist es auch denkbar, anstelle eines Applikators in Form einer Auftragekugel auch andere Applikatoren vorzusehen. Beispielsweise könnte eine Sprühvorrichtung oder dergleichen unter dem Verschluss angeordnet werden.

[0029] In einer Ausführungsform der Erfindung ist der Flaschenkörper, insbesondere im Bereich der Mantelfläche, nachgiebig ausgeführt, so dass der Flaschenkörper zur Entnahme der aufgenommenen Produkte gequetscht werden kann. Dies erleichtert insbesondere die Entnahme hochviskoser Produkte, die ansonsten ausschließlich unter Einwirkung der Schwerkraft nur schwer aus der Flasche zu entnehmen wären.

[0030] In einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist der Flaschenkörper starr ausgeführt. Dies erlaubt es beispielsweise bei Verwendung der Flasche zur sexuellen Stimulation einen größeren Druck auszuüben, ohne dass die Flasche nachgibt oder sich verformt. Ein weiterer Vorteil der starren Ausführung ist, dass die Flasche eine unter Druck stehende Flüssigkeit wie z.B. ein Haar-Spray oder Deo-Spray aufnehmen kann.

[0031] Das Material für die Flasche ist bevorzugt ausgewählt aus einem Glas, einem Kunststoff, einem Silikon, einem Verbundstoff, einem Metall oder Metallblech oder einer Kombination aus mindestens zweien dieser Materialien, wobei der Flaschenkörper und der Verschluss je nach Ausführungsvariante aus dem gleichen Material oder aus verschiedenen Materialien bestehen können.

[0032] Als Kunststoffe sind beispielsweise Polypropylen (PP), Polyethylen (PE), Polyvinylchlorid (PVC), Polyethylenterephthalat (PET) oder Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS) geeignet.

[0033] Bei der Materialauswahl muss berücksichtigt werden, dass das Material für den Kontakt mit Schleimhäuten geeignet sein sollte, das heißt es sollte weder giftige Stoffe abgeben noch so ausgestaltet sein, dass die Schleimhäute beim Kontakt gereizt oder verletzt werden. Des Weiteren werden aus hygienischen Gründen Materialien bevorzugt, die eine glatte Oberfläche oder eine Oberfläche mit Lotuseffekt aufweisen. So ausgestaltete Oberflächen lassen sich leicht reinigen.

[0034] In weiteren Ausführungsformen ist vorgesehen, die Oberfläche, insbesondere die Mantelfläche, des Flaschenkörpers zu strukturieren. Dies kann beispielsweise durch das Anordnen von Noppen oder einer Riffelung sowie durch ein Aufrauen der Oberfläche erfolgen. Das hat den weiteren Vorteil, dass die Flasche bei der Überwindung der Kraft des Öffnens besser in der Hand gehalten werden kann und somit leichter zu öffnen ist.

[0035] In einer Ausführungsform der Erfindung, wobei die Flasche einen Schraubverschluss gemäß Alternative b) umfasst, ist zum Verschließen ein kleineres Drehmoment als zum Öffnen erforderlich, wobei das zum Verschließen erforderliche Drehmoment bevorzugt 0,5 Nm und besonders bevorzugt 0,1 Nm nicht übersteigt. Insbesondere kann das erforderliche Drehmoment so festgelegt werden, dass es <= 10 % des zum Öffnen benötigten Drehmoments beträgt. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass die Flasche nach dem Öffnen leicht wieder vollständig verschlossen werden kann, so dass keine Fuge zwischen dem Verschluss und dem Flaschenkörper verbleibt. Die unterschiedlichen Drehmomente beim Öffnen und Schließen des geschraubten Verschlusses können beispielsweise über ratschenartige Elemente im Verschluss eingestellt werden, wobei die ratschenartigen Elemente in einer Drehrichtung des Schraubverschlusses der Drehung einen geringeren Widerstand entgegensetzen als in der anderen Richtung. Bevorzugt ist der Schraubverschluss so ausgestaltet, dass der Verschluss spürbar einrastet bzw. der Verschluss einen spürbaren Anschlag aufweist, so dass der Benutzer der Flasche fühlen kann, wann die Flasche korrekt und vollständig verschlossen ist.

[0036] Bei Verwendung von einem gesteckten Verschluss gemäß Alternative a) oder eines Klappverschlusses gemäß Alternative d) ist es ebenfalls bevorzugt, wenn die zum Verschließen erforderliche Kraft geringer ausfällt als die zum Öffnen notwendige Kraft. Insbesondere kann dabei die benötigte Kraft so festgelegt werden, dass diese <= 10 % der zum Öffnen benötigten Kraft beträgt. Beispielsweise liegt die benötigte Kraft zwischen 0,1 N und 5 N.

[0037] In einer Variante der Erfindung umfasst der Verschluss mindestens eine Griffmulde. Dies ermöglicht es, den Verschluss gut zu greifen. Die Griffmulde kann einen beliebig geformten Querschnitt aufweisen. Insbesondere kann der Querschnitt rund, oval oder als ein Vieleck, als ein Kranz sowie als ein Stern ausgeführt sein. Ebenso ist es möglich die Oberfläche innerhalb der Griffmulde zu strukturieren, beispielsweise durch Noppen oder einer Riffelung.

[0038] In einer Ausführungsform der Erfindung weist die Mantelfläche des Flaschenkörpers, in axialer Richtung gesehen, eine Krümmung auf, die zur ersten Seite hin in die Wölbung der ersten Seite übergeht. Diese Krümmung der Mantelfläche kann beispielsweise dadurch erhalten werden, dass sich bei einem Flaschenkörper mit rundem Querschnitt der Durchmesser in Richtung zur ersten Seite hin verjüngt. Durch eine solche Verjüngung kann das Einführen der Flasche in eine Körperöffnung erleichtert werden. Bevorzugt ist die Flasche konusartig zulaufend ausgeführt, so dass sich die Querschnittsfläche der Flasche in Richtung zur ersten Seite hin verjüngt.

[0039] In einer Ausführungsform der Erfindung weist der Flaschenkörper mindestens eine Wulst auf. Ist der Flaschenkörper wieder mit einem runden Querschnitt ausgeführt, so stellt die Wulst einen Bereich dar, in dem der Durchmesser gegenüber dem restlichen Flaschenkörper vergrößert ist, wobei zur Vermeidung von scharfen Kanten ein kontinuierlicher Übergang von der Wulst zur restlichen Mantelfläche gewährleistet wird. Durch eine oder mehrerer solcher Wülste kann bei der Verwendung der Flasche zur sexuellen Stimulation ein besonderer Reiz ausgeübt werden, da der Wulst bei wiederholtem Ein- und wieder Ausführungen der Flasche einen erhöhten Widerstand bietet.

[0040] Um leicht in Körperöffnungen wie beispielsweise der Scheide einer Frau oder in den After eingeführt zu werden und gleichzeitig eine ausreichende Menge an Produkt aufnehmen zu können, sollte die Flasche entsprechend dimensioniert werden. Dazu ist beispielsweise vorgesehen, dass der größte Umfang der Flasche zwischen 5 und 30 cm liegt, wobei ein Umfang zwischen 6 und 20 cm bevorzugt wird und ein Umfang zwischen 7 und 18 cm besonders bevorzugt wird. Die Höhe der Flasche, sollte beispielsweise zwischen 5 und 40 cm liegen, wobei eine Höhe zwischen 6 und 35 cm bevorzugt wird und eine Höhe zwischen 7 und 30 cm besonders bevorzugt wird.

[0041] Ebenfalls entscheidend für das leichte Einführen der Flasche ist die Ausgestaltung der Wölbung an der ersten Seite der Flasche.

[0042] In einer Ausführungsvariante ist die Form der gewölbten Oberfläche an der ersten Seite der Flasche ein Ausschnitt einer Kugelfläche mit einem Krümmungsradius zwischen 0,5 cm und 4,8 cm, wobei ein Krümmungsradius von 0,7 cm bis 3,0 cm bevorzugt wird.

[0043] In einer weiteren Variante wird die gewölbte Fläche erhalten, in dem die Kanten einer ebenen Fläche stark abgerundet werden, wobei unter einer starken Abrundung ein Krümmungsradius zwischen 5 mm und 48 mm verstanden wird.

[0044] In einer anderen Variante ist die Form der gewölbten Oberfläche an der ersten Seite der Flasche ein elliptisches Paraboloid oder ein Ausschnitt eines elliptischen Paraboloids.

[0045] Bevorzugt werden die Form des Querschnitts des Flaschenkörpers und des Verschlusses, die Höhe der Flasche, der Umfang der Flasche und die Wölbung der ersten Seite der Flasche so gewählt, dass die resultierende Form der Flasche an einen Dildo erinnert. Auf diese Weise wird eine Flasche erhalten, die ohne Einschränkungen zur Aufbewahrung von flüssigen oder gelförmigen Produkten, insbesondere von Körperpflegeprodukten, geeignet ist und gleichzeitig gefahrlos zur sexuellen Stimulation verwendbar ist.

[0046] Weitere Aspekte der Erfindung betreffen die Verwendung einer der beschriebenen Flaschen zur sexuellen Stimulation. Dabei wird die Flasche mit der ersten Seite voran in eine Körperöffnung wie beispielsweise die Scheide einer Frau oder einen After eingeführt, gegebenenfalls hin und her bewegt bzw. hin und her gedreht.

Vorteile der Erfindung

[0047] Die erfindungsgemäße Flasche umfasst einen sicheren Verschluss, der sich nur mit einem vergleichsweise großen Kraftaufwand öffnen lässt. Dies erlaubt eine gefahrlose Verwendung der Flasche zur sexuellen Stimulation, bei der die Flasche in eine Körperöffnung eingeführt wird. Der Verwender muss dabei nicht fürchten, dass sich dabei der Verschluss von der Flasche löst. Ist der Verschluss an der Seite der Flasche angeordnet, die voran in die Körperöffnung eingeführt wird, könnten ansonsten scharfkantige Teile der Flasche freigelegt werden und das in der Flasche aufgenommene Produkt in die Körperöffnung gelangen. Ist der Verschluss an der entgegengesetzten Seite angeordnet, über die die Flasche bei der sexuellen Stimulation gehalten wird, so kann eine Rückholung der Flasche aus der Körperöffnung stark erschwert werden, falls sich der Verschluss lösen sollte. Gegenüber dem üblichen Zweckentfremden von gewöhnlichen Flaschen wird die Sicherheit für die Anwender somit erheblich verbessert.

[0048] Des Weiteren ist vorteilhaft, dass die Flasche gleichzeitig auch die Funktion eines Behälters zur Aufnahme von flüssigen oder gelförmigen Produkten, insbesondere von Körperpflegeprodukten oder Getränken, erfüllt. Die Flasche kann somit ganz normal neben anderen Getränkeflaschen oder Körperpflegeprodukten im Haushalt aufbewahrt werden, ohne dass deren Zusatznutzten zur sexuellen Stimulation sofort auffällt. Dies ist insbesondere vorteilhaft auf Reisen, da die erfindungsgemäße Flasche im Vergleich zu einem normalen Dildo unauffällig untergebracht werden kann.

[0049] Durch die Massenproduktion, wie sie im Bereich der Verpackung für Körperpflegeprodukte oder Getränkeverpackungen üblich ist, kann die vorgeschlagene Flasche im Vergleich zu einem Dildo auch kostengünstig hergestellt werden.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0050] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Flasche gemäß einer mit dem Verschluss an der zweiten Seite,

Figur 2 eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Flasche,

Figur 3 eine dritte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Flasche mit dem Verschluss an der ersten Seite,

Figur 4 eine vierte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Flasche,

Figur 5 eine geöffnete Flasche, die mit Hilfe des Verschlusses abgestellt wurde in einer Schnittansicht,

Figur 6 eine Schnittdarstellung einer als Knaufs ausgeführten Rückholvorrichtung,

Figur 7 eine Schnittdarstellung einer als Griff ausgeführten Rückholvorrichtung,

Figur 8 eine weitere Ausführungsform der Flasche und

Figuren 9 bis 14 verschiedene Ausführungsformen einer ebenen Fläche der Flasche.

