LAUFWAGENANORDNUNG MIT EINER FEDERAUSNEHMUNG SOWIE SCHIEBETÜR ODER SCHIEBEFENSTER MIT EINER SOLCHEN LAUFWAGENANORDNUNG

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Laufwagenanordnung für einen Schiebeflügel einer Schiebetür oder eines Schiebefensters, mit einem relativ zu einer Laufschiene verfahrbaren Laufwagen und einer Ausstellschere zur Verbindung des Laufwagens mit dem Schiebeflügel, wobei die Ausstellschere einen Ausstellarm und einen Steuerarm aufweist, um die Laufwagenanordnung in einer Schließbewegung aus einer Abstellposition in eine Schließposition zu bewegen, wobei der Steuerarm drehbar am Ausstellarm gelagert ist und über einen Steuerzapfen der Laufwagenanordnung, der in einer Führungskulisse der Laufwagenanordnung geführt ist, mit dem Laufwagen verbunden ist, wobei der Steuerarm im Bereich seiner Drehlagerung mit dem Ausstellarm in der Abstellposition abschnittsweise an einer Feder der Laufwagenanordnung anliegt, die am Ausstellarm angeordnet oder ausgebildet ist, um den Steuerzapfen in der Abstellposition mittelbar in einem Abstellabschnitt der Führungskulisse zu halten.

[0002] Die DE 85 15 998 U1, die EP 1 645 707 A1 und die DE 200 12 165 U1 offenbaren Laufwagenanordnungen für schwere Schiebeflügel. Die Laufwagenanordnungen weisen einen Laufwagen auf, der über eine Ausstellschere mittelbar oder unmittelbar mit einem Schiebeflügel verbunden ist.

[0003] Aus der EP 1 128 015 A2 ist es bekannt geworden, ein Schiebefenster mittels eines Motors zu bewegen.

[0004] Die DE 20 2012 002 741 U1 offenbart eine Laufwagenanordnung für Schiebeflügel, die eine Zugfeder in der Ausstellschere umfasst. Die Zugfeder ist dazu ausgebildet, den Schiebeflügel im Zusammenspiel mit einer Rastverbindung in einer abgestellten Position zu halten.

[0005] Aus der DE 87 07 044 U1 und der DE 32 34 677 A1 ist jeweils eine Laufwagenanordnung für einen Schiebeflügel bekannt geworden, die eine Ausstellschere mit einem geraden Steuerarm aufweist.

[0006] Die WO 2010/079461 A2 offenbart eine Laufwagenanordnung für einen Schiebeflügel, mit einer Ausstellschere, bei der ein Ausstellarm eine mittige Nut aufweist, in die ein Steuerarm der Ausstellschere zumindest teilweise im geschlossenen Zustand der Laufwagenanordnung eintaucht. Durch die Nut kann die Laufwagenanordnung kompakt ausgebildet werden. Allerdings schwächt die Nut die Tragfähigkeit des Ausstellarmes. Die Laufwagenanordnung ist durch eine Druckfeder in der Ausstellposition haltbar.

[0007] Weiterhin offenbart die DE 37 11 170 C1 eine Ausstellvorrichtung für einen Flügel eines Fensters oder einer Tür. Die bekannte Ausstellvorrichtung weist eine Blattfeder auf, die in abgestelltem Zustand der Ausstellvorrichtung an einem Anschlag anliegt.

[0008] Aus der EP 0 619 410 A1 ist eine eingangs genannte Laufwagenanordnung für einen Schiebeflügel bekannt geworden. Die Laufwagenanordnung umfasst eine Ausstellschere mit einer Blattfeder, die im Ausstellarm angeordnet ist. Im abgestellten Zustand der Laufwagenanordnung liegt ein Ausstellarm an der Blattfeder an. Weiterhin ist es aus der EP 0 619 410 A1 bekannt geworden, einen Steuerzapfen an einem Steuerarm der Ausstellschere unrund auszubilden.

[0009] Die EP 2 634 339 A2 offenbart eine Laufwagenanordnung für ein Schiebefenster oder eine Schiebetür, wobei die Laufwagenanordnung eine nach unten offene Führung für ein Steuermittel aufweist und wobei ein Steuermittel der Laufwagenanordnung von unten in die Führung ragt.

[0010] Aus der DE 10 2009 004 013 A1 ist ein Laufwagen mit einem Ausstellarm und einem Steuerarm bekannt geworden, wobei der Ausstellarm in einer eingeschwenkten Stellung den Steuerarm mit Blick in horizontaler Richtung auf den Ausstellarm vollständig abdeckt.

[0011] Da Schiebeflügel immer besser isoliert werden und immer mehr Glasscheiben aufweisen, werden die Schiebeflügel von Schiebetüren oder Schiebefenstern immer schwerer. Zur Führung dieser Schiebeflügel ist es daher nötig, die hierzu eingesetzte Laufwagenanordnung stabiler und massiver auszubilden. Hierunter leidet jedoch die Kompaktheit bzw. Größe der Laufwagenanordnung.

[0012] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Laufwagenanordnung für schwere Schiebeflügel bereitzustellen, die gleichzeitig stabil und kompakt ausgebildet ist.

[0013] Diese Aufgabe wird durch eine Laufwagenanordnung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Die Unteransprüche geben zweckmäßige Weiterbildungen an.

[0014] Die erfindungsgemäße Aufgabe wird somit gelöst durch eine Laufwagenanordnung für einen Schiebeflügel einer Schiebetür oder eines Schiebefensters, mit einem relativ zu einer Laufschiene verfahrbaren Laufwagen und einer Ausstellschere zur Verbindung des Laufwagens mit dem Schiebeflügel, wobei die Ausstellschere einen Ausstellarm und einen Steuerarm aufweist, um die Laufwagenanordnung in einer Schließbewegung aus einer Abstellposition in eine Schließposition zu bewegen, wobei der Steuerarm drehbar am Ausstellarm gelagert ist und über einen Steuerzapfen der Laufwagenanordnung, der in einer Führungskulisse der Laufwagenanordnung geführt ist, mit dem Laufwagen verbunden ist, wobei der Steuerarm im Bereich seiner Drehlagerung mit dem Ausstellarm in der Abstellposition abschnittsweise an einer Feder der Laufwagenanordnung anliegt, die am Ausstellarm angeordnet oder ausgebildet ist, um den Steuerzapfen in der Abstellposition mittelbar in einem Abstellabschnitt der Führungskulisse zu halten, wobei der Steuerarm im Bereich seiner Drehlagerung mit dem Ausstellarm eine Federausnehmung aufweist, in die die Feder in der Abstellposition abschnittsweise eingreift.

