[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung für eine Tür mit aktivierbarer
Privacy-Funktion zum Blockieren eines Zutritts von einer ersten Seite.
[0002] Aus dem Stand der Technik sind Schließvorrichtungen mit Privacy-Funktion beispielsweise
bei Hotelzimmertüren bekannt. So kann ein sich im Hotelzimmer aufhaltender Gast, wenn
er beispielsweise durch Personal nicht gestört werden möchte, den Zutritt zum Hotelzimmer
von außen durch Einschalten der Privacy-Funktion blockieren.
[0003] Auf dem Markt erhältliche Lösungen weisen hierfür an der gesicherten Seite, beispielsweise
dem Hotelzimmer, einen Schalter auf, dessen Signal mit einem Kabel auf die ungesicherte
Seite geführt werden muss, beispielsweise zu einer Anzeige des Zustands der Privacy-Funktion
für das Personal. Dies führt zu erhöhtem Montageaufwand, da ein Loch gebohrt und ein
Kabel durchgeführt oder ein vorhandener Durchgang zur Kabeldurchführung genutzt werden
muss. Hier besteht stets die Gefahr einer Beschädigung der Leitung. Eine solche Kabelverbindung
zwischen gesicherter und ungesicherter Seite führt daher regelmäßig zu einem teuren
Produkt. Ein zuverlässiger Betrieb ist nicht in hinreichendem Maße gewährleistet.
[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, mit einfachen konstruktiven
Mitteln eine zuverlässige Privacy-Funktion an einer Schließvorrichtung zu ermöglichen.
[0005] Die vorliegende Erfindung löst die Aufgabe mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Danach
zeichnet sich die Schließvorrichtung aus durch eine einen Magnetfeldsensor aufweisende
Steuerung an der ersten oder ungesicherten Seite, mindestens einen Dauermagneten an
einer von der ersten Seite abgewandten zweiten oder gesicherten Seite, und ein sich
von der ersten Seite bis zur zweiten Seite erstreckendes ferromagnetisches Befestigungselement,
wobei der mindestens eine Dauermagnet mittels einer Handhabe zwischen einer die Privacy-Funktion
aktivierenden Verriegelungsstellung und einer die Privacy-Funktion deaktivierenden
Freigabestellung verlagerbar ist, wobei das Befestigungselement zur Übertragung des
Magnetfelds des mindestens einen Dauermagneten auf den Magnetfeldsensor dient, so
dass die Steuerung in Abhängigkeit von der Stellung des mindestens einen Dauermagneten
ein Betätigen der Schließvorrichtung von der ersten Seite ermöglicht oder sperrt.
[0006] Eine solche Ausgestaltung hat den Vorteil, dass der Status der Privacy-Funktion ohne
Kabelverbindung von der zweiten Seite (gesicherte Seite oder Türinnenseite) auf die
erste Seite (ungesicherte Seite oder Türaußenseite) übertragen werden kann. Dies erfolgt
nicht mittels einer aufwändigen Elektronik, sondern mittels mindestens eines Dauermagneten,
dessen Magnetfeld über das ferromagnetische Befestigungselement auf einen Magnetfeldsensor
übertragen wird. Die Anfertigung von Bohrungen und Kabeldurchführungen ist nicht erforderlich,
da ein bereits vorhandenes Befestigungselement genutzt wird. Das Befestigungselement
kann zur Befestigung der Schließvorrichtung an einer Tür dienen. Auf diese Weise ist
mit einfachen konstruktiven Mitteln eine zuverlässige Übertragung der Privacy-Funktion
geschaffen.
[0007] Das ferromagnetische Befestigungselement kann aus Stahl ausgebildet sein, je nach
seinen ferromagnetischen Eigenschaften auch aus Edelstahl. Außerdem kann das Befestigungselement
orthogonal zur Türblattebene oder Türflügelebene angeordnet sein.
