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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 1.7.2 (20 November 2019) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>3165693</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20200722</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>16195598.4</B210><B220><date>20161025</date></B220><B240><B241><date>20171108</date></B241><B242><date>20180115</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202015105834 U</B310><B320><date>20151103</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20200722</date><bnum>202030</bnum></B405><B430><date>20170510</date><bnum>201719</bnum></B430><B450><date>20200722</date><bnum>202030</bnum></B450><B452EP><date>20200331</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E04H  12/18        20060101AFI20170329BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>E04H  12/22        20060101ALI20170329BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>KIPPBARE VORRICHTUNG ZUR VERBINDUNG EINES MASTS MIT EINEM MASTSOCKEL</B542><B541>en</B541><B542>TILTABLE DEVICE FOR CONNECTING A MAST WITH A MAST SOCKET</B542><B541>fr</B541><B542>DISPOSITIF BASCULANT DESTINÉ À ASSEMBLER UN MÂT ET SON EMPLANTURE</B542></B540><B560><B561><text>EP-A2- 1 916 360</text></B561><B561><text>WO-A1-2010/050993</text></B561><B561><text>GB-A- 560 852</text></B561><B561><text>US-A- 4 932 176</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Benjamin, Jähne</snm><adr><str>Altplauen 19</str><city>01187 Dresden</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Jähne GmbH für Produktinnovation</snm><iid>101860728</iid><irf>M 16 3 807</irf><adr><str>Altplauen 19</str><city>01187 Dresden</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Riechelmann &amp; Carlsohn Patentanwälte PartG mbB</snm><iid>101421073</iid><adr><str>Wiener Straße 91</str><city>01219 Dresden</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verbindung eines Masts mit einem erdbodenfesten Mastsockel. Bei der Errichtung von Mästen aller Art ist es üblich, zunächst einen Mastsockel im Erdboden zu verankern. Ein Beispiel eines geeigneten Mastsockels zeigt die Druckschrift <patcit id="pcit0001" dnum="EP1643056B1"><text>EP 1 643 056 B1</text></patcit>. Die Verankerung kann beispielsweise durch Einrammen von Pfählen oder Rohren oder durch ein Betonfundament erfolgen. Anschließend wird der Mast mit einem Kran aufgerichtet, in Position gebracht und fest mit dem Mastsockel verbunden.</p>
<p id="p0002" num="0002">Wartungsarbeiten an einem solchen Mast sind auf zweierlei Weise möglich. Entweder werden sie bei aufgestelltem Mast ausgeführt, wozu sich eine Person nach oben bewegen muss. Hierzu kann sie entweder den Mast erklettern oder sich beispielsweise einer anhebbaren Arbeitsbühne bedienen. Diese Lösung ist aufwendig, weil bei Arbeiten in großer Höhe strenge Sicherheitsanforderungen einzuhalten sind. Außerdem kann die Zugänglichkeit des Masts eingeschränkt oder mit weiteren Gefahren verbunden sein, etwa wenn sich in der Nähe des Masts Oberleitungen befinden.</p>
<p id="p0003" num="0003">Alternativ kann der Mast von dem Mastsockel getrennt und beispielsweise mit Hilfe eines Krans abgesenkt werden, sodass die Wartungsarbeiten am Boden ausgeführt werden können. Auch diese Lösung ist sehr aufwendig, insbesondere wenn der Mast an einem für einen Kran nur schwer zugänglichen Ort aufgestellt ist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Zudem bedeuten die beiden skizzierten Lösungen für Wartungsarbeiten unter Umständen erhebliche Beeinträchtigungen der Nutzbarkeit von in der Nähe des Masts befindlichen Verkehrswegen. Häufig müssen Bahnstrecken oder Straßen, an denen der zu wartende Mast aufgestellt ist, gesperrt oder eine Umgebung des Masts muss in geeigneter Weise abgesichert werden.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005"><patcit id="pcit0002" dnum="GB560852A"><text>GB 560,852 A</text></patcit> offenbart eine Vorrichtung zum Verbinden eines Mastes mit einer Basisplatte. Die Vorrichtung weist eine Halteplatte mit einem Bajonettverschluss zum Fixieren des Mastes auf der Halteplatte auf. Die Halteplatte kann um eine horizontale Achse geschwenkt werden. Eine Drehung des aufgerichteten Mastes um seine Längsachse ist nicht möglich.</p>
<p id="p0006" num="0006"><patcit id="pcit0003" dnum="US4932176A"><text>US 4,932,176 A</text></patcit> offenbart ein Teleskopmastsystem mit einem Teleskopmast, der aus mehreren Rohren besteht. Der aufgerichtete Teleskopmast kann nicht um seine Längsachse gedreht werden. <patcit id="pcit0004" dnum="WO2010050993A"><text>WO 2010/050993</text></patcit> betrifft einen Lichtmast, der auf einem Mastsockel befestigt ist. <patcit id="pcit0005" dnum="EP1916360A2"><text>EP 1 916 360 A2</text></patcit> offenbart Streben eines Gebäudes, deren Lage nach dem Befestigen von Balken und Wänden nicht verändert werden kann.</p>
<p id="p0007" num="0007">Davon ausgehend ist es die Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung zur Verbindung eines Masts mit einem erdbodenfesten Mastsockel zur Verfügung zu stellen, die Wartungsarbeiten an dem Mast vereinfacht.</p>
<p id="p0008" num="0008">Diese Aufgabe wird gelöst durch die Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den sich anschließenden Unteransprüchen angegeben.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Vorrichtung dient zur Verbindung eines Masts mit einem erdbodenfesten Mastsockel und weist folgendes auf:
<ul id="ul0001" list-style="bullet" compact="compact">
<li>einen Mastsockel,</li>
<li>eine Grundplatte zur Verbindung mit dem Mastsockel,</li>
<li>eine Kippplatte zur Verbindung mit dem Mast,</li>
<li>wobei die Kippplatte und die Grundplatte schwenkbar miteinander verbunden sind, so dass die Kippplatte relativ zu der Grundplatte gekippt werden kann,</li>
<li>eine erste Befestigungseinrichtung, mit der die Kippplatte und die Grundplatte relativ zueinander in einer im Wesentlichen parallelen Stellung fixiert werden können,</li>
<li>eine Drehführung, die eine Drehbewegung des Masts relativ zu dem Mastsockel um eine Längsachse des Masts ermöglicht, wenn der Mast mit der Kippplatte<!-- EPO <DP n="3"> --> und der Mastsockel mit der Grundplatte verbunden und die Kippplatte und die Grundplatte in der im Wesentlichen parallelen Stellung fixiert sind,</li>
<li>eine zweite Befestigungseinrichtung, mit der die Drehbewegung des Masts relativ zu dem Mastsockel um eine Längsachse des Masts blockiert werden kann, wobei entweder (i) die Grundplatte die Drehführung aufweist und die zweite Befestigungseinrichtung dazu ausgebildet ist, die Grundplatte<!-- EPO <DP n="4"> --> relativ zu dem Mastsockel zu fixieren, oder (ii) die Kippplatte die Drehführung aufweist und die zweite Befestigungseinrichtung dazu ausgebildet ist, die Kippplatte an dem Mast zu fixieren.</li>
</ul></p>
<p id="p0010" num="0010">Bei der Erfindung wird die Verbindung zwischen Mast und Mastsockel also über eine Grundplatte, die mit dem Mastsockel verbunden ist, und eine Kippplatte, die mit dem Mast verbunden ist, hergestellt. Die Grundplatte und die Kippplatte werden der Einfachheit halber als Platten bezeichnet. Sie können eine plattenförmige Grundform aufweisen, davon jedoch auch abweichen. Beispielsweise können Grund- und/oder Kippplatte auch eine rohrabschnittsförmige Gestalt mit einem Befestigungsflansch oder eine block- oder kastenförmige Gestalt haben.</p>
<p id="p0011" num="0011">Durch die schwenkbare Verbindung zwischen Kippplatte und Grundplatte kann der mit der Kippplatte verbundene Mast relativ zu dem mit der Grundplatte verbundenen Mastsockel gekippt werden. Zusätzlich bietet die Vorrichtung die Möglichkeit, den Mast relativ zu dem Mastsockel zu drehen. Hierzu weist die Vorrichtung eine Drehführung auf, die entweder an der Grundplatte oder an der Kippplatte ausgebildet ist. Die Drehbewegung erfolgt um eine Längsachse des Masts, die in der aufgerichteten Stellung des Masts im Wesentlichen vertikal angeordnet ist. Die Längsachse des Masts kann entlang einer Mittelachse eines vertikalen Mastabschnitts verlaufen, aber auch in einem seitlichen Abstand davon.</p>
<p id="p0012" num="0012">Außerdem gibt es zwei Befestigungseinrichtungen, mit denen die Schwenk- und die Drehbewegung getrennt voneinander blockiert werden können. Die erste Befestigungseinrichtung dient dazu, die Kippplatte und die Grundplatte relativ zueinander in einer im Wesentlichen parallelen Stellung zu fixieren. Diese Stellung entspricht einer aufrechten Stellung des Masts. Damit Grundplatte und Kippplatte nach dem Ausführen einer Kippbewegung exakt in die vorgesehene, im Wesentlichen parallele<!-- EPO <DP n="5"> --> Stellung gelangen, kann die Grundplatte einen Zentrierdorn aufweisen, der beim Aufrichten des Masts in eine Bohrung der Kippplatte eingreift, oder umgekehrt. Die zweite Befestigungseinrichtung kann die Drehbewegung blockieren.</p>
<p id="p0013" num="0013">Für die Drehführung und die der Drehbewegung zugeordnete, zweite Befestigungseinrichtung schließt die Erfindung zwei Alternativen ein. Entweder ist die Drehführung der Grundplatte zugeordnet und bewirkt eine Führung einer Drehbewegung der Grundplatte relativ zu dem Mastsockel. In diesem Fall dient die zweite Befestigungseinrichtung zur Fixierung der Grundplatte relativ zu dem Mastsockel. Alternativ kann die Drehführung der Kippplatte zugeordnet sein und eine Führung einer Drehbewegung des Masts relativ zu der Kippplatte bewirken. In diesem Fall dient die zweite Befestigungseinrichtung zur Fixierung der Kippplatte relativ zu dem Mast.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Erfindung ermöglicht ein kontrolliertes Absenken und Wiederaufstellen des Masts in einer für die anstehenden Wartungsarbeiten besonders geeigneten Stellung. Durch die Möglichkeit, den Mast relativ zum Mastsockel zu drehen, kann insbesondere ein seitlicher Ausleger des Masts zunächst in eine Ebene verlagert werden, in der der Mast verkippt werden soll. Während des Ausführens der Drehbewegung kann ein Kippen des Masts mit Hilfe der ersten Befestigungseinrichtung ausgeschlossen werden. Nach dem Ausführen der Drehbewegung kann mit Hilfe der zweiten Befestigungseinrichtung die gewünschte Drehstellung fixiert werden, sodass sie für einen nachfolgenden Kippvorgang erhalten bleibt. Das durch die Erfindung ermöglichte Vorgehen ist ideal, um beispielsweise einen seitlich einer Gleisanlage errichteten Mast zu warten, der einen im aufgerichteten Zustand oberhalb der Gleisanlage befindlichen, seitlichen Ausleger aufweist. Durch das beschriebene Drehen des Masts und das nachfolgende Kippen kann der seitliche Ausleger von einer Oberleitung und von einem Raum unmittelbar oberhalb der Gleisanlage freigehalten<!-- EPO <DP n="6"> --> werden. Dadurch werden Beeinträchtigungen des Schienenverkehrs minimiert. Nach dem Kippen des Masts befindet sich der gesamte Mast einschließlich des seitlichen Auslegers gut zugänglich seitlich der Gleisanlage, sodass auch die Wartungsarbeiten im Wesentlichen ohne Beeinträchtigung des Schienenverkehrs ausgeführt werden können. Anschließend kann der Mast in umgekehrter Reihenfolge wieder in seine Arbeitsposition gebracht werden, nämlich indem zunächst die Kippbewegung rückgängig gemacht und die aufgerichtete Stellung des Masts mit Hilfe der ersten Befestigungseinrichtung fixiert wird. Anschließend kann die Drehbewegung ebenfalls wieder rückgängig gemacht und der Mast in seiner Arbeitsposition mit Hilfe der zweiten Befestigungseinrichtung fixiert werden.</p>
<p id="p0015" num="0015">In einer Ausgestaltung sind die Grundplatte und die Kippplatte scharnierartig über einen Bolzen miteinander verbunden. Der Bolzen kann entlang zweier seitlicher Ränder der beiden Platten verlaufen. Auf diese Weise wird eine einfache und robuste Festlegung der Schwenkachse erzielt. Der Bolzen kann durch Öffnungen in der Grundplatte und in der Kippplatte hindurchgeführt sein. Alternativ kann der Bolzen mit der Grundplatte oder mit der Kippplatte stoffschlüssig verbunden sein, insbesondere durch Verschweißen.</p>
<p id="p0016" num="0016">In einer Ausgestaltung weist die erste Befestigungseinrichtung mindestens einen Gewindebolzen auf, der in eine Öffnung der Grundplatte und in eine Öffnung der Kippplatte einsetzbar ist. Der Gewindebolzen verspannt Grundplatte und Kippplatte miteinander. So wird eine einfach handhabbare und sichere Befestigung erreicht.</p>
<p id="p0017" num="0017">In einer Ausgestaltung weist die Öffnung der Grundplatte oder die Öffnung der Kippplatte für den mindestens einen Gewindebolzen der ersten Befestigungseinrichtung eine Gewindebohrung auf, in die der mindestens eine Gewindebolzen der ersten Befestigungseinrichtung einschraubbar ist. Alternativ kann ein Gewindeabschnitt<!-- EPO <DP n="7"> --> des Gewindebolzens durch beide Öffnungen hindurchgesteckt und mit einer Mutter gesichert werden. Das Einschrauben in eine Gewindebohrung der betreffenden Platte selbst stellt demgegenüber eine weitere Vereinfachung dar. Die betreffende Platte kann einfach mit einer ausreichenden Stärke versehen werden, um eine sichere Schraubverbindung zu ermöglichen.</p>
<p id="p0018" num="0018">In einer Ausgestaltung weisen die Grundplatte und die Kippplatte eine quadratische Grundform auf und die erste Befestigungseinrichtung weist vier Gewindebolzen auf, wobei die zugehörigen Öffnungen in der Grundplatte und in der Kippplatte an den Längskanten von Grundplatte und Kippplatte angeordnet sind. Um ein Kippen des Masts zu verhindern, muss die erste Befestigungseinrichtung große Lasten aufnehmen können, beispielsweise bei Sturm. In großem Abstand voneinander angeordnete Gewindebolzen an den Längskanten der betreffenden Platten können diese Lasten gut aufnehmen.</p>
<p id="p0019" num="0019">In einer Ausgestaltung weist die Drehführung einen Zapfen oder eine Öffnung auf, der eine Drehachse der Drehbewegung bestimmt. Beispielsweise kann die Grundplatte einen Zapfen aufweisen, der in eine korrespondierende Öffnung im Mastsockel eingreift. Der Zapfen kann kreiszylindrisch sein. Der Zapfen kann massiv oder hohl ausgeführt sein, beispielsweise in Form eines Rohrabschnitts. Alternativ kann die Grundplatte eine beispielsweise kreiszylindrische Öffnung aufweisen, in die ein korrespondierender Zapfen am Mastsockel eingreift. In weiteren Varianten ist die Drehführung an der Kippplatte ausgebildet. Auch dort kann sie beispielsweise in Form eines Zapfens oder einer Öffnung realisiert werden, wie zu der Grundplatte erläutert.</p>
<p id="p0020" num="0020">In einer Ausgestaltung weist die Drehführung mindestens eine ringsegmentförmige Nut auf und ein Befestigungselement, das durch die Nut hindurchgeführt ist. Durch<!-- EPO <DP n="8"> --> das Zusammenwirken von Befestigungselement und Nut wird die Drehbewegung geführt. Durch den Winkelbereich, über den sich die ringsegmentförmige Nut erstreckt, kann gleichzeitig ein zulässiger Drehbereich festgelegt werden, wobei die Enden der Nut als Anschläge wirken. Das Befestigungselement kann beispielsweise ein Gewindebolzen sein, dessen Kopf die Nut hintergreift. Die Nut kann eine Stufe aufweisen, an der ein Kopf des Befestigungselements anliegt, wobei sich die Stufe in einer Tiefe befinden kann, die größer oder gleich einer Höhe des Kopfs ist, sodass der Kopf des Befestigungselements in der Platte, die die Nut aufweist, versenkt angeordnet ist und nicht über die betreffende Platte übersteht. Das Befestigungselement kann nicht nur die seitliche Position der Drehachse festlegen, sondern zugleich die Platte, die die Nut aufweist, mit dem damit zusammenwirkenden Element (also dem Mastsockel oder dem Mast) zusammenhalten, um ein Verkippen der Drehachse zu verhindern.</p>
<p id="p0021" num="0021">In einer Ausgestaltung weist die Drehführung zwei Anschläge auf, die einen möglichen Drehwinkel begrenzen. Beispielsweise kann der Drehwinkel auf einen Bereich von 90° begrenzt werden. Die Anschläge können insbesondere von den Enden der ringsegmentförmigen Nut und einem oder mehreren damit zusammenwirkenden Befestigungselementen gebildet sein.</p>
<p id="p0022" num="0022">In einer Ausgestaltung weist die zweite Befestigungseinrichtung mehrere Gewindebolzen auf, die in Öffnungen entweder (i) in der Grundplatte und im Mastsockel oder (ii) in der Kippplatte und in einer Fußplatte des Masts einsetzbar sind. Eine besonders zuverlässige Blockierung der Drehbewegung wird also dadurch erreicht, dass die Platte, die die Drehführung aufweist, mit dem relativ dazu drehbaren Element fest verschraubt wird.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<p id="p0023" num="0023">In einer Ausgestaltung sind die Öffnungen für die Gewindebolzen der zweiten Befestigungseinrichtung so angeordnet, dass jeder der Gewindebolzen in mindestens zwei unterschiedlichen Drehstellungen des Masts relativ zu dem Mastsockel in zwei der Öffnungen einsetzbar ist. Dadurch ist eine einfache Festlegung der Drehstellung in den relevanten Positionen, beispielsweise in einem Winkelabstand von 90° voneinander, möglich.</p>
<p id="p0024" num="0024">In einer Ausgestaltung weisen die Grundplatte und die Kippplatte eine quadratische Grundform auf und die zweite Befestigungseinrichtung weist vier Gewindebolzen auf, wobei die zugehörigen Öffnungen in der Grundplatte bzw. in der Kippplatte an den Ecken von Grundplatte bzw. Kippplatte angeordnet sind. Für die angestrebte Fixierung der Drehbewegung ist diese Anordnung der Gewindebolzen optimal. Gleichzeitig wird ein Konflikt mit den Gewindebolzen der ersten Befestigungseinrichtung, auch bei Verwendung unterschiedlicher Drehstellungen, vermieden.</p>
<p id="p0025" num="0025">In einer Ausgestaltung weisen die Öffnungen für die Gewindebolzen der zweiten Befestigungseinrichtung in der Grundplatte bzw. in der Kippplatte jeweils eine Gewindebohrung auf, in die einer der Gewindebolzen der zweiten Befestigungseinrichtung einschraubbar ist. Die Vorteile dieser Lösung wurden bereits mit Bezug auf die für die Gewindebolzen der ersten Befestigungsbohrung vorgesehenen Gewindebohrungen erläutert. Alternativ können die Gewindebolzen der zweiten Befestigungseinrichtungen jeweils durch beide Öffnungen hindurchgeführt und mit einer Mutter gesichert werden.</p>
<p id="p0026" num="0026">In einer Ausgestaltung umfasst die Vorrichtung einen erdbodenfest verankerbaren Mastsockel, der mit der Grundplatte verbindbar ist. Der Mastsockel kann hinsichtlich seiner Abmessungen und sonstigen Eigenschaften auf die Grundplatte abgestimmt sein.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<p id="p0027" num="0027">In einer Ausgestaltung weist der Mastsockel einen Mastfußadapter mit einem rohrförmigen Abschnitt auf, der zur Verbindung mit einem Rammrohr oder -pfahl ausgebildet ist. Derartige Mastfußadapter sind zur Gründung insbesondere von Signal- oder Beleuchtungsmasten bekannt. Sie bilden eine solide Basis zur Verbindung mit einer Grundplatte.</p>
<p id="p0028" num="0028">In einer Ausgestaltung weist der Mastsockel an seiner Oberseite eine Sockelplatte auf, in der eine kreisförmige Öffnung ausgebildet ist, in die ein Zapfen der an der Grundplatte ausgebildeten Drehführung eingreift. Die Grundplatte ist dann um die gemeinsame Mittelachse von Zapfen und Öffnung relativ zu der Sockelplatte drehbar.</p>
<p id="p0029" num="0029">In einer Ausgestaltung umfasst die Vorrichtung einen Mast, der mit der Kippplatte verbindbar der verbunden ist.</p>
<p id="p0030" num="0030">In einer Ausgestaltung weist der Mast eine Fußplatte auf, die mit der Kippplatte verbindbar ist, insbesondere durch Verschrauben. Es kann sich insbesondere um einen herkömmlichen Mast handeln, dessen Fußplatte dem Stand der Technik zufolge unmittelbar mit einem Mastsockel verschraubt wurde. Auf diese Weise kann ein solcher, herkömmlicher Mast mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung genutzt werden.</p>
<p id="p0031" num="0031">In einer Ausgestaltung weist die Fußplatte Öffnungen auf, durch die die Gewindebolzen der ersten Befestigungseinrichtung hindurchführbar sind. Die relative Stellung von Grundplatte und Kippplatte kann in diesem Fall mit Gewindebolzen fixiert werden, die nicht nur in Öffnungen der Grundplatte und der Kippplatte eingreifen, sondern zusätzlich durch die Öffnung in der Fußplatte hindurchgeführt sind.<!-- EPO <DP n="11"> --> Das Lösen und Fixieren der ersten Befestigungseinrichtung ist deshalb "durch die Fußplatte hindurch" möglich, ohne dass weitreichende Anpassungen an dem herkömmlichen Mast mit Fußplatte vorgenommen werden müssten.</p>
<p id="p0032" num="0032">In einer Ausgestaltung ist die Kippplatte unlösbar mit dem Mast verbunden, insbesondere durch Schweißen. In diesem Fall benötigt der Mast keine Fußplatte, sondern wird unmittelbar und dauerhaft mit der Kippplatte verbunden.</p>
<p id="p0033" num="0033">In einer Ausgestaltung ist der Mast ein Signal- oder Beleuchtungsmast zur Aufstellung an einem Verkehrsweg, insbesondere an einer Gleisanlage. Der Mast kann insbesondere einen seitlichen Ausleger aufweisen.</p>
<p id="p0034" num="0034">In einer Ausgestaltung umfasst die Vorrichtung eine hydraulische Kippvorrichtung, die mit dem Mastsockel und mit dem Mast verbindbar und dazu ausgebildet ist, ein kontrolliertes Kippen und Wiederaufrichten des Masts zu ermöglichen. Durch die Führung der Bewegung des Masts genügt eine vergleichsweise einfache Kippvorrichtung, um den Mast sicher zu kippen und wieder aufzurichten. Auf einen Kran oder zusätzliche Maßnahmen zur Führung der Bewegung kann verzichtet werden.</p>
<p id="p0035" num="0035">Offenbart wird außerdem ein zusammen mit der vorstehend beschriebenen Vorrichtung, aber auch unabhängig davon ausführbares Verfahren zur Wartung eines Masts, der mit einem erdbodenfesten Mastsockel verbunden ist, das jedoch nicht beansprucht wird.</p>
<p id="p0036" num="0036">Das Verfahren zur Wartung eines Masts, der mit einem erdbodenfesten Mastsockel verbunden ist, weist die folgenden, in der angegebenen Reihenfolge auszuführende Schritte auf:<!-- EPO <DP n="12"> -->
<ul id="ul0002" list-style="bullet" compact="compact">
<li>Ausführen einer ersten Drehbewegung des Masts um eine Längsachse des Masts, wobei zwischen Mast und Mastsockel ein Verbindungselement mit einer Drehführung angeordnet ist, die den Mast relativ zu dem Mastsockel führt,</li>
<li>Ausführen einer ersten Kippbewegung des ·Masts um eine Kippachse, die von dem Verbindungselement zwischen Mast und Mastsockel vorgegeben wird,</li>
<li>Ausführen von Wartungsarbeiten an dem Mast,</li>
<li>Ausführen einer zweiten Kippbewegung, die der ersten Kippbewegung in entgegengesetzter Richtung entspricht,</li>
<li>Ausführen einer zweiten Drehbewegung, die der ersten Drehbewegung in entgegengesetzter Richtung entspricht.</li>
</ul></p>
<p id="p0037" num="0037">Bei dem Verfahren kann vorgesehen sein, dass eine zweite Befestigungseinrichtung des Verbindungselements, die die Drehbewegung des Masts relativ zu dem Mastsockel verhindert, vor dem Ausführen der ersten Drehbewegung gelöst und anschließend wieder fixiert und/oder vor dem Ausführen der zweiten Drehbewegung gelöst und anschließend wieder fixiert wird.</p>
<p id="p0038" num="0038">Bei dem Verfahren kann vorgesehen sein, dass eine erste Befestigungseinrichtung des Verbindungselements, die die Kippbewegung des Masts relativ zu dem Mastsockel verhindert, vor dem Ausführen der ersten Kippbewegung gelöst und nach dem Ausführen der zweiten Kippbewegung wieder fixiert wird.</p>
<p id="p0039" num="0039">Zur Erläuterung des Verfahrens wird auf die vorstehenden Ausführungen zur Vorrichtung verwiesen. Das Verfahren kann insbesondere mit der im Einzelnen beschriebenen Vorrichtung ausgeführt werden, wobei das bei dem Verfahren<!-- EPO <DP n="13"> --> genannte Verbindungselement der vorstehend beschriebenen Vorrichtung mit Grundplatte und Kippplatte entspricht. Jedes der. im Zusammenhang mit der Vorrichtung beschriebene Merkmale kann bei dem Verfahren, ggf. unabhängig von weiteren Merkmalen der Vorrichtung, verwendet werden.</p>
<p id="p0040" num="0040">Nachfolgend wird die Erfindung anhand von zwei Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer perspektivischen Explosionsdarstellung,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>die Grundplatte aus <figref idref="f0001">Figur 1</figref> in einer anderen perspektivischen Ansicht,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>Elemente der Vorrichtung aus <figref idref="f0001">Figur 1</figref> in einem montierten Zustand in einer perspektivischen Ansicht,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>die Vorrichtung aus <figref idref="f0001">Figur 1</figref> mit einem Mast und einer angedeuteten Gleisanlage in einer perspektivischen Ansicht,</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>die Anordnung aus <figref idref="f0003">Figur 4</figref> nach dem Ausführen einer Drehbewegung des Masts in einer perspektivischen Ansicht,</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>die Anordnung aus <figref idref="f0004">Figur 5</figref> während des Ausführens einer Kippbewegung in einer perspektivischen Ansicht,</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer perspektivischen Explosionsdarstellung.</dd>
</dl></p>
<p id="p0041" num="0041"><figref idref="f0001">Figur 1</figref> zeigt einen Mastfußadapter 10, der ein Beispiel eines erdbodenfest verankerten Mastsockels bzw. eines Teils davon ist. Der Mastfußadapter 10 hat einen rohrförmigen Abschnitt 12, der zur Verbindung mit einem Rammrohr oder -pfahl ausgebildet ist, und eine im Wesentlichen horizontal angeordnete Sockelplatte 14,<!-- EPO <DP n="14"> --> die mit dem rohrförmigen Abschnitt 12 verbunden ist. Die Sockelplatte 14 ist quadratisch und weist in ihrer Mitte eine kreisförmige Öffnung 16 und an ihren vier Ecken vier Durchgangsbohrungen 18 auf.</p>
<p id="p0042" num="0042">Oberhalb des Mastfußadapters 10 ist eine Grundplatte 20 dargestellt, die eine quadratische Grundform aufweist und in ihren Abmessungen im Wesentlichen der Sockelplatte 14 entspricht. An den vier Ecken der Grundplatte 20 sind Durchgangsbohrungen 22 angeordnet, deren Anordnung den Durchgangsbohrungen 18 in der Sockelplatte 14 entspricht.</p>
<p id="p0043" num="0043">Außerdem hat die Grundplatte 20 in der Mitte eine kreisförmige Öffnung 24, die in einem nach unten über das untere Ende der Grundplatte 20 überstehenden, rohrförmigen Abschnitt 26 (siehe hierzu <figref idref="f0002">Figur 2</figref>) ausgebildet ist. Der rohrförmige Abschnitt 26 bildet einen Teil einer Drehführung und greift in die kreisförmige Öffnung 16 in der Sockelplatte 14 ein.</p>
<p id="p0044" num="0044">Die Grundplatte 20 weist außerdem zwei konzentrisch zu der kreisförmigen Öffnung 24 angeordnete, ringsegmentförmige Nuten 28 auf. Die beiden Nuten 28 sind bezogen auf die kreisförmige Öffnung 24 einander gegenüberliegend angeordnet und erstrecken sich jeweils über einen Winkelbereich von etwa 90°. Jede der beiden Nuten 28 weist eine Stufe 30 auf, die etwa auf halber Tiefe der Nut um die gesamte Ringsegmentform umläuft. Die Nuten 28 bilden ein weiteres Element der Drehführung der Grundplatte 20.</p>
<p id="p0045" num="0045">Oberhalb der Grundplatte 20 ist eine Kippplatte 32 dargestellt, die gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel fest mit dem Mast 34 verbunden ist, insbesondere durch Verschweißen. Die Kippplatte 32 weist ebenfalls eine quadratische Grundform auf, deren Abmessungen denen der Grundplatte 20 und der Sockelplatte 14 entsprechen,<!-- EPO <DP n="15"> --> hat im Gegensatz zu diesen jedoch an ihren vier Ecken jeweils eine Aussparung 36, die so bemessen ist, dass die Durchgangsbohrungen 22 an den Ecken der Grundplatte 20 frei zugänglich bleiben. Die Kippplatte 32 weist außerdem vier Durchgangsbohrungen 38 auf, die mittig an ihren Längskanten angeordnet sind.</p>
<p id="p0046" num="0046">Wie sich der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> weiter entnehmen lässt, werden die Kippplatte 32 und die Grundplatte 20 scharnierartig über einen Bolzen 74 miteinander verbunden. Der Bolzen 74 definiert eine Schwenkachse, um die herum die Kippplatte 32 relativ zur Grundplatte 20 gekippt werden kann.</p>
<p id="p0047" num="0047">Eine erste Befestigungseinrichtung der Vorrichtung aus <figref idref="f0001">Figur 1</figref> umfasst vier Gewindebolzen 40, die durch die Durchgangsbohrungen 38 in der Kippplatte 32 hindurch in korrespondierend angeordnete Gewindebohrungen 42 in der Grundplatte 20 einschraubbar sind. Bei in die Gewindebohrungen 42 eingeschraubten Gewindebolzen 40 ist die Kippplatte 32 in einer im Wesentlichen parallelen Stellung relativ zu der Grundplatte 20 fixiert und ein Kippen des Masts 34 ist nicht möglich.</p>
<p id="p0048" num="0048">Zwei Gewindebolzen 44 werden durch die ringsegmentförmigen Nuten 28 hindurch eingesetzt und in zwei Gewindebohrungen 46 in der Sockelplatte 14 eingeschraubt. Die beiden Gewindebolzen 44 weisen jeweils einen Kopf auf, der an einer der Stufen 30 einer der beiden Nuten 28 anliegt und nach oben nicht über die Grundplatte 20 übersteht. Auf diese Weise fixieren die Gewindebolzen 44, die Führungselemente der Drehführung sind, die Grundplatte 20 drehbar an der Sockelplatte 14.</p>
<p id="p0049" num="0049">Vier weitere Gewindebolzen 48 werden durch die Dürchgangsbohrungen 22 an den Ecken der Grundplatte 20 und die korrespondierenden Durchgangsbohrungen 18 in der Sockelplatte 14 hindurchgeführt und jeweils mit einer Mutter 50 verschraubt. Sie<!-- EPO <DP n="16"> --> bilden die zweite Befestigungseinrichtung, mit der die Grundplatte 20 drehfest an der Sockelplatte 14 fixiert wird.</p>
<p id="p0050" num="0050">Ebenfalls in der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> dargestellt ist eine hydraulische Kippvorrichtung 52. Sie weist eine Grundplatte 54 und einen Hydraulikzylinder 56 auf. Ein Ende der Grundplatte 54 ist zur Befestigung an der Sockelplatte 14 vorgesehen. Hierzu können die Gewindebolzen 48 der zweiten Befestigungseinrichtung verwendet werden. Das andere Ende der Grundplatte 54, das sich in einem Abstand von beispielsweise einem Meter oder mehr von dem Mastfußadapter 10 befindet, ist gelenkig mit einem Ende des Hydraulikzylinders 56 verbunden. Das andere Ende des Hydraulikzylinders 56 kann in einem Abstand von der Kippplatte 32 gelenkig an dem Mast 34 befestigt werden.</p>
<p id="p0051" num="0051"><figref idref="f0002">Figur 2</figref> zeigt die Grundplatte 20 aus <figref idref="f0001">Figur 1</figref> in einer perspektivischen Ansicht schräg von unten. Man erkennt den rohrförmigen Abschnitt 26 der Drehführung sowie die beiden ringsegmentförmigen Nuten 28, in die zur Veranschaulichung jeweils ein Gewindebolzen 44 eingesetzt ist.</p>
<p id="p0052" num="0052"><figref idref="f0002">Figur 3</figref> zeigt die Vorrichtung aus <figref idref="f0001">Figur 1</figref> nach Verbindung von Grundplatte 20 und Kippplatte 32 über den in <figref idref="f0002">Figur 3</figref> nicht dargestellten Bolzen 74 und nach Einschrauben der beiden Gewindebolzen 44 in die Gewindebohrungen 46 in der Sockelplatte 14 des Mastfußadapters 10. Erste und zweite Befestigungseinrichtung sind noch nicht angebracht, sodass die Grundplatte 20 relativ zu dem Mastfußadapter 10 drehbar und der Mast 34 mit der Kippplatte 32 um die von dem in der <figref idref="f0002">Figur 3</figref> nicht dargestellten Bolzen 74 definierte Schwenkachse herum kippbar ist.</p>
<p id="p0053" num="0053"><figref idref="f0003">Figur 4</figref> zeigt die Vorrichtung des ersten Ausführungsbeispiels mit Mastfußadapter 10, Grundplatte 20 und Kippplatte 32 und daran befestigtem Mast 34 an einer andeutungsweise<!-- EPO <DP n="17"> --> dargestellten Gleisanlage 58. Man erkennt, dass der Mast 34 ein Signalmast mit einem seitlichen Ausleger 60 ist. In der gezeigten Betriebsstellung des Masts 34 befindet sich der seitliche Ausleger 60 teilweise oberhalb der Gleisanlage 58. Um Wartungsarbeiten an dem Mast 34 auszuführen, werden zunächst die vier Gewindebolzen 48 der zweiten Befestigungseinrichtung 48 gelöst und entnommen. Anschließend wird der Mast 34 um eine von der Drehführung der Grundplatte 20 bestimmte Drehachse, die einer Längsachse des Masts 34 entspricht, um 90° gedreht, sodass sich die in der <figref idref="f0004">Figur 5</figref> gezeigte Stellung ergibt.</p>
<p id="p0054" num="0054">Sodann werden die vier Gewindebolzen 48 der zweiten Befestigungseinrichtung wieder eingesetzt, um eine weitere Drehbewegung zu verhindern. Anschließend wird die Kippvorrichtung 52 montiert und die Gewindebolzen 40 der ersten Befestigungseinrichtung werden gelöst. Dann kann der Mast 34 um die Schwenkachse herum gekippt werden, bis die zu wartenden Teile vom Boden aus zugänglich sind. Dieser Kippvorgang ist in der <figref idref="f0005">Figur 6</figref> veranschaulicht.</p>
<p id="p0055" num="0055">Nach Abschließen der Wartungsarbeiten wird der Mast wie folgt wieder aufgerichtet: Zuerst wird mit Hilfe der Kippvorrichtung 52 der Mast 34 wieder um die Schwenkachse herum aufgerichtet, bis er sich in der Anordnung der <figref idref="f0004">Figur 5</figref> befindet. Dann werden die Gewindebolzen 40 der ersten Befestigungseinrichtung eingesetzt, um die Kippplatte 32 an der Grundplatte 20 zu fixieren. Die Kippvorrichtung 52 kann dann wieder entfernt werden.</p>
<p id="p0056" num="0056">Anschließend werden die Gewindebolzen 48 der zweiten Befestigungseinrichtung nochmals gelöst und der Mast 34 wird zurück in die in der <figref idref="f0003">Figur 4</figref> gezeigte Drehstellung gedreht. Schließlich werden die Gewindebolzen 48 der zweiten Befestigungseinrichtung wieder eingesetzt.<!-- EPO <DP n="18"> --></p>
<p id="p0057" num="0057"><figref idref="f0006">Figur 7</figref> zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel, bei dem ein herkömmlicher Mast 34 verwendet wird. Der Mast 34 weist eine Fußplatte 64 auf, die bei einer herkömmlichen Verwendung des Masts 34 unmittelbar mit einem Mastsockel verschraubt wird. Bei der Erfindung wird die Fußplatte 64 mit der Kippplatte 32 verschraubt, und zwar mit Hilfe von vier Gewindebolzen 68, die durch vier an den Ecken der Fußplatte 64 angeordnete Durchgangsöffnungen hindurch in korrespondierende Gewindebohrungen 70 in der Kippplatte 32 eingeschraubt werden.</p>
<p id="p0058" num="0058">Die Kippplatte 32, die Grundplatte 20 und der Mastfußadapter 10 unterscheiden sich nur in den nachfolgend hervorgehobenen Details von den entsprechenden Elementen des ersten Ausführungsbeispiels: Die zweite Befestigungseinrichtung zur Fixierung der Drehbewegung zwischen Grundplatte 20 und Mastsockel weist vier Gewindebolzen 48 auf, die durch Durchgangsöffnungen an den Ecken der Sockelplatte 14 hindurchgeführt und in von unten in der Grundplatte 20 ausgeführte Gewindebohrungen eingeschraubt werden. Die erste Befestigungseinrichtung weist vier Gewindebolzen 40 auf, die durch an den vier Längskanten der Fußplatte 64 ausgebildete Durchgangsöffnungen 66 sowie durch vier korrespondierende Durchgangsöffnungen 72 in der Kippplatte 32 hindurchgeführt und in Gewindebohrungen 76 in der Grundplatte 20 eingeschraubt werden.<!-- EPO <DP n="19"> --></p>