[0015] Durch die Laufwagenanordnung kann der Schiebeflügel aus der Schließposition in die Abstellposition geschwenkt werden. In der Abstellposition kann der Schiebeflügel parallel zur Rahmenhauptebene der Schiebetür oder des Schiebefensters bewegt werden. Hierzu kann der Laufwagen Rollen aufweisen, die in/an der Laufschiene geführt sind. Zum Schließen der Schiebetür oder des Schiebefensters wird der Schiebeflügel parallel zur Rahmenhauptebene bewegt, bis die Ausstellschere an einem Steuerblock in der Laufschiene anschlägt und die Laufwagenanordnung aus der Abstellposition in die Schließposition geschwenkt wird. Die Bewegung von der Abstellposition in die Schließposition wird als Schließbewegung, die entgegengesetzte Bewegung von der Schließposition in die Abstellposition als Abstellbewegung bezeichnet. Schließbewegung, Abstellbewegung, Schließposition und Abstellposition beziehen sich in den vorliegenden Unterlagen sowohl auf die Laufwagenanordnung als auch auf den Schiebeflügel.

[0016] In der Abstellposition befindet sich der Steuerzapfen in einem Abstellabschnitt der Führungskulisse des Laufwagens. Um die Laufwagenanordnung sicher in der Abstellposition zu halten, muss der Steuerzapfen zuverlässig im Abstellabschnitt der Führungskulisse gehalten werden. Hierzu weist der Ausstellarm eine Feder auf, die den Steuerzapfen über eine Druckbeaufschlagung des Steuerarms in den Abstellabschnitt der Führungskulisse drückt. Im Stand der Technik liegt die Feder an einem Anlagevorsprung an, der beim Schließen des Flügels am Laufwagengehäuse vorbeischwenken muss. Infolge dessen muss die Drehlagerung des Steuerarms am Ausstellarm in ausreichendem Abstand vom Anlenkpunkt des Ausstellarms am Laufwagen entfernt sein. Dies bedingt einen langen Steuerarm und eine lange Führungskulisse und somit einen nicht kompakten Laufwagen.

[0017] Dadurch, dass die Feder durch die erfindungsgemäße Federausnehmung nah an der Drehlagerung des Steuerarms angeordnet ist, kann ein seitlich abstehender Anlagevorsprung deutlich kleiner sein bzw. entfallen. Hierdurch kann die Drehlagerung des Steuerarms am Ausstellarm näher an den Anlenkpunkt des Ausstellarms am Laufwagen verlegt werden, wodurch dann die Länge der Führungskulisse und des Steuerarms reduziert werden und der stabile und kompakte Laufwagen realisiert wird.

[0018] In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist der Steuerzapfen am Steuerarm angeordnet oder ausgebildet, wobei der Laufwagen die Führungskulisse aufweist, in der der Steuerzapfen geführt ist.

[0019] Der Steuerarm weist im Bereich seiner Drehlagerung einen Anlagevorsprung auf, der in der Abstellposition abschnittsweise an der Feder anliegt. Hierdurch wird der Steuerarm durch die Feder sicher mit Druck beaufschlagt.

[0020] Eine besonders kompakte Laufwagenanordnung kann erzielt werden, wenn die Feder den Steuerarm abschnittsweise übergreift.

[0021] Die Feder ist bevorzugt in der Schließbewegung vom Steuerarm entkoppelbar.

[0022] Weiterhin kann die Laufwagenanordnung besonders platzsparend und kompakt ausgebildet werden, da die Feder in Form einer Blattfeder ausgebildet ist. Die Blattfeder kann dabei mehrere Knicke aufweisen, um die Federkonstante der Blattfeder optimal an die mechanischen Anforderungen der Laufwagenanordnung anzupassen.

[0023] Da die Feder abschnittsweise in einem Federschlitz des Ausstellarmes angeordnet ist, kann die Laufwagenanordnung gleichzeitig einfach montiert und kompakt ausgebildet werden.

[0024] In besonders bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist der Steuerzapfen anderenends der Drehlagerung des Steuerarms mit dem Ausstellarm, zur Laufschiene hin versetzt zur Mitte der Breite des Steuerarms ausgebildet oder angeordnet. Unter einem Steuerzapfen wird erfindungsgemäß der am Steuerarm angeordnete oder ausgebildete Vorsprung verstanden, der in der Führungskulisse geführt wird. Die exzentrische Anordnung oder Ausbildung dieses Steuerzapfens ermöglicht eine weitere Verkürzung des Steuerarms in Längsrichtung und dadurch eine noch kompaktere Ausbildung der Laufwagenanordnung. Die "Exzentrizität" bezieht sich dabei auf die Mittenbreite des Steuerarms an dessen der Drehlagerung zum Ausstellarm entgegengesetzten Ende.

[0025] Der Steuerzapfen kann einteilig mit dem Steuerarm ausgebildet sein. Alternativ dazu kann der Steuerzapfen mit dem Steuerarm vernietet, verschweißt, verlötet, verklebt, verschraubt oder anderweitig mit dem Steuerarm verbunden sein.

[0026] Bevorzugt ist der Steuerzapfen dabei nicht am Steuerarm ausgebildet, sondern angeordnet. Der Steuerarm und der exzentrisch befestigbare Steuerzapfen können dadurch je nach Zusammenbau entweder für eine nach rechts öffenbare Laufwagenanordnung oder für eine nach links öffenbare Laufwagenanordnung verwendet werden. Hierdurch kann die Anzahl vorzuhaltender Teile verringert werden, wodurch Lagerkosten reduziert werden können.

[0027] Am Steuerzapfen kann eine Montageplatte ausgebildet sein, um die Verbindung zwischen Steuerzapfen und Steuerarm sehr stabil auszubilden.

[0028] Um die Lage des exzentrischen Abschnitts des Steuerzapfens relativ zum Steuerarm und zur Führungskulisse des Laufwagens festzulegen, ist der Steuerzapfen bevorzugt drehfest am Steuerarm angeordnet oder ausgebildet.

[0029] Die Laufschiene kann Teil der Laufwagenanordnung sein. Dabei kann die Laufschiene einen oberen Laufschienenvorsprung aufweisen, unter den eine Steuerzapfenanordnung, an der der Steuerzapfen ausgebildet ist, abschnittsweise ragt. Die exzentrische Ausbildung bzw. Anordnung des Steuerzapfens ermöglicht somit ein teilweises "Eintauchen" der Steuerzapfenanordnung hinter den oberen Laufschienenvorsprung, ohne dass der Steuerarm mit dem oberen Laufschienenvorsprung kollidiert. Der Steuerarm ist dabei bevorzugt an einer Oberseite des Laufwagens vorgesehen. Unter einer Oberseite wird dabei eine Seite des Laufwagens verstanden, die Laufrollen des Laufwagens entgegengesetzt ist.

[0030] Zur Abtragung der Last schwerer Schiebeflügel ist es besonders wichtig, den Ausstellarm der Ausstellschere weitestgehend biege- und verwindungssteif auszubilden. Der Ausstellarm weist daher lediglich an einer Außenseite eine stufenförmige Steuerarmausnehmung auf. In der Schließposition ist der Steuerarm zumindest abschnittsweise in der stufenförmigen Steuerarmausnehmung angeordnet. Die stufenförmige Steuerarmausnehmung an der Außenseite des Ausstellarmes vermindert die Festigkeit des Ausstellarmes - im Gegensatz zu einer mittigen Ausfräsung - lediglich marginal.

[0031] Sowohl in der Abstellbewegung als auch in der Schließbewegung muss der Anlagevorsprung des Steuerarms den Laufwagen, insbesondere ein Gehäuse des Laufwagens, passieren. Zur besonders kompakten Ausbildung der Laufwagenanordnung weist der Laufwagen eine Einbuchtung auf, so dass der Anlagevorsprung in der Abstellbewegung und der Schließbewegung den Laufwagen kollisionsfrei passieren kann.

[0032] Der Steuerarm ist gerade ausgebildet. In weiter bevorzugter Ausbildung der Laufwagenanordnung ist der Steuerarm kröpfungsfrei ausgebildet. Alternativ oder zusätzlich dazu kann der Ausstellarm gerade und/oder kröpfungsfrei ausgebildet sein. Jede dieser Maßnahmen bewirkt eine noch kompaktere und stabilere Ausbildung der Laufwagenanordnung. Der Steuerarm ist dabei bevorzugt an einer Oberseite des Laufwagens vorgesehen.

[0033] Die Laufwagenanordnung kann die Laufschiene und einen Steuerklotz aufweisen, wobei der Steuerarm zur Einleitung der Schließbewegung zum Anschlag an den Steuerklotz ausgebildet ist. In vorteilhafter Art und Weise ist somit nicht der Steuerzapfen bzw. eine an ihm angeordnete Führungshülse, sondern der Steuerarm selbst zum Anschlag an dem Steuerklotz ausgebildet. Da beim Anschlag an den Steuerklotz hohe Kräfte auf die Ausstellschere wirken, ist es besonders vorteilhaft, diese Kräfte unmittelbar über den Steuerarm und nicht über den Steuerzapfen in die Ausstellschere einzuleiten. Eine besonders massive Ausbildung des Steuerzapfens kann dadurch vermieden werden, wodurch die Stabilität und Kompaktheit der Laufwagenanordnung weiter erhöht wird.

[0034] Die Erfindung betrifft weiterhin eine Schiebetür oder ein Schiebefenster mit einem Schiebeflügel und einer zuvor beschriebenen Laufwagenanordnung.

[0035] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung mehrerer Ausführungsbeispiele der Erfindung, anhand der Figuren der Zeichnung, die erfindungswesentliche Einzelheiten zeigt sowie aus den Ansprüchen.

[0036] Die in der Zeichnung dargestellten Merkmale sind derart dargestellt, dass die erfindungsgemäßen Besonderheiten deutlich sichtbar gemacht werden können. Die verschiedenen Merkmale können je einzeln für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen bei Varianten der Erfindung verwirklicht sein.

[0037] Es zeigen:

Figur 1a

eine Draufsicht auf eine erste Laufwagenanordnung kurz vor der Abstellposition;

Figur 1b

eine perspektivische Ansicht einer Feder der ersten Laufwagenanordnung gemäß Figur 1a;

Figur 1c

einen Schnitt entlang der Linie C-C gemäß Figur 1a;

Figur 1d

eine perspektivische Ansicht der ersten Laufwagenanordnung in der Schließposition;

Figur 1e

eine perspektivische Ansicht eines Steuerarms und einer Steuerzapfenanordnung der ersten Laufwagenanordnung;

Figur 1f

eine perspektivische Ansicht der Steuerzapfenanordnung aus Figur 1e;

Figur 1g

eine perspektivische Ansicht der ersten Laufwagenanordnung in einer weiteren Position zwischen Abstellposition und Schließposition;

Figur 1h

eine Seitenansicht der ersten Laufwagenanordnung gemäß Figur 1g;

Figur 2a

eine perspektivische Ansicht einer zweiten Laufwagenanordnung in einer Position zwischen Abstellposition und Schließposition, in einer Ansicht von oben;

Figur 2b

die zweite Laufwagenanordnung gemäß Figur 2a in einer Ansicht von unten;

Figur 2c

eine Unteransicht der zweiten Laufwagenanordnung in der Abstellposition;

Figur 2d

eine Unteransicht der zweiten Laufwagenanordnung in einer Position zwischen Abstellposition und Schließposition; und

Figur 2e

eine Unteransicht der zweiten Laufwagenanordnung in der Schließposition.

[0038] Figur 1a zeigt eine erste Laufwagenanordnung 10 mit einem Laufwagen 12 und einer Ausstellschere 14. Die Ausstellschere 14 weist einen Ausstellarm 16 und einen Steuerarm 18 auf. Der Ausstellarm 16 weist ein erstes Gelenk 20 auf, an dem ein Schiebeflügel (nicht gezeigt) einer Schiebetür oder eines Schiebefensters mittelbar oder unmittelbar befestigbar ist. Der Ausstellarm 16 weist anderenends ein zweites Gelenk 22 auf, mit dem der Ausstellarm 16 drehbar am Laufwagen 12 angeordnet ist. Ein drittes Gelenk 24 des Ausstellarms 16 verbindet den Steuerarm 18 drehbar mit dem Ausstellarm 16. Das dritte Gelenk 24 stellt eine Verbindung zwischen dem Steuerarm 18 und dem Ausstellarm 16 dar. Anderenends dieser Verbindung weist der Steuerarm 18 eine Steuerzapfenanordnung 26 auf. Ein Steuerzapfen 64 (siehe Figur 1f) der Steuerzapfenanordnung 26 ist in einer Führungskulisse 28 des Laufwagens 12 geführt.

[0039] Der Laufwagen 12 ist in Richtung eines Doppelpfeils 30, d.h. parallel zur Rahmenhauptebene bzw. in der Rahmenhauptebene einer Schiebetür oder eines Schiebefensters in einer Laufschiene 32 (siehe Figur 1g) bewegbar.

[0040] Die erste Laufwagenanordnung 10 befindet sich kurz vor einer Abstellposition. Mit anderen Worten ist eine Schiebetür oder ein Schiebefenster bei in Figur 1a gezeigter Position der ersten Laufwagenanordnung 10 fast vollständig geöffnet. Zum Schließen der Schiebetür oder des Schiebefensters wird der Schiebeflügel in Richtung eines Pfeils 35 bewegt. Hierdurch bewegt sich auch die über das erste Gelenk 20 mit dem Schiebeflügel verbundene erste Laufwagenanordnung 10 in Richtung des Pfeils 35.

[0041] In der in Figur 1a gezeigten Position der ersten Laufwagenanordnung 10 befindet sich der Steuerzapfen 64 (siehe Figur 1f) der Steuerzapfenanordnung 26 kurz vor einem Abstellabschnitt 54 (siehe Figur 1d) der Führungskulisse 28. Zum Schließen der Schiebetür oder des Schiebefensters aus der Abstellposition (der Steuerzapfen 64 befindet sich dann in dem Abstellabschnitt 54 der Führungskulisse 28) wird der Schiebeflügel so lange in Richtung des Pfeils 35 bewegt, bis der Steuerarm 18 an einem Steuerklotz 34, der in der Laufschiene 32 (siehe Figur 1g) befestigt ist, anschlägt. Durch den Anschlag des Steuerarms 18 am Steuerklotz 34 wird der Steuerzapfen 64 (siehe Figur 1f) der Steuerzapfenanordnung 26 aus dem Abstellabschnitt 54 der Führungskulisse 28 herausbewegt. Ein weiteres Ziehen am Schiebeflügel bewirkt dann ein Schließen der Ausstellschere 14, d.h. eine Schwenkbewegung des Ausstellarms 16 in Richtung eines Pfeils 36. In Figur 1d ist die dadurch erreichbare Schließposition der ersten Laufwagenanordnung 10 dargestellt.

[0042] Aus Figur 1a ist ersichtlich, dass der Steuerarm 18 einen Anlagevorsprung 38 aufweist, an dem in der Abstellposition eine Feder 40 abschnittsweise anliegt. Die Feder 40 ist in Form einer Blattfeder ausgebildet und drückt den Steuerarm 18 in der Abstellposition in Richtung eines Pfeils 42, d.h. in Längsrichtung des Steuerarms 18 in den Abstellabschnitt der Führungskulisse 28. Hierdurch wird die erste Laufwagenanordnung 10 sicher in der Abstellposition gehalten.

[0043] Der Steuerarm 18 weist eine Federausnehmung 44 auf (siehe auch Figur 1d), in die die Feder 40 in der Abstellposition abschnittsweise eingreift. Der Steuerarm 18 kann dadurch besonders weit in Richtung des Pfeils 36 ausschwenken. Folglich kann der Steuerarm 18 in seiner Längsrichtung besonders kurz und kompakt ausgebildet werden. Eine strichpunktierte Linie 46 zeigt die fiktive Außenkante des Steuerarms 18 ohne den Anlagevorsprung 38 und ohne die Federausnehmung 44. Wie aus Figur 1a ersichtlich ist, wird die kompakte Anordnung bzw. Ausbildung der ersten Laufwagenanordnung 10 weiterhin dadurch erreicht, dass die Feder 40 abschnittsweise den Steuerarm 18 übergreift.

[0044] Figur 1b zeigt die Feder 40 in einer perspektivischen Ansicht. Aus Figur 1b wird ersichtlich, dass die Feder 40 eine erste Schräge 47 und eine zweite Schräge 48 aufweist. Durch die erste Schräge 47 kann die Feder 40 den Steuerarm 18 übergreifen, ohne dass es zu einem Verklemmen der Feder 40 am Steuerarm 18 kommt (vgl. Figur 1a).

[0045] Figur 1c zeigt eine Schnittansicht der ersten Laufwagenanordnung 10 entlang der Linie C-C gemäß Figur 1a. Aus Figur 1c wird die Montage der Feder 40 ersichtlich. Die Feder 40 wird in einen Federschlitz 50 des Ausstellarms 16 in Richtung eines Pfeils 52 eingeschoben. Die zweite Schräge 48 hintergreift dabei einen Abschnitt des Ausstellarms 16, sodass die Feder 40 sicher im Federschlitz 50 gehalten wird.