[0051] In der nachfolgenden Beschreibung der Ausführungsbeispiele der Erfindung werden gleiche oder ähnliche Komponenten und Elemente mit gleichen oder ähnlichen Bezugszeichen bezeichnet, wobei auf eine wiederholte Beschreibung dieser Komponenten oder Elemente in Einzelfällen verzichtet wird. Die Figuren stellen den Gegenstand der Erfindung nur schematisch dar.

[0052] Figur 1 zeigt eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Flasche 10. Die Flasche 10 umfasst einen Flaschenkörper 12 und einen Verschluss 14. Der Flaschenkörper 12 weist einen Hohlraum im Inneren auf. In diesem Hohlraum können beispielsweise flüssige oder gelförmige Produkte, insbesondere Körperpflegeprodukte, aufgenommen werden. Der Hohlraum umfasst eine Öffnung, die mit dem Verschluss 14 so verschlossen ist, dass das im Hohlraum aufgenommene Produkt nicht austreten kann.

[0053] Die Flasche 10 umfasst im dargestellten verschlossenen Zustand eine erste Seite 16, eine zweite Seite 18 und eine Mantelfläche 20. Die zweite Seite 18 ist so ausgestaltet, dass die Flasche 10 mit der zweiten Seite 18 nach unten zeigend auf einer ebenen Fläche abgestellt werden kann ohne umzukippen. Dabei ist es nicht erforderlich, dass die zweite Seite 18 eine ebene Oberfläche aufweist. So ist in Figur 1 eine Ausführungsvariante dargestellt, bei der die zweite Seite 18 drei Fortsätze 19 aufweist, die der Flasche 10 als "Füßchen" dienen, so dass diese sicher auf einer ebenen Fläche stehen kann.

[0054] Die erste Seite 16 der Flasche 10 weist eine gewölbte Oberfläche 22 auf, die in der in Figur 1 dargestellten Ausführungsform beispielhaft als Paraboloid ausgeführt ist.

[0055] Die Mantelfläche 20 der Flasche 10 ist in der dargestellten Ausführungsvariante, in axialer Richtung gesehen, ebenfalls gekrümmt. Dabei meint "axiale Richtung" die Richtung von der zweiten Seite 18 zur ersten Seite 16. Der Querschnitt des Flaschenkörpers 12 ist hier kreisförmig ausgeführt, wobei der Durchmesser der Kreise, in axialer Richtung gesehen, aufgrund der Krümmung der Mantelfläche 20 variiert. Dabei nimmt, von der zweiten Seite 18 aus gesehen, der Durchmesser zunächst zu und, nach Erreichen eines größten Durchmessers 34 nimmt der Durchmesser wieder ab. Die Krümmung der Mantelfläche 20 ist dabei so ausgeführt, dass die Mantelfläche nahtlos und kontinuierlich in die gewölbte Oberfläche 22 der ersten Seite 16 übergeht.

[0056] Der Verschluss 14 umfasst in dieser Ausführungsform die zweite Seite 18 der Flasche 10 und weist eine Einschnürung 30 auf. Die Einschnürung 30 dient als Rückholvorrichtung, mit der die Flasche 10 sicher gegriffen werden kann. Dies ist wichtig, um die Flasche 10 nach dem Einführen in eine Körperöffnung wieder herausziehen zu können. Für die Formgebung der Einschnürung 30 sind viele Varianten denkbar. So kann die Einschnürung 30, wie in der Figur 1 dargestellt, in axialer Richtung gesehen parabelförmig ausgestaltet sein. Aber auch eine Keilform, wie später mit Bezug zu Figur 4 beschrieben, oder unsymmetrische Ausführungen, bei denen der Querschnitt der Flasche vor der Einschnürung 30 ein anderer ist als nach der Einschnürung 30, sind denkbar.