[0008] Mittels der Handhabe ist der mindestens eine Dauermagnet relativ zum Befestigungselement
verlagerbar. Wird der Dauermagnet mit einem Pol dem Befestigungselement angenähert,
detektiert der Magnetfeldsensor eine Feldänderung, wodurch ein Umschalten des Ausgangssignals
des Magnetfeldsensors erfolgt. Hierdurch kann die Privacy-Funktion eingeschaltet werden.
Ein Betätigen der Schließvorrichtung von der ersten Seite ist dann gesperrt. Bei Entfernen
des Dauermagneten vom Befestigungselement detektiert der Magnetfeldsensor erneut eine
Feldänderung, wodurch das Ausgangssignal des Magnetfeldsensors erneut umgeschaltet
wird. Hiermit kann die Privacy-Funktion ausgeschaltet werden.
[0009] Es ist denkbar, dass die Schließvorrichtung ein Einsteckschloss aufweist, welches
stirnseitig in eine Tasche eines Türflügels eingebaut werden kann.
[0010] In vorteilhafter Weise ist zur Türöffnung auf der ersten oder ungesicherten Seite
eine mit der Steuerung zusammenwirkende Authentifizierungseinrichtung vorgesehen.
Hierbei kann es sich insbesondere um einen RFID-Kartenleser handeln. Je nach Status
der Privacy-Funktion (aktiviert oder deaktiviert) wird eine Betätigung der Schließvorrichtung
durch die Authentifizierungseinrichtung ermöglicht oder blockiert. Anstelle einer
vollständigen Blockierung ist denkbar, dass Karten oder Transponder mit unterschiedlichen
Autorisierungsniveaus existieren, so dass bei Einschalten der Privacy-Funktion eine
höher autorisierte Karte oder ein höher autorisierter Transponder zugelassen wird,
Schlüssel niedriger Autorisierung jedoch blockiert werden. Somit kann beispielsweise
ein Sicherheitsdienst auch bei aktivierter Privacy-Funktion Zutritt zu beispielsweise
einem Hotelzimmer erhalten, nicht jedoch das Reinigungspersonal.
[0011] Zweckmäßigerweise kann eine mit der Steuerung zusammenwirkende Kupplungseinrichtung
vorgesehen sein, welche zur Türöffnung einen Türdrücker oder Türknauf mit einem Schließelement
oder einem Schlosseingerichte der Schließvorrichtung koppelt. Durch diese Kopplung
kann durch Betätigung des Türdrückers oder Türknaufs ein Schließelement zurückgeschlossen
und die betreffende Tür geöffnet werden. Das Schließelement kann als Fallenriegel
oder Schließriegel ausgebildet sein. Mit anderen Worten kann die Schließvorrichtung
ein Einsteckschloss mit integrierter Kupplungseinrichtung, insbesondere einen kuppelbaren
Beschlag, aufweisen.
[0012] Zur Signalisierung des Zustandes der Privacy-Funktion (aktiviert oder deaktiviert)
an Zutrittspersonen kann die Steuerung ein Anzeigeelement zur Anzeige des Status der
Privacy-Funktion aufweisen. Hiermit werden Zutrittspersonen bei einem Zutrittsversuch
über den Status der Privacy-Funktion informiert. Beispielsweise kann eine LED als
Anzeigeelement dienen.
[0013] Im Konkreten kann die Handhabe als Schlitten, Drehknauf, Schieber oder Taster ausgebildet
sein. Mit diesen Mitteln ist ein Heranführen des mindestens einen Dauermagneten an
das Befestigungselement ermöglicht.
[0014] In vorteilhafter Weise kann die Handhabe eine Anzeige aufweisen oder selbst als Anzeige
dienen. Auf diese Weise wird der eine Privacy-Funktion einschaltenden Person, die
sich auf der zweiten oder gesicherten Seite der Tür befindet, der Zustand der Privacy-Funktion
signalisiert. Die Anzeige kann als Display, Textinformation oder dergleichen ausgebildet
sein. Ebenso kann die Handhabe als Anzeige dienen, indem der Untergrund oder Hintergrund
der Handhabe, beispielsweise das Türblatt, farblich unterlegt ist. Die Handhabe kann
ein Hinweiselement, beispielsweise einen auf den farblichen Untergrund hinweisenden
Pfeil, aufweisen.
