POLSTERMÖBELSYSTEM UND VERFAHREN ZUR BEDIENUNG EINES POLSTERMÖBELSYSTEMS

Abstract

 Polstermöbelsystem (100) mit einem Polstermöbel (1), das elektrische Funktionen aufweist und daher verschiedene Zustände einnehmen kann, wobei mindestens eine Vorrichtung (2) vorgesehen ist, zum Einrichten der verschiedenen Zustände (Einrichtvorrichtung), Mittel zum Speichern der verschiedenen Zustände (Speichermittel) und mindestens eine Vorrichtung (4) zum Abrufen der gespeicherten Zustände (Abrufvorrichtung), wobei die Abrufvorrichtung (4) von der Einrichtvorrichtung (2) verschieden ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Polstermöbelsystem mit einem Polstermöbel, das elektrische Funktionen aufweist und daher verschiedene Zustände einnehmen kann. Derartige Polstermöbelsysteme sind bereits bekannt. Nachteilig bei bekannten Polstermöbelsystemen ist, dass die Polstermöbel entweder keine wünschenswerte Anzahl verschiedener Zustände einnehmen können, oder deren Einrichtung und/oder Abrufen nicht in wünschenswertem Maße komfortabel ist.

[0002] Die Erfindung hat es sich zur Aufgabe gemacht, ein Polstermöbelsystem zu schaffen, welches zumindest hinsichtlich eines der genannten Nachteile verbessert ist, sowie ein Verfahren zur Bedienung des Polstermöbelsystems.

[0003] Diese Aufgabe wird durch das in Anspruch 1 wiedergegebene Polstermöbelsystem und das in Anspruch 11 wiedergegebene Verfahren zur Bedienung eines Polstermöbelsystems gelöst.

[0004] Das erfindungsgemäße Polstermöbelsystem umfasst ein Polstermöbel, das elektrische Funktionen aufweist und verschiedene Zustände einnehmen kann. Es ist mindestens eine Vorrichtung vorgesehen, zum Einrichten der verschiedenen Zustände und es sind Mittel zum Speichern der verschiedenen Zustände vorgesehen. Zudem ist mindestens eine Vorrichtung zum Abrufen der gespeicherten Zustände vorgesehen. Die Vorrichtung zum Einrichten der verschiedenen Zustände wird im Rahmen dieser Druckschrift auch als Einrichtvorrichtung bezeichnet, die Mittel zum Speichern der verschiedenen Zustände werden im Rahmen dieser Druckschrift auch als Speichermittel bezeichnet und die Vorrichtung zum Abrufen der gespeicherten Zustände wird im Rahmen dieser Druckschrift auch als Abrufvorrichtung bezeichnet.

[0005] Mit dem Begriff "Einrichten eines Zustandes" ist im Rahmen dieser Druckschrift insbesondere gemeint, dass das Polstermöbel in den gewünschten Zustand gebracht wird und der Befehl zum Abspeichern dieses Zustandes gegeben wird.

[0006] Mithilfe der Einrichtvorrichtung ist mit Vorteil ein gewünschter Zustand des Polstermöbels einstellbar, hinsichtlich der Position von Bereichen des Polstermöbels mit Vorteil stufenlos, und dieser Zustand ist bevorzugt mithilfe der Einrichtvorrichtung speicherbar.

[0007] Mit dem Begriff "Abrufen eines Zustandes" ist im Rahmen dieser Druckschrift insbesondere gemeint, dass der Befehl gegeben wird, dass das Polstermöbel einen bereits gespeicherten Zustand selbsttätig einnehmen soll. Bei mehreren gespeicherten Zuständen ist hiermit insbesondere auch gemeint, dass aus den mehreren gespeicherten Zuständen der gewünschte Zustand zuvor ausgewählt wird.

[0008] Mithilfe der Abrufvorrichtung kann bevorzugt das selbsttätige Einnehmen eines zuvor gespeicherten Zustands durch das Polstermöbel bewirkt werden. Bei mehreren gespeicherten Zuständen ist mithilfe der Abrufvorrichtung bevorzugt aus den mehreren gespeicherten Zuständen der gewünschte Zustand zuvor auswählbar.

[0009] Das Polstermöbel wird im Rahmen dieser Druckschrift auch kurz als Möbel bezeichnet. Mit Vorteil umfasst es ein Sofa oder einen Sessel. Da das Polstermöbel elektrische Funktionen aufweist, kann es auch als Funktionspolstermöbel bezeichnet werden.

[0010] Die Abrufvorrichtung ist bevorzugt von der Einrichtvorrichtung verschieden. Es ist bevorzugt also eine Einrichtvorrichtung vorgesehen, die von der Abrufvorrichtung verschieden ist. Die gespeicherten Zustände sind bevorzugt von einer anderen Vorrichtung abrufbar, als sie eingerichtet wurden.

[0011] Es hat sich gezeigt, dass bei dem Einrichten eines Zustands andere Anforderungen an die entsprechende Vorrichtung gestellt werden, als bei dem Abrufen eines bereits eingerichteten und gespeicherten Zustands. Denn bei dem Einrichten ist beispielsweise eine gewisse Komplexität wünschenswert, die es erlaubt, die verschiedenen Zustände schnell, genau und intuitiv einrichten zu können. Es hat sich gezeigt, dass eine derartige Komplexität bei dem Abrufen nicht erforderlich ist. Wenn die Abrufvorrichtung von der Einrichtvorrichtung verschieden ist, es sich also nicht um ein und dieselbe Vorrichtung handelt, ist eine Voraussetzung dafür geschaffen, den unterschiedlichen Anforderungen Rechnung zu tragen. So kann, etwa durch eine einfach aufgebaute Abrufvorrichtung, ein erhöhter Nutzerkomfort und ein gesteigertes optisches Erscheinungsbild des Möbels erzielt sein und dennoch ein schnelles und genaues Einrichten der Zustände durch eine komplexe Einrichtvorrichtung ermöglicht sein.

[0012] Mit Vorteil ist die Abrufvorrichtung weniger komplex aufgebaut und bevorzugt weniger komplex zu bedienen, als die Einrichtvorrichtung.

[0013] Mit Vorteil sind mittels der Einrichtvorrichtung auch die Präferenzen eingebbar, auf welche Weise das Polstermöbel den gewünschten Zustand einnehmen soll.

[0014] In einer Ausführungsform ist eine Vorrichtung vorgesehen, in der für jeden mittels der Speichermittel gespeicherten Zustand die Präferenzen des Nutzers gespeichert sind, auf welche Weise das Polstermöbel den jeweiligen Zustand einnehmen soll. Beispielsweise ist hier gespeichert, ob zunächst die Position der Rückenlehne geändert wird oder die Position der Fußstütze oder ob dies gleichzeitig erfolgt. Diese Vorrichtung ist bevorzugt mit den Speichermitteln identisch.

[0015] Die Speichermittel können der Einrichtvorrichtung und/oder der Abrufvorrichtung zugeordnet sein. Um Zustände auch unabhängig von der Einrichtvorrichtung abrufen zu können, sind die Speichermittel mit Vorteil an dem Polstermöbel angeordnet und weiter bevorzugt der Abrufvorrichtung zugeordnet.

[0016] Das Möbel umfasst bevorzugt mindestens ein Sitzelement. Mit dem Begriff "Sitzelement" ist im Rahmen dieser Druckschrift insbesondere der Bereich des Polstermöbels gemeint, der für die Nutzung - bevorzugt zumindest auch das Sitzen - für genau einen Nutzer bestimmt ist. Das Sitzelement kann eine Sitzfläche und/oder eine Rückenlehne und/oder ein Fußteil und/oder eine Kopfstütze umfassen. Das Sitzelement kann eine Heizung, etwa Sitzheizung, und/oder eine Massagefunktion und/oder eine Beleuchtung aufweisen.

[0017] Alle oder einzelne Bestandteile des Sitzelements können motorisch in verschiedene Positionen verstellbar sein.

[0018] Die elektrischen Funktionen des Polstermöbels umfassen bevorzugt eine motorische Verstellbarkeit mindestens eines Sitzelements. Die elektrischen Funktionen des Polstermöbels umfassen bevorzugt zudem eine Massagefunktion mindestens eines Sitzelements. Die elektrischen Funktionen des Polstermöbels umfassen bevorzugt auch eine Sitzheizung mindestens eines Sitzelements. Die elektrischen Funktionen des Polstermöbels umfassen darüber hinaus bevorzugt mindestens eine wahlweise aktivierbare und weiter bevorzugt auch justierbare Lordosestütze mindestens eines Sitzelements. Mit Vorteil umfassen die elektrischen Funktionen des Polstermöbels mindestens eine USB-Ladeeinheit. Die elektrischen Funktionen des Polstermöbels umfassen bevorzugt einen Sitzbelegungssensor mindestens eines Sitzelements. Der Sitzbelegungssensor kann auch als Sitzbelegungspad bezeichnet werden.

[0019] Zur Realisierung der motorischen Verstellbarkeit umfasst das Polstermöbel mit Vorteil Motoren, vorzugsweise Elektromotoren, in einer Ausführungsform pro Sitzelement einen oder zwei oder mehrere. Mit Vorteil umfasst mindestens ein Sitzelement des Polstermöbels eine Kopfstütze. Ein Motor bzw. der erste Motor der motorischen Verstellbarkeit ist bevorzugt für die Kopfstütze vorgesehen. Mit Vorteil weist mindestens ein Sitzelement des Polstermöbels ein Fußteil auf. Ein Motor bzw. der zweite Motor der motorischen Verstellbarkeit ist mit Vorteil für das Fußteil vorgesehen. Wenn das Sitzelement, wie grundsätzlich denkbar, eine verstellbare Rückenlehne aufweist, dann ist mit Vorteil ein Motor der motorischen Verstellbarkeit für die Rückenlehne vorgesehen.

[0020] Die verschiedenen Zustände unterscheiden sich bevorzugt durch verschiedene Positionen von Bereichen des Polstermöbels, etwa der Rückenlehne. Sie können sich alternativ oder zusätzlich auch durch verschiedene Betriebszustände von Einrichtungen des Polstermöbelsystems unterscheiden, etwa einer Heizung (etwa Sitzheizung) und/oder Massagefunktionseinrichtung, und/oder Beleuchtung.

[0021] Diese verschiedenen Zustände sind bevorzugt an verschiedene Nutzer und/oder verschiedene Situationen (etwa lesen, fernschauen, liegen oder Heizung starten) angepasst. Die verschiedenen Zustände können zusammen mit der Information, für welchen Nutzer sie vorgesehen sind und/oder, für welche Situation sie vorgesehen sind, gespeichert sein.

[0022] Das Einrichten der Zustände kann das Einstellen des gewünschten Zustands, also das tatsächliche Bringen des Möbels in den gewünschten Zustand und Bestätigen dieses Zustands, umfassen.

[0023] Die Einrichtvorrichtung kann auch als Eingabevorrichtung bezeichnet werden.

[0024] Grundsätzlich ist denkbar, dass mit der Einrichtvorrichtung auch ein Zustand abrufbar ist. Grundsätzlich ist denkbar, dass mit der Abrufvorrichtung auch ein Zustand einrichtbar ist. In einer Ausführungsform ist mit der Abrufvorrichtung jedoch kein Zustand einrichtbar, sondern es sind mit der Abrufvorrichtung in dieser Ausführungsform lediglich bereits gespeicherte Zustände abrufbar.

[0025] Mit Vorteil weist die Einrichtvorrichtung mehrere Betätigungsvorrichtungen, bevorzugt verschiedene Betätigungsvorrichtungen auf. Die Einrichtvorrichtung hat bevorzugt ein eigenes Gehäuse. Die Einrichtvorrichtung ist bevorzugt räumlich getrennt oder trennbar von dem Möbel und bevorzugt der Abrufvorrichtung angeordnet.