[0057] Der Verschluss 14 kann je nach Ausführungsvariante als geschraubter Verschluss, als gesteckter Verschluss, als Klappverschluss oder als ein über ein Betätigungselement zu entriegelnder Verschluss ausgeführt sein, wobei in jeder dieser Varianten sichergestellt ist, dass der Verschluss 14 nicht unbeabsichtigt vom Flaschenkörper 12 gelöst wird. Somit kann die dargestellte Flasche 10 gefahrlos mit der ersten Seite 16 voran in eine Körperöffnung eingeführt und sicher am Verschluss 14 gehalten werden.

[0058] Des Weiteren ist der Verschluss 14 so ausgeführt, dass im verschlossenen Zustand der Flasche 10 eine Fuge 32 zwischen dem Verschluss 14 und dem Flaschenkörper 12 klein und idealerweise vollständig geschlossen ist. Die verbleibende Fuge 32 ist beispielsweise bevorzugt kleiner als 0,2 mm. Dadurch wird Verletzungsgefahren vorgebeugt, die von eventuell vorhandenen scharfen Kanten an der Fuge 32 ausgehen.

[0059] Figur 2 stellt eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Flasche 10 dar. Dabei ist im Gegensatz zur Ausführungsform der Figur 1 die Mantelfläche 20 des Flaschenkörpers 12, in axialer Richtung gesehen, nicht gekrümmt ausgeführt, so dass über die gesamte Länge des Flaschenkörpers 12 der gleiche maximale Durchmesser 34 vorliegt.

[0060] Die zweite Seite 18 ist in der in Figur 2 dargestellten Ausführungsform als eine ebene Oberfläche 23 ausgeführt und erlaubt es, die Flasche 10 sicher auf einer ebenen Fläche abzustellen.

[0061] Um den Flaschenkörper 12 besser greifen zu können, ist in der Ausführungsform der Figur 2 eine Griffmulde 24 auf der Mantelfläche 20 des Flaschenkörpers 12 angeordnet. Diese Griffmulde 24 kann gut mit einem Finger ergriffen werden, so dass der Flaschenkörper 12 fest gehalten werden kann, was insbesondere bei Ausführungsvarianten vorteilhaft ist, bei denen der Verschluss 14 als geschraubter Verschluss ausgeführt ist.

[0062] Figur 3 zeigt eine dritte Ausführungsform der Flasche 10, wobei im Gegensatz zu den beiden vorangehend beschriebenen Ausführungsformen der Verschluss 14 nicht im Bereich der zweiten Seite 18, sondern im Bereich der ersten Seite 16 angeordnet ist. Hierbei ist besonders wichtig, dass die Fuge 32 zwischen dem Verschluss 14 und dem Flaschenkörper 12 so klein wie möglich ausgeführt wird.

[0063] Des Weiteren ist der Darstellung der Figur 3 zu entnehmen, dass sich die als Einschnürung 30 ausgeführte Rückholvorrichtung nun am Flaschenkörper 12 befindet, so dass diese nach wie vor in der Nähe der zweiten Seite 18 angeordnet ist.

[0064] Um den Flaschenkörper sicher greifen zu können, verfügt dieser in der Ausführungsvariante der Figur 3 über eine Griffausbuchtung 26 auf der Mantelfläche 22 und im Bereich der zweiten Seite 18 über zusätzliche Griffmulden 24.

[0065] Figur 4 zeigt eine vierte Ausführungsform der Flasche 10, bei der der Verschluss 14 wieder im Bereich der zweiten Seite 18 angeordnet ist.

[0066] In dieser Ausführungsvariante ist wieder eine Griffausbuchtung 26 auf der Mantelfläche 20 des Flaschenkörpers 12 angeordnet. Des Weiteren weist der Verschluss 14 mehrere Griffmulden 28 auf. Dadurch können sowohl der Flaschenkörper 12 als auch der Verschluss 14 gut gegriffen werden, so dass der Benutzer der Flasche leicht ein großes Drehmoment auf den Verschluss 14 ausüben kann.