[0015] In Bezug auf die Positionierung des mindestens einen Dauermagneten ist von Vorteil,
wenn dieser an oder innerhalb der Handhabe angeordnet und vorzugsweise von dieser
umschlossen ist. Hiermit ist der mindestens eine Dauermagnet relativ zum Benutzer
abgeschirmt, wodurch Beeinträchtigungen des Magnetfelds des Dauermagneten weitestgehend
ausgeräumt sind. In Richtung des Befestigungselements sollte der mindestens eine Dauermagnet
unabgeschirmt sein.
[0016] Im Konkreten kann das Befestigungselement als eine die Schließvorrichtung an der
Tür befestigende Montageschraube ausgebildet sein. Insbesondere kann die Montageschraube
Beschläge der Schließvorrichtung an der Tür befestigen. Hinsichtlich ergonomischer
Gesichtspunkte ist von Vorteil, wenn es sich dabei um die obere Montageschraube der
Schließvorrichtung handelt, also um eine Montageschraube, die oberhalb eines Türdrückers
oder eines Türknaufs angeordnet ist. Hiermit sind eine Handhabe auf der zweiten oder
gesicherten Seite sowie ein ggf. vorhandenes Anzeigeelement oder eine Authentifizierungseinrichtung
für eine Bedienperson gut zu erreichen und/oder gut einsehbar.
[0017] Um den konstruktiven Aufwand gering zu halten und Manipulationen möglichst zu vermeiden,
ist es von Vorteil, wenn die Steuerung einen netzunabhängigen Energiespeicher aufweist.
Hierfür kann eine Batterie oder ein Akkumulator eingesetzt werden. Dabei ist denkbar,
dass die Steuerung, der Magnetfeldsensor sowie der Energiespeicher innerhalb eines
Steuerungsgehäuses angeordnet und von diesem umschlossen sind. Somit sind diese Komponenten
nach außen hin abgeschirmt und von Zugriffen durch Dritte geschützt.
[0018] In Bezug auf den Magnetfeldsensor ist denkbar, dass dieser als Hall-Sensor oder GMR-Sensor
ausgebildet ist. Mit derartigen Sensoren kann das durch das Befestigungselement übertragene
Magnetfeld des Dauermagneten detektiert werden. Um Einflüsse durch Remanenz der Befestigungsschraube
auszuschließen, ist es von Vorteil, wenn der Magnetfeldsensor ein Sensor mit Latch-Verhalten
ist. Dies bedeutet, dass ein Umschalten des Ausgangssignals des Sensors erst dann
erfolgt, wenn ein entgegengesetzt gepoltes Feld einer definierten Mindestfeldstärke
am Sensor detektiert wird. Dabei ist es in Bezug auf die Erfassungsgenauigkeit von
Vorteil, wenn das Befestigungselement einer wechselnden Magnetisierung unterworfen
ist, und zwar in Abhängigkeit von der Stellung des mindestens einen Dauermagneten.
[0019] Zweckmäßigerweise kann sich der Dauermagnet in der Verriegelungsstellung mit einem
Pol in einer Flucht mit dem Befestigungselement befinden und in der Freigabestellung
mit dem Gegenpol in einer Flucht mit dem Befestigungselement befinden. Auf diese Weise
wird das Befestigungselement in den unterschiedlichen Stellungen des Dauermagneten
durch entgegengesetzte Magnetfelder beaufschlagt, was eine Erfassung des Magnetfelds
durch den Magnetfeldsensor begünstigt. Hierfür kann der Dauermagnet mittels der Handhabe
entlang der Tür verlagert werden, beispielsweise mittels eines Schlittens.