[0026] Die Abrufvorrichtung weist bevorzugt keine Mittel zur optischen Wiedergabe von sich verändernden Funktionen auf. Die Abrufvorrichtung weist bevorzugt kein Display auf.

[0027] Wenn die Einrichtvorrichtung Mittel zur optischen Wiedergabe von sich verändernden Informationen aufweist, dann kann das Einrichten der verschiedenen Zustände besonders komfortabel möglich sein. Die Mittel können Lampen, beispielsweise LED umfassen, die beispielsweise dann aufleuchten, wenn eine Endposition erreicht ist.

[0028] Die Einrichtvorrichtung kann ein komplettes optisches Abbild des Polstermöbels darstellen, bevorzugt in dem jeweils gerade eingenommenen Zustand, vorzugsweise angereichert mit Symbolen, die die elektrischen Funktionen erkennen lassen.

[0029] Die Mittel zur optischen Wiedergabe von sich verändernden Informationen können ein Display umfassen. Die Einrichtvorrichtung kann also ein Display aufweisen. Das Display kann berührungsempfindlich sein. Das Display kann also auch eine Betätigungsvorrichtung sein. Das Display kann in der Ausführungsform, in der das optische Abbild des Polstermöbels dargestellt ist, eine Betätigungsvorrichtung derart umfassen, dass der Nutzer den Bereich des Polstermöbels, den er verstellen möchte, antippt und gegebenenfalls in die Richtung bewegt, in die er eine Verstellung wünscht.

[0030] Grundsätzlich ist denkbar, dass die Einrichtvorrichtung fest an dem Polstermöbel angeordnet ist. Bevorzugt ist sie relativ zu diesem bewegbar. Sie kann mithilfe eines Kabels mit dem Polstermöbel verbunden sein.

[0031] Das Polstermöbel kann eine Aufbewahrungsstelle für die Einrichtvorrichtung aufweisen, die von außen nicht erkennbar ist.

[0032] Die Einrichtvorrichtung ist bevorzugt mithilfe einer Funkverbindung mit dem übrigen Polstermöbelsystem wirkverbunden, vorzugsweise ausschließlich.

[0033] Die Einrichtvorrichtung umfasst bevorzugt eine Mobileingabevorrichtung oder ist hierdurch gebildet. Die Mobileingabevorrichtung ist mit Vorteil relativ zu dem Polstermöbel bewegbar und weiter bevorzugt mit diesem nicht mechanisch und bevorzugt auch nicht galvanisch verbunden. Die Mobileingabevorrichtung kann eine Fernbedienung umfassen oder hierdurch gebildet sein. Die Mobileingabevorrichtung umfasst bevorzugt ein handelsübliches Smartphone und/oder einen handelsüblichen Tablet-Computer oder ist hierdurch gebildet.

[0034] Das System kann mehrere gleiche und/oder verschiedene Mobileingabevorrichtungen aufweisen.

[0035] Die Abrufvorrichtung ist bevorzugt dem Polstermöbel zugeordnet. Das Polstermöbel kann mehrere Abrufvorrichtungen oder genau eine Abrufvorrichtung aufweisen. Das Polstermöbel kann pro Sitzelement mehrere Abrufvorrichtungen aufweisen. Bevorzugt weist das Polstermöbel pro Sitzelement genau eine Abrufvorrichtung auf. Sie ist weiter bevorzugt an dem übrigen Polstermöbel angeordnet. Grundsätzlich ist denkbar, dass sie, beispielsweise durch ein Kabel verbunden, beweglich an dem Möbel angeordnet ist. Die Abrufvorrichtung ist bevorzugt fest an dem Möbel angeordnet, also unbeweglich hierzu. Die Abrufvorrichtung umfasst bevorzugt eine Lokaleingabevorrichtung oder ist hierdurch gebildet. Die Lokaleingabevorrichtung ist vorzugsweise lokal und unverlierbar an dem Möbel angeordnet, mit Vorteil unbeweglich zu diesem.

[0036] Bevorzugt umfasst die Abrufvorrichtung eine Abrufbetätigungsvorrichtung, die weiter bevorzugt einen Abrufschalter umfasst oder durch einen Abrufschalter gebildet ist.

[0037] Die Abrufvorrichtung kann mehrere Abrufbetätigungsvorrichtungen aufweisen. Die Abrufvorrichtung weist in einer Ausführungsform genau eine Abrufbetätigungsvorrichtung auf.

[0038] Die Abrufbetätigungsvorrichtung kann mehrere Abrufschalter aufweisen. Die Abrufbetätigungsvorrichtung weist mit Vorteil genau einen Abrufschalter auf. Hierdurch kann eine besonders ansprechende Integration der Abrufvorrichtung in das Möbel gelingen.

[0039] Die Abrufvorrichtung ist bevorzugt direkt am Sitz des Möbels angeordnet, vorzugsweise im Polster. Die Abrufvorrichtung weist bevorzugt eine Betätigungsvorrichtung auf, die mit Vorteil für einen auf dem Möbel sitzenden oder liegenden Nutzer erreichbar ist.

[0040] Der Abrufschalter lässt bevorzugt genau zwei Schaltstellungen zu. Hierdurch kann ein besonders einfaches Abrufen von gespeicherten Zuständen möglich sein. Grundsätzlich ist denkbar, dass der Abrufschalter einen Wechselschalter umfasst (Ein-Ein). Bevorzugt umfasst der Abrufschalter einen Einschalter (Ein-Aus) oder ist hierdurch gebildet. Der Abrufschalter schaltet bevorzugt elektrischen Strom nach Betätigung, bevorzugt nach mechanischer, vorzugsweise manueller Betätigung. Der Abrufschalter umfasst mit Vorteil ein Schaltelement und weiter bevorzugt ein Betätigungsteil. Das Betätigungsteil ist mit Vorteil an dem Schaltelement angeordnet. Die Übertragung zwischen Schaltelement und Betätigungsteil erfolgt mit Vorteil mechanisch. Der Abrufschalter umfasst mit Vorteil einen Druckschalter, weiter bevorzugt einen Taster. Der Abrufschalter schließt den Kontakt mit Vorteil nur solange, wie er betätigt wird. Im nicht betätigten Zustand stellt der Abrufschalter bevorzugt keine elektrische Verbindung her. Der Abrufschalter umfasst mit Vorteil einen Drucktaster und kann weiter bevorzugt auch als "Ident-Knopf" bezeichnet werden.