<heading id="h0001">Liste der verwendeten Bezugszeichen</heading>
<p id="p0059" num="0059">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>10</dt><dd>Mastfußadapter</dd>
<dt>12</dt><dd>rohrförmiger Abschnitt</dd>
<dt>14</dt><dd>Sockelplatte</dd>
<dt>16</dt><dd>kreisförmige Öffnung</dd>
<dt>18</dt><dd>Durchgangsbohrungen</dd>
<dt>20</dt><dd>Grundplatte</dd>
<dt>22</dt><dd>Durchgangsbohrungen</dd>
<dt>24</dt><dd>kreisförmige Öffnungen</dd>
<dt>26</dt><dd>rohrförmiger Abschnitt</dd>
<dt>28</dt><dd>Nut</dd>
<dt>30</dt><dd>Stufe</dd>
<dt>32</dt><dd>Kippplatte</dd>
<dt>34</dt><dd>Mast</dd>
<dt>36</dt><dd>Aussparungen</dd>
<dt>38</dt><dd>Durchgangsbohrung</dd>
<dt>40</dt><dd>Gewindebolzen (erste Befestigungseinrichtung)</dd>
<dt>42</dt><dd>Gewindebohrungen</dd>
<dt>44</dt><dd>Gewindebolzen (Führungselemente)</dd>
<dt>46</dt><dd>Gewindebohrungen</dd>
<dt>48</dt><dd>Gewindebolzen (zweite Befestigungseinrichtung)</dd>
<dt>50</dt><dd>Mutter</dd>
<dt>52</dt><dd>Kippvorrichtung</dd>
<dt>54</dt><dd>Grundplatte</dd>
<dt>56</dt><dd>Hydraulikzylinder</dd>
<dt>58</dt><dd>Gleisanlage</dd>
<dt>60</dt><dd>seitlicher Ausleger<!-- EPO <DP n="20"> --></dd>
<dt>62</dt><dd>Gewindebolzen</dd>
<dt>64</dt><dd>Fußplatte</dd>
<dt>66</dt><dd>Durchgangsöffnungen</dd>
<dt>68</dt><dd>Gewindebolzen</dd>
<dt>70</dt><dd>Gewindebohrungen</dd>
<dt>72</dt><dd>Durchgangsöffnungen</dd>
<dt>74</dt><dd>Bolzen</dd>
<dt>76</dt><dd>Gewindebohrungen</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="21"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Vorrichtung zur Verbindung eines Masts (34) mit einem erdbodenfesten Mastsockel, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist:
<claim-text>• einen Mastsockel,</claim-text>
<claim-text>• eine Grundplatte (20) zur Verbindung mit dem Mastsockel,</claim-text>
<claim-text>• eine Kippplatte (32) zur Verbindung mit dem Mast (34),</claim-text>
<claim-text>• wobei die Kippplatte (32) und die Grundplatte (20) schwenkbar miteinander verbunden sind, so dass die Kippplatte (32) relativ zu der Grundplatte (20) gekippt werden kann,</claim-text>
<claim-text>• eine erste Befestigungseinrichtung, mit der die Kippplatte (32) und die Grundplatte (20) relativ zueinander in einer im Wesentlichen parallelen Stellung fixiert werden können,</claim-text>
<claim-text>• eine Drehführung, die eine Drehbewegung des Masts (34) relativ zu dem Mastsockel um eine Längsachse des Masts (34) ermöglicht, wenn der Mast (34) mit der Kippplatte (32) und der Mastsockel mit der Grundplatte (20) verbunden und die Kippplatte (32) und die Grundplatte (20) in der im Wesentlichen parallelen Stellung fixiert sind,</claim-text>
<claim-text>• eine zweite Befestigungseinrichtung, mit der die Drehbewegung des Masts (34) relativ zu dem Mastsockel um eine Längsachse des Masts (34) blockiert werden kann, wobei entweder (i) die Grundplatte (20) die Drehführung aufweist und die zweite Befestigungseinrichtung dazu ausgebildet ist, die Grundplatte (20) relativ zu dem Mastsockel zu fixieren, oder (ii) die Kippplatte (32) die Drehführung aufweist und die zweite Befestigungseinrichtung dazu ausgebildet ist, die Kippplatte (32) an dem Mast (34) zu fixieren.</claim-text><!-- EPO <DP n="22"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die erste Befestigungseinrichtung mindestens einen Gewindebolzen (40) aufweist, der in eine Öffnung der Grundplatte (20) und in eine Öffnung der Kippplatte (32) einsetzbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Öffnung der Grundplatte (20) oder die Öffnung der Kippplatte (32) für den mindestens einen Gewindebolzen (40) der ersten Befestigungseinrichtung eine Gewindebohrung (42) aufweist, in die der mindestens eine Gewindebolzen (40) der ersten Befestigungseinrichtung einschraubbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Drehführung mindestens eine ringsegmentförmige Nut (28) aufweist und ein Befestigungselement, das durch die Nut (28) hindurchgeführt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Drehführung zwei Anschläge aufweist, die einen möglichen Drehwinkel begrenzen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die zweite Befestigungseinrichtung mehrere Gewindebolzen (48) aufweist, die in Öffnungen entweder (i) in der Grundplatte (20) und im Mastsockel oder (ii) in der Kippplatte (32) und in einer Fußplatte des Masts einsetzbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Öffnungen für die Gewindebolzen (48) der zweiten Befestigungseinrichtung so angeordnet sind, dass jeder der Gewindebolzen (48) in mindestens zwei unterschiedlichen Drehstellungen des Masts (34) relativ zu dem Mastsockel in zwei der Öffnungen einsetzbar ist.<!-- EPO <DP n="23"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 6 oder Anspruch 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Öffnungen für die Gewindebolzen (48) der zweiten Befestigungseinrichtung in der Grundplatte (20) bzw. in der Kippplatte (32) jeweils eine Gewindebohrung aufweisen, in die einer der Gewindebolzen (48) der zweiten Befestigungseinrichtung einschraubbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Mastsockel ein erdbodenfest verankerbarer Mastsockel ist, der mit der Grundplatte (20) verbindbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Mastsockel einen Mastfußadapter (10) mit einem rohrförmigen Abschnitt (12) aufweist, der zur Verbindung mit einem Rammrohr oder -pfahl ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 9 oder 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Mastsockel an seiner Oberseite eine Sockelplatte (14) aufweist, in der eine kreisförmige Öffnung (16) ausgebildet ist, in die ein Zapfen der an der Grundplatte (20) ausgebildeten Drehführung eingreift.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, <b>gekennzeichnet durch</b> einen Mast (34), der mit der Kippplatte (32) verbindbar oder verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 12, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Mast eine Fußplatte (64) aufweist, die mit der Kippplatte verbindbar ist, insbesondere durch Verschrauben.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 13, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Fußplatte (64) Öffnungen (66) aufweist, durch die die Gewindebolzen (40) der ersten Befestigungseinrichtung hindurchführbar sind.<!-- EPO <DP n="24"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0015" num="0015">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 12 bis 14, <b>gekennzeichnet durch</b> eine hydraulische Kippvorrichtung (52), die mit dem Mastsockel und mit dem Mast (34) verbindbar und dazu ausgebildet ist, ein kontrolliertes Kippen und Wiederaufrichten des Masts (34) zu ermöglichen.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="25"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A device for connecting a pylon (34) to a pylon base fixed to the ground, wherein the device comprises:
<claim-text>• a pylon base,</claim-text>
<claim-text>• a base plate (20) for connecting to the pylon base,</claim-text>
<claim-text>• a tilting plate (32) for connecting to the pylon (34),</claim-text>
<claim-text>• wherein the tilting plate (32) and the base plate (20) are pivotally connected to each other, so that the tilting plate (32) can be tilted relative to the base plate (20),</claim-text>
<claim-text>• a first fastening facility by which the tilting plate (32) and the base plate (20) can be fixed in a substantially parallel position relative to each other,</claim-text>
<claim-text>• a rotary guide enabling a rotary motion of the pylon (34) relative to the pylon base around a longitudinal axis of the pylon (34) in a state where the pylon (34) is connected to the tilting plate (32) and the pylon base to the base plate (20) and the tilting plate (32) and the base plate (20) are fixed in the substantially parallel position,</claim-text>
<claim-text>• a second fastening facility by which the rotary motion of the pylon (34) relative to the pylon base around a longitudinal axis of the pylon (34) can be blocked, wherein either (i) the base plate (20) has the rotary guide and the second fastening facility is adapted to fix the base plate (20) relative to the pylon base, or (ii) the tilting plate (32) has the rotary guide and the second fastening facility is adapted to fix the tilting plate (32) to the pylon (34).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>The device according to claim 1, <b>characterized in that</b> the first fastening facility has at least one threaded bolt (40) that can be inserted into an opening of the base plate (20) and into an opening of the tilting plate (32).<!-- EPO <DP n="26"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>The device according to claim 2, <b>characterized in that</b> the opening of the base plate (20) or the opening of the tilting plate (32) for the at least one threaded bolt (40) of the first fastening facility has a threaded hole (42) into which the at least one threaded bolt (40) of the first fastening facility can be screwed.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>The device according to any one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the rotary guide has at least one ring segment-shaped groove (28) and a fastening element guided through the groove (28).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>The device according to any one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the rotary guide has two abutments limiting a possible rotary angle.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>The device according to any one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the second fastening facility has a plurality of threaded bolts (48) that can be inserted into the openings either (i) in the base plate (20) and in the pylon base, or (ii) in the tilting plate (32) and in a bed plate of the pylon.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>The device according to claim 6, <b>characterized in that</b> the openings for the threaded bolts (48) of the second fastening facility are arranged such that each of the threaded bolts (48) can be inserted in at least two different rotary positions of the pylon (34) relative to the pylon base into two of the openings.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>The device according to claim 6 or claim 7, <b>characterized in that</b> the openings for the threaded bolts (48) of the second fastening facility in the base plate (20) or in the tilting plate (32), respectively, each have a threaded hole into which one of the threaded bolts (48) of the second fastening facility can be screwed.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>The device according to any one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the pylon base is a pylon base fixed to the ground that can be connected to the base plate (20).<!-- EPO <DP n="27"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>The device according to claim 9, <b>characterized in that</b> the pylon base has a pylon footing adapter (10) with a tubular portion (12) that is adapted to be connected to a piling pipe or driven pile.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>The device according to claim 9 or 10, <b>characterized in that</b> the pylon base has a pedestal plate (14) at its top side with a circular opening (16) being formed therein, into which a pivot of the rotary guide formed on the base plate (20) engages.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>The device according to any one of the preceding claims <b>characterized by</b> a pylon (34) that can be or is connected to the tilting plate (32).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>The device according to claim 12, <b>characterized in that</b> the pylon has a bed plate (64) that can be connected to the tilting plate, particularly by screwing.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>The device according to claim 13, <b>characterized in that</b> the bed plate (64) has openings (66) through which the threaded bolts (40) of the first fastening facility can be guided.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0015" num="0015">
<claim-text>The device according to any one of claims 12 to 14 <b>characterized by</b> a hydraulic tilting device (52) that can be connected to the pylon base and to the pylon (34) and is adapted to enable a controlled tilting and re-erecting of the pylon (34).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="28"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif pour relier un poteau (34) à un socle de poteau solidement ancré au sol, ce dispositif se présentant comme suit:
<claim-text>• un socle de poteau,</claim-text>
<claim-text>• une plaque de base (20) pour la liaison avec le socle de poteau,</claim-text>
<claim-text>• une plaque basculante (32) pour la liaison avec le poteau (34),</claim-text>
<claim-text>• la plaque basculante (32) et la plaque de base (20) étant reliées entre elles de façon oscillante, de sorte que la plaque basculante (32) puisse être basculée par rapport à la plaque de base (20),</claim-text>
<claim-text>• un premier mécanisme de fixation au moyen duquel la plaque basculante (32) et la plaque de base (20) peuvent être fixées l'une à l'autre en position essentiellement parallèle,</claim-text>
<claim-text>• un guidage de pivotement qui permet un mouvement de pivotement du poteau (34), suivant un axe longitudinal du poteau (34), par rapport au socle de poteau, lorsque le poteau (34) est relié à la plaque basculante (32) et le socle de poteau à la plaque de base (20) et que la plaque basculante (32) et la plaque de base (20) sont fixées en position essentiellement parallèle,</claim-text>