[0020] Alternativ hierzu kann sich der Dauermagnet in der Verriegelungsstellung mit einem
Pol in einer Flucht mit dem Befestigungselement befinden und ein weiterer Dauermagnet
kann sich in der Freigabestellung mit dem Gegenpol in einer Flucht mit dem Befestigungselement
befinden. Auch hiermit wird das Befestigungselement in Verriegelungsstellung sowie
in Freigabestellung durch entgegengesetzte Magnetfelder beaufschlagt. Hierfür können
die Dauermagneten mittels der Handhabe relativ zur Tür verschwenkbar befestigt sein.
[0021] Zweckmäßigerweise ist zur Überbrückung eines Luftspalts zwischen dem ferromagnetischen
Befestigungselement und dem Magnetfeldsensor ein ferromagnetisches Element, insbesondere
eine Schraube, angeordnet. Durch das ferromagnetische Element liegt infolge der Überbrückung
des Luftspalts am Sensor ein stärkeres Feld an. Ist das ferromagnetische Element als
Schraube ausgebildet, kann diese beispielsweise an einem die Steuerung umgebenden
Gehäuse befestigt sein.
[0022] In vorteilhafter Weise ist die Steuerung derart ausgebildet, dass sich diese erst
bei einem Zutrittsversuch, insbesondere einer versuchten Authentifizierung an der
Authentifizierungseinrichtung, einschaltet. Dies ist hinsichtlich ökonomischer Gesichtspunkte
von Vorteil, da somit ein geringer Energieverbrauch der Schließvorrichtung erzielt
werden kann. Bei einem netzunabhängigen Energiespeicher, beispielsweise einem Akkumulator
oder einer Batterie, kann somit eine lange Einsatzzeit erreicht werden.
[0023] Zweckmäßigerweise kann ein auf der zweiten Seite befindlicher Türdrücker, also ein
auf der gesicherten Seite befindlicher Türdrücker, derart mit der Handhabe zusammenwirken,
dass bei Betätigen des Türdrückers die Handhabe in die Freigabestellung verlagert
wird. Somit wird beim Öffnen der Tür von der Innenseite die Privacy-Funktion automatisch
deaktiviert, so dass ein erneutes Betreten des geschützten Bereichs, beispielsweise
des Hotelzimmers, durch Authentifizieren an der Authentifizierungseinrichtung, ermöglicht
ist.
[0024] Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figur näher erläutert. Es zeigt:
- Figur 1
- in einer schematischen Ansicht ein Ausführungsbeispiel einer Schließvorrichtung.
[0025] Figur 1 zeigt eine Ausführungsform einer Schließvorrichtung 10 für eine Tür 12. Die
Schließvorrichtung 10 weist eine aktivierbare Privacy-Funktion zum Blockieren eines
Zutritts von einer ersten oder ungesicherten Seite 14 auf.
[0026] Die Schließvorrichtung 10 umfasst eine einen Magnetfeldsensor 16 aufweisende Steuerung
18 an der ersten Seite 14. An einer von der ersten Seite 14 abgewandten zweiten oder
gesicherten Seite 20 weist die Schließvorrichtung 10 einen Dauermagneten 22 und einen
weiteren Dauermagneten 23 auf. Ein ferromagnetisches Befestigungselement 24 erstreckt
sich von der ersten Seite 14 bis zur zweiten Seite 20.
[0027] Der Dauermagnet 22 und der weitere Dauermagnet 23 sind mittels einer Handhabe 26
zwischen einer die Privacy-Funktion aktivierenden Verriegelungsstellung und einer
die Privacy-Funktion deaktivierenden Freigabestellung verlagerbar. Die Handhabe 26
und damit auch die Dauermagneten 22, 23 sind relativ zur Tür 12 rotierbar, insbesondere
um eine Achse 27.