[0041] Mit einem "Druckschalter" wird im Rahmen dieser Druckschrift insbesondere ein Schalter bezeichnet, bei dem der Schaltvorgang eine Kraftausübung durch den Nutzer voraussetzt, anders als etwa bei einem so genannten "Touchschalter". Der Druckschalter ist bevorzugt ein so genannter Sprungschalter. Der Druckschalter umfasst bevorzugt eine Platine und mindestens einen Drucktastschalter, bevorzugt nach dem Knackfroschprinzip. Der Drucktastschalter hat bevorzugt eine Kraft-Weg-Charakteristik, die eine ausgeprägte Hysterese zeigt. Der Schalter kann eine Rückstellfeder umfassen. Die Rückstellfeder bringt den Schalter nach der Betätigung bevorzugt wieder in die Ausgangsstellung.

[0042] Mit Vorteil ist eine Vorrichtung vorgesehen, die einer bestimmten Betätigungswiederholungsanzahl der Abrufbetätigungsvorrichtung - bevorzugt innerhalb eines bestimmten Zeitraums - genau einen vorbestimmten der gespeicherten Zustände zuweist. Diese Zuweisungsvorrichtung verknüpft beispielsweise ein zweifaches - innerhalb eines bestimmten Zeitraums - aufeinanderfolgendes Betätigen der Abrufvorrichtung mit dem an zweiter Stelle gespeicherten Zustand. Die Reihenfolge der gespeicherten Zustände ist bevorzugt über die Einrichtvorrichtung festlegbar. Diese Zuweisungsvorrichtung umfasst bevorzugt einen elektronischen Schaltkreis, bevorzugt einen integrierten Schaltkreis und ist weiter bevorzugt fest an der Abrufvorrichtung und/oder dem Möbel angeordnet.

[0043] Bevorzugt sind individuelle, also auf genau einen Nutzer zugeschnittene, Zustände mithilfe der Einrichtvorrichtung einrichtbar.

[0044] Die Zustände sind bevorzugt mithilfe der Speichermittel speicherbar, vorzugsweise mittels der Einrichtvorrichtung und/oder der Abrufvorrichtung.

[0045] Die Zustände sind bevorzugt halbautomatisch abrufbar. Hiermit ist insbesondere gemeint, dass die Zustände, nach Abrufen mittels der Abrufvorrichtung, von dem Polstermöbel automatisch eingenommen werden. Die Zustände sind, vorzugsweise mithilfe der Abrufvorrichtung, bevorzugt ohne die Einrichtvorrichtung, abrufbar.

[0046] Bei mehreren Nutzern können die Zustände, die für verschiedene Nutzer eingerichtet sind, "hintereinander" hinterlegt sein. Der Nutzer kann sich also bei dem Abrufen beispielsweise zunächst durch die für genau einen Nutzer hinterlegten Zustände mittels der Abrufvorrichtung "Durchtippen" und anschließend durch die für einen anderen Nutzer hinterlegten Zustände.

[0047] Das System kann Anzeigemittel umfassen, die dem Nutzer die Nutzerzugehörigkeit des angewählten Zustands anzeigt. Die Anzeigemittel können Lampen in verschiedenen Farben oder an verschiedenen Stellen umfassen und/oder Tonerzeuger, die Töne in verschiedenen Höhen erzeugen können.

[0048] Die Abrufvorrichtung kann mehrere Abrufbetätigungsvorrichtungen, etwa für jeden Nutzer eine eigene, beispielsweise genau zwei oder genau drei oder genau vier, umfassen.

[0049] Die Abrufbetätigungsvorrichtung kann Nutzererkennungsmittel aufweisen, beispielsweise einen etwa in den Abrufschalter integrierten Fingerabdrucksensor oder dergleichen.

[0050] Grundsätzlich ist denkbar, dass eine Umschaltvorrichtung vorgesehen ist, die ein Umschalten zwischen den für verschiedene Nutzer gespeicherten Zuständen erlaubt und eine hiervon verschiedene Abrufbetätigungsvorrichtung vorgesehen ist, die eine Auswahl aus mehreren für denselben Nutzer gespeicherten Zustände erlaubt.

[0051] Es ist denkbar, dass - bevorzugt pro Sitzelement - eine erste Abrufvorrichtung vorgesehen ist, die einem bestimmten Nutzer zuordbar ist und eine zweite Abrufvorrichtung, die einem zweiten Nutzer zuordbar ist usw.

[0052] In einer Ausführungsform umfasst das System genau eine Abrufvorrichtung. Bevorzugt umfasst das System genau eine Abrufvorrichtung pro Sitzelement des Polstermöbels.

[0053] Bevorzugt weist das Polstermöbel elektrische Funktionen derart auf, dass mindestens eine Funktion vorgesehen ist, die eine motorische Bewegung eines Bereichs des Möbels in zwei entgegengesetzte Richtungen und eine Arretierung dieses Bereichs in mehreren Zwischenstellungen umfasst. Zur Betätigung dieser Funktion ist bevorzugt mindestens eine Einstellbetätigungsvorrichtung vorgesehen, mit Vorteil an der Abrufvorrichtung. Beide Bewegungsrichtungen genau eines Bereichs des Möbels sind bevorzugt mit derselben Einstellbetätigungsvorrichtung ansteuerbar mit Vorteil stufenlos.

[0054] Hierdurch ist eine Voraussetzung dafür geschaffen, die Zahl der erforderlichen Bedienelemente zu reduzieren und den Nutzerkomfort, sowie das optische Erscheinungsbild des Polstermöbels zu erhöhen.

[0055] Die Einstellbetätigungsvorrichtung lässt mit Vorteil genau zwei Schaltstellungen zu.