<claim-text>• un deuxième mécanisme de fixation au moyen duquel le mouvement de pivotement du poteau (34) peut être bloqué par rapport au socle de poteau suivant un axe longitudinal du poteau (34), dans le cas (i) où la plaque de base (20) présente le guidage de pivotement comprenant le deuxième mécanisme de fixation pour fixer la plaque de base (20) par rapport au socle de poteau, ou bien dans le cas (ii) où la plaque basculante (32) présente le guidage de pivotement comprenant le deuxième mécanisme de fixation pour fixer la plaque basculante (32) au poteau (34).</claim-text><!-- EPO <DP n="29"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1, <b>caractérisé par le fait que</b> le premier mécanisme de fixation présente au moins un boulon fileté (40) pouvant s'engager dans une ouverture de la plaque de base (20) et dans une ouverture de la plaque basculante (32).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 2, <b>caractérisé par le fait que</b> l'ouverture de la plaque de base (20) ou l'ouverture de la plaque basculante (32) présente, pour un boulon (40) du premier mécanisme de fixation, un taraudage (42) dans lequel le boulon (40) du premier mécanisme de fixation peut être vissé.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif selon une des revendications précédentes, <b>caractérisé par le fait que</b> le guidage de pivotement présente au moins une rainure (28) en forme de segment annulaire et un élément de fixation qui est introduit dans la rainure.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif selon une des revendications précédentes, <b>caractérisé par le fait que</b> le guidage de pivotement présente deux butées qui limitent la possibilité d'un angle de pivotement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif selon une des revendications précédentes, <b>caractérisé par le fait que</b> le deuxième mécanisme de fixation présente plusieurs boulons filetés (48) pouvant s'engager soit (i) dans la plaque de base (20) et dans le socle de poteau, soit (ii) dans la plaque basculante (32) et dans une plaque d'embase du poteau.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 6, <b>caractérisé par le fait que</b> les ouvertures pour les boulons filetés (48) du deuxième mécanisme de fixation sont disposées de telle sorte que chacun des boulons filetés (48) peut, pour au moins deux positions de pivotement différentes du poteau (34), relativement au socle de poteau, être introduit dans deux des ouvertures.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 6 ou la revendication 7, <b>caractérisé par le fait que</b> les ouvertures pour les boulons filetés (48) du deuxième mécanisme de fixation<!-- EPO <DP n="30"> --> dans la plaque de base (20) ou dans la plaque basculante (32) présentent chacune un taraudage dans lequel un des boulons filetés (48) du deuxième mécanisme de fixation peut être vissé.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Dispositif selon une des revendications précédentes, <b>caractérisé par le fait que</b> le socle de poteau est un socle de poteau, pouvant être ancré dans le sol et qui est reliable à la plaque de base (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 9, <b>caractérisé par le fait que</b> le socle de poteau présente un adaptateur d'embase de poteau (10) avec une partie tubulaire (12) apte à être reliée à un tube de sondage ou un pieu battu.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 9 ou 10, <b>caractérisé par le fait que</b> le socle de poteau présente à sa partie supérieure une plaque de socle (14) possédant une ouverture circulaire (16) dans laquelle s'engrène un tourillon du guidage de pivotement de la plaque de base (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Dispositif selon une des revendications précédente, <b>caractérisé par</b> un poteau (34) qui peut être ou qui est relié à la plaque de pivotement (32).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 12, <b>caractérisé par le fait que</b> le poteau présente une plaque d'embase (64) reliable à la plaque de pivotement, en particulier par vissage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 13, <b>caractérisé par le fait que</b> la plaque d'embase (64) présente des ouvertures (66) au travers desquelles les boulons filetés (40) du premier mécanisme de fixation peuvent être introduits.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0015" num="0015">
<claim-text>Dispositif selon une des revendications 12 à 14, <b>caractérisé par</b> un dispositif hydraulique de basculement (52) reliable au socle de poteau et au poteau (34) et<!-- EPO <DP n="31"> --> qui est configuré pour permettre un basculement et un redressement contrôlés du poteau (34).</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="32"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="221" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="33"> -->
<figure id="f0002" num="2,3"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="113" he="222" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="34"> -->
<figure id="f0003" num="4"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="152" he="220" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="35"> -->
<figure id="f0004" num="5"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="157" he="217" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="36"> -->
<figure id="f0005" num="6"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="162" he="207" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="37"> -->
<figure id="f0006" num="7"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="165" he="199" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
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<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="EP1643056B1"><document-id><country>EP</country><doc-number>1643056</doc-number><kind>B1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0001]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="GB560852A"><document-id><country>GB</country><doc-number>560852</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0005]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="US4932176A"><document-id><country>US</country><doc-number>4932176</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0006]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="WO2010050993A"><document-id><country>WO</country><doc-number>2010050993</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0006]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0005" dnum="EP1916360A2"><document-id><country>EP</country><doc-number>1916360</doc-number><kind>A2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0005">[0006]</crossref></li>
</ul></p>
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