[0046] Figur 1d zeigt die erste Laufwagenanordnung 10. Die erste Laufwagenanordnung 10 ist in Figur 1d in ihrer Schließposition dargestellt. Aus Figur 1d wird ein zuvor zu Figur 1a bereits diskutierter Abstellabschnitt 54 der Führungskulisse 28 ersichtlich. Weiterhin wird aus einem Vergleich der Figur 1d mit der Figur 1a ersichtlich, dass sich der Steuerarm 18 zumindest abschnittsweise in der Schließposition (Figur 1d) in einer stufenförmigen Steuerarmausnehmung 56 (siehe vor allem Figur 1a) befindet. Die stufenförmige Steuerarmausnehmung 56 befindet sich dabei an einer Außenseite 58 des Ausstellarmes 16. Der Ausstellarm 16 ist somit frei von einer mittigen Ausfräsung für den Steuerarm 18 ausgebildet, wodurch der Ausstellarm 16 besonders robust und biegefest ist. Weiterhin ist der Ausstellarm 16 durch den Verzicht auf eine mittige Ausfräsung einfach und kostengünstig produzierbar.

[0047] Der Laufwagen 12 weist ein Gehäuse 60 auf, das eine Einbuchtung 62 aufweist. Durch eine Einbuchtung 62 kollidiert der Anlagevorsprung 38 in der Schließbewegung der ersten Laufwagenanordnung 10 nicht mit dem Laufwagen 12. Die erste Laufwagenanordnung 10 ist dadurch besonders kompakt und stabil ausgebildet.

[0048] Figur 1e zeigt den Steuerarm 18 zusammen mit der Steuerzapfenanordnung 26. Die kompakte und stabile Ausbildung der ersten Laufwagenanordnung 10 wird durch das in Figur 1e dargestellte Zusammenspiel von Steuerarm 18 und Steuerzapfenanordnung 26 weiter erhöht. Die Steuerzapfenanordnung 26 weist einen Steuerzapfen 64 auf, der in der Führungskulisse 28 (siehe Figur 1d) geführt wird. Die Steuerzapfenanordnung 26 weist einen Befestigungsabschnitt 66 zur Verbindung des Steuerzapfens 64 mit dem Steuerarm 18 (siehe Figur 1d) auf.

[0049] Der Steuerzapfen 64 ist rotationssymmetrisch zu seiner Längsachse 68 ausgebildet. Der Befestigungsabschnitt 66 weist eine Längsachse 70 auf, die versetzt zur Längsachse 68 des Steuerzapfens 64 ausgebildet ist. Hierdurch ist der Steuerzapfen 64 exzentrisch am Steuerarm 18 befestigt.

[0050] Die Steuerzapfenanordnung 26 weist weiterhin eine Führungshülse 71 zur Führung des Steuerbolzens 64 am Steuerklotz 34 (siehe Figur 1a) auf. Die Führungshülse 71 wird auf den Steuerbolzen 64 aufgepresst, nachdem bei der Montage der Steuerbolzen 64 in die Führungskulisse 28 eingeführt wurde. Durch die Führungshülse 71 kann die Laufwagenanordnung 10 besonders stabil geöffnet und geschlossen werden. Eine vertikale Auslenkung des Steuerarms 18 wird verhindert.

[0051] Figur 1f zeigt die Steuerzapfenanordnung 26 gemäß Figur 1e ohne den Steuerarm 18. Aus Figur 1f wird ersichtlich, dass die Steuerzapfenanordnung 26 im Bereich ihres Befestigungsabschnitts 66 eine Abflachung 72 aufweist, die in eine korrespondierende abgeflachte Ausnehmung des Steuerarms 18 (siehe Figur 1e) eingreift. Die Steuerzapfenanordnung 26 und somit auch der Steuerzapfen 64 sind dadurch drehfest am Steuerarm 18 (siehe Figur 1e) angeordnet.

[0052] Die Steuerzapfenanordnung 26 weist zwischen dem Steuerzapfen 64 und dem Befestigungsabschnitt 66 eine Montageplatte 73 auf, die die Verbindung zwischen Steuerzapfen 64 und Befestigungsabschnitt 66 maßgeblich stabilisiert.

[0053] Alternativ zu der gezeigten Ausführungsform der Steuerzapfenanordnung 26 kann die Steuerzapfenanordnung 26 lediglich aus dem Steuerzapfen 64 bestehen, der versetzt zur Mitte der Breite des Steuerarms 18 (siehe Figur 1e) mit dem Steuerarm 18 verbunden ist.

[0054] Figur 1g zeigt die erste Laufwagenanordnung 10 in einer weiteren Stellung zwischen Abstellposition und Schließposition. Aus Figur 1g wird ersichtlich, dass der Steuerarm 18 zwischen dem Befestigungsabschnitt 66 und dem dritten Gelenk 24, das in Form eines Bolzengelenks ausgebildet ist, gerade ausgebildet ist. Mit anderen Worten ist der Steuerarm 18 in Längsrichtung kurvenfrei ausgebildet. Der Steuerarm 18 ist darüber hinaus kröpfungsfrei ausgebildet. Der gerade und kröpfungsfrei ausgebildete Steuerarm 18 ist dadurch maximal biege- und verwindungssteif sowie gleichzeitig einfach und kostengünstig produzierbar. Während der Schließbewegung der ersten Laufwagenanordnung 10 liegt der Steuerarm 18 mit seinem, dem dritten Gelenk 24 gegenüberliegenden Ende 74 unmittelbar am Steuerklotz 34 an. Es liegt somit nicht der Steuerbolzen 64 bzw. die Führungshülse 71 (siehe Figur 1e) am Steuerklotz 34 an. Die bei der Schließbewegung auftretenden Kräfte, die durch das Anschlagen der ersten Laufwagenanordnung 10 am Steuerklotz 34 auftreten, werden dadurch unmittelbar über den Steuerarm 18 abgeleitet.