[0067] Die Rückholvorrichtung ist wieder als Einschnürung 30 ausgestaltet, wobei diese keilförmig ausgeführt ist. Dabei ist die Spitze des Keils bevorzugt abgerundet, um scharfe Kanten zu vermeiden.

[0068] Figur 5 zeigt eine Schnittdarstellung einer geöffneten Flasche, die mit Hilfe ihres Verschlusses abgestellt wurde.

[0069] In Figur 5 ist eine Ausführungsform der Flasche 10 mit einem als Schraubverschluss ausgeführten Verschluss 14 dargestellt. In der Darstellung der Figur 5 ist die Flasche 10 geöffnet gezeigt, so dass eine Öffnung 48 des Flaschenkörpers 12 freigegeben ist. Im Bereich der Öffnung 48 weist der Flaschenkörper 12 einen Flaschenhals auf, der mit einem Außengewinde 42 versehen ist. Der Verschluss 14 weist dabei ein Innengewinde 44 auf, welches eingerichtet ist, mit dem Außengewinde 42 zusammenzuwirken, so dass der Flaschenkörper 12 mit dem Verschluss 14 verschließbar ist.

[0070] Die Flasche 10 ist in der in Figur 5 dargestellten Situation mit der ersten Seite 16, die die gewölbte Fläche 22 umfasst, nach unten abgestellt. Damit die Flasche 10 dabei nicht umkippt wird der Flaschenkörper 12 durch den Verschluss 14 gestützt, der neben dem Innengewinde 44 auch eine gewölbte Ausnehmung 46 umfasst. Die gewölbte Ausnehmung 46 ist dabei so geformt, dass diese der gewölbten Fläche 22 des Flaschenkörpers 12 entspricht, so dass der Verschluss 14 den Flaschenkörper 12 stützen kann.

[0071] Figur 6 zeigt eine Schnittdarstellung einer als Knaufs ausgeführten Rückholvorrichtung.

[0072] In der Figur 6 ist nur ein Ausschnitt des Flaschenkörpers 12 in einer Schnittdarstellung gezeigt. Die Wandung des Flaschenkörpers 12 bildet dabei im Bereich der zweiten Seite 18 eine Mulde 36 und einen Knauf 38 aus. Der Knauf 38 kann gut mit Fingern gegriffen werden und dient als Rückholvorrichtung der Flasche 10. Dabei ist in dieser Ausführungsvariante vorteilhaft, dass der Knauf 38 vollständig in der Mulde 36 aufgenommen ist und nicht sichtbar ist, wenn die Flasche 10 mit ihrer zweiten Seite 18 nach unten abgestellt ist. Die so gekrümmte Form des Bodens des Flaschenkörpers 12 verleiht diesem außerdem eine besondere Stabilität und Druckbeständigkeit, so dass sich diese Ausführungsvariante insbesondere für aus einem Metallblech hergestellte Druckflaschen, beispielsweise für Haarsprays oder Deosprays, eignet.

[0073] Figur 7 zeigt eine Schnittdarstellung einer als Griff ausgeführten Rückholvorrichtung.

[0074] Die Figur 7 zeigt einen Ausschnitt des Flaschenkörpers 12 in einer Schnittdarstellung, wobei die Wandung des Flaschenkörpers 12 wieder eine Mulde 36 ausbildet. In der Mulde 36 ist eine Griffstange 40 angeordnet, die beispielweise mittels Schweißen oder Kleben fest mit dem Flaschenkörper 12 verbunden ist. Die Griffstange 40 dient hierbei als Rückholvorrichtung der Flasche 10 und erlaubt es die Flasche 10 sicher zu greifen.