[0056] Die Einstellbetätigungsvorrichtung umfasst mit Vorteil einen elektrischen Schalter oder ist hierdurch gebildet. Dieser Schalter wird im Rahmen dieser Druckschrift als "Einstellschalter" bezeichnet. Grundsätzlich ist denkbar, dass dieser Einstellschalter einen Wechselschalter umfasst (Ein-Ein). Bevorzugt umfasst dieser Schalter einen Einschalter (Ein-Aus) oder ist hierdurch gebildet. Dieser Schalter schaltet bevorzugt elektrischen Strom nach Betätigung, bevorzugt nach mechanischer, vorzugsweise manueller Betätigung. Dieser Schalter umfasst mit Vorteil ein Schaltelement und weiter bevorzugt ein Betätigungsteil. Das Betätigungsteil ist mit Vorteil an dem Schaltelement angeordnet. Die Übertragung zwischen Schaltelement und Betätigungsteil erfolgt mit Vorteil mechanisch. Dieser Schalter schließt den Kontakt mit Vorteil nur solange, wie er betätigt wird. Im nicht betätigten Zustand stellt dieser Schalter bevorzugt keine elektrische Verbindung her. Dieser Schalter umfasst bevorzugt einen Druckschalter und weiter bevorzugt einen Taster.

[0057] Bevorzugt ist eine Steuerung vorgesehen, die bei einmaligem Betätigen der Einstellbetätigungsvorrichtung ein Steuersignal generiert, welches eine Bewegung des Möbelbereichs in eine Richtung bewirkt, vorzugsweise solange die Betätigung erfolgt.

[0058] Bevorzugt sind Mittel vorgesehen, die diesen Möbelbereich bei Nicht-Betätigung der Einstellbetätigungsvorrichtung in der jeweiligen Stellung arretieren. Diese Mittel können ein selbsthemmendes Getriebe umfassen, einen die Bewegung bewirkenden Motor mit Verschiebeanker, bei dem der Anker im stromlosen Zustand gegen einen Bremsbelag gedrückt wird oder eine Motorbremse. Bevorzugt umfassen die Mittel ein Relais, das den mindestens einen die Bewegung bewirkenden Motor im Stillstand in Kurzschluss schaltet, was eine Bremswirkung gegen Absenken unter Last bewirkt.

[0059] Bevorzugt generiert die Steuerung bei erneutem Betätigen der Einstellbetätigungsvorrichtung - in einer Ausführungsform innerhalb eines bestimmten Zeitraums nach der vorangegangenen Betätigung - ein Steuersignal, welches eine Bewegung des Bereichs des Möbels in die entgegengesetzte Richtung bewirkt. Bevorzugt umfasst die Steuerung eine elektronische Schaltung, bevorzugt eine Pendelschaltung.

[0060] Hierdurch ist eine besonders vorteilhafte Art und Weise geschaffen, beide Bewegungsrichtungen eines Bereichs des Möbels mit derselben Einstellbetätigungsvorrichtung zu steuern.

[0061] Die Aufgabe wird auch gelöst durch ein Verfahren zur Bedienung eines Polstermöbelsystems mit einem Polstermöbel, das elektrische Funktionen aufweist und daher verschiedene Zustände einnehmen kann, wobei mindestens eine Vorrichtung vorgesehen ist, zum Einrichten der verschiedenen Zustände, Mittel zum Speichern der verschiedenen Zustände und mindestens eine Vorrichtung zum Abrufen der gespeicherten Zustände, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 10, und gespeicherte Zustände bevorzugt mit einer anderen Vorrichtung abgerufen werden, als sie eingerichtet wurden.

[0062] Es werden verschiedene Zustände gespeichert, bevorzugt mit einer festgelegten Reihenfolge. Die Reihenfolge der gespeicherten Zustände wird bevorzugt über die Einrichtvorrichtung festgelegt.

[0063] Bevorzugt wird einer bestimmten Betätigungswiederholungsanzahl der Abrufvorrichtung - bevorzugt innerhalb eines bestimmten Zeitraums - genau ein vorbestimmter der gespeicherten Zustände zugewiesen. Beispielsweise wird ein zweifaches - innerhalb eines bestimmten Zeitraums - aufeinanderfolgendes Betätigen der Abrufvorrichtung mit dem an zweiter Stelle gespeicherten Zustand verknüpft und führt bevorzugt dazu, dass das Möbel diesen Zustand automatisch einnimmt.

[0064] Bevorzugt werden für jeden mittels der Speichermittel gespeicherten Zustand auch die Präferenzen des Nutzers gespeichert, auf welche Weise das Polstermöbel den jeweiligen Zustand einnehmen soll. Beispielsweise wird bevorzugt gespeichert, ob zunächst die Position der Rückenlehne geändert wird oder die Position der Fußstütze oder ob dies gleichzeitig erfolgt.

[0065] Die Erfindung soll nun anhand von in den Zeichnungen gezeigten Ausführungsbeispielen näher erläutert werden. Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Polstermöbelsystems mit Polstermöbel und Einrichtvorrichtung;

Fig. 2 bis 2f

schematisch die Funktionalität der Bedienelemente von Abrufvorrichtungen weiterer Ausführungsbeispiele;

Fig. 3

eine Ansicht der Schalterplatine einer Abrufvorrichtung mit elektrischer Leitung und Stecker;

Fig. 4

eine perspektivische Darstellung des Steckers aus Fig. 3.

[0066] Bei dem in Fig. 1 gezeigten Polstermöbel 1 des erfindungsgemäßen Polstermöbelsystems 100 handelt es sich um ein Möbel, das elektrische Funktionen aufweist und daher verschiedene Zustände einnehmen kann. Beispielsweise kann die Neigung der Rückenlehne elektromotorisch veränderbar sein oder das Möbel kann eine Kopfstütze aufweisen (in der Fig. nicht gezeigt) deren Neigung elektromotorisch veränderbar sein kann. Auch ist denkbar, dass eine elektromotorisch ausklappbare Fußstütze (in der Fig. ebenfalls nicht gezeigt) vorgesehen sein kann.

[0067] Diese verschiedenen Zustände können an verschiedene Nutzer und/oder verschiedene Situationen (etwa lesen, fernschauen, liegen oder Heizung starten) angepasst sein. Diese Zustände können mittels der Speichermittel abgespeichert werden. Beispielsweise können fünf verschiedene Zustände speicherbar sein.

[0068] Diese Zustände sind mithilfe der Einrichtvorrichtung 2 einstellbar, die im gezeigten Ausführungsbeispiel als Mobileingabevorrichtung 2a ausgeführt ist und einen Tablet-Computer umfasst.

[0069] Die Einrichtvorrichtung 2 weist mehrere Betätigungsvorrichtungen 5, 5' auf, die im gezeigten Ausführungsbeispiel beispielhaft als zwei symbolisierte Schiebeschalter 5a, 5a' ausgeführt sind. Die Einrichtvorrichtung 2 weist zudem Mittel 6 zur optischen Wiedergabe von sich verändernden Funktionen auf, die im gezeigten Ausführungsbeispiel ein Display 7, welches auch die Symbole der Schiebeschalter bereitstellt, umfassen. Das Display ist als Touch-Screen, also berührungsempfindlich ausgeführt und der Nutzer kann die dargestellten Betätigungsvorrichtungen 5, 5' der Einrichtvorrichtung 2 durch Berühren und Bewegen betätigen. Die Einrichtvorrichtung 2 ist mittels einer Funkverbindung 8 mit dem Möbel 1 wirkverbunden. Die Funkverbindung kann einfach oder bidirektional ausgeführt sein.

[0070] Mittels der Eingabevorrichtung 2 ist ein gewünschter Zustand des Möbels 1 einstellbar. Beispielsweise kann mittels der links dargestellten Betätigungsvorrichtung 5 die Neigung der Rückenlehne und mittels der rechts dargestellten Betätigungsvorrichtung 5' die Neigung der (in der Fig. nicht gezeigten) Kopfstütze elektromotorisch eingestellt werden und der auf diese Art eingerichtete Zustand mit den gewünschten Neigungen kann, etwa durch eine bestimmte Betätigung der Einrichtvorrichtung 2 oder/und der Abrufvorrichtung 4 abgespeichert werden.

[0071] Um diesen Zustand erneut abzurufen, ist die Einrichtvorrichtung 2 nicht erforderlich. Denn der mittels Einrichtvorrichtung 2 eingerichtete Zustand ist mithilfe der Abrufvorrichtung 4 abrufbar. Diese ist fest an dem übrigen Polstermöbel 1 angeordnet und umfasst genau eine Abrufbetätigungsvorrichtung 9 mit genau einem Abrufschalter 10, der genau zwei Schaltstellungen zulässt. In dem in Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispiel weist die Abrufvorrichtung ausschließlich diese Abrufbetätigungsvorrichtung und keine weitere Betätigungsvorrichtung auf. Um mehrere verschiedene Zustände abrufen zu können, beispielsweise fünf, ist eine Vorrichtung vorgesehen, die einer bestimmten Betätigungswiederholungsanzahl der Abrufvorrichtung 4, im gezeigten Ausführungsbeispiel also des Abrufschalters 10, innerhalb eines bestimmten Zeitraums genau einen vorbestimmten gespeicherten Zustand zuweist. Der Nutzer kann sich über diesen Abrufschalter, der auch als "Ident-Knopf" bezeichnet werden kann, anmelden und den gewünschten Zustand halbautomatisch abrufen. Wenn beispielsweise die vierte gespeicherte Einstellung, z. B. "Relax In TV-Position" abgerufen werden soll, dann ist es lediglich erforderlich, dass der Nutzer viermal den "Ident-Knopf" drückt. Es sind also individuelle Komfort-Einstellungen mithilfe eines mobilen Gerätes (Mobileingabevorrichtung 2a) speicherbar und halbautomatisch (mithilfe der Abrufvorrichtung 4), ohne Mobileingabevorrichtung 2a, abrufbar. Auf diese Weise können verschiedene Zustände schnell und komfortabel eingestellt und gespeichert werden und das Abrufen kann sehr einfach und schnell vom Möbel 1 aus erfolgen, ohne Mobileingabevorrichtung 2a. Die Vorrichtung, die einer bestimmten Betätigungswiederholungsanzahl der Abrufvorrichtung innerhalb eines bestimmten Zeitraums genau einen vorbestimmten gespeicherten Zustand zuweist, kann eine elektronische Schaltung, beispielsweise einen integrierten Schaltkreis, umfassen.

[0072] Von dieser Vorrichtung können Steuersignale, etwa mittels einer elektrischen Leitung 11, an Elektromotoren (in der Fig. nicht gezeigt) ausgehen.

[0073] Bei dem in Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiel ist mit der Abrufvorrichtung 4 kein Zustand einrichtbar, sondern es sind mit der Abrufvorrichtung 4 in diesem Ausführungsbeispiel lediglich bereits gespeicherte Zustände abrufbar. Verschiedene Zustände können hier also nur mit der Einrichtvorrichtung 2 eingerichtet werden.

[0074] Die Figuren 2 bis 2f zeigen eine Abrufvorrichtung 4 eines zweiten Ausführungsbeispiels eines Polstermöbelsystems 100.

[0075] Bei diesem zweiten Ausführungsbeispiel ist mit der Abrufvorrichtung 4 auch ein Zustand einrichtbar.

[0076] Anders als die in Figur 1 gezeigte Abrufvorrichtung 4 weist diese Abrufvorrichtung 4 zusätzlich zu der Abrufbetätigungsvorrichtung 9, die wie die in Figur 1 gezeigte Abrufbetätigungsvorrichtung 9 ausgeführt ist, weitere Bedienelemente auf, die als Einstellbetätigungsvorrichtungen 12, 13 ausgeführt sind. Die Einstellbetätigungsvorrichtungen 12, 13 sind als Einstellschalter und genauer als Drucktaster ausgeführt.

[0077] Bei dem Ausführungsbeispiel des Polstermöbelsystems 100 der in den Fig. 2, 2a und 2b gezeigten Abrufvorrichtung 4 ist eine Einrichtvorrichtung vorgesehen (in den Fig. 2, 2a und 2b nicht gezeigt), die von der Abrufvorrichtung 4 verschieden ist. Verschiedene Zustände können hier daher sowohl über diese Einrichtvorrichtung, als auch über die in den Fig. 2, 2a und 2b gezeigte Abrufvorrichtung 4 eingerichtet werden.

[0078] Wenn, wie in Figur 2 gezeigt, die Abrufbetätigungsvorrichtung 9 der Abrufvorrichtung betätigt und - beispielsweise für mehr als 10 Sekunden - gehalten wird, dann ertönt ein akustisches Signal und das Wi-Fi Protected Setup (WPS) ist geöffnet. Das Hinzufügen eines Geräts, insbesondere einer Einrichtvorrichtung oder anders ausgedrückt die Herstellung einer Funkverbindung zu einer Einrichtvorrichtung ist jetzt für einen beschränkten Zeitraum möglich. Nach Ablauf dieses Zeitraums ertönt ein zweites akustisches Signal und das Wi-Fi Protected Setup (WPS) ist wieder geschlossen.

[0079] Figur 2a zeigt das Abrufen eines bereits eingerichteten und gespeicherten Zustands. Einer wiederholten Betätigung der Abrufbetätigungsvorrichtung, (etwa bis zu 5 mal) die innerhalb eines bestimmten Zeitraums erfolgt, beispielsweise weniger als 0,5 Sekunden zwischen zwei Betätigungen, wird genau ein vorbestimmter der gespeicherten Zustände zugewiesen. Das Polstermöbel nimmt diesen Zustand daraufhin automatisch ein. Insbesondere fährt es in die gespeicherte, gewünschte Position des jeweiligen Nutzers. Dies erfolgt gemäß der für den jeweiligen Zustand gespeicherten Präferenzen. Als Bestätigung der Eingabe erfolgt ein akustisches Signal.

[0080] Figur 2b verdeutlicht die Möglichkeit, das Polstermöbel wieder in die Ausgangs-position zu bringen. Bei einer Betätigung der Abrufbetätigungsvorrichtung 9 und Halten der Abrufbetätigungsvorrichtung für einen bestimmten Zeitraum, beispielsweise für mehr als 2 Sekunden, (jedoch weniger als 10 Sekunden) nimmt das Polstermöbel seine Grundposition ein, in der beispielsweise alle Motoren in Ausgangs-Position sind. Als Bestätigung dieser Eingabe kann ein akustisches Signal erfolgen. Wenn sich das Polstermöbel bereits in der Grundposition befindet, dann kann ein zweifaches akustisches Signal erfolgen.

[0081] Bei dem Ausführungsbeispiel des Polstermöbelsystems 100 der in der Fig. 2c gezeigten Abrufvorrichtung 4 ist keine Einrichtvorrichtung vorgesehen, die von der Abrufvorrichtung 4 verschieden ist. Die verschiedenen Zustände oder der mindestens eine von der Grundposition verschiedene Zustand kann hier daher nur mit der Abrufvorrichtung 4 eingerichtet werden, etwa wie in Zusammenhang mit

[0082] Figur 2d erläutert. Das Abrufen kann dann wie folgt erfolgen: Beispielsweise bei einer Betätigung der Abrufbetätigungsvorrichtung 9 und Halten für weniger als eine halbe Sekunde nimmt das Polstermöbel automatisch einen anderen Zustand ein. Befindet sich das Möbel bei der Betätigung in der Grundposition, dann wird ein eingerichteter und gespeicherter Zustand eingenommen. Befindet sich das Möbel bei der Betätigung nicht in der Grundposition, dann wird diese mit Vorteil eingenommen. Es kann ein akustisches Signal zur Bestätigung erfolgen.

[0083] Die in den Figuren 2d bis 2f gezeigte Funktionalität der Bedienelemente der Abrufvorrichtung 4 kann sowohl bei Ausführungsbeispielen des Polstermöbelsystems mit von der Abrufvorrichtung 4 verschiedener Einrichtvorrichtung 2 vorliegen, als auch bei Ausführungsbeispielen, bei denen keine von der Abrufvorrichtung 4 verschiedene Einrichtvorrichtung 2 vorgesehen ist.

[0084] Bei einer in Figur 2d gezeigten gleichzeitigen Betätigung der Abrufbetätigungsvorrichtung 9 sowie einer Einstellbetätigungsvorrichtung 12 und beispielsweise Halten für mehr als 1 Sekunde, kann ein Speichern des zuvor beispielsweise mithilfe der Einstellbetätigungsvorrichtungen 12, 13 stufenlos eingestellten Zustands erfolgen. Es kann ein akustisches Bestätigungssignal erfolgen. Das Speichern des Zustandes erfolgt für den angemeldeten bzw. angewählten Nutzer bzw. die angemeldete bzw. angewählte Situation mittels der Speichermittel. Ein gegebenenfalls bereits vorhandener hinsichtlich Nutzer bzw. Situation entsprechender Zustand wird dabei überschrieben, unabhängig davon, über welche Vorrichtung er eingerichtet wurde. Es ist also der entsprechende zuletzt gespeicherte Zustand relevant.

[0085] Die Figuren 2e und 2f zeigen die Funktionalität der Einstellbetätigungsvorrichtungen 12, 13. Mit jeder einzelnen der beiden Einstellbetätigungsvorrichtungen 12, 13 kann eine Bewegung eines Bereichs des Polstermöbels in zwei entgegengesetzte Richtungen und eine Arretierung dieses Bereichs in mehrere Zwischenstellungen angesteuert werden.

[0086] Bei dem in Figur 2e gezeigten Betätigen und Halten der Einstellbetätigungsvorrichtung 12 startet eine Bewegung des dieser Einstellbetätigungsvorrichtung 12 zugeordneten Bereichs des Polstermöbels, beispielsweise der Rückenlehne, aus einer Endposition oder dieser Bereich bewegt sich gemäß Pendelschaltung entgegengesetzt der letzten Bewegungsrichtung. Die Bewegung dauert dabei so lange an, wie die Einstellbetätigungsvorrichtung 12 gehalten wird.

[0087] Bei dem in Figur 2e gezeigten Betätigen und Halten der anderen Einstellbetätigungsvorrichtung 13 startet eine Bewegung des dieser Einstellbetätigungsvorrichtung 13 zugeordneten Bereichs des Polstermöbels, beispielsweise der Kopfstütze, aus einer Endposition oder dieser Bereich bewegt sich gemäß Pendelschaltung entgegengesetzt der letzten Bewegungsrichtung. Die Kopfstütze soll dabei möglichst immer erst öffnen, also flacher und nicht steiler werden. Für das Auslösen der Pendelschaltung durch die Einstellbetätigungsvorrichtung, welche der Kopfstütze zugeordnet ist, gilt daher, dass ausgelöste Automatikfahrten und mitgezogene Fahrten nicht gewertet werden.

[0088] Bei den Polstermöbelsystemen 100 der in den Figuren 2 bis 2f gezeigten Abrufvorrichtung in 4 weist das Polstermöbel bzw. das Sitzelement des Polstermöbels, an dem die Abrufvorrichtung 4 angeordnet ist, genau zwei Bereiche auf, deren Position veränderbar ist. Jedem dieser Bereiche ist genau eine Einstellbetätigungsvorrichtung 12, 13 zugeordnet. Die Anzahl der Einstellbetätigungsvorrichtungen 12, 13 stimmt also mit der Anzahl der positionsveränderbaren Bereiche überein. Es ist denkbar, dass das Polstermöbel 1 oder jedes Sitzelement mehr oder weniger als genau zwei positionsveränderbare Bereiche aufweist und die Zahl der Einstellbetätigungsvorrichtungen entsprechend variiert.

[0089] Die Figuren 3 und 4 verdeutlichen einen beispielhaften Aufbau einer Schalterplatine sowie des Steckers.

Bezugszeichenliste:

[0090] 

100

Polstermöbelsystem

1

Polstermöbel

2

Einrichtvorrichtung

2a

Mobileingabevorrichtung

3 4

Abrufvorrichtung

4a

Lokaleingabevorrichtung

5, 5'

Betätigungsvorrichtung der Einrichtvorrichtung

5a, 5a'

symbolisierte Schiebeschalter

6

Mittel zur optischen Wiedergabe von sich verändernden Informationen

7

Display

8

Funkverbindung

9

Abrufbetätigungsvorrichtung

10

Abrufschalter

11

elektrische Leitung

12, 13

Einstellbetätigungsvorrichtungen

14

Stecker

Ansprüche

1. Polstermöbelsystem (100) mit einem Polstermöbel (1), das elektrische Funktionen aufweist und verschiedene Zustände einnehmen kann, wobei mindestens eine Vorrichtung (2) vorgesehen ist, zum Einrichten der verschiedenen Zustände (Einrichtvorrichtung), Mittel zum Speichern der verschiedenen Zustände (Speichermittel) und mindestens eine Vorrichtung (4) zum Abrufen der gespeicherten Zustände (Abrufvorrichtung).

2. Polstermöbelsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abrufvorrichtung (4) von der Einrichtvorrichtung (2) verschieden ist.

3. Polstermöbelsystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtvorrichtung (2) mehrere Betätigungsvorrichtungen bereithält.

4. Polstermöbelsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtvorrichtung (2) Mittel (6) zur optischen Wiedergabe von sich verändernden Informationen umfasst und die Mittel (6) zur optischen Wiedergabe von sich verändernden Informationen ein Display (7) umfassen.

5. Polstermöbelsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtvorrichtung (2) mithilfe einer Funkverbindung (8) mit dem übrigen Polstermöbelsystem wirkverbunden ist.

6. Polstermöbelsystem nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtvorrichtung (2) eine Mobileingabevorrichtung (2a) umfasst.

7. Polstermöbelsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Abrufvorrichtung (4) an dem übrigen Polstermöbel (1) angeordnet ist.

8. Polstermöbelsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Abrufvorrichtung (4) genau einen Abrufschalter (10) umfasst, der genau zwei Schaltstellungen zulässt.

9. Polstermöbelsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung vorgesehen ist, die einer bestimmten Betätigungswiederholungsanzahl der Abrufvorrichtung (4) innerhalb eines bestimmten Zeitraums genau einen vorbestimmten gespeicherten Zustand zuweist.

10. Polstermöbelsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Funktion vorgesehen ist, die eine motorische Bewegung eines Bereichs des Möbels (1) in zwei entgegengesetzte Richtungen und eine Arretierung dieses Bereichs in mehreren Zwischenstellungen umfasst und zur Betätigung dieser Funktion eine Einstellbetätigungsvorrichtung an der Abrufvorrichtung vorgesehen,
wobei eine Steuerung vorgesehen ist, die bei einmaligem Betätigen der Einstellbetätigungsvorrichtung ein Steuersignal generiert, welches eine Bewegung des Möbelbereichs in eine Richtung bewirkt, solange die Betätigung erfolgt und die Steuerung bei erneutem Betätigen der Einstellbetätigungsvorrichtung ein Steuersignal generiert, welches eine Bewegung des Bereichs des Möbels in die entgegengesetzte Richtung bewirkt.

11. Verfahren zur Bedienung eines Polstermöbelsystems (100), insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 10, mit einem Polstermöbel (1), das elektrische Funktionen aufweist und daher verschiedene Zustände einnehmen kann, wobei mindestens eine Vorrichtung (2) vorgesehen ist, zum Einrichten der verschiedenen Zustände (Einrichtvorrichtung) Mittel zum Speichern der verschiedenen Zustände (Speichermittel) und mindestens eine Vorrichtung (4) zum Abrufen der verschiedenen Zustände (Abrufvorrichtung) wobei verschiedene Zustände gespeichert werden und gespeicherte Zustände bevorzugt mit einer anderen Vorrichtung abgerufen werden, als sie eingerichtet wurden.

Zeichnung