[0055] Figur 1h zeigt die erste Laufwagenanordnung 10 in einer Seitenansicht, d.h. in Richtung eines Pfeils 76 gemäß Figur 1g, jedoch ohne den Steuerklotz 34. Aus Figur 1h wird ersichtlich, dass die Laufschiene 32 einen oberen Laufschienenvorsprung 78 und einen unteren Laufschienenvorsprung 80 aufweist. Durch die exzentrische Befestigung des Steuerzapfens 64 am Steuerarm 18 ragt die Steuerzapfenanordnung 26, hier die Montageplatte 73, abschnittsweise unter den oberen Laufschienenvorsprung 78. Dennoch kollidiert der Steuerarm 18 nicht mit dem oberen Laufschienenvorsprung 78. Insgesamt wird durch den exzentrisch montierten Steuerzapfen 64 (siehe Figur 1f) der Steuerzapfenanordnung 26 dadurch eine erste Laufwagenanordnung 10 erzielt, die sehr nahe an einer Seitenwand 82 gebaut ist, die zwischen oberem Laufschienenvorsprung 78 und unterem Laufschienenvorsprung 80 ausgebildet ist. Die erste Laufwagenanordnung 10 wird dadurch signifikant stabilisiert.

[0056] Figur 2a zeigt eine zweite Laufwagenanordnung 100. Im Gegensatz zur ersten Laufwagenanordnung 10 weist die zweite Laufwagenanordnung 100 keinen oberseitigen Steuerarm 18 (siehe beispielsweise Figur 1g), sondern einen unterseitigen Steuerarm 118 auf. Aufgrund der Tatsache, dass ein unterer Laufschienenvorsprung 180 weiter von einer Seitenwand 182 vorsteht als ein oberer Laufschienenvorsprung 178 einer Laufschiene 132, ist der Steuerarm 118 sowohl gekröpft als auch mit einer Kurve versehen.

[0057] Figur 2b zeigt die zweite Laufwagenanordnung 100 ohne die Laufschiene 132, in einer Unteransicht. Aus Figur 2b wird ersichtlich, dass eine Feder 140 von unten in einen Federschlitz (nicht gezeigt) eines Ausstellarms 116 montiert wird. Die montierte Stellung der Feder 140 ist analog aus Figur 1c ersichtlich.

[0058] Figur 2c zeigt die zweite Laufwagenanordnung 100 in der Abstellposition. Im Gegensatz zu dem Steuerzapfen 64 (siehe Figur 1e) ist ein Steuerzapfen 164 der zweiten Laufwagenanordnung 100 zentrisch, d.h. in der Mitte der Breite des Steuerarms 118, am Steuerarm 118 angeordnet. Bis auf die zuvor beschriebenen Unterschiede ist die zweite Laufwagenanordnung 100 mit dem unterseitigen Steuerarm 118 analog zur ersten Laufwagenanordnung 10 (siehe Figur 1a) ausgebildet. Insbesondere weist der Steuerarm 118 ebenfalls eine Federausnehmung 144 (siehe auch Figur 2e) auf. In die Federausnehmung 144 greift die Feder 140 abschnittsweise ein, während sie gleichzeitig an einem Anlagevorsprung 138 des Steuerarms 118 anliegt. Die zweite Laufwagenanordnung 100 ist dadurch ebenfalls besonders kompakt und stabil ausgebildet.

[0059] Figur 2d zeigt die zweite Laufwagenanordnung 100 in einer Stellung zwischen Abstellposition (siehe Figur 2c) und Schließposition (siehe Figur 2e). Aus Figur 2d wird ersichtlich, dass der Ausstellarm 116 an seiner unteren Außenseite 158 eine stufenförmige Steuerarmausnehmung 156 aufweist. Der Steuerarm 118 wird in der Schließposition (siehe Figur 2e) abschnittsweise in der stufenförmigen Steuerarmausnehmung 156 aufgenommen. Der Steuerarm 118 befindet sich somit unter dem Ausstellarm 116.

[0060] Figur 2e zeigt die zweite Laufwagenanordnung 100 in der Schließposition. Aus Figur 2e wird ersichtlich, dass ein Laufwagen 112 an seinem Gehäuse 160 eine Einbuchtung 162 im Bereich einer Laufrolle 184 des Laufwagens 112 aufweist. Durch die Einbuchtung 162 kann eine Kollision des Anlagevorsprungs 138 mit dem Laufwagen 112 bei kompakter Ausbildung der zweiten Laufwagenanordnung 100 vermieden werden.

[0061] Zusammenfassend betrifft die Erfindung eine Laufwagenanordnung mit einem Steuerarm, der drehbar an einem Ausstellarm angeordnet ist. Am Ausstellarm befindet sich eine Feder, die einen Steuerzapfen in der Abstellposition der Laufwagenanordnung mittelbar in einen Abstellabschnitt einer Führungskulisse der Laufwagenanordnung presst. Zur Erweiterung seines Schwenkwinkels am Ausstellarm weist der Steuerarm eine Federausnehmung auf, in die die Feder in der Abstellposition abschnittsweise eingreift. Dies ermöglicht eine kompakte und stabile Ausbildung der Laufwagenanordnung, die durch eine exzentrische Befestigung des Steuerzapfens am Steuerarm noch signifikant verbessert werden kann.