[0028] Das Befestigungselement 24 dient zur Übertragung des Magnetfelds der Dauermagneten
22, 23 auf den Magnetfeldsensor 16. Die Steuerung 18 kann somit in Abhängigkeit von
der Stellung der Dauermagneten 22, 23 ein Betätigen der Schließvorrichtung 10 von
der ersten Seite 14 ermöglichen oder sperren. Ein ferromagnetisches Element 17, beispielsweise
eine Schraube 17, überbrückt den Luftspalt zwischen dem Befestigungselement 24 und
dem Magnetfeldsensor 16. Hiermit wird das magnetische Feld am Magnetfeldsensor 16
verstärkt.
[0029] Zur Türöffnung ist auf der ersten Seite 14 eine mit der Steuerung 18 zusammenwirkende
Authentifizierungseinrichtung 28 vorgesehen. Die Authentifizierungseinrichtung 28
ist als RFID-Kartenleser ausgebildet. Die Authentifizierungseinrichtung 28 ist mit
der Steuerung 18 verbunden, beispielsweise über eine drahtgebundene Verbindung 29.
[0030] Die Kupplungseinrichtung 30 koppelt zur Türöffnung einen Türdrücker 32 mit einem
Schließelement 34. Bei dem Schließelement 34 kann es sich um einen Fallenriegel oder
einen Schließriegel handeln. Die Kupplungseinrichtung 30 ist über eine weitere, beispielsweise
drahtgebundene, Verbindung 31 mit der Steuerung 18 verbunden.
[0031] Die Schließvorrichtung 10 kann ein Einsteckschloss 36 aufweisen, welches stirnseitig
in die Tür 12 eingebaut und mittels eines Stulps 38 an der Tür 12 befestigt wird.
[0032] Die Steuerung 18 kann ein Anzeigeelement 40 zur Anzeige des Status der Privacy-Funktion
aufweisen. Das Anzeigeelement 40 kann beispielsweise als LED ausgebildet sein.
[0033] Die Handhabe 26 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel als Drehknauf 42 ausgebildet,
wobei der Drehknauf 42 relativ zur Tür 12 rotierbar ist.
[0034] Die Handhabe 26 dient als Anzeige und ist farblich unterlegt. Damit kann der eine
Privacy-Funktion einschaltenden Person der Status der Privacy-Funktion (aktiviert
oder deaktiviert) signalisiert werden. Die Dauermagneten 22, 23 sind an der Handhabe
26 angeordnet.
[0035] Das Befestigungselement 24 ist als eine die Schließvorrichtung 10, insbesondere Beschläge
44, 46 der Schließvorrichtung 10 an der Tür 12 befestigende Montageschraube 48, ausgebildet.
[0036] Die Steuerung 18 weist einen Energiespeicher zur netzunabhängigen Energieversorgung,
insbesondere eine Batterie oder einen Akkumulator auf (nicht dargestellt). Der Magnetfeldsensor
16 ist als Hall-Sensor mit Latch-Verhalten ausgebildet.
[0037] Der Dauermagnet 22 befindet sich in der Verriegelungsstellung mit einem Pol in einer
Flucht mit dem Befestigungselement 24. In der Freigabestellung befindet sich der weitere
Dauermagnet 23 mit dem Gegenpol in einer Flucht mit dem Befestigungselement 24. Dies
erleichtert die Detektion der Schaltstellung der Dauermagneten 22, 23 und schließt
Einflüsse durch Remanenz des Befestigungselements 24 weitestgehend aus.
[0038] Die Steuerung 18 ist derart ausgebildet, dass sich diese erst bei einem Zutrittsversuch,
insbesondere einem Authentifizierungsversuch an der Authentifizierungseinrichtung
28, einschaltet. Dies sorgt für einen geringen Energieverbrauch.
[0039] Ein auf der zweiten oder gesicherten Seite 20 befindlicher Türdrücker 50 wirkt derart
mit der Handhabe 26 zusammen, dass bei Betätigen des Türdrückers 50 die Handhabe 26
in die Freigabestellung verlagert wird.
1. Schließvorrichtung (10) für eine Tür (12) mit aktivierbarer Privacy-Funktion zum Blockieren
eines Zutritts von einer ersten Seite (14), umfassend eine einen Magnetfeldsensor
(16) aufweisende Steuerung (18) an der ersten Seite (14), mindestens einen Dauermagneten
(22, 23) an einer von der ersten Seite (14) abgewandten zweiten Seite (20), und ein
sich von der ersten Seite (14) bis zur zweiten Seite (20) erstreckendes ferromagnetisches
Befestigungselement (24), wobei der Dauermagnet (22, 23) mittels einer Handhabe (26)
zwischen einer die Privacy-Funktion aktivierenden Verriegelungsstellung und einer
die Privacy-Funktion deaktivierenden Freigabestellung verlagerbar ist, wobei das Befestigungselement
(24) zur Übertragung des Magnetfelds des Dauermagneten (22, 23) auf den Magnetfeldsensor
(16) dient, so dass die Steuerung (18) in Abhängigkeit von der Stellung des Dauermagneten
(22, 23) ein Betätigen der Schließvorrichtung (10) von der ersten Seite (14) ermöglicht
oder sperrt.
2. Schließvorrichtung (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zur Türöffnung auf der ersten Seite (14) eine mit der Steuerung (18) zusammenwirkende
Authentifizierungseinrichtung (28), insbesondere ein RFID-Kartenleser (29), vorgesehen
ist.
3. Schließvorrichtung (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit der Steuerung (18) zusammenwirkende Kupplungseinrichtung (30) vorgesehen
ist, welche zur Türöffnung einen Türdrücker (32) oder Türknauf mit einem Schließelement
(34) koppelt.
4. Schließvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (18) ein Anzeigeelement (40) zur Anzeige des Status der Privacy-Funktion
aufweist.
5. Schließvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (26) als Drehknauf (42), Schlitten, Schieber oder Taster ausgebildet
ist.
6. Schließvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (26) eine Anzeige aufweist oder als Anzeige dient.
7. Schließvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Dauermagnet (22, 23) an oder innerhalb der Handhabe (26) angeordnet ist.
8. Schließvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (24) als eine die Schließvorrichtung (10), insbesondere Beschläge
(44, 46) der Schließvorrichtung (10), an der Tür (12) befestigende Montageschraube
(48) ausgebildet ist.
9. Schließvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (18) einen Energiespeicher aufweist.
10. Schließvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetfeldsensor (16) als Hall-Sensor oder GMR-Sensor ausgebildet ist.
11. Schließvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Dauermagnet (22, 23) in der Verriegelungsstellung mit einem Pol in einer
Flucht mit dem Befestigungselement (24) befindet und in der Freigabestellung mit dem
Gegenpol in einer Flucht mit dem Befestigungselement (24) befindet.
12. Schließvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Dauermagnet (22) in der Verriegelungsstellung mit einem Pol in einer Flucht
mit dem Befestigungselement (24) befindet und dass sich ein weiterer Dauermagnet (23)
in der Freigabestellung mit dem Gegenpol in einer Flucht mit dem Befestigungselement
(24) befindet.
13. Schließvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ferromagnetischen Befestigungselement (24) und dem Magnetfeldsensor
(16) ein ferromagnetisches Element (17), insbesondere eine Schraube (17), angeordnet
ist.
14. Schließvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (18) derart ausgebildet ist, dass sich diese erst bei einem Zutrittsversuch,
insbesondere einem Authentifizierungsversuch an der Authentifizierungseinrichtung
(28), einschaltet.
15. Schließvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein auf der zweiten Seite (20) befindlicher Türdrücker (50) derart mit der Handhabe
(26) zusammenwirkt, dass bei Betätigen des Türdrückers (50) die Handhabe (26) in die
Freigabestellung verlagert wird.