[0075] Figur 8 zeigt eine weitere Ausführungsform der Flasche 10. Dabei ist der Übergang zwischen dem Verschluss 14 und dem Flaschenkörper 12 nicht glatt ausgeführt, so dass im Bereich der Fuge 32 zwischen dem Flaschenkörper 12 und dem Verschluss 14 ein 90 ° Winkel ausgebildet wird. Beim Einführen in eine Körperöffnung wird die Flasche 10 am Verschluss 14 gehalten und nur bis zum an den Verschluss 14 angrenzenden Ende der Mantelfläche 20 eingeführt.

[0076] In den Figuren 9 bis 14 sind verschiedene Ausführungsformen einer ebenen Oberfläche 23 dargestellt. Dabei Zeigt Figur 9 eine als kreisrunder Kranz ausgeführte ebene Oberfläche 23. Figur 10 zeigt eine als regelmäßiges Sechseck ausgeführte ebene Oberfläche 23. In Figur 11 ist die ebene Oberfläche 23 als regelmäßiger fünfzackiger Stern ausgeführt. Auch die Figuren 12 und 13 zeigen als regelmäßige fünfzackige Sterne ausgeführte ebene Oberflächen 23, wobei bei Figur 12 alle Ecken abgerundet sind und bei der Variante der Figur 13 nur die zwischen zwei Spitzen angeordneten Ecken abgerundet sind. In Figur 14 ist eine als 9-zackiger Stern ausgeführte ebene Oberfläche 23 dargestellt, bei der alle Ecken abgerundet wurden.

[0077] Die Erfindung ist nicht auf die hier beschriebenen Ausführungsbeispiele und die darin hervorgehobenen Aspekte beschränkt. Vielmehr sind innerhalb des durch die Ansprüche angegebenen Bereichs eine Vielzahl von Abwandlungen möglich, die im Rahmen fachmännischen Handelns liegen

Bezugszeichenliste

[0078] 

10

Flasche

12

Flaschenkörper

14

Verschluss

16

erste Seite

18

zweite Seite

20

Mantelfläche

22

gewölbte Oberfläche

24

Griffmulde (Flaschenkörper)

26

Griffausbuchtung

28

Griffmulden (Verschluss)

30

Einschnürung

32

Fuge

19

Fortsätze

34

größte Durchmesser

23

ebene Oberfläche

36

Mulde

38

Knauf

40

Griff

42

Außengewinde

44

Innengewinde

46

korrespondierend gekrümmte Form

48

Öffnung

Ansprüche

1. Flasche (10) zur Aufnahme flüssiger oder gelförmiger Produkte wobei die Flasche (10) einen Flaschenkörper (12) und einen Verschluss (14) umfasst und die Flasche (10) in einem verschlossenen Zustand eine erste Seite (16), eine zweite Seite (18) und eine Mantelfläche (20) aufweist, wobei

- die erste Seite (16) eine nach außen gewölbte Oberfläche (22) aufweist, wobei die Wölbung ohne scharfe Kanten in die Mantelfläche (20) übergeht dadurch gekennzeichnet, dass

- im Bereich der zweiten Seite (18) eine Rückholvorrichtung vorgesehen ist, die als Einschnürung (30) oder als Griff ausgeführt ist, und die so ausgestaltet ist, dass die Flasche (10) sicher ergriffen und aus einer Öffnung wieder herausgezogen werden kann und

- der Verschluss (14) an der ersten Seite (16) oder an der zweiten Seite (18) angeordnet ist, wobei bei Anordnung an der ersten Seite (16) der Verschluss (14) die nach außen gewölbte Oberfläche (22) umfasst und eine Fuge (32) zwischen dem Verschluss (14) und dem Flaschenkörper (12) frei von scharfen Kanten ausgeführt ist, und bei Anordnung an der zweiten Seite der Verschluss (14) die Rückholvorrichtung umfasst oder der Verschluss (14) ein Teil der Rückholvorrichtung ist.

wobei der Verschluss (14) entweder als

b) Schraubverschlusses,

c) als mit einem Rastelement befestigten Verschluss, oder

d) als Klappverschluss

ausgeführt ist und in dem Fall d) eine Kraft und im Fall b) ein Drehmoment zum Öffnen des Verschlusses (14) benötigt wird, wobei die Kraft beziehungsweise das Drehmoment so groß ist, dass der Verschluss (14) nicht unbeabsichtigt geöffnet werden kann, jedoch die Kraft beziehungsweise das Drehmoment so klein gewählt sind, dass zum Öffnen des Verschlusses (14) kein Werkzeug erforderlich ist.

2. Flasche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (14) so eingerichtet ist, dass zum Öffnen

b) im Fall des geschraubten Verschlusses ein Drehmoment zwischen 0,25 und 10 Nm erforderlich ist,

c) im Fall des mit einem Rastelement befestigten Verschlusses der Verschluss mittels eines Betätigungselements entriegelt werden muss, oder

d) im Fall des Klappverschlusses eine Kraft zwischen 5 N und 200 N erforderlich ist.

3. Flasche (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Flaschenkörper (12) mindestens eine Griffmulde (24) oder mindestens eine Griffausbuchtung (26) aufweist.

4. Flasche (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Flaschenkörper (12) eine durch den Verschluss (14) verschließbare Dosieröffnung zur Entnahme der flüssigen oder gelförmigen Produkte aufweist oder dass der Flaschenkörper (12) eine Auftragekugel, eine Dosiervorrichtung oder eine Sprühvorrichtung umfasst, wobei der Verschluss (14) eingerichtet ist, die Auftragekugel, die Dosiervorrichtung oder die Sprühvorrichtung abzudecken.

5. Flasche (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Flaschenkörper (12) nachgiebig ausgeführt ist, so dass der Flaschenkörper (12) zur Entnahme der aufgenommenen Produkte gequetscht werden kann.

6. Flasche (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Flaschenkörper (12) starr ausgeführt ist.

7. Flasche (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Material für die Flasche (10) ausgewählt ist aus einem Glas, einem Kunststoff, einem Silikon, einem Verbundstoff oder aus einem Metall, wobei der Flaschenkörper (12) und der Verschluss (14) aus dem gleichen Material oder aus verschiedene Materialien bestehen können.

8. Flasche (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das für das Verschließen erforderliche Drehmoment für einen Verschluss gemäß Alternative b) sich vom zum Öffnen benötigten unterscheidet und zwischen 0,01 Nm und 10 % des zum Öffnen erforderlichen Drehmoment gewählt ist oder dass die zum Verschließen erforderliche Kraft für einen Klappverschluss gemäß Alternative d) zwischen 0,1 und 199 N beträgt.

9. Flasche (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (14) mindestens eine Griffmulde (28) umfasst.

10. Flasche (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Mantelfläche (20) des Flaschenkörpers (12), in axialer Richtung gesehen, mindestens eine Krümmung aufweist, die zur ersten Seite (16) hin in die gewölbte Oberfläche (22) der ersten Seite (16) übergeht oder dass die Flasche (10) in Richtung der ersten Seite (16) hin konisch zulaufend ausgestaltet ist, wobei die Mantelfläche (20) in die gewölbte Oberfläche (22) der ersten Seite (16) übergeht..

11. Flasche (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Flaschenkörper (12) mindestens eine Wulst aufweist.

12. Flasche (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, wobei die Form der gewölbten Oberfläche (22) der ersten Seite (16) ein Ausschnitt einer Kugelfläche mit einem Krümmungsradius zwischen 0,8 cm und 4,8 cm ist. oder die Form der gewölbten Oberfläche (22) der ersten Seite (16) ein elliptisches Paraboloid oder ein Ausschnitt dessen ist.

13. Flasche (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Flasche (10) einen größten Umfang zwischen 5 und 30 cm aufweist und dass die Höhe der Flasche (10) zwischen 5 und 40 cm beträgt.

14. Flasche (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Flasche (10) für eine Verwendung als Dildo zur sexuellen Stimulation eingerichtet ist.

15. Verwendung (10) einer Flasche nach einem der Ansprüche 1 bis 14 zur sexuellen Stimulation.

Zeichnung