Ansprüche

1. Laufwagenanordnung (10, 100) für einen Schiebeflügel einer Schiebetür oder eines Schiebefensters, mit einem relativ zu einer Laufschiene (32, 132) verfahrbaren Laufwagen (12, 112) und einer Ausstellschere (14) zur Verbindung des Laufwagens (10, 100) mit dem Schiebeflügel, wobei die Ausstellschere (14) einen Ausstellarm (16, 116) und einen Steuerarm (18, 118) aufweist, um die Laufwagenanordnung (10, 100) in einer Schließbewegung aus einer Abstellposition in eine Schließposition zu bewegen, wobei der Steuerarm (18, 118) drehbar am Ausstellarm (16, 116) gelagert ist und über einen Steuerzapfen (64, 164) der Laufwagenanordnung (10, 100), der in einer Führungskulisse (28) der Laufwagenanordnung (10, 100) geführt ist, mit dem Laufwagen (12, 112) verbunden ist, wobei der Steuerarm (18, 118) im Bereich seiner Drehlagerung mit dem Ausstellarm (16, 116) in der Abstellposition abschnittsweise an einer Feder (40, 140) der Laufwagenanordnung (10, 100) anliegt, die am Ausstellarm (16, 116) angeordnet oder ausgebildet ist, um den Steuerzapfen (64, 164) in der Abstellposition mittelbar in einem Abstellabschnitt (54) der Führungskulisse (28) zu halten, wobei der Steuerarm (18, 118) zur Erweiterung seines Schwenkwinkels am Ausstellarm (16, 116) im Bereich seiner Drehlagerung mit dem Ausstellarm (16, 116) eine Federausnehmung (44, 144) aufweist, in die die Feder (40, 140) in der Abstellposition abschnittsweise eingreift und die Feder (40, 140) abschnittsweise in einem Federschlitz (50) des Ausstellarmes (16, 116) angeordnet ist, wobei der Steuerarm (18, 118) im Bereich seiner Drehlagerung mit dem Ausstellarm (16, 116) einen Anlagevorsprung (38, 138) aufweist, der in der Abstellposition abschnittsweise an der Feder (40, 140) anliegt, wobei die Feder (40, 140) in Form einer Blattfeder ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerarm (18, 118) zumindest abschnittsweise in der Schließposition in einer stufenförmigen Steuerarmausnehmung (56, 156) an einer Außenseite (58, 158) des Ausstellarmes (16, 116) angeordnet ist, wobei der Steuerarm (18) gerade ausgebildet ist.

2. Laufwagenanordnung nach Anspruch 1, bei der der Steuerzapfen (64, 164) am Steuerarm (18, 118) angeordnet oder ausgebildet ist und der Laufwagen (12, 112) die Führungskulisse (28) aufweist, in der der Steuerzapfen (64, 164) geführt ist.

3. Laufwagenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Feder (40, 140) den Steuerarm (18, 118) abschnittsweise übergreift.

4. Laufwagenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Steuerzapfen (64) anderenends der Drehlagerung des Steuerarms (18) mit dem Ausstellarm (16), zur Laufschiene (32) hin versetzt zur Mitte der Breite des Steuerarms (18) ausgebildet oder angeordnet ist.

5. Laufwagenanordnung nach Anspruch 4, bei der der Steuerzapfen (64) drehfest am Steuerarm (18) angeordnet oder ausgebildet ist.

6. Laufwagenanordnung nach Anspruch 4 oder 5, bei der die Laufwagenanordnung (10) die Laufschiene (32) aufweist, wobei die Laufschiene (32) einen oberen Laufschienenvorsprung (78) aufweist und eine Steuerzapfenanordnung (26), an der der Steuerzapfen (64) ausgebildet ist, abschnittsweise unter den oberen Laufschienenvorsprung (78) ragt.

7. Laufwagenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Laufwagen (12, 112) eine Einbuchtung (62, 162) aufweist, so dass der Anlagevorsprung (38, 138) in der Schließbewegung den Laufwagen (12, 112) passieren kann.

8. Laufwagenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Steuerarm (18) kröpfungsfrei ausgebildet ist.

9. Laufwagenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Laufwagenanordnung (10, 100) die Laufschiene (32, 132) mit einem Steuerklotz (34) aufweist, wobei der Steuerarm (18, 118) zur Einleitung der Schließbewegung zum Anschlag an den Steuerklotz (34) ausgebildet ist.

10. Schiebetür oder Schiebefenster mit einem Schiebeflügel und einer Laufwagenanordnung (10, 100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Claims

1. Carriage arrangement (10, 100) for a sliding leaf of a sliding door or a sliding window, comprising a carriage (12, 112) that is movable relative to a slide rail (32, 132) and an arm operator (14) for connecting the carriage (10, 100) to the sliding leaf, the arm operator (14) having a deployment arm (16, 116) and a control arm (18, 118) in order to move the carriage arrangement (10, 100) in a closing movement from a placement position to a closed position, the control arm (18, 118) being rotatably mounted on the deployment arm (16, 116) and being connected to the carriage (12, 112) via a control pin (64, 164) of the carriage arrangement (10, 100) guided in a guide slot (28) of the carriage arrangement (10, 100), the control arm (18, 118), in the region of its rotational mounting on the deployment arm (16, 116), abutting, in portions, a spring (40, 140) of the carriage arrangement (10, 100) in the placement position, which spring is arranged or formed on the deployment arm (16, 116) so as to hold the control pin (64, 164), in the placement position, indirectly in a placement portion (54) of the guide slot (28), the control arm (18, 118) having a spring recess (44, 144) for extending its swivel angle on the deployment arm (16, 116) in the region of its rotational mounting on the deployment arm (16, 116), in which recess the spring (40, 140) engages in the placement position in portions, and the spring (40, 140) is arranged in a spring slot (50) in the deployment arm (16, 116) in portions, the control arm (18, 118) having a contact projection (38, 138) in the region of its rotational mounting on the deployment arm (16, 116), which projection abuts the spring (40, 140) in the placement position in portions, the spring (40, 140) being in the form of a leaf spring, characterized in that the control arm (18, 118) is arranged at least in portions in the closed position in a stepped control arm recess (56, 156) on an outer side (58, 158) of the deployment arm (16, 116), the control arm (18) being straight in design.

2. Carriage arrangement according to claim 1, wherein the control pin (64, 164) is arranged or formed on the control arm (18, 118) and the carriage (12, 112) has the guide slot (28) in which the control pin (64, 164) is guided.

3. Carriage arrangement according to either of the preceding claims, wherein the spring (40, 140) extends over the control arm (18, 118) in portions.

4. Carriage arrangement according to any of the preceding claims, wherein the control pin (64) is formed or arranged at the other end of the rotational mounting of the control arm (18) on the deployment arm (16) so as to be offset from the center of the width of the control arm (18), towards the slide rail (32).

5. Carriage arrangement according to claim 4, wherein the control pin (64) is arranged or formed non-rotatably on the control arm (18).

6. Carriage arrangement according to either claim 4 or claim 5, wherein the carriage arrangement (10) has the slide rail (32), and the slide rail (32) has an upper slide rail projection (78), and a control pin arrangement (26), on which the control pin (64) is formed, projects under the upper slide rail projection (78) in portions.

7. Carriage arrangement according to any of the preceding claims, wherein the carriage (12, 112) has a recess (62, 162), so that the contact projection (38, 138) can pass through the carriage (12, 112) in the closing movement.

8. Carriage arrangement according to any of the preceding claims, wherein the control arm (18) is formed without an offset.

9. Carriage arrangement according to any of the preceding claims, wherein the carriage arrangement (10, 100) has the slide rail (32, 132), which has a control block (34), the control arm (18, 118) being designed to stop at the control block (34) in order to initiate the closing movement.

10. Sliding door or sliding window comprising a sliding leaf and a carriage arrangement (10, 100) according to any of the preceding claims.

Revendications

1. Ensemble (10, 100) à chariot de roulement, destiné à un vantail coulissant d'une porte coulissante ou d'une fenêtre coulissante, comprenant un chariot de roulement (12, 112) pouvant être déplacé par rapport à un rail de roulement (32, 132), et un croisillon articulé d'excursion (14) conçu pour relier ledit chariot de roulement (10, 100) audit vantail coulissant, sachant que ledit croisillon articulé d'excursion (14) est muni d'un bras d'excursion (16, 116) et d'un bras de commande (18, 118) en vue d'imprimer, audit ensemble (10, 100) à chariot de roulement, un mouvement de fermeture vers un emplacement de fermeture à partir d'un emplacement de déploiement, le bras de commande (18, 118) étant monté à rotation sur le bras d'excursion (16, 116), et étant relié au chariot de roulement (12, 112) par l'intermédiaire d'une broche de commande (64, 164) de l'ensemble (10, 100) à chariot de roulement, qui est guidée dans une boutonnière de guidage (28) dudit ensemble (10, 100) à chariot de roulement, sachant que, dans la région de son montage rotatif avec le bras d'excursion (16, 116), ledit bras de commande (18, 118) est en applique par zones, à l'emplacement de déploiement, contre un ressort (40, 140) dudit ensemble (10, 100) à chariot de roulement qui est disposé ou ménagé sur ledit bras d'excursion (16, 116), de manière à retenir indirectement la broche de commande (64, 164), audit emplacement de déploiement, dans un segment de déploiement (54) de la boutonnière de guidage (28), sachant que le bras de commande (18, 118) est doté dans la région de son montage rotatif avec le bras d'excursion (16, 116), en vue d'accroître son angle de pivotement sur ledit bras d'excursion (16, 116), d'un évidement (44, 144) dans lequel le ressort (40, 140) pénètre, par zones, audit emplacement de déploiement, lequel ressort (40, 140) est logé, par zones, dans une fente (50) dudit bras d'excursion (16, 116), sachant que le bras de commande (18, 118) est pourvu, dans la région de son montage rotatif avec ledit bras d'excursion (16, 116), d'une protubérance d'appui (38, 138) en applique, par zones, contre ledit ressort (40, 140) à l'emplacement de déploiement, lequel ressort (40, 140) est réalisé sous la forme d'une lame de ressort, caractérisé par le fait que le bras de commande (18, 118) est logé au moins par zones, à l'emplacement de fermeture, dans un évidement (56, 156) en forme de gradin, au niveau d'une face extérieure (58, 158) du bras d'excursion (16, 116), sachant que le bras de commande (18) est de réalisation rectiligne.

2. Ensemble à chariot de roulement, selon la revendication 1, dans lequel la broche de commande (64, 164) est disposée ou ménagée sur le bras de commande (18, 118), et le chariot de roulement (12, 112) est muni de la boutonnière de guidage (28) dans laquelle ladite broche de commande (64, 164) est guidée.

3. Ensemble à chariot de roulement, selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le ressort (40, 140) coiffe, par zones, le bras de commande (18, 118).

4. Ensemble à chariot de roulement, selon l'une des revendications précédentes, dans lequel, à l'autre extrémité du montage rotatif du bras de commande (18) avec le bras d'excursion (16), la broche de commande (64) est disposée ou ménagée en direction du rail de roulement (32), avec décalage par rapport au centre de la largeur dudit bras de commande (18).

5. Ensemble à chariot de roulement, selon la revendication 4, dans lequel la broche de commande (64) est disposée ou ménagée avec verrouillage rotatif sur le bras de commande (18).

6. Ensemble à chariot de roulement, selon la revendication 4 ou 5, lequel ensemble (10) à chariot de roulement est doté du rail de roulement (32), sachant que ledit rail de roulement (32) est pourvu d'une protubérance supérieure (78) et qu'un ensemble (26) à broche de commande, sur lequel la broche de commande (64) est ménagée, est en saillie, par zones, au-dessous de ladite protubérance supérieure (78) dudit rail de roulement.

7. Ensemble à chariot de roulement, selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le chariot de roulement (12, 112) présente un renfoncement (62, 162), de façon telle que la protubérance d'appui (38, 138) puisse franchir ledit chariot de roulement (12, 112) au cours du mouvement de fermeture.

8. Ensemble à chariot de roulement, selon l'une des revendications précédentes, dans lequel la réalisation du bras de commande (18) ne comporte pas de coudes.

9. Ensemble à chariot de roulement, selon l'une des revendications précédentes, lequel ensemble (10, 100) à chariot de roulement est muni du rail de roulement (32, 132) associé à un plot de commande (34), le bras de commande (18, 118) étant réalisé pour venir en butée contre ledit plot de commande (34), en vue d'amorcer le mouvement de fermeture.

10. Porte coulissante ou fenêtre coulissante, comprenant un vantail coulissant et un ensemble (10, 100) à chariot de roulement conforme à l'une des revendications précédentes.

Zeichnung