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(11) | EP 3 165 655 B8 |
(12) | KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
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(54) |
VERWENDUNG VON ENDLOSFILAMENTVLIESSTOFFEN ZUM VERHINDERN DES AUSTRETENS VON DAUNEN BEI MIT DAUNEN GEFÜLLTEN TEXTILPRODUKTEN USE OF CONTINUOUS FILAMENT NONWOVENS TO PREVENT THE LEACKAGE OF DOWN IN DOWN-FILLED TEXTILE PRODUCTS UTILISATION DE NON-TISSÉ À FILAMENT CONTINU POUR PRÉVENIR LES FUITES DE DUVET DANS LES PRODUITS TEXTILES GARNIS DE DUVET